Erste Wähler betreten für die Stimmabgabe zur Landtagswahl in Sachsen ein Wahllokal.

Ihre Meinung zu Fünf Erkenntnisse aus den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Für die Ampelkoalition ist der Wahlausgang ein klarer Denkzettel. CDU-Chef Merz kann seine Ambitionen als Kanzlerkandidat untermauern. Und das BSW muss sich fragen, ob Mitregieren wirklich die beste Option ist. Von T. Handel und A. Budweg.

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199 Kommentare

Kommentare

Frank Schauster

Tja, meine "Erkenntnis" aus den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist, dass ich beide Bundesländer nun endgültig aus meinen touristischen Urlaubsplänen komplett gestrichen habe und ich hoffe, dass dies Zehntausende potenzieller Urlauber auch tun werden, denn in einem Land, dass sich zu fast fünfzig Prozent den "Märchenerzählern" der AfD und des BSW zuwenden, will ich weder meinen Urlaub verbringen, noch mein sauer verdientes Geld ausgeben. Es gibt dort ja ganz offensichtlich genügend völkische Nazis und/oder Putin treue Typen, sollen doch die dann dort die Hotels, Gaststätten und andere touristische Ziele mit ihrer Anwesenheit "beglücken"!  

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natootan

Wir sollten diesen Ländern das Wahlrecht entziehen. Was erlauben die sich da drüben? Wählen Parteien, die dir nicht gefallen. Unglaublich sowas. Alles Nazis. Überall. 

ich1961

Das hat     nichts!       mit nicht gefallen zu tun!

Schon mal was von der Nazizeit gehört? Klingelt da was?

Wenn nicht, wäre es mal abgebracht, sich darüber zu informieren - die Parallelen sind erschreckend!

 

natootan

Ok, machen wir mal:

Aktuelle AfD: Für Juden/Israel, gegen Krieg.

NSDAP: Gegen Juden, für Krieg.

Ja, die Parallelen sind erschreckend.

wie-

>> Ok, machen wir mal

Gute Idee.

>> Aktuelle AfD: Für Juden/Israel, gegen Krieg.

Wozu aber die in der AfD gepflegten Verschwörungserzählungen über "Finanzeliten" und keinerlei Kritik gegenüber dem kriegerischen Treiben von Herrn Putin nicht passen wollen.

>> NSDAP: Gegen Juden, für Krieg.

Nun, Afd: wie weiland: Politik mit dem Ziel der Ausgrenzung, Vertreibung. Müssen ja nicht unbedingt wieder Deutsche mit jüdischem Bekenntnis sein, dürfen ja, siehe die Programmatik von Herrn Höcke oder Herrn Krah, auch gerne deutsche Muslime oder andere migrantische Gruppen sein sein. Auf jeden Fall dürfen Sie bei Betrachten von Parallelen nicht den streng hierarchisch-autoritären Charakter der AfD, das Ausgrenzen von LGBTQ-Mitmenschen, das Betonen von "Männlichkeit", das Herabwürdigen von Frauen, die klare antidemokratische Programmatik sowie platten Antiamerikanismus vergessen. Insofern: passt, was der Verfassungsschutz und guter Journalismus so alles bei der AfD ermitteln.

Lichtinsdunkle

"die Parallelen sind erschreckend"

Blödsinn. Zu glauben, die AfD wäre imstande auch nur annähernd das zu wiederholen, was die NSDAP angerichtet hat, grenzt an völligem Realitätsverlust. 

Einen direkten Vergleich zwischen den Nazis und heutigen "rechten" ist eine untragbare Verharmlosung dessen, was millionen Menschen auf diesem Kontinent durchleben mussten. 

Es ist ein gefährlicher ideologischer Pfad auf dem Sie unterwegs sind. 

"Jeder, der die AfD/BSW gewählt hat, hat Probleme mit Recht und Gesetzen."

Sie diskreditieren mittlerweile ganze Bevölkerungsgruppen. Egal aus welcher politischen Ecke sowas kommt, es ist immer falsch und grenzt an Faschismus. 

