Nun ist es offiziell: Die Rechtspopulisten sind in Österreich mit 29,2 Prozent erstmals Sieger bei einer Parlamentswahl. Die bisherigen Regierungsparteien stehen als Verlierer da. Eine Zusammenarbeit mit dem FPÖ-Vorsitzenden Kickl schließen sie aber aus. Von W. Vichtl.
Noch ein weiteres Land in EU ist nicht regierbar. Man kann in den Parlamenten mittlerweile nichts mehr durchsetzen. Putin und China bzw. der gesamte BRICS Bündnis freut sich nur über diese Situation.
EU driftet auch ab. Orban, Meloni werden ständig radikaler. Macron hat in Frankreich nichts mehr zu melden. Wir erleben gerade die Endphase des römischen Reiches. Man hätte es geordneter zu Ende bringen können. Warum muss es immer so krachen?
Das römische Reich ist schon seit eineinhalb Tausend Jahren Geschichte. Das ist ein abstruser Vergleich.
Ich sehe nicht, wieso Österreich unregierbar (?) sein sollte. Es stehen genügend Regierungspartner zur Wahl, die auch in der Vergangenheit schon erfolgreich miteinander regiert haben.
Unregierbar, weil sie nun wichtige Entscheidungen blockieren können.
Sperrminorität kommt von sperren oder Durchfahrt verbieten.
//Noch ein weiteres Land in EU ist nicht regierbar.//
Wie kommen Sie denn darauf?
//Wir erleben gerade die Endphase des römischen Reiches//
Die Einstellung erklärt eben einiges.
//Warum muss es immer so krachen?//
Schon mal was vom 2 WK gehört? Von den Untaten der Nazis usw. ?
Vielleicht sollten Sie auch mal bedenken, dass diese Wahlen, die nicht so ausgingen, wie Sie und andere es wollen, allesamt demokratisch sind? Wenn bei uns ein Sack Kartollen umfällt ist auch nicht China oder Russland schuld, um mal ein altes Sprichwort umzudeuten. Vielleicht bedenken Sie auch mal, dass es möglicherweise - könnte ja sein - die bescheidene Politik ist, die von den Regierungen hier in Europa gemacht wird, welche die Leute abschreckt? Und der Umgang mit dem Wählerwillen - siehe Frankreich: Bündnisse von Leuten die nicht miteinander können (auch nicht wollen), nur um eine LePen zu verhindern; analog läuft es in Thüringen ab, man konnte das peinliche Theater im Landtag ja live erleben. Das alles trägt dazu bei dass die Leute, denen eine direkte Mitbestimmung an der Gesetzgebung qua Verfassung bzw. GG vorenthalten ist, sich andere Wege suchen. Das anzuzweifeln und zu verurteilen zeugt von einer erstaunlichen Demokratie-ferne!
Da gebe ich Ihnen Recht. Ich glaube auch nicht, dass Putin so viel Einfluss ausüben und dafür sorgen kann, dass in EU Ländern die Protestparteien ständig gewinnen, obwohl Putin davon profitiert, dass die EU Staaten uneinig sind. Die Schwäche Anderer kann Putin nur mehr motivieren. Das macht im Mut in Ukraine weiterzumachen.
"Die bescheidene ( ist sie für mich überhaupt nicht!) Poltik" wird doch von den geneigten Wählern überhaupt nicht wahrgenommen!
Ihre Bedürfnisse sollten die Menschen selbst befriedigen!
//analog läuft es in Thüringen ab, man konnte das peinliche Theater im Landtag ja live erleben.//
Sie scheinen da ein "anderes Theater gesehen zu haben" - fürr mich war es der "Alterspräsident", der sich da unmöglich verhalten hat!
//Das alles trägt dazu bei dass die Leute, denen eine direkte Mitbestimmung an der Gesetzgebung qua Verfassung bzw. GG vorenthalten ist, sich andere Wege suchen.//
Sie wollen also selber Ihre Gesetze machen?
//Das anzuzweifeln und zu verurteilen zeugt von einer erstaunlichen Demokratie-ferne!//
Sie halten also was genau für Demokratie?
