Wirtschaftsminister Habeck hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren. Dabei einigten sich die Partner erst kürzlich auf Anpassungen im Haushalt. Er selbst zeigte sich nun unzufrieden mit dem Ergebnis.
Wurde jetzt aber auch mal Zeit, dass sich die Grünen aus der Deckung wagen. So wie ihnen der fdpöse Finanzminister auf der Nase herumgetanzt ist, war das längst überfällig. Bei Lindner gilt das gleiche wie bei Trump oder Putin - sie verstehen nur die eigene Sprache. Pfosten reinrammen und sagen, bis hierher und nicht weiter. Die Grünen haben sinnlose fdpöse Kompromisse (Verkehr) mitgetragen, die FDP alle anderen Koalitionäre nur öffentlich in den Hintern getreten. Ich begrüsse die Grünen-Dämmerung...
Die FDP glaubt sich immer noch in der Schmidt- und Kohlära, das Zünglein an der Waage. Eine Splitterpartei bestimmt maßgeblich die Politik
Da stimme ich vollumfänglich zu!
@Comma 11:58
| "Die Grünen haben sinnlose fdpöse Kompromisse (Verkehr) mitgetragen, die FDP alle anderen Koalitionäre nur öffentlich in den Hintern getreten. Ich begrüsse die Grünen-Dämmerung... " |
Zustimmung - danke und Schön formuliert
Auch meine Zustimmung. Irgendwann richtet es großen Schaden an, um des lieben Friedens willen in allem klein bei zu geben.
Auf das 12 Milliarden-Loch angesprochen, kann Wirtschaftsminister Robert Habeck die Gründe nicht erklären. Seine Antwort: „Boah, wie soll ich sagen. Is halt so, ne.“
Doch, steht doch im Text, außerdem am Thema vorbei. Nix gelesen? Wie soll ich sagen, ist halt so bei Ihnen üblich.
Ist tatsächlich so. Warum, weiß keiner. Nur ganz hartgesottene Kapitalismusgläubige und Menschenverächter geben vor, es zu wissen.
Boah, wie soll ich sagen. Is halt so, ne. Ist doch eine befriedigende ehrliche Antwort von einem Minister !
Gez. Nie wieder Pax Domino
Hämisches, substanzloses Niedermachen des politischen Gegners funktioniert nur in der fest umrissenen eigenen Blase. Außerhalb derselben stößt es eher auf großes Befremden.
Und Bedauern der notorischen Blasenbewohner.
>> Auf das 12 Milliarden-Loch angesprochen, kann Wirtschaftsminister Robert Habeck die Gründe
>> nicht erklären
Ähh, die Erklärung heißt ganz simpel Christian Lindner? oO
Ach, und die Flachpfeifen Wissing und Buschmann wären wir dann auch los... -.-
>>Ach, und die Flachpfeifen Wissing und Buschmann wären wir dann auch los... -.-<<
Ist das jetzt nicht schon „hatespeech“?
Die Grünen haben gelernt. Sie gehen in die mediale Offensive und überlassen das Medien-Schlachtfeld nicht mehr der Döpfner-Presse. Auch wenn Habeck Nouripours Worte anders einordnet ... der Effekt ist der gleiche. Die Grünen machen Schritt für Schritt öffentlich Front gegen den untragbaren Lindner.
➢ Die Grünen machen Schritt für Schritt öffentlich Front gegen den untragbaren Lindner.
Es ist nie gut, wenn die FDP als ihre eigene Fundamental-Opposition mit regiert.
Warum ist Lindner untragbar ? Er ist außerdem nicht Mitglied der Partei „Die Grünen“..
Ne. Lindner ist Mitglied der Mövenpikpartei.
➢ Lindner ist Mitglied der Mövenpikpartei.
Christian L. ist Mitglied der Auto-Partei. Nach eigenen Angaben soll das erste Wort, das er sprach, «Auto» gewesen sein. Das zweite «Breitreifen».
Nun hat er die Idee, mit: «Mehr Autos in die Städte + Parken Flat Rate» das 49 € Ticket zu bekämpfen.
Und der parteiübergreifenden Partei der Porsche fahrenden und privatfliegenden Sylter Scheinchristen.
"Warum ist Lindner untragbar ?"