MargaretaK.

"Einen direkten Vergleich zwischen den Nazis und heutigen "rechten" ist eine untragbare Verharmlosung dessen, was millionen Menschen auf diesem Kontinent durchleben mussten."

Die früheren Rechten waren am Anfang auch "harmlos", wurden auch unterschätzt. "Man wird ja noch sagen dürfen...". So ist es, meiner Meinung nach" auch heute. 

Wenn ich Höcke und Gefolge zuhöre, dann sind eher Sie auf einem gefährlichen Pfad unterwegs. 

Sisyphos3

"Jeder, der die AfD/BSW gewählt hat, hat Probleme mit Recht und Gesetzen."

---

wer hat Probleme ?

diejenigen welche ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abschieben um ein Extrembeispiel zu wählen

wessen Gesetze kassiert denn zu hauf das Bundesverfassungsgericht ein ?

Opa Klaus

Welche Parallelen wären das denn? Sie meinen Kriegsvorbereitungen oder einen neuen Holocaust? Sie sollten die Greueltaten der Nazis nicht verharmlosen. 

teachers voice

Und Sie sollten sich mal mit der Geschichte der frühen 30er Jahre beschäftigen. Die Nazis hatten selbstverständlich keinen Wahlkampf mit dem „Holocaust“ gemacht….

wie-

>> Sie sollten die Greueltaten der Nazis nicht verharmlosen. 

Richtig. Wenn aber Spitzenvertreter einer Partei öffentlich davon schwurbeln, bis zu 30 Prozent der Bevölkerung aus gewaltsam dem Land deportieren lassen zu wollen, der ist von gewissen Gräueltaten nicht mehr weit weg. Erinnern wir uns nur an gewisse "Entgleisungen" in Holocaust-Gedenkstätten oder aber die Forderungen zu gewissen "erinnerungspolitischen Wenden von 180 Grad".

Mass Effect

Schon mal was von der Stalinzeit gehört? Klingelt da was?

Wenn nicht, wäre es mal abgebracht, sich darüber zu informieren - die Parallelen sind erschreckend!

Frank Schauster

Man kann mit der aktuellen Bundesregierung durchaus "unzufrieden" sein, aber so dumm und naiv zu sein und zu glauben, eine AfD oder das BSW könnten diese Probleme lösen, DAS kann einem wirklich die Zornesröte ins Gesicht treiben. 

Anm: AfD und BSW sind nicht nur Parteien die MIR nicht gefallen, diese Parteien sind Demokratiefeinde, die ganz sicher einem Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung nicht gefallen!

Jimi58

Nun man sollte auch nicht vergessen, die CDU/CSU hat das ganze noch befeuert um sich als "Retter" dar zu stellen.

MargaretaK.

Das einzig offensichtlich wirklich relevante Feindbild "Die Grünen" wurde von der Union besonders hervorgehoben. Noch viel schlimmer sind die im Vergleich zur AfD. Söder, Merz, Linnemann hatten kein anderes Thema. Die AfD ist ja angeblich hinter der Brandmauer.

Jimi58

Leider muß ich ihnen da Recht geben. Was meinen sie erst, wie sich die CDU verbiegen wird, nur um Regierungsverantwortung zu bekommen und das nicht nur in diesen Bundesländer? Es ist das alte Spiel.

artist22

Das stimmt zwar und ich wäre der Letzte, die CDU in WelpenSchutz nehmen, aber selbst Herr Merz scheint zu begreifen, dass das Schleifen der Brandmauer - womit ja einige CDU-ler in den neuen Bundesländern liebäugeln - das Ende der CDU als Volkspartei besiegeln werden.

mispel

Man kann mit der aktuellen Bundesregierung durchaus "unzufrieden" sein, aber so dumm und naiv zu sein und zu glauben, eine AfD oder das BSW könnten diese Probleme lösen

Unabhängig davon, ob AfD oder BSW irgendwas lösen, was wohl eher nicht der Fall sein wird, ist es aber auch dumm und naiv, mit einer Politik weiterzumachen, die ein Großteil der Bevölkerung nicht will. Da ist es immer witzig, wenn Politiker sich hinstellen und sagen "wir haben unsere Ideen einfach nicht gut genug kommuniziert". Dass die einfach der Wähler nicht gut findet, auf die Idee kommen die aber nicht.

ich1961

Dann will "ein Großteil der Bevölkerung auch keine Rechte und Gesetze"?

