Afghanische Frauen mit ihren Kindern in der Provinz Badakhshan.

Ihre Meinung zu Europäischer Gerichtshof stärkt Asylrecht von afghanischen Frauen

Der Europäische Gerichtshof hat den Schutz von afghanischen Frauen gestärkt: Die Repressionen des Taliban-Regimes seien so massiv, dass sie grundsätzlich als Verfolgte gelten. Damit stehe ihnen in der EU Asyl zu. Von Max Bauer.

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178 Kommentare

Kommentare

gelassenbleiben

Ich frage mich, wie kann man diese Nachricht negativ bewerten, wenn man kein Rassist ist?

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Mauersegler

Ich bin fassungslos über die Reaktionen hier. Man verleumdet afghanische Frauen nach Kräften und schert sich einen Dreck darum, wie sie unter den Taliban behandelt werden. Ich freue mich über dieses Urteil und bin gleichzeitig entsetzt, dass es überhaupt nötig war. Die Asylberechtigung afghanischer Frauen ist aufgrund der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, der sie ausgesetzt sind nur weil sie Frauen sind, selbstverständlich. 

rolato

Ihnen ist schon bekannt das über 70% der deutschen wahlberechtigten Bevölkerung die derzeitige Migrationspolitik negativ bewerten, also haben wir in Deutschland nach Ihrer Logik überwiegend Rassisten! 

Seebaer1

Stellt sich natürlich die Frage, wie viele allein reisende afghanische Frauen so jährlich um Asyl nachsuchen.

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wie-

>> Stellt sich natürlich die Frage, wie viele allein reisende afghanische Frauen so jährlich um Asyl nachsuchen.

Warum?

Sparer

Afghanische Frauen brauchen nicht allein zu reisen. Wenn sie nicht  allein, sondern mit Familie um Asyl ersuchen, werden die Angehörigen im Zuge der Familienzusammenführung auch automatisch Asyl erhalten.

Sisyphos3

wie sieht es dann mit dem Familiennachzug aus ?

werner1955

stärkt Asylrecht!

Prima. 
Dann müssen wir noch stärker und umfassender darauf darauf achten das alle Gesetzte bei uns eingehalten, Schengen und Dublin duchgesetzt werden. 

das ding

Jeder anstaendige Mensch (ich liebe das Wort anstaendig inzwischen. Es hat Kultstatus hier erlangt) muss das Urteil ohne Wenn und Aber begruessen und - wenn moeglich, soweit moeglich - tatkraeftig die Konsequenzen verteidigen oder konstruktiv die Umsetzung begleiten.

 

 

 

 

 

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werner1955

Aktuelle machen das ja immer mehr. 
Ampel oder RRG Parteien erleben gerade was Ihre Politik für uns anständigen Bürger für alternativlose Folgen hat. 

TeddyWestside

Sie zeigen mal Sinn für Humor, sehr sympathisch.

/s

 

falsa demonstratio

"Ampel oder RRG Parteien erleben gerade was Ihre Politik für uns anständigen Bürger für alternativlose Folgen hat."

Meinen Sie, dass das EUGH-Urteil zu zwei österreichischen Fällen auf die deutsche Ampelpolitik zurückzuführen ist? 

Tada

Da fehlt noch was:

In etlichen Ländern der Welt sind die Rechte der Frauen dermaßen eingeschränkt, dass man das Dasein dieser Frauen als Sklavenhaltung sehen muss.

 

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CommanderData

Man stelle sich vor: ein Land ohne Frauen. Alles bräche zusammen. Auch in Deutschland. 

Vielleicht würden hierarchische und patriarchalische Staaten dann endlich einmal den Wert von Frauen erkennen. 

Zu wünschen wäre das allen "Männerstaaten". 

Michael Will

Die christlichen Kirchen auch nicht vergessen! 

