Mehrere Länder und Regierungsgegner zweifeln das Ergebnis der Wahl in Venezuela an. Auch die EU fordert Transparenz. Auf den Straßen kommt es zu Protesten - mit Töpfen und Pfannen.
Eine Wahlfarce nach gewohntem Schema
Maduro hat eine weitere Scheinwahl organisiert und den Venezolanern erneut die Wahl genommen.
- Aussichtsreiche Oppositionskandidaten (María Corina Machado) wurden verhindert, andere verhaftet
- die Wahlbehörde lässt keine unabhängige Prüfung der Wahlen zu
- Internationale Wahlbeobachter wurden kaltgestellt
Maduro und seine Chavisten haben Ende 2015 die letzten freien Parlamentswahlen haushoch verloren und „organisieren“ seitdem eine Farce nach der anderen, um sich an die Macht zu krallen.
Einerseits bewundere ich den Mut der Demonstranten, andererseits sind Tausende bei über 6 Millionen, die den Oppositionsführer gewählt haben sollen, doch nicht gerade viel.
Aber völlig verwunderlich ist für mich die Angabe der Wähler: etwa 13 Millionen (oder doch nur 9 Millionen, der Bericht ist hier unklar). Bei 28 Millionen Einwohnern hat anscheinend ein Großteil der Einwohner trotz der Problematik in dem Land nicht gewählt.
Vielleicht haben viele aus Protest nicht gewählt, weil für sie klar war, dass Maduro alles andere als seinen eigenen Wahlsieg nicht als Ergebnis akzeptiert? Da hat Maduro ja leider ein unsägliches "Vorbild" in Trump, der solch autokratisch-diktatorisches Verhalten leider als Nachahmereffekt begünstigt hat.
Die Linke Diktatur von Maduro gab es schon vor Trump
Ihre und meine Vorstellungen, was links ist, unterscheiden sich fundamental. Sie sind unvereinbar.
Mir ist kein Aufruf zum Wahlboykott bekannt. Ein solcher Aufruf (auch nur ein solches Denken) wäre auch nicht wirklich zielführend gewesen. Völlig unverständlich ist für mich ihr Whataboutimus mit Trump. Möchten Sie Maduro weit weniger falsch erscheinen lassen, als er ist. Oder wollen Sie Trump nur schlechter machen?
Trump und Maduro sind Brüder im Geiste.
Alleine 8 Millionen Venezolaner sind aufgrund der Unterdrückung und der Wirtschaftsmisere aus dem Land geflohen. Keiner davon hätte Maduro gewählt.
Zählen Sie das dazu und die Zahlen richten sich noch klarer gegen Maduro und die Chavisten.
Die Venezolaner, die das Land verlassen haben, sind keine Einwohner mehr. Diese relativieren daher meine Frage nicht. Natürlich, wären diese im Land, hätte die Opposition viel mehr Stimmen erhalten.
Wenn 6,2 Millionen plus 2,7 Millionen, also zusammen 8,9 Millionen Wähler 70 % der Stimmen abbilden, dann müssen 12,7 Millionen gewählt haben. Nimmt man die 8 Millionen Geflüchteten dazu, dann wären das über 20 Millionen Stimmen im Topf, um die es geht.
Relativierende Zahlenakrobatik ist angesichts des Ernstes der Lage in Venezuela nicht angesagt.
Die Venezolaner, die das Land verlassen haben, sind keine Einwohner mehr.
Sie sind nach wie vor venezolanische Staatsbürger und wären eigentlich nach wie vor wahlberechtigt.
Das ist richtig. Dennoch sind sie keine Einwohner. Meine Frage ist, warum die Wahlbeteiligung unter den Einwohnern so gering ist.
Könnten Sie sich vorstellen, daß die Leute resigniert sind und vielleicht schlicht Angst haben?
Danke.
Natürlich hätte die Opposition mit den Stimmen der Exil – Venezuelern deutlicher gewonnen. Das beantwortet aber nicht den Grund für die insgesamt geringe Wahlbeteiligung. Exil — Venezueler sind keine Einwohner Venezuelas.
Maduro hat sein Land gegen die Wand gefahren und scheut auch nicht davor zurück, sich durch offensichtlichen Wahlbetrug an der Macht zu halten. Kein Wunder, dass Putin ihm als einer der Ersten gratuliert hat. Beide handeln diktatorisch, gegen die Interessen der Bürger. Venezuela, Nordkorea, Iran, Irak und Russland - Terrorstaaten in unverbrüchlicher Freundschaft vereint. Und erstaunlicherweise hält China schützend die Hand darüber…
Und Ungarn verhinderte lt. Artikel, dass eine entsprechende Erklärung des EU-Außenbeauftragten im Namen aller EU-Staaten veröffentlicht werden konnte. Wer auch sonst, als diese 5. Kolonne Moskaus. War nicht anders zu erwarten.
