Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck

Ihre Meinung zu Wo sind die Bruchlinien der Ampel-Koalition?

Für die Berliner Ampelkoalition waren die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein erneuter Tiefschlag. Eine Folge: Die Fliehkräfte innerhalb der Regierung werden größer. Kommt es zum Bruch? Von Hans-Joachim Vieweger.

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173 Kommentare

Kommentare

Robert Wypchlo

Ja. Natürlich. Eines Tages wird die Ampelkoalition in Berlin brechen. Sehr wahrscheinlich am 28. September 2025, wenn man so den Stand der Dinge mit den Landtagswahlen und der Migration und den Kriegen betrachtet.

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NieWiederAfd

An dem Datum zerbricht die Koalition nicht; im Septemer wird neu gewählt, und danach muss sich eine neue Regierungskoalition bilden - wie nach jeder Bundestagswahl.

artist22

Nein, Sie sehen das leider zu leichtfertig. Wir bekommen höchstwahrscheinlich bald amerikanische Zustände, was das Wahlklima angeht. 

Die Na(r)zisten trommeln überall. Man sehe nur den neuesten MurX. https://www.golem.de/news/us-wahlkampf-elon-musk-dreht-durch-2409-18865…

Dieselbe versuchte Wählermanipulation traue ich auch bei uns Einigen zu. Die stehen nämlich schon in den Bündnislöchern ;-)

Orfee

Die Ampel Regierung sollte jetzt möglichst schnell etwas liefern z.B. in der Migrationspolitik. Lösungsansätze finden und versuchen Probleme im Land zu lösen. Zuerst natürlich die Probleme erkennen und verstehen wo der Schuh drückt. Stattdessen wird nur noch mehr gestritten, dann heißt es wieder man könne nicht die Wähler oder hätte nicht gut kommuniziert. 
Bedeutet letztendlich weiter so.  Habe ja auch nichts anderes erwartet. Alles andere wäre eine große Überraschung gewesen.

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Olivia59

Besonders aus FDP Sicht, die es ja wirklich geschafft hat in den beiden Bundesländern nochmal über 75% ihrer Wähler zu verlieren (von 5 auf ca.1,2%) ist es unrealistisch noch vorzugeben man könne das durch von nun an gute Arbeit drehen.
Gilt aber ähnlich für die anderen Parteien. Es sieht ja nicht so aus als wenn man überhaupt wüsste was man jetzt dringend ändern muss.
Frau Lang hatte ja besonders deutlich demonstriert mit welchem Unverständnis man unterwegs ist, als sie sagte das das Thema Migration bei diesen Wahlen keine Rolle spielte. Versuchte sie später noch zu relativieren indem sie vorgab sie hätte nur gesagt es würde nicht die bedeutendste Rolle spielen, was dann auch noch voll tatsachenwidrig ist, denn ihr statement war unmissverständlich.

ein Lebowski

Nicht ganz, die Lang hat versucht es auf die Grünenwählerschaft zu münzen, also für ihr Klientel sei Migration kein Thema und das stimmt, in Sachsen ist das für 5,1% kein Thema und in Thüringen für 3,2% der Wähler.

Damit sagt sie aber auch, es ist egal was der Rest hier will, nur meine paar Prozentpunktpartei ist wichtig und das glaube ich ihr auch. Unwählbar.

Olivia59

Intelligenter move, aber in diese Richtung hat sie garnicht differenziert sondern ist pauschal geblieben und ihr Relativierungsversuch war auch anders gelagert, nämlich das sie gesagt hätte es wäre nicht das bedeutendste Thema gewesen. Sie weiss schon ganz genau was sie sagte und wie es auch angekommen ist.

De Paelzer

Na und, wo ist das Problem?

Es wurde in zwei kleinen Bundesländern abgestimmt.

AFD und BSW haben die Bundespolitik in den Fokus gestellt.

Ich bin nicht davon Überzeugt, dass hier die Meinung der Bundesrepublik Deutschland widergespiegelt wird.

