Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen demnächst stärker bestraft werden können. Das sieht ein Plan von Ampel-Politikern vor. Das Ordnungsgeld soll auf 2.000 Euro angehoben werden.
So unversöhnlich wie sich die Bürger untereinander zueinander sind so sind es auch die Abgeordneten im Parlament. Das Parlament ist daher nur ein Spiegelbild der Gesellschaft.
Natürlich müssen Debatten konstruktiv sein und niemand darf die Würde eines Anderen antasten. Es bleibt zu hoffen, dass mit der Umsetzung des Plans unangemessenes Verhalten, das nach 2017 mit dem Einzug der AfD deutlich zugenommen hat, wieder abnimmt.
Das Beste wäre, wenn die Gesellschaft wieder versöhnlicher wird. Dann gibt es weniger Angriffe auf Politiker, Einsatzkräfte und Ehrenamtliche. Dann gäbe es auch weniger Pöbeleien in den Parlamenten.
Kannst du das belegen? Wer hat nach 2017 mehr gepöbelt? Die AFD nicht. Die wurden eher angepöbelt. Das ist aber nicht deren Problem.
Warum schaffen es die Parteien nicht, die AFD überflüssig, zu machen? Lieber wird diskreditiert und gepöbelt. Und die AFD sammelt prozent um prozent ein.
eigentlich freue ich mich jetzt schon auf die beginnenden Wahlen im September im Osten
hat keine großen Auswirkungen im Sinne die Welt geht unter, aber es gibt nen Denkzettel für die Etablierten,
wobei Denkzettel, die sind ohnehin der Meinung der Wähler hat es nicht kapiert
"Wer hat nach 2017 mehr gepöbelt? Die AFD nicht" - Totale Faktenverdrehung, um nur ein Beispiel zu bringen welches nicht direkt von der TS ist....:
Q: https://rp-online.de/politik/deutschland/bundestag-afd-fraktion-mit-den…
Wer die in weiten Teilen rechtsextreme afd "überflüssig" machen würde, wäre auch rechtsextrem.
Was nützt die nächste rechtsextreme Partei Bitte?
"Wer hat nach 2017 mehr gepöbelt? Die AFD nicht. Die wurden eher angepöbelt."
Ich habe nur geschrieben, dass mit dem Einzug der AfD die Pöbeleien deutlich zugenommen haben.
Ich habe nicht geschrieben, dass die Pöbeleien von der AfD kommen. Aber es stimmt, dass die Pöbeleien nicht nur von der AfD kamen.
Leider ist der BT KEIN Spiegelbild der Gesellschaft. Eher eine Anhäufung bestimmter Berufsgruppen und jener, die eine Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal-Karriere hinlegten. Die reale Gesellschaft bildet das nicht ab.
Ui. Die Ampel gehr gegen sich selbst vor? Am meisten schreien Ampelmitglieder rum, wenn die Opposition etwss anspricht, was gegen die Ampelidiologie ist.
Finde ich gut. Jede unangeforderte Meinungsäüßerung sollte geahndet werden. Man stört nicht einfach einen Redner.
Der Zwischenruf und die Zwischenfrage sind aus guten Gründen etablierter Teil der Debattenkultur im Bundestag.
Vielleicht sollten sie sich mal besser informieren, bevor sie hier rumpöbeln.
Storende und beleidigende Zwischenrufe gehören gewiss nicht zur Kultur. Nur weil Wehner und Strauss das aushielten, wsr es dennoch nicht ok.
Wenn das zur Debattenkultur gehörte, warum will die Ampel dann dagegen vorgehen?
Ich bin gespannt.
Wie kommen Sie nur darauf, dass die Ampel gegen Zwischenrufe vorgehen will? Sie will gegen Pöbeleien, Beleidigung und Rassismus à la "in Anatolien entsorgen" und die mit der AfD eingezogene Verwahrlosung der Sitten vorgehen.
"Finde ich gut. Jede unangeforderte Meinungsäüßerung sollte geahndet werden." - Zwischenrufe gehören zur palamentarischen Diskussion dazu. Es geht hier eher um Sachen die eben keine Meinungsäußerungen sind, sondern eher eine Beleidigung o.ä. darstellen
Ja, genau. Um Störende Beleidigungen von Zwischenrufern
Da kommt auch viel übles Zeug aus der aktuellen Opposition, insofern habe ich ein gewisses Verständnis.