Orban hat sich längst zum Sprachrohr und ergebenen Vasallen von Putin degradiert. Man kann diesen Opportunisten nicht mehr ernst nehmen.
Bis auf den letzten Satz volle Zustimmung. Zu China, da gibt es auch keine Wahlen
Zu China, da gibt es auch keine Wahlen
Hat das denn irgendwer behauptet?
Wieso sollte hinsichtlich Chinas Verhalten etwas erstaunlich sein? Die Volksrepublik ist ebenso eine Diktatur wie Russland oder Nordkorea. Die sind Brüder im Geiste.
Aber Xi ist eigentlich klug genug, um die Situation zu erkennen, während Putin sich als tumber Imperialist geriert. Der eine ein versierter Schachspieler, der andere vergleichbar mit einem billigen Preisboxer.
Herrlicher Vergleich. Aber eigentlich loben Sie Putin: ein Preisboxer hält sich weitesgehend an Regeln.
Er ist aber trotzdem alles andere als ein Demokrat sondern ein Diktator.
Keine Frage, aber intellektuell immerhin lernfähig.
Wofür genau ist Xi klug genug? Die KP Chinas und ihr oberster Herrscher sind wie alle Diktatoren in erster Linie an einem interessiert: am eigenen Machterhalt. Mit der Zeit kommt dann Verblendung dazu. Bei Putin mit der Ukraine, Xi plant und sagt(!!) das Gleiche bezüglich Taiwan. Klug? Das ist was anderes.
Das sehe ich auch so.
So ist es.
Aber, warum denn in die Ferne schweifen? "Wir" haben mit Ungarn selbst so ein Ei im Nest. Soll das eine Demokratie sein? Nur weil man dort (noch) wählen darf? Ich verstehe nicht, warum seitens der EU nicht schärfer gegen die Orban-Regierung vorgegangen wird. Auch hier (Venezuela) blockiert nur Ungarn wieder. Frau v.d.L. hat sogar eingefrorene Gelder einfach - wegen Versprechen Orbans - wieder freigegeben.
Gestern im TS-Kommentar war zu lesen, warum die EU und gerade auch die USA bei Venezuela (und vielen anderen) ganz leise ist. Besonders ein Satz "Menschenrechte und Demokratie spielen immer nur dann eine Rolle, wenn es gerade passt". Und dann wundert man sich, wenn sich wieder Hunderttausende auf den Weg in ein besseres Leben machen.
Besonders ein Satz "Menschenrechte und Demokratie spielen immer nur dann eine Rolle, wenn es gerade passt". Und dann wundert man sich, wenn sich wieder Hunderttausende auf den Weg in ein besseres Leben machen.
Wenn man sich wenigstens nur wundern würde. Aber die Leute müssen sich dann auch noch als Glücksritter, Sozialschmarotzer u.ä. beschimpfen lassen, und man baut Mauern, um sie fernzuhalten.
Manchmal könnte ich einfach nur noch um mich schlagen.
warum seitens der EU nicht schärfer gegen die Orban-Regierung vorgegangen wird.
dachte die Regierung von diesem Orban wurde wiedergewählt
oder waren die Wahlen dort manipuliert ?
ist es zielführen sich wie bei uns Gedanken zu machen unliebsame Parteien verbieten zu wollen ?
Gemeinsam haben Jinping/China und Putin/Russland den imperialistischen Glauben an die Überlegenheit der chinesischen bzw. russischen Kultur, überhaupt des Volkes. Beide glauben daran, dass ihre Völker bestimmt sind, ihre Nachbarvölker zu beherrschen und glauben berechtigt zu sein, sie zum Wohl des eigenen Volkes, insbesondere der herrschenden Schicht des eigenen Volkes, auszubeuten. Nur ist Jinping etwas rationaler als Putin, der sich aufführt, wie der alte Hinterhofschläger in Leningrad. Rücksichtslos und empatihelos für das Leiden anderer Menschen sind beide.
Maduro hat das reiche Venezuela in den Bankrott gewirtschaftet
80 % der Einwohner des reichen Landes wohnen unter der Armutsgrenze, 8 Millionen Einwohner sind vor dem Elend in andere Länder geflohen, im Land grassiert eine Hyperinflation und die Kriminalität ist überbordend.
