Durch die geplante Verschärfung der Sanktionen wird das Bürgergeld nicht abgewickelt - aber deutlich beschnitten. Gerade die SPD musste erkennen, dass es bei einem Teil der eigenen Klientel nicht gut ankommt. Von Hans-Joachim Vieweger.
Das ist die beste Nachricht des Tages !! Wer arbeiten kann soll das auch tun und sich nicht von der Allgemeinheit alimentieren lassen.
Und wenn es die Klientel der SPD am stärksten trifft, dann spricht das auch Bände
Genau! All die Privatiers sollen endlich wieder arbeiten gehen, deren Protz und Faulheit ist entsetzlich.
ich bin seit ich 56 bin Privatier (bis zur Rente)
lebe von dem Geld welches ich mir in 39 Berufsjahren erarbeitet habe (und ner Abfindung) muß meine Krankenkasse selber zahlen (wer sonst ?) mit Arbeitgeberanteil und Einkommenssteuern auf meine Einkünfte
die Gesellschaft muß mich in keinster weise alimentieren !
zugegeben ich entziehe mich weil ich nicht arbeite meiner "Verpflichtung" als möglicher Einkommenssteuerzahler, enthalte der Gesellschaft diese Einkünfte vor - weil ich nix tue fast wie der Reiche der auf den Bahamas seine Steueroase hat
also ich habe mein persönliches Grundeinkommen geschaffen - nur dass ich es selber finanziere
Na dann raten Sie drei mal, von dem das Geld kommt, für das Sie in gar keiner Weise Leistung erbringen.
> All die Privatiers sollen endlich wieder arbeiten gehen, deren Protz und Faulheit ist entsetzlich.
Finde ich nicht.
Die haben sich das erarbeitet. Oder vielleicht Glück beim Erben gehabt.
Ersteres bewundere ich.
Letzteres gönne ich.
Versuchen Sie das doch auch mal so zu sehen.
Versuchen Sie das doch auch mal so zu sehen.
Dafür müsste ich meinen Verstand ausschalten und das fällt mir nicht so leicht wie anderen Forist:innen.
Schmunzel. Volle Zustimmung.
Na Klaar, alleine das Wort alimentieren lässt erkennen welch Blick Sie auf Bürgergeldempfänger haben.
Und welche Bände spricht es denn ?? Bitte um Aufklärung !
Oh mit der Klientel wäre ich aber vorsichtig. Ich bin mir sehr sicher, dass in ihrer blaubraunen Trümmertruppe doch einige dieser "zu alimentierenden" Bezieher zu finden sind
Ich bin absolut dafür, das Anspruchsberechtigte ein Bürgergeld bekommen. Anspruchsberechtigt sind danach alle, die wirklich nicht arbeiten können, weil sie Angehörige pflegen, arbeitsunfähig oder sonstige klare Gründe haben, nicht arbeiten zu können. Ansonsten sollte man keine Unterstützung gewähren, vor allem nicht für solche, die zugewiesene und absolut vertretbare Arbeit ablehnen. Denn offene Stellen gibt es genug. Und ich wüsste keinen Grund, warum ein Akademiker nicht als Kellner oder Verkäufer arbeiten kann.
Wer psychisch gesund ist, hat kein Problem damit, auch minderqualifizierte Arbeit anzunehmen.
Sehr viele der angeblichen Arbeitsverweigerer, von denen es nur wenige gibt, sind aber psychisch nicht gesund.
Depression kann eine entsetzlich lähmende Krankheit sein. Wegen der man aber nur im extremsten Fall arbeitsunfähig geschrieben wird.
Ich kenne Fälle im meinem engen persönlichen Umfeld.
Es allen gerecht zu machen, ist schwierig.
selbst damit hätte ich kein Problem, nur wenn das ne "Erbkrankheit" ist in der 3ten Generation womöglich,
und bei allem Verständnis alles hat seine Grenzen auch bei der Hilfsbereitschaft gegenüber seinen Mitmenschen
Ihre klischeehafte Sicht auf eine Welt, die Sie nicht kennen, ist immer wieder erstaunlich.
