Wirtschaftsminister Habeck hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren. Dabei einigten sich die Partner erst kürzlich auf Anpassungen im Haushalt. Er selbst zeigte sich nun unzufrieden mit dem Ergebnis.
„Es wäre üblich, den Haushalt mit einer Deckungslücke von zwei Prozent, also rund neun Milliarden, zu verabschieden“
Wie soll man das ernst nehmen vom Vertreter der Partei, die das Geld mit vollen Händen ausgibt und gerne auch noch viel mehr ausgegeben hätte ohne Lindner?
„Nach 16 Jahren befindet sich Deutschland in einem Übergang“
Ein Übergang von Stillstand unter Merkel zu einem an die Wand fahren im Rekordtempo… (Abwanderung der Wirtschaft, unbegrenzte Zuwanderung, etc.). Da reicht eine Legislatur - eine verkürzte wäre besser. Zumal die Minister , wie ich jüngst gelesen habe, ja selbst bei einem Bruch die vollen Pensionsansprüche von 5000+ Euro pro Monat bekämen - das ist Hohn gegenüber jedem Arbeitnehmer, der nach 45 Jahren ne schmale Rente bekommt
Und nunja, jemanden, der mit Deutschland nix anfangen kann (wie Habeck es schriftlich festgehalten hat), kann ich da eh nicht ernst nehmen. Schon erst recht nicht als potentiellen Kanzlerkandidaten.
Faktenfinder: Den größten Anteil an den bestehenden Schulden Deutschlands hat die Union. Lassen Sie das "mit vollen Händen" also besser weg.
Ist nicht nötig. Denn dafür gibt’s zum Glück Herrn Lindner der das verhindert. Könnten die Grünen all ihre Wünsche umsetzen wäre der Faktenfinder sehr schnell obsolet.
Wenn die Union wenigstens die dringenden Klimainvestitionen gemacht hätten - haben Sie aber nicht.
Die Grünen hätten weniger in klimaschädlichen Subventionen versenkt. Habeck kann im Unterschied zu Lindner und Merz Wirtschaft
Ist das Satire ?
"Ist das Satire ?" Nein, ihre Kommentare sind immer voller Ernst. Das ist ja das Traurige ;-)
Haha, diese Frage von Ihnen, der war gut
Das ist Ihre Sicht. In meinen Augen kann er es überhaupt nicht. Und hat das mit seinem Verständnis über Insolvenzen ebenso bewiesen wie mit dem vermasselten Heizungsgesetz. Von der erwähnten (teilweise) Abwanderung von Unternehmen (Stihl in die Schweiz, Miele nach Polen, etc) ganz zu schweigen.
Als Kanzler schafft er es noch, dass VW seinen Firmensitz nach Schanghai verlegt :-)
Zuzutrauen ist es ihm… BASF ist ja schon auf dem besten Weg dorthin da die Produktion am Stammwerk nur noch defizitär ist.
Komisch, alle unabhängigen Wirtschaftsfachleute trilen diese Einstellung, auch fie negative zu Lindner und Zur Merzschen Schuldenbremse. Eenn Sie es besser wissen, werden die sich wohl alle irren. Firmen gaben dahin wo es Arbeitsplätze (Polen) oder Hilfen uum Imbau zur Klimaneutralen Wirtschaft gibt ( USA)
Ersteres hat die Union in Deutschland nicht beachtet, letzteres Lindner und Scholz nicht
Kommt wohl drauf wen man fragt und als kompetente Wirtschaftsfachleute sieht. Und auf die Quellen die man nutzt.
Die, von denen ich gelesen habe, waren jedenfalls vielfach nicht Ihrer Meinung. Und die Firmen gehen da hin wo sie kostendeckend produzieren können. Was für den Fall Stihl (Schweiz) Bände spricht.
Habeck warnt vor Bruch der Ampelkoalition
Wäre es nicht eigentlich Aufgabe des Kanzlers die Koalition bis zur Wahl zusammenzuhalten? Eo ist der denn abgeblieben?
im Urlaub, beim unwichtigen Sommertalk oder im Kornfeld mit Lindner?
Gestern Moldawien, heute Papenburg.