Grossinquisitor

Mit dem Urteil stünden rund 20 Millionen Frauen in der EU Asyl zu. Sie gelten alle als verfolgt. Die persönlichen Verhältnisse brauchen nicht mehr festgestellt werden. Den meisten bringt dieser Rechtsanspruch nichts. Sie werden es nicht zu uns schaffen. 

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fathaland slim

Den meisten bringt dieser Rechtsanspruch nichts. Sie werden es nicht zu uns schaffen.

So ist es.

Mauersegler

Aber die, die es schon nach Europa geschafft haben, brauchen wenigstens keine Angst mehr zu haben, dass sie abgeschoben werden. Und ich hoffe, dass es noch viele schaffen, sich aus diesem menschenunwürdigen Leben zu befreien. 

odiug

Frauen, Kinder und alte Menschen sollten bei der Migration ohnehin nicht das Problem sein. Aber in unseren Flüchtlingsunterkünften sind die doch eher selten vertreten. Und gerade in Afghanistan bei den Taliban zählen Frauen und Mädchen doch weniger als ein Esel.

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TeddyWestside

"Frauen, Kinder und alte Menschen sollten bei der Migration ohnehin nicht das Problem sein"

Irgendwie widerspricht das doch dem Narrativ vom Überfall auf unser Sozialsystem, oder? Zumindest Kinder und (sehr) alte Menschen sind ja großteils auf Hilfe angewiesen, also werden gerade die zunächst eher Kosten verursachen. 

Mein Argument hier ist: es ist nicht alles so einfach, wie es scheint. Widersprüche, wo man hinschaut

Werner40

Das betrifft doch nicht nur Frauen in Afghanistan. Da gibt es noch jede Menge andere Länder, in denen Frauen massiven Repressionen ausgesetzt sind. 

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baumgart67

Ja genau, Iran oder Syrien. Das stimmt absolut!

TeddyWestside

Pakistan, Russland, Utah

Mauersegler

Nein, in diesen Ländern dürfen Frauen durchaus in die Schule gehen und arbeiten, bekleiden sogar Führungspositionen. 

CommanderData

Die Frage ist, wie afghanische Frauen es überhaupt aus dem Land schaffen können, wenn sie ohne Mann noch nicht mal den Fuss vor die HAustür setzen können. Geschweige denn irgendwohin reisen. 

Kriegen Afghaninnen das Urteil überhaupt mit? 

Deren Väter und Männer haben mit Sicherheit auch noch ein Wörtchen mitzureden. 

Die Taliban werden schon ein Prügelgesetz erlassen, dass jedem Mann, Bruder, Vater der Tod droht, sollten sie die Flucht des "Gebärreservoirs" nicht verhindern. 

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wie-

>> Deren Väter und Männer haben mit Sicherheit auch noch ein Wörtchen mitzureden. Die Taliban werden schon ein Prügelgesetz erlassen, dass jedem Mann, Bruder, Vater der Tod droht, sollten sie die Flucht des "Gebärreservoirs" nicht verhindern. 

Na, dann sind ja alle Sorgen unbegründet, afghanische Frauen und Mädchen könnten Deutschland in nennenswerter Zahl jemals erreichen. Fehlt nur noch der sonst übliche Appell, dass die Frauen doch auch selbst zur Waffe greifen könnten, um das Joch der Bartträger in ihrer Heimat abzuwerfen.

fathaland slim

Na, dann sind ja alle Sorgen unbegründet, afghanische Frauen und Mädchen könnten Deutschland in nennenswerter Zahl jemals erreichen. 

Ja, diese Sorgen sind wirklich unbegründet.

Fehlt nur noch der sonst übliche Appell, dass die Frauen doch auch selbst zur Waffe greifen könnten, um das Joch der Bartträger in ihrer Heimat abzuwerfen.

Ich würde mich nicht wundern, wenn dieser Appell hier noch käme. Natürlich von Leuten, die nichts anderes als Demokratie, Rechtsstaat und Frieden kennen.

frosthorn

Ich frage mich, wie kann man diese Nachricht negativ bewerten, wenn man kein Rassist ist?