Ich höre mir oft die Debatten im Bundestag an und finde die Zwischenrufe und Pöbeleien der vornehmlich grünen Fraktionsmitglieder als sehr störend. Insofern begrüße ich den Vorschlag.
... und finde die Zwischenrufe und Pöbeleien der vornehmlich grünen Fraktionsmitglieder als sehr störend.
Jeder findet die Gegenseite "störend". Und die Grünen sind nun mal - aus welchen Gründen auch immer - das ausgemachte Feindbild der AFD.
aus welchen Gründen auch immer?
Aus dem einfachen Grund, dass die Grünen keine Faschisten, Rechtsextreme und Landesverräter, welche die Demokratie abschaffen wollen, im demokratischen BT dulden
Die Ergüsse der AfD im BT sind unerträglich für demokratisch gesinnte Menschen, insofern kann ich die Grünen voll verstehen mit ihren Einlässen.
Genau. Die Einlässe müssen nur von der richtigen Seite kommen. Dann freut sich der demokratisch gesinnte Mensch.
Aber nein. Die Einlässe müssen einfach nur beleidigend oder rassistisch sein. Dann sagt der demokratisch gesinnte Mensch, das wollen wir in unserem Parlament nicht dulden.
Aber scheinbar sprechen die "Ergüsse" der AfD mehr Bundesbürger an als die Ihrer Grünen was sich in den Prognosen und abschneiden bei den letzten Wahlen ja bestätigt hat.
Das gilt wohl auch für den vor allem als rechtsextrem gesicherten Martin Reichert aus der AfD! Der Mann kann gar keine Meinungen ausser seiner eigenen zulassen!
Ja seit wann ist zB. Jene afd Politikerin gerade erst zum Ordnungsgeld verdonnert worden?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/ordnungsgeld-beatrix-vo…
Bestimmt nicht wegen Höflichkeit.
Zitat: "@neuer_name
Ja seit wann ist zB. Jene afd Politikerin gerade erst zum Ordnungsgeld verdonnert worden?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/ordnungsgeld-beatrix-vo…
Bestimmt nicht wegen Höflichkeit. "
Ja, weil Beatrix von Storch "Markus" gerufen hat.
:-)
Zitat: Mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag am Mittwoch, 21. Februar 2024, zwei Einsprüche des Abgeordneten Stephan Brandner (AfD) gegen ihm erteilte Ordnungsrufe zurückgewiesen. Der Abgeordnete hatte beide Ordnungsrufe am Freitag, 2. Februar, in der 152. Sitzung des Bundestages erhalten. Der erste Ordnungsruf wurde während der Aussprache zur dritten Lesung des zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes unter Leitung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erteilt. Bas sprach den Ordnungsruf aus, weil der Abgeordnete ein Verfassungsorgan als Rattenloch bezeichnet hatte.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-einspruch-99…
Stimmt, da sitzen immer in der ersten Reihe dieselben Leute die nur geifern und hetzen können.
und finde die Zwischenrufe und Pöbeleien der vornehmlich grünen Fraktionsmitglieder als sehr störend
Es besteht nun mal ein Unterschied zwischen Fakten und persönlichem Empfinden.
Fakt ist: Im Bundestag erhält die AfD-Fraktion meisten Ordnungsrufe, siehe Artikel vom 14.09.2023
„Pöbeleien sollen stärker bestraft werden“
Pöbeln wird man sich leisten können müssen. Wird sich aber wahrscheinlich trotzdem weiterhin jeder.
(* Ironie aus *)
Es gehört zu einer anständigen Debattenkultur den Redner ausreden zu lassen und nicht durch Zwischenrufe zu stören. Die allseits bekannten Störungen durch den Herrn Hofreiter sprechen Bände.
Die allseits bekannten Störungen durch den Herrn Hofreiter sprechen Bände.
Da sprechen Sie gerade jemanden an, der als ausgesprochen engagierter aber fairer Redner gilt.
Auch sie möchte ich darauf hinweisen, dass Zwischenrufe und -Fragen aus guten Gründen zur etablierten Debattenkultur im Bundestag gehören - und deren Abschaffung auch nicht geplant ist.