Haltet durch mit der Übergang Regierung,es sind doch nur noch 12 Monate.Das müsst ihr noch schaffen.
Die werden wir noch schaffen. Mindestens.
Und dann kommt das böse Erwachen, abwarten.
Die Ergebnisse sind vorzeigbar
Schaut man von den Ergebnissen her, dann hat diese Koalition im bisherigen Teil ihrer Wahlperiode für die Bürgerinnen und Bürger wesentlich mehr gebracht, als die beiden letzten Wahlperioden unter der lähmenden Führung der Union. Siehe Klimaschutz, siehe Soziales, siehe Geschlechter-Emanzipation, und vieles mehr.
Schaut man vom menschlichen her, dann war es möglicherweise eine arge Zerreißprobe für alle Beteiligten. Trotzdem gut, eine menschliche und demokratische Dreierkoalition auszuprobieren.
Das Ärgerliche wird sein: die Wirkung von dem, was vornehmlich die Grünen angeschoben haben, wird sich erst in den nächsten Jahren zeigen - vermutlich unter einer CDU-Regierung, die dann die Grünen-Erfolge als die eigenen reklamieren.
Man kann nur hoffen, dass die Altparteien endlich kapieren, dass die Umweltindustrie der Zukunfts-Motor der deutschen Wirtschaft ist und nicht mehr Altindustrien wie z.B. der Auto-Sektor. Umwelttechnologie ist kein Kostenfaktor mehr, sondern der einzige Faktor, der. über künftige Gewinne, Arbeitsplätze und Standortsicherung bestimmt.
>>Habeck gehe auch davon aus, dass der Haushalt verfassungskonform sei.<<
Er geht davon aus, so so … klingt ja „vielversprechend“. Noch so‘n Verfassungsbruch wäre auch „irgendwie uncool“, ne?
>>Gleichzeitig ermahnte Habeck die Koalition, ihre Arbeit zu machen. […] „Ich für meinen Teil will das tun.“<<
Das BIP sinkt wieder, genau wie der IFO-Geschäftsindex und andere Konjunkturprognosen. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Inflation ebenso. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen stieg im Vergleich zum Vorjahr um unglaubliche 30,9% (!!!).
Vielleicht sollte Habeck es einfach anderen überlassen, diesen Job zu machen.
Komisch, wie D durch den Energiemangelwinter gekommen ist, inden Merz uns mit Gasstopp im März 2022 und dank Union leeren Gas Speichern gebracht hätte und das Deutschland wieder auf Platz 3 der Wirtschaftsmächte aufgerückt ist
Wann zeigt die Ampel endlich mal klare Linie? Da ist doch immer noch Luft nach oben, einsparen und sich aufs Wesentliche zu konzentrieren.
Jeder will irgendwie seine Vorstellungen durchdrücken. Die Leute unten merken doch, dass da auch gepokert wird
Mit Warnungen und Alarmismus schallt es doch fast nur noch durch deutsche Landschaft.
Was ist das denn für eine bizarre Politik?
Entscheidung fällen, dran halten. Den Leuten einen Wegweiser geben und reinen Wein einschenken. Das ist Ehrlichkeit. Drum herum reden oder immer wieder Haken schlagen, das verprellt Vertrauen und Verständnis.
Und die Linke und AFD freut's.
Das ist keine bizarre Politik wenn drei Parteien um optimale Lösungen für die Bevölkerung diskutieren und streiten, das ist vollkommen normal für eine Demokratie.
Nur wer Demokratie nicht versteht und eher einen einzigen „Führer“ bevorzugt, der kritisiert das Vorgehen in einer Demokratie.
Die Regierung ist am Ende. Besser wird es nach Neuwahlen aber wohl nicht, denn auch CDU will wegen der unsäglichen Brandmauer mit den Grünen regieren.
Brandmauer zu Rassisten und Rechtsextremisten ist notwendig, schauen Sie auf 1933
„Unsägliche Brandmauer“ , warum sollten seriöse Politiker mit korrupten und faschistisch angehauchten Elementen regieren?
Nun, wieweit die Brandmauer bei der CDU wirklich steht, wird sich nach den Wahlen in Thüringen zeigen.
