Wirtschaftsminister Habeck hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren. Dabei einigten sich die Partner erst kürzlich auf Anpassungen im Haushalt. Er selbst zeigte sich nun unzufrieden mit dem Ergebnis.
Habeck warnt vor Bruch der Ampelkoalition?
Logisch
Denn so kann er noch ein Jahr weiter links/grüne Politik für ca.10% der Wähler machen
Die Regierung macht Politik für alle Bürger, Sie haben auch etwas von den EE
Also ich sehe da nicht viel von … außer dass die Abgabenlast und die Preise steigen und vom erarbeiteten Einkommen immer weniger bleibt …
Das ist doch immer noch besser als nur für unter 4,9 Prozent der Wähler.
Die Grünen machen nicht nur Politik für zehn Prozent der Bevölkerung. Sie sind für vier volle Jahre gewählt und in einer Regierung, die durch die nach den Wahlstimmen im Parlament vergebenen Sitze die Mehrheit bilden kann und dann den Auftrag zum Regieren hat. Die Opposition kann jederzeit einen Misstrauensantrag stellen, wenn sie dies' alles nicht mehr als gegeben 9sieht.
Er versucht für alle Bürger Politik zu machen, die AfD würde nur für ihr Wahl“volk“ regieren.
Lieber keine Regierung als eine schlechte Regierung. Wird oft über bewertet.
Wie werde ich diese Bilder vermissen: Habeck mit Bauarbeiterhelm … :-)
Und immer ein Pressefotograf in der Nähe, der das nächste Titelfoto schiesst ..
Sie sollten sich besser an ihren Herrn Putin abarbeiten, dann haben sie genug zu tun. Ach ja ich vergesse Ja als Möbius sind sie ja schon bekannt.
Gefühlt hält FDP-Lindner noch viel öfter seine Rübe in die Kamera. Er ist medien-omnipräsent. Mit seinem Kopf. Wobei ich diesen nicht als "Arbeitsinstrument" bezeichnen möchte. Wer ständig die Öffentlichkeit sucht, kann natürlich nicht vernünftig arbeiten, wie wir die letzten 3 Jahre leidvoll miterleben mussten.
➢ Wie werde ich diese Bilder vermissen: Habeck mit Bauarbeiterhelm … :-)
Sie können sich Ihr schönstes Habeck Bauarbeiterhelmfoto ja als Schreibtischbild auf den PC tun, und die anderen als Dia-Show für täglich als Sandmännchen-Ersatz aufbereiten.
Immer noch besser wie russische Putinideologie zu verbreiten.
Ich tröste gern'. In der nächsten Legislatur ist Habeck Kanzler. Und Putin und alle anderen Faschisten sind dann in der Versenkung.
Als Frau kann ich Ihnen nur sagen: Habeck kommt richtig gut an bei Frauen. Wesentlich besser als dieser Porschefahrer.
Gut, dass Habeck Nouripours Satz einen anderen Inhalt gibt als er augenscheinlich hatte. Dieser hat nämlich, wie ich in einem Forum zuvor, mich die Frage stellen lassen, welche Koalition Nouripour denn sähe, in der die Grünen ihre Forderungen denn sonst durchsetzen wollen. Gut, dass Hebeck betont, er wolle bis zum Ende der Legislatur durcharbeiten und die Regierung nicht parteipolitisch aufs Spiel setzen. Durch Sacharbeit lassen sich Wahlstimmen und enstprechende Mehrheiten nach der Wahl und politischen Übergängen eben finden.
Habeck hat sich nicht nur bei der Energiesicherung nach Putins Gasboykott sondern auch bei der Klimapolitik in schwierigen Zeiten ins Zeug gelegt.
Er hat völlig unberechtigt Prügel bezogen: Die Fakten zum Gebäudeenergiegesetz sind nicht so schwer zu verstehen. Sie können Ihre alten Heizungen reparieren, so sie denn reparabel sind. Sie müssen dann neben den Emissionen auch mit den Teuerungen der fossilen Energien kalkulieren. Erst wenn keine Reparatur möglich ist, greift das aktualisierte Energiegebäudegesetz.