Das kann man nicht. Weshalb ich auch davon ausgehe, dass alle, die diese Nachricht negativ bewerten, Rassisten sind.

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Parsec

"... alle, die diese Nachricht negativ bewerten, Rassisten sind."

Definitiv.

Korrekt erkannt. Den Rassisten schlottern nämlich jetzt schon die Knie, weil sie ganz viele afghanische Frauen nach Europa auswandern sehen.

Ts, ts.

fathaland slim

>>Weshalb ich auch davon ausgehe, dass alle, die diese Nachricht negativ bewerten, Rassisten sind.<<

Ich auch. Auch wenn sie es natürlich vehement abstreiten werden.

rolato

Ob etwas negativ ist ist Ihre persönliche Meinung, die Sie aber nicht dadurch berechtigt andere als Rassisten zu bewerten die nicht Ihrer Meinung sind!

Ich bezeichne Ihre Ansichten als bigott,  denn Sie können nicht allen Menschen die Asyl wollen Perspektiven bieten und Versprechungen machen die man nicht halten kann, und das sehe ich verwerflich!

Michael Will

Danke, das war jetzt mal deutlich keine Ironie! Schließe mich an. 

John Koenig

Diese Entscheidung ist völlig richtig und absolut nachvollziehbar.

Frauen sind für die Steinzeitislamisten in Afghanistan rechtlos.

Leider werden es aber nur sehr wenige Frauen schaffen alleine aus Afghanistan rauszukommen .

Ganz im Gegensatz zu vielen jungen Männern die ihre patriarchale Erziehungsstrukturen mitbringen und auch ihre geringe Wertschätzung Frauen gegenüber hier nicht ablegen werden .

Und zusätzlich noch in Urlaub in ihr Heimatland zurück reisen.

Deshalb sollte schon unterschieden und abgewägt werden wer unseren Schutz wirklich braucht .

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fathaland slim

die Steinzeitislamisten in Afghanistan

Sie tun der Steinzeit sehr, sehr unrecht. Die Taliban sind eine hochmoderne faschistische Organisation. So etwas gab es in der Geschichte des Islam bisher noch nicht.

Leser_Home

Ohne jetzt auf diesen Sachverhalt bewertend einzugehen, sollte und muss man aber auch (wieder) einmal erläutern, dass innerhalb letzten Jahrzehnte durch afghanische Bürgerinnen und Bürger relativ wenig bis nichts unternommen wurde, um die herrschenden Missstände zu lösen. Insbesondere im Rahmen der internationalen Hilfe und militärischen Unterstützung wurde mehr und alleinig auf die unterstützenden Truppen gesetzt, als sich helfend diesen anzuschließen. Dass die derzeit herrschenden Taliban wieder an der Macht sind, mit all ihren ersichtlichen Nachteilen, ist auch der Gleichgültigkeit der Mehrheit des afghanischen Volkes zu verdanken.

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wie-

>> Ohne jetzt auf diesen Sachverhalt bewertend einzugehen, sollte und muss man aber auch (wieder) einmal erläutern, dass innerhalb letzten Jahrzehnte durch afghanische Bürgerinnen und Bürger relativ wenig bis nichts unternommen wurde, um die herrschenden Missstände zu lösen.

Schönes Victim Blaming. Was hätten denn die Frauen und Mädchen in Afghanistan nach über vierzig Jahren Krieg, Not, Flucht und Unterdrückung im Land machen sollen? Revolution?

Bauer Tom

"Dass die derzeit herrschenden Taliban wieder an der Macht sind, mit all ihren ersichtlichen Nachteilen, ist auch der Gleichgültigkeit der Mehrheit des afghanischen Volkes zu verdanken."

 

Vieleicht sogar dem Willen des Volkes. (vieleicht ohne dem der Frauen) 

fathaland slim

Sie argumentieren völlig im Sinne der Taliban.

wie-

>> Vieleicht sogar dem Willen des Volkes.