Die Grünen arbeiten sn euner lebenswerten Zukunft, der AfD ist nur daran gelegen, Deutschland schlecht zu machen und die parlamentarische Demokratie unter Abschöpfung möglichst vieler Steuergelder bis zu derer Abschaffung zu destabilisieren.
Mit Faschisten und Rassisten ist (sollte) kein Staat zu machen .
Habeck warnt vor Bruch der Ampelkoalition?
Logisch
Denn so kann er noch ein Jahr weiter links/grüne Politik für ca.10% der Wähler machen
Die Regierung macht Politik für alle Bürger, Sie haben auch etwas von den EE
Also ich sehe da nicht viel von … außer dass die Abgabenlast und die Preise steigen und vom erarbeiteten Einkommen immer weniger bleibt …
Das ist doch immer noch besser als nur für unter 4,9 Prozent der Wähler.
Die Grünen machen nicht nur Politik für zehn Prozent der Bevölkerung. Sie sind für vier volle Jahre gewählt und in einer Regierung, die durch die nach den Wahlstimmen im Parlament vergebenen Sitze die Mehrheit bilden kann und dann den Auftrag zum Regieren hat. Die Opposition kann jederzeit einen Misstrauensantrag stellen, wenn sie dies' alles nicht mehr als gegeben 9sieht.
Er versucht für alle Bürger Politik zu machen, die AfD würde nur für ihr Wahl“volk“ regieren.
Lieber keine Regierung als eine schlechte Regierung. Wird oft über bewertet.
Wie werde ich diese Bilder vermissen: Habeck mit Bauarbeiterhelm … :-)
Und immer ein Pressefotograf in der Nähe, der das nächste Titelfoto schiesst ..
Sie sollten sich besser an ihren Herrn Putin abarbeiten, dann haben sie genug zu tun. Ach ja ich vergesse Ja als Möbius sind sie ja schon bekannt.
Gefühlt hält FDP-Lindner noch viel öfter seine Rübe in die Kamera. Er ist medien-omnipräsent. Mit seinem Kopf. Wobei ich diesen nicht als "Arbeitsinstrument" bezeichnen möchte. Wer ständig die Öffentlichkeit sucht, kann natürlich nicht vernünftig arbeiten, wie wir die letzten 3 Jahre leidvoll miterleben mussten.
➢ Wie werde ich diese Bilder vermissen: Habeck mit Bauarbeiterhelm … :-)
Sie können sich Ihr schönstes Habeck Bauarbeiterhelmfoto ja als Schreibtischbild auf den PC tun, und die anderen als Dia-Show für täglich als Sandmännchen-Ersatz aufbereiten.
Immer noch besser wie russische Putinideologie zu verbreiten.
Ich tröste gern'. In der nächsten Legislatur ist Habeck Kanzler. Und Putin und alle anderen Faschisten sind dann in der Versenkung.
Als Frau kann ich Ihnen nur sagen: Habeck kommt richtig gut an bei Frauen. Wesentlich besser als dieser Porschefahrer.
Gut, dass Habeck Nouripours Satz einen anderen Inhalt gibt als er augenscheinlich hatte. Dieser hat nämlich, wie ich in einem Forum zuvor, mich die Frage stellen lassen, welche Koalition Nouripour denn sähe, in der die Grünen ihre Forderungen denn sonst durchsetzen wollen. Gut, dass Hebeck betont, er wolle bis zum Ende der Legislatur durcharbeiten und die Regierung nicht parteipolitisch aufs Spiel setzen. Durch Sacharbeit lassen sich Wahlstimmen und enstprechende Mehrheiten nach der Wahl und politischen Übergängen eben finden.
Habeck hat sich nicht nur bei der Energiesicherung nach Putins Gasboykott sondern auch bei der Klimapolitik in schwierigen Zeiten ins Zeug gelegt.
Er hat völlig unberechtigt Prügel bezogen: Die Fakten zum Gebäudeenergiegesetz sind nicht so schwer zu verstehen. Sie können Ihre alten Heizungen reparieren, so sie denn reparabel sind. Sie müssen dann neben den Emissionen auch mit den Teuerungen der fossilen Energien kalkulieren. Erst wenn keine Reparatur möglich ist, greift das aktualisierte Energiegebäudegesetz.
