Sahra Wagenknecht bei einer Veranstaltung des Bündnis Sahra Wagenknecht

Ihre Meinung zu In der CDU regt sich Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen steht bei der Suche nach Koalitionen das BSW im Fokus. Doch in der CDU stößt das teils auf große Skepsis. Eine Gruppe von Parteimitgliedern fordert sogar, diese Option zum Tabu zu erklären.

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224 Kommentare

Kommentare

asimo

Große Skepsis ist angebracht, denn das BSW ist kaum besser als die AfD:

Populistisch, Putinfreundlich, migrationsfeindlich, fossilenergie-orientiert, pseudofriedlich (Frieden durch Unterwerfung). 

 

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sosprach

Besser als die CDU auf jeden Fall

Schiebaer

Besser als die CDU auf jeden Fall

Na denn viel Spass mit der BSW

Ritchi

Ein unschlagbares Argument. 

pasmal

Die CDU ist und bleibt das kleinere Übel in dem gesamten Parteienhaufen, deshalb ist sie für mich eben doch besser, als eine Ein-Personen-Partei, die also jetzt schon den Parteiaufbau und zunächst noch deren Führung ihres großen Hintermanns, nebenbei ein gefährlicher Massenmörder, nach macht. Der Wähler muss endlich aufwachen und erkennen, was er und damit uns allen einbrockt, wenn er sich immer mehr von obskursten Rattenfängern überzeugen läßt. Auch bei und vor allem bei denen sind Wahlversprechen schnell vergessen oder werden gerne umgemünzt und am Ende hat man sich kleine Aufbesserungen mit dicken Nachteilen an anderen Stellen teuerst erkauft. Extreme, egal von welcher Seite leben von den Fehlern anderer, haben aber selbst kein besser funktionierendes Programm, weil sie gar kein Interesse daran haben. Sie lassen sich mit falschen Versprechungen wählen, um dann nur noch ihre eigenen immer wenig wählerfreundlichen Ziele durch zu setzen ..Mir kraut es vor den Wagenknechts und Höckes

Mass Effect

Wo ist den die BSW besser? Außer einen Personenkult gibt es da nichts.

asimo

Nachtrag: Konsequenz wäre eine AfD-BSW-Koalition in Thüringen. Das täte mir zwar für das Bundesland leid, wäre aber ehrlich und entspäche dem Wählerwillen. Wenn die Thüringer Populisten gewählt haben, sollen sie auch von diesen regiert werden.

Populisten werden entzaubert, wenn sie nicht nur tönen düfen, sondern liefern müssen. 

Egleichhmalf

Der Vorschlag gefällt mir  :-))

Ritchi

Eine solche Koalition sehe ich im Bereich des möglichen

mispel

Populisten werden entzaubert, wenn sie nicht nur tönen düfen, sondern liefern müssen.

Stimmt. Hat man ja bei den Grünen gesehen :D

Mendeleev

Das ist ein falsches Narrativ. BSW will keinen „Frieden durch Unterwerfung“, sondern durch faire Verhandlungen, in denen sowohl die Interessen der Ukraine wie die Russlands bzw der russischsprachigen Minderheit in der Ukraine gewahrt wird. 

Ritchi

Also doch Unterwerfung. 

wie-

>> BSW will keinen „Frieden durch Unterwerfung“, sondern durch faire Verhandlungen, in denen sowohl die Interessen der Ukraine wie die Russlands bzw der russischsprachigen Minderheit in der Ukraine gewahrt wird. 

1. Wo findet sich diese Forderung in den Papieren des BSW?

2. Warum dann ausschließlich Forderungen seitens Frau Wagenknecht an die Ukraine, sich bitteschön dem willen des Aggressors zu beugen?

3. Irgendwelche Minderheitenrechte sind im 21. Jahrhundert kein Grund, Nachbarländer militärisch zu überfallen. Das sollten sowohl Sie als auch Frau Wagenknecht wissen. Warum solche simplen Fakten permanent ignorieren?

Mauersegler

Das ist kein falsches Narrativ, sondern gar kein Narrativ. Es ist die Wahrheit. 

Mass Effect

Was soll man bei ihrem Post noch sagen. AfD und BSW als 5.Kollonne Putins

rolato

Was passiert wenn keiner koaliert? Wer regiert dann? 

teachers voice

Das glauben Sie doch selbst nicht!  Rechtfertigung des russischen Terrors mit der Wahrung russischer Interessen? 

Schiebaer

Genau so sehe ich es auch.Das sind alles Werte die mit der CDU nicht im Einklang zu bringen sind.

