Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Atomausstieg wirklich ergebnisoffen geprüft wurde. Dazu hat die Union bislang mehr als 500 Zeugen benannt. Eine umstrittene Taktik. Von Jannik Pentz und Hans-Joachim Vieweger.
Verstehe ich nicht. Es wurde doch schon bewiesen, dass Habeck mit gefälschten Dokumenten die Kernenergie in Deutschland gestoppt hat?
Da Habeck schon mal die Kernenergie nicht gestoppt hat, haben wir es hier mit einer doppelten Lüge Ihrerseits zu tun.
Nein, das ist eine Falschmeldung (Desinformation)
Da haben Sie natürlich recht.
Nein, das ist eiskalt gelogen!
Eigentlich ist es müßig, auf bestimmte User-Kommentare zu antworten. Ich fühle mich aber auch dazu "gezwungen".
Verschwörungstheoretiker unter sich.
Zitat:
"AKW-Betreiber gegen längere Laufzeiten: „Die Nutzung der Kernenergie hat sich erledigt“
Die Forderung aus Union und Wirtschaft nach längeren Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke stoßen bei Eon, RWE und EnBW auf einmütige Ablehnung."
Wahrscheinlich auch gefälscht.^^
Soweit ich weiß, hat Habeck die Kernenergie nicht gestoppt, dass er das allerdings mit gefälschten Dokumenten nicht getan hat, wäre tatsächlich neu für mich.
So war es nicht.
Habeck hat sich entweder von seinen Beratern täuschen lassen, oder er hat deren zweifelhafte Entscheidung wissentlich mitgetragen.
Das herauszufinden ist Aufgabe des UA.
Was will die Union eigentlich damit erreichen. Die Entscheidungen sind gefallen, das Rad zurückdrehen wird die jetzige Regierung nicht und ob Entscheidungen anders gefallen wären, anders hätten fallen können ist Spekulation. Die Union beschäftigt jetzt viele Menschen für einen Untersuchungsausschuss dessen Ergebnis mit ziemlicher Sicherheit von der Union so gelesen wird und von der Ampel eben anders. Wir haben derzeit wirklich massiv andere Probleme die diskutiert werden können um zu Lösungen zu finden. Da wäre übrigens auch die Union gefragt und zwar mit konstruktiven Vorschlägen die die derzeitige Wirtschaftliche und Klimapolitische Situation verbessern und Planungssicherheit geben. Rein theoretisch könnte die Union es ja eigentlich auch schaffen, daß sie dann weniger Arbeit und Aufwand hat falls sie die Regierung übernimmt. Aber bei den falsch verstandenen EGOs die da im Spiel sind wird wohl die Vorteile für das Land geringer sein, als die für die Partei.
Ich glaube nunmal nicht das Habeck und die Grünen den Sachverhalt ergebnisoffen geprüft haben und damit einen großen Schaden an der deutschen Gesellschaft und Wirtschaft angerichtet wurde. Deshalb begrüße ich den Untersuchungsausschuss.
Der größere Schaden wäre gewesen, Kernenergie noch viel länger zu subventionieren. Uns kostet der bisher angefallene Müll schon ein Vermögen!
Schon seltsam. Bei ihnen ist alles "Quatsch" was einer Aufklärung dienlich sein könnte. Selbst die Aufarbeitung der Maßnahmen zu Corona-Zeiten ist für sie Quatsch. Schon traurig.
Welcher Aufklärung von was?
//Selbst die Aufarbeitung der Maßnahmen zu Corona-Zeiten ist für sie Quatsch. //
Das ist eine haltlose Unterstellung - aber wenn Sie da nötig haben.
Der Anteil der Atomenergie ist nach dem neuesten IEA-Bericht weltweit unter 10 Prozent gesunken. Warum sollte Deutschland auf ein totes Pferd setzen, das unfassbar teuer ist und riesige ungelöste Probleme mit sich bringt?
Wissen Sie eigentlich, um wieviele Meiler es überhaupt geht ? Offensichtlich nicht. Wenn doch, dann kön nen Sie ja mal vorrechnen, welche Auswirkung ein Weiterbetrieb auf den Strompreis gehabt hätte, insbesondere im Hinblick auf Merit Order.
Schon klar, weil Sie etwas glauben von dem Sie bar jeglicher Vernunft nicht ablassen wollen, muß ein Untersuchungsausschuß her. Da „fällste“ doch vom Glauben ab.
Den haben sie wohl eher abgewendet.