Neue Heizungsanlagen müssen seit Januar 2024 mindestens zu 65% auf erneuerbaren Energien basieren.
Und wer sich für einen entsprechenden Austausch der Anlage entscheidet, wird das staatlich gefördert. Nix Heizungshammer, auch wenn die Zeitung mit den 4 fetten Buchstaben das immer wieder propagiert hat.
Lindner, Wissing u.a. sollten sich an Habeck orientieren: ""So, wie Millionen Menschen ihren Job machen. Mit Kraft, Konzentration und dem Willen, Dinge hinzukriegen."
Nein! Robert Habeck ist aus meiner Sicht der bisher unfähigste Wirtschaftsminister. Und als Bundeskanzler völlig untragbar.
Der Ansicht bin ich nicht.
Nicht zu vergessen die Sektorenziele. Das unfähige und co2-fossile FDP-Verkehrsministerium profitiert von Habecks Arbeit im Wirtschaftsministerium. Durch dessen reduzierte CO2-Zahlen profitiert ausgerechnet das reformunwillige (Dreckschleuder)-Verkehrsministerium. FDP = unverschämt und entlarvend.
Gegen die FDP Stimmung zu machen, ist der Mainstream, ist aber nur ein Ablenkungsmanöver der 2 weiteren Schädlingen der Regierung. Ich erinnere nur zu gerne an die Merkel Ära, wie über sie geschimpft wurde. Jetzt haben wir Scholz, wortbrüchig und vom CumEx Skandal nicht freigesprochen. Habeck als als Beta Männchen im Blumenladen, aber, bitte nicht in der Regierung.
Ach, und die Mövenpikpartei war immer schon giftig. Wenn man die in der Regierung hat, kann man damit rechnen, das sie wieder mit jemandem anderen liebäugelt. Alles schon gehabt. Die Blaubraunen und die Schwarzen bekommen auch nichts auf Beine. Ja CumEx, da wieß man nichts, oder wissen sie alles? Andere hatten die Parteispenden im Blick und sogar schwarze Koffer.
„Der Wirtschaftsminister relativierte die Aussage von Grünen-Chef Omid Nouripour, die Ampelkoalition sei eine "Übergangsregierung". Nouripour habe dabei "über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen", sagte Habeck mit Blick auf die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Nach 16 Jahren befindet sich Deutschland in einem Übergang: Die Ära Merkel ist zu Ende gegangen, aber die neue Ära ist noch nicht da."
Die neue Ära ist schneller gekommen als gedacht! Und Nouripour hat das wohl auch so gesagt wie er das meinte: eine Übergangsregierung bis zum September 2025.
Habeck muss schauen, dass er die Grünen weiterhin mit seiner Realpolitik bei der Stange hält; so wie es Lindner bei der FDP und Scholz bei der SPD auch müssen - ab September 2025 werden die Karten neu gemischt sein.
Die Ampel-Regierung hat sich mit der Zeit und nach Ende der Merkel-Ära zur Übergangsregierung entwickelt.
Wirklich auffällige arbeiten und bahnbrechende Ergebnisse kann die Ampel-Regierung nicht vorweisen.
Es gab Verbesserungen nach der Zeit und Ende der Merkel-Ära.
Etliches konnte aufgearbeitet werden was in der Zeit und in der Merkel-Ära liegen geblieben ist - und das war in der Tat sehr viel - .
Das wird bei der Wählerschaft nicht so wirkliche gesehen weil die Ergebnisse der Arbeit der Ampel-Regierung auch nicht genügend seitens der Ampel-Regierung über die Medien an die Wählerschaft transportiert wird.
Die neue Ära ist schneller gekommen als gedacht!
