Die Minderheitsregierung in Thüringen hat wider Erwarten eine ganze Legislaturperiode gehalten. Ihre Bilanz kann sich trotz aller Differenzen sehen lassen. Ein Modell für die Zukunft sieht darin aber kaum jemand. Von Ulli Sondermann-Becker.
Und damit wird es ja bald Schluss sein. Und auch mit der Karriere des Herrn Ramelow, seines Zeichen und auf Plakaten "Sozialist". Wovon jedoch niemand etwas merkt. Zuletzt stach er mit Äußerungen für den Börsengang der Deutschen Bahn hervor.
Und auch sonst ziemlich konform, mit der Befürwortung von Wehrpflicht (er musste selber nicht hin) und teurer Energie.
Aber die Zwischenüberschrift "CDU hat es auch nicht leicht".
Da kann man raten, wie schwer es die BlackRock-Partei denn hat ?
Ramelow also ein Sozialist in Anführungszeichen.
Mit Linken wie Ihnen braucht man keine Rechten.
Ich war versucht, das Wort Linken in Anführungszeichen zu setzen, möchte mich aber dann doch nicht auf dieses Niveau begeben.
Ja, von der Sorte haben wir hier noch mehr.
Also, Anführungszeichen setzen bedeutet, sich auf ein bestimmtes Niveau begeben ?
Und der erste Satz ist unverständlich.
Man kann auch sagen "mit der antideutschen Strömung braucht man keine Rechten".
Die antideutsche Strömung?
Von der habe ich seit dreißig Jahren nichts mehr gehört.
Ramelow ist doch kein Sozialist. Wagenknecht ist Sozialistin.
Würde ich noch in Thüringen wohnen, wüsste ich wen ich wählen würde ..
"Würde ich noch in Thüringen wohnen, wüsste ich wen ich wählen würde .. " Das weiss sogar ich. Was für ein WahlGeheimnis. Und das Weidel und Wagenknecht gut miteinander können, spricht auch für Ware Sozialisten.
Das 'h' hat sich gesträubt, verwendet zu werden ;-)
Wagenknecht ist Stalinistin, wenn auch mittlerweile getarnte.
Daß das Ihre Vorstellung von links ist, weiß ich.
Wladimir Kaminer schreibt heute in der Neuen Osnabrücker Zeitung:
„Die Sahra gibt an, den Schlüssel zur Tür zu haben, der geheimen Tür, die in die Vergangenheit führt. Dort hinter der Tür wartet der Weltfrieden auf uns, und die guten Russen gießen Wodka ein und kochen ihre Pelmeni.“
Sowie:
„Unsere Sahra hat es noch feiner als die AfD gemacht, sie hat dem Osten den Zauberspiegel gezeigt, in diesem Spiegel ist der Osten noch jung und hat volle Haare.“
Ich könnte mir vorstellen, daß Sie Kaminer als russischen Vaterlandsveräter betrachten, zumindest würde es mich nicht überraschen. Für mich ist er einer der großartigsten Satiriker unserer Zeit. Und manchmal beschreibt Satire die Lage besser als jede Analyse.
Kaminer tourt durch die Medien. Ob Talkshow oder Kolumnenschreiber auf Telekom.de (Stroer). Stramm tranatlantisch, vielleicht auch neoliberal. Im Grunde entsteht der Eindruck, dass er zur Stelle ist, dass zu verlautbaren, was die Medien hören wollen.
Er unterscheidet sich von den meisten Russen aus dem Kulturbereich, die nach Westeuropa gegangen sind und von denen man heute in den Medien wenig hört. Die keine Karriere gemacht haben und von denen auch etliche zurückgegangen sind.
Wer die ausgewiesene Nationalistin Wahenknecht als Sozialistin bezeichnet, hat von Sozialismus herzlich wenig verstanden.
Ich denke, dass ist hier nicht nur mir sonnenklar!