Armut riecht nicht gut. Als saturiert-Artivierter hat man da wohl ein wenig Scheu.
Da, wo es richtig Geld zu holen gäbe, um den Haushalt zu sanieren (bei den Vermögenden), da traut sich die FDP nicht hin.
Wie ich heute morgen schon schrieb: 380 Milliarden Euro Schaden für Deutschland in den letzten 28 Jahren, durch Aussetzen der Vermögenssteuer.
Man stelle sich vor, diese wären in Bildung, Klima, neue Technologien etc. investiert worden. 13 Mrd. pro Jahr.
Wieder werden die Falschen geprügelt. Die FDP kann nur eines: nach unten treten. Um nach oben zu treten, ist sie zu feige.
Die Grünen […] sprachen explizit davon, Hartz IV zu überwinden und plädierten für eine Garantiesicherung für alle: "Sie schützt vor Armut und garantiert ohne Sanktionen das soziokulturelle Existenzminimum."
Das wäre auch möglich zu erreichen, dank Reichensteuer und weiteren Spitzensteuersatz, faire Besteuerung von Unternehmen, Streichung des Dienstwagenprivilegs, gezieltes Vorgehen gegen Finanzkriminalität. Dadurch würden endlich mal die richtigen Leute zur Kasse gebeten werden.
Bevor der Vorwurf„NEidDebATte“ aufkommt: Natürlich ist die Diskussion um soziale Gerechtigkeit eine Neid-Debatte. JEDE politische Diskussion ist eine Neid-Debatte. Alles, was wir politisch miteinander aushandeln, ist die Frage "Was steht wem zu?" Nur wird die Frage meist bei denen gestellt, die ohnehin nicht viel haben.
was ist Neid
wegen mir kann jeder Lachs, ein Pfund zum Frühstück essen, mit seinem Ferrari rumfahren und abend Sekt und Kaviar genießen - so lange ich ihm das nicht zahlen muß
Ja, die von Ihnen beschriebenen typischen Bürgergeldempfänger sind wirklich ein Riesenproblem…
wegen mir kann jeder Lachs, ein Pfund zum Frühstück essen, mit seinem Ferrari rumfahren und abend Sekt und Kaviar genießen - so lange ich ihm das nicht zahlen muß
Sie sorgen sich, dass Bürgergeldempfänger:innen Pfünder Lachs essen, Ferrari fahren und Sekt mit Kaviar genießen? Solche nichtigen Sorgen (weil unbegründet) hätten wohl viele Menschen auch gern.
Frage zum Artikel:
In dem Diagramm 'Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit' , sind das jetzt die Neusanktionen oder die Gesamtsanktionen pro Monat?
DAS würde einen gewaltigen Unterschied ergeben, ist IMO aber leider irgendwie aus der Grafik (fehlende Legende) nicht erkenntlich. Hätte da jemand einen Link oder andere Infos zu?
➢ In dem Diagramm 'Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit' , sind das jetzt die Neusanktionen oder die Gesamtsanktionen pro Monat?
Es können nur die neuen Sanktionen sein, wie jeweils zum Bezugsmonat angegeben. Der erste Monat in der Grafik ist Februar 2023, als das Gesetz in Kraft trat. Dieser Monat kann keine Summe sein aus bestehend + neu, und die Monate danach sind es auch nicht.
>> Der erste Monat in der Grafik ist Februar 2023, als das Gesetz in Kraft trat. Dieser Monat kann
>> keine Summe sein...
Richtig. -.-
>> ...aus bestehend + neu, und die Monate danach sind es auch nicht.
Wieso? Also, die 36 aus Feb.23 sind dann ebenfalls in den 132 im Mär.23. Diese sind dann in den 663 Apr.23 enthalten. Usw. usf.
Und warum die Zahlen ab&zu mal runtergehen? Sanktionen laufen halt auch irgendwann mal aus. -.-
➢ Wieso? Also, die 36 aus Feb.23 sind dann ebenfalls in den 132 im Mär.23. Diese sind dann in den 663 Apr.23 enthalten. Usw. usf.