Neue Heizungsanlagen müssen seit Januar 2024 mindestens zu 65% auf erneuerbaren Energien basieren.
Und wer sich für einen entsprechenden Austausch der Anlage entscheidet, wird das staatlich gefördert. Nix Heizungshammer, auch wenn die Zeitung mit den 4 fetten Buchstaben das immer wieder propagiert hat.
Lindner, Wissing u.a. sollten sich an Habeck orientieren: ""So, wie Millionen Menschen ihren Job machen. Mit Kraft, Konzentration und dem Willen, Dinge hinzukriegen."
Ja, er hat sich sehr ins Zeug gelegt, in der größten Energiekrise Deutschlands auch noch die letzten beiden modernen Atimkraftwerke abzuschalten! Danke Robert
Die Abschaltung der AKW wurde von der Union beschlossen - damit hat "die Ampel" nichts zu tun!
Und eine Verlängerung kam aus technischen Gründen nicht in Frage - wäre vielleicht mal eine Suche wert?
Nein! Robert Habeck ist aus meiner Sicht der bisher unfähigste Wirtschaftsminister. Und als Bundeskanzler völlig untragbar.
Der Ansicht bin ich nicht.
Nicht zu vergessen die Sektorenziele. Das unfähige und co2-fossile FDP-Verkehrsministerium profitiert von Habecks Arbeit im Wirtschaftsministerium. Durch dessen reduzierte CO2-Zahlen profitiert ausgerechnet das reformunwillige (Dreckschleuder)-Verkehrsministerium. FDP = unverschämt und entlarvend.
Gegen die FDP Stimmung zu machen, ist der Mainstream, ist aber nur ein Ablenkungsmanöver der 2 weiteren Schädlingen der Regierung. Ich erinnere nur zu gerne an die Merkel Ära, wie über sie geschimpft wurde. Jetzt haben wir Scholz, wortbrüchig und vom CumEx Skandal nicht freigesprochen. Habeck als als Beta Männchen im Blumenladen, aber, bitte nicht in der Regierung.
Ach, und die Mövenpikpartei war immer schon giftig. Wenn man die in der Regierung hat, kann man damit rechnen, das sie wieder mit jemandem anderen liebäugelt. Alles schon gehabt. Die Blaubraunen und die Schwarzen bekommen auch nichts auf Beine. Ja CumEx, da wieß man nichts, oder wissen sie alles? Andere hatten die Parteispenden im Blick und sogar schwarze Koffer.
„Der Wirtschaftsminister relativierte die Aussage von Grünen-Chef Omid Nouripour, die Ampelkoalition sei eine "Übergangsregierung". Nouripour habe dabei "über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen", sagte Habeck mit Blick auf die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Nach 16 Jahren befindet sich Deutschland in einem Übergang: Die Ära Merkel ist zu Ende gegangen, aber die neue Ära ist noch nicht da."
Die neue Ära ist schneller gekommen als gedacht! Und Nouripour hat das wohl auch so gesagt wie er das meinte: eine Übergangsregierung bis zum September 2025.
Habeck muss schauen, dass er die Grünen weiterhin mit seiner Realpolitik bei der Stange hält; so wie es Lindner bei der FDP und Scholz bei der SPD auch müssen - ab September 2025 werden die Karten neu gemischt sein.
Die Ampel-Regierung hat sich mit der Zeit und nach Ende der Merkel-Ära zur Übergangsregierung entwickelt.
Wirklich auffällige arbeiten und bahnbrechende Ergebnisse kann die Ampel-Regierung nicht vorweisen.
Es gab Verbesserungen nach der Zeit und Ende der Merkel-Ära.
Etliches konnte aufgearbeitet werden was in der Zeit und in der Merkel-Ära liegen geblieben ist - und das war in der Tat sehr viel - .
Das wird bei der Wählerschaft nicht so wirkliche gesehen weil die Ergebnisse der Arbeit der Ampel-Regierung auch nicht genügend seitens der Ampel-Regierung über die Medien an die Wählerschaft transportiert wird.