Mein Eindruck ist, dass hier sehr viel hinein interpretiert wird.

Ich bin schokiert über das Wahlergebnis aber es betrifft mich nicht wirklich. War nicht anders zu erwarten.

Olivia59

"Ich bin nicht davon Überzeugt, dass hier die Meinung der Bundesrepublik Deutschland widergespiegelt wird."

Die meinen auf Bundesebene ist Migration und damit aktuell verbunden Sicherheit kein Thema, sondern nur spezifisch in Thüringen und Sachsen? Dann lag Frau Lang ja doch richtig, nur halt nicht auf die 2 Länder bezogen.
 

ich1961

Wo haben Sie denn - tatsächlich - irgenwelche Nachteile/Einbußen in der Sicherheit?

Ich nicht mal ein wenig!

Auch die Migration ist kein Problem - außer für manche Lautsprecher.

 

Adeo60

Ich sehe das ähnlich wie Sie. Die Putin-freundliche Haltung in den neuen Bundesländern und die Aussage, dass der Ukraine-Krieg Deutschland nichts angehe entspricht nicht der Mehrheitsmeinung in den alten Bundesländern. Dass die Frage der Unterstützungsleistung für die UKR von Sahra Wagenknecht und dem BSW nun auch noch zur Koalitionsfrage erhoben wird, ist ein  dreister Erpressungsversuch, auch weil es nicht um Fragen der Landespolitik geht. Probleme für die Bundespolitik würde ich sehen, wenn auch bei der nächsten BT-Wahl die Stimmen für AFD und BSW dazu führen, dass nicht mehr ausreichend Platz für eine wirklich tragfähige bürgerliche Regierungsbildung sein sollte. Wenn man ehrlich ist, muss man nach der Thüringen Wahl konstatieren, dass eine tragfähige Regierung aus Parteien mit derat unterschiedlicher Interessenlage kaum möglich sein dürfte, zumal die AFD kaum über politische Erfahrung und kompetentes Personal verfügt.

Egleichhmalf

Stimmt schon, aber Ihren Optimismus teile ich nicht ganz, wenn ich mir die Europawahlen anschaue. Aber vielleicht haben Sie ja Recht. Hoffentlich.

proehi

Nur weil es der AfD gelungen ist, Migration als das wichtigste Thema zu platzieren, ist es ja noch lange nicht richtig, dass dies die Zukunftsängste sehr vieler Wähler mit entsprechender Wahl besetzt. Andere Themen sind für unsere Zukunft ungleich wichtiger.

Sie eignen sich nur nicht so gut dafür, Angst zu schüren und gleichzeitig vermeintlich Schuldige zu benennen, sie zu diffamieren und ganz tolle, einfache Lösungen anzubieten indem man die bekämpft. Derweil opfern wir Recht- und Sozialstaat, zerdeppern unsere Demokratie und werden völlig überraschend vom Klimawandel niedergestreckt. 

'Pegasus7000

Migration IST das momentan wichtigste Thema. Genau das Thema, was die Menschen im Land aktuell am meisten bewegt.

Olivia59

Die Aussage, das Migration bei der Wahl in Thüringen und Sachsen keine Rolle spielte ist schlicht falsch und die Idee Politik-Politik zu betreiben und wie in ihrem Beitrag den Leuten erzählen zu wollen worauf es wirklich ankommt war der Trick um aus einem der Landtage zu fliegen.

NieWiederAfd

Die amtierende Regierung aus SPD, Grünen und FDP liefert seit Beginn auch in Sachen Asyl- und Migrationspolitik. Sie tut es allerdings sach- und rechtsorientiert und mit dem Fokus auf machbare Lösungen und nicht auf populistischem Krakeelen, wozu sich erschreckenderweise die Union immer mehr hinreißen lässt, allen voran Merz und Söder, die um die Kanzlerkandidatur buhlen. 

ich1961

Ja, das ist alles richtig.

Nur die Union scheint da noch mehr "Lautsprecher" zu haben - siehe Linnemann, Spahn usw..

