Die Ampel war angetreten, um das Land als "Fortschrittskoalition" voranzubringen. Doch sie kommt aus dem Dauerstreit nicht heraus. Leidet darunter die Umsetzung wichtiger Projekte? Was die Regierung noch vorhat. Von Jan-Peter Bartels.
Die Ampel gibt einen Vorgeschmack auf zukünftige politische Verhältnisse in Deutschland. Die Regierung durch Nichtstuen-Jahre einer Merkel sind vorüber. Die Probleme sind zu stark angewachsen und das Versagender Altparteien und die Schwächen der repräsentativen Demokratie mehr als offenkundig. Doch nicht nur im Hier und Heute droht Ungemach: Deutschland ist in keiner Weise auf die Zukunft vorbereitet. Anstatt sich und die EU in einer multipolaren Welt auszurichten, orientiert man sich vorgestrig an der niedergehenden US-Großmacht, die in Europa und der Welt mehr Schaden als Nutzen stiftet. Politiker von Intelligenz und mit Format sind in Deutschland zudem weit und breit keine mehr zu erkennen.
Nichts von dem, was Sie schreiben, stimmt. Wirklich nichts.
Die Ampel gibt einen Vorgeschmack auf zukünftige politische Verhältnisse in Deutschland. Die Regierung durch Nichtstuen-Jahre einer Merkel sind vorüber.
Ja, nur ist durch das Tun der aktuellen Regierung sehr, sehr schädlich. Für die Wirtschaft, für den Steuerzahler. Für die Sicherheit. Für die Rente. Selbst für die Heizung im eigenen Heim.
Ich befürchte, das mit dem lebenswerten Mindestlohn (trotz Koalitionsvertrag), der für einen selbsterarbeiteten Anspruch auf Mindestrente sorgt, wird nichts mehr.
Und unter Merz wird es für die unteren 60-80% nur abwärts gehen.
Nicht nut da wird es abwärts gehen. Was so einige CDU/CSU Politiker schon jetzt von sich geben, sehe ich wirklich sicher in die Zukunft.
Es soll heissen:" sehe ich nicht wirklich sicher in die Zukunft"
Die Koalition hat für einen lebenswerten Mindestlohn gesorgt.
Die Ampelkoalition hat noch für etwas mehr als ein Jahr ein von uns allen frei gewähltes Mandat und ich erwarte, dass noch wichtige Projekte zum Klimaschutz und zur Sozialpolitik umgesetzt werden. In der dann folgenden Legislaturperiode wird es vermutlich eher mau.
sehe ich leider auch so!
>>“Was kann die Ampelkoalition noch leisten?“<<
Ich würde sagen zumindest Baerbock, Faeser und Habeck mit sofortiger Wirkung freisetzen, wohlwissend das es normalerweise nicht gut ist die Pferde im Rennen zu wechseln. Hier sehe ich dies aber als unabdingbare Notwendigkeit und wer weiss, vielleicht gelingt es ja mit anderen Akteuren verlorenes Vertrauen noch zurückzugewinnen und für eine bessere Ausgangsbasis für die kommenden Bundestagswahlen zu sorgen?
"Ich würde sagen zumindest Baerbock, Faeser und Habeck mit sofortiger Wirkung freisetzen, wohlwissend das es normalerweise nicht gut ist die Pferde im Rennen zu wechseln. Hier sehe ich dies aber als unabdingbare Notwendigkeit..."
Warum?
Weil keiner dieser drei Akteure auch nur im geringsten den Anforderungen entspricht und dies von Anfang an und dies ist auch eine Frage von Fachkompetenz, Bildungsständen, analytischem Denkvermögen und Erfahrung.
Ihr Kommentar verwirrt mich einigermaßen, legen Sie sich doch gewöhnlich für die AfD ins Zeug.
Und jetzt hoffen Sie, dass die Ampel mit neuen Akteuren Vertrauen zurückgewinnt?
Können Sie evtl auch Beispiele und Argumente bringen? Oder nur inhaltslos bashen. Und bitte im einzeln nicht nur Ihre Meinung aufzählen, sondern begründet argumentieren, danke!
