Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Atomausstieg wirklich ergebnisoffen geprüft wurde. Dazu hat die Union bislang mehr als 500 Zeugen benannt. Eine umstrittene Taktik. Von Jannik Pentz und Hans-Joachim Vieweger.
Was will die Union? Warum muss die Ampel prüfen, was die Merkelin überhastet eingeleiet, verschoben und vorgezogen hat? War die Merkel erwa nicht in der Union? Es ging ja auch nicht um Sicherheit, sondern um Landtagswahlen.
Herr Merz sollte diese 'Merzchen' bleiben lassen.
Merkel hätte besser mal die Endlagerung veranlasst, als diesen Unsinn, zu beginnen.
Sie hat halt nur Asse hinbekommen. Dr. der Physik? Wohl kaum.
Eben. Und wer hat Asse durchgepeitscht und abgesegnet?
Sie scheinen ja Experte auf den Gebiet der Endlagerung zu sein. By the way, was hat der Titel von Frau Merkel mit dem Artikel zu tun ? Oder nur ein bißchen Merkel Bashing betreiben ?
„Dr. der Physik? Wohl kaum.“
Doch (es nennt sich „Dr. rer. nat.“). Habe die Dissertation selbst gesehen (ist ja öffentlich zugänglich).
➢ Sie hat halt nur Asse hinbekommen. Dr. der Physik? Wohl kaum.
Pustekuchen, Merkel hat die Asse gemacht. Die Asse ist seit Mitte der 1960-er Jahre «Probebergwerk» zur Lagerung radioaktiver Abfälle.
Es ist schon deprimierend ‚anzusehen‘, was für ein Aufwand in der Politik mit etwas in keinster Weise Zielführendem getrieben wird, während die geo- bzw. globalpoltische Bedrohungslage immer weiter eskaliert.
Das hat zwar nichts miteinander zu tun, muß aber mal abgesondert werden?
Das ist auch nicht zielfuhrend.
Ich weis auch noch was: 2*2 = 2+2
Grüne lobdudelei wird nichts an Fakten ausrichten .Eswürde das Geld der Leute für Idiologie ,Geldungsgefühle verbrannt .Aufklärung muss her.
Und was ist, wenn sich heraus stellt, das alles richtig gelaufen ist?
Geben Sie (und die anderen Skeptiker dann endlich Ruhe?
Wenn alles sauber gelaufen wäre, würde mich das freuen. Aber vorher einen Persilschein ausstellen? Nee
Fakt ist der Atomausstieg ist mehr als gerechtfertigt.
Ja, ein ängstlicher Konservatismus ohne Strategie, oder Zukunftspläne. Jetzt macht die CDU auf AfD, indem sie die demokratischen Institutionen als Obstruktionsinstrument nutzt. Ich finde, das steht einer angeblichen Werte vertretenden CDU nicht gut zu Gesicht.
Einen Untersuchungsausschuss zähle ich zu den demokratischen Institutionen. Wenn Ihre Kritik auf der angeblich hohen Anzahl von Zeugen beruht, dann ist Ihnen vermutlich die Stellungnahme von Andreas Lenz im vorletzten Absatz dieses TS-Artikels entgangen. Er schätzt die tatsächliche Anzahl an Zeugen ( nach Sondierung/Vorauswahl) auf 50.
Lenken Sie bitte nicht vom Thema ab.
Ein Forist, der nahezu bei jedem Thema den noch so abstrusen Haken zum Themenkomplex Flucht und Migration schlägt, wirft einem anderen Foristen vor, vom Thema abzulenken. Toll.
Im übrigen finde ich schon, dass es zur Bewertung gehören kann, die Union für die Benennung von 500 zeugen zu rügen, die nie und nimmer angehört werden können, statt sich angemessen intensiv mit der immer weiter eskalierenden geo- bzw. globalpoltische Bedrohungslage zu beschäftigen.
" die Union für die Benennung von 500 Zeugen zu rügen ..." Andreas Lenz vom Untersuchungsausschuss wird in diesem Artikel leider erst im vorletzten Absatz zitiert. Dort sagt er, dass die Anzahl an Zeugen ca. 50 betragen wird.