Keinen Klimaschutz (ja, ich weiß der darf nichts kosten) und was weiß ich nicht noch alles "nicht"?.

 

teachers voice

…chen, die ein Großteil der Bevölkerung nicht will…

Ja, genau das sind die Narrative dieser Vereinfacher und Spalter.  Hier geht es aber nicht nicht mehr darum, was der Großteil der Bevölkerung will, sondern darum, wie sie es wollen. Innerhalb eines demokratischen Dialogs oder durch autoritative Festlegung, „was ein Großteil der Bevölkerung will“.

Verstehen Sie den grundsätzlichen und fundamentalen Unterschied? Es geht z.B. nicht darum, ob Sie einen „Putin“ oder „Orban“ gut finden, es geht darum, ob Sie ein „System Putin“ oder ein „System Orban“ etablieren wollen. Und damit iüunsere liberale Gesellschaft auf den  „Müll der Geschichte“ werfen wollen. 

natootan

Die Ampelparteien kommen in gerade mal einem der beiden Bundesländer auf nur 10%. Wenn wir schon von Großteilen sprechen.

Die AfD gruselt mich. Aber diese Partei hat scheinbar NUR mit dem Thema Migration/Flüchtlingskrise mehr als 1/3 der Bevölkerung angesprochen. In beiden Bundesländern. Und während dieses Thema weiterhin nicht mit dem Ernst behandelt wird (bundespoltisch wie auch durch die 4. Gewalt), der notwendig wäre, schwadronieren die Grünen tatsächlich davon, dass es ja gar nicht um Migration ging.

Solange die AfD nicht verboten wird, sollten wir sie endlich mal als als gewählte Partei betrachten und sie in die Willensbildung des Volkes einbeziehen. Und nicht nur mit dem Finger auf sie und ganz besonders ihre Wähler zeigen.

Denn das hat ja die letzten 10 Jahre nicht so prima geklappt, gelle?

 

Sisyphos3

die ganz sicher einem Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung nicht gefallen!

....

ist ja wohl auch nicht zwingend notwendig

vielleicht sind die ja auch zufrieden ?

frei nach dem Motto "wir euch nix gerufen" 

mal das überlegt ?

 

 

ich1961

Dann sollte der "Großteil der bevolkerung" mal darüber nachdenken, dass wir hier in D. in einem Rechtsstaat leben.

Mal das überlegt, sich mit den Gesetzen auseinander gesetzt?

 

Opa Klaus

Dann erklären Sie mir bitte - mit Quellennachweis- wo das BSW demokratiefeindlich ist. Und kommen Sie mir bitte nicht mit : die sind putinfreundlich und deshalb demokratiefeindlich. Zumal das BSW keinesfalls putinfreundlich ist. Aber dieses Narrativ ist ja zwischenzeitlich in den Köpfen vieler einzementiert. 

sebo5000

Wie würden Sie die Haltung des BSW gegenüber Putin denn sonst beschreiben? 

wie-

>> Dann erklären Sie mir bitte - mit Quellennachweis- wo das BSW demokratiefeindlich ist.

Sicherlich genügt in diesem speziellen Fall, sich mit Vita und Programmatik sowie Wehmut zu den ersten beiden Führern im Sowjetreich der Namensgeberin kritisch auseinanderzusetzen.

ich1961

Sie haben aber auch nichts mitbekommen - in Thailand?

