Ihre Meinung zu Fünf Erkenntnisse aus den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Die wichtigste Erkenntnis aus den gestrigen Landtagswahlen ist im Artikel nicht genannt:

"Das Staatsoberhaupt Steinmeier mahnt alle demokratischen Parteien, die Migrationspolitik zu ändern. Der Zugang nach Deutschland müsse begrenzt werden."

Berthold Kohler von der FAZ schreibt heute:

Der Wahlausgang in Sachsen und Thüringen schreit der Regierung von Kanzler Olaf Scholz ins Gesicht: Es ist die Migration, Dummkopf! Das Ergebnis muss aber allen Demokraten eine Warnung sein.

 

Dem ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen.

 

Dass es soweit kam, wie es jetzt ist, haben wir der Politik der Bundesregierung zu verdanken und dass diese überhaupt entstehen konnte, der absoluten Parteidemontage des grünen Ubootswirken des Bayern Söder, der damals die CDU so unmöglich gemacht hat, dass alle nur noch weg und hin zu Alternativen verursacht hat. Nun ist es ähnlich, nur die Alternativen sind noch gefährlicher

Bis heute hängen Plakate von Wagenknecht noch in der Stadt, die sich auf die Europawahl beziehen! Und eine Erkenntnis hat sich bei mir verfestigt! Es geht dort nur um das enorme Ego dieser Frau! Und um nichts anderes! Darum kursiert ja nun auch das Gerücht, Wagenknecht will sich direkt in die Koalitionsverhandlunge mit einbringen! Diese Partei ist nichts anderes als ein Karrierebrett für eine Frau, die noch nie wirklich im Leben Verantwortung tragen musste. Eine reine Oppositionspolitikerin, die auf alles nur platte und extrem einfache Antworten liefert. Das erinnert auch an ihren Mann, der immer wieder das Handtuch geworfen hat, wenn es kompliziert wurde!

Wir werden es erleben! Sobald Wagenknecht in Verantwortung steht, scheitert sie krachend!

Die Wähler haben es nicht anders gewollt. Jetzt dürfen sie ein paar Jahre mit dem klarkommen, was sie angerichtet haben. Die werden sich noch umschauen.

Die Schlussfolgerung, dass die AFD aus Überzeugung gewählt wurde, halte ich für falsch. Es sind keine überzeugenden Konzepte und Vorschläge von der AFD in Hinblick auf aktuelle Probleme erkennbar. Wenn dann ist es der unbedingte Wille, demokratische Grundprinzipien zugunsten von einem ethnischen grundrechtswidrigen Weltbild und populistischem Hass und Hetze gegen Fremde auszuhebeln. 

Ich kann mir nicht die Einsicht abringen, dass 40% der Thüringer diesen antidemokratischen Rechtsextremismus eines Faschisten aus Überzeugung gewählt haben. Allerhöchstens aus Benebelung oder Verirrung in glorifizierte Selbstbilder, um endlich mal den vermeintlich geringen Selbstwert zu kompensieren. Das ist aber etwas anderes und gehört eher in die Kategorie 'Trotz' und 'Protest' als in konstruktive Überzeugung. 

Gemeint war wohl, dass die Leute daran glauben. Aber an was denn eigentlich? Wie schon 1933 steht auf der Verpackung was anderes drauf als das, was am Ende dabei herauskommt. 

1) In Thüringen etwa meinen 31 Prozent aller Befragten, dass die AfD die besten Antworten in der Asyl- und Flüchtlingspolitik bietet. … Kriminalitätsbekämpfung oder der sozialen Gerechtigkeit liegt sie vorn.