Minderheitsregierungen sind anstrengend. Man kann nicht auf den Fraktions- bzw. Koalitionszwang zurückgreifen, wo der Parlamentarier (eigentlich nur dem eigenem Gewissen verpflichtet) zum bloßen Stimmvieh degradiert wird. Dann muss man sich halt mehr Mühe geben. Ich befürworte Minderheitsregierungen und glaube, dass diese auch im Bund eine Zukunft hätten. Vielleicht würde mehr rauskommen als bei der Ampel. Versuch macht klug.
Die Ampel ist quasi eine Minderheitsregierung die durch die Beteiligung einer sehr kleinen Oppositionspartei gelegentlich eine Regierungsmerheit erlangt. Aber gleich wieder von der Opposition innerhalb der Regierung konterkariert wird, weil die sich ansonsten nicht wahrgenommen wähnt.
Wie kommen Sie darauf, das "die Ampel" nicht viel auf die Reihe bekommen hat?
Z. B. hier könnten Sie das Gegenteil lesen:
https://www.tagesschau.de/inland/studie-halbzeitbilanz-ampel-100.html
Darum sind deren Umfragewerte ja auch so himmel hoch jauchzend
Was Sie davon halten ist mir sowas von egal.
Es sind Erfolge - die niemand weg diskutieren kann!
Die Kunst liegt nicht darin sich gegen die sogenannten Rechtspopulisten zu verbünden sondern sie klein zu halten, dass es erst gar nicht zu solchen Bündnissen kommt.
Da hat man eben krachend gescheitert und man hat sich nicht klein halten können. Selbst das möchte man sich nicht eingestehen.
Ich sehe, dass manche erst gar nicht in der Lage sind über Kompromisse zu denken.
Gilt auch beim Konflikt in Ukraine mit Russland.
Selbst das möchte man sich nicht eingestehen.
Ich kenne keinen, der sich das nicht „eingestehen“ würde.
Obwohl - merkwürdigerweise klappt das hier im „Westen“ offensichtlich relativ gut. Und das, obwohl es auch hier nicht allzu viele „Ampel-Fans“ gibt. Aber was eine „Alternative“ ist, das lassen sich die Menschen hier offensichtlich nicht durch eine selbsterteilte Zuordnung vorsagen.
Richtig, es wird Zeit für ein Verbot der AFD. Die Rassisten und Rechtsextremisten drohen die demokratische Grundordnung zu gefährden
"Aber die letzten beiden Jahre des Stillstand waren gut um die echte Alternative zu stärken."
Also mit Vollgas in den Abgrund.
Genauso schlimm wäre eine Regierung von CDU und FDP, da sind auch nur Populisten am Werk !
Also darf man auf keinen Fall eine Partei rechts von der SPD wählen. Schon ein seltsames Demokratieverständnis.
Der Forist hat Ihnen mit keinem Wort Ihr Wahlverhalten vorgeschrieben. Er hat nur seine Meinung zu verschiedenen Parteien geäußert. Wie ist Ihr Demokratieverständnis so?
Noch seltsamer ist die Haltung, daß alle Parteien links der AfD Systemparteien sind, die man nicht wählen dürfe.
Das sieht man doch an deren hysterischen Reaktionen, daran dass wirklich ausnahmslos jeder mit jedem ins politische Bett hüpfen würde, Hauptsache die AfD darf nicht mitspielen.
Ein weiterer Beleg dafür, dass sämtliche dieser Parteien gar kein Interesse an Sachinhalten haben und jegliche Authentizität längst über Bord geworfen haben.
Systemparteien was versteht man denn genau darunter ? Gehören nicht alle Parteien einem System an.
Pax Domino
Schon ein seltsames Demokratieverständnis
Nein eher eine Frage der fehlenden klaren Brandmauer gegen die Rassisten und Rechtsextremisten um Höcke
Und damit gerade ein gutes Demokratieverständnis
>> Also darf man auf keinen Fall eine Partei rechts von der SPD wählen
Wieso? Sie "dürfen" doch sogar auch die Faschisten von der AfD wählen. Es wäre zwar sehr dumm, ist aber nunmal nicht verboten. =(
Wieso FDP ?
Schaffen die denn noch mehr als 5% ?