**Umso bemerkenswerter ist es, dass sich unter den vergleichsweise wenigen Mitgliedern auch Parteianhänger finden, die in Stasi-Strukturen tätig waren. Das ist mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen interessant. Denn Politikforscher urteilen: Bei jenen, die sich zu DDR-Zeiten bewusst für diesen Weg entschieden, sei es wahrscheinlich, dass sie die ideologische Nähe zu Russland noch heute in sich tragen. Das BSW positioniert sich im Vergleich zu anderen Parteien deutlich für die Politik Wladimir Putins.**

https://correctiv.org/buendnis-sahra-wagenknecht/2024/08/28/wie-viel-st…

 

Sisyphos3

sehen sie ein Problem darin ?  gilt nur ihre Meinung ?

offensichtlich gibt es Menschen die sehen das anders, erkennen einen Bedarf !

rolato

Wir sollten diesen Ländern das Wahlrecht entziehen. Was erlauben die sich da drüben?

Diese erlauben sich das Grundrecht die da drüben, unglaublich-:) was Sie da fordern erinnert an Diktatur.  

natootan

Sarkasmus ;-)

L204

Ja, da stimme ich Ihnen zu. So sehr ich beide Länder mag, und ich war mehr als einmal dort, so wenig brauche ich rechte Ideologen. Habt Spaß und werdet weiter abgehängt. Intel und TSMC werden noch gehen.

 

mispel

Habt Spaß und werdet weiter abgehängt. Intel und TSMC werden noch gehen.

Äh im Osten ist die Wirtschaft zuletzt stärker gewachsen. Nicht mitbekommen?

L204

Doch, die Zahlen kenne ich. Und ? Und ich habe von ostdeutschen Firmen noch Gerätschaften gekauft. Nichtsdestrotz zerstört ein solchen Wahlergebnis das Vertrauen. Ich als Untermehr würde da keinen Cent mehr investieren.

Und: Ich war im Osten tätig nach der Wende, viele Jahre in der Stadt- und Regionalplanung (von Rügen bis nach Hoyerswerda). Und habe das Land lieben gelernt. Das da vieles falsch gelaufen ist, ist richtig, aber ist das ein Grund dafür Rechte zu wählen? Leute, die auf Nichts eine Antwort haben.

mispel

Das da vieles falsch gelaufen ist, ist richtig, aber ist das ein Grund dafür Rechte zu wählen? Leute, die auf Nichts eine Antwort haben.

Ach Sie gehören auch zu den Menschen, für die rechts gleich rechtsextrem ist. Na sagen Sie das doch gleich. Da brauchen wir ja gar nicht zu diskutieren.

teachers voice

Pardon, aber was bedeutet es denn, „rechts“ zu sein?  Außer „Ich ich Ich“? Was dann noch scheinsolidarisxh und euphemistisch  in „Wir wir wir“ umgedichtet wird.  

Ich empfinde eine solche Haltung aus gesellschaftlicher Sicht als „extrem“.  Oder auch als „radikal“ - wenn Ihnen das besser gefallen würde. 

MargaretaK.

Kann ja sein. Fragt sich nur wie lange. Herr Höcke wünscht sich „schwere, schwere wirtschaftliche Turbulenzen“ für den Mittelstand. Der Herr Höcke hat sich sicher Gedanken gemacht, was die Folge davon sein wird. Wahrscheinlich aber hat er dann wieder einmal nichts gewusst, wie bei seinen Nazi-Parolen.

Jimi58

Ist ja egal was dabeu raus kommt, dann müßen wird wieder einen Solidarbeitrag zahlen damit alles im Lot kommt.

ich1961

Das "wachsen der Wirtschaft" hat sich mit derm Wahlergebnis erledigt.

teachers voice

Haben Sie wirklich nicht bemerkt, wer das offensichtlich nicht mitbekommen hat?

mispel

Tja, meine "Erkenntnis" aus den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist, dass ich beide Bundesländer nun endgültig aus meinen touristischen Urlaubsplänen komplett gestrichen habe