Na was sie bislang geleistet hat stellt jedenfalls selbst die Katastrophenjahre von Merkel in den Schatten! Nur weiter so! Nichts für Deutschland!
„Katastrophenjahre“ der Ampel haben uns die faschistische afd gebracht, entstanden aus unfähigen CDU Mitgliedern.
gehts mit weniger Hass und Hetze auch ?
also mal im Ernst, wie unterscheiden sie sich denn von ihren "politischen Gegnern" (damals)
Was sind denn politische Gegner von damals? Bei mir ist das die SED vor 1988, danach war ich in Freiheit.
Wo sehen Sie denn Hass und Hetze, ich sehe das nur bei der afd.
„Die Ampel hat gezeigt, dass sie auch durchaus Ziele des Koalitionsvertrags zügig umsetzen kann - auch unter den erschwerten Bedingungen durch den Krieg gegen die Ukraine. Beispielsweise bei der Einführung des Bürgergeldes, beim Deutschlandticket, der Cannabis-Legalisierung, dem starken Ausbau der erneuerbaren Energien oder dem Selbstbestimmungsgesetz.“
Nun, ich hätte mir beim Klimaschutz mehr gewünscht, nicht nur Susbau der EE, Habeck hat geliefert, abet in Kompromiss ist die Verkehrswende und stopp der Subventionierung von klimaschadlichen Fossilindustrie auf der Strecke geblieben
„In einer Studie von Bertelsmann-Stiftung und Universität Trier bekommt die Ampel dafür sehr gute Noten: Die Ampel hätte zur Halbzeit bereits sehr viele ihrer Ziele umgesetzt, schreiben die Forscher. Überlagert werde das aber immer wieder durch den öffentlich inszenierten Koalitionsstreit.“
Festzuhalten ist aber mit der FDP ist keine Regierung möglich
zügig umsetzen kann?
Sehen wohl nicht merh viel aktuell so. Die emassiven Verlußte bei den letzten Wahlen zeigen das.
Die Wirtschaft hat massiv durch die vielen falschen Entscheidungenm, hohen Energisteuern dabei massiv,
Viele demokratsichen Bürger lehenen die Maßnahmen zum Bürgergeld ab die Sie durch persönliche harte Arbeit für dei nichtarbeitenden finazierne müssen
Das Deutschlandtiket kann beim Zustand der Bahn und des ÖPNPs nur am Wochendende für Freizeit fahrten genutzt werde. Und die Klimagesetzte haben die Eigentümer von Wohnnungen massiv verunsicherte und glauben nicht mehr an den Rechtsstaat.
Immer wieder haben Gerichte die Fehler der Regierung Scholz stoppen müssen.
Und die Klimagesetzte haben die Eigentümer von Wohnnungen massiv verunsicherte
Sie können auch auf die hohen CO2 Preise der Union setzen, Hilfen werden dann nicht mehr gewährleistet
Wärmepumpe findet Merz jetzt irgendwie ja auch schon immer sehr gut
"Wärmepumpe findet Merz jetzt irgendwie ja auch schon immer sehr gut"
Wenn Merz das jetzt gut findet, dann hat der wohl irgendeinen Kumpel entdeckt, der daran verdient. (Ja, ich weiß, das war jetzt etwas gemein.) Gegen Wärmepumpern spricht ja auch nichts, sobald die Netze dafür ausgelegt sind und die Bedingungen nicht dagegen sprechen. Zur Erinnerung: Der Einabu einer Wärmepumpe samt Verlegung einer Erdwärmesonde, neuer Heizungsrohre und Kabel in der grünen Bundesparteizentrale, einem Altbau, hat fast vier Jahre gedauert und fünf Millionen Euro verschlungen.
Ich nutze das deutschlandticket jeden Tag, wie viele andere Millionen auch.
Hören Sie gefälligst auf zu lügen...
➢ Das Deutschlandtiket kann beim Zustand der Bahn und des ÖPNPs nur am Wochendende für Freizeit fahrten genutzt werde.
Kein Wunder, dass Sie als ÖPNV-Verächter, der nie damit fährt, gar keinen Plan haben, wie das 49 € Ticket funktioniert. Ich bin sogar schon mal in Düsseldorf damit gefahren, und Sie mussten es bezahlen. Das mache ich nun täglich, weil ich es kann.