Mass Effect

Sehe ich auch so. 

Sisyphos3

so was aber auch

was der Wähler da getan hat !

der wählt einfach ohne einige hier zu fragen

1970JohnDoe

Bei einigen Kommentaren hier, kann man wirklich auf diese Idee kommen. 

ich1961

Nee, viel schlimmer: die haben gewählt ohne die Folgen zu bedenken.

Und ohne die Vergangenheit zu berücksichtigen - aber das wissen Sie ja auch!

 

Devilsoul

Alle Punkte, bis auf das Putinfreundlich treffen wohl eher auf die CDU zu.

ich1961

Das alles trifft auf die Union, AfD und BSW zu.

asimo

Due CxU bedient sich gern auch des Populismus, u.a. deshalb wähle ich die auch nicht. Ich werfe der CDU auch vor, dass sie eine nicht konstruktive Oppositionsarbeit im Bund machen. Die CDU kann aber auch ganz ordentlich liefern: in NRW macht die CDU insgesamt einen recht ordentlichen Job, unaufgeregt und pragmatisch.

Das BSW kann indessen nur Populismus. 

Lucinda_in_tenebris

Afd und BSW wollen die DDR restaurieren. Die Wähler vermutlich mehr aus einer emotionalen Sehnsucht nach dem DDR Chauvinismus, in der sie sich als herrschende Klasse fühlen könnten.

Illusionen waren schon immer der beste Speck für politische Mausefallen

Adeo60

Auch ich halte eine Koalition mit dem BSW für den falschen Weg. Frau Wagenknecht hat bereits vor der Wahl eine Koalition mit der CDU davon abhängig gemacht, dass diese eine weitere Unterstützung der Ukraine sowie die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen ablehnt. Ganz abgesehen davon, dass sich Koalitionspartner auf eine Verständigung in den Kernfragen des Landes konzentrieren sollten, ist dieser Umgang dreist und erpresserisch. 

Natürlich muss versucht werden, eine stabile Regierung zu bilden, aber doch nicht mit Partnern, die auch in Sachen NATO und EU völlig gegensätzliche Wege gehen und den stärkeren Partner vielleicht auch künftig zwingen werden,  sich zu unterwerfen. 

Die CDU muss konsequent und ihren Überzeugungen treu bleiben. Wer einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der weitaus moderateren und politisch verlässlichen LINKE hochhält, muss dies nun erst recht auch für das BSW tun. 

 

Affen_D

Der BSW ist in meinen Augen nichts anders als ein Karriereretter für Sarah Wagenknecht. Nicht nur, dass der BSW weiterhin Sarah Wagenknecht heisst. Auch bei allen Themen spricht letztlich nur immer eine Person - Sarah Wagenknecht! Das zeigt sich auch daran, dass diese Partei mehr wie ein Privatclub unterwegs ist, in dem nur Wagenknecht entscheidet, wer mitmachen darf und wer nicht! Und wer ist in diesem Club? Ehemalige Linke Kader, die sich schnell zu Beginn die passenden Pöstchen von Wagenknechts Gnaden sichern konnten. Wo sind denn da die angeblich wirklich neuen Köpfe?

Und am Schlimmsten ist der Umgang mit den Ländern! Wagenknecht hat an Landespolitik nämlich überhaupt kein Interesse und darum macht sie die Koalitionen unmöglich, indem sie utopische Bundesthemen auf Landesebene einfordert! Und das in gewohnter Manier! Einfache Antworten, die den komplizierten Sachverhalten nicht abhelfen, den Wähler aber Aufmerksamkeit bringen! Populismus pur!

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Sisyphos3

der Wähler scheint es ja gewollt zu haben

36 der Abgeordneten von der AfD über 1/3 und dann die Privatpartei von der Wagenknecht

Affen_D

"der Wähler scheint es ja gewollt zu haben"

Mal ganz ehrlich: ist das nicht ein wenig billig? Ist der Wähler (singular), der nur für sich sein Kreuz macht, wirklich so vorausschauend, dass am Ende das Ergebnis rauskommt? Wollen Sie mir ernsthaft erzählen, dass Sie mit Ihrem Kreuz immer vorab wissen, wer am Ende mit wem kann und will?

Die Wahrheit liegt doch dazwischen. Es mag so sein, dass Anhänger von AfD und BSW eine radikale Änderung herbeiwünschen. Jedoch stehen die sich schon so sehr in nichts nahe, dass sie einen solchen Ausgang wie er jetzt vorliegt, gar nicht wünschen können. Oder will hier jemand behaupten, AfD und BSW sehen einen Fortschritt in gegenseitiger Blockade zu Ungunsten des ganzen Landes?