Wow. Jetzt gibt es schon Protesturlauber. Wird ja immer doller hier.  :D

harpdart

Tja, das ist auch eine Art abzustimmen -;))

Questia

@harp 12:57, 09:11

| "Da ziehen viele junge Menschen Richtung Westen,. Zurück bleibt eine überalterte Gesellschaft, die zudem dafür sorgen will, dass die "Fremden" weniger werden. Wer macht denn dort in Zukunft die schlechtbezahlten Jobs, wer pflegt die vielen Alten?" |

Ich habe letztens eine Geschichte des Rassismus im TV gesehen. Es war nie ein Problem von Rassisten, diejenigen auszubeuten, sich ihrer zu bedienen, sie dienen zu lassen, die sie als ebenbürtige Menschen ablehnen.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/rasse-wahn-verbrechen-die…

rolato

Wow. Jetzt gibt es schon Protesturlauber. Wird ja immer doller hier.  :D

Anscheined haben  Protestwähler und Protesturlauber die gleichen Voratellungen

teachers voice

Also ich fahre dahin, wo ich mich wohl fühle. Und dazu gehören als erstes offene Menschen. Die teffe ich hier in Köln an jeder  Ecke - in Thüringen und Sachsen vor drei Monaten wirkte das auf mich beängstigend anders. Nicht überall, aber doch unübersehbar. 

ich1961

Ich schließe mich Ihrem Kommentar an!

rolato

Ja dann sollen sie auch Gegenden im sogenannten Westen meiden

ich1961

Mir ist keine "Gegend im Westen bekannt" in der die AfD über 30% erreicht hat.

Sisyphos3

was für ein Statement !

die Cousine meiner Frau hat vor über 30 Jahren ins Vogtland geheiratet !

Eingedeutscht (Pass)  und klar als solche zu erkennen

die hatte noch nie mit Anfeindungen zu kämpfen, Diskriminierung oder Antipathie

wenn meine Frau und ich dort hinfahren, für ein paar Tage,  auf Kurzbesuch, mit den Einheimischen im Supermarkt,  Gartenwirtschaften etc. zusammenkommen, so was von freundlich und vor allem hilfsbereit, Landkarte auf der Motorhaube (Navi vor 25 Jahren selten), sofort angesprochen ... "kann ich ihnen helfen/wo wollen sie hin" ist man in Stuttgart eher nicht gewohnt.

.... und Zitat : Märchenerzähler ...

 besser Märchenbuchschreiber wäre bei ihrem Job geblieben statt auf Wirtschaftsminister zu machen

 

CB1300

Mit dieser Einstellung werden Sie bald nur noch in Balkonien Urlaub machen können. Nicht schlimm, die Thüringer werden es verkraften

teachers voice

Ich hatte mal live 2019 von der damaligen thüringischen Finanzministerin gehört, dass man die Leute, denen es „hier“ nicht gefällt und wegziehen,  auch gar nicht haben wolle. Großer Beifall auf dem Marktplatz. 

Und für mich wieder mal ein Gefühl, in einer vergangenen Zeit und einer vergangenen Zeit aufzuwachen.  

Stefany

Dann machen sie natürlich auch keinen Urlaub in Österreich, Italien, Ungarn, Nierlande, Slowakai...

Michael Will

Genau das werde ich nicht tun! Eher das Gegenteil. Ich kann mir durchaus vorstellen, in Ostdeutschland zu leben und mich dort sinnvoll einzubringen. Und von 30% Nazis vom linken und rechten Spektrum lass ich mich auch nicht abwimmeln. Punkt. 

teachers voice

Tja, meine "Erkenntnis" aus den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist, dass ich beide Bundesländer nun endgültig aus meinen touristischen Urlaubsplänen komplett gestrichen habe und ich hoffe, dass dies Zehntausende potenzieller Urlauber auch tun werden, denn in einem Land, dass sich zu fast fünfzig Prozent den "Märchenerzählern" der AfD und des BSW zuwenden, will ich weder meinen Urlaub verbringen…

Es ist wirklich schwer zu ertragen, dass die Hälfte der Bevölkerung mit unserer schwer erkämpften Nachkriegskultur offensichtlich nichts anzufangen weiß. 