Was ist ein Volk ohne dessen Frauen?

Und warum brauchen die Taliban dann so viele Waffen und drakonische Strafen, wenn Sie doch, wie Sie hier suggerieren, nur dem Mehrheitswillen des Volkes entsprechen?

baumgart67

Ich denke, da hat der europäische Gerichtshof absolut recht. Stutzig macht dann nur, dass hier hauptsächlich afghanische Männer ankommen, die ja offensichtlich zu einem großen Teil ein Frauenbild haben, was nicht zu unserer gleichberechtigten Gesellschaft passt und vor dem vermutlich auch viele afghanische Frauen gerne fliehen würden. Es entsteht also der Eindruck, dass wir zumindest zu einem großen Teil den Falschen helfen.

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wie-

>> Es entsteht also der Eindruck, dass wir zumindest zu einem großen Teil den Falschen helfen.

Das Grundrecht auf Asyl ist ein individuelles und jede Person, die in der EU Schutz erfährt, bekommt diesen Schutz nach Prüfung des individuellen Anspruchs. Neu ist, dass nun das EUGH einen pauschalisierten Schutzgrund anerkannt hat. Und da habe ich auf gar keinen Fall den Eindruck, dass wir den Falschen helfen.

CommanderData

Straffällige männliche Afghanen werden nach Afghanistan abgeschoben. 

Warum sollte man andere, die friedlich sind und sich anpassen, abschieben, wenn ihnen in A politische, religiöse oder durch ihre Homosexualität Verfolgung droht?

baumgart67

Das erschließt sich mir nicht ganz, ich habe z.B. nicht den Eindruck, dass ein großer Anteil der männlichen afghanischen Flüchtlinge homosexuell ist, das wäre mir neu. Es sind auch bisher nur einmalig recht wenige afghanische Straftäter abgeschoben worden. Und warum demonstrieren dann einige hier für die Einführung eines  Kaifats, wenn sie homosexuell oder dort aus politischen Gründen verfolgt würden? 

TeddyWestside

Sie wollen uns doch nicht wirklich erzählen, dass Sie über 50 Jahre auf dieser Welt sind und das nicht verstehen. Meine Intelligenz fühlt sich verarscht.

1. Niemand hat behauptet, „dass ein großer Anteil der männlichen afghanischen Flüchtlinge homosexuell ist“

2. „warum demonstrieren dann einige hier für die Einführung eines Kaifats“ Das müssen Sie die Idioten fragen, die sowas machen. Niemand hier hat das jemals gefordert oder befürwortet, so weit ich das beurteilen kann. Es gibt diese Leute und das ist ärgerlich, hat aber ansonsten nichts mit dem Thema zu tun.

3. „wenn sie homosexuell oder dort aus politischen Gründen verfolgt würden“ Sicher nicht die gleichen wie zu 2.


Wenn ich mich recht erinnere, schrieben Sie vor ein paar Jahren, dass Sie in Guangzhou wohnen? Dann sind Sie doch selbst Migrant, oder?

fathaland slim

Der absolute Löwenanteil der afghanischen Männer in Deutschland wird weder straffällig, noch demonstriert er für ein Kalifat.

Islamisten sind Rechtsextreme. Das bitte ich, nicht zu übersehen. Gegen solche müssen wir uns eindeutig positionieren. Und Kriminelle gehören nach unseren Gesetzen verfolgt.

Meine Meinung.

Mauersegler

Sind Sie nicht mehr in China oder woher haben Sie Einblick in die Menschen aus Afghanistan in Deutschland? Ich halte mich lieber an Fakten als an "Eindrücke". Was wissen Sie über demonstrierende Afghanen?