Das mag nach einer Wahlnacht erstmal für alle in Jubel enden! Aber nach 4 Jahren Stillstand kommt dann die Ernüchterung, dass es am Ende niemandem geholfen hat!

Schiebaer

Ihren Kommentar kann ich nur unterstreichen.So sehe ich Wagenknecht auch,die hat garkein Interesse in der Länderpolitik mitzumachen.

wie-

>> Sarah

Immer noch Sahra.

Ansonsten Zustimmung zu Ihrer Analyse. Das BSW ist eine handverlesene Kaderpartei mit Personenkult. Ähnlich dem Vorbild von Herrn Wilders in den Niederlanden.

Mass Effect

Sehr gut zusammengefasst und auf den Punkt gebracht. Noch eine Anmerkung dazu. Ihren Erfolg hat sie auch ihrer übermäßigen Medienpräsenz in den öR zu verdanken.

ich1961

Das scheinen die einzigen Realisten in der Partei zu sein.

Wäre eine gute Idee, auf die zu hören.

Diese Anbiederung der Union an die AfD/BSW finde ich nur noch peinlich.

Es hat nur selten geklappt, ein Original zu kopieren und damit Erfolg zu haben -  einfach vergessen.

 

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1970JohnDoe

Was wäre denn ihre Idee? Die 5% Grünen in Sachsen? Oder die Grünen in Thüringen? Huch, die sind ja gar nicht mehr dabei.

ich1961

Huch, die AfD und der BSW "arbeiten" nur  mit Lügen und betrügen.

Devilsoul

Dann muss die CDU wohl 2 Minderheitsregierungen führen. Ich habe damit kein Problem.

1970JohnDoe

Nebenbei, wenn die CDU regieren will, braucht sie die Wagenknecht-Partei. Oder wollen sie etwas unbewusst eine Zusammenarbeit mit den braunen Vorschlagen. Also vielleicht mal vorher die Ergebnisse studieren.

Oder eventuell etwa Neuwahlen, damit die Grünen vielleicht doch eine bessere Chance haben?

ich1961

Sie sollten sich mal informieren - es gibt nicht nur die AfD und den BSW!

Und nein, Neuwahlen sind nicht meine Wahl.

Aber Ihre Unterstellungen können Sie gerne für sich behalten!

 

Naturfreund 064

Neuwahlen sind erst am Ende der Legislaturperiode wieder. Auch der Bundestag wird erst im September 2025 wieder gewählt.

Schiebaer

Oder eventuell etwa Neuwahlen, damit die Grünen vielleicht doch eine bessere Chance haben?

Das geht auf keinen Fall.Sie können dem Wähler nicht sagen ihr seid zu dumm und nun müsst ihr noch einmal wählen.

Sisyphos3

gibts ne andere Option  in Thüringen ?

die beiden stellen 54 % der Abgeordneten

also Ecke sitzen und schmollen ?

Egleichhmalf

Die Anbiederung an die AfD vermag ich nicht zu erkennen: eine entsprechende Koalition wird doch immer wieder komplett ausgeschlossen.

ich1961

Ja, aber die Positionen übernehmen die dann schon zu großen Teilen.

Für mich einfach nur zum K..... .

neuer_name

><„Diese Anbiederung der Union an die AfD/BSW finde ich nur noch peinlich.“<<

Das ist nicht richtig, die Union braucht sich nicht der AfD „anzubiedern“, denn die AfD hat der Union von Anfang an die ausgestreckte Hand angeboten. Lassen Sie uns aber mal über die Vormachtstellung Ihrer Grünen in Thüringen sprechen.

Miauzi

entweder die Union koaliert mit dem BSW oder wird bei der in wenigen Wochen stattfindenen Neuwahlen in Thüringen NOCH weniger Stimmen bekommen.

Bisher ist noch Bodo Ramelow von den Linken der amtierende Ministerpräsident und wenn die Union ihn endlich nach dessen 2 Amtsperioden ablösen möchte - dann braucht sie eine Mehrheit im Parlament oder versucht eine Minderheitsregierung zu bilden.

Da aber die Höcke-AFD deutlich mehr Stimmen als die CDU hat ... na wer wird wohl diese Wahl gewinnen?

Selbst wenn die AfD wieder ein "verstecktes" Manöver macht und statt für ihren Kandidaten für den von der CDU stimmt ... wie steht dieser CDU-Minister-Präsi da? Wie wird das erst bei der Abstimmung über den Landeshaushalt.

