Die ersten Stunden in Freiheit: Zwei Flugzeuge mit Freigelassenen sind laut Berichten auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Dort hat Bundeskanzler Scholz sie in Empfang genommen. Insgesamt fünf Deutsche waren Teil des Deals.
Es besteht schon seit geraumer Zeit eine Reisewarnung für Russland. Es könnten jederzeit wieder Geschäftsleute oder Journalisten zu Geiseln des Kreml Regimes werden.
Putins Nachricht an seine Gegner: Hier seht her, ihr seid nirgendwo sicher, ich schicke euch Agenten hinterher und kann die Mörder dann am Ende sogar ungestraft wieder frei kriegen und als Helden feiern.
Naja, ganz so schön ist es nicht - der Tiergartenmörder ist jetzt weltweit bekannt, nicht mehr einsatzfähig - wahrscheinlich verschwindet er auch wie so viele von der Bildfläche, da er versagt hat (erwischt wurde). Und zu den Dissidenten, Putins Paranoia wird noch sehr viele vertreiben… zumindest alle die Ihre Freiheit lieben.
Menschlich ist sie schon, so eine Tauschaktion. Trotzdem ist diese ein klarer und deutlicher Vorstoss gegen Rechtsstaatlichkeit. Verurteilt heißt verurteilt oder?
deutlicher Vorstoss gegen Rechtsstaatlichkeit. Verurteilt heißt verurteilt oder?
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betrachten sie doch nur die Diskussion die Tage Terroristen ohne Gerichtsverhandlung in einem anderen Land zu töten
da fanden einige auch genügend Gründe warum das geht !
Ja richtig, zum Beispiel im deutschen Recht, wo die Tötung aus präventiven Gründen gar nicht in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft fällt, sondern eine Entscheidungskompetenz der Polizei bliebe, z.B beim finalen Rettungsschuss. Da ist kein Antrag an den Richter erforderlich!
Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit lassen sich niemals gegeneinander ausspielen. Der Kern eines „Rechts“ ist immer das Abwägen, symbolisiert durch „Justizia“ mit ihrer Waage.
Für Simplifizierungen ist da kein Raum.
Nicht gegen Sie: Mir fällt auf, dass der Begriff des „Rechtsstaats“ besonders heftig von denen propagiert wird, die eine absolut eindimensionale Vorstellung hiervon haben und auch gar nicht an einer mehrdimensionalen Beschäftigung hiermit interessiert sind.
Ja, stimmt. Das Formale und das Inhaltliche können voneinander ziemlich abweichen.
„Für Simplifizierungen ist da kein Raum.“
Das ist schon richtig. Aber es liegt bei dem Kommentar auf den Sie Schreiben keine Simplifizierung vor!
Denn einen substanziellen Grund als Ausgleich für die Freilassung des Tiergartenmörders liegt gar nicht vor. Es wird zumindest behauptet die Geiseln hätten in Gefahr für Leib und Leben gestanden.
Und die Geiseln selbst wurden ja in Russland verurteilt. Aber ein Verstoß gegen die Verhältnismäßigkeit sei schon ausreichend für die Freilassung eines Mörders? Dazu müsste in jedem Fall klar sein, dass auch nach russischem Recht eigentlich Unschuldige in Haft gesetzt wurden!
Sehe ich auch so. Ist nach meinem Eindruck eher eine Wahlkampfhilfe für die Biden Administration. Dafür spricht eben der auch der Zeitpunkt!
Stimmt. Und für die US-Demokraten, und für Scholz, und für Putin, und für Erdogan. So tickt diese Welt...
Rechtsstaat ade
Ich verstehe nicht, warum immer noch deutsche Staatsbürger in Russland sind und sich der Gefahr einer willkürlichen Verhaftung aussetzen.
Wegen diesem Leichtsinn wurde durch den Austausch der deutsche Rechtsstaat schwer beschädigt.