 

Adeo60

Lautsprecher ersetzen bekanntlich keine Argumente, aber Linnemann, Spahn u.a. formulieren in Gesprächsrunden immer sehr schlüssig und überzeugend. Und wir werden verstärkt Politiker benötigen, die nicht um den heißen Brei herum reden, sondern die Dinge auf den Punkt bringen, auch wenn es schmerzhaft sein mag.

NieWiederAfd

Bei aller Liebe und allem Respekt: Was Spahn in letzter Zeit in Talkrunden vom Stapel lässt, ist von erschreckender rechtlicher Inkompetenz und noch erschreckender Apfkupferung von AfD-Parolen geprägt. Da muss man sich nicht wundern, wenn afd'ler in die Hände klatschen, weil sie die Union vor sich hertreibt.

Wer die Neobraunen meint nachäffen zu müssen, kann sich das Gerede von der Brandmauer sparen.

werner1955

mit dem Fokus auf machbare Lösungen?

Das hat aber nur noch sehr wenige überzeugt wie alle letzten Wahlen mit massiven Verlußten der links/grünen klar gemacht wurde. 

ein Lebowski

Die erfolgreiche Asyl- und Migrationspolitik, scheint dann aber völlig am Wähler vorbei gegangen zu sein. Ist der Wähler doch bisschen blöd, muss man es ihm nur lange genug erklären?

NieWiederAfd

Ja, auch wenn das hier viel Protest nach sich zieht: Manche Wähler sind zu blöd zu kapieren, auf welche Parolen und Maschen es die Braunblauen abgesehen haben: Sie glauben deren billigen, rechtlich und faktisch nicht umsetzbaren primitiven Parolen von "Grenzen dicht; alle nicht Berechtigten schnellstens raus!" und merken nicht, was für demokratiefeindliche Interessen dahinter stecken. 
Aber ich gebe Ihnen recht: Manche sind nicht zu blöd, das zu durchschauen: Die wollen diese Systemveränderung mit vollem Bewusstsein. 
Wie schrieb neulich die ZEIT sehr treffend: Kritik an der Politik ist ja in Ordnung - aber wo bleibt die Kritik am Wähler?

John Koenig

Wo liefert sie denn ?

Hätten SPD und Grüne seit 2015 konsequent sach und rechtsorientiert gehandelt wären wir heute nicht in der Extremismusfalle .

SPD in der damaligen Regierungsverantwortung der großen Koalition und die Grünen damals als Dauerbremser im Bundesrat .



 

Vector-cal.45

Woran genau machen Sie Ihren Eingangssatz denn fest?

draufguckerin

Die Ampel wird nicht liefern, ebenso wie sie bisher nicht zustande gekriegt hat. Laber, Rhabarber ... so wird es weitergehen.

Wupeifu

besseres Erklären??

Das wäre ja ein Fortschritt. Bisher war es  ausreichend andere Meinungen als faschistisch zu erklären. 

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ich1961

Falsch - aber das wissen Sie sicher auch selbst!

Faschistische Meinungen sind eindeutig identifizierbar und auch belegbar - da können Sie noch so viel "jammern".

 

rolato

Faschistische Meinungen sind eindeutig identifizierbar und auch belegba

Zum Teil ja, zum anderen werden auch Meinugen falsch interpretiert, und auch das ist belegbar. Vieles wird auch auf allen Seiten aus dem Kontext gerissen

ich1961

Das ist eine Verharmlosung der Tatsachen.

"Aus dem Kontext gerissen" ist eine der Strategien der AfD, wie die Opferrolle.

Die sagen (mit Quellen belegbar) was sie wollen und hier wird dann behauptet, das wäre ja nicht so.

 

sosprach

Meinungen, die nicht in das eigene Weltbild passt werden von den "Maechtigen" immer als abwegig oder abartig beurteilt und differmiert. Die Meinungen auszutauschen, sich und anderen zuzuhoren ist zu anstrengend oder man hat keine bessere Argumente. 

Das gilt so lange bis sich die Machtverhaeltnisse und somit das Weltbild wieder aendert. 