"Macron hat in Frankreich nichts mehr zu melden. Wir erleben gerade die Endphase des römischen Reiches."
Wie kommen Sie darauf? Fan fiction?
Das römische Reich ist derweil über den Atlantik gezogen....
Das sage ich auch immer. Man hat auf dem Altar der Massenmigration alles geopfert.
Die Anhänger rechtsradikaler Richtungen werden nun darauf verweisen, dass die FPÖ als Wahlgewinnerin das Recht hat zu regieren und es unrecht ist, wenn man es ihr verweigert. Fakt ist, dass die FPÖ die größte Fraktion hat, aber nicht die Mehrheit des Volkes. Würde man die Wähler fragen "Sind Sie damit einverstanden, dass die FPÖ regiert?", würde eine Mehrheit dies verneinen.
So ist es. Aber es ist leider ein Kennzeichen der Rechtsextremen, dass sie sich für die 'Stimme des Volkes' halten, ganz egal, ob sie nicht einmal ein Drittel der Stimmen bekommen haben. FPÖ etc. interessieren sich nicht für demokratische Prozesse der Mehrheitsbildung; sie wollen die Macht, auch wenn sie dafür demokratische Spielregeln außer Kraft und parlamentarische Abgeordnetenrechte außer Kraft setzen müssen, wie jüngst in Erfurt.
"Aber es ist leider ein Kennzeichen der Rechtsextremen, dass sie sich für die 'Stimme des Volkes' halten,"
Auf den Teil des Volkes der von Belang ist.
Wie bitte? Nur die Wähler der Braunen sind von Belang?
Mir wird gerade richtig schlecht… und sie liefern ein weiteres Argument, warum diese Parteien niemals wieder in irgendeine Regierungsverantwortung kommen dürfen.
Die knapp 30 % der FPÖ spiegeln sich in Deutschland fast genauso wieder mit den Stimmen von AfD und BSW. Das Weiterso wird offensichtlich von immer mehr Bürgern nicht akzeptiert.
Sie "übersehen" da aber diee 70%, die damit so gar nichts am Hut haben und die kalte, braune Brühe nicht will!
Aber Ihre Grünen wollen die Menschen eigenartigerweise auch immer weniger, sogar noch weniger als Ihre "Braune Brühe".
Wie kommen Sie darauf, dass ich die mehr als 70 % übersehen haben soll? Wie kommen Sie dazu anzunehmen, dass niemand dieser mehr als 70 % nicht doch mit dem rechten Rand liebäugelt, aber eine andere Partei gewählt hat? Im übrigen bewahre ich Respekt. Ich spreche weder von einer braunen Brühe noch von links – grün versifft. Respekt kann ansteckend sein und ist ein Merkmal der Demokraten.
Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) ist die Kraft der Vernunft und der Mäßigung. Karl Nehammer ist ein vorbildlicher Politiker und steht für das gute Ansehen Österreichs. Er soll Kanzler bleiben.
Radikale Strömungen, egal ob von rechts (FPÖ) oder links (KPÖ) schaden dem Land.
>>“Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) ist die Kraft der Vernunft und der Mäßigung. Karl Nehammer ist ein vorbildlicher Politiker und steht für das gute Ansehen Österreichs. Er soll Kanzler bleiben“<<
Die Österreicher werden sich sicherlich an Ihre Vorgabe halten.
Ja vermutlich.
Da auch Sie scheinbar 30% für eine Mehrheit halten - schauen Sie mal bei Adam Riese anch.
Die Vorgabe machte nicht der Mitforist sondern der amtierende Kanzler, bleibt zu hoffen, dass er zu seinem Wort steht und den Auftrag der 70% der Wähler respektiert, die FPÖ nicht in Regierungsverantwortung zu nehmen.