Es gibt unterschiedliche nachvollziehbare Gründe, warum deutsche StaatsbürgerInnen sich in Russland aufhalten, nicht zuletzt JournalistInnen und KorrespondentInnen: Sie nennen das Leichtsinn?
Die müssen halt immer sehr genau taktieren, was darf ich sagen, und was nicht. Aber Geschäftsleute und Reisefreudige sollten sich eine Reise nach Russland, Belarus, China, Iran, Nordkorea und CO sehr genau überlegen.
Ich tendiere dazu zu argumentieren, dass EU Bürger bei der Einreise in einen nicht EU Staat zu leichtfertig mit den Vorschriften des jeweiligen Gastlandes umgehen und womöglich derenVorschriften für nicht besonders wichtig achten. Jedenfalls ist es ein Problem, dass immer wieder bei der Einreise in die USA beobachtet wird!
Nun Sie können jeden Abend in den Tagesthemen sehen, dass zB Reporter in Russland sind
Dann kann ich nur hoffen, dass diejenigen, die sich noch in Russland aufhalten, nicht aus fadenscheinigen Gründen inhaftiert werden. Putin hat allen Grund dazu, vor allem ab jetzt.
Leider ist Dummheit und Gier sehr oft die treibende Kraft, sonst würde man solche Länder meiden !
Sie meinen, die Korrespondenten der ARD oder des ZDF, des Spiegels oder der Süddeutschen seien aus Dummheit und Gier in Moskau?
Dummheit und Gier bei Ina Ruck, Frank Aischmann, Armin Coerper, Silke Bigalke u.a., die buchstäblich ihre Köpfe hinhalten für seriöse Berichterstattung aus Moskau und Russland und damit ein wichtiges Gegengewicht zu russischer Propaganda und ihren deutschen Ausläufern bilden, sind nicht aus Dummheit und Gier in Moskau. Ihre Behauptung ist in meinen Augen ehrverletzend.
Leider ist Dummheit und Gier sehr oft die treibende Kraft, sonst würde man solche Länder meiden !
Bei dem österreichischen Rechtsextremen, der nach Afghanistan reiste, um zu zeigen, dass es doch ein sicheres Rückschiebeland sei und dort prompt wegen Spionage eingebuchtet wurde, war es wohl Dummheit https://www.derstandard.at/story/3000000174133/taliban-halten-bekannten…
Ich würde jederzeit nach Russland in den Urlaub fahren. Leider ist dies im Moment erschwert und man muss über die Türkei fliegen …
Der deutsche Rechtsstaat wurde nicht geschädigt, die Russen haben wieder mal ihren fehlenden Humanismus bewiesen.
Im Artikel heißt es:
Medwedjew drohte den russischen Dissidenten indirekt. "Die Verräter sollten sich jetzt dringend neue Namen suchen und sich im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen tarnen", postete er auf seinem Telegram-Kanal.
Umgekehrt wurden die Mörder in Moskau mit allen Ehren empfangen.
Wir empfangen die unsrigen auch in allen Ehren, Herr Scholz himself.
Sie wollen allen Ernstes willkürlich durch Russland verhaftete amerikanische und deutsche Staatsbürger mit einem von putin beauftragten russischen Auftragsmörder vergleichen? Dass putin einen Auftragsmörder mit rotem Teppich empfängt, ist sehr schmerzlich. Dass Scholz die freigelassenen unschuldig in Geiselhaft geratenen Staatsbürger empfängt, ist eine Anerkennung ihrer Leidenszeit.
Haben wir Mörder empfangen? Da habe ich etwas nicht mitbekommen.
"Haben wir Mörder empfangen?"
Brauchen wir nicht zu empfangen. Sie sitzen schon lange in Ramstein in der Flugleitzentrale für amerikanische Drohneneinsätze.
Haben die Unsrigen jemanden umgebracht? Waren es Waffenschieber?
wundert sie das ?
im Westen ein Terrorist in Arabien oder sonstwo ein Freiheitskämpfer für ne gerechte Sache - oder umgekehrt
➢ Wir empfangen die unsrigen auch in allen Ehren, Herr Scholz himself.