Ich würde sagen, sie glauben es nicht weil es nicht so sein darf und weil sie es nicht glauben wollen. Egal ob es stimmt oder auch nicht.
Das nützt nun aber auch nichts mehr der Fehler kann nicht wieder gut gemacht werden, einzig das man einen Sündenbock findet für die Wahlen, auf wen das zielt ist auch klar, die CDU will mit wem koalieren?.
Die CDU möchte durch die Hintertür wieder in die Atomkraft rein - aber lediglich rein ideologisch.
Denn es war die CDU selbst unter Kanzler Kohl - die schon aus der AKW-Technik ausgestiegen ist -> in den 1980er Jahren!
a) Keine AKW-Neubauten mehr ... denn diese hat ja der Bund finanziert und NICHT die späteren Betreiber!
b) keine Forschung und kein Bau einer eigenen Wiederaufbereitungs-Anlage ... Wackersdorf wurde nach Tschernobyl (und dem Tod von F. Strauss) beerdigt!
c) keine Forschung an neuen AKW-Typen ... das Projekt "Schneller Brüter" wurde eingestellt und an den konventionellen Reaktortypen wurde auch nicht weiter gearbeitet
Atomkraft in D-Land bedeutete seit Mitte der 1980er Jahren die vorhandenen AKW auf Verschleiss zu fahren ... bis die Technik an die Grenze ihrer Lebensdauer angekommen ist. Und dann?
>>“"Wir haben gesagt, dass das einfach zu viele Zeugen sind", sagt von Notz.“<<
Die Grünen bekommen doch nicht etwa kalte Füsse?
Meinen Sie, je mehr Zeugen um so größer die Wahrscheinlichkeit, dass da doch jemand auftauchen könnte, der den Grünen etwas anhängen will? Oder meinen Sie, viele Zeugen halten den Untersuchungsausschuß länger am köcheln, weshalb die Grünen dann irgendwann mal kalte Füße kriegen?
Artikel mal wieder nicht gelesen?
**CDU und CSU hätten schon jetzt zehnmal so viele Zeugen benannt, als sie tatsächlich laden und hören könnten. **
Bisher dachte ich, allein die afd unternehme Anstrengungen, parlamentarische Arbeit zu blockieren, auszuhebeln und da absurdum zu führen. Es ist ein Armutszeugnis, dass die Union unter Merz & Co nun Ähnliches praktiziert. Ich erschrecke immer mehr über die Irrwege der Union; es passt zu söders "Linie", die Grünen zum Hauptgegner zu machen und die Braunblauen eher zu kopieren statt zu konfrontieren.
Haben Sie den vorletzten Absatz des TS-Artikels gelesen? Da sagt doch Andreas Lenz ausdrücklich, dass die Anzahl von Zeugen sich auf 50 belaufen wird. Das ist völlig im Rahmen.
Danke für die Klarstellung.
Erstaunlich, wie der Beißreflex gegen "die Rechten" manchmal zuschlägt.
„Durch die lange Sommerpause des Parlaments ist davon auszugehen, dass der Ausschuss schon im späten Frühjahr des kommenden Jahres zum größten Teil abgeschlossen sein muss.“
Ein Untersuchungsausschuss ist doch die höchste (richterliche) Instanz für Politiker.
Kann der Untersuchungsausschuss nicht eine Urlaubssperre verhängen bzw. anordnen? Zumindest für alle Politiker, die in irgendeiner Weise mit dem Gegenstand der Untersuchung tun haben.
Ansonsten ist das doch eine reine Theaterveranstaltung, die völlig unnütz Kapazitäten blockiert.
Billiger Populismus
Die Union will sich nicht damit abfinden, dass AKWs in Deutschland Vergangenheit sind. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist unsinnig. https://taz.de/Untersuchungsausschuss-zum-AKW-Ende/!6011770/
Die Union will die „Habeck-Files“ parlamentarisch durchleuchten und sich damit voll auf Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck konzentrieren. Selbst in der #CDU halten das viele für unklug. Zumal #Habeck bereits zum Gegenschlag ausholt. Die Fragestellung aus seiner Sicht: "Was hat dem Land am Ende mehr geschadet? Die Abhängigkeit von russischer Energie oder die Abschaltung der letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke?"
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-draengen-offenbar-auf…
Sinnvoll wäre gewesen, alle KKWs weiter laufen zu lassen. Den Fehler hat aber nicht Habeck, sondern Merkel gemacht.
Den Fehler hat aber nicht Habeck, sondern Merkel gemacht.