Haben Sie das zu beurteilen?
Eben. Was soll da rauskommen bzw was sollen die Konsequenzen sein? Werden, sollte sich herausstellen, dass die Prüfungen nicht so ganz ergebnisoffen waren, die AKWs wieder ans Netz genommen? Ach ja, geht ja gar nicht so einfach, die müssten ja erst für gewaltige summen reaktiviert und geprüft werden... Das ganze ist in meinen Augen wieder nur ein Anschleimen an die Wähler der AFD. Wird genau so gut funktionieren wie damals SPD und Linke. Das original setzt immer noch eins drauf. Sie müssen es ja nicht umsetzen.
Das kann man auch anders sehen. Sollten 2 Minister dem Parlament aus ideologischen Gründen nicht wahrheitsgemäße Aussagen gemacht haben, so ist dies ungeheuerlich. Deshalb bedarf es einer korrekten Überprüfung
Ich halte das für ein Schmierentheater.
Es galt, die Energieversorgung im Lande sicherzustellen. Dazu sind politische Entscheidungen getroffen worden, einerseits es grundsätzlich bei dem bereits beschlossenen Atomausstieg zu belassen, diesen aber teilweise um 3Monate nach hinten zu verschieben.
Alles hat funktioniert, die Energieversorgung war jederzeit gewährleistet.
Was jetzt mit dem Untersuchungsausschuß bezweckt wird, kann also nach meinem Verständnis nicht mit der Forderung an die Politik, die Energieversorgung zu gewährleisten, begründet werden. Hier wird angezweifelt, ob auch jeder Ministeriumsmitarbeiter nach seiner Einschätzung der Lage befragt worden ist und die Entscheidungsfindung demokratisch war und jederzeit richtig begründet worden ist.
Das ist doch irrelevant. Die Entscheidung war nicht falsch, das zählt.
Der Untersuchungsausschuß wäre berechtigt, wenn sich die politische Entscheidung als falsch herausgestellt hätte. Das trifft aber nicht zu. Was soll das also?
Vielleicht eine massive Kulisse, um z. B. einem bereits bestens perforierten Regierungskollaps mit 500 Zeugen! etwas Volkstribunalsgewicht zu verleihen und daß die Ex - Bundeskanzlerin zur Genugtuung alter Partei - "Freunde" gleich historisch mit zurechtgestutzt wird.
"...und daß die Ex - Bundeskanzlerin zur Genugtuung alter Partei - "Freunde" gleich historisch mit zurechtgestutzt wird."
Herr Merz rechnet ab. Frau Merkel wird es aussitzen. So wie immer. Der Steuerzahler zahlt das Theater. Auch wie immer.
Gut, dass dies untersucht wird! Es wäre eine Riesensauerei und ein Betrug an der Bevölkerung, wenn die AKWs ideologisch getrieben und nicht auf sachlich/faktischer Basis abgeschaltet worden wären.
Der Atomausstieg kam zu einer absoluten Unzeit und wer den Strommarkt etwas beobachtet sieht die nachteiligen Auswirkungen. Die hohen Strompreise in Deutschland sicherlich auch ein Grund dafür, dass Unternehmen abwandern oder in den Konkurs gehen.
Sie erinnern sich, wann und von wem der Atomausstieg getroffen wurde? Der Ausstieg, der "uns" so teuer zu stehen kommt, weil es der Ausstieg vom vor Jahren beschlossenen Ausstieg war. Das war die Union.
Falls es entgangen sein sollte: selbst die Betreiber der Atomkraftwerke waren gegen den Weiterbetrieb nach diesen 3 Monaten, da die Zeiträume für die regelmäßige Wartung bereits deutlich überschritten waren. Sie hätten keine Garantie übernommen, im Falle eines Schadens. Sie aber wären bei einem Vorfall vermutlich unter den Ersten gewesen, die lautstark "die Ampel" dafür verantwortlich gemacht hätten. "Warum haben die die Dinger weiterlaufen lassen?"
Der Atomausstieg wurde aber schon 2011 beschlossen.
