![Lindner, Scholz und Habeck](https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/scholz-lindner-habeck-108~_v-1x1-256.jpg)
Ihre Meinung zu Hintergrund: Was kann die Ampelkoalition noch leisten?
Die Ampel war angetreten, um das Land als "Fortschrittskoalition" voranzubringen. Doch sie kommt aus dem Dauerstreit nicht heraus. Leidet darunter die Umsetzung wichtiger Projekte? Was die Regierung noch vorhat. Von Jan-Peter Bartels.
Sie leistet jeden Tag, die Diskussionen der drei Koalitionen halte ich für sehr zielführend.
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Zu welchem Ziel?
Die aktuellen Probleme zu lösen, sie können es aber nicht jedem recht machen, was eventuell keinem gelingen wird.
nicht jedem recht machen
Wenn aktuell sehr viele diese Maßnahmen für absolut falsch halten kann man wohl nicht mehr von jedem sondern nur noch von ein Paar sprechen. Umfragen sind keine Wahlen aber zeigen sehr deutlich den Trend. Teilweise waren die Umfragen dann für die Ampel noch viel besser als das Wahlergebniss.
Zielführend vielleicht nicht unbedingt, aber aufschlussreich auf jeden Fall.
Auf der Agenda stehen noch einige sehr wichtige und ambitionierte Ziele wie Rente und Altersvorsorge. Aber welche Mehrheiten werden nach der nächsten Bundestagswahl die Geschicke unseres Landes bestimmen. Die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen geben einen Vorgeschmack darauf, was uns erwarten könnte. AFD und BSW finden mit ihren extremen Programmen einen überraschend starken Zulauf. Beide könnten in Thüringen für eine Pattsituation sorgen, nicht auszudenken, was sein wird, wenn sie über eine absolute Mehrheit verfügen sollten. Nach der Bundestagswahl werden sich schwerlich bürgerliche Mehrheiten finden lassen, da AFD und BSW zu viele Wählerstimmen binden und eigentlich keine demokratische Partei mit ihnen paktieren will. Also Folge werden wir Koalitionen bekommen, die eigentlich nicht miteinander können. Eine schreckliche Vorstellung, aber immer noch besser als eine verfassungsfeindliche Partei in Regierungsverantwortung.
Zielführend ja, aber nicht gerade effizient.