Das ist so nicht ganz richtig: siehe:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/atomausstieg-u-ausschuss-…
Der deutsche Atomausstieg wurde 2000 erstmals von der damaligen rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder verhandelt und 2002 vom Bundestag beschlossen.
Wo haben Sie denn den "Sinn" darin gesehen?
>>“Haben Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken 2022 ergebnisoffen geprüft“<<
Ich denke nicht und deswegen ist der Untersuchungsausschuss überfällig. Lemke hat ja auch nicht genau die Verwendung der von Deutschland gezahlten Entwicklungshilfe an China geprüft (es wurden von China Bilder von alten Anlagen gezeigt).
Ihre Beiträge sind regelmäßig faktenfrei und ideologiegetrieben. So auch hier. Oder können Sie auch nur ein winziges Argument für Ihre These "ideologiegetrieben" beibringen ?
Ihr zweiter Satz gehört nicht zum Thema, ist inhaltlich aber auch falsch. China bekommt von uns keine Entwicklungshilfe. Die würde auch nicht über Frau Lemke, sondern über Frau Schulze laufen.
Sie sollten - wie es auch von anderen verlangt wird, zukünftig Belege für Ihre Aussagen beibringen.
China bekam von Deutschland Entwicklungshilfe für „Klimaschutzmaßnahmen“ und die fallen in das Ressort von Lemke
Den haben sie überprüft, auch wenn es nicht ins Weltbild einiger weniger passt.
Ich hoffe dies wird auch im Ausschuss behandelt: Es ist ein Elfmeter, den ein Politiker nicht liegen lassen kann. Neue Unterlagen, belegen offenbar, dass frühere Regierungsmitglieder sich intensiver für das Gas-Pipelineprojekt #NordStream2 eingesetzt haben, als bisher bekannt.
Daraus ergebe sich, so der grüne Wirtschaftspolitiker Felix Banaszak gegenüber der SZ:
"das größte wirtschafts-, energie- und außenpolitische Versagen seit Bestehen der Bundesrepublik." https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nordstream-schmutzige-geschaefte…
Hinterher ist jeder schlauer
"Haben Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken 2022 ergebnisoffen geprüft? Oder haben sie Einwände in ihren Ministerien ignoriert und eine ideologische Entscheidung getroffen?" Natürlich hat die Ideologie bei den beiden eine große Rolle gespielt. Die grüne Ideologie in diesem Falle heißt: "Atomkraft ist Teufelswerk".
Blödsinn, die Union hatte den Ausstieg von der Atomenergie beschlossen. Habeck hat sie wegen der drohenden Energienotlage solange weiterlaufen kassen wie es ging. Selbst die Kraftwerksbetreiber wollten aussteigen. Es lohnt sich rein finanziell nicht. Es ist nur zu hoffen, dass nicht die Union nochmal 10Mrd€ Steuergelder in das AKW-technologieoffen Grab legt, falls sie an die Regierung käme
Vielleiht haben Sie da noch gar nicht gelebt - Mitte der 1980er Jahre.
Da wurden in D-Land keine neuen AKW mehr gebaut ... da gab es den CDU-Kanzler Kohl
Man stieg schon damals als der "Zukunft der AKW-Technik" aus ... will heissen -> keine Schnellen Brüter - keine Thorium-Reaktoren und keine WAA (Wackersdorf)
Es war klar - das man die vor Mitte der 1980er Jahre gebauten AKW nicht "ewig und 3 Tage" lang würde betreiben können.
Irgendwann würde so oder so Schluss sein ... nur war ein vernüftiger Ausstieg nicht gesetzlich geregelt.
Darum hatte sich Kanzler Kohl immer gedrückt - hat es ausgesessen!
Erst ein neuer Kanzler mit Namen "Schröder" packte das Thema an und ordnete den sowieso kommenden Atom-Ausstieg per Gesetzeswerk.
Auch wenn seine CDU-Nachfolgerin im Kanzleramt mit Namen "Merkel" das Gesetz zurück nahm - wollte sie KEINE neuen AKW in D-Land bauen ... und auch an keiner AKW-Technologie forschen!
Stimmt doch auch.
Die Ideologie hat da eher keine Rolle gespielt, dann wären die zum Ende des Jahres 2023 abgschaltet worden.
Und es gibt auch keinen Skandal! Auch wenn Cicero das behauptet hat. Die haben jedenfalls vor Gericht verloren.