Gut, dass Österreich einen erfahrenen ruhigen besonnen Bundespräsidenten van der Bellen hat, der sich an den Werten der österreichischen Verfassung orientiert, und das sind vor der Wahl wie nach der C Wahl die "Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie: ... Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft." D a s ist die inhaltliche Brandmauer gegen eine Aushöhlung von Rechtsaußen, wo Kickl u n d seine Partei sich außerhalb dieses Werterahmens positioniert hat. Das wurde nicht zuletzt deutlich beim Absingen einer SS-Hymne durch Spitzenvertreter der österreichischen Braunblauen anlässlich einer Beerdigung.
Was halten Sie von dem Abschneiden Ihrer Grünen in Österreich?
Was halten Sie von dem Absingen einer SS-Hymne durch Spitzenvertreter der österreichischen Braunblauen anlässlich einer Beerdigung?
Solche Entgleisungen Einzelner haben Sie doch in jeder Partei.
Alles bedauerliche Einzelfälle, die aber keinen Schluss auf die gesamte Partei mit alle ihren Mitgliedern zulässt.
Das gilt ja schließlich z. B. auch für Grüne, die die “Zuwanderung bis zum Volkstod“ fordern.
Normalerweise legt die Moderation Wert auf Benennung der Quelle bei Zitaten. Könnten Sie vielleicht trotz Freischaltung hir nachliefern ?
Tauschen Sie in Ihrer Argumentation FPÖ gegen AfD und SIe können den Post in weiten Teilen genauso an anderer Stelle platzieren. Argumentativ sich auseinandersetzen ist ja nicht mehr gewollt. Dann leben also nunmehr knapp 30 Prozent Nazis in Österreich? Interessant.
'Der Schoß ist fruchtbar noch..' schrieb Brecht.
Wie wahr! Langsam kommt der Faschismus aus dem Süden wieder angekrochen: Erst Italien, jetzt Österreich...demnächst Frankreich.
Und wann sind wir dran, wann werden wir entrechtet?
Lasst uns was dagegen tun.
Die Lösung ist doch aber so einfach und Dänemark und Schweden haben das doch vorgemacht. Eine restriktive Flüchtlingspolitik ohne Gefühlsdusselei un ohne eine Verballhornung des Humanitätsbegriffs.
Ich wünsche ihnen, dass sie nie zu einem Flüchtigen werden müssen, der „die restriktive Flüchtlingspolitik ohne Gefühlsduselei und ohne Verballhornung des Humanitätsbegriffs“ eines Staates zu spüren bekommt.
Nur ganz Wenige, die schon mal in Deutschland sind, wollen weiter nach Dänemark. Und die paar Kilometer Grenze lassen sich zudem leicht einsehen. Es gibt übrigens seit wenigen Tagen Millionen neue Flüchtlinge mehr. Nicht nur die (noch) Binnflüchtlinge im Libanon. Wenn ich mich nicht sehr irre, dann lebten im Libanon auchh noch über eine Million geflüchtete Syrer.
Ja, aber beim fruchtbaren Schoß auch nicht den linken Eierstock vergessen! Was von linken Grünen, Teilen der Sozialdemokratie und BSW ( Linke/PDS/SED) teilweise kommuniziert wird, ist mindestens ebenso unappetittlich wie das, was vom rechten Rand der AfD kommt!
Komisch, muß ich wohl übersehen haben. Und die armen Faschisten müssen damals wohl in den Lagern der Kommunisten, Sozialisten und Beschützern der Ehre, des Verstandes und der Moral umgekommen sein.
Whataboutism ist schon ziemlich beschämend und lästig, aber sinnfreier, verleumderischer ist unter jeder Beurteilungsschwelle.
Lesen Sie die Programme, hören Sie den Handelnden zu, dann werden Sie sehen und hören, dass Sie Unrecht haben.
Kann ja jedem mal passieren....
Prüfsteine freiheitlich liberaler Demokratien von v d. Bellen aufgelistet:
"Rechtsstaat, Gewaltenteilung":
FPÖ / AfRussland: #fail
"Menschen- und Minderheitenrechte":
FPÖ / AfRussland: #fail
"Unabhängige Medien":
FPÖ / AfRussland: #fail
"EU-Mitgliedschaft":
FPÖ: unklar, taktisch verschleiert / AfRussland: #fail
Wir Demokrat*innen können ja immer drauf bauen, dass rechtsextr. Fundamentalisten Figuren wie Kickl & Höckler als Frontleute aufgestellen & damit traditionelle Konservative, selbst Rechtskonservative wie Merz o. Nehammer im Zaum gehalten werden mit den Neobraunen nicht doch den "Franz von Papen 2.0" zu veranstalten.