**.... Die Entscheidung des Deutschen Bundestags vom 30. Juni 2011 für den Ausstieg aus der Atomenergie ebnete den Weg für ein geordnetes Ende der Hochrisikotechnologie in Deutschland. ....**
https://www.base.bund.de/DE/themen/kt/ausstieg-atomkraft/ausstieg_node….
Und hier gibt es ein Urteil dazu:
**.... Am 6. Dezember 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zum beschleunigten Atomausstieg aus dem Jahr 2011 für im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. In zwei Punkten beanstandeten die Verfassungsrichter das Gesetz allerdings: bestimmte Reststrommengen und sogenannte frustrierte Investitionen. ....**
https://www.bmuv.de/faqs/urteil-zum-atomausstieg
Und das neue Namensrecht erst. Wer die Butterpreise im Supermarkt beobachtet, sieht die nachteiligen Auswirkungen!
Wer statt obskurer Beobachtungen echte Zusammenhänge herstellt, statt irgendwas zu fantasieren, könnte aber auch auf gegenteilige Schlüsse kommen.
Soll Ihr Statement ein Rätsel sein?
Und immer wieder die gleiche Frage, die dann einfach nicht beantwortet wird:
Wer kümmert sich um den verstrahlten Müll, nur damit Sie in der Illusion leben können, als souveräner Sparer und Mitnehmer gelebt zu haben? Die Kinder, die Enkel⁴ ???
"die AKWs ideologisch getrieben und nicht auf sachlich/faktischer Basis"
Das ist ihre Sicht der Dinge. Woher wollen sie wissen, dass die Abwägung für den Weiterbetrieb nicht auf Fakten basiert?
Was wären den Kosten für einen Weiterbetrieb gewesen? Wenn der Weiterbetrieb nur möglich gewesen wäre, wenn man neue Brennstäbe kauft und dies dann dazu führt, dass die AKWs weitere 5 Jahre laufen müssen, dann kann man sich auch Fragen, ob dies das Risiko wert ist. Wie wollen sie das Objektiv beurteilen? Die zuletzt abgeschalteten Anlagen waren 40 Jahre alte, Plannung also vor 50 Jahren. Wer hatte da Wetterereignisse wie Hochwasser und Dürren auf dem Schirm. Isar2 hat 700ltr/h Wasser verdampft, also im Jahr den 40-zig fachen Wasserverbrauch wie Tesla in Grünheide.
Von 650 weltweit gebauten Anlagen sind noch ca 450 in Betrieb. Und es gab schon 2 Havarien (mit Harrsiburg sogar 3), die alle Folgen für mehrere Generationen haben. Erscheint mir doch keine ganz so sichere Technik zu sein.
"... dass die AKWs weitere 5 Jahre laufen müssen, dann kann man sich auch Fragen, ob dies das Risiko wert ist..."
Die Betreiber haben es abgelehnt, die AKWs weiter zu betreiben. Wartungen waren weit überfällig. Sie wurden nicht mehr vorgenommen, da der Zeitpunkt der Abschaltung geklärt war. Haftungsübernahme im Falle eines Schadens wurde abgelehnt. Vielleicht hätten sie "Giselbert" warum bitten sollen.
Danke für Ihre Antworten zu diesem Post, in denen Sie versuchen, der Vernunft - und damit den Allgemein- bzw. unser aller Interessen - Geltung zu verschaffen.. Diese Versuchen werden allerdings bei allen mit ‚feststehender’ Meinung leider nicht allzu ausrichten können. Denn bei dieser ‚Glaubensfrage‘ herrscht Krieg.
Und ebenso offensichtlich ist das Thema Atomkraft dabei nicht die einzige verhärtete bzw. ‚verfestigte‘ Front.
Das sollten 700ltr/sek sein.
Dann wird aber die falsche Zeit geprüft. Zum x-ten mal: Der Ausstieg wurde unter der Merkel-Regierung beschlossen. Ein Herzensanliegen von Frau Merkel nach dem Japan-Tsunami. Auch die aktuellen Strompreise hat Frau Merkel wesentlich zu verantworten. Mit dem Ausstiegsbeschluss hätte man nämlich auch den Umbau des Strimnetzes sofort beginnen müssen, sinnvollerweise aus Steuermitteln. Jetzt zahlen die heutigen Verbraucher die Merkel-Zeche durch die hohen Netz-Entgelte. Hinzu kommt dass noch die Preisbildung nach dem Merit-Order-Prinzip, wodurch die Preise jetzt wegen der Gas- und Kohlewerke hoch sind. Und um der üblichen Einordnung vorzubeugen: Ich persönlich hätte einen intelligenteren Atom-Ausstieg bevorzugt.