Es ist keine Statistik, erhebt man im zweiten Monat die Zahlen nach anderen Kriterien als im ersten. Sanktionen sind unterschiedlich lange Zeiträume wirksam, und das macht die Statistik dann zum vollendeten Murks.
>> Es ist keine Statistik, erhebt man im zweiten Monat die Zahlen nach anderen Kriterien als im ersten
Ähh, doch:
* erster Monat -> Grundwert
* ab dem 2. Monat -> Summe
Anders wäre das statistisch auch garnicht zu erfassen. -.-
Bürgergeld: 563 € mtl. für ein Allenstehenden. Wie setzt sich das genau auseinander, wie kommt man auf die Zahl?
Hier das Ergebnis:
195,35€ (34,7%) für Nahrung, 54,92€ (9.76%) für Freizeit/Unterhaltung/Kultur, 50,49 € für Verkehr, 50,33 € für Post/Telekommunikation, 47,71 € für Energie/Wohninstandhaltung, 46,71 € für Bekleidung, 44,93 € für andere Waren/Dienstleistungen, 34,28 € für Innenaustattung/Haushaltsgeräte, 21,48 € für Gesundheitspflege, 14,70€ für Gaststätten/Bergerbungsdienstleistungen und 2,03 € (0,36%) für Bildung
So ist das offiziell gedacht. Wo soll man da jetzt genau abstriche machen. Wenn jemand sanktioniert wird, hat dies schwere Folgen für die Einzelnen.
Ich hatte zuletzt vor 2 Jahren mein Bankkarte verloren und musste mal so 4 Wochen ohne wirklich Geld klarkommen, wenn man jeden Euro 2 mal umdreht wirds aber auch nicht mehr und schöner. Will nicht wissen wie das ist, wenn es Dauerzustand ist.
Na
nach dieser aufstellung möchte ich als Rentner auch leben.
54,92€ (9.76%) für Freizeit/Unterhaltung/Kultur bei mir bleibt kein cent üpprig
Die Aufschlüsselung erfolgt rückwärts - sprich man einigt sich auf eine Gesamtsumme und beauftragt dann ein paar Leute diese auf die einzelnen Posten zu verteilen ... das war schon beim ALG2 so und hat sich bis heute nicht verändert.
Ja - für mich ist das wegen Arbeits-Unfähigkeit seit ca. 20 Jahren ein Dauerzustand und wird es auch mit der Altersrente in (vielleicht) 5 Jahren bestehen bleiben.
Was ich von einer Gesellschaft halte die mit ihren schwächsten Mitgliedern derart rücksichtslos umgeht und diese auch noch permanent zur eigenen Befriedigung verhöhnt ... ich muss es wohl nicht extra nieder schreiben was ich davon halte.
Es soll ja kein Dauerzustand sein. Normal ist, dass jeder in der Lage ist, sich und seine Familie selbst zu versorgen.
sorry
wer arbeitsunwillig ist bekommt auch kein geld, nicht einmal grundversorgung. dann wären unbesetzte stellen kein problem mehr. jeder ausser bei behinderungen ist arbeitsfähig.
"ausser bei behinderungen" - Wieso ist ein Mensch mit Behinderung nicht arbeitsfähig? Also ich habe bei mir in der Abteilung auch einen Blinden und das funktioniert top.
"nicht einmal grundversorgung" - Tipp von mir: Art. 1 GG + Art. 20 GG hierzu gab es bereits ein Urteil vom BVerfG bzgl kompletter Streichung von Sozialhilfe
Wow - dieser Kommentar ist nicht nur unsozial und dumm, sondern auch ableistisch.
Das muss man erstmal schaffen.
Ihr Kommentar spricht für sich selbst. Agent Provokateur. Keine Ahnung von der Materie aber ordentlich austeilen. Unterstes Stammtisch Niveau.
Upps, bitte nicht so gegen die Generation Erben bashen
Ihr Kommentar ist lebensfremd.