Für mich kommen böse Erinnerungen an meine Jugendzeit zurück, als ich mich einfach nur schämen konnte, „Deutscher“ zu sein. Weil mir bewusst wurde, was mein Umfeld bzw. meine „Kultur“  Menschen angetan hatte und weil mir bewusst wurde, wie wenig Selbstkritik von der älteren Generation kam.  Diese Scham ist plöttlich wieder da.

black3rook

Bitte nicht!  Unbedingt hinfahren!! So viele Menschen dort wählen nicht AfD oder BSW !! Und ihnen geht es heute echt mies. Wir müssen sie unterstützen. Wege dafür müssen wir finden. Denn auch wenn wir nicht diesselben Gründe haben wie die AfD- und BSW -Wahler im Osten,  wir haben seit Gründung der AfD das Gift der Zwietracht auch hier und lassen es ungebremst weiterwachsen.

meine_eigene_meinung

Hatte Herr Merz nicht versprochen, die Stimmen für die AFD zu halbieren?
Ist es nicht ziemlich billig jetzt alles auf die Ampel zu schieben.
Würde die Bürger der CDU eine besserer Alternative zutrauen, müssten doch eignetlich mehr Stimmen für die CDU da sein?
So wie Herr Linnemann gestern einfach "die anderen sind Schuld" propagiert hat, wird die AFD sicher nicht kleiner werden.

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TeddyWestside

"Hatte Herr Merz nicht versprochen"

 

Um Shakespeare (fast) zu zitieren: Hütet Euch vor den Ideen des Merz!

 

Wolf1905

Herr Merz hat nichts „versprochen“, sondern es war sein Ziel, den Stimmenanteil für die AfD zu halbieren; und wie Sie sich erinnern, war das VOR dem Beginn des Krieges in der Ukraine. Dieser Krieg hat viel verändert, was ja auch die Ampelregierung deutlich zu spüren bekommen hat. Die AfD und das BSW sind durch diesen Krieg und den daraus sich entwickelnden Problemen (v. a. in wirtschaftlicher Hinsicht, auch in der Flüchtlingsthematik) erst so richtig stark geworden, was man aber der CDU und Herrn Merz nicht anlasten kann. Wenn Sie mal schauen, wie z. B. die Grünen in Ostdeutschland politisch dastehen: sie sind dort ohne Einfluss, sogar eher verhasst.

Wenn man mal von „Versprechen“ in der Politik redet: was wurde für den Bau von Wohnungen „versprochen“? Gibt immer Gründe, warum eine Zielvorgabe nicht erreicht wird.

Ich gehe davon aus, dass keine Koalition in Sachsen und Thüringen unter einer Führung der CDU und mit BSW und wen sonst noch eine Legislaturperiode hält - die zerreißt es!

MargaretaK.

Was hat bitte der Krieg in der Ukraine mit den Parolen von Merz zu tun? 

Die Ampel hat bergeweise aufgehäufte Probleme der letzten Jahre/Jahrzehnte übernommen und der Ukrainekrieg kam noch obendrauf. Ich kann mich nicht erinnern, dass das als "Entschuldigung" gezählt werden konnte.

"...erst so richtig stark geworden, was man aber der CDU und Herrn Merz nicht anlasten kann." Der Ampel aber auch nicht. Oder sind die für den Putin-Überfall auf die Ukraine verantwortlich? Was Unionspolitiker (in Verbindung mit der BLÖD-Zeitung) aber gnadenlos umgesetzt haben, das war die unsägliche Rethorik gegen alles der Ampel. Auch das hat die AfD und das BSW stark gemacht. Sehen die Herren Merz, Söder, Linnemann und Spahn aber immer noch nicht.

MargaretaK.

Ich kann's kaum glauben, aber Ihrem Kommentar stimme ich ausdrücklich zu.

