Dass die Ampel streitet, daran haben sich die meisten inzwischen gewöhnt. Auch innerhalb der Koalition scheint die Stimmung im Keller. Nur der Kanzler will kein Übergangskanzler sein. Von Gabor Halasz.
Damit hat Nouripour wohl die Schlagzeilen
Aber recht hat er in dem Sinne das wohl niemand in den drei Parteien explizit diese Koalition herbeigewünscht hat und diese verlängern möchte. Wenn es die Mehrheitsverhältnissezulassen, würden sich wohl viele eine Koalition ohne FDP der Opposition in der Regierung, wünschen.
Aber recht hat er in dem Sinne das wohl niemand in den drei Parteien explizit diese Koalition herbeigewünscht hat und diese verlängern möchte.
Die CDU wollte vielleicht gar nicht regieren obwohl die Möglichkeit einer Fortdauer der Groko bestand? So kann sie die mit verschuldeten Versäumnisse der vergangenen Regierungen, die teilweise in der jetzigen Legislaturperiode zum tragen kommen, der Ampel zur Last legen. Wäre ziemlich durchsichtig.
Seh ich auch so. Die Union wusste schon, warum sie Opposition gewählt hat. Und jetzt Klugschei..ern von außen.
Ihnen beiden zu Erinnerung. Die SPD hat eine Fortführung der GroKo kategorisch ausgeschlossen.
Ist schon klar, nur die SPD ist dem zuvor gekommen.
Richtig. Und vorher wollte die SPD eigentlich auch nicht in die Groko. Herr Lindner war dann der Meinung "besser nicht regieren...". Sie erinnern sich? Die Union hat an das Verantwortungsbewusstsein der SPD appelliert und die (war so dumm) und hat sich breit schlagen lassen. Warum hat's die Union, die heute alles besser weiss, nicht als Minderheitsregierung gemacht? Weil sie dann für alles alleine hätte Verantwortung übernehmen müssen?
die Union wäre der Juniorpartner gewirden..
Ich gehe eher davon aus das niemand mehr mit den selbsgerechten und besserwisserischen Grünen zusammen eine Regierung wünschen
Ich glaube eher der überwiegende Teil der Bevölkerung möchte eine Koalition ohne die Grünen .
Das sollte auch die CDU beachten um nicht unglaubwürdig zu sein , eine Koalition mit den Grünen ist den Menschen nicht mehr vermittelbar .
Das sollte auch die CDU beachten um nicht unglaubwürdig zu sein , eine Koalition mit den Grünen ist den Menschen nicht mehr vermittelbar .
Bei 2 Bundesländern mit CDU und 2 weiteren noch zusätzlich mit SPD?
„Ich glaube eher der überwiegende Teil der Bevölkerung möchte eine Koalition ohne die Grünen .“
Vielleicht in Thüringen, sachsen, aber nicht im Bund
Keine Anhänger irgend einer Partei möchte (!) eine Koalition.
Und der überwiegende (!) Teil der Wähler will auch keine Koalition mit der CDU.
Eie Koalition mit der AfD oder der BSW aber ist keinem Demoktraten vermittelbar.
Ich glaube, viele würden sich ein schwarz-gelbe Regierung wünschen.
das glaube ich eher nicht
Und so hat jeder seinen Glauben und die Zukunft wird es zeigen
Passt am besten zu unserem Gesellschafts- und Wirtschaftssystem und die anderen eben nicht.
Ob da Herr Lindner mitmacht?
Bisher lief es doch sehr gut. Schauen wir mal, welche Optionen sich nach der nächsten Wahl ergeben werden.
Alle drei Ampel-Fraktionen geben zu: "Das war bisher nix und wird wohl auch künftig nix." Und trotzdem beenden sie dieses Trauerspiel nicht, um so den Weg für Neuwahlen freizumachen. Warum nicht? Offenbar ist das Regieren zu verlockend – auch wenn es "schlechtes Regieren" ist. Und man weiß auch, dass man bei Neuwahlen "weg vom Fenster" ist.
Eher nicht. Ich traue keiner anderen Koalition zu, die aufgetretenen Krisen so gut gemeistert zu haben.
Hoffentlich geht die Ampelkoalition so schnell wie irgendmöglich zu Ende. Die drei Parteien zusammen können es einfach nicht. Deutschland ist mit dieser Regierung schon mehr als einen Schritt über den Abgrund hinaus. Es funktioniert gar nichts mehr, keine Bahn, keine Post, keine ausreichende medizinische Versorgung, keine vernünftige Bildung, nichts. Es wird Zeit das in Deutschland mal wieder was funktioniert.
Und an wen denken Sie da konkret?