Und wenn keiner will gibt es ZEITNAH Neuwahlen ... mal schauen wie die Koalitionsverweigerer der CDU dann dastehen werden!

 

Mass Effect

Die Union biedert sich nicht an. Hier schlägt geradezu Medial ein Trommelfeuer auf die Unon ein ihre Brandmauer gegen linke Populisten einzureisen. Beim BSW hat eine Postkommunistin und Stalinistin das sagen die die Union aushölen will. 

Lucinda_in_tenebris

"Diese Anbiederung der Union an die AfD/BSW finde ich nur noch peinlich."

Fremdschämen ist hier wohl tatsächlich angebracht

Merz ist ein schlechter Schachspieler. Er hat zwar die Chance einer Koalition als vermutlich einizige Option in Thüringen erkannt und deshalb den ozeanischen Spagat angedacht, aber hat dabei vergessen wie putzig es dann aussieht, wenn der Spagat zu üppig wird.

Michael Lück

Hoffentlich sehen das BSW das genauso. 

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Devilsoul

Hoffe ich auch

Daniel Schweizer

Die Frage, ob die CDU mit BSW oder der Linken koalieren sollte, wird zurecht  gestellt. Der Wähler hat am Sonntag ohne Zweifel keine Mitte-Links Koalition gewählt. Die CDU sollte deshalb einen anderen Weg gehen und mit der AFD über die Duldung einer Minderheitsregierung verhandeln. Die Idee der Brandmauer richtig gedacht müsste nämlich sowohl für BSW, Linke wie auch AfD gelten. Allerdings sind diese Parteien inzwischen zu wählermächtig,  woran insbesondere die Ampelkoalition in Berlin nicht unschuldig ist. Zentral ist das Versagen der SPD, die das Gros ihres Wahlpotentials im Osten verloren hat, weil sie nicht auf die Bedürfnisse der Wähler eingegangen ist. Stattdessen propagierte man lieber eine Brandmauer - vor allem um sich die Machtoption selbst im einstelligen Bereich zu erhalten.

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ich1961

Ach ja, wieder die böse, böse Ampelregierung.

Wann hört Ihr mit den Märchen auf?

Wer eine Partei wählt, die soetwas sagt, der hat sich schon selbst ins Abseits gestellt:

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/   (da können die Quellen nachgelesen werden!)

Und "die ostdeutschen Wähler" (vorallem der AfDund des BSW) sollten lieber mal anfangen zu denken.

 

Devilsoul

Ja, ja, die tolle Ampelregierung. Eigentlich macht sie alles richtig. Nur der dumme Wähler erkennt es einfach nicht.

1970JohnDoe

Abseits hin oder her. Aber als gute Demokratin werden sie doch wohl Wahlergebnisse anerkennen, dass hoffe ich jedenfalls. Und wenn die Abseitspartei in einer der Wahlen vom Sonntag die Mehrheit gewonnen hat, dann empfehle ich ihnen dringend, die Abseitsregel zu studieren. 

1970JohnDoe

Ah sie behaupten also, als stramme Demokratin, dass die "ostdeutschen Wähler" nicht denken oder dumm sind? Ja man kann natürlich auch die Meinungsfreiheit hart bis an die Grenze des Erlaubten durchziehen.

Jimi58

Komisch, immer wurden die Grünen von der CDU/CSU verteufelt, so das sie nun nun kaum oder garnicht vorhanden sind und aufeinmal fehlen sie als Mehrheitsbeschaffer wie die anderen auch. Die CDU spielt ein perfiedes Spiel Hauptsache man kann regieren.

Mass Effect

Sie gehören doch, um es mal vorsichtig auszudrücken,  zu den größten Kritikern der FDP. Das sie jetzt ständig links von der linken Krawallseite posten macht es auch nicht besser.

Bahnfahrerin

Vielleicht sollten Sie dann aber auch glaubwürdige Quellen verwenden. Volksverpetzer ist für Personen mit nicht linker Meinung genauso gut wie die böse Döpfner-Presse für Sie …

Miauzi

Ja - der ostdeutsche Wähler denkt ... und ich sage Ihnen mal was er denkt und inzwischen auch laut aussagt:

"Halte endlich die Klappe Wessi!"

Ritchi

„Ach ja, wieder die böse, böse Ampelregierung.

Und "die ostdeutschen Wähler" (vorallem der AfDund des BSW) sollten lieber mal anfangen zu denken.“

Niemand hat hier die Ampel-Regierung als böse böse bezeichnet. Wenn Sie sie also als böse bezeichnen, dann scheinen Sie selbst das so zu empfinden, sonst würden Sie dies nicht in andere Worte hineininterpretieren.