//Zum x-ten mal: Der Ausstieg wurde unter der Merkel-Regierung beschlossen.//
Und da sind Sie sicher?
https://www.bmuv.de/faqs/urteil-zum-atomausstieg
https://www.base.bund.de/DE/themen/kt/ausstieg-atomkraft/ausstieg_node….
Ja, ikch bin sicher. Wenn Sie Ihre eigenen Quellenangaben lesen würden, dann wüssten Sie das auch. Oder wer war Ihrer Meinung nach 2011 Regierungschefin ?
Den Atomausstieg hat die Merkel-Regierung mit guten Gründen nach Fukushima beschlossen. Die jetzige Regierung hat die finale Abschaltung der AKWs nur um 3 Monate verzögert.
Die CDU müsste demnach ihr Parteimitglied Merkel laden, wenn ihr der Sachverhalt nicht klar sein sollte. Stattdessen nimmt sie die jetzige Regierung aufs Korn, wohlwissend, dass es sich um ein emotionsgeladenes Schmierentheater handelt, das wie das Horneberger Schießen ausgehen wird ohne, dass der emotional aufgebrachte Bürger anschließend aufgeklärter ist als zuvor.
Aber sicherlich wird es nicht schaden, wenn Sie weiterhin den Strommarkt verfolgen. Unstrittig ist zudem, dass akzeptable Strompreise für die Wirtschaft eine elementare Frage ist und deshalb kommt der Atomstrom schon mal garnicht in Frage, weil das die teuerste Strom überhaupt ist. Aber das wissen Sie ja.
Die AKWs wurden aus Sicherheitsgründen abgeschaltet, nix Ideologie. Eine Generalüberholung wäre fällig gewesen plus Uran aus Russland
Ausserdem lohnen sich AKWs finanziell nicht, nix Ideologie, und stehen den Windrädern nur im Weg
AKWs braucht man nur wenn man Atomwaffen bauen will, das wäre Ideologie
Betrug ist der Abbau und die Endlagerung, was uns sicher mehr als 500 Mrd kosten wird.
Übrigens die Strompreise sind im freien Fall.
>> wenn die AKWs ideologisch getrieben und nicht auf sachlich/faktischer Basis abgeschaltet
>> worden wären
Ähh, die AKWs wurden einzig aus ideologischen Gründen weiterlaufen gelassen. -.-
Hinhaltetaktik und gezielte Beschäftigung der U-Kommission verursacht das.
Oder: Man muss schon viel Dreck am Stecken haben, wenn man Heerscharen als Zeugen aufbietet.
Oder man traut einzelnen nicht zu, im Sinne der Union zu bezeugen.
Auf jeden Fall ein teures Geschäft über Schnee von gestern.
Die CDU Wähler wird's kaum kratzen.
Andreas Lenz (CSU) vom Untersuchungsausschuss wird im vorliegenden TS-Artikel ( vorletzter Absatz) ausdrücklich zitiert, dass er von ca 50 Zeugen ausgeht.
Ich verstehe die Union nicht - was soll das?
Sollen da vielleicht die eigenen Verfehlungen in den Hintergrund gestellt werden?
Soll die Zeit "gut genutzt werden, um der Ampel möglichst oft gegen die Karre zu fahren"?
Ich verstehe die Union schon (und Sie doch vermutlich auch): das ist Wahlkampf. Vorführen des politischen Widersachers. Das ist bei wirklich jedem Untersuchungsausschuss so, egal welche Partei dahintersteckt: man benutzt die Gelegenheit, den anderen möglichst schlecht dastehen zu lassen. Ist nicht schön, haben aber wirklich schon alle gemacht. Die Möglichkeit und Gelegenheit ist einfach zu verlockend.