Wegen seiner Politik. Kann man wissen.
"Er ist außerdem nicht Mitglied der Partei „Die Grünen“.. "
Eben. Warum sollten die Grünen auch Front gegen ihre eigenen Parteimitglieder machen? So wie Sie immer Front gegen Putin machen?
Das sehe ich leider anders, im Geld ausgeben sind Rot und Grün auf gleicher Höhe. Wenn Lindner da als Bremser gegen unkontrollierte Schuldenmacherei ist, dann ist er natürlich der Böse Bube.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Die Frage ist doch, was Deutschland braucht (z.B. Investitionen in Infrastruktur, Digitales, Verkehr, to be cntinued)!
Nicht was die FDP will!
Und da sehe ich große Inkompetenz bei der FDP und Herrn Lindner.
Möglichkeiten wurden hier mehrfach genannt.
Zwischen unkontrolliertem Schuldenmachen und dem marktradikalen staatlichen Austeritätsprinzip, das Lindner vertritt, liegen Welten.
>> Wenn Lindner da als Bremser gegen unkontrollierte Schuldenmacherei ist,
Wieso "unkontrolliert"? oO
>> dann ist er natürlich der Böse Bube.
Meine Bezeichnung wäre da eher 'Vollpfosten', aber ja. -.-
Wenn Lindner untragbar ist, was ist dann der Mann, der die Gasmangellage ausrief, die nie passiert ist und dadurch die Gaspreise nocheinmal in die Höhe trieb, die Gasumlage, die nie nötig war, eine Graichenaffäre hatte, das Leben der Menschen durch Energiepreise und Maut und Heizungen immer mehr belastet, der Wirtschaft derr Garaus bereitet, viele Unternehmen in den Ruin getrieben hat. Aber ja, Lindner ist das Problem. Meine Herrn!
Vielleicht spekuliert Herr Habeck mit einem Koalitionsbruch, er wäre dann eh Kanzlerkandidat der Grünen. Bei Neuwahlen hat er meiner Meinung nach sehr große Chancen das die Grünen stärkste Partei werden und damit den Kanzler stellen. Mit Lindner bräuchte er sich auch nicht mehr auseinander zu setzen , denn die FDP ist in der Bedeutungslosigkeit mit 2,8 % untergegangen.
Nie wieder Pax Domino
Ich gönne der FDP die künftige Bedeutungslosigkeit. Herr Lindner kann sich ja dann in der freien Wirtschaft beweisen ... obwohl, da hat er ja auch nur Pleiten hingelegt. Vielleicht kann er ja im Büro-Sibirien der Döpfner-Presse Unterschlupf finden und dort die gelbe Null pflegen.
„Kanzler Habeck“ ? Haben Sie einen Fiebertraum ?
Sie meinen der Wirtschaft gehe es noch nicht schlecht genug ?
Nein Fieber habe ich nicht. Es ist meine VOLLE Überzeugung Deutschland braucht dringend einen Grünen kompetenten Kanzler!
Gez. Nie wieder Pax Domino
„Deutschland braucht dringend einen Grünen kompetenten Kanzler!“
warum denken Sie dann dabei an Habeck ?
Bitte nicht!
Und das liegt u.a. an der FDP und Herrn Lindner.
Weil dringend nötige Investitionen nicht getätigt werden können.
Kanzler wird der nicht. Die Grünen haben zwar immer noch zuviel Zulauf (hat niemand aus Heizungsgesetz & Co gelernt?), aber schwarz-gelb scheint wahrscheinlich. Die FDP dümpelt um 5%.
Alle Parteien haben mitbekommen, wie sich die FDP aufführt. Wer will schon einen sich selbstüberschätzenden, mediengeilen Erpresser in der eigenen Regierung haben? Die CDU ganz sicher nicht. Selbst die wird eher mit den (verlässlichen) Grünen koalieren, als mit solch einem hinterlistigen Stuhlbeinpinkler. (Irgendwie hat mich die Farbe gelb zu diesem Vergleich animiert).
➢ … aber schwarz-gelb scheint wahrscheinlich.
Gar nix scheint wahrscheinlich nur wegen der Umfrageritis 13 Monate vor der nächsten BTW, außer dass der nächste Kanzler niemand von der Tierschutzpartei sein wird.