Abwarten. Ob eine Ära gekommen ist, sieht man immer erst nachher.
Lieber heute als morgen!
Wer in der Koalition - er mag heißen wie er will - die Regierung in diesen kritischen Zeiten vorzeitig zu Fall bringt, muß wissen : er ist politisch verbrannt für alle Zeiten.
„Die Ampelkoalition müsse die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachholen“, sagt Habeck…ernsthaft? Die Regierung muss die verheerenden Entscheidendungen der Merkel-Zeit rückgängig machen!!
Nein, ein Bruch dieser Koalition vor der nächsten BT-Wahl halte ich zur Zeit für wenig zielführend, weil wir uns eine zusätzliche Instabilität dieser Regierung einfach nicht leisten können. Im Herbst nächsten Jahres werden die Karten neu gemischt und ich hoffe, dass es sich dann insbesondere die Grünen auf der Oppositionsbank bequem machen. Die Grünen haben hinreichend bewiesen, weder koalitions- noch regierungsfähig zu sein.
Haben Sie verwechselt, die FDP hat das bewiesen, bereits zum 2. Mal!
Nein, ich meinte durchaus die Grünen und keine anderen!
Habeck warnt - und schafft es damit in die Schlagzeilen.
Fakt ist doch, dass die- historisch betrachtet- die Koalition zum scheitern brachte, bei der folgenden Wahl fürchterlich bestraft wurde.
Also wird bis zur nächsten Bundestagswahl genau nix passieren.
Aber trotzdem dem Dank an die Tagesschau dafür , meinem Lieblingsgrünen Habeck eine Bühne gegönnt zu haben
Jeder Tag, an dem diese Ampelregierung regiert, ist einer zuviel.
So wie es jetzt schon knistert, will ich mal sehen, was nach den Ost-Wahlen passiert.
Ich jedenfalls bin froh, wenn ich diese regierende Diletanz (ausgerufene nicht existente Gasmangellage, Gasumlage, Heizungsgesetz, Lebensverteuerung ohne Mehrwert, Wärmepumpenfetischismus, Bürgergeldwahnsinn, Kriegserklärungen an Rußland und feministische Außenpolitik) nicht mehr ertragen muß.
Wow 100 Punkte für alle Schlagwörter welche Ihnen einfielen.
Nur es gibt keine Kriegserklärung! Es gab keine "Gasmangellage" und Bürgergeldwahnsinn gibt's auch nicht usw.
Schlagwörter ohne Sinn u Verstand.
Es gab eine Gasmangellage, da Russland bei nicht gefüllte Gasspeichern den Gashahn schloss, ein Heizungsgesetz, dass die Wärmewende einläutet (ab 2045 sollen keine fossilen Brennstoffe mehr verbrannt werden, Vereinbarung von Paris, gilt für alle Staaten), Lebensverteuerung(?), Wärmepumpen sind eine mögliche Technik zur Wärmewende, Sie dürfen gerne weitere technische Lösungen nennen, Deutschland hat Russland NICHT den Krieg erklärt (wir sind aber mittelbar betroffen) und gegen eine Aussenpolitik, die auch die Belange der Frauen gleichberechtigt in den Blick nimmt, ist sicher nichts auszusetzen .
Ihre Polemik läuft ins Leere.
Naja, die Vermögenssteuer gehen auch die Grünen nicht an. Dass die FDP als Partei der Besserverdienenden da einen großen Bogen drum macht, ist klar. Aber SPD und die Grünen? Dabei ist die Ungerechtigkeit der Steuerlosigkeit von Vermögen längst überall angekommen. Action, bitte!
Dann ist Geld da, dann bricht auch keine Koalition, dann kann man auch Verkehrswende schaffen. Aber solange man auf so viel Geld verzichtet, fließt das Geld in ungeplante Bereiche wie der Ukraine-Krieg ab: Das Haushaltsloch wäre erst gar nicht da. Und dann muss halt auch mal gefragt werden, wieviel Geld die Asyl-Suchenden kosten, während sie 5 Jahre auf ihre Anerkennung warten, weil die Ämter den Ansturm nicht schaffen - warum auch immer .