Solche Kommeantare höre oder lese ich seit der Wiedervereinigung ... zuerst nur in solchen Blättern mit diesen komischen Groß-Buchstaben - aber natürlich genauso lange auch von Politikern mit dem "C" im Programm-Namen.
Und dann gab es noch diesen besonderen SPD-Politiker hier aus Berlin ... inzwischen hat ihn ja seine eigene Partei eingeholt ... die halten ja inzwischen täglich 6 Stunden Fahrzeit für einen Arbeitspendler für einen Normalzustand.
Denn wenn man aus diesem Grund (6 Stunden Fahrzeit von und zur Arbeitstelle) die Arbeitsaufnahme verweigert - dreoht der Entzug der Existenz-Sicherung.
Genau vergessen wir einfach die Menschenwürde, das Grundgesetz und die Menschenrechte und lassen Menschen verhungern und obdachlos werden. Tolle Idee.
Würde Ihre Vorstellung wahr, hätten wir das Jahr 1900 wieder. Eklatante Armut - ein Volk aus Tagelöhnern und Tagedieben, die von der Hand in den Mund lebten. Von der Kriminalität mal ganz zu schweigen. Wollen Sie diese Zustände wirklich wieder zurück? Feudalstaat? Geld-Adel und Prekariat?
Ein kleiner Teil einer jeden Bevölkerung (egal wo auf der Welt) wird immer auf die Solidarität anderer angewiesen sein. In jedem Gesellschaftssystem dieser Welt. Gründe sind: Alter, Krankheit, Bildungsarmut, alleinerziehnd.
Wer das vernünftig ausgestattete Bürgergeld ausnutzt, muss Sanktionen in Kauf nehmen. Wie sieht es jetzt mit ukrainischen Flüchtlingen aus? Bleibt deren Sonderrolle? Ist nicht fair und gerecht.
100Mrd Steuerhinterziehung wären rein numerisch noch 1000 mal ungerechter als Bürgergeldbetrug
falsc geschrieben
auch "behiderte" haben die möglichkeit arbeit zu finden. aber sehr schwierig. besser wäre pflegende angehörige endlich als arbeitskräfte anzuerkennen.
Die meisten Flüchtlinge aus der Ukraine sind Frauen und Kinder.
Wenn Sie sich seriös über Bürgergeldempfänger aus der Ukraine informieren wollen benutzen Sie einfach Ihre Suchmaschine. Dort wird Ihnen genau erklärt warum Ukrainerinnen und Ihre Kinder Bürgergeld bekommen.
warum Suchmaschine
ist ein Mensch aus dem Kongo weniger "Wert" als einer aus der Ukraine
das ist die Frage
Man gibt, wohl auf Betreiben der FDP, dem populistischen Affen Zucker.
Einsparungen?
Wohl kaum messbar.
Die Zahl der echten Arbeitsverweigerer ist äußerst gering. Es wird aber so getan, als sei das ein Riesenproblem.
Ich habe diesen Neid der Arrivierten auf die ärmsten der Armen nie verstanden, kenne ihn aber mein Leben lang.
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Wenn die Zahl der echten Arbeitsverweigerer so gering ist, wo ist denn dann das Problem ?
Eben. Nur 0,4 %. Das ist kein Problem.
Das frage ich mich auch.
Ein tatsächliches Riesenproblem ist Finanzkriminalität wie Steuerhinterziehungen und zu geringe Besteuerungen von Megakonzernen. Wenn hier alles mit rechten Dingen zuginge, wär die Finanzierung des Bürgergeldes in der ursprünglichen Form kein Problem
Es geht ja nicht nur um die Frage der Finanzierung, sondern auch und vor allem um die Sinnhaftigkeit von Maßnahmen. Wer arbeiten kann und zumutbare Arbeit angeboten bekommt, der darf nicht eine Bedürftigkeit reklamieren, die letztlich mit Bequemlichkeit gleichzusetzen ist. Die wirklich Bedürftigen könnten dann müssten dann mit den freisetzenden Mitteln noch stärker gefördert werden. Das ist m.E. der Kern einer effizienten Sozialpolitik.
die letztlich mit Bequemlichkeit gleichzusetzen ist.