Beim aktuellen Thema geht es auch nicht um jene Zwischenrufe, die sie persönlich gerne unterbinden würden, weil der afd-Fraktion Widerspruch zuwider ist - gegen die Pamphlete, die von Mitgliedern dieser Fraktion gern verlesen werden.
Sondern um Beleidigungen, Pöbeleien und Versuche die normale Debatte zu stören - wie sie halt sehr häufig von der afd-Fraktion selbst praktiziert werden.
"Zwischenrufe zu stören" - Diese gehören zur palamentarischen Diskussion dazu, entgegen von diskriminirenden, sexistischen oder rassistischen Rufen
Hofreiter ist ein demokratisch gesinnter Abgeordneter mit Moral und ethischen Grundsätzen, er hat mein Verständnis für seine Einlässe auf die AfD Ergüsse.
Schaffen Sie es nicht zwischen Zwischenrufen und Beleidigungen zu unterscheiden ? Oder wollen Sie rassistische Pöbeleien Ihrer Truppe damit abmildern ?
Ich befürchte “rassistische Pöbeleien” gehören bei der rechtsextremen AfD zum guten Ton. Sieht man ja auch in den geleakten AfD-Chats
“Es gehört zu einer anständigen Debattenkultur den Redner ausreden zu lassen und nicht durch Zwischenrufe zu stören.”
Diese Kritik kannst du direkt mal an die AfD wenden - da ist sie sehr passend.
Pöbeleien treten nach der Statistik am häufigsten bei der AFD auf, obwohl die Fraktion eher klein ist und ihre Abgeordneten auch nicht gerade besonders fleißig an Sitzungen teilnehmen. Die AFD müsste meiner Meinung nach höflicher und versöhnlicher werden, wenn sie irgendwann mit anderen Parteien koalieren wollte. Oder auch nur einen Vizepräsidenten haben wollte.
"Pöbeleien treten nach der Statistik am häufigsten bei der AFD auf"
Können Sie das mit einer seriösen Quelle belegen?
"Können Sie das mit einer seriösen Quelle belegen?"
Berichte darüber gibt es viele. Freund Google hilft beim Auiffinden.
Nehmen Sie für den Anfang die TS vopm 14.09.2023:
"Wenn Abgeordnete im Bundestag die Sitzung stören oder andere beleidigen, erhalten sie eine Verwarnung. Die mit Abstand meisten solcher Ordnungsrufe gingen in der laufenden Legislaturperiode an Politiker der AfD."
Bundestag als Ouelle einfach Statistik Zwischenrufe "Suchmaschinen".
Ich kann es einfach nicht verstehen. Diese rechten Id... haben schon einmal Europa in Trümmer gelegt und unser Land in den Abgrund geführt, Millionen Menschen umgebracht, nicht nur in Deutschland, und nun werden die wieder gewählt? Was wird über diese Zeit denn in den Schulen gelehrt? Werden da nur die bösen Deutschen Nazis thematisiert und verschwiegen, dass es z. B. nicht nur die Resistance sondern auch viele willige Helfer gab?
Was bitte, hat die Resistance gemein mit willigen Helfern Nazi-Deutschlands? Haben Sie sich falsch ausgedrückt oder habe ich Sie falsch verstanden?
Sie haben falsch verstanden. Sonnenblume schreibt, dass eben nicht alle Deutschen, wie hinterher gern vorgegeben, "eigentlich" im Widerstand waren, sondern viele, die meisten, willige Helfer der Nazis.
Mit Verlaub .....
Was heute als Pöbelei bezeichnet wird, war zu Wehner oder Strauß - Zeiten eine Diskussion hart in der Sache. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Mich wundert nicht, dass Frau Storch als Titelbild herhalten muss. Johannes Kahrs wäre doch auch sehr nett gewesen. Ähnlich wie die Pressefreiheit ist auch das Recht auf freie Rede ein hohes Gut. Es braucht meines Erachtens keine eigene, durch Parlamentarier und Parteigänger betriebene Busgeldstelle für das Parlament. Die allgemeine Rechtsprechung sollte reichen.
Angesichts der Ergüsse aus der AfD reicht die allgemeine Rechtssprechung offenbar nicht.