Diese Regierung hält bis zur Neuwahl 2025. Keiner will seinen Job verlieren, denn diese streitende Truppe wird nicht wiedergewählt. Die CDU ist keinesfalls besser, denn die Merkel-Zeit war ein Stillstand und die CDU-Mitglieder sind die Gleichen. Schon basteln sie an eine längere Arbeitszeit und jubeln über eine bis zu den Zähnen bewaffnete Bundeswehr.
Man muss es den Ampelpolitikern echt lassen. Sie können ihre schlechten Ergebnisse noch schlechter verkaufen als sie eigentlich schon sind. Anders kann ich mir das ganze Theater nicht vorstellen.
Habeck sollte sich vielleicht selbst als Verhandlungspartner der Grünen bei den Haushaltsverhandlungen etwas zurücknehmen und nicht immer versuchen, seine Meinungen und Vorstellungen mit möglichst wenig Kompromissbereitschaft durchzudrücken. Jedenfalls kommt es so in der Bevölkerung an ("wenn ich mal Bundeskanzler bin, wird Lindner kein Finanzminister, ätschi, bätschi..).
Habeck sollte sich vielleicht selbst als Verhandlungspartner der Grünen bei den Haushaltsverhandlungen etwas zurücknehmen und nicht immer versuchen, seine Meinungen und Vorstellungen mit möglichst wenig Kompromissbereitschaft durchzudrücken.
Doch. Ich möchte, dass er genau das tut. Und ja, er kommt bei der Bevölkerung an. Mehr als jeder andere in der Bundespolitik.
">> ... Der Wirtschaftsminister relativierte die Aussage ... die Ampelkoalition sei eine "Übergangsregierung" ... es sei ... "über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen", sagte Habeck" ... "Nach 16 Jahren befindet sich Deutschland in einem Übergang: Die Ära Merkel ist zu Ende gegangen, aber die neue Ära ist noch nicht da." ... "... Die Ampelkoalition müsse die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachholen. "Damit sind wir wirklich weit gekommen. Aber die Krisen haben sich zugespitzt." ...<<"
Es reicht nicht wenn die Ampelkoalition weit gekommen ist.
Die Arbeit muss im Ergebnis bei der Wählerschaft ankommen.
Das ist nicht in allen Bereichen so, so z.B. in Sachen Energie :
Wo sind die Energiespeicher die mit Solarstrom / Strom aus Windenergie gespeist werden ?
Was ist mit der Wasserstoffenergie , z.B. als Energiespeicher ?
Was ist mit der Dauerbaustelle Infrastruktur, Z.B. Deutsche Bahn AG oder Brückenbau ?
Und was ist mit dem Renten- / Gesundheitssystem
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
>>"Der Wirtschaftsminister relativierte die Aussage von Grünen-Chef Omid Nouripour, die Ampelkoalition sei eine "Übergangsregierung". Nouripour habe dabei "über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen", sagte Habeck mit Blick auf die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel."<<
Ja,ja, jetzt mal wieder die Relativierungen im eigenen grünen Parteilager. Unbenommen hat Nouripur der Ungelernte (der Mann hat zwei Studiengänge geschmissen und keinerlei Ausbildung), der Ampel einen verbalen Dämpfer verpasst, den die Ampel gerade in der jetzigen schwierigen Zeit alles andere als gebrauchen kann.
Demokratie basiert auf Mehrheiten
Demokraten legen wert auf Mehrheiten und eine stabile Regierung. Habeck ist teil einer zerstrittenen Regierung die lediglich 30% Zustimmung in der Bevölkerung erhält.
Eine 10% Partei spekuliert darüber dass sie einen Politiker einer Partei die mit der 5% Hürde kämpft nicht als Finanzminister einstellen will. Dabei fantasiert Robert Habeck von einer Kanzlerschaft die von der 10% Partei gestellt werden soll.