All die Probleme die Sie aufzählen, das sind alte Probleme, von früheren Sparfüchsen verursacht. Glauben Sie ernsthaft, irgendeine andere Regierung hätte diesen "Karren im Dreck" schneller herausgeholt? Etwa die, die heute so laut herum krakelen? Das bezweifle ich.
Es funktioniert gar nichts mehr, keine Bahn, keine Post, keine ausreichende medizinische Versorgung, keine vernünftige Bildung, nichts.
Das liegt aber an den 16 Jahren davor unter Unionsverfall.
Es wird Zeit das in Deutschland mal wieder was funktioniert.
Dann darf die Union aber nicht wieder in den Fahrersitz
Ob die Union nicht wieder an den Fahrersitz kommt haben sie aber nicht zu bestimmen sondern die Wähler in Deutschland. Die sehen es Mehrheitlich anders als sie.
Viele Dinge müssen langfristig gedacht und über Jahrzehnte oder gar Generationen angelegt werden. Hier haben die Regierungen spätestens seit Merkel versagt, aber eigentlich auch schon vorher.
Wo ist z. B. eine gut ausgebildete und zahlenmäßig starke Jugend? Hier wurde eine halbe Generation eingespart und man hat die Mühen und Kosten der Aufzucht vermieden, aber dafür war Deutschland jahrzehntelang "Reiseweltmeister" und setzte voll auf das völlig gescheiterte Narrativ der Fachkräfteeinwanderung aus dem Ausland.
Soso, Aufzucht. Sie sehe ich nicht nur abseits des Mainstreams, sie befinden sich mit ihrer Wortwahl mitten im Nationalsozialismus!
Ach herrje, nichts funktioniert mehr... soviel Übertreibung. Und mit einer neuen ( sprich alten CDU-) Regierung wird alles schlagartig anders. Versprochen.
Ich denke nicht das eine CDU geführte Regierung alles besser kann, Merz schon gar nicht. Wir brauchen aber eine Regierung die Probleme löst und nicht sich nicht öffentlich zerfleischt. Von mir aus auch mit dem aktuellen Kanzler. Aber die Ampel kann es nun mal nicht mehr.
Sie müssen davonn ausgehen, dass der durchschnittliche Wahlbürger doch recht einfach gestrickt ist. So hat Frau Merkel jahreslang vonn den Schröder-Reformen profitiert und viele, sehr viele haben geglaubt, das sei ein Merkel-Verdienst. Umgekehrt haben die jetzt Regierenden die Versäumnisse der Merkel-Zeit an der Backe. Es wird immer ein Dilemma bleiben: Wahlperioden von 4 Jahren sind zu kurz für langfristige Projekte, abgesehen davon, dass viele Bürger nicht einmal die Geduld für diese Zeit haben.
Ganz genau so sieht es aus. Sie haben mit allem Recht. Eine möglichweise rechtskonservative zukünftige Regierung wird sich an den sprudelnden Einnahmen aus dem Cannabuissektor erfreuen. So geht es dann immer lustig weiter.
Ihrem Kommentar kann ich nur zustimmen. Gedächtnis und Geduld, beides bei Vielen ziemlich kurz.
Wenn Herr Nouripour die Regierung als Übergang bezeichnet, dann sollte sie die Koalition schnellstens beenden und eine frische Regierung einen Neustart machen und ihren Amtseid mal erfüllen.
Die Grünen erfüllen ihren Regierungsauftrag mit viel Sachverstand und auch mit dem Mut, unbequeme Entscheidungen nicht auf die lange Bank zu schieben.
Dass diese Regierung eine Übergangsregierung ist, heißt nichts anderes, als dass es die Koalition aus spd, grünen und fdp so auf absehbare Zeit nicht wieder geben wird.
Eine Binsenweisheit.
"Sachverstand" naja darueber kann man Streiten. Es ist mitlerweile nur noch ein halten an der Macht. Wenigstens hat Nouripour ehrlich den Stand der Dinge wiedergegeben.
So isses wohl. Auf in die Vergangenheit. Die falschen Sprüche von der guten alten Zeit verfangen leider.
Die Slternatvie wäre Schwampel oder Rot-Schwarz? Klar, schlechter geht immer
Was ist schwampel ? Echte Frage
➢ Was ist schwampel ? Echte Frage.
Die Schwarze Ampel. CDU-CSU / SPD / FDP / Grüne.
Was auch immer das sein mag …
Koalition mit 5 Parteien, und irgendwer ist dabei,
wen man für die Regierungsmehrheit gar nicht braucht.
so Grünen-Politiker Habeck. "Da wird man drei Milliarden schon noch finden können. Aber wir haben sie halt jetzt nicht gefunden. Wie soll ich sagen: Ist halt so."
....
eigentlich ein recht cooler Typ, wäre er nicht Wirtschaftsminister eigentlich ne recht sympathische Aussage
...ja, wenn er die Kneipe auf der Ecke führen würde, und nicht das Wirtschaftsministerium.