Mit „anfangen zu denken“ wollten Sie vermutlich sagen – anfangen, so wie ich(1961) zu denken –. Jemandem vorschreiben, wie er zu denken hat, ist sehr bezeichnend.

Daniel Schweizer

Demokratisches Denken und Handeln beginnt damit, dass man den Wähler ernst nimmt. Ihm zu unterstellen er solle anfangen zu denken, ist ein Hinweis darauf, dass man selber offensichtlich einmal in sich gehen sollte, um zu ergründen, auf welcher Seite der Brandmauer eigentlich steht!

Mendeleev

Das war ja zu erwarten. Dieser Widerstand ist aber nicht mehrheitsfähig, denn die CDU will ja regieren - und das geht nun mal nicht ohne BSW .. 

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wie-

>> Dieser Widerstand ist aber nicht mehrheitsfähig, denn die CDU will ja regieren - und das geht nun mal nicht ohne BSW .. 

Och, machen Sie sich bitte um die Zukunft der einzig verbliebenen wahren Volkspartei im Land keine Sorgen. Denn: wo ist das BSW eine Alternative, so ganz ohne landespolitische Programme, Ideen, Struktur und Verwurzelung, Eigenständigkeit und Identität?

Pride

Ohne den Widerstand der 40 wird es keine Regierungen geben. Alle demokratisch gesonnenen Menschen wissen, dass es sowohl mit AfD als auch BSW keine demokratiebewusste Regierung geben wird. Zum Schutz der Demokratie darf es nur eine demokratiebejahende Regierung geben. Da steht schon allein der Schutz des GG vor und damit der einer demokratischen Grundordnung. Putingetreue wie die AfD und das BSW sind zum Schutz der Demokratie und der Menschenrechte in einer Regierung ausgeschlossen.

Daniel Schweizer

Nun man könnte auch mit der AfD koalieren? Mindestens von aussen betrachtet, besteht diese Möglichkeit! Sie ist etwas so ähnlich toxisch, wie das Zusammengehen mit den linksextremen Kräften der Linken oder von BSW!

mic

Ich mache mir die Welt so wie sie mir gefällt oder wie war es bei der Pippi Langstrumpf? Zunächst ignorieren die Gerechten einn Drittel der Wähler, die AFD gewählt haben, dann werden  noch 10-15 %, die BSW gewählt haben, ausgeschlossen... Ist es noch Demokratie oder wie soll es heißen? Und wie gerecht sind die angeblich Gerechten?

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ich1961

Wie sehr stehen denn AfD und BSW auf dem Boden unserer Verfassung?

Meine Antwort: gar nicht!

Und sowas zu wählen geht eben gar nicht.

Hier können Sie zu einigen der Themen nachlesen:

https://verfassungsblog.de/

 

Sisyphos3

wenn AfD und BSW nicht zur Verfassung stehen (obs wirklich so ist oder nur Korrekturen wünschen?)

gilt das doch entsprechend auch für deren Wähler ??

wer hat denn zu bestimmen in einer Gesellschaft wenn nicht der Bürger ?

Devilsoul

Wenn beide Parteien so verfassungsfeindlich sind, dann brauchst du dir ja keine Sorgen zu machen, da beide dann zwangsläufig früher oder später verboten werden. 

mic

Alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt oder? Alles Andere ist eine Diktatur oder?

licorice laughter

Danke, hab ihren Verfassungsblock geprüft. 

Thema 1 ist Staatsangehörigkeitsverlust wegen Terrorismus wird dort als mögliches diskriminierendes Druckmittel beklagt.

Thema 2 ist Transsexuellendiskriminierung weil nur das vor bzw. nach der Geburt festgestellte Geschlecht zugeordnet werden darf und man sich im Laufe des Lebens nicht mehr für ein individuell empfundenes Wunsch- Geschlecht entscheiden dürfte.

Das sind krasse Probleme!

 

1970JohnDoe

Ja laut ihrer Meinung, die aber nicht maßgeblich ist. 

quas

Sie vergessen, dass ca die Hälfte der CDU Wähler angegeben hat, die CDU zu wählen, damit die AfD nicht als Wahlsieger hervorgeht. Soll die CDU nun ihren Wählern vor den Kopf stoßen? Wie sieht es da mit dem Demokratieverständnis aus?

Sisyphos3

immerhin hat das sozialistische " Regime" akzeptiert dass sie wegkamen

das scheint bei den "Demokraten" eher nicht der Fall zu sein