SPD Abgeordneter Robin Mesarosch ordnet den CDU Antrag zum Untersuchungsausschuss über Atomausstieg mal ein: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7612935#url=L21lZGlhdGhla292…
Ist dieser Ausschuß sinnvoll, ist er notwendig ? Ein klares NEIN - denn die Milch ist nun vergossen.
Tatsache ist bzw. war :die damal noch betriebsbereiten AKW hätte man problmelos weiter betreiben können.
Sie hätten an der grundsätzlichen Sicherheitslage - die durchaus weiterhin beachtet und hinterfragt werden sollte - nichts geändert, aber einen nennenswerten Beitrag zur emissionsfreien Leistungsbereitstellung liefern können. Vermutlich hat der Ausschuß ein Fernziel : Atomenergie zu reaktivieren. DAS aber wäre die falsche Richtung. Denn was für begrenzte Zeit mit bestehenden AKW sinnvoll hätte sein könnnen, gilt nicht für eine langfristige Neuauflage - schon deshalb nicht, weil die Endlagerfrage völlig offen ist.
//Tatsache ist bzw. war :die damal noch betriebsbereiten AKW hätte man problmelos weiter betreiben können.//
Nach meinem Wissen zu allen Ihren Angaben: NEIN!
können dann bitte auch die Vorgänge aufgeklärt werden als eine CDU Regierung vertuschen wollte das hochrangige Ministerialbeamte vor einer von der Union geplanten Verlängerung der AKW-Laufzeiten wegen ungenügender Sicherheit warnten?
Im August 2010 wenden sich die Beamten des bisher völlig ignorieren Fachreferates direkt an Minister Röttgen sowie alle Staatssekretäre & mahnen eindringlich vor den schwerwiegenden Sicherheitsrisiken der beabsichtigten Laufzeitverlängerung.
Es gebe erhebliche Sicherheitsrisiken. Die gegenteiligen Annahmen der Bundesregierung seien "unzutreffend". Im Vermerk an den für Reaktorsicherheit zuständigen Minister kommen die Fachexperten zu einer klaren Empfehlung in Bezug auf die beabsichtigte Novelle des Atomgesetzes: "Keine Billigung der vorgelegten Entwürfe.") https://www.sueddeutsche.de/politik/atomkraft-2010-sicherheit-laufzeitv…
Sicherheitsrisiken ? Erdbeben ? Tsunamis ?
Korrosion in den Schweißnähten der Haupfkühlleitungen und des Reaktorgefässes selbst
Ist das ausreichend für Sie?
Haben Sie überhaupt einen Hauch von Ahnung was IN einem Stahl passiert - der solchen Temperaturen und Drücken auf Jahrzehnte hierweg ausgesetzt ist?
Offensichtlich NICHT!
axo - Erdbeben
Ein deutsches AKW wurde sogar direkt über einer Erdbeben-Spalte errichtet - wenige Tage vor dessen Inbetriebnahme hat ein ordentliches deutsches Gericht diesen geplanten Irrsinn gestoppt!
➢ Sicherheitsrisiken ? Erdbeben ? Tsunamis ?
Sogar Ihr Auto können'se nicht 100 Jahre lang betreiben.
Sicherheitsrisiken nach 50 Jahren? Keine.
Es gibt ja keine Erdbeben und Tsunami in Deutschland.
Können'se ewig weiter mit fahren, mit Ihrer verrosteten Blechdose.
Weiterbetrieb der AKW 2022?
Diese AKW hatten keine General-Untersuchung und waren damit offiziell gar nicht betriebsfähig. Nur weil man das bewusst ignoriert hatte - wurden die AKW überhaupt weiter betrieben ... mit einer Art "Sondergenehmigung".
Das kann man bei absoluten Notfällen vielleicht machen - das ist aber KEIN Dauerzustand.
Weil aber so eine GU nicht einfach eine Art "bessere Sichtkontrolle" ist - sondern dabei auch massiv Teile der Anlage des AKW AUSGETAUSCHT werden MÜSSEN -> ist so etwas sehr sehr teuer für den Betreiber!
Und genau diese wollten den regulären Weiterbetrieb - also mit durchgefühter GU - NICHT!
Letztlich liefen diese uralten Reaktoren 3 Jahre lang ohne durchgeführte GU ... und das in einem Land was offiziell immer sehr pingelig in Sachen "Qualität" oder "Technische Kontrolle" oder "Zulassung" auftritt.
Was nun die CDU mit diesem Ausschuss betreiben will?
Maximalen Schaden an der Demokratie anrichten!