"Sollen da vielleicht die eigenen Verfehlungen in den Hintergrund gestellt werden?
Soll die Zeit "gut genutzt werden, um der Ampel möglichst oft gegen die Karre zu fahren"?"
Beides waren auch meine Gedanken.
Hoffentlich fragt niemand nach den Verschwendungen der Union. Erst jetzt wurde wieder öffentlich, 90 Millionen für Beatmungsgeräte die bestellt, nie geliefert aber bezahlt wurden.
Und den "Feind Grüne" möglichst immer mit Dreck zu bewerfen. Niemand fragt mehr, wer eigentlich für die Abschaltung von der Abschaltung verantwortlich war.
Atomenergie als Fetisch.
Wirtschaftlich betrachtet macht Kernenergie keinen Sinn mehr, aber sie ist emotional stark besetzt, besonders positiv bei Konservativen.
Ein "Perpetuum Mobile", mit dem man mords Geld machen kann und für das Generationen danach bitter zu zahlen haben, ist schon sehr sexy — wenn man außer viel Geld zu besitzen keine anderen Ambitionen hat im Leben. Aber selbst das steht ja nicht mehr im Raum. Also sehr irrational, wie Sie schon andeuten.
Wirtschaftlich betrachtet macht Kernenergie?
Aber die schlechte CO2 und Kostenbilanz hätte massiv verbrssert werden können. Heute müssen wir massiv Braunkohle verbrennen un dkaufen nachts atom und Kohlestrom dazu. Auch dadurch sind wir massiv zum stromimport gezwungen.
Wie will man an einem AKW die Kosten-Bilanz verbessern?
Bezahlt hat "Vater Staat" den Bau dieser AKW - der bezahlt auch den irrwitzig teueren Rückbau ... der z.B. beim AKW-Greifswald voraussichtlich insgesamt 80 jahre dauern wird!
Was der Betreiber bezahlen muss -> Personal, Brennstoff und Technische Hauptuntersuchungen
Und genau letzere hatte man sich ja schon "geschenkt" bei diesen verbliebenen AKW.
Ich kann überhaupt nicht verstehen - das ein ordentlicher und gesetzestreuer deutscher Ing. so etwas befürworten kann -> einen Atom-Meiler OHNE gültige Technische Hauptuntersuchung zu betreiben!
Wenn beim Auto der "TÜV" (ider Abgas-Untersuchung) abgelaufen ist ... was passiert dann?
Richtig - der PKW wird stillgelegt - die Plakete abgekratzt!
Der Bau, Betrieb und Abriss von AKW, sowie die Förderung, Herstellung ujnd Endlagerung von Uran, ist natürlich CO2-neutral?
Ja, die Sache ist vollkommen irrational und eine Verschwendung von Ressourcen, die deutlich sinnvoller genutzt werden könnten.
Mit Kernspaltung Energie umzuwandel ist hinsichtlich Umwelt schon das "No Go". Die Zukunft gehört der Kernfusion, da wären die Risiken schon fast null!
Wenn Herr Habek clever geween wäre, hätte er den Weiterbetrieb den Betreibern freigestellt, unter der Maßgabe, dass vom Staat kein Cent Zuschuss mehr kommt und der Endlagerdeal aufgekündigt wird, sollten neue, sprich zusätzliche Brennstäbe beschafft werden. Dann hätten diese abgewunken und der Untersuchungsausschuss wäre nie einberufen worden.
Es hätten die Brennstäbe auch in Frankreich wieder aufbereitet werden können (wenn man das gewollt hätte).
Die AKW-Betreiber?
Die wollten ja nicht einmal das Geld für längst überfälligen Hauptuntersuchtungen (GU) aufbringen - diese AKW erhielten eine Art "Sondergenehmigung".
Ohne gültige GU gibt es praktisch keine Erlaubnis so einen Reaktor überhaupt "hochzufahren" - sprich eine Kernspaltung einzuleiten.
Die AKW-Betreiber hatten keine Lust die nötigen Investitionen zu tätigen - denn für sie war nicht absehbar wann dieses Geld durch den produzierten und verkauften Strom (an der Börse z.T. mit Negativ-Preisen) überhaupt wieder "rein kommt"!