In der Umfragerits stehen Union + FDP aktuell bei etwas mehr als 35%.
Was ist so schlimm am Heizungsgesetz?
Fragt Sie der Besitzer einer 56 Jahre alten Immobilie mit Gasheizung.
Die Döpfnerkampagne, die einen durchgestochenen Referentenentwurf zur Grundlage hatte, verfängt bei mir nicht. Denn ich weiß es besser und sehe mich nicht im mindesten bedroht.
Natürlich warnt er. Die vollen Bezüge gibt es erst nach einer Legislaturperiode.
Mal abgesehen davon ist mehr als genug Geld vorhanden. Sogar für gut Gemeinte Geschenke und sinnlose Investitionen wäre genug Geld vorhanden
Nur vertreibt der eine Minister die, die grade nich was zahlen und der andere Minister weigert sich, die zu belangen, die nichts bezahlen wollen.
Jedes Jahr 150mrd€ Steuervermeidung sollten Herrn Lindner gerne 15mrd für zusätzliche Fahnder wert sein.
Ach das geht gegrn SEIN Klientel und SEINE Wähler?
Na dann ist ja alles klar.
Na dann ist ja alles klar.
Bei Ihrem wirren Kommentar wir mir einiges klar, völlig daneben.
Hab den jetzt nochmal gelesen. Was soll da wirr sein? Sind Sie so ein Günstling von Lindner? Nur so ergibt ihr Kommentar Sinn.
„Habeck warnt vor Bruch der Ampelkoalition“
Zu Recht. Vom Regen in die Traufe müssen wir alle wirklich nicht unbedingt.
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"Vom Regen in die Traufe müssen wir alle wirklich nicht unbedingt."
Für den Bürger sehe ich bei einem Wechsel nur Vorteile. Hier scheinen eher die eigenen Parteiinteressen im Vordergrund zu stehen, würde doch die geringe Wahlquote für einige Parteien aus der Ampel auch enorme finanzielle Einbußen bedeuten.
Wessen „eigene Parteiinteressen“?
Welche Bürger meinen sie? Zu dem, wer solles denn Machen, welche Regierung?
////Für den Bürger sehe ich bei einem Wechsel nur Vorteile. ////
Wundert vermutlich niemanden.
Auch wenn es Belege gibt, das genau das Gegenteil der Fall sein wird.
Wie Herr Habeck richtig sagte, wird ein Bundestag für vier Jahre gewählt. Das steht so im Grundgesetz.
Ihre billigen Unterstellungen finanzieller Motive lasse ich unkommentiert. Sie sprechen für sich selbst.
Was für Vorteile sollen das denn sein und wenn ja für wen ?
Und wer soll die Regierung sein ?
Die ca. 30% der Bevölkerung welche kaum mehr den Lebenunterhalt mit dem verdienten Geld bestreiten kann - trotz Kindergeld und Wohngeld usw. - werden von einem Wechsel der Regierung auch nicht profitieren.
Und die - offensichtlich - stetig ansteigende Anzahl der Obdachlosen auch nicht.
Nur macht sich da der Bock selbst zum Gärtner. Der ganze Auftritt ist wieder dazu angetan für Unruhe in der Koalition zu sorgen und macht ihr Ende damit ein Stück wahrscheinlicher.
"Das Ende" ist im Herbst nächsten Jahres - da gibt es Wahlen.
""Das Ende" ist im Herbst nächsten Jahres - da gibt es Wahlen."
Sagen Sie das mal Habeck, dann müsste er nicht öffentlich über Kolalitionsbruch rumunken.
WarumHerr Habeck?
Die FDP ist die Partei, die immer wieder gegen alles arbeitet.
Sehe ich anders. Die FDP war das bisher wichtigste und vernünftigste Steuerungselement in dieser Koalition, um die rotgrünen,wirtschaftsschädlichen Fantasien im Zaum zu halten.
Die "Glanzzeiten" der Mövenpikpartei sind vorbei.
Sagen zumindest Habeck und seine Fans, doch allein dieser Auftritt ist pures Koalitionsgift. Habeck punktet hier einfach wieder nur parteipolitisch mit seiner unverhohlenen Lindnerattacke, wie ja auch Ihre eigene Anti-FDP Reaktion belegt.