Wladimir himself empfängt und umarmt Auftragsmörder, Herr Scholz empfängt Ex-Geiseln.
"Wladimir himself empfängt und umarmt Auftragsmörder, Herr Scholz empfängt Ex-Geiseln."
So ist das mit den Sprachnarrativen: Terroristen oder Rebellen, Machthaber oder Präsidenten, Nachrichten oder Propaganda, Demokratiefeinde oder Oppositionelle, Angriffskrieg oder Prävenivschlag, usw usw
Es ist für die freigelassenen natürlich ein Seegen, aber man ist einen Pakt mit dem Teufel eingegangen, denn zwei Botschaften bleiben:
1. Russland steckt einfach weiter ausländische Staatsbürger willkürlich in Gefängnisse, um am Ende damit russische Straftäter / Geheimdienstler und Auftragsmörder einzutauschen
und
2. Mörder können in Deutschland der Haftstrafe entgehen, wenn nur mächtige Personen im Hintergrund einen Deal einfädeln…
Die Strafprozessordnungen sieht eine solche Freilassung nicht vor, wenn die Person im Heimatland nicht weiter die Haftstrafe absitzt.
Da setzt sich die Politik über bestehende Gesetze hinweg und am Ende sind auch alle Mörder in deutschen Gefängnissen vor dem Gesetz nicht gleich
In der Spionwelt offenbar ziemlich normal. Jeder schützt die Seinigen.
Zur Spionwelt gehören nur Putin und sein Buddy, der Mörder.
Sie möchten den Tiergartenmörder oder Victor But als Spione bezeichnen?
andere schicken Raketen gegen Mörder und Terroristen.
Gegen Kommandeure in einem Krieg.
In Deutschland ist die Justiz weisungsgebunden. Ich gehe davon aus das der formelle Prozess eingehalten wurde und man nicht „auf Zuruf“ Krasikov freigelassen hat:
Die Bundesregierung weist den Generalbundesanwalt an, die Strafverfolgung von Krasikov aufzuheben. Der Generalbundesanwalt veranlasst daraufhin die Freilassung von Krasikov (vermutlich verbunden mit einer Einreisesperre).
➢ Die Bundesregierung weist den Generalbundesanwalt an, die Strafverfolgung von Krasikov aufzuheben.
Gar nix wird dem Generalbundesanwalt im Fall Krassikov angewiesen. Es gibt keine Strafverfolgung mehr, sondern ein rechtskräftiges Urteil. Das hat nicht der Generalbundesanwalt gesprochen, sondern ein Gericht.
➢ Der Generalbundesanwalt veranlasst daraufhin die Freilassung von Krasikov …
Gar nichts veranlasst der Generalbundesanwalt, das hat Justizminister Buschmann veranlasst.
Buschmann ist in der Regierung und der Chef des Generalbundesanwalts …
In Russland, ist die Justiz, weisungsgebunden an den Kreml.
Es werden keine formalen Prozesse eingehalten und Menschen ohne Beweise verurteilt.
Was für ein Unsinn. Krasikov wurde rechtsstaatlich verurteilt. Da hat die Staatsanwaltschaft, und schon gar nicht der Generalbundesanwalt, der den Bund am Bundesgerichtshof vertritt, nicht das geringste mit zu tun.
Der Generalbundesanwalt war der Vertreter der Anklage. Er kann die Strafverfolgung auch wieder aussetzen. So ist der Prozess. Wenn das anders gelaufen ist, wurde der reguläre Prozess nicht eingehalten.
Ihre Kritik ist einerseits völlig richtig und berechtigt und andererseits und gleichzeitig ist es vermutlich so, dass auch Sie, wären Sie als Angehöriger selbst betroffen, diesen Pakt eingehen wollen würden, um jemanden, der oder die Ihnen nahesteht, frei zu bekommen.
Die Strafprozessordnungen sieht eine solche Freilassung nicht vor, wenn die Person im Heimatland nicht weiter die Haftstrafe absitzt.