Pride

Der EuGH sollte dss uneingeschränkte Asylrecht gleich auf queere Menschen ausweiten, denen auch unweigerlich Folter und Tod in Afghanistan drohen. Den Asylbehörden hier müssen klare Vorgaben gemacht werden, damit z.B. nicht wieder geschieht, dass jetzt ein vor "Kollegen" sogar geouteter schwuler Iraker mit diesen in den sicheren Tod in den Irak abgeschoben wurde. Es ist nicht zu fassen, was hier alles an Unrecht geschieht.

passdscho

Mit diesem Urteil haben fast alle 40 Millionen Einwohner Afghanistans ein Anrecht auf Asyl in Europa. Zumindest, wenn überall der deutsche Familienachzug gilt. Wie kann man so ein Urteil bejubeln? Die Afghanen und insbesondere die Afghaninnen haben 20 Jahre große Freizügigkeit gelebt und nicht für deren Weiterführung nach dem Abzug der westlichen Armeen, die sie auch nicht mehr im Land haben wollten, gekämpft. Jetzt durch dieses Urteil den Druck wegzunehmen für die eigene Freiheit zu kämpfen, wird die Taliban nur stärken. Viele, die in Freiheit leben wollen, können sich jetzt Europa als neue Heimat wählen. Weniger Widerstand gegen die Taliban wird die Folge sein So kann die Welt nicht funktionieren.

 

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gelassenbleiben

Mit diesem Urteil haben fast alle 40 Millionen Einwohner Afghanistans ein Anrecht auf Asyl in Europa. Zumindest, wenn überall der deutsche Familienachzug gilt. Wie kann man so ein Urteil bejubeln?

Den Frauen wird geholfen. Europa ist nicht die einzige Region die Asyl fewährt. Keine Panik vor Frauen bitte, auch wenn Sie sich ängstigen ;)

zöpfchen

Ich hatte bisher vermutet, dass sich die hohe Migration aus muslimischen Ländern schon deshalb zu Gesetzesänderungen führen würde, weil die Sorge über die mögliche Dominanz rechtsnationaler Parteien bei den etablierten Parteien zu groß sei. 
Der EuGH zeigt dass dies ein Trugschluss war, trotz des Wahlerfolgs der FPÖ in Österreich und AfD in ostdeutschen Bundesländern. 

MargaretaK.

"Mit diesem Urteil haben fast alle 40 Millionen Einwohner Afghanistans ein Anrecht auf Asyl in Europa."

Und Sie glauben, dass diese 40 Millionen (woher stammt diese Zahl?) alle nach Europa/Deutschland kommen? Was bringt Sie auf die Idee? Vielleicht sollten Sie kurz überlegen, wieviele dieser Frauen überhaupt die (finanziellen) Mittel dazu haben.

Anna-Elisabeth

"Viele, die in Freiheit leben wollen, können sich jetzt Europa als neue Heimat wählen." 

Wenn es nur Menschen wären, die wirklich in Freiheit leben wollen und willens sind, sich neuen Verhältnissen anzupassen, hätten wir weit weniger Probleme mit der Integration. Wie man diese Menschen aber von Islamisten unterscheiden kann, weiß ich auch nicht. Abschreckende Aufnahmen von Judenhassern bei diversen Demonstrationen gibt es mehr als genug. Noch mehr davon kann Deutschland nicht verkraften. Ein paar Worte des Entsetzens von politischer Seite reichen da nicht. Mit einem AFD-Verbot schafft man dieses viel zu selten diskutierte Problem jedenfalls nicht aus der Welt.

Bauer Tom

Ist der Status der Frauen nicht in allen islamischen Staaten aehnlich?

Heisst es denn dann nicht, das die EU allen Frauen aus diesen Laendern Asyl gewaehren muss?

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Bauer Tom

Das wuerde dann aber schnell ganz schoen voll.

Pride

Dumme Fragen ergeben sich aus Ignoranz.

Bauer Tom

"Dumme Fragen ergeben sich aus Ignoranz."

 

Soll ich das als Frage verstehen?

 

 

 

Bauer Tom

"Dumme Fragen ergeben sich aus Ignoranz."