Auf die strategische Dummheit dt. u. österr. Statthalter & Fans des russischen Staatsterroristen & Angriffkriegers können wir baw. bauen.
Der Traum von "ethnischen Säuberungen" (wie von Foristen aus dem Schwarzwald) wird eine feuchte Altherrenfantasie bleiben.
ÖVP, SPÖ evtl. mit Neos werden sich nach vllt. 5 -6 Monaten zusammenraufen. C'est la vie.
Wenn SIe schon gendern, was zwar IMHO falsch, aber erlaubt ist, dann bitte aber konsequent: es muss dann Staatsterrorist*innen und Fundamentalist*innen heißen, sonst implizieren Sie, dass diese Menschen as hoc nicht weiblich sein können. Oder war das gewollt?
Wenn Sie schon Anglizismen verwenden, dann doch bitte konsequent, imho!
Könnte auch sein das es mit christlich-konservativen Parteien (ÖVP, Wilders,CDU,CSU-Frankreichs Konservative und Macron) so ganz allmählich bergab geht und ähnlich auch mit Sozialisten aller Schraffierungen). Da müßte auch die EU , also Europa jetzt mal geschlossen eine Politik machen bei dem Einwanderung mit dem berühmten Wort "Asyl" einfach nicht mehr geht.! Nur die EU obwohl Parlament in Straßburg und Brüssel hört und sieht man nicht denn die Probleme sind doch in vielen Ländern gleich. Was ist da eigentlich los? Einwanderung nach Europa ist für die nächsten fünf Jahre ausgeschlossen oder so ähnlich müßte man mindestens jetzt erwarten können ? Leider produziert Brüssel Vorschriften noch und noch aber versagt total bei den wichtigsten Themen und eine Umsetzung von Beschlüssen in zig Jahren ist keinesfalls mehr hinnehmbar.
Sie wollen also Gesetzlosigkeit?
Asyl ist ein Menschenrecht - da ist nichts mit "streichen"!
Ihr kompletter Komemntar ist Populismus pur und ich lehne das komplett ab!
Ich vergleiche die Wähler von radikalen Parteien mit Krawallmachern von G20-Protesten. Die Jungen Leute sind wütend und schlagen in ihrer Wut alles mögliche kaputt.
Genauso bekommen die FPÖ und AfD mehr Wähler, je radikaler und provokanter sie auftreten. Die Wähler denken nicht darüber nach, was sie anrichten, sondern wohlen nur das gegenwärtige System kaputt schlagen.
Und dann kommen die Anhänger von AfD und FPÖ und beschweren sich, dass die anderen Parteien nicht koalieren wollen
Das Hauptthema im Vergleich zu den Diktaturen: die Österreicher durfte demokratisch wählen
Das hört sich profan an, ist aber längst nicht die Selbstverständlichkeit in Europa. Nur wenige hundert km weiter in Staaten wie Belarus oder Russland ist die Demokratie faktisch abgeschafft und die Wahl der Bürger ist auf das, was das jeweilige Regime zulässt, beschränkt.
Felix Austria !
Klar, Russland ist schuld das die Oesterreicher FPO geweahlt haben.