Lindner ging es bei der Nacharbeit am Haushaltsentwurfes wenigstens um die Sache, Habeck macht Kritik daran nun erneut einfach zum Spass oder fordert er jetzt wirklich das sich alle nochmal hinsetzen und neu dran arbeiten?
Man weiss ja leider selten wofür er genau steht, weil er so oft einfach nur laut nachdenkt.
Die Koalition endet nächstes Jahr bei der Bundestagswahl. Die Grünen haben stabile 13 Prozent, die FDP fliegt raus. Und selbst wenn sie nicht rausflöge, hat sie fertig. Keiner will einen Politik-Winzling, der erpresst, Koalitionären hinterrücks in den Rücken fällt und jeglichen politischen Anstand vermissen lässt. Die CDU ist gewarnt - alle anderen Parteien auch.
Naja, niemand will einen „Politik-Winzling“ in der Regierung, schon klar. Aber es kann Situationen geben, da benötigt man einen solchen „Winzling“. Die AfD kann vermutlich zweitstärkste Partei werden, also nicht unbedingt ein Winzling: wollen Sie diese in einer Regierung sehen? Ich nicht! Lieber dann mit einem Winzling wie der FDP.
Die Grünen kommen laut Forsa von „stabilen“ 24 % im August 2022 laut neuster Sonntagsfrage auf nunmehr „stabile“ 11%.
Da kann mal mal sehen, warum 1968 vor dem Springer-Verlag die Auslieferung verhindert wurde. https://www.welt.de/geschichte/article1907536/Als-der-Sturm-auf-das-Spr…
Das zum Thema: Die Geschichte wiederholt sich nicht..
Um noch ergänzen zu wollen: Das sind stabile 0,5% Rückgang je Monat. 12 Monate sind es noch zur Wahl, dann könnten die Grünen bei „stabilen“ 5% landen. Für Deutschland wäre es meiner Meinung nach wünschenswert.
@Nettie 11:55
| "Vom Regen in die Traufe müssen wir alle wirklich nicht unbedingt." |
So oder so wird eine zukünftige Regierung m.E. kaum noch aus Einer- oder Zweier-Koalitionen bestehen. Die Entwicklungen der politischen Parteien lassen das kaum noch zu.
Die Ampel als Dreierkoalition ist eine Premiere. Sie ist das Experiment, das noch niemand gewagt hat.
Selbst in seichten Gewässern wäre eine ruhige Lage an Deck des Riesentankers D schwierig gewesen. Allein das Manöver zur Wende hätte für "Seegang" gesorgt.
Die schwere Dünung der multiplen und weitreichenden Krisen hat für zusätzliche Schwierigkeiten gesorgt, auf dem wellenüberspülten rutschigem Deck, im Gleichgewicht zu bleiben.
Das wäre bei jeder anderen Kostellation nicht anders gewesen.
Und zukünftige Koalitionen werden es auch nicht leichter haben.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/ampel-spd-gruene-fdp…
Ich schätze die Lage so ein, daß wir nach der nächsten Bundestagswahl eine schwarzgrüne Koalition bekommen werden.
Das werden interessante Zeiten.
Bloß nicht … Gnade!
Die Einen, die den ganzen Laden haben schleifen und verkommen lassen und die Anderen, die den Karren noch tiefer in den Dreck geritten haben.
Man verschone uns bitte damit!
➢ Man verschone uns bitte damit!
Schwarz-Grün ist aber neben Groko die einzige realistisch anzunehmende Koalition aus zwei Parteien.
Ich fürchte, es wird wieder schwarz-rot. Das hieße bestensfalls Stillstand, viel eher aber Rückschritt in allen wesentlichen Bereichen.
@fatha 12:39
| "Ich schätze die Lage so ein, daß wir nach der nächsten Bundestagswahl eine schwarzgrüne Koalition bekommen werden. Das werden interessante Zeiten." |
In SH ist das schon Realität. Dort wird lautlos und konstruktiv miteinander gearbeitet - schon in der zweiten Legislatur. (In der ersten noch mit FDP)
Das zeigt, mir dass es eine Frage der handelnden und verantwortlichen Personen ist. Bei Merz/Spahn/Linnemann sehe leider dieselben Schwierigkeiten, wie ich sie aktuell bei Lindner/Wissing wahrnehme.