Klare Fehleinschätzung 

Wir brauchen Migration gerade im Osten, der Westen freut sich schon auf die Ärzte und Klinikmitarbeiter, die jetzt den Osten verlassen

Die Kriminalität ist in der AFD höher als anderswo

Wir brauchen Migration

2) Der Wahlsieger sitzt in Moskau

3) Rechtspopulist Merz treibt die Wähler in die Hände der Rechtsextremisten und dämonisiert Demokraten (Grüne sind der Hauptgegner), und jetzt als einzige Alternative darzustehen

4) Die grünen ist die Partei, die am stärksten für die Annerkennung der Realität und der Notwendigkeit der Umbau der Gesellschaft zur Klimaneutralität steht. die Realität setzt die moralischen Grenzen gesetzt. Das Aufgeben der Gewohnheiten und der Umbruch ängstigen die Menschen  

5) die Notlösung Ampel will keiner

 

Zu einer Demokratie gehört neben der Mitte und linken Parteien genauso ein rechter Parteienflügel. Es dürften über 30 % der Bevölkerung eine rechte politische Haltung vertreten. Mit welchem Recht grenzen die linken Parteien und die CDU in der Mitte das rechte Spektrum von der politischen Willensbildung aus? Gilt Demokratie nicht für alle Bürger?

So wird auch erklärlich, wieso die AfD ständig stigmatisiert und verteufelt wird, weil es dann leichter zu argumentieren ist, warum sie und ihre Wähler von der Demokratie ausgeschlossen werden.

Ich möchte eine sechste Erkenntnis hinzufügen. Sie stammt von Wolf Biermann:

„Die, die zu feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie.“

Man kann Wolf Biermann viel nachsagen, aber feige war er nie.

Es wurde alles auf dem Altar der Massenmigration geopfert.
Die EU (Brexit hauptsächlich wegen Massenmigration), die Stärkung der AFD in Deutschland und anderen Parteien in Europa. Das muss ja so ziemlich lebenswichtig für das System gewesen sein, dass sie alles dafür opfern. Jetzt muss man nämlich mit radikalen Veränderungen rechnen, die man nicht mehr ausbremsen. Das gesamte System droht zu scheitern. Die EU, die Transformation, GEZ, Pandemiebekämpfung usw. usw. 

Die AfD ist keine Protestpartei mehr? Ich denke an den Gruenden zu einem Bleiben als auch Eintreten in diese "Partei" hat sich nichts geaendert: Protest, eine Art Protest der sich selbst befeuert und in vielen Punkten komplett irreal geworden ist, siehe Russland/Uraine-Politik. Wenn CDU, SPD, Grüne, FDP und Linkspartei Probleme haben mit ihren Lösungen zu überzeugen, dann liegt das vielleicht nicht nur an ihnen, sondern an den Ohren, die zuhoeren wollen oder nicht und dann richtig verstehen wollen oder nicht. Nicht von der Hand zu weisen ist, das die jetzige Opposition die rotgruene Regierung "erleidigen" will, ganz vorneweg mit dieser Getriebenheit: Die FDP. Und schlussendlich hier wirds surreal: Putinknecht's Kotzkolonne ist eine Furunkel, kann man garnicht anders sagen. Die groesse Katastrophe asl Finale: Merz als Kanzler.  Dann hoert mein Heimatempfinden fuer Deutschkand endgueltig auf, das ist jenseits von politischem Diskurs, das ist nur noch peinlich. 

Eine nicht besprochene Situation steht auch noch im Raum, nämlich eine dauerhafte Regierungsunfähigkeit, weil es keine Einigung gibt. 

Dann verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation des betroffenen Bundeslandes, weil niemand mehr in den privaten Betrieben etwas riskiert und erwirtschaftet. 

Entweder springt dann der Länderfinanzausgleich ein, um diese Misswirtsaft auf Kosten der gut und vernünftig wirtschaftenden Länder und Bürger gerade zu bügeln oder es kommt doch zu Neuwahlen.

Ich bin der Meinung, dass man die Wähler auch in Ostdeutschland nicht aus der Verantwortung entlassen sollte, auch für die Folgen ihrer Wahl selbst den Kopf hinzuhalten. Ich möchte da nichts dafür bezahlen müssen.

„Etablierte Parteien wie die Grünen sind auf Talfahrt, müssen nach stabilen Jahren im Osten wieder zittern.“

Etabliert? Naja, das würde ich bei den Grünen nicht uneingeschränkt unterschreiben …. Zumal so richtig stark waren die im Osten doch noch nie? 

Ich habe die Berichterstattung der ARD gstern abgeschaltet als Herr Breske sagte: " Der mit den meisten demokratischen Stimmen ist momentan Mario Voigt."