Nicht umsonst wurde Bernd Höcke das zweite mal verurteilt.
Frau von Storch zahlte schon mehrfach Ordnungsgeld wegen "unangemessen Äußerungen" im BT!
Wo kein Kläger ist, da kein Richter. (Wollen Sie wirklich, dass Abgeordnete vor Gericht ziehen gegen andere Abgeordnete wegen deren Pöbeleien? Und dann am Gericht erst einmal monatelang wenig bis nichts geschieht, da viele Gerichte überlastet sind?)
Das ist so ähnlich wie beim Fussball. Da gibt es auch Spielregeln, Schiedsrichter, Trillerpfeifen, gelbe und rote Karten usw.
Das Titelbild des Artikels spricht Bände. Wie heißt nochmal die AFD-Dame?
Das ist Frau von Storch.
Diee Pöbeleien sollten mit einer Entfernung aus dem BT für den aktuellen und den folgenden Sitzungstag gehandet werden, Geld für den entgangenen Sitzungstag darf dann auch nicht fließen und wer in einem Jahr 3 mal sanktioniert wurde dem sollte das Mandat entzogen werden.
Das sagt ja wohl alles: Der Antrag kommt von den drei Ampelfraktionen und jedermann weiß, dass er gegen die AfD gerichtet ist. Wieder einer der vielen kleinen Nadelstiche gegen diese Partei, wie die 7-malige Ausgrenzung bei der Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten, die Fülle von Strafanzeigen gegen Abgeordnete der AfD sowie die Beobachtung durch diverse Verfassungsschutzämter in Bund und Ländern. Das alles sind Ordnungs- und Strafmaßnahmen. Aber anscheinend gibt es auf der politischen Schiene einfach keine Mittel und Wege, der Partei die hohe Wählerzustimmung zu entziehen.
Tja die betreffenden Wähler/Innen müssen an ihrem eigenen Höflichkeitsanspruch messen warum sie das nicht "stört" ob diese Pöbeleien ggf sogar gutheißen?
wie die 7-malige Ausgrenzung bei der Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten
klar man kann ja argumentieren keiner/keine Erfüllte die Kriterien
.... und Nadelstiche,
AfD Abgeordnete zu ignorieren, anderen Aufzug benutzen, kein Handschlag etc., ein schlechter Stil wie ich meine, auch die wurden gewählt und sind mit der entsprechenden Achtung und Wertschätzung zu begegnen
Wer sich von Wem "hinter den Kulissen" abwendet ist Privatsache!
Politiker/Innen müssen sich jenseits vom "Job" nicht "mögen".
Jaja, die Nadelstiche. Gegen eine Partei. deren Vertreter Hass und Hetze salonfähig gemacht haben. Und Ihre hohe Waehlerzustimmung reicht vorerst nicht für die erstrebte Machtergreifung. Solange die Union nicht umfällt und die Brandmauer einreisst. Gott bewahre!
In Ihrer Welt sind 16% viel?
Sie rechtfertigen gerade eine rechtsextreme Partei voller Volksverräter, deren inoffizielle Leitfigur (Höcke) gestern mal wieder vom Gericht verurteilt wurde und ein vorbestrafter Krimineller ist.
Wer die Demokratie liebt, wählt keine verurteilten Kriminellen .
Ja ja die AfD ist die beste Partei der Welt und vollkommen unschuldig, sieht man ja an den Ermittlungen der Justiz und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
In einem vor reichlich einem Dreiviertel Jahr erschienen Artikel hat eine Autorin der Wochenzeitung "die Zeit" beklagt, dass in Bundestagsdebatten vor allem von Rednern der AFD beleidigende oder diskriminierende, insbesondere rassistische oder sexistische Äußerungen fallen. Ich finde, die Demokratie sollte hier klare Haltung zeigen.
Ich finde keine Partei u keine Politiker/In hat sich auf diese niveaulose und unterirdische Art im BT zu äußern!
Das gehört grundsätzlich gerügt und teuer Ordnungsbestraft.
Richtig teuer und so eine Maßnahme ist auch noch richtig schön "urig deutsch".
So sieht es aus. Volle Zustimmung.