Dies dürfte zum Glück ein Auslaufmodell und keine Diskussion mehr wert sein. Betrachte ich mir die Trends, dann schafft es grün noch nicht einmal in den Landtag und die SPD liegt weit abgeschlagen auf ca. 6%
Die Wähler signalisieren überdeutlich, dass sie einen Wechsel wollen. Die AfD hätte vielleicht sogar die Chance die wichtige Eindrittelmehrheit zu erreichen (auch über Sitze die durch wegfallende Parteien generiert werden).
"Die AfD hätte vielleicht sogar die Chance die wichtige Eindrittelmehrheit zu erreichen"
Kann ich nicht rechnen? Ein Drittel ist für mich keine Mehrheit.
Kann ich nicht rechnen? Ein Drittel ist für mich keine Mehrheit.
Nein, aber eine Sperrminorität, mit der sich vieles verhindern lässt, was für das Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens unerlässlich ist. Richterbesetzungen zum Beispiel.
Mit einem Drittel der Mandate hat man weitreichende politische Einflussmgölichkeiten.
Z.B. zur Auflösung des Landtags wäre eine 2/3-Mehrheit notwendig, ohne die Zustimmung der AfD wäre dies dann nicht mehr machbar. Auch Verfassungsänderungen oder die Wahl von Richtern oder Mitgliedern des Rechnungshofs verlangen eine 2/3-Mehrheit, auch hier könnte die AfD mit ihrer 1/3 Mehrheit ein Veto einlegen.
Außerdem hat die stärkste Partei das Recht den Landtagspräsidenten vorzuschlagen (ist dann das zweithöchste Amt in Thüringen).
Keiner redet von Wahlergebnissen, in meinem Kommentar schrieb ich "Betrachte ich mir die Trends".
Glauben Sie, dass sich innerhalb 1 Woche noch so viel ändert?
Würde mich nicht wundern, wenn die AfD eher „klein gerechnet“ wurde und bei der tatsächlichen Wahl noch besser abschneidet als in den Prognosen.
Wähler signalisieren nicht, sondern Wähler wählen.
Ok, wozu dann überhaupt Wahlumfragen und Prognosen?
Ernst gemeinte Frage, denn ich halte überhaupt nichts von diesen.
"Eindrittelmehrheit" - alles klar; keine weiteren Fragen zu Ihrem Demokratieverständnis.
Wenn alle anderen unter einem Drittel bleiben, ist ein Drittel die Mehrheit.
Soviel zu Ihrem mathematischen Verständnis.
Ich finde es ok, wenn die AfD gewinnt. Denn am Ende wird selbst dem Dümmsten ein Licht aufgehen, dass diese Leute eben keine Lösungen zur Hand haben.
Vielleicht muss dieses Land da jetzt mal durch.
Aber selbst die sog. etablierten Parteien bewegen sich mittlerweile zwischen Populismus und Floskelwelt. Nicht das Frau Merkel das nicht auch schon hervorragend beherrschte. Und die potemkinschen Dörfer mittlerweile alle zusammengefallen sind. Sie lieferte das, was die Leute wollten. Entsprechend ist Deutschland in vielen Bereichen Schlusslicht in Europa. Man kommt nicht voran, wenn man einer Mehrheit, die gern in der Vergangenheit lebt und Angst vor dem eigenen Schatten hat, nach dem Mund regiert.
Machterhalt um jeden Preis ... das ist ein ganz miserabler Weg.
Die AfD hätte vielleicht sogar die Chance die wichtige Eindrittelmehrheit zu erreichen
Das ist die Gefahr, Richter könnten nur noch über einen Kuhhandel mit der Partei besetzt werden, die den Rechtsstaat bekämpft
Minderheitsregierung ist nun mal eine Variante in Wahlen und Abstimmungen. Passt nicht jedem, wird aber da sein, wo Alternativen fehlen.
Dass die Opposition das schlecht findet, ist meist so. Dass man alles lieber auf Mehrheit und stabile Verhältnisse trimmen will, scheitert aber an den demokratischen Spielregeln. Offene Wahl, offener Ausgang. Die Parteien müssen sich dann arrangieren.