Mittlerweile bin ich schon soweit für vorgezogene Neuwahlen zu plädieren. Z.B. im Januar. Ich schätze es durchaus, dass die Regierung einige wichtige Dinge angestoßen hat. ABER: Im Nachhinein soll das Bürgergeld zurückgenommen werden. Die Kindergrundsicherung kommt nicht durch. Die FDP macht Opposition innerhalb der Koalition. Eine strikte Sparpolitik zur völlig falschen Zeit, obwohl etliche wichtige Investitionen anstehen. Dieser ständige Streit. Das macht mürbe. Nur welche Regierung käme danach?
P.S. Vorhin schrieb ich von der links-vor-rechts-Regel (im Straßenverkehr). Mir ist da wohl ein Freudscher Verschreiber unterlaufen...
>>"Die Koalition hat sich jetzt aber auf eine Finanzierungslücke von zwölf Milliarden Euro geeinigt. Das sei Habeck zufolge "eher unüblich.""<<
Das klingt aber nicht nach solider Handwerksarbeit? Schon gar nicht in Verbindung mit den geplanten globalen Minderausgaben die ebenfalls in der geplanten Größe eine Tücke darstellen. Nicht das der Ampel das ganze Konstrukt mitten im Rennen kommendes Jahr um die Ohren fliegt, bzw. dann Ausgabestops zur Folge hat.
Regierungskrisen
"Damit sind wir wirklich weit gekommen. Aber die Krisen haben sich zugespitzt."
Die Bundesregierung kommt nicht weiter wenn sich Krisen zuspitzen. Die Regierung kommt weiter wenn sie Krisen vermeidet oder Krisen überwindet
"Habeck warnt vor Bruch der Ampelkoalition"
Wen warnt er, sich selbst? Mich braucht er nicht zu warnen, für mich kann es kaum schlimmer kommen, als es seit Beginn der A-Koalition schon ist.
Die AfD-Warner brauchen sich nicht aufzuregen: Ich traue dieser Partei auf Bundesebene keine Mehrheit und auch keine Regierungskompetenz zu, die würden gnadenlos untergehen.
Regieren "nach Gutsherrenart", an den Menschen vorbei, das läuft nicht, Herr Habeck. Die ganze Koalition hatte von Anfang an kein Konzept und hat es bis heute nicht. Die Missstände, die uns WählerInnen wichtig sind, werden nicht angepackt. Also: Weg damit! Weg mit der Ampel.
Der einst als grüner Heilsbringer Gepriesene Philosoph,inzwischen längst entzaubert und als Altphilologe lange schon mit seinem Latein am Ende,hat wohl nun trotz realitätsnegierender Kanzlerkandidaturdebatte Angst vor dem endgültigen ikarusschen Absturz ins Nichts,und so klammert man sich an die "Übergangsregierung" in einer Art selbstzerstörerischer Nibelungentreue,welche nur den Rändern zum Erstarken dient. Nicht das es der pseudochristliche Blackrockzögling und Shareholdervaluediener auch nur einen Deut besser könnte.Was bleibt ist eine Art von Agoniegefühl.
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Die Moderation
Die Regierung ist am Ende. Besser wird es nach Neuwahlen aber wohl nicht, denn auch CDU will wegen der unsäglichen Brandmauer mit den Grünen regieren.
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Nun, wieweit die Brandmauer bei der CDU wirklich steht, wird sich nach den Wahlen in Thüringen zeigen.
Die Grünen arbeiten sn euner lebenswerten Zukunft, der AfD ist nur daran gelegen, Deutschland schlecht zu machen und die parlamentarische Demokratie unter Abschöpfung möglichst vieler Steuergelder bis zu derer Abschaffung zu destabilisieren.
Mit Faschisten und Rassisten ist (sollte) kein Staat zu machen .