"Ich bin sogar schon mal in Düsseldorf damit gefahren, und Sie mussten es bezahlen. Das mache ich nun täglich, weil ich es kann."
Sehr geil....😅
Was kann die Ampelkoalition noch leisten?
So schnell wie möglich zurücktreten und den demokratischen anständiegn Bürger entscheiden lassen.
Und wer soll es dann machen?
Neue gute Mehrheiten die wieder die demokratisch Mitte und die leistungserbringer also die fleisigen Arbeitnehmer in unserem Land fördern und nicht mehr Bevormunden.
Was für gute Mehrheiten? Bitte beantwrten sie meine Frage richtig.
Aber kann auch mit 2/3 Mehrheiten aufgelößt werden. Staht auch im Grundgesetz.
diese 2/3 Mehrheit gibt es aber nicht
Ja, kann er. Aber warum die Wahlperiode mutwillig verkürzen? Ich halte das für eine sehr, sehr schlechte Idee.
Außerdem wird sich diese Zweidrittelmehrheit nicht finden.
Was haben den 4 Jahre Bundestags Wahl damit zu tun, wenn die Ampel jetzt den Schlussstrich zieht. Folglich gibt es Neuwahlen und den Rest von einem Jahr könnte man sich hinter den Spiegel stecken.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Nein, wenn sich die Ampel auflöst, gibt es keine Neuwahlen, sondern eine neue Koalition. Neuwahlen gibt es so oder so nächstes Jahr. Notfalls bleibt die Regierung bis dahin geschäftsführend im Amt, wenn sich keine neue Koalition zusammenfindet.
Sie müssen noch ein Jahr warten, bis Sie mit Hilfe der Union, den Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität wieder verschleppen können
Macht korrumpiert und absolute Macht korrumpiert absolut! Das für einen Rücktritt oder Neuwahlen aufgeben , alles nur das nicht. Die nächsten 13 Monate werden es beweisen.
"So schnell wie möglich zurücktreten und den demokratischen anständiegn Bürger entscheiden lassen. "
Die demokratischen anständigen (und auch die unanständigen) Bürger haben gewählt, was wir jetzt haben. Sollen sie so lange wählen, bis es Ihnen passt?
Jeden Tag an dem die Ampel weiter streitet falsche Maßnahmen beschließt oder erst von Gerichte gestoppt werden kann stärkt extremisten.
Dann verraten Sie der verehrten Leserschaft doch, welche fähige Regierungskonstellation Sie sich als anständiger demokratischer Wähler vorstellen oder wünschen.
So schnell wie möglich zurücktreten und den demokratischen anständiegn Bürger entscheiden lassen.
Diese haben bei der letzten BTW. auch demokratisch anständig entschieden.
Zurücktreten ist keine Leistung.
So schnell wie möglich zurücktreten und den demokratischen anständiegn Bürger entscheiden lassen.
Die demokratischen, die anständigen und die weniger anständigen Bürger haben aber in freier Wahl genau so entschieden. Für vier Jahre, und nicht nur für drei.
Wenn man die anständigen BürgerInnen demokratisch entscheiden lässt, verschwinden die unanständigen Neobraunen und die Putinlobbyisten ja schnell von der Bildfläche.
Die Ampel Regierung ist einer der besten Regierungen, die wir je hatten.
Ich weiß, dass in der mittlerweile en vogue gewordenen Hetze gegen die Regierung, nur noch wenige sich trauen einmal realistisch über die Ausgangssituation und Bedingungen dieser Wahlperiode nachzudenken und dann sogar ihre Meinung gegen den Wall von Trollen und Trittbrettfahrern auch noch öffentlich kund zu tun.
Eine wesentliche Leistung der Ampel ist es Probleme zunächst einmal benennen zu können und erste Schritte zu unternehmen, sie zu bewältigen. Seit 40 Jahren ist in Westdeutschland zu wenig in die Infrastruktur investiert worden. Jetzt wurden Großprojekte wie Scheinen und Brückenbau angepackt (der Dank ist der Zorn der Fahrer, die täglich im Stau stehen. Die CDU hat hingegen alles getan, um die Autolobby zufriedenzustellen, außer Brücken und Straßen in Stand zu halten!)