Ein fulminanter Ausdruck des Wählerwillen in Wien, der einer bestehenden Regierung eine toale Abfuhr erteilt hat. Die Menschen wollen offensichtlich mehrheitlich eine konservativ-bürgerliche Politik, strafen die Konservativen ab, die mit den linksgrünen zusammenarbeiteten. Eine noch konservativere Partei gewinnt stark hinzu. Die einzige Logik aber scheint zu sein, nun - vergleichbar wie in Thüringen, dass sich die bürgerlich.konservativen Kräfte, allesamt demokratisch gewählt(!) zusammensetzen und dem Willen des Souverän folgen... Doch wird sich nichts ändern - weder in Wien, noch in Thüringen. Es geht bestimmten politischen Kreisen evtl. darum, eine ihr nicht passende, andere politische Meinung, kristallisiert in einer Partei (die man ja nicht mögen muss!) mit politischem Ellbogen wegzudrängen. Das mag alles im Rahmen des demokratishen miteinanders gehen, aber es hat schon ein "Gschmäckle", wenn Koalitionen gefühlt weniger sachpolitisch denn vornehmlich Verhinderungstaktisch erfolgen.
//Ein fulminanter Ausdruck des Wählerwillen in Wien, der einer bestehenden Regierung eine toale Abfuhr erteilt hat.//
Fulminant?
Die rechte FPÖ auf 29,2 Prozent (+13,0) - taugt zur Mehrheit nicht!
Fulminant sind die ca. 70%, die sich gegen den braunen Sumpf entschieden haben!
Und es ist vollkommen gesetzestreu, wenn sich Koalitionen zusammen tun, die diesen braunen Sumpf verhindern!
Rassismus und die Negierung fundamentaler Menschenrechte ist keine Meinung sondern eine abscheuliche Gesinnung und sollte das politische Handeln von Regierungen nie (mehr) bestimmen.
++ Falsche Mathematik mit unzulässiger Addition ++
29,2 % sind kein fulminanter Wählerwille sondern eine relative Mehrheit – weit weg von einer – absoluten.
++
‚Die einzige Logik aber scheint zu sein, nun - vergleichbar wie in Thüringen, dass sich die bürgerlich.konservativen Kräfte, allesamt demokratisch gewählt(!) zusammensetzen und dem Willen des Souverän folgen‘
++
Das sind gleich zwei fulminante Fehldeutungen.
-- die FPÖ ist keine konservative sondern eine r e c h t s r a d i k a l e Partei. Sie addiert sich nicht zu einer ‚konservativ-bürgerlichen Mehrheit‘.
-- Die ÖVP würde Stimmen in der Mitte verlieren, wenn sie eine FPÖ-bestimmte Politik mitmachen würde.
Sachpolitik, wie ÖVP und SPÖ sie vertreten, ist immer harte Arbeit und gibt wenig Möglichkeit sich spektakulär damit zu profilieren.
Protest, Aufregung und Geschwurbe,l wofür die FPÖ steht, bringt nichts voran.
Altar der Massenmigration?
Was soll das denn schon wieder sein? Der Gegenentwurf ist dann das goldene Kalb der totalen Abschottung?
Wenn es den Menschen nicht gelingt, eine lebenswerte Zukunft für alle auf der Erde zu schaffen, werden durch zunehmend stärkere und häufigere Wetterkatastrophen noch sehr viel mehr Menschen ihr Glück und überleben dort suchen, wo es vermeintlich besser ist.
So wie es ab 1814 nach einem verheerenden Vulkanausbruch des Tambora in Indonesien für mehrere Jahre in Europa zu kalt war, Ernten verfaulten und Millionen Menschen nach Amerika auswanderten um dem Hunger und der Not zu entkommen.
So ein weites, scheinbar leeres Land gibt es auf der Erde aber nicht mehr .
Dass im GG steht, dass Politisch verfolgte Asyl genießen, hat einen Grund und ist richtig! Doch wird dieser Grund Hunderttausende Male im Jahr missbraucht. Wenn Menschen vor politischer Verfolgung fliehen, dann wundere ich mich, warum hier nur - und zumeist aus anderen EU Ländern durchgewunken - vorrangig junge Männer kommen, und nicht Frauen, oder Kinder, oder Ältere? Wie blind muss man sein, zu erkennen, dass dies Wirtschaftsmigration ist. Ich kann jenen jungen Männern zwar auch nicht verdenken, dass die weggehen, wo die Lage trostlos ist. Denn man lebt nur einmal. Aber die Weltprobleme lösen wir nicht, indem wir alles aufnehmen, was kommt! Viel besser wäre es, dass wir EU weit mal eine Politik machen, die andere Länder nicht ausbeutet! Dann ginge es jenen besser, und die Gründe, zu gehen, entfielen. Ich las jüngst von EU Fischfangflotten, die den Atlantik vor Afrika leerfischen. Die Fischer dort sehen keine Zukunft und die Söhne gehen - wohin, kann man sich denken!