Wichtig ist, dass man sachlich entscheidet, für gemeinsame Ziele arbeitet und nicht jede Entscheidung madig macht, nur weil die Minderheitsregierung nicht nach der Mütze entschieden hat.
Kooperation und geschäftliche Zusammenarbeit wären da hilfteicher, als Dauerposaunen zum nächsten Wahlkampf.
Die Leute haben besseres verdient, als Schlammschlachten statt Entscheidungen zu bekommen. Und Politiker sind so gut, wie sie überzeugen, verantwortungsvoll handeln und große Probleme gemeinsam wuppen.
Dann ist mehr erreicht, als dauernd über die Minderheitsregierung zu klagen.
1961 fragte doch welchen Schaden das Land genommen hat . Übernehmen Sie doch die Antwort an genannten .
Sie werden sich vielleicht wundern, aber der User Mauersegler kennt mich hier schon ein paar Jahre. Und er kennt auch meine Einstellung.
Ja, die AfD/BSW werden die Länder, in denen sie etwas zu sagen hätten, an die Wand fahren.
Das sagen auch viele Firmen (und die Kirche)!
Anmerken möchte ich noch, das ich weiblich bin.
Im Moment fahren die aktuellen Regierungen alles an die Wand. Sämtliche Wirtschaftsindikatoren weisen steil nach unten. Vielleicht sollte man einfach mal die Mannschaft auswechseln.
Und das die meisten (mit Abstand!) Firmen sich gegen die AfD positionieren ist für Sie nicht erwähnenswert?
Da kann ja " die Ampel/die Regierung" nicht ganz so schlecht sein, wie Sie hier darstellen!
Ihr Beitrag erschien nach meinem. Im Übrigen habe ich keine Frage gestellt, brauche also auch keine nicht passende Antwort.
"1961 fragte doch welchen Schaden das Land genommen hat . Übernehmen Sie doch die Antwort an genannten ."
Es ist so oder so vermessen zu meinen man könne eine objektive Einschätzung von Regierungshandeln treffen. Die Beurteilung obliegt den Wahlberechtigten. Diejenigen dann vielleicht noch für unzurechnungsfähig zu erklären, weil sie zu einer abweichenden Beurteilung kommen ist ein fragwürdiger Zeitvertreib, den man den Parteien selbst überlassen sollte... den Leuten zu erklären warum man doch viel besser für sie ist.
Und wenn "die Wahlberechtigten" eine nichtrealistische Wahrnehmung haben und daher die Situation falsch einschätzen?
Im Artikel ist eindeutig angegeben, das die Koalition auch Erfolge zu verzeichnen hatte - aber das scheint "die Wahlberechtigten" nicht zu kümmern.
Was für den einen ein Erfolg ist, kann für den anderen ein Misserfolg sein.
Während die FDP die Schuldenbremse erfolgreich hält und als Erfolg verbucht springen die anderen im Kreis ;-)
Es gab schon einmal eine Minderheitsregiering in Sachsen-Anhalt, die von 1994 bis 2002 bestand hatte, sprich zwei volle Amtsperioden. Sie wurde von der damaligen PDS toleriert. 1994 bis 1998 bestand sie aus SPD und Bündnis90/Die Grünen und ab 1998 nur noch aus der SPD. Jeweils unter Führung von Reinhard Höppner. Es war das Magdeburger Modell. 2002 wurde sie von einer CDU/FDP Mehrheitsregierung abgelöst.
Warum vorab spekulieren, wenn es stabile Umfragewerte gibt?
Seit langen liegt die AFD bei 30% und die CDU bei 21 -22%.
Da niemand mit der AFd koalieren wird, bleiben zwei Möglichkeiten einer "stabilen" Regierung: CDU, BSW und Linke kämen auf zuasmmen 60,2%, CDU, BSW und SPD auf 52,3% und damit auf 46 / 88 Sitze und genau darauf läuft alles hinaus.
Einziger Unsicherheitsfaktor ist das BSW, denn bislang liegt es nur knapp hinter der CDU. Sollte es die CDU überholen, so wird es zu Recht den Anspruch auf den Ministerpräsidentenposten stellen. Wenn die CDU mitspielt, dann ist alles klar. Auch die vom BSW eingeforderte eindeutige Stellungnahme gegen Waffenlieferungen in die Ukraine, die bundespolitisch kaum Wirkung zeigen wird, ist ein weiterer Unsicherheitsfaktor, aber das wird sich regeln lassen.