Hätte er machen können.
Hat aber lieber mit unsinnigen Verboten und ohne Wirschaft und Wähler leider massiv vieles falsch gemacht.
Mit eine massiver Grund dafür das Wähler diese partei jetzt nicht merh brauchen.
Was für ein Quatsch. Am besten informieren Sie sich, warum die AKWs abgeschaltet werden mussten. Ein Punkt war, dass die Betreiber nicht bereit waren, im Falle eines Schadens, dafür Haftung zu übernehmen. Die Wartungszeiten waren bereits deutlich überschritten. Sogar ein Reservebetrieb, von der Ampel angedacht, wurde von den Betreibern abgelehnt. Vielleicht hätten Sie persönlich die Haftung übernommen?
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/energiekonzerne-leh…
Sollte Ihnen die FAZ "zu grün" sein, finden Sie auch andere.
In Ihrem Grünen-Hass sind blind für Tatsachen.
Zitat:
"AKW-Betreiber gegen längere Laufzeiten: „Die Nutzung der Kernenergie hat sich erledigt“
Die Forderung aus Union und Wirtschaft nach längeren Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke stoßen bei Eon, RWE und EnBW auf einmütige Ablehnung."
Diese Partei scheint wohl die einzigen zu sein, die die Zeichen der Zeit erkannt haben, viele Mitbürger nicht.
Die Betreiber haben den Weiterbetrieb abgelehnt. Wartungsintervalle waren weit überschritten. Niemand wollte die Haftung im Falle eines Schadens übernehmen. Sollte auch die Union wissen.
Herr Habeck, hat aber die AKW nic ht stillegen lassen.
Na ja
Auch wenn es 1000 wäre ,ich möchte eine Aufklärung ,es wurde mein Geld vernichtet.
Das müssen Sie erklären. Wie wurde ihr Geld vernichtet? Es wurde ein von der CDU initiierter Atomdeal umgesetzt, der zugegebenermaßen den Steuerzahler recht teuer zu stehen kommt. Aber dazu braucht es keinen UA mehr.
"...der zugegebenermaßen den Steuerzahler recht teuer zu stehen kommt."
Dann sollte auch gefragt werden, warum das teuer zu stehen kommt.
Der Ausstieg wurde vor vielen Jahren (2001) beschlossen. Abschaltung und Rückbau nach und nach. Auch finanziell alles "in trockenen Tüchern". Dann kamen Frau Merkel und die Union. Kommando zurück, Einstieg nach dem Ausstieg. Dann kam Fukushima, der Rest ist bekannt. Und genau diesen Ausstieg lässt sich Atomwirtschaft teuer bezahlen.
Die Grundschuld liegt folglich bei der Union selbst. Aber mit Selbstreflexion hatte die schon immer ein Problem und sucht die Fehler bei anderen.
na da werden wieder einmal im nachhinein zeugen verhört, ein untersuchungsausschuss eingesetzt. viel geld augegegeben für etwas das doch nicht mehr rückgängig gemacht werden kann
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Ob das rückgängig gemacht werden kann oder nicht kann doch aber nicht die Rechtfertigung dafür sein hier nichts zu unternehmen.
>> Ob das rückgängig gemacht werden kann oder nicht kann doch aber nicht die Rechtfertigung
>> dafür sein hier nichts zu unternehmen.
DAS nennt sich dann blinder Aktionismus. -.-
Einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, gehört zu den demokratischen Grundrechten des Parlaments. Dessen Arbeit zu blockieren durch die 10fach höhere Zahl an Zeugen, ist ein erschreckendes und bedenkliches Armutszeugnis der Union.
Ist es deswegen egal, das scheinbar (wie man heute so schön sagt) „Desinformationen“ direkt aus Habecks Ministerium heraus verbreitet wurden?
Dann hätte wir uns ja auch quasi sämtliche anderen Untersuchungsausschüsse bisher sparen können.
Es geht um Aufklärung und Transparenz, auf die nicht zuletzt die Bürger einen Anspruch haben.
"Na, da werden wieder einmal im Nachhinrin Zeugen verhört ...." Ja genau, das ist bei Zeugen meistens so.