es ist doch ganz einfach - wer die Fluechtlingspolitik und Ukrainehilfe hinterfraegt ist automatisch recht oder linksradikal. Damit verstehen wir warum die Anhaengerschaft waechst - was sonst sollte man waehlen und warum sollte man den Erwartungen nicht entsprechen?
Also Sie! glauben, das zu verstehen!
Ich sehe da nichts, was ich als Verständnis bezeichnen würde.
Es geht nicht ums hinterfragen. FPÖ und AfD sind im Kern rassistisch und fremdenfeindlich. In den weichgespülten Programmen wird zunächst nur von illegaler Migration geredet. Aber mit Remigration sind alle Menschen gemeint, die nicht als germanisch und wenigstens rein europid aufgefasst werden.
Und bei der Ukrainehilfe ist es bezeichnend, dass die Parteien, die die Ukrainehilfe in Frage stellen, auch undifferenziert die Sanktionen gegen Russland weghaben wollen. D.h. sie wollen wieder Dual-Use-Güter liefern lassen, damit Russland wieder besser Waffen bauen kann. Die russische Kriegswirtschaft soll mit Ölkäufen finanziert werden. Und Kriegsverbrecher sollen nicht sanktioniert werden.
Hohe Wahlbeteiligung, erdrutschartige Verschiebungen ...
Bei den Wählenden scheint sich ziemlich viel Zorn und Wut angestaut zu haben.
Es wäre schön, wenn die Tagesschau über die Hintergründe berichten würde. (Was genau sind die Gründe für Zorn und Wut? Sind das "reale Gründe" (z.B. gigantische Inflation)? Oder sind das instrumentalisierte und demagogisch-aufgeheizte Debatten?)
Es wäre schön, wenn die Tagesschau darüber berichten würde, was die Parteien zur Lösung beitragen wollen. (Echte Lösungen. Nicht nur weiteres Anstacheln von Zorn, Wut, Hetzen gegen Minderheiten usw.)
FPÖ, ein weiterer Fall von wundersamer Wandlung einer Partei, die "nationalkonservativ" sein will
Wie ihre Schwester AfD in Deutschland, die vorgab die CSU der 70er zu sein, ist sie komplett zur Liebdienerei für Putins Politik abgeglitten. FJS hatte eine klare Kante gegen die sowjet-russischen Machtbestrebungen und die ihrer Zuträger.
Die FPÖ hat sich im Vergleich zu ihren nationalliberalen Ursprüngen komplett aufgegeben.
Die FPÖ ist doch nicht an der Macht? Warum bezieht dann Österreich noch 83% seines Gases von Putin?
>>"Wenn es den Menschen nicht gelingt, eine lebenswerte Zukunft für alle auf der Erde zu schaffen, werden durch zunehmend stärkere und häufigere Wetterkatastrophen noch sehr viel mehr Menschen ihr Glück und überleben dort suchen, wo es vermeintlich besser ist."<<
Sorry, aber wir (und damit meine ich die EU) können nicht die ganze Erde retten. Da würden wir uns gänzlich übernehmen und das verstehen Grüne und Linke nicht.
Natürlich können wir nicht die ganze Welt retten, aber wir können versuchen alles zu tun, dass die Welt so lebenswert bleibt, dass nicht aus aller Welt Menschen bei uns Zuflucht suchen müssen.
Ihnen als Katholik empfehle ich die Enzyklika laudato si von Papst Franziskus aus dem Hahr 2015, die an ihrer Aktualität leider nichts verloren hat.
Die IBIZA Affäre hat die Partei auch nicht aufhalten können. Die NAZI-Vergleiche, alle möglichen medialen und personellen Angriffe, Wählertäuschung waren nicht effektiv um die Stimmen zu unterdrücken.