Diese Misere haben die Chavisten bereits lange bevor es auch nur eine Sanktion gegen das Land gab angerichtet.
Maduro und sein Clan wussten, dass sie mit dieser „Leistung“ keine Chance beim Wahlvolk haben würden. Da sie die Wahlbehörde und Gerichte monopolisieren, wussten sie, wie sie diese Machtmittel für ein passendes „Wahl“ergebnis einsetzen.
Die Venezolaner sind zu bedauern.
Stimmt. Erinnert stark an Belarus.
Sie sagen es. Das ist das Vorbild.
Maduro hat nach der verlorenen Wahl 2015 bereits ein Scheinparlament nach dem Muster kommunistischer "Volksdemokratien" der Sowjetzeit installiert, in dem nur seine eigene Partei vertreten war.
Seitdem werden die regulär von der venezolanischen Verfassung vorgesehenen Institutionen ausgehöhlt.
Sehr gut auf den Punkt gebracht.
Seitdem werden die regulär von der venezolanischen Verfassung vorgesehenen Institutionen ausgehöhlt.
Das übliche Spiel halt.
>>Diese Misere haben die Chavisten bereits lange bevor es auch nur eine Sanktiongegen das Land gab angerichtet.<<
Ein ganz wichtiger Satz.
Sie mögen den Satz "wichtig" finden - möglicherweise, weil er nicht stimmt: Unter Chavez hatte sich anerkanntermaßen die Armutsquote im Lande stark verringert. Im Jahre 2012, vor seinem Tod, betrud sie nur noch rund 25%. Heute, mit den Sanktionen, beträgt sie rund 95%:
https://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela#Wirtschaftskennzahlen
Ich muss wohl nicht an Madeleine Albright erinnern, was Wirtschaftssanktionen anrichten können...
Nein, das venezolanische Elend hat Maduro angerichtet. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Ohne Zutun Madeleine Albrights. Victoria Nuland war übrigens auch nicht beteiligt. Auch George Soros und Bill Gates nicht. Habe ich noch jemanden vergessen?
Chávez war eine ganz andere Nummer. Leider hat er seine Nachfolge falsch organisiert.
"Maduro hat das reiche Venezuela in den Bankrott gewirtschaftet."
Man darf nicht vergessen dass das Land mit vielen wirtschaftlichen Sanktionen belegt ist . Und diese Sanktionen eben sind auf die Bevölkerung ausgerichtet um einen Putsch zu provozieren. Je mehr die Bevölkerung verarmt desto mehr die Schanze dass es zu einem Regimewechsel kommt. Schon oft angewendete Mittel um einen USA unterwürfigen Regime zu installieren.
> Man darf nicht vergessen dass das Land mit vielen wirtschaftlichen Sanktionen belegt ist.
Natürlich. Die Anderen sind Schuld.
Die Sanktionen sind die Ausrede für die Misswirtschaft der Chavisten.
Der Ölkonzern PVDSA wurde nach der Machtübernahme des Putschisten Chavez dazu gezwungen, entgegen betriebswirtschaftlichen Prinzipien hohe Abgaben für die ideologischen Projekte der Chavisten abzuzweigen.
Unter anderem Öl an "Bruderländer" wie Kuba und Nicaragu weit unter Preis abzugeben.
Für Investitionen in die Exploration neuer Felder, in Speicherkapazitäten und die Instandhaltung der Infrastruktur blieb kaum etwas übrig.
Sanktionen gab es da weit und breit nicht.
Die bittere Wahrheit ist, dass Chavez und erst recht Maduro und seine Günstlinge das Land in Grund und Boden gewirtschaftet haben.
Die Berichterstattung über solche Fälle klingt gerne so als hätte man es mit echten Wahlen zu tun. Ist das Naivität oder was soll das? Venezuela ist eine Diktatur. Es gibt keine freien Wahlen. Das Orbans Ungarn das gern leugnen würde überrascht nicht, auch hier gehört innerhalb der EU eine deutlich klarere Sprache gegenüber diesem Autokraten an den Tag gelegt.