Die neue Ära ist schneller gekommen als gedacht!
Abwarten. Ob eine Ära gekommen ist, sieht man immer erst nachher.
Bruch der Koalition: Auch ein Bruch der Koalition und Neuwahlen werden zu keiner Veränderung der Politik führen: Wegen der Brandmauer würde statt einer rechts / konservativen Regierung eine Koalition aus Grünen und CDU herauskommen und sowohl die Migrationspolitik als auch die „Energiewendepolitik“ unverändert weitergeführt mit allen negativen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland und die deutsche Wirtschaft. Wie es die beiden von mir sehr geschätzen Personen so schön sagten: „Der Drops ist gelutscht“ (Ralf Schuler) und „Deutschland befindet sich im Niedergang“ (Dieter Nuhr). Lieber führt die CDU dieses Land noch tiefer in den Abgrund anstatt zu sagen: „Was Merkel tat, war sowohl in Bezug auf die Migrationspolitik als auch in Bezug auf die Energiepolitik falsch, wir entschuldigen uns dafür und machen es jetzt anders.“ Merz ist eine einzige Enttäuschung. Die in ihn gelegten Hoffnungen vergeblich!
Lieber heute als morgen!
Wer in der Koalition - er mag heißen wie er will - die Regierung in diesen kritischen Zeiten vorzeitig zu Fall bringt, muß wissen : er ist politisch verbrannt für alle Zeiten.
„Die Ampelkoalition müsse die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachholen“, sagt Habeck…ernsthaft? Die Regierung muss die verheerenden Entscheidendungen der Merkel-Zeit rückgängig machen!!
Nein, ein Bruch dieser Koalition vor der nächsten BT-Wahl halte ich zur Zeit für wenig zielführend, weil wir uns eine zusätzliche Instabilität dieser Regierung einfach nicht leisten können. Im Herbst nächsten Jahres werden die Karten neu gemischt und ich hoffe, dass es sich dann insbesondere die Grünen auf der Oppositionsbank bequem machen. Die Grünen haben hinreichend bewiesen, weder koalitions- noch regierungsfähig zu sein.
Haben Sie verwechselt, die FDP hat das bewiesen, bereits zum 2. Mal!
Nein, ich meinte durchaus die Grünen und keine anderen!
Habeck warnt - und schafft es damit in die Schlagzeilen.
Fakt ist doch, dass die- historisch betrachtet- die Koalition zum scheitern brachte, bei der folgenden Wahl fürchterlich bestraft wurde.
Also wird bis zur nächsten Bundestagswahl genau nix passieren.
Aber trotzdem dem Dank an die Tagesschau dafür , meinem Lieblingsgrünen Habeck eine Bühne gegönnt zu haben
Jeder Tag, an dem diese Ampelregierung regiert, ist einer zuviel.
So wie es jetzt schon knistert, will ich mal sehen, was nach den Ost-Wahlen passiert.
Ich jedenfalls bin froh, wenn ich diese regierende Diletanz (ausgerufene nicht existente Gasmangellage, Gasumlage, Heizungsgesetz, Lebensverteuerung ohne Mehrwert, Wärmepumpenfetischismus, Bürgergeldwahnsinn, Kriegserklärungen an Rußland und feministische Außenpolitik) nicht mehr ertragen muß.
Wow 100 Punkte für alle Schlagwörter welche Ihnen einfielen.
Nur es gibt keine Kriegserklärung! Es gab keine "Gasmangellage" und Bürgergeldwahnsinn gibt's auch nicht usw.
Schlagwörter ohne Sinn u Verstand.
Es gab eine Gasmangellage, da Russland bei nicht gefüllte Gasspeichern den Gashahn schloss, ein Heizungsgesetz, dass die Wärmewende einläutet (ab 2045 sollen keine fossilen Brennstoffe mehr verbrannt werden, Vereinbarung von Paris, gilt für alle Staaten), Lebensverteuerung(?), Wärmepumpen sind eine mögliche Technik zur Wärmewende, Sie dürfen gerne weitere technische Lösungen nennen, Deutschland hat Russland NICHT den Krieg erklärt (wir sind aber mittelbar betroffen) und gegen eine Aussenpolitik, die auch die Belange der Frauen gleichberechtigt in den Blick nimmt, ist sicher nichts auszusetzen .