Das ist leider in Wirklichkeit etwas komplizierter, wurde in der Tagesschau aber gut erklärt.
"Russland steckt einfach weiter ausländische Staatsbürger willkürlich in Gefängnisse"
Das tut nicht nur Russland, denken Sie an Guantanamo. Aber auch Russland und die USA sind nicht die einzigen Länder, die so verfahren. Und Deutschland beugt die Rechtsstaatlichkeit nicht zum ersten Mal auf Druck der USA: siehe CIA-Verschleppung von Khaled el-Masri (deutscher Staatsbürger) als nur 1 Beispiel. Es ist eben nicht alles nur engelweiß im Westen und satanschwarz im Osten.
Auf der einen Seite ist es gut wenn unschuldige von einen kriminellen System gefangene Personen frei kommen. Auf der anderen Seite ist mit weiteren Geiselnahmen zu rechnen. Ich denke nur an die ganzen Journalisten, die weiter in Russland tätig sind.
Wie kommen Sie darauf dass die alle unschuldig sind?
Stimmt, vielleicht hat einer ja das Wort Krieg verwendet statt Spezialoperation und Zack Schuldig und Gulag, wir dürfen ja das ‚gute’ russische Rechtssystem nicht fehlinterpretieren.
Ob sie alle unschuldig sind, weiß ich nicht. Aber das russische Justizsystem übt stalinistische Methoden aus, in denen aus politischen Gründen ausgewählte Personen mit gefakten Prozessen inhaftiert werden. Oder wollen Sie das bestreiten
Solange diese Journalisten sich an die russischen Gesetze halten und keine „geheimdienstlichen“ Operationen starten um die russische Rüstungsindustrie auszuspionieren, wie Gershkovich das versucht hat, ist alles gut und die westlichen (und russischen) Journalisten können unbehelligt ihrer Arbeit nachgehen.
Solange diese Journalisten sich an die russischen Gesetze halten
und nicht Krieg statt Spezialoperation sagen,
dann ist ja alles in Ordnung bei Stiefmütterchen Russland
Putin hatte das Anliegen, viele zugkräftige Geiseln zu sammeln, da muss man halt sehen, was man alles erfinden kann. Aber glauben muss man es nicht.
Wieso, welchen Teil der Darstellung des FSB glauben Sie denn nicht ?
Die russischen Gesetze werden verbogen und gebeugt, bis es passt.
Ich zitiere
<Am 24. März 2023, fünf Tage vor seiner Verhaftung, wurde bekannt, dass die USA gegen einen russischen Staatsbürger, Sergei Wladimirowitsch Tscherkassow, Anklage wegen Spionage erheben>
Komischer Zufall.
Dass man Spione austauscht oder politische Gefangene ist ja normal - aber dass man nun auch einen Auftragsmörder laufen lässt, ist schon ziemlich schräg. Natürlich wird es im Gegenzug für diesen Mörder einige Spione oder politische Gefangene gegeben haben - aber welches Zeichen setzt man damit: Du kannst jemanden beauftragen, einen unliebsamen Gegner umzubringen und der Mörder wird dann bald ausgetauscht. Er muss keine lange Strafe fürchten. Meiner Meinung nach ein fatales Signal. Genau, wie man sich von Terroristen nicht erpressen lassen darf, sollte man auch bei solchen Fällen hart bleiben.
Erleben Sie doch gerade beim isrealischen Geheimdienst ebenso. Unterschied wir sympatisieren mit dem Ausschalten, unschädlichmachen, bewundern ihre Präzision, und sie lassen sich nicht fassen.
Stimmt - die Verrohung der menschlichen Sprache schreitet stark voran, indem aus Töten, Morden, Umbringen ein freundliches Ausschalten oder Unschädlichmachen (kommt von Schädlingen - bisher nur bei Pflanzen oder Tieren gebräuchlich) gemacht wird. Dies suggeriert, dass Töten nichts schlechtes ist, dass menschliches Leben keinen Wert hat. Die Ergebnisse davon kann man dann in der Kriminalstatistik ablesen.