Pride

Faschistische Aussagen sind keine Meinung im Sinne des GG. Sie sind Verbrechen. Das "Weltbild" darf auch laut GG kein faschistisches werden mit dessen Konsequenzen  gegen die Würde des Menschen, weshalb das GG zur absoluten Verteidigung der Demokratie aufruft.

ich1961

Von welchem "Weltbild" reden Sie?

Und wem soll denn zugehört werden - den (in Teilen) Rechtsextremen?

Die bekommen schon genug Aufmerksamkeit - vollkommen zu unrecht.

 

Adeo60

Niemand aus dem Regierungslager und aus der CDU diffamiert andere Meinungen als faschistisch, wenn und soweit diese nicht inhaltlich an den Nazismus angelehnt sind. Es wäre natürlich gut, wenn die AFD dem Beispiel anderer rechtsnationaler Parteien in Europa folgen, der Radikalisierung entsagen und sich auf dem Boden der Demokratie bewegen würde. Eine (kleinere) Partei rechts der Union wäre für bürgerliche Wähler grds. wählbar. So aber bleibt die AFD innerhalb der rechtsnationalen Parteien in Europa isoliert und ohne Chance auf Regierungsbeteiligung.

91541matthias

Der letzte Kanzler, der seine Politik richtig erklärte, war Helmut Schmidt. 

Kohl sass alles auf seinen ... aus. 

Merkel machte das Wort "Alternativlos" berühmt. 

Mich wundert bei Scholz, dass er einerseits im EuropaWahlkampf laut werden konnte aber sonst allzu ruhig auftritt..

saschamaus75

>> Bisher war es  ausreichend andere Meinungen als faschistisch zu erklären. 

 

Nope, nur faschistische Meinungen werden als faschistische Meinungen ausgelegt.

 

neuer_name

>>“.. legt Kühnert noch eins drauf: Von Parteien, die krachend am Einzug in Landtage gescheitert seien, lasse man sich nicht "auf der Nase herumtanzen".“<<

Ja an einer grossen Klappe mangelt es dem Herrn Kühnert nicht, obwohl er selbst den SPD Europawahlkampf versemmelt hat. Vielleicht sollte er erstmal eine Ausbildung machen?

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falsa demonstratio

"Ja an einer grossen Klappe mangelt es dem Herrn Kühnert nicht, obwohl er selbst den SPD Europawahlkampf versemmelt hat. Vielleicht sollte er erstmal eine Ausbildung machen?"

Mir ist ein Kevin Kühnert ohne Ausbildung lieber als ein gewisser Malermeister.

rolato

Mir ist ein Kevin Kühnert ohne Ausbildung lieber als ein gewisser Malermeister.

Beide sind mir als politische Kraft unangemessen, dort der etwas rotzige Juso, da der aufgeregte Choleriker

Egleichhmalf

Mir auch.

Aber dennoch bin ich der Auffassung, dass eine nicht vorhandene Ausbildung nicht gerade ein Qualitätsmerkmal ist.

NieWiederAfd

Ist Ihnen dieser ständige Schallplattensprung "erst mal eine Ausbildung machen" nicht langsam peinlich? Wohin Anstreicher und ehem. Geschichtslehrer uns führen wollen, ist gruselig genug und zeigt, dass Ausbildung nicht vor faschistischen und rechtsextremen Auswüchsen schützt. 

neuer_name

Ich finde das es nicht verkehrt ist Ahnung von dem zu haben was man tut und dazu ist eine solide Ausbildung eine Grundlage. 

wie-

>> Ich finde das es nicht verkehrt ist Ahnung von dem zu haben was man tut und dazu ist eine solide Ausbildung eine Grundlage. 

Inwieweit hilft Herrn Chrupalla seine Ausbildung bei der Führung seiner Partei oder aber seiner Fraktion? Wie setzt er sich gegen die ganzen studierten Rechtsanwälte in seiner Partei durch?

ich1961

Für "die Politik" wäre denn welche Ausbildung so wertvoll?