Die "anderen" realisieren zu mindestens, dass es schlecht gelaufen ist (unabhängig der Gründe). Die Union sieht bis jetzt nicht, dass ihr bei der "Problem"lösung auch nicht mehr zu getraut wird.

Parsec

"So wie Herr Linnemann gestern einfach "die anderen sind Schuld" propagiert ..."

Das ist ja immer die gleiche Leier: es sind immer die anderen, die Schuld sind, allem voran freilich die Ampel.

Die ist schuld, dass der Klimawandel immer noch nicht weg ist und wir deshalb immer weniger Öl und Gas verbrennen sollen, auch nicht zu Hause.

Auch ist sie es, die dafür gesorgt hat, dass Putin an uns kein billiges Gas verkaufen kann, damit wir pro Tankfüllung 10 Euro sparen können. Ukraine ist doch jetzt mal egal.

Überhaupt ist die Ampel schuld, dass Russland der Ukraine so viel Schaden zufügt, dass wir ihr bei der Verteidigung helfen müssen.

Und überhaupt ist die Ampel schuld, dass sie seit Jahrzehnten vernachlässigten Zustände unserer Straßen und Brücken und die verschlafene Elektromobilität obendrein uns prompt zur Regierungszeit derer, die nun wegen der vorangegangenen Inkompetenz und Schludrigkeit die Notbremse ziehen müssen, auf die Füsse fällt.

Alles die Ampel schuld.

natootan

Ist es nicht ziemlich billig jetzt alles auf die Ampel zu schieben.

Bei den beiden LAndtagswahlen spielte die Bundespolitik eine sehr große Rolle. Ob es gerechtfertigt war, steht auf einem anderen Blatt.

Also ja, die gesamte Schuld kann man in diesem Falle der Ampel zuschieben. Denn die CDU hat ja respektable Ergebnise eingefahren. 

unbutu77

Statt dessen hat er und die Ampel nach Solingen fleißig Öl ins feuer der Populisten gegossen. Dem Bürger den Staat als Garant für Sicherheit  anzupreisen ist unredlich. Der Staat und die Politik ist nicht der Vater oder die Mutter der Bürger. Wer klar denken kann weiß das islamistische Anschläge und Terrorattacken nicht wirklich zu verhindern sind und mitnichten eine folge der Asylpolitik sind. Es gibt diese Weltweit und die Ursachen sind Komplexer als die einfachen populistischen Ideen.

meine_eigene_meinung

Hat Frau Wagenkencht denn mal den Artikel 73 Absatz 1 Nr. 1 GG gelsen ?

Dieser weist dem Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz über "die Verteidigung, einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung" zu. Dies umfasst auch alle Angelegenheiten, die sich auf die Stationierung ausländischer Streitkräfte in Deutschland beziehen.

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natootan

Nö. Hat sie scheinbar nicht. Aber wer liest denn bitteschön überhaupt im GG? Die aktuelle Ampelregierung beispielsweise überhaupt nicht. Wenn juckt's also?

bolligru

Frau Wagenknecht weiß sehr wohl, daß die Bundespolitik nicht in Thüringen entschieden wird.

Sie weiß aber auch, daß die große Mehrheit der bundesdeutschen Bürger eine Stationierung von Mittelstreckenraketen ablehnt und genau darauf weist sie hin. Dies ist nur ein Punkt von vielen in dem die Bundesregierung den Willen der großen Mehrheit der Menschen in unserem Land ablehnt.

meine_eigene_meinung

Dann fände ich es toll, wenn Frau Wagenkncht wieder Demos mit 300.000 Besuchern auf der Hofwiese organisiert,
Aber eine Partei in einem Bundesland zu nötigen gegen ddie vorhandene Kompetenz zu opponieren ist Blödsinn.

wie-

>> Dies ist nur ein Punkt von vielen in dem die Bundesregierung den Willen der großen Mehrheit der Menschen in unserem Land ablehnt.