Ja, interessant im negativen Sinne, weil die Grünen wieder dabei sind. Schlimme Vorstellung!
Da stimme ich Ihnen z.T. zu. Die daraus folgenden Konsequenzen beschrieb ich um 12:50 Uhr hier im Forum. CDU und Grübe zusammen werden jedoch nicht ausreichen.
Nicht ganz abwegig, was Sie meinen - eher sogar gut möglich; wobei ich die Chancen für eine Regierung zwischen Union mit der SPD ähnliche Chancen einräume.
Ich bin so und so der Meinung, dass Regierungen und (aus wieviel ‚Parteien’ auch immer bestehende) ‚Koalitionen’ nicht mehr in die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse des 21. Jahrhunderts (also des digitalen Zeitalters) passen und dass es langsam mal an der Zeit wäre, ‚Ämter’ bzw. Machtpositionen in der Politik durch demokratische Institutionen zu ersetzen, deren Autorität allein auf allgemein anerkannter Kompetenz auf ihrem jeweiligen Fachgebiet beruht. Und dabei auf das Netwerken bzw. die nahtlose und für jedermann nachvollziehbare (also transparente und länder- und gebietsübergreifende) Zusammenarbeit zwischen diesen Institutionen.
Denn politische Organisationen und Institutionen sind - wie jeder andere auch - für den Erfolg ihrer Arbeit auf zuverlässige, durch aufgrund ihrer anerkannten Kompetenz auf ihrem jeweiligen Fachgebiet allgemein als solche anerkannte Autoritäten allgemein verfügbar gemachte Daten angewiesen, auf die sie (und alle anderen) sich verlassen können.
Ein Bruch der Ampelkoalition macht ein gutes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl und angesichts der schwierigen weltpolitischen Lage wenig Sinn. Zudem wäre dies nur Wasser auf die Mühlen von AFD und BSW.
Ich denke, dass nach der Wahl eine Aufbruchstimmung durchs Land gehen muss, vermute aber dass dies schwer werden könnte, wenn AFD und BSW eine hohe Zahl an Wählerstimmen binden und bürgerliche Koalitionen kaum noch möglich wären.
Zur Ehrenrettung der Ampel muss auch gesagt werden, dass die Zahl der Problemfelder enorm angewachsen ist, nicht zuletzt aufgrund der geopolitischen Verwerfungen, die auch auf Wirtschaft und Gesellschaft ausstrahlen.
Ich finde Ihre sachlichen Kommentare immer wieder wohltuend, auch wenn sie nicht meiner Meinung entsprechen.
Gestern hat ein Vertreter der "Republicans abroad" tatsächlich von sich gegeben, unter Trumps Amtszeit hätte es keine Kriege gegeben und an den aktuellen sei Biden schuld.
Wenn wir auf dem Niveau angekommen sind, können wir alle Hoffnung fahren lassen.
Im dlf habe ich vor einiger Zeit jemanden von den "Repuclicans abroad" in einer Diskussion gehört, der sich gegen Trump ausgesprochen hat und allgemein recht vernünftig klang.
„Ein Bruch der Ampelkoalition macht ein gutes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl und angesichts der schwierigen weltpolitischen Lage wenig Sinn.“
Sogar absolut keinen.
„Zudem wäre dies nur Wasser auf die Mühlen von AFD und BSW.“
Genau deshalb wollen deren Anhänger den.
@Adeo 12:48
| "dass nach der Wahl eine Aufbruchstimmung durchs Land gehen muss," |
Ich hoffe, dass sich diese Aufbruchstimmung bereits nach den Landtagswahlen einstellt, denn Wahlergebnisse der A-Partei und anderer Knechte werden hoffentlich dazu Anlass geben.
Und ich hoffe, dass diese Aufbruchstimmung bis zu den BT -Wahlen 2025 trägt. Denn die Ampel (insbes. die Grünen) versucht diesen dringend notwendigen Aufbruch für Deutschland seit der letzten Wahl.
Die Bremser in der (auch internen) Opposition haben dies leider erfolgreich verhindert.
Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.... Offenbar diskutiert man ja schon in den Ampelparteien über ein Ende.
Aber man wird ja noch träumen dürfen ..