Meiner Meinung nach werden CDU, BSW und SPD die nächste Regierung stellen und das heißt auch: Wer BSW wählt, der wählt höchstwahrscheinlich einen CDU Ministerpräsidenten.
>>Da niemand mit der AFd koalieren wird, bleiben zwei Möglichkeiten einer "stabilen" Regierung: CDU, BSW und Linke kämen auf zuasmmen 60,2%, CDU, BSW und SPD auf 52,3% und damit auf 46 / 88 Sitze und genau darauf läuft alles hinaus. <<
Die reinste Lachnummer, wenn Sie mich fragen. Alle Altparteien koalieren wild umher bis zu den absurdesten Konstellationen, Hauptsache ohne die AfD.
Der reinste Kindergarten.
Damit offenbaren diese Parteien endgültig ihre absoluten Beliebigkeit und Austauschbarkeit und stehen eben ganz einfach für gar nichts mehr.
Keine Haltung, kein Rückgrat, kein Konzept und erst recht kein Respekt vor dem Wählerwillen. Anti-demokratisch durch und durch.
Keiner ist gezwungen welche Partei auch immer zu wählen. Wenn es denn darauf hinausläuft, so ist das der Wählerwille. Das mag man bedauern oder begrüßen, es ändert aber nichts.
Und: Nach der Wahl ist vor der Wahl. In nicht allzu ferner Zeit kommen die Bundestagswahlen.
"Respekt vor dem Wählerwillen"? Gab es so etwas je wirklich?
Ja, schon seltsam, dass Demokraten nicht mit Rechtsextremisten koalieren wollen.
Das ist kein Kindergarten, sondern demokratische Pflicht, eine Regierungsverantwortung von Rechtsextremisten zu verhindern. Wir reden bei dem Landesverband Thüringen von einem Verband, dem ein gesicherter Rechtsextremist vorsteht, dessen Jugendorganisation sich selbst "scherzhaft" Höckejugend nennt. Keine Haltung und Rückrat und erst recht keinen Respekt vor der parlamentarischen Demokratie und deren Wertesystem. Antidemokratisch durch und durch.
Bislang lagen die Umfragergebnisse immer dicht am tatsächlichen Wahlergebnis.
Wir werden in ein paar Tagen sehen, die hoch die Abweichung tatsächlich ist. Dann können wir uns noch einmal darüber unterhalten. Ich lerne gern dazu.
Sie vergessen vollkommen die Heisenberg'sche Unschärferelation. Wie bei allen Fragen, die den aus dem Takt geratenen homo sapiens betreffen, gilt trotzdem ein Satz eines politischen Gegners von mir.
Der lautet: Was schert mich mein Geschwätz von gestern.
Adenauer sagte es so, Kohl so: „Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter“ (1982) und: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“
Ich fürchte eher die Möglichkeit, dass wer Union oder BSW wählt eine Regierung von AFDs Gnaden generiert
Beiden Parteien feht die klare Abgrenzung zur AFD
von AFDs Gnaden
Wieso das denn?
CDU, BSW und SPD werden laut letzten Umfragen 46 / 88 Sitze haben und eine arbeitsfähige Regierung bilden können.
Quelle: https://dawum.de/Thueringen/
Da kann nur gehofft werden das aus dem Lager der Nichtwählerschaft viele in das Lager der Wählerschaft wechseln und die demokratischen Parteien wählen.
Ansonsten sieht es duster aus.
Rot-rot-grün, das war einmal. Der Eclat, als Herr Kemmrich gewählt war, und was Frau Hennig-Wellsow sich damals geleistet hat, ist nicht vergessen. Für mich war das, was da passiert ist, diese verachtungsvolle Geste mit dem Blumenstrauß, der Beginn des offen-feindlichen Handelns, der Verachtung des politischen Gegners, einfach ein total unangemessenes asoziales Verhalten.