Niemand kann es Ihnen oder der AfD/BSW recht machen!

 

Mauersegler

Wieso soll ein Malermeister Ahnung von Politik haben?

Ahnung von Politik haben Menschen, die sich jahrelang damit befassen und einigermaßen intelligent sind. Die Ausbildung ist dafür irrelevant. 

D. Hume

Stimmt. Wenn man die BRD braun anmalen möchte, braucht man dafür Profis wie den Tino. Wenn man politisch gestalten möchte, wird man automatisch zum Profi, weil man dann die Jobbeschreibung mit Leben füllt, so, wie der Kevin.

melancholeriker

Was nützt eine solide Ausbildung, wenn man dann Rechtsextreme wählt im Glauben, alles würde wieder gut wie früher, wenn bloß keine Ausländer mehr da wären, während die Welt kaputt geht durch die Ansprüche Weniger an ein Leben im Fett und aufkosten Abhängiger. 

Kevin Kühnert spricht in 3 Sätzen mehr an als so mancher Florist hier an einem Vormittag, wenn es um Perspektiven und Varianten zu einem Thema geht. Wer immer nur ein Thema hat, kann vom Ahnung haben nur träumen. 

Kaneel

Sie haben sich kürzlich positiv über Herrn Reul geäußert. Das freut mich insbesondere, weil Sie folglich auch dessen Ausbildung = Studium der Sozial- und Erziehungswissenschaften zu schätzen wissen.

NieWiederAfd

Ahnung von Wandfarbe bedeutet leider nicht automatisch Ahnung von demokratischer Politik. 
Und bei manchem Geschichtslehrer ist es sogar so, dass er nicht einmal Ahnung von unserer Geschichte hat - bzw. diese Ahnung hanebüchen verdreht. Hin und wieder "um 180 Grad".

fathaland slim

Welche Ausbildung würden Sie Herrn Kühnert denn vorschlagen? 

Welche Ausbildung fände vor Ihren Augen Gnade?

rolato

Zum einem gab und gibt es extremistische Akademiker, oftmals Juristen. Eine Ausbildung schützt nicht vor extremistischen Taten und Worten. Zum anderen zeugt keine Ausbildung von mangeldem Durchhaltewillen, ist meine Meinung. 

Affen_D

Sie argumentieren nicht, sondern zeigen einfach nur Ihre persönliche Abneigung gegenüber Kevin Kühnert auf! Soll das alles sein?

Bisher versemmelt es wohl eher die AfD, die trotz hoher Ergebnisse keine Mehrheiten findet, weil sie sich weigert, die Faschisten aus der Partei zu schmeißen! Ich behaupte, ohne Höcke und Co. wäre es schwieriger, die Brandmauer zu erklären!

Schneeflocke ❄️

Beim Sport ist es so, wenn man damit anfängt zu glauben, dass man es nicht schafft, dann schafft man es auch nicht. Andersherum kann Glaube förmlich Berge versetzen. Das hat auch etwas mit Psychologie zu tun. Die Ampel sollte sich jetzt voll reinhängen und sich anstrengen gute Politik für die Bürger zu machen und endlich mal mit den Querelen gegeneinander aufhören. In einem Jahr kann noch viel Wasser den Rhein runterlaufen und mächtig was geschafft werden, wenn man es will. Stattdessen wird jetzt geheult, wegen der Wahlergebnisse und den anderen Parteien. Die Sache liegt doch auf der Hand: Aus den Wahlergebnissen spricht der Bürgerwille. Was stellt man denn jetzt in den Vordergrund? Was die Bürger wollen oder die Ideologie? Man kann natürlich auch kompromisslos auf seine Ideologie pochen und in einem Jahr weg vom Fenster sein und dann regieren in Deutschland die "Nazis". Das muss man doch wohl in einem Jahr Restzeit nicht auf uns zukommen lassen. Also: Reinklotzen!!!