Man wollte unbedingt die Massenmigration nicht abstellen und hat zu diesen Mitteln gegriffen, weil man die Menschen nicht verstehen will. Abschaffung dieser Massenmigration und all diese Protestparteien wären erst gar nicht so stark geworden. FPÖ, AFD und auch BREXIT waren erst damit möglich.
Van der Bellen: „In der Verfassung sei keineswegs vorgesehen, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten müsse. Der Bundespräsident könne den Kanzler ernennen, betonte Van der Bellen, und er sei in dieser Entscheidung frei.“
Die Hauptfrage bei solchen Wahlergebnissen ist doch:
Sind es die Wähler, die sich verführen lassen von Parteien oder ist der Zulauf zu rechten Parteien ein Ausdruck und motiviert durch den Wählerwillen?
Glaubt man Ersteres, sind die Wähler nicht richtig mündig, glaubt man Letzteres sollte man fragen, warum der Wähler so reagiert.
Ich frage mich, wann werden die demokratischen Parteien aufwachen und sich ernstlich fragen, warum in so vielen Ländern die rechten Parteien diesen Zugewinn von Stimmen verbuchen können. Da läuft doch etwas schief, dass sie dieses ernste Problem nicht aus dem Weg schaffen können. Niederlande, Deutschland, Österreich, und Frankreich, sind alles Länder mit einer demokratischen Mehrheit. Sie erkennen nicht die Sorgen der Bürger oder sind nicht in der Lage, diese Widersprüche in der Bevölkerung zu lösen.
Die Grünen in Deutschland haben sich mit ihrer Anpassung an Kriegstüchtigkeit selbst ins Bein geschossen. Es sind die Gelder, die den Bürger bei dem Einkauf fehlen. Es sind die Euros, die den Ländern fehlen ihre Schulen und Brücken zu sanieren. Die Kriege in der Ukraine und in Israel lassen unsere Bemühungen verpuffen, CO2 einzusparen.
"... warum in so vielen Ländern die rechten Parteien diesen Zugewinn von Stimmen verbuchen können ..."
Ich erkläre das mit dumpfen Hype. Es wird vieles teurer. Das macht unzufrieden. Es gibt multiple Kriesen durch machtbesessene Staaten. Das besorgt. Es gibt die vom Menschen verursachte zunahme von Wetterextreme. Das verursacht Existenzängste. Gleichzeitig verunsichern Leugner, dass es einen Klimawandel gibt oder dass der Mensch darauf einen Einfluss hätte uns die machen das durch ihre Protesthaltung kund. Das verärgert die Menschen zusätzlich.
Zugleich wird deutlich, dass nun jeder Einzelne gefordert ist, nicht ohne Einschnitte. Und da gibt es wohl grob 1/4 bis 1/3 Menschen, die sich nicht beteiligen wollen. Die Rechtspopulisten versprechen genau das: wählt rechts, gerne auch radikal, dann braucht ihr euch nicht zu beteiligen.
Was haben denn die demokratischen Parteien mit dem Wahlverhalten der Wähler zu tun?
Die Parteien machen ihren Job.
//Sie erkennen nicht die Sorgen der Bürger oder sind nicht in der Lage, diese Widersprüche in der Bevölkerung zu lösen. //
Wie soll denn bitte eine Partei "die ominösen/imaginären Sorgen" wahrnehmen?
Und wenn wir schon beim Thema "wahrnehmen" sind:
die Mehrheit der Menschen will mehr Klimaschutz - wo bleibt denn da die Wahrnehmung?
"Kriegstüchtigkeit" kommt von Hern Pistorius - meines Wissens SPD!
Und für den russischen Krieg gegen die Ukraine ist auch keine westliche Politik verantwortlich - sondern der Größenwahnsinnige in Moskau!