Ramelow hat das dann noch ganz gut gemacht, aber für rot-rot-grün sehe ich keine Chance mehr. Schade, Herr Ramelow ist leider in der falschen Partei.
Jetzt wird ein anderer Wind wehen - leider. Leute wie Frau H.-Wellsow haben dazu beigetragen.
"diese verachtungsvolle Geste mit dem Blumenstrauß, der Beginn des offen-feindlichen Handelns, der Verachtung des politischen Gegners,"
Wo seht denn geschrieben, dass man jemanden, der sich mit den Stimmen von Verfassungsfeinden zum Ministerpräsidenten wählen lässt, nicht verachten darf.
Ich fand die Reaktion Frau Hennig-Wellsows super.
Ja, ich war auch begeistert.
Es hat dem Land nicht gut getan, dieses dahindämmern einer Minderheitsregierung. Die Linke konnte nicht, die cdu wollte regieren. Aber die letzten beiden Jahre des Stillstand waren gut um die echte Alternative zu stärken.
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"Es hat dem Land nicht gut getan, dieses dahindämmern einer Minderheitsregierung."
Aus dem TS-Artikel, den Sie kommentieren, ergibt sich Ihre Einschätzung nicht.
Im Gegenteil heißt es: "Der Landtag hat regelmäßig mit Mehrheit einen Landeshaushalt beschlossen; dazu ungefähr, nach Expertenmeinung, so viele Gesetze wie in "normalen" Wahlperioden mit Mehrheitsregierung."
In einem Punkt gebe ich Ihnen recht: die AfD wird vor allem dadurch gestärkt das die etablierten Parteien sich der Zusammenarbeit mit ihr verweigern.
In Westdeutschland gelang es, der AfD ein „Schmudelimage“ zu verpassen (Beobachtung durch Verfassungsschutz , anti-AfD Berichterstattung) …im Osten verfängt das nicht.
Es geht nicht um ein "Schmuddelimage", wie Sie das nennen, es geht darum gesichert Rechtsextreme und Gegner unserer auf demokratischen Parteien fußenden Parlamentarischen Demokratie klar als solche zu benennen und sowohl politisch wie rechtlich mit allen legitimen Mitteln zu stellen.
Dass Ihnen das nicht gefällt, verwundert nicht, wenn man die Linie Ihrer Kommentare aufmerksam verfolgt.
Keine Partei will mit einer verfassungsfeindlichen, rechtsextremistischen Partei wie der AFD koalieren. Das "Schmuddel-Image" hat sich die AFD letztlich selbst verpasst. Wer die EU abschaffen will und den Dexit fordert, Putin unterstützt statt auf der Seite des VölkerR zu stehen, wer darauf hofft, dass es Deutschland schlecht gehen möge, um selbst daraus Vorteile ziehen zu können, wer Hass und Hetze verbreitet, mit der Reichsbürgerszene und anderen rechtsextremen Kreisen wie den Freien Sachsen zusammenarbeitet, er zudem immer wieder durch nazistische Parolen für Aufsehen sorgt und eine Remigration von Zuwanderern, aber auch unliebsamer Passdeutscher andenkt u.v.m, kann und darf keine politische Verantwortung übernehmen. Aber letztlich sind es natürlich die Bürger, die frei darüber entscheiden. Sie sollten ihr Votum sorgsam abwägen.
Also der AfD muss man nun kein "Schmuddelimage" (klingt für Fremdenfeindlichkeit, Demokratieabbau und in Teilen rechtextrem mit zum Teil faschistischen Führungspersonal viel zu freundlich) verpassen, dass macht diese Partei von ganz allein.
Warum dieses Image bei ca. 30% der Wähler in den östliche Bundesländern verfängt ist mir als "Ossi" völlig unverständlich. Statistisch wählen ja 3 von 10 in meinem Umfeld diese Partei. Mir kann aber fast niemand erklären, was man sich von der AfD verspricht.
Was ist für Sie "die echte Alternative"?
Soll vielleicht auch einfach nur die rechte Alternative heißen
Immer hin.
Das land wurde weiter verwaltet ...