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sosprach

Die Mehrzahl der Buerger wollen nicht mehr Zuwanderung und mehr Friedsgespraeche und ernsthafte alternativen zu Waffenleiferungen. Also: Reinklotzen. 

fathaland slim

Das sich eine in Teilen faschistische Partei gegen Zuwanderung positioniert, ist erwartbar. Aber daß sie sich jetzt auch noch heuchlerisch als Friedenspartei stilisiert, das ist neu. Dabei will sie eigentlich nur, daß ein ihr ideologisch verwandter Angriffskrieger seine Kriegsziele erreicht. Der Jubel der gleichgeschalteten russischen Presse über den Wahlausgang in Thüringen und Sachsen spricht Bände.

wie-

>> Die Mehrzahl der Buerger wollen nicht mehr Zuwanderung und mehr Friedsgespraeche und ernsthafte alternativen zu Waffenleiferungen. Also: Reinklotzen. 

Die Mehrzahl der Bürger ist offenbar dabei, das Empfinden für Solidarität und Empathie mit den Opfern autokratischer Unterdrückung und völkerrechtswidriger Kriege zu verlieren. Was wohl an der Reichweite der fortwährenden Dauerbeschallung mit Propaganda und Desinformation und insbesondere Angstnarrativen eben jener Autokraten und Despoten liegt. Denn diese sehen offene, liberale, demokratische Gesellschaften als schwach an. Warum also kein "Reinklotzen" für die Werte der Verfassung und der Demokratie? Warum keine Appelle, dass eben jene Autokraten ihre zersetzende hybride Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Gesellschaften unterlassen möge? Wäre das nicht auch einen Aufruf im Sinne eines "Grenzen dicht!" wert?

rolato

Beim Sport ist es so, wenn man damit anfängt zu glauben, dass man es nicht schafft, dann schafft man es auch nicht.

Wenn man im Fussball 0:6 zurückliegt sollte man dem Gegner trotzdem nicht das Spiel überlassen, weiterhin kämpfen statt zu foulen

Schneeflocke ❄️

Genauso sehe ich das auch, das wäre auch den Zuschauern gegenüber fair, die für die Anstrengungen bezahlt haben. Und wir Steuerzahlende leisten auch für Diäten von Abgeordneten, die innerlich gekündigt haben. Das ist nicht o.k., man muss sich trotzdem weiterhin anstrengen und sein Bestes geben. Hinfallen kann jeder mal, dann aber aufstehen, Krone gerade rücken und weiter geht's!

CommanderData

Ich fürchte, die FDP legt das "Reinklotzen" noch falscher aus als sie es bisher ohnehin schon getan hat. Abgesägt von den eigenen Wählern, sind natürlich auch daran nur die Grünen wieder schuld. Die Grünen haben im Osten Peanuts verloren. Ist der FDP egal: Linder ist unverbesserlich ohne jegliche Selbstreflektion. Lindner und Scholz müssen weg. 

Nettie

"Wo sind die Bruchlinien der Ampel-Koalition?"

Da, wo 'finanzielle' (Geld-)interessen den für jede erfolgreiche Zusammenarbeit elementarern freien bzw. ungehinderten Fluss von Daten und Informationen blockieren.

Die (diese 'Interessen') sind hier offensichtlich zuallererst beim Finanzministerium und seiner Führung (C. Lindner) zu verorten.

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R A D I O

Ich denke, die größten Sorgen machen sich - intern - die Grünen. Das scheint mir, vor dem Hintergrund ihrer Geschichte, ihrer Ansprüche, Programme und Zielgruppen, nur logisch. Wenn ein Bruch der Ampel vorzeitig kommt, dann von den Grünen.

artist22

"Wenn ein Bruch der Ampel vorzeitig kommt, dann von den Grünen." Bestimmt nicht. Denn die sind die Einzigen dort, die noch Restbestände ihrer ehemaligen Einsichten nicht bei erstbester Gelegenheit zu vergessen scheinen.