Also die AfD wurde undemokratisch gewählt? Das muß mir mal jemand erklären.

Es war zu erwarten, dass gerade die hier um Forum mit Feuereifer für B90/Die Grünen brennenden Foristen, sich an rassistischen Statsments (die dummen OSTdeutschen ect pp) überbieten werden und wie ihre Vorbilder wirklich 0,0 Reflektionsvermögen zu besitzen scheinen oder gar willens wären, das Ergebnis der Landtagswahlen objektiv zu analysieren. Das würde ja auch bedeuten, sich mal zu hinterfragen.

Dabei ist es doch gar nicht so schwer, wenn man sich fragt, WEN die Wähler in Sachsen und Thüringen denn hätten wählen sollen, wenn sie mit der Politik von Grünen, SPD und FDP unzufrieden sind und jeder weiß, dass genau diese Parteien über die CDU als Steibügelhalter in Regierungsverantwortung gehievt werden.

Wer nicht begreift, dass diese Wahl eine klare Prostwahl war, die sich kaum um Landespolitik und fast ausschließlich um die Bundespolitik drehte, dem ist nicht mehr zu helfen. Jedes andere Wahlergebnis hätten Grüne und SPD wie immer als Erfolg für sich verbucht. 

Denkzettel?

Ich denke, die meisten der AfD- oder evtl. auch der BSW-Wähler/innen stehen nicht wirklich hinter diesen Parteien.
Wie in den Medien an vielen Stellen formuliert, ging es wohl darum, der aktuellen Regierung einen Denkzettel zu verpassen, also zu protestieren.

Vielleicht wäre es sinnvoll, Wahlzettel zu gestalten, mit denen man Protest zum Ausdruck bringen kann. Ohne daß die Stimme verloren geht. So könnte man vermeiden, daß extreme oder gar extremistische Parteien gewählt werden und wir alle die Konsequenzen daraus zu tragen hätten, ohne daß wir als "Wahlvolk" in der Realität auch nur ein Fünkchen Interesse an solchen Parteien hätten.

Für Kritiker: So ein Wahlzettel würde tatsächlich funktionieren.

Die Grundidee unserer demokratischen Gesellschaft, dass alle Macht vom Volk ausgeht und damit letztendlich auch alle Verantwortung, scheint im Osten noch nicht wirklich verstanden zu sein. Es gibt kein Recht und keine Verantwortung, Demokratie abzuwählen. Man kannhier in viele Forenbeiträgene lesen, dass diese Tatsache vielen nicht klar ist. Stattdessen sehnt man sich nach 'starken Führern', zur Not halt auch weiblich in Form des BSW. 

Die größten Probleme werden Thüringen und Saxchsen durch Abwanderung haben und verminderten Zuzug. Die Wahl gestern hat alle drängenden Probleme Thüringens und Sachsens erheblich verstärkt. Sie wurde aber durchgeführt auf Ablenkungsrhetorik in bezug auf Ukraine, islamistischen Terror - angeblich ein Asylproblem - und vermeintlich schlechte wirtschaftliche Verhältnisse im Osten. 

Auch bei uns im Westen kommt der Bus nicht mehr oft genug auf dem Land, aber wenn man seine Ärzte behalten will, dann sicher nicht mit einer AFD Regierung. 

Meine Erkenntniss ist, daß die Wahlen komplett umsonst gewesen sein könnten.

Jede Partei glaubt, das Ei des Kolumbus, gefunden zu haben. Und deshalb wird an der politischen Richtung auch gar nichts geändert.  Man beschimpft lieber die Wähler, die angeblich rechtsradikal wählen.

Dabei wäre eine AFD CDU regierung das Normalste von der Welt.  

Und der Union  oder SPD sei mal gesagt, daß eine AFD nicht schlimmer ist, als die Linke oder SW oder Grüne. Jeder, der von denen im LT sitzt, nimmt CDU und SPD einen Platz weg. 

Wenn man mehr sichere Posten im Land haben will, muß nur andere Politik machen.

Jetzt irgendwelche 4er Bündnisse, zu schmieden, die nie funktionieren, ist sowas von lächerlich.