Das ist eine billige Unterstellung. Beweisen Sie erstmal Ihre Prämissen.
> Ein tatsächliches Riesenproblem ist Finanzkriminalität wie Steuerhinterziehungen
Richtig.
Was tut die Ampel dagegen?
Es geht um die Signalwirkung des Gesetzes. Ziel muss es sein, Menschen in Arbeit und Brot zu bringen sowie die wirklich Bedürftigen zu unterstützen. Dazu braucht er Regeln und sicherlich auch einige Kontrollmechanismen. Was soll daran falsch sein?
Laut Statistik sind es verschwindend geringe Menschen, die das Bürgergeld ausnutzen. Deshalb haben Grüne und SPD auch dem FDP-Bohei zugestimmt, weil sie genau wissen, dass sich nichts ändern wird, denn die meisten Bürgergeld-Empfänger sind krank, alt oder alleinerziehend.
Aber wie wäre es mal mit einer Signalwirkung für Vermögende entsprechend ihrer Vorteile und Vermögen der Gesellschaft etwas zurückzugeben?
Die Schere zwischen Arm und reich (und damit die gesellschaftliche Spaltung) zu wieder zu schließen?
> Laut Statistik sind es verschwindend geringe Menschen, die das Bürgergeld ausnutzen.
Vielleicht stimmt die Statistik nicht?
Weil sie die falschen Fragen stellt.
Oder bei den Antworten gelogen wird.
Möglich, aber eher unwahrscheinlich.
Lächerlich. Seit mehr als 50 ständig die gleichen Signale - wo bleibt die Wirkung? Manchmal scheint es mir so, als müsste regelmäßig auf die Faulenzer und Schmarotzer gedroschen werden, damit die unterbezahlten Fleißigen nicht merken wie sehr sie veräppelt werden. Und es funktioniert, also doch Wirkung.
Volle Zustimmung.
Die gibt es doch ohnehin schon. Aber vielleicht braucht es dieses Ritual der Kontrolle und Gängelung.
Die Zahl der echten Arbeitsverweigerer ist äußerst gering.
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glauben sie das selber ?
Bürgergeldempfänger sind im Gegensatz zu Sozialhilfeempfänger, wie sie selber wissen, Menschen die nicht körperlich eingeschränkt sind, warum kann es also bei 5 % Arbeitslosen sein dass Arbeitskräfte gesucht werden warum sind die nicht bereit umzuschulen ?
.... und das beliebte Thema ein Vegetarier in ner Metzgerei, da gibt es genügend andere mögliche Jobs
auch ihre Allerärmsten, ein Bürgergeldeempfänger mit 3 Kindern kriegt 3.960 Euro, das ist ne Menge Holz, wie sähe die Alternative denn aus ? morgens um 6:00 aufstehen, zur Arbeitsstelle fahren 8 Stunden arbeiten und dann wieder nach Haus das ganze wenn er keinen gescheiten Beruf erlernt hat vielleicht für 500 Euro mehr
also unter sozialem miteinander verstehe ich was anderes !
Kindererziehung ist harte Arbeit. Care-Arbeit ist harte Arbeit. Wer gut ausgebildete Steuerzahler will, muss dafür sorgen, dass die "Kinderbringer" unterstützt und nicht bestraft werden.
Jede Art von Care-Arbeit ist eine wertvolle Arbeit. Diese Arbeit muss sozialversicherungspflichtig werden. Vom Staat bezahlt. Mit Rente-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Das bringt Vorteile für Staat, Wirtschaft, Gesellschaft.
glauben sie das selber ?