 

Ihr Komentar ist mir nicht klar. Haben Sie bei meiner Frage inhaltliche oder sachliche Bedenke, die Frage nicht verstanden oder wollen Sie einfach nur provozieren?

zöpfchen

Wollen sie sich zum Richter auf schwingen, welche Frage dumm und welche nicht dumm ist? 

Anna-Elisabeth

//@Bauer Tom

Dumme Fragen ergeben sich aus Ignoranz.//

Ich habe Zweifel, dass Ihr Ton dieser Diskussion dienlich ist. Außerem ist die Frage nicht ganz unberechtigt, wie z.B. Berichte aus dem Iran zeigen.

Für mich stellt sich eher die Frage, wie diese Frauen den Weg nach Europa schaffen können und zwar ohne irgendeine männliche Begleitung. Dass einer dieser Unterdrücker mitkommt, kann ja nicht im Sinn der Frauen sein, wie Beispiele aus Deutschland zeigen.

Vector-cal.45

Gute Frage.

Man denke nur an den Iran oder zig streng islamische, afrikanische Staaten.

Um nur einige Beispiele zu nennen.

Konsequenterweise müssten dann quasi die Frauen aus aller Herren Länder in die EU geholt werden, denn einfach so auswandern dürfte für die meisten von ihnen schwierig sein.

Alle einfliegen, die EU regelt das schon?

TeddyWestside

Ja, aber bitte die Frauen der Mormonen und Quaker nicht vergessen. Und die unterdrückten indischen Kasten und die Nonnen im Vatikan 

proehi

Erstaunlich, was Ihnen alles so einfällt, nur um nicht das Leid der afghanischen Frauen und welche Rechte auf Hilfe ihnen deshalb hier entstehen können, anerkennen zu müssen. Irgendwie kleinlich, oder?

fathaland slim

Niemand wird geholt. Wer kommt, kommt aus eigener Kraft. Daran ändert auch dieses Urteil nichts. Absolut rein gar nichts.

melancholeriker

Welche streng islamischen Staaten kennen Sie denn in Afrika, um nur mal einen Kontinent zu nennen, wo die Scharia nur in einem Land eine Rolle spielt und unter einer Schar versprengter Idioten in schwer kontrollierbaren Gebieten an den Grenzen?

 

wie-

>> Man denke nur an den Iran oder zig streng islamische, afrikanische Staaten.

Solche gibt's? Welche denn, zum Beispiel? Und wie viele Migrantinnen aus diesen Ländern erreichen Europa?

Affen_D

Lesen Sie das Urteil und Sie werden feststellen, dass das nicht so ist! Oder wird in der Türkei, Ägypten oder Marokko den Frauen der Zugang zu Bildung als Beispiel versagt? Auch in Saudi Arabien oder dem Irak ist das möglich! Und auch im Iran gehen Frauen zur Schule und auf die Universität!

Bauer Tom

"Frauen der Zugang zu Bildung als Beispiel versagt"

 

Also, wenn ein Land Frauen Zugang zu Bildung verweigert, ist das eine Berechtigung in der EU Asyl zu bekommen?

Und das kommt nur in Afganistan vor?

FantasyFactory

Es gibt Fragen, so wie die Ihrige, da kann leider nur noch mit den Kopf schütteln.

WirSindLegion

Wo ist es denn NOCH schlimmer als unter den Taliban??  Oder zumindest gleich schlimm? Also mal bitte die Kirche im Dorf lassen!

land_der_lemminge

Es gibt wohl kaum einen  gar keinen keinen islamischen Staat die in unserem  Sinne vollständig rechtsstaatlich ist.

Die Türkei vielleicht früher mal.

Aber der kemalismus dort hat an Einfluss verloren.

Muslimische Länder sind. gegenüber Frauen  nicht alle so rigide wie Afgahnistan.

Ich würde zb politisches Asyl für eine Frau aus Malaysia nicht befürworten.

Das Problem in derartigen Ländern sind eher religiöse und sexuelle Minderheiten.