Ist denn Wille der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland, sich willfährig dem Primat und Hegemonieanspruch jenes Autokraten im Kreml auszuliefern? Oder aber den persönlichen Bestrebungen einer Altstalinistin?

Questia

@bolli 12:54

| "daß die große Mehrheit der bundesdeutschen Bürger eine Stationierung von Mittelstreckenraketen ablehnt" |

Ich weiß ja nicht, wie Sie "große Mehrheit der Bundesdeutschen" definieren -  ich kann jedenfalls aus den letzten Umfragen keine solche erkennen. Um die Hälfte äußert sich besorgt.

https://www.handelsblatt.com/dpa/umfrage-stationierung-von-us-raketen-s…

Affen_D

Ausgerechnet Sie beziehen sich auf das Grundgesetz! Seit wann beachtet die AfD dieses denn? Der Wahlkampf der AfD waren wie bereits die Landratswahlkämpfe reines Bundesgeschwafel! Was will die AfD auch für Thüringen an Landesthemen machen?

Wer im Glashaus sitzt, sollte möglichst nicht mit Gesetzen schmeißen, die die eigenen bevorzugte Partei und ihre zum Teil vorbestraften Mitglieder nicht beachten!

meine_eigene_meinung

Bitte klären Sie auf, wie Sie meine /vermutete/ Nähe zur AFD begründen. Ich bin jetzt weit über 60 und wähle seit ihrer Gründung die "Partei, die den Strickpulover" in den Bundestag eingeführt hat.

bolligru

das Grundgesetz! Seit wann beachtet die AfD dieses denn?

Wir sind uns doch wohl einig, daß bei einer Zuwiderhandlung innerhalb von Minuten Strafantrag bei einer Staatsanwaltschaft eingehen würde, oder?

vorbestrafte Menschen zu diskriminieren ist auch nicht die feine Art. Man sollte schon genau hinschauen, was einem Menschen vorgeworfen wurde und welche Strafe er bekam. Selbst ein Ex- Knacki hat ein Recht auf ein Leben in unserer Gesellschaft, wenn er seine Strafe abgesessen hat- oder sehen Sie das anders?

bolligru

"Für die anderen Parteien bedeutet das zum einen, dass sie sich auch inhaltlich stärker mit der AfD auseinandersetzen müssen."

Vielleicht hätte man das auch schon viel früher erkennen können. Kritik am Regierungshandeln als rechtsextrem zu verunglimpfen reicht nicht und das wird von den Bürgern sehr wohl erkannt, besonders im Osten, wo man 40 Jahre lang genau diese Taktik ertragen mußte.

Vielleicht hätte man das auch schon viel früher erkennen können: Die Menschen lehnen mehrheitlich eine ungebremste Migration ab. Seit 2015 aber zeigen die Zahlen, daß sich im Ergebnis nichts ändert.

Vielleicht hätte man das auch schon viel früher erkennen können: Die Menschen wollen keine deutsche Kriegstüchtigkeit incl. Stationierung von Mittelstreckenraketen in D und zwar ausschließlich hier. Selbst in Polen lehnt man dankend ab. Auch lehnen die Menschen die Kriegsrhetorik ab und auch die Finanzierung des Ukrainekrieges.

... um nur zwei Punkte zu nennen.

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Gogolo

Ich bin mit jedem ihrer Worte einverstanden, insbesondere mit letztem Punkt zur Kriegstüchtigkeit. Hervorragender Kommentar.

bolligru

Die Lage spitzt sich langsam zu. Immer mehr Menschen haben das Gefühl, daß unsere Regierung den Willen der großen Mehrheit der Menschen ignoriert und eine moralingetriebene Politik zu Lasten der Bevölkerung durchsetzt. Das gilt mittlerweile für so gut wie alle Bereiche. Zu nennen wären auch noch das Heizungsgesetz und die Genderei.

Demokratien funktionieren eben so: Regierungen werden abgewählt, wenn sie den Kontakt zur Bevölkerung verlieren und sich beispielsweise nur noch an der voguen, städtischen Bürgerschicht orientieren.