Ja.
auch ihre Allerärmsten, ein Bürgergeldeempfänger mit 3 Kindern kriegt 3.960 Euro, das ist ne Menge Holz, wie sähe die Alternative denn aus ? morgens um 6:00 aufstehen, zur Arbeitsstelle fahren 8 Stunden arbeiten und dann wieder nach Haus das ganze wenn er keinen gescheiten Beruf erlernt hat vielleicht für 500 Euro mehr
Dann werde ich mich mal auf Ihr populistisch-selbstgerechtes Zerrbild einlassen:
Wer in der Position ist, die Sie beschreiben, ist meist wenig qualifiziert und bekommt, wenn er bzw. sie arbeitet, Mindestlohn. Wer einen vom Amt vermittelten Job annimmt, wird dann weiterhin Bürgergeld beziehen, denn vom Mindestlohn lässt sich keine fünfköpfige Familie ernähren.
Informieren Sie sich bitte genauer über Bürgergeldempfänger.
Dann brauchen Sie hier nicht mit falschen Zahlen und völliger Ahnungslosigkeit über §19 STGB 2 fabulieren.
> §19 STGB 2
Was hat denn das Strafgesetzbuch damit zu tun?
Dieser jemand hätte dann z.B. aber Anspruch auf Wohngeld. Sie wiederholen hier nur die Lückenbotschaften der CDU.
Dann haben Sie aber diesmal ausnahmsweise den Artikel nicht ganz richtig gelesen: das Problem ist weniger die FDP - die natürlich immer ein prima Feindbild abgibt - sondern die Genossen von der SPD, die gemerkt haben, dass ihnen die Wähler davonlaufen.
Exakt so steht es jedenfalls im Artikel.
Das, was im Artikel steht, glaube ich nicht so richtig. Denn daß die Wähler der SPD wegen des Bürgergeldes weglaufen, halte ich für eine sehr steile These.
@fatha 15:11
| "Die Zahl der echten Arbeitsverweigerer ist äußerst gering. Es wird aber so getan, als sei das ein Riesenproblem. Ich habe diesen Neid der Arrivierten auf die ärmsten der Armen nie verstanden, kenne ihn aber mein Leben lang." |
Es wurde wohl auch eine neue "Zielgruppe" ausgemacht: Die, die neben dem Bürgergeld schwarz arbeiten. ("Von Sanktionen für "Totalverweigerer" ist jetzt die Rede. In den Blick geraten Menschen, die Bürgergeld beziehen, aber zusätzlich noch schwarz arbeiten").
Wie werden die erkannt und wenn die bekannt sind, müsste doch:
: erstens das Bürgergeld schon aktuell entsprechend gekürzt werden können? und
: die Schwarzarbeit grundsätzlich verhindert werden - nicht nur bei denen, die sie leisten, sondern bei denen, die sie in Anspruch nehmen, denn Schwarzarbeit belastet auch die Kassen.
Richtig. Denn Schwarzarbeit ist strafbar. Immer schon.
"Die Zahl der echten Arbeitsverweigerer ist äußerst gering. Es wird aber so getan, als sei das ein Riesenproblem."
Warum gibt es dann so viele unbesetzte Stellen? Besonders in den Berufen,in denen die Voraussetzungen niedrig sind.
das fragen sie ?
weil bei einigen die Ideologie zählt, es kann nicht sein was nicht sein darf
Einfache Antwort:
Nicht jeder Arbeitssuchende ist eine Allzweckwaffe, die für jede Stelle geeignet ist. Eher das Gegenteil.
Und daß händeringend Niedrigqualifizierte gesucht würden, halte ich für ein Gerücht.
"Und daß händeringend Niedrigqualifizierte gesucht würden, halte ich für ein Gerücht."
Dass Sie in Ihrer eigenen Realitaet denken ist hier bekannt.
Dieses Kompliment gebe ich gern zurück.
Ihre Realität scheint ja zu sein, daß Arbeitskräfte möglichst noch Geld zum Job mitbringen sollten. Solche Arbeitskräfte werden in der Tat von Einigen händeringend gesucht.
>> Die Zahl der echten Arbeitsverweigerer ist äußerst gering
Naja, nach Graphik immerhin ca. 2.000 von 83.000.000! Das wären dann ja knapp jeder 41.500ste! Wie soll DAS finanziell bitteschön möglich sein??? oO
{/satire}
Genau so sieht es aus. Das ist reiner Populismus. Immer auf die Schwächsten druff.