Andrej Babis, Vorsitzender der tschechischen liberal-populistischen ANO, Herbert Kickl, Chef der rechten österreichischen FPÖ, und Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn und Vorsitzender der Partei Fidesz, reichen sich die Hände.

Ihre Meinung zu Populistische Parteien gründen rechtes Bündnis im EU-Parlament

Im EU-Parlament soll es künftig eine neue Rechtsaußen-Fraktion geben. "Patrioten für Europa" soll sie heißen. Das kündigten die Chefs von Ungarns Fidesz-Partei, Österreichs FPÖ und Tschechiens ANO an. Von S. Hahne.

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189 Kommentare

Kommentare

fathaland slim

Viktor Orban, Herbert Kickl und Andrej Babiš.

Drei U-Boote Putins.

Eine polemische Aussage?

Dann bitte ich, sich mit der Positionierung der drei Herren zu beschäftigen.

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Bernd Kevesligeti

Zum Text, den Sie schrieben: Da kann man beim lesen auf die Idee kommen, dass Sie die drei genannten rechten Herren durchaus passabel finden würden, falls die mehr antirussisch wären. Dann wären Rechte "gut" ?

Oder der Herr Kickl/FPÖ aus Österreich. Er will die Neutralität des Landes nicht aufgeben, im Gegensatz zu ÖVP und Grünen, die zur NATO wollen.

Wenn Kickl das auch wollte wäre er "in Ordnung" ? 

frosthorn

Sich wählen lassen, um das, wofür sie gewählt wurden, zu zerstören. Das sagt doch alles darüber, was diese Typen sich unter einem "Mandat" vorstellen. Es sagt aber auch alles über ihre Wähler aus.

Es ist eine Sache, ob man aus Unzufriedenheit seine Stimme an eine vermeintliche Opposition vergibt. Eine andere Sache ist, sich einreden zu lassen, man könne die eigene Situation verbessern, indem man alles, was einem den gegenwärtigen Wohlstand gerantiert, platt macht. Noch mehr kann man sich selbst nicht zum "Stimmvieh" degradieren lassen.

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neuer_name

>>“Sich wählen lassen, um das, wofür sie gewählt wurden, zu zerstören“<<

Niemand spricht von „zerstören“, sondern modifizieren und das hat unsere EU bitternötig.

ich1961

So "modifizieren", das die EU überflüssig ist/wird?

Mauersegler

"Niemand spricht von „zerstören“,

Ist Ihr Herr Höcke niemand? Er hat doch gesagt "Diese EU muss sterben"!

 Der Satz geht weiter, "damit Europa leben kann", womit Höcke sehr feinsinnig zwischen EU und Europa unterscheidet. "Die EU muss sterben" bedeutet also genau das: Wir müssen die EU zerstören, denn der Kontinent Europa lebt selbstverständlich immer, solange keine globale Katastrophe ausbricht. So etwas wie der Klimawandel zum Beispiel, den die AfD aber nicht kennen will. 

tias

Oder es zu erhalten und andere Einhalt zu bieten ,so könnten es  viele sehen .Kommt auf den Sichtwinkel an .

Einseitigkeit hilft ? Denke ich nicht .

Kritikunerwünscht

Naja, die anderen populistischen  Parteien haben ja auch ihre Bündnisse, wieso nicht sie auch...

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fathaland slim

Von welchen anderen populistischen Parteien reden Sie?

Oder sind Parteien für Sie generell populistisch? Dann würde mich Ihre Populismusdefinition interessieren, da sie offensichtlich weit von der anerkannten abweicht.

neuer_name

Ihre Grünen zum Beispiel.

Alter Brummbär

Ihre AfD oder BSW, ist ja irgendwie dasselbe.

Egleichhmalf

Ohne ins Detail gehen zu wollen, habe ich mit manchen Vorstellungen der Grünen schon so meine Schwierigkeiten, aber populistisch sind die nicht einmal ungefähr. Verwechseln Sie da irgendwelche Begriffe?