Umfragen und Nachwahlbefragungen sprachen für einen klaren Sieg der Opposition
„Der Oppositionskandidat Edmundo González Urrutia habe 6,27 Millionen Stimmen erhalten, der von der Wahlbehörde zum Sieger ernannte Maduro sei auf 2,7 Millionen Stimmen gekommen.“
Ähnlich war das auch bei der Parlamentswahl Ende 2015. Die vereinte Opposition hatte 2/3 der Stimmen erhalten. Weil eine solche Mehrheit im Parlament dazu gereicht hätte Präsidentschaftswahlen anzusetzen, die Maduro nach Lage der Dinge das Amt gekostet hätte, erkannten die Chavisten den siegreichen Parteien genau die 4 Sitze ab, die sie für eine Neuwahl gebraucht hätten.
Mit dieser Art von Manipulation hält sich die im Volk unbeliebte Chavistenpartei seit dieser Zeit an der Macht und teilt sich die Pfründe mit den Militärs, Polizei und Motorradgangs, die als Unterdrückungsapparat fungieren.
Es ist nicht die Aufgabe Dritter aus dem Ausland die Wahlen in Venezuela ändern zu wollen. Das muss die Bevölkerung von innen erledigen. Eine Einmischung von außen dürfte die ´eh angespannte Lage, vor allem für die untersten Schichten, weiter verschärfen; von der Drohung militärischer Eskalation ganz zu schweigen.
Die Drohungen gehen einseitig vom Regime aus. Maduro kündigte ein "Blutbad" an, falls die Opposition die Wahl gewinnen würde.
Aber er hat nach gewohnter Manier "vorgesorgt", dass die Oppositon keine Wahl gewinnen kann.
Es ist sehr wohl die Aufgabe "Dritter", auf Unrecht und Unterdrückung aufmerksam zu machen, wenn die Opfer solcher Regime alleine dazu nicht im Stande sind! Vor allem dann, wenn diese "Dritten" aufgrund der dort herrschenden Zustände mit Flüchtlingsströmen zu kämpfen haben, die das Elend nochmal deutlicher aufzeigen!
Dieser Planet ist etwas zu klein für solche ignoranten Denkweisen und wir leben auch nicht mehr in 19. Jahrhundert, als solche Bilder aufgrund fehlender schneller Medien die Welt kaum erreichten! Jeder frei lebenden Mensch dieser Erde sollte sein Glück möglichst dazu nutzen, auch andere daran teilhaben zu lassen. Und wenn es nur mit Protest und Ablehnung geschieht!
selbstverständlich muß das von "innen" erfolgen !
was in dem LAnd abgeht versteht ohnehin keiner
im restlichen Südamerika gibt es viele aus Venezuela die abgehauen sind weil sie wohl unzufrieden sind, Chile, Peru ..... arbeiten und selbstverständlich macht das die Menschen auch nicht alle glücklich mit den vielen Flüchtlingen, es wächst auch die Kriminalität
was in dem LAnd abgeht versteht ohnehin keiner
Sie verstehen das vielleicht nicht, andere aber schon.
im restlichen Südamerika gibt es viele aus Venezuela die abgehauen sind weil sie wohl unzufrieden sind,
Acht Millionen bisher.
Chile, Peru ..... arbeiten und selbstverständlich macht das die Menschen auch nicht alle glücklich
Was möchten Sie mit diesen Worten zum Ausdruck bringen?
mit den vielen Flüchtlingen, es wächst auch die Kriminalität
Vor allem lässt sich prima hetzen.
Erzählen Sie das mal den USA, dass es nicht ihre Aufgabe sei, Wahlen in Lateinamerika zu ändern. Für die gilt seit über 200 jahren die "Monroe Doktrin", und die besagt genau das Gegenteil. Aber Sie haben natürlich insofern recht, als dass wir uns erst einmal um die eigene Souveränität kümmern sollten.
Tausende fordern den Rücktritt ...... das Fordern reicht nicht aus ! Es gibt doch genügend Staaten wo wir das einfach ablesen können wie groß die Chancen wirklich sind . NUR das Fordern reicht eben nicht !
"..NUR das Fordern reicht eben nicht .." Märtyrer sind aus gutem Grund aus der Mode... und die von den Diktatoren geklauten Mittel werden dringend an anderer Stelle gebraucht, nämlich um Militär und Bürokratie zu schmieren ... Ein paar Millionen an der richtigen Stelle könnten das Problem also lösen, man muss das wollen. Aber solche Methoden sind keine Lösung auf Dauer, denn die Diktatoren aller Länder vereinigen sich. China wäre ein Epigone auf dem amerikanischen Kontinent sicher recht.
Zum „Wahlsieg“ (bzw. -fake) gratuliert haben Russland, China und der Iran, wurde gestern u.a. in der Tagesschau berichtet. War ja klar.