Es kommt darauf an was man als Pöbelei bezeichnet, wie auch in den anderen Kommentaren schön erwähnt ging es früher auch nicht weniger zögerlich zu, nur hat sich bei einigen die Empfindlichkeit geändert. Es gibt doch bei Geste oder Wort gleichen einen Aufschrei in den Medien, viele Worte die früher normal waren dürfen heute gar nicht mehr benutzt werden.
Und da sich die Diäten ja auch kräftig erhöht haben, werden die höhere Strafen auch überstehen ;-).
ging es früher auch nicht weniger zögerlich zu
Da waren auch noch Alt-Nazis im BT vertreten. Wollen Sie diese Zeit etwa zurück?
nur hat sich bei einigen die Empfindlichkeit geändert
Das hat nichts mit Empfindlichkeit zu tun. Heute wird Rassismus, Sexismus und Hass gegen queere Leute an den Pranger gestellt und eindeutig benannt - so wie es sein muss.
Na "Früher" platzen manchmal Politiker/Innen mal ab u zu die Krägen und es kamen dabei teils lustige Schimpfwörter oder Pöbeleien haraus.
Manchmal!
Heute ist das leider zu oft Teil aggressiver Reden.
Das wäre erfreulich, dann würden die Reden von Frau Wagenknecht endlich nicht mehr durch unqualifizierte Zwischenrufe gestört, die nur vom Thema ablenken möchten.
Ach Sie hätten gern mehr Transparenz dieser Dame? Ich auch. Aber die kommt noch, versprochen ;-)
Auch für Sie nochmal: Es geht nicht um Zwischenrufe im Allgemeinen, die sind Teil der Debatte. Es geht um Pöbeleien, Beleidigungen, Rassismus ("in Anatolien entsorgen").
Zwischenrufe, gehören dazu und wie auch immer "unqualifiziert" ist keine Pöbelei/Beleidigung!
=>DEBATTEN BUNDESTAG ORDNUNGSGELD
Debatten im Bundestag sind schon lange gar keine Debatten, sondern Vorlesestunde von mitgebrachten Texten die zudem inhaltlich inhaltlich/argumentativ höchstens noch fraktionsspezifisch sind. Kurzum : meistens langweilig. Da wirken die Zwischenrufe oft geradezu belebend,selbst wenn oder gerade weil sie auch mal etwas abseits der formalen Höflichkeit placiert sind. Man sollte da nicht kleinlich sein - vor allem aber das Bundestagspräsidium nicht in einer Rolle des politischen Sittenwächters überfordern, denn die sind ja nun auch nicht von Gott gesandt.
Herbert Wehner - er konnte es noch - und der damalige Bundestag auch. Laßt es wie es jetzte ist. Vor allem : gerade die Ampel sollte sich nun wirklich um Wichtigeres kümmern.
Ich befürchte, im Bundestag soll auch eine Betroffenheitskultur etabliert werden, wo es wichtiger ist, wie etwas gesagt und nicht was gesagt wird.
Wer pöbelt muss raus aus dem Saal.Klip und klar. .
Das ist doch eine schlechte Vorbildfunktion für jugendliche.
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Die Vorbildfunktion vermisse ich im BT schon bei der Anwesenheit.
Hab vor Jahren mal eine Debatte live verfolgt - damals ging’s noch um den Atomausstieg. Dass jeder Redner dabei seine Zeit zu überziehen versucht und dann im Zweifel abgewürgt wird ist ja normal. Dass die Ansicht der Opposition bzw. Politik der Regierung schlecht geredet wird auch. Aber dass man nach seiner Schimpftirade an seinen Platz geht, seine Mappe packt und direkt aus dem Saal verschwindet ohne sich die übrigen Redebeiträge überhaupt noch anzuhören - wie das damals die Abgeordnete der Grünen gemacht hat - das verstieß für mich damals auch schon gegen jeglichen Anstand.
das verstieß für mich damals auch schon gegen jeglichen Anstand.
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Anstand (wenn man keinen hat)
man erinnere sich, der Papst wurde vom Präsidenten des Bundestages eingeladen
als er seine Rede begann, verließ H. Ströbele provokativ und medienwirksam den Sitzungssaal
sehr höflich ! oder ?? einen geladenen Gast so zu kompromittieren