Glückwunsch für den Wahlgewinner FPÖ und speziell an Herrn Kickl. Jetzt noch den richtigen Koalitionspartner finden und einer Machtübernahme steht nichts mehr im Wege.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Zum Glück ist der Begriff "Machtübernahme" überhaupt nicht vorbelastet - Satire aus
Ich glaube Ihnen, dass Sie es so meinen, wie Sie es schreiben.
Ärgerlich nur, daß niemand bereit ist, bei der Machtergreifung zu assistieren.
Es gibt keinen!
Alle Parteien die glauben Migration wäre kein Problem haben jetzt selber ein Problem.
Mann dar nicht lange Politik gegen die notwendigen Intressen der eigegen Bürger machen.
Jetzt Österreich, zuvor Holland, Frankreich hat jetzt auch einen Rechtseinschlag, Ungarn sowieso… und das alles hat eine Hauptsache. Eibe völlig verfehlte Asylpolitik in der EU. Grün/links sollte mal in sich gehen und prüfen, ob deren jahrelange Politik die richtige war/ist?
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Was für eine Fehleinschätzung!
Die Frage, was sich für Sie konkret ändern würde, haben oder konnten Sie nicht beantworten!
A) Wurde diese Frage nicht gestellt und B) kommt es da nicht auf meine Wenigkeit an. Ein EU-Politiker (ich habe den Namen leider vergessen) sagte mal so in 2016, dass das Thema Migration die Kraft hätte die EU zu sprengen. Schon damals fand ich das der Mann recht hat, aber in dem bei uns staatlich verordneten Aufnahmewahn damals, gingen solche Aussagen völlig unter. Ich finde nicht das wir unsere EU auf dem Altar einer Massenmigration opfern sollten. Dafür ist unsere EU zu wertvoll und wir werden und für eines entscheiden müssen denke ich.
Auch an Sie: was soll dieser Altar sein? Es gibt keine Religion der Massenmigration.
Migration auch innerhalb der EU wird erhebliche Ausmasse annehmen, wenn in Spanien das Wasser aus ist, das Meer um mehr als 1m gestiegen ist und den Niederländern im wahrsten Sinne des Wortes das Wasser bis zum Hals steht.
Auch Östereich hat einen Un-rechtseinschlag. Die Hauptsache: ÖsterreicherInnen haben mehrheitlich die Demokratie gewählt. Überall sollten die Braunen mal in sich gehen; ganz in die Tiefe gehen, dort landen sie dann in einem unendlich braunen Schlamm.
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Auch Östereich hat einen Un-rechtseinschlag. Die Hauptsache: ÖsterreicherInnen haben mehrheitlich die Demokratie gewählt. Überall sollten die Braunen mal in sich gehen; ganz in die Tiefe gehen, dort landen sie dann in einem unendlich braunen Schlamm. "
Besser als ihr Grün-Linker Schlamm
Der Rechtsruck hat seinen Ursprung in Russland. Es ist offensichtlich Putins Kalkül durch Auslösung von Flüchtlingswellen westliche Demokratien unter Druck zu setzen. Es ist mehr als deutlich, dass rechtsextreme Parteien zu keinem Zeitpunkt ein schlechtes Wort über Putin verlieren. Daran lässt sich auch erkennen, dass Natinalisten noch nie echte Patrioten waren, sondern immer schon den Staat bloss als Mittel ansahen, um ihre Machtgelüste auszuleben.
Das würde ich nicht so sagen denn wissen Sie; ich bin AFD-Wähler, verteufele seit 2015 die deutsche Migrationspolitik und verurteile zutiefst den Angriffskrieg von Purin auf die Ukraine. Ich bin damit nicht einer der pauschal dahingestellten "Putin-Hörigen" und ich weiss, dass Putin (siehe Belarus) die Migration gezielt zur hybriden Kriegsführung nutzt. Gerade deswegen sollten wir auch eine restriktive Migrationspolitik haben um an dieser Flanke nicht angreifbar zu sein, finden Sie nicht?
Aus linker und grüner Sicht war die Politik richtig, auch wenn die Wirtschaft das Gegenteil zeigt.
Wo ist die EU denn grün/links? Und wen haben Sie vor 2021 zum Sündenbock gemacht?