"Die Union wolle deshalb zunächst in einem "breiten Prozess" verantwortliche Personen sondieren. "Es ist schon klar, dass wir jetzt nicht hunderte Personen in den Ausschuss vorladen werden, sondern uns dann auch die raussuchen, die am erwartungsvollsten sind", sagt Lenz."
Um verantwortliche Personen zu "sondieren", benennt die Union sie als Zeugen, wohlwissend, dass kaum einer von denen befragt werden kann? Worin besteht denn dann die Sondierung? Ich verstehe das Vorgehen nicht.
Je mehr Zeugen umso größer der Verdacht das hier Habeck und die Grünen betrogen haben.
Genau. So funktioniert eine Untersuchung. Je mehr Zeugen ich aufrufe, desto größer das Verdachtsmoment. Manchmal muss ich echt lachen, wenn Sie in Ihrer aktivistischen Art den Pfad der Logik verlassen.
Mich wundert nur, dass man Sie noch nicht als Zeugen benannt hat, wo Sie hier doch immer wieder durch Ihre Expertise glänzen. Aber da Sie ja glühender AfD-Anhänger sind, wird das in dieser Partei wohl eine Doktrin sein.
Jetzt werden Sie wieder albern. Mal wieder keine Argumente?
Nein, um so größer der Verdacht, das die Union was ganz anderes im Sinn hat!
Die Union hofft, dass irgendeiner ihr erklärt, was los ist - sie hat das noch nicht kapiert, deswegen brauch sie ganz viele, vielleicht gibt es ja einen Treffer.
Die Frage ist doch ... was passiert, wenn man ermittelt, dass jemand einen Fehler gemacht hätte. Was?
Man zeigt mit dem Finger auf jemanden und sagt ... daddadada.
Will die CSU wieder Atomkraftwerke bauen ,,, in Bayern? Dort will man ja nicht mal Windräder. Geschweige denn ein Endlager. Die Union hat nun wahrlich selbst für genug merkwürdige Entscheidungen unter Merkel gesorgt. Das Drama sehen wir ja jetzt.
Da könnte man ja die nächsten 50 Jahre einen Untersuchungsausschuss nach dem anderen durchziehen.
Abgesehen davon, dass nun gerade in der Union Steuergelder sehr nach ideologischen Gründen verteilt werden. Wer hat dafür gesorgt, dass deutsche Windkrafttechnik und PV-Patente nach China wandern? Wer hat denn mit allen Mitteln die dezentrale Energieversorgung seit 2012 blockiert .
Peinlich, die die Union versucht, tote Pferde zu reiten.
Na ja
Auch wenn es 1000 wäre ,ich möchte eine Aufklärung ,es wurde mein Geld vernichtet.
7 Antworten einblenden 7 Antworten ausblenden
Das Geld wird erst jetzt mit dem Ausschuss vernichtet. Bzw. vorher ja auch schon, wird ja hochsubventioniert diese Kernenergie.
Und von wem wurde "Ihr Geld vernichtet"? Nein, es war nicht "die Ampel oder die Grünen"!
**Dazu wurde am 22. April 2002 – nach langen gesellschaftlichen Debatten – das Atomgesetz geändert. Ziel war es, die Nutzung der Atomenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität geordnet zu beenden. Dazu wurden die Laufzeiten der Atomkraftwerke auf eine regelmäßige Gesamtlaufzeit von ca. 32 Jahren begrenzt. Auch Neubauten von Atomkraftwerken waren seitdem nicht mehr erlaubt. ....**
https://www.base.bund.de/DE/themen/kt/ausstieg-atomkraft/ausstieg_node….
Man muss zum Thema "Neubauten" sagen:
Seit den 1980er Jahren hatte niemand mehr in D-Land die Absicht ein neues AKW zu errichten!
Man stieg bereits unter Kanzler Kohl aus der AKW-Technologie aus - kein schneller Brüter, kein Thorium-Reaktor, keine Wiederaufbereitungs-Anlage ... man hatte noch nicht einmal Endlager für die diversen Arten von Atom-Müll!
Da kippte man noch die Fässer in den Nord-Atlantik!
Das aber will die Union nicht wahrhaben. Und nicht nur bei den AKWs.
Wovon reden Sie eigentlich ?
Können Sie die Höhe ihres vernichteten Geldes auch beziffern, oder reden Sie nur von einem unguten Gefühl, dass Ihnen da etwas vernichtet worden ist, was allerdings einer genaueren Prüfung nicht standhält?
In wie fern wurde IHR Geld vernichtet?