Die positiven Ergebnisse lassen sich fortsetzen .....
Sie haben, wie so oft recht!
"Die Ampel Regierung ist einer der besten Regierungen, die wir je hatten."
Das werden aber viele Wähler anders sehen, denn das erzeugte Frustpotential bis weit in die EU hinein kann eben auch nicht wegdiskutiert werden. Und die Performance, wo zum gefühlt 100sten Mal Parteispitze und Fraktionsvorsitzende erfolglos um besseren Umgang und geschlossenem Auftreten ringen hinterlässt nicht gerade ein Bild, dass Werbung für die Demokratie ausstrahlt.
Unverständlich umso mehr wenn man sieht, dass die Rechtsnationalen eine Steilvorlage nach der anderen bekommen. Die Stimmung im Land wird locker von den Gegnern genutzt, während sich die Ampel im ständigen Austragen von politischen Hahnenkämpfe aufreibt. Und die konservative Schadenfreude der Union bringt uns auch nicht weiter. Von denen - wie Sie zu Recht beschrieben haben - Aufbruchstimmung nach Regierungsübernahme zu erwarten, dürfte dann die nächste Irrfahrt im Rückwärtsgang durch die Zeitenwende werden.
"Den guten Willen sehen wir durchaus, auch bei dieser Bundesregierung", sagt Christoph Ahlhaus vom Bundesverband mittelständischer Wirtschaft. Aber: "Es zerfleddert dann zunächst im Streit innerhalb der Bundesregierung und auch die Union nutzt dieses Thema leider gern dazu, sich zu profilieren und parteipolitisches Kleinklein zu machen."
Bei einem Bericht über die Ampel äussert sich die Wirtschaft zuvorderst zu den Schwächen der Union. Aber er hat ja recht, die Union ist nicht staatstragend (Schuldenbremse und Wärmepumpenpolemik) und Merz, der wenn er gekonnt hätte, Deutschland in den Energiemangelwinter geführt hätte, hat leider keine Ahnung von Wirtschaft. Ganz zu schweigen von Brechstangen Jens, der mit einer email dem Steuerzahler mal eben 1Mrd € gekostet hat.
"Darüber hinaus stehen die Parteien unter Druck, sich zu profilieren. Die Fliehkräfte in der Koalition könnten sich also in den kommenden Monaten noch verstärken.“
Profilieren, Fliehkräfte?
Die Parteien einigen sich bei einem Thema und verkünden es.
5 Minuten später tritt jemand aus der 2. Reihe vor die Kamera und verkündet:
„Wir haben uns mit unserem Thema durchgesetzt!“
OK, angenehm oder unangenehm, mir ist klar, jetzt ist es wie beschlossen und verkündet.
Am nächsten Tag verkündet dann die 1. Reihe:
„Es wurde so nicht beschlossen.“
Also wieder Warteschleife.
Oberkante Unterkante!
Was kann die Ampelkoalition noch leisten?
Höhere Steuern und Abgaben um das Haushaltsloch zu stopfen.
Mehr Migration wagen, also mehr Fachkräfte- weniger Abschiebungen bei erfolgreicher Wehr
Weniger (Sozial) Wohnungen bauen.
Streiten (was zur Ergebnisfindung gehört) Murksen oder Warnungen (Koalitionsbruch) aussprechen.
Mehr Gesetze schaffen, obwohl Bürokratieabbau versprochen wurde.
Themen bearbeiten, die für die Mehrheit im Land unwichtig ist....
Beim Titel des Beitrages «Was kann die Ampelkoalition noch leisten» kann man sich fragen, ob es nicht heissen müsste: «Was kann sich die Ampelkoalition noch leisten» damit sie den Rest der Legislaturperiode noch durchhalten kann…
Die sind ja gewählt … wenn die nicht von selbst gehen muss Deutschland die wohl noch 12 Monate ertragen … das die Deutschen nach französischem Vorbild auf die Straße gehen und so den Rücktritt der Regierung erzwingen ist aufgrund der divergierenden Interessen in der Gesellschaft und der ziemlich rigiden deutschen Gesetze nicht sehr wahrscheinlich …
Welche rigiden deutschen Gesetze verbieten den Deutschen, auf die Straße zu gehen?
ider, was kann die Regierung trotz FDP noch leisten ?