Schneeflocke ❄️

Die Grünen könnten alle ihre ursprünglichen (parteilichen) Ziele noch erreichen - aber auf einem anderen Weg, als bisher. Ein bisschen Flexibilität wäre wünschenswert!

neuer_name

Keiner der Ampelparteien hat nach eigenem Bekunden richtig was falsch gemacht. Also weiter geht’s. Die Damen und Herren kleben zu sehr an den Sitzen. Bis zur nächsten Klatsche in Brandenburg.

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sosprach

werden wir sehen. Leider profitierne die Falschen die mit dem "C" im Parteinamen. Die es nachweislich nicht koennen und an vielen Misstaenden mitbeteilig, mitverursacht haben. 

neuer_name

Da wo wir jetzt stehen hat uns die Ampel reingeritten. Da gibt es kein Relativieren.

tias

Richtig aber dabei wäre Merkels Bauchgefühl ,wir werden es schaffen und wir machen weiter usw miteinzurechnen.Sie haben es nur auf die Spitze getrieben .Und jedem zu empfehlen das neue Buch Bestzellerliste über Medien . Peter Ha.

Olivia59

"Leider profitierne die Falschen die mit dem "C" im Parteinamen. Die es nachweislich nicht koennen und an vielen Misstaenden mitbeteilig, mitverursacht haben. "

Wer kann es denn überhaupt? Das ist doch die Tragödie, das zunehmend Leute der AfD Kompetenzen zutrauen oder sich sagen schlechter kann es nicht werden.

Adeo60

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass Stimmen für AFD und BSW Regierungsbildungen innerhalb der demokratischen Parteien fast unmöglich machen. De facto sind diese Länder unregierbar geworden, weil Parteien zusammenfinden müssen, die programmatisch einfach nicht zusammen passen. Auch bei den Ampel-Parteien waren die Bruchstellen vorhersehbar, auch wenn natürlich der Ukraine-Krieg besondere Herausforderungen stellte.

Ein Pferdewechsel bis zur Bundestagswahl wäre wenig sinnvoll. Allerdings muss die Zeit bis dahin genutzt werden, um Ergebnisse zu liefern - in der Migrations- und Rentenpolitik, der Altersvorsorge u.a.  Die russische Presse freut sich über die AFD- und BSW- Ergebnisse in den neuen Bundesländern. Die Freude sollte nur von kurzer Dauer sein.

wie-

>> Ein Pferdewechsel bis zur Bundestagswahl wäre wenig sinnvoll.

Welche "Pferde" schlagen Sie vor? Und wie steht's um geeignete Jockeys?

neuer_name

Und Sie glauben wirklich das mit den Grünen in der Migrationsfrage ein Fortkommen möglich wäre?

Adeo60

Nein, aber sie (die GRÜNEN)  sollten schon im eigenen Interesse und mit Blick auf die BT Wahl endlich Lösungen vorschlagen bzw. mittragen.

gelassenbleiben

es gibt kein objektives  Problem mit Migration an sich, im Gegenteil wir brauchen Migration, nur ein gefühltes und logistisches. In letzterem sind Fehler gemacht worden. Wir haben1.9 millionen leere Wohnungen…

Olivia59

"Die Wahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass Stimmen für AFD und BSW Regierungsbildungen innerhalb der demokratischen Parteien fast unmöglich machen."

Das ist dann aber auch selbstverschuldet. Es lässt sich nicht durchhalten die AfD als demokratiefeindlich auszugrenzen ohne ein Verbotsverfahren anzustrengen und sie weiterhin, gemäss ihrer Beschreibung, allein durch ihre Existenz die Regierungsbildung zu verunmöglichen.
Geht sowohl praktisch, ist gleichzeitig aber auch kognitive Dissonanz.

fathaland slim

Welche Ausbildung würden Sie Herrn Kühnert denn vorschlagen? 

Welche Ausbildung fände vor Ihren Augen Gnade?

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Vector-cal.45

Überhaupt irgendeine wäre schon sympathisch.


Wird auch nahezu von jedem Arbeitnehmer verlangt.

rolato

Wer nichts wird wird Wirt, und ist auch das nicht gelungen gehts zu den Versicherungen, und ist auch das nicht geglückt gibts zum Glück die Politik.

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