Und nur, weil die AFD angeblich irgendwas ist. Gegen das GG und Ausländerfeindlich und was weis ich noch. Nichts davon stimmt. Das sind frei erfundene Aussagen.  Und genau mit diesen Taschenspielertricks, hat man die AFD erst so stark gemacht. selber schuld, würde ich da mal sagen.

Die unterlegenen Parteien haben weder aus der EU- Wahl noch bei den Landtagswahlen irgendeine Erkenntnis gezogen.

 

Nein, stimmt nicht so ganz. Die Grünen Vorsitzende schiebt die Schuld auf andere Parteien, aber vor allem spricht sie den Ostdeutschen Wählern Demokratiedefizite aus. Frau Esken ist sogar der Meinung, dass Herr Scholz bei der Bundestagswahl in 2025 wieder Kanzler wird.

Also weiter so....

PS. In drei Wochen steht die nächste Landtagswahl in Brandenburg an.  Ich freu mich drauf.

 

Alle Kommentatoren, die als Grund für das Erstarken der Rechtsradikalen die Zuwanderung mit Asylbezug sehen, sollten sich mal die Mühe machen, welche Argumente die zuständigen Minister:innen der letzten Bundesregierungen und Kanzler:innen für ihre Entscheidungen geltend gemacht haben.

Nein, Humanität oder Fachkräftemangel waren nicht die entscheidenden Argumente, sondern die Frage, welche Mittel rechtlich erlaubt und praktisch geeignet seien, um diese Zuwanderung zu verringern und selbst kontrollieren zu können (ohne Wertung, ob ich das gutheiße).

Und ab 2015 begann die Politik dann damit, an den entscheidenden Stellschrauben zu drehen. Nur die entscheidende Stellschraube ist das EU-Recht. Die Mitgliedstaaten waren sich nicht einig. Dabei war nicht Deutschland das Problem

Erst jetzt im April 2024 ist eine Einigung gelungen, die Rechtsakte sind aber noch nicht in Kraft getreten.

Ich bitte die genannten Kommentatoren, sich endlich mal mit der Realität auseinanderzusetzen. Macht Mühe.

Mich wundert nicht, die hohe Zustimmung der Wähler für die AfD. 

Da hat die CDU 16 Jahre regiert und das war Stillstand. Es war 2015 eine Zumutung für die Bürger mit der Aussage "wir schaffen das". Und nun sind die Wähler wieder bei der CDU, die die Pandemie nicht im Griff hatte. Die unsere Kinder physisch und psychisch schädigten, die Demonstranten gegen die Impflicht als rechte Querulanten einstuften. Wo Milliarden in den Sand gesetzt wurden. Alles Vergessen!!

Wer wählt denn die CDU? Doch nicht die jungen Leute! Es sind die Pensionäre, Rentner und Beamte. Wir wachen im Westen erst auf, wenn wir auf das Lohnniveau des Ostens herabgesunken sind, wenn es keinen Wohnraum mehr gibt, wenn wir mangels des Geldes keinen Urlaub machen können, wenn wir keine Lehrer mehr haben und uns die Politiker in Berlin statt Brot und Spiele Raketen stationieren wollen. 

Angstmache, das habe ich stets gelesen und gehört. Erst gegen die Linken, dann gegen die AfD, dann gegen die BSW. 

„Zugleich treibt das BSW den Preis für so eine Koalition hoch. Eine andere Politik in Bezug auf den Ukraine-Krieg solle sich in Sachsen und Thüringen zeigen. Die Schuldenbremse müsse weg, das sei "sehr wichtig, damit wir mit der CDU verhandeln können", fordert die sächsische BSW-Spitzenkandidatin Sabine Zimmermann. Man wolle kein "Mehrheitsbeschaffer" sein.
Man hält sich also Türen offen für den Gang in die Opposition.
Denn für die bundespolitischen Chancen des Bündnisses ist Mitregieren durchaus ein Risiko. Die schnellen Lösungen, die das BSW bei vielen Themen verspricht - sie legen die Messlatte hoch und könnten zu erstem Frust bei Anhängern führen“

Weil das BSW von falschen Versprechungen bzw. ‚heißer Luft’ länger ‚leben‘ kann als von ernsthafter Auseinandersetzung mit der Realität bzw. der tatsächlichen Übernahme von wirklicher Verantwortung im echten Leben (das bekanntlich nicht regional beschränkt ist).