Ein absolut richtiger Beitrag.
Spione gegen Spione? OK, es war immer so. Politiker oder so ähnlich? Wie Herr Chodorkowski mal gesagt hat, ein russischer Politiker im Exil ist eine politische Leiche...
Nein, Spione und Mörder gegen Journalisten, Dissidenten und unbescholtene Bürger.
Spione gegen Spione? OK, es war immer so.
Sehr beschönigend. Mörder gegen Geisel trifft es eher.
Mörder auch (ein Russe), Spione allerdings von beiden Seiten.
Krasikov und Victor But sind keine Spione.
Bei Geheimdiensten gibt es verschiedene Fachrichtungen.
das sollte der letzte Gefangenenaustausch von Privatpersonen sein, wer sich jetzt noch als Privatperson in Russland oder Belarus aufhält sollte das wirklich komplett und auf alleiniges eigenes Risiko machen.Das gleiche sollte auch für die Kriesenländer im NahenOsten gelten.Und solange Tunesien und Maroko nicht als sichere Herkunftsländer gelten sollte auch für diese Länder eine rigorose Reisewarnung gelten, also ohne jeglichen Versicherungsschutz.Eine Reisewarnung der höhsten Stufe sollte auch für die Türkei gelten solange da ein Präsident das sagen hat der laufend irgend jemand mit Krieg droht.
Eine Diktatur hat Geiseln und Dissidenten freigelassen und dafür Spione und einen Auftragsmörder bekommen.
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Das sehe ich auch so!
Vor allem stört mich, dass wohl Merz diesem zugestimmt haben soll, wo er doch sonst gerade nicht so großzügig ist, wenn es beispielsweise um das Bürgergeld in Deutschland geht!
Im Fall des amerikanischen Journalisten, der wohl in Richtung russischer Ruestungsbetriebe investigativ taetig sein wollte, waere ich persoenlich mir nicht zu 100% sicher.
Es stellt sich die Frage, was solche Leuten in Russland wollen.
Als Buerger eines Landes, welches sich mit Russland in einem kriegsaehnlichen Zustand befindet.
Ich bin mir allerdings sicher, dass aus Sicht Russlands „wertvolle Geiseln“ eben nicht so behandelt werden, wie Navalny behandelt wurde. Dem Argument des Bundeskanzlers möchte ich dazu keinen Glauben schenken, die russischen Geiseln hätten in Gefahr des Lebens und Gesundheit gestanden.
Russia surrender schreibt: Geiseln und Dissidenten...und dafür Spione
Im Falle des deutschen Gefangenen wäre ich mir auch nicht so sicher:
Wer ist Rico K.?
Was ist bekannt über den Mann, der in Belarus so öffentlichkeitswirksam um Vergebung fleht?
...Ab Oktober 2014 arbeitete K. dann für ein Sicherheitsunternehmen, das die US-Botschaft in Berlin schützt. Drei Jahre später dann erneut ein Branchenwechsel... K. träumte offenbar von einem Leben in den USA... Keinerlei Hinweise gibt es auf den Socialmedia-Profilen, wie K. nach Belarus kam.... Sein Profilbild zeigt... Im Hintergrund ist ein Banner mit der Aufschrift „Pray for Ukraine“ zu sehen.... K. soll demnach während seines Dienstes mit einem Ukrainer in Kontakt gekommen sein... „Er kam einfach nicht mehr zum Dienst und verschwand“...
Quelle: https://www.rnd.de/politik/in-belarus-zum-tode-verurteilter-deutscher-w…
wahrscheinlich war man hierzulande der Meinung der Preis wäre angemessen !
Und denen blüht in Russland eingesperrt hinter dem Stacheldraht der GRU-Kasernen ein spezielles Schicksal: Für die „Außenarbeit“ unbrauchbar, weil „verbrannt“. Und intern der Status von „Verlierern“ und damit die Verachtung eines Regimes, in dem es keine Verlierer geben darf.