Tragischerweise gilt das ebenso für den Kanzler, und beinahe alle Kabinettsmitglieder.
Diese farce muß so schnell wie möglich durch Neuwahlen beendet werden.
genau das wollte ich mit meinen Beitrag rüber bringen
ich liebe so ne flapsige Sprache
aber eben in einer lockeren Umgebung
Diese farce muß so schnell wie möglich durch Neuwahlen beendet werden.
Da stimme ich Ihnen zu,denke aber die werden das noch ein Jahr aussitzen.
Aber wir haben sie halt jetzt nicht gefunden. Wie soll ich sagen: Ist halt so."
Oder " Wir haben mitregiert, geht jetzt gerade nicht mehr, ist halt so " Cool allein reicht eben nicht
"eigentlich ein recht cooler Typ"
Mag sein.
Das ist aber keine Eigenschaft, die ich mir von einem Spitzenpolitiker wünsche.
Hier die Liste der größten deutschen Unternehmen. Einige haben einen Jahresumsatz von über 100 Mrd Euro pro Jahr. (Also: ähnliche Größenordnung wie der Bundeshaushalt.) https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_Unternehmen_i…
Stellen wir uns vor, eines dieser Unternehmen hätte ein Top-Management, das ähnlich zerstritten agieren würde wie unsere Bundesregierung. (Der CIO sagt X, der CFO sagt Y, der CEO sagt Z. Sie streiten sich ständig. Eine klare Richtung ist nicht zu erkennen.)
Was würde dann mit diesem Unternehmen geschehen? Wie viel Vertrauen hätten dessen Kunden, Aktionäre, Mitarbeiter?
=> Nicht allzu viel vermutlich. (Und ein Teil der Kunden würde sich nach anderen Lieferanten, ein Teil der Mitarbeitenden nach anderen Arbeitgebern und ein Teil der Aktionäre nach anderen Investment-Möglichkeiten umsehen.)
=> Insofern sollte unsere Regierung sich nicht wundern, wenn ihr Wähler abhanden kommen.
Wenn ich eines in der Wirtschaft gelernt habe, dann dass Unternehmen nicht demokratisch sind, sondern feudal. Und wenn der CEO sich irrt, hält ihn keiner auf und die Firma geht Pleite
die meisten inzwischen gewöhnt?
Wie die letzten wahlen gezeigt haben wollen viele demokratischen Bürger sich nicht daran gewöhnen. Ich auch nicht.
Wenn ich fragen darf, an was genau wollen Sie sich nicht gewöhnen? Können Sie das mal genauer erklären?
Gerne.
An das streiteten der Ampel, an Gerichtsurteile gegen falsche Maßnahmen, an hoeh Inflation oder Steueren, an teuere Energie, die vielen Fehler die besonders Arbeitnehmer, Renter belassten oder die Heizungsgesetzte für Eigentümer.
Das die großen Probleme unseres Landes (illegale Migration, Wohnungsnot, schlechte Infrastruktur…) von der Ampel nicht gelöst, sondern eher verschärft wurden und die Ampel zusätzliche Probleme (Deindustrialisierung des Wirtschaftsstandortes Deutschland, abnormale Energiekosten, Büroktatieerhöhung…) geschaffen hat.
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Omid Nouripour denkt also die Ampel ist nur ein Übergang zu Schwarz-Grün.
Ob sich das die Arbeitnehmerschaft erlauben kann?????
ich denke bei den Arbeitnehmern haben die GRÜNEN die geringste Lobby
eher bei Beamten speziell Lehrern
Grüne so wie Unionspolitik muss man sich leisten können.
Eigentlich können das immer Weniger, da bekanntlich die Schere immer schneller und immer weiter aufgeht.
ich denke bei den Arbeitnehmern haben die GRÜNEN die geringste Lobby
eher bei Beamten speziell Lehrern
So ist es. Die Grünen kümmern sich auch mehr um Minderheiten als um Mehrheiten. Wenn bei den kommenden Landtagswahlen klar wäre das die Grünen dann raus wären, würden vielleicht manche dann doch lieber nicht die AFD oder das BSW wählen.
Schwarz ja , mit Grün der Bevölkerung unvermittelbar .
Es läuft wohl auf eine große Koalition hinaus die sich ja oft schon bewährt hat .
"Schwarz ja , mit Grün der Bevölkerung unvermittelbar ."
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie nicht die Bevölkerung sind.
Hab ich auch nicht behauptet .
Aber 10-12 % in den Umfragen ist auch kein besonders großer Bevölkerungsanteil .
Sie haben behauptet zu wissen, was die Bevölkerung denkt.
Ich kenne keine aktuellen Umfragen zu Schwarz-Grün.