Man will also nicht das Risiko eingehen, seine Ambitionen auf Macht zu gefährden.

Da die schon ältere und die neue Protestpartei nun keine Protestparteien mehr sind, kann zumindest der Wähler, der noch wenigstens einen Funken Vernunft in sich trägt nur noch hoffen und wünschen, dass sich endlich eine weitere Partei gründet, die nichts anderes will, als normale Verhältnisse im Inneren wieder her zu stellen, also das Land und seine Leute wieder in normale und gesunde Volksstärke zurück zu bringen, ohne, aber im Gegensatz zu Wirtschaftsflüchtlingen, dabei echte Fremdfachkräfte ab zu schrecken, ebenso im Verhältnis mit den Nachbarstaaten und in der EU normale freundschaftliches Auskommen anzubieten, also aber die bisherige Dauerzahlemannposition abzulegen und endlich nur eine echte Partnerschaftsfunktion zum Wohle der eigenen Position und dann der Partner und wenn nötig eine eigene und eine entsprechend gemeinsame militärische Absicherung auf zu bauen. 

Merz wollte die AfD inhaltlich stellen, nur leider kann man die nicht inhaltlich stellen bzw. mit denen diskutieren, wenn man keine gemeinsame Basis hat: wissenschaftliche Erkenntnisse anerkennen, im Rahmen unserer Verfassung handeln und eine zumindest in Grundzügen solide Allgemeinbildung.

Merz hat dann den Weg des populistischen Hinterherhechelns gewählt. Ohne Erfolg.

Kanzlerkandidat Merz? - Dieser blackRock-Lobbyist, der Millionen geschefflt hat, ein privatflugzeug besitzt und Merkel mit unterstützt hat????- Man kann sich bei den politischen Nieten nur noch an den Kopf fassen.

Meine Erkenntnis ist, dass mehr in die Förderung stringenter und logischer Denkprozesse investiert werden müsste. 

Menschen wählen AfD oder BSW, weil sie behaupten in unserer Gesellschaft nicht frei zu sein, es würde ihnen vorgeschrieben dieses und jenes tun oder sagen zu müssen. Was aber de facto nicht stimmt. Wir haben freie Rede und die Freiheit unser Leben ziemlich frei zu gestalten - mit gesetzlicher Rahmung und dem kategorischen Imperativ, der allerdings nicht mehr sonderlich en vogue zu sein scheint. 

Die AfD oder das BSW treten aber genau gegen diese Freiheit ein, sie fördern autoritäre Stukturen. 

Da ist bei vielen Leuten eine seltsame Schere im Kopf mit einer diffusen Verunsicherung und Angst und als "Lösung" wird aber genau das Kontraproduktive in Bezug auf diese Verunsicherung und Angst gewählt. 

 

 

 

Das Hauptthema warum die Wähler die AFD gewählt haben, ist nach den Analysen --> Die Massenmigration. Warum haben die etablierten Parteien das nicht verhindern können?
2015 war sogar die CDU/CSU in sich uneinig und sie wollten zuerst die Grenze schützen oder die Massenmigration verhindern. Es war Frau Merkel persönlich, die sich dafür eingesetzt hat.

Das Verhindern einer Masseneinwanderung ist auch nicht einmal "rechts". Ich würde empfehlen das Video mit "Flüchtlinge flüchten aus Schweden" anschauen. Die neue Regierung in Schweden hat es für die Einwanderer so ziemlich unattraktiv gemacht, dass die Menschen von selbst aus dem Land auswandern bzw. flüchten. Das Einwandern ist auch in Schweden ziemlich unmöglich geworden ohne dass sie sogar die Grenzen kontrollieren müssen. Sie gehen und kommen auch freiwillig nicht in das Land und das alles ohne Bezahlung. Remigration par excellence und den Weg werden anderen Staaten wohl auch jetzt gehen müssen.
 

„Eine andere Politik in Bezug auf den Ukraine-Krieg solle sich in Sachsen und Thüringen zeigen“

Nette Umschreibung für die Forderung nach bedingungsloser Unterwerfung unter Putin und seine Z-Bande.