Da habe ich auch nichs anderes erwartet.
Von der Garde der Diktaturen wird Venezuela mittlerweile als ein anti-westlicher Vorposten in der der westlichen Hemisphäre angesehen.
Als ein Mitglied mit strategischer Bedeutung in einem Block einer neuen "Weltordnung", welche die Welt nach ihren Interessen aufteilen möchten und die sich keinen Deut um den Willen der Völker, um Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung scheren.
Die sie auch ihren eigenen Völkern nicht gewähren.
Ich denke, das ist auch genau der Grund dafür, dass wir uns hier über die deutlichen Demokratiedefizite in Venezuela so ereifern können.
Dass die Opposition angeblich über 70% der Ergebnislisten aus den Wahllokalen verfügt und ausgerechnet die USA besonders frühzeitig das Wahlergebnis anzweifelten, sind ja nun auch nicht gerade vertrauenserweckende Erscheinungen.
Venezuela war auch schon vor dieser Wahl beim Demokratieranking auf Platz 156 von 178, zwischen Katar und Laos. Die Wahl wird daran nichts geändert haben.
War das nicht schon beim letzten mal so, da wurde dann ein anderer vom Ausland anerkannt, oder verwechsle ich jetzt die Länder?, am Ende ist alles so geblieben wie es jetzt wieder ist.
Das zu ändern geht nur von innen, auch wenn das einigen Ländern nicht gefällt, das müssen die Bürger des Landes schon selber regeln, und die Armen was ja der größte Teil ist, hat ziemlich sicher auch nichts davon wenn jemand anders ans Ruder kommt, dann gehen Geld und Rohstoffe nur einen anderen Weg vermute ich jetzt mal.
Natürlich kann ich mich irren, aber bei Umbrüchen blüht die Korruption ganz besonders.
Das zu ändern geht nur von innen, auch wenn das einigen Ländern nicht gefällt, das müssen die Bürger des Landes schon selber regeln
Die Bürger des Landes Venezuela sind komplett machtlos. Ich glaube, Ihnen ist gar nicht vorstellbar, wie es ist, unter einem solchen Regime existieren zu müssen. Da bleibt nur die Flucht. Acht Millionen haben diesen Weg bereits beschritten, aber willkommen sind sie eigentlich nirgends.
Natürlich weiß ich nicht wie das vor Ort ist, und das man als Fremder nirgends willkommen ist kenne ich ich gut.
Nur von Außen geht eben nicht zu ändern, oder wollen Sie das ein bestimmter Staat das Land besetzt?, langsam ist es nicht mehr lustig auf der Welt, wie viele Ecken sollen denn noch angezündet werden, es gäbe eine Lösung dafür, die ist aber nicht beliebt.
es gäbe eine Lösung dafür, die ist aber nicht beliebt.
Was wäre denn diese Lösung?
Die Bürger des Landes Venezuela sind komplett machtlos
wer soll dann die Situation ändern ?
die Franzosen haben ihre Monarchie auch in Eigeninitiative abgeschafft
warum nicht die in Venezuela ?
wie war das in der DDR ? in Portugal bei der Nelkenrevolution ?
All diese Beispiele, die Sie erwähnen, sind natürlich total mit Venezuela gleichzusetzen.
Ich kann mich nur noch wundern.
Die Tatsache, dass Länder wie China, Russland und der Iran dem "Wahlsieger" gratuliert haben, sagt ja einiges aus.
Dass ein so runtergewirtschaftetes Land, in dem über 50 % der Bevölkerung in tiefster Armut leben, weiterhin an einem Präsidenten festhalten soll, der für all das verantwortlich ist, kann man wohl nur als einen Witz bezeichnen. Wer da an eine wirklich faire und ehrliche Wahl glaubt, gehört entweder zu den Eliten des Landes oder lebt dort einfach nicht.
Zitat: "Die EU hat scharfe Kritik am Ablauf der Präsidentenwahl in Venezuela geübt. "Glaubwürdige Berichte von inländischen und internationalen Beobachtern deuten darauf hin, dass die Wahlen von zahlreichen Mängeln und Unregelmäßigkeiten überschattet wurden", teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mit."
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Ist immer so, wenn man den Fehler begeht, Sozialisten/Linke an die Macht an zu lassen.
Es tuen mir die Venezolaner leid, die unter dem Raubtiersozialismus Maduros leiden müssen.
Faszinierend, was Sie unter Sozialismus verstehen.
Was verstehen sie denn darunter?