Omid Nouripour denkt also die Ampel ist nur ein Übergang zu Schwarz-Grün.
Wo hat er das gesagt?
Nach meiner Meinung gibt es nur noch einen schlechteren Kanzler als Scholz, nämlich Merz...
Woran machen Sie dieses Urteil fest? Ich mag keine tumben Parolen ohne substantiellen Inhalt.
Da könnten Sie recht haben (siehe Koalitionsvorhaben von Merz mit den Grünen). Merz müsste sich dann so verbiegen wie es kein Flitzebogen vor Ihm getan hat.
Dem gebe ich recht, erst müssen mal andere einen besseren Kanzler als Olaf Scholz nennen und liefern können die ständig nach einem besseren Kanzler schreien!
Richtig, Gasstop im März 22 wollte er, vollgas ab in den Energiemangelwinter…Ade deutsche Glas, Chemie und Grundstoffindustrie. Von erfrierenden mal ganz abgesehen
Stichwort Haushalt: Vizekanzler Habeck sagte dieser Tage zu recht, dass rund drei Milliarden durch Beratungen im Verlauf des Jahres an Einsparungen zusätzlich zu bewerkstelligen sind; er hätte natürlich auch den Koalitionspartner Lindner bloßstellen können und auf die Schnelle vorrechnen können, welche Einsparungen durch die Streichungen von Privilegien Bestverdienender schon heute möglich sind. Aber Habeck hat im Unterschied zu Lindner Stil und Disziplin mit Blick auf das Ganze.
Stichwort Energiewende: Die Wärmepumpentechnik ist nicht das Problem. Die Kampagne gegen Wärmepumpen etc. - angeführt von der Zeitung mit den 4 dicken Buchstaben - war und ist das Problem: Wer die Bemühungen um eine CO2- und klimaneutrale Energiewende als "Heizungshammer" verspottet, hat nicht verstanden oder verdrängt bewusst, was die Stunde geschlagen hat.
Die Grünen sind in dieser Übergangskoalition nach den langen Merkeljahren die Partei, die auch die unangenehmen Themen angeht. Das mögen nicht alle.
naja - was gut ist, setzt sich auch durch.
Den größten Schlag haben der Wärmepumpe tatsächlich Herr Habeck und sein Ministerium versetzt (Heizungsgesetz).
stimmt voll und ganz
"Die Wärmepumpentechnik ist nicht das Problem."
Richtig. Die fehlenden Netze und die fehlenden ausreichend leistungsfähigen Speicher sind nur zwei der vielen Probleme.
Erst sollen die mal alles besser machen können die die Ampel als Übergangsregierung bezeichnen. Daß ist doch echt widerlich wenn sich solche Leute so für die nächste BTW in Stellung bringen möchten, denn nichts anderes ist das was Herr Grünen-Chef Omid Nouripour tut! So kann er keine Stimmen gewinnen! Die Politiker sollen sich auf ihren Amtseid besinnen für was und wenn sie da sein sollten und keine Machtspielchen spielen. Hallo wir haben eine Demokratie, macht alle nur ruhig weiter so, dann haben wir Verhältnisse wie in der USA!
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Verhältnisse wie in USA sind näher, als wir denken!
Ihre Tirade ergibt für mich keinerlei Sinn.
Das tut mir aber jetzt echt leid, daß Sie den Inhalt meines Kommentars nicht verstehen, wo er doch einfach und verständlich geschrieben wurde! Nur ihr Kommentar zu meinem ergibt keinerlei Sinn, da Sie keinerlei Begründung zu meiner angeblichen Tirade geben können!
Ich finde, man sollte als Teil einer Regierung von dieser nicht als Übergangsregierung sprechen und diese weiter schwächen sollte. Es hat sich gezeigt, dass Parteien, die inhaltlich einfach nicht zusammen passen, keine Zweckehe schließen sollten. Regierungsbildungen dürften freilich zunehmend schwieriger werden, da AFD und BSW Wählerstimmen binden, aber von den demokratischen Parteien - verständlicherweise - nicht eine Regierung einbezogen werden. Die Landtagswahlen in den Neuen Bundesländern könnten der Vorbote einer Entwicklung sein, welche die wirtschaftliche und politische Entwicklung in Deutschland lähmt. Vorbei die Zeiten, als 3 Volksparteien in wechselnden 2-er Bündnissen Verantwortung übernahmen und über die nötige Kompetenz verfügten, um alle Teilbereiche abzudecken und inhaltlich aufeinander abzustimmen. Unser Land, insbesondere die Wirtschaft braucht verbindliche Entscheidungen und keine Aneinanderreihung von Kompromissen.
So mancher AfD-Fan wird erst aufwachen, wenn es zu spät ist..uns unser Land und Gesellschaft unwiderbringlich Schaden genommen haben