Ihre Polemik läuft ins Leere.
Naja, die Vermögenssteuer gehen auch die Grünen nicht an. Dass die FDP als Partei der Besserverdienenden da einen großen Bogen drum macht, ist klar. Aber SPD und die Grünen? Dabei ist die Ungerechtigkeit der Steuerlosigkeit von Vermögen längst überall angekommen. Action, bitte!
Dann ist Geld da, dann bricht auch keine Koalition, dann kann man auch Verkehrswende schaffen. Aber solange man auf so viel Geld verzichtet, fließt das Geld in ungeplante Bereiche wie der Ukraine-Krieg ab: Das Haushaltsloch wäre erst gar nicht da. Und dann muss halt auch mal gefragt werden, wieviel Geld die Asyl-Suchenden kosten, während sie 5 Jahre auf ihre Anerkennung warten, weil die Ämter den Ansturm nicht schaffen - warum auch immer .
Diese Regierung hält bis zur Neuwahl 2025. Keiner will seinen Job verlieren, denn diese streitende Truppe wird nicht wiedergewählt. Die CDU ist keinesfalls besser, denn die Merkel-Zeit war ein Stillstand und die CDU-Mitglieder sind die Gleichen. Schon basteln sie an eine längere Arbeitszeit und jubeln über eine bis zu den Zähnen bewaffnete Bundeswehr.
Man muss es den Ampelpolitikern echt lassen. Sie können ihre schlechten Ergebnisse noch schlechter verkaufen als sie eigentlich schon sind. Anders kann ich mir das ganze Theater nicht vorstellen.
Habeck sollte sich vielleicht selbst als Verhandlungspartner der Grünen bei den Haushaltsverhandlungen etwas zurücknehmen und nicht immer versuchen, seine Meinungen und Vorstellungen mit möglichst wenig Kompromissbereitschaft durchzudrücken. Jedenfalls kommt es so in der Bevölkerung an ("wenn ich mal Bundeskanzler bin, wird Lindner kein Finanzminister, ätschi, bätschi..).
Habeck sollte sich vielleicht selbst als Verhandlungspartner der Grünen bei den Haushaltsverhandlungen etwas zurücknehmen und nicht immer versuchen, seine Meinungen und Vorstellungen mit möglichst wenig Kompromissbereitschaft durchzudrücken.
Doch. Ich möchte, dass er genau das tut. Und ja, er kommt bei der Bevölkerung an. Mehr als jeder andere in der Bundespolitik.
Er kritisierte allerdings, dass Teile der Gutachten zum Haushaltsentwurf in der Sommerpause öffentlich wurden. Zwar nannte er Finanzminister Christian Linder (FDP) nicht beim Namen, sagte aber: "So ein Vorgehen führt immer dazu, dass jemand das Gesicht verlieren könnte
Habeck weiss wovon er redet, nachdem die FDP seinen ersten Diskussionsentwurf zum Heizungsgesetz zur Doepfnerpresse durchgestochen haben und ein unqualifiziertes Dauerfeuer von FDP/Union/KKR und allen Fossilisten betrieben und zur populistischen Treibjagd geblasen wurde
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Die Wärmepumpen stagnieren und der „Heizungswandel“ bleibt eine Luftnummer.
Das wird auch nicht dadurch besser, dass Habeck in einer seiner tollen, regelmäßigen „Ansprachen“ auf social media die Menschen quasi anlügt, indem er behauptet einen Wärmepumpe würde den Wert einer Immobilie, Zitat: „um 40% steigern“. (An anderer Stelle behauptet er: Den qm-Preis um 750€ steigern).
Diesen Zahlen lag allerdings der absurde Vergleich zwischen eine sanierungsbedürftigen Bruchbude aus den 60ern mit einem top-modernen, bestens gedämmten und ausgestatteten Neubau zugrunde.
Dies ergab erst die Antwort von Habecks Ministerium auf eine journalistische Anfrage.
Dreist, Ideologe-gesteuert, verzweifelt die Zahlen verdrehen … er und die gesamte Ampel sind am Ende.