Gegenüber Frauen eher moderat bzw fortschrittlich eingestellt waren früher Länder, in denen die Bath Partei regierte.

Das war/ist Syrien und der Irak.

Gesellschaftlicher Fortschritt, der zumindest in Teilen westlichen Stadards entspricht, war dort jedoch nur mit Gewalt aufrecht zu erhalten.

Nach der Entfernung des jeweiligen Regimes fielen diese Länder zurück in mittelalterliche Barbarei (ausgehend von einer Modernen Version).


 

 

melancholeriker

In Senegal würden Sie sich wundern, wer nicht nur im übertragenen Sinne die Hosen anhat. Vielleicht sollte sich die ganze Welt mal in die Richtung orientieren. Die beten alle, arbeiten fleißig und lassen die Leute sein wie sie sind. Und die Frauen sind sehr selbstbewußt. 

Als Asylant, welcher dereinst vielleicht wegen dem Hauen und Stechen einer übersättigten Mittelschicht, die einander die Butter auf dem Brot nicht gönnt, vor einer bösartigen Partei in einer Diktatur in Europa flüchten muß, wäre das ein unwiderstehlicher Pull - Faktor. Ob die Afrikaner so einen Aufstand machen würden wie die "Remigrierer" hier? Nee, das gibt es nur bei uns und ähnlich wohlstandsverwahrlosten und demokratieverachtenden Verteidigern der Genussrechte(n). 

Elliot Swan

„… das afghanische Frauen, die einen Asylantrag stellen, als Flüchtlinge anerkannt werden müssen, unabhängig davon, wie ihre individuelle Situation ist.“

Über 40 Mill. Menschen haben pauschal ein Recht, in der EU als Flüchtlinge anerkannt zu werden?

Irrsinn. 

Der Europäische Gerichtshof sollte reformiert werden.

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Affen_D

Wow...jetzt wird der Gerichtshof also immer dann "reformiert", wenn das Urteil nicht passt! Na bravo!

Elliot Swan

Der Europäische Gerichtshof hat per Gerichtsbeschluss die Migration von Afghanen in die EU unter bestimmten Randbedingungen praktisch legalisiert.

Wer Probleme nicht lösen kann (oder will), wird zum Teil des Problems und sollte in der Tat reformiert werden.

Werner Krausss

Affen_D 04. Oktober 2024 • 17:41 Uhr

@Elliot Swan

„Wow...jetzt wird der Gerichtshof also immer dann "reformiert", wenn das Urteil nicht passt! Na bravo!“

 

„Wahl der Richter durch das Plenum des Deutschen Bundestages

beschließt mit mindestens acht von zwölf Stimmen, dem Bundestag einen Wahlvorschlag zu unterbreiten“

 

Wie lange wird es dauern, bis die AFD dabei ist?

 

Also, so ohne ist das nicht. 

Wanderfalke

„Der Europäische Gerichtshof sollte reformiert werden.“

Von wem denn? 

Die Entscheidungsfindung des EuGH kommt ja nicht aus deren Bauch sondern beruht auf bereits bestehende Gesetze wie das Asylrecht, die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte, die Genfer Flüchtlingskonvention und weitere dieser Art. Die Reformatoren müssten sich zur Vermeidung solcher Urteile dann auch diese Bestimmungen vornehmen – und für diese „Arbeit“ fallen mir nur diese rechtsnationalen Parteihetzer im Dienste der Remigration ein.

Der danach entstehende Wertekompass wäre dann nicht neu sondern die Hinwendung an eine Historie, die nach 1945 mal mit „Nie wieder“ verabschiedet wurde.

Dass die Chancen dahin jetzt so gewachsen sind, hätte ich mir nie träumen lassen.

MRomTRom

++ 

Und Sie wundern sich, warum Ihre 'Handschrift' bei jedem Auftritt durchblitzt ? ;-)

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Den EuGH in Ihrem Sinne zu 'reformieren', würde heißen ihn abzuschaffen, um rechtlos durchregieren zu können.

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