Gestern unter „Wahlbehörde erklärt Maduro zum Sieger“: „Das Ergebnis sei "unumkehrbar", fügte Wahlbehördenchef Amoroso an“
Wenn seine Behörden das sagen und das (von ihm und seinen Leuten bezahlte) Militär zu ihm hält, kann man da wohl nichts machen. Da können die Betrogenen und ihre Fürsprecher fordern, so viel sie wollen.
Weitere Sanktionen würden nicht ihn und ‚seine‘ Leute treffen, sondern nur das Leid der unter ihm leidenden Bevölkerung noch weiter verschärfen.
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"Wenn seine Behörden das sagen und das (von ihm und seinen Leuten bezahlte) Militär zu ihm hält, kann man da wohl nichts machen."
Die Spitzen des Militärs und des Sicherheitsapparates sind die Profiteure des Regimes und werden mit Posten und Pfründen bei Laune gehalten. Es ist ein" Geschäft auf Gegenseitigkeit".
Viele Unternehmen, besonders in der verstaatlichten Ölindustrie werden mit Parteigängern von Maduro besetzt. Die haben von Unternehmensführung keine Ahnung, streichen aber ihre Inkompetenz-Prämien ein.
Die Ölindustrie Venezuelas ist auf diesem Weg so verkommen, dass sie in einem der ölreichtsten Länder der Welt nnicht mal mehr die Eigenversorgung des Landes sicherstellen kann.
was würden sie dann vorschlagen ?
„Weitere Sanktionen würden nicht ihn und ‚seine‘ Leute treffen, sondern nur das Leid der unter ihm leidenden Bevölkerung noch weiter verschärfen.“
Ist das jetzt Ihre Meinung? Oder warum erwähnen Sie dies?
„Weitere Sanktionen würden nicht ihn und ‚seine‘ Leute treffen, sondern nur das Leid der unter ihm leidenden Bevölkerung noch weiter verschärfen.“
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„Ist das jetzt Ihre Meinung?“
Ja. Weil ich vorgestern diesen Beitrag aus Venezuela gesehen habe: daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/venezuela-sozialismus-der-ungleichheit-video-100.html
Schön, dass Sie die zutiefst völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Venezuela ansprechen. Die Medien machen das nämlich so gut wie nie, und besonders dann nicht, wenn es um die Armut im Land geht, für die sie natürlich vor allem die Regierung verantwortlich machen möchten.
Die UN ächtet alle Wirtschaftssanktionen mit Ausnahme solcher, die der Sicherheitsrat beschließt. Dieser UN-Beschluss wird immer wieder bekräftigt. Das kleine Venezuela erleidet mit die schärfsten Sanktionen weltweit, erst Anfang dieses Jahres hat die USA wieder welche inkraft gesetzt.
Die UN ächtet alle Wirtschaftssanktionen mit Ausnahme solcher, die der Sicherheitsrat beschließt
Wo haben Sie denn diesen Unsinn aufgegriffen? „Sanktionen“ sind doch kein völkerrechtlich definierter Begriff, sondern ein Sammelbegriff für außenpolitische Zwangsbestimmungen eines Landes oder einer Staatenvereinigung, über die diese selbstverständlich souverän bestimmen dürfen. Und die sich ebenso selbstverständlich im Rahmen des Völkerrechts bewegen müssen.
Andernfalls müssten die UN - oder gar der von Ihnen erwähnte Sicherheitsrat - ja auch wirtschaftliche Kontakte und Handel von jedem UN-Staat auch erzwingen dürfen. Was wohl ganz offensichtlich eine politische Sackgasse wäre.
BLoß, weil es bei uns zumeist nicht berichtet wird, heißt das ja nicht, dass es nicht wahr ist:
https://amerika21.de/2023/04/263482/un-menschenrechtsrat-gegen-sanktion…
https://documents.un.org/doc/undoc/ltd/g23/059/34/pdf/g2305934.pdf?toke…
„…wenn es um die Armut im Land geht, für die sie natürlich vor allem die Regierung verantwortlich machen möchten.“
Und für die die natürlich auch verantwortlich ist. Weil sie sie verursacht hat.
Das Problem ist, dass Sanktionen gegen die Verantwortlichen - also die ‚Regierungen‘ - ausschließlich (und ausgerechnet) die treffen, die von denen an der Übernahme der Verantwortung für sich und ihre Mitmenschen - also der Gestaltung des sogenannten Gemeinwesens - gehindert werden. Mit aller Gewalt der sogenannten ‚Staatsmacht‘.