Tagtäglich stehen wir angeblich kurz vor dem Bruch der Koalition. Es herrsche Stillstand in der Regierung wird stets nachgereicht. Die AFD freut sich über diesen miesen Journalismus, der Fakten beseite schiebt. Leider auch in diesem Artikel. Fakt ist, dass die Regierung vielerlei erledigt hat: Militärdiktatur Putins und Angriffskrieg: Milliardenschwere Hilfe für die Ukraine, dem Land dass seine Atomwaffen komplett abgerüstet hat, also Solidarität mit Abrüstern und Einstehen für Völkerrecht, Stationierung von US-Raketen als unser Schutz vor Putin, 2% Ziel, 100 Mrd. für Verteidigung. Beschäftigung: Höchststand bei Vollzeitbeschäftigten, niedrige Arbeitslosenrate. Soziales: Bürgergeld eingeführt, Massive Anhebung der Renten, Mindestlohn erhöht. Umwelt/Klima: 49€ ticket, deutlicher Ausbau der Regenerativen, sodaß Atomkraft+Braunkohle überflüssig sind. Migration: Integration von 100.000nden, wie man sehen kann bei Aldi, Krankenhaus, Pflege, Öffentlichem Nahverkehr, Pizzadienst, Taxis etc.
Herd 22. August 2024 • 19:57 Uhr
„Einstehen für Völkerrecht, Stationierung von US-Raketen als unser Schutz vor Putin, 2% Ziel, 100 Mrd. für Verteidigung. Beschäftigung: Höchststand bei Vollzeitbeschäftigten, niedrige Arbeitslosenrate. Soziales: Bürgergeld eingeführt, Massive Anhebung der Renten, Mindestlohn erhöht. Umwelt/Klima: 49€ ticket, deutlicher Ausbau der Regenerativen, sodaß Atomkraft+Braunkohle überflüssig sind. Migration: Integration von 100.000nden, wie man sehen kann bei Aldi, Krankenhaus, Pflege, Öffentlichem Nahverkehr, Pizzadienst, Taxis etc.“
Sie haben Recht, alles sehr gut gemacht.
Darum habe ich Ihre Aufzählung nochmal kopiert.
Interessiert aber alles nicht. Eine Partei, mit nur einem einzigen Thema liegt vielen Wählern (wahrscheinlich ungern, aber trotzdem) an Herzen. Welche Partei muss man wählen, damit die dauernden Beschimpfungen, Nazi Beleidigungen dergl , nur weil man nicht 100% auf Kurs ist, aufhören?
Diese Koalition ist nicht zukunftsfähig. Das ist deshalb pikant, weil sie sich sogar als „Fortschrittskoalition“ verkauft hat ..
…an der Politik von Scholz (Energiewende, Ukraine) sieht man, dass von der SPD nicht mehr viel übrig geblieben ist … Scholz macht „grüne“ Politik - vielleicht hat er aber auch nur das falsche Parteibuch …
Scholz versucht völlig unrealistische Ziele vorzugeben zB „4-5 neue Windkraftanlagen pro Tag“ … ob das leistbar ist, was das für Konsequenzen hätte etc. scheint Scholz nicht wirklich zu kümmern …
Die frühere Entspannungs- und Abrüstungspolitik ganzer Generationen von SPD Politikern hat Scholz auf den Müllhaufen geworfen … es war diese Politik die Deutschland überhaupt seit den 1970ern den Zugang zu preiswertem russischen Erdgas ermöglichte …
Der Helsinki Prozess ist für die SPD kein Thema mehr - und dabei hat das mal zur DNA der Partei gehört ..
Die Entspannungspolitik hat, wie Sie wissen, einzig und allein Putin auf den Müllhaufen geworfen.
Billiges russisches Ergas hat die Energiewende hierzulande sabotiert. Mit billigem Ergas hat Putin sein Land selbst ausverkauft. Mit billigem Erdgas hat Putin seine Kriegskasse gefüllt, um nunmehr so zur eigenen Bereicherung weitere Länder zu überfallen.
Die jetzige Koalition sollte bis zu ihrer sicheren Abwahl in einem Jahr am besten so wenig wie möglich Neues leisten; die in drei Jahren vollbrachten "Leistungen" haben Deutschland geschadet wie nie zuvor.
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Ach, woran machen sie das fest, oder essen sie ein Brot weniger?
Ja, seien Sie froh wenn sie sich ihren Kühlschrank noch so füllen können wie vor 4 Jahren - viele können das nicht mehr. Wirtschaftlich stand Dt. fast nie schlechter da, Insolvenzen sind auf einem allzeit Hoch, zumindest laut statista. Ja, es ging der Bevölkerung schon wesentlich besser. Lesen Sie keine Wirtschaftsnachrichten oder auf anderen Nachrichtenpoetale? Hier bei der TS entgeht ihnen viel.
Was wissen sie was im meinem Kühlschrank ist? In den Merkeljahre ging es mir dreckiger, kann ich ihnen versichern. Die letzte Regierung hat uns doch vera..... Von wegen " uns geht es so gut wie nie", das Resultat sehen sie sie ja. wo ist das ganze Geld denn hin? Würde ich nicht verheiratet sein, müßte ich Bürgergeld beziehen, dafür habe über 40 Jahre geschuftet und meine Gesundheit geopfert, das schiebe ich aber nicht der Amel in die Schuhe. Beten sie zu Gott, das sie weitgehend gesund bleiben, dann würden sie anders reden.
Wirtschaftlich stand Dt. fast nie schlechter da
Deutschland steht wirtschaftlich sehr gut da.
Sie sind also auch der Meinung, daß der hier zu kommentierende Artikel lügen würde?
Ich jedenfalls kann nicht erkennen, wo diese Regierung Deutschland geschadet hätte.
Der User ist eben seiner Zeit voraus.
so auf die schnelle das "Einbürgerungsgesetz"
das ist meine Meinung - wenn sie ne andere dazu haben akzeptiere ich das
- hoffe andere akzeptieren auch meine Meinung
Was haben Ihre Einlassungen mit dem Kommentar von Fathaland slim zu tun?
Das Einbürgerungesetz ist, entgegen der Propaganda von rechter Seite, an strenge Voraussetzungen geknüpft.
Substanzloses Ampelbashing ohne Einzelbeispiele wird hier nicht ernstgenommen von mir
Schauen sie mal: 16 Kohl und 16 Jahre Merkel haben einfach ignoriert, was ihnen die Igineure längst aufzeigten: Deutschland hat eine marode Infrastruktur im Verkehrswesen. Brücken müssen sanert werden, Straßen erneuert und Schienen neu gelegt. Nur im Osten hatten sie investiert, weil sie sich Stimmen erhofften, die jetzt zur BSW wandern., denn eine halbe Infrastruktur ist eine schlechte Infrastruktur.
Die Ampel hat dieses Problem erkannt, benannat und darauf reagiert. Es werden Brücken endlich saniert und Schienennetze ausgebaut. Klar, jetzt stehen wir im Stau und warten auf die Züge und die Kurzdenker schimpfen wie die Rohspatzen über die böse Regierung.. Die Handelnden sind nämlich nicht unbedingt die sich beleibt machen.
Ähnliches gilt für die Energiezulieferung, die Kohl und Merkel einfach an Russland koppelten, um ja den Osten zu sichern (wie sie naiv glaubten). Die Ampel hat es geschafft in kurzer Zeit neue Energiezulieferer zu finden etc etc
Was sie hier geschrieben haben kann ich nur zustimmen, aber leider trifft es sehr viel auf taube Ohren.
die in drei Jahren vollbrachten "Leistungen" haben Deutschland geschadet wie nie zuvor.
Es wurden Leistungen dahingehend erbracht, Versäumnisse der Vorgängerregierungen erst einmal anzustoßen, auszubessern und weiter zu führen. Wenn jemand ein Haus mit Mängel übernimmt muss er erst reparieren bevor er weitere Investitionen tätigt. Dazu kamen neue geopolitische Gegebenheiten.
Diese Koalition hat viel Gutes für das Land auf den Weg gebracht.