Bender Rodriguez

Der war gut. ich wollte ja dieses wochenende nicht mehr lachen, aber das war zu gut. DAnke.

sebo5000

Verstehst du,was Populismus bedeutet? Gib doch mal ein Beispiel, wann ein grüner Politiker populistische Aussagen getätigt hat

Naturfreund 064

Nein, die Grünen sind ganz bestimmt nicht populistisch. Auch wenn ich mich in letzter Zeit sehr zurück halte, aber das kann ich jetzt wirklich nicht so stehen lassen.

Bender Rodriguez

Wirst Du aber müssen. Erstens weil es stimmt, zweitens weil uns niemand dazu zwingen kann, das nicht zu meinen.

populistischer geht es ja kaum noch.

Naturfreund 064

Oh je, da hat sich aber jemand sehr getroffen gefühlt. 

Bender Rodriguez

Populismus (wiki)

Dem Begriff Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘) werden mehrere Attribute zugeordnet. Charakteristisch ist die betonte Unterscheidung von einerseits dem „Volk“ und andererseits einer als korrupt und selbstgefällig bezeichneten politischen oder wirtschaftlichen „Elite“. Unter Ausnutzung und Verstärkung vorhandener Stimmungslagen soll so einer populistischen Bewegung/einem populistischen Führer ein politischer Vorteil entstehen mit dem Ziel des Machterwerbs. Häufig erscheint er als Bestandteil politischer Ideologien sowohl auf der rechten als auch auf der linken Seite des politischen Spektrums.[1][2]

fathaland slim

Die Grünen gehören mir nicht.

Und ein Charakteristikum des Populismus ist, einfache Lösungen für komplexe Probleme zu behaupten sowie auf verbreiteten Vorurteilen zu surfen.

Beides kann man den Grünen nun wirklich nicht nachsagen.

Mauersegler

Bestreitet irgendjemand deren Recht, Fraktionen zu bilden? Natürlich nicht. Was wollen Sie uns also mitteilen?

neuer_name

Ich würde mich freuen wenn „meine“ AfD bei diesem neuen Rechtsbündnis mitarbeiten würden, denn mit der FPÖ aus Österreich und den rechten aus Ungarn gibt es viele Gemeinsamkeiten und Überschneidungen und das würde diesem Bündnis dann mehr Gewicht geben.

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fathaland slim

Ich glaube, selbst Orban, Kickl und Babiš ist Ihre AfD zu unappetitlich.

Und das will was heißen.

neuer_name

Es gut zu wissen das Ihr „Glaube“ hier nicht ausschlaggebend sein wird.

Alter Brummbär

Sie glauben das die AfD Gewicht hat, ich würde sagen Ultra-Leichtgewicht

fathaland slim

Warten Sie‘s ab. Die AfD ist seit der unsäglichen SS-Verharmlosung Krahs im rechten Spektrum Europas isoliert. Wohl hauptsächlich wegen der Erfahrung, die andere europäische Länder mit dieser Organisation gemacht haben.

Egleichhmalf

Meinen Sie? Ich traue besagten Herren leider durchaus zu, sich mit der AfD gemein zu machen.

gelassenbleiben

Ich würde mich freuen wenn „meine“ AfD bei diesem neuen Rechtsbündnis mitarbeiten würden,

Die Nazis von der AFD sind inzwischen selbst den rechtsextremisten zu rechts und rassistisch

neuer_name

Lesen Sie bitte zuerst den Bericht bevor Sie drauflosschreiben. Das steht dort anders.

gelassenbleiben

Ja, die AFD tut so, als wäre es ihre Entscheidung, aber die Möglichkeiten  der AFD sehen wihl doch noch enger aus, es bleiben nicht mehr viel übrig, die mit der Nazi-Partei AFD zusammengesehen werden will.  "Gründet die AfD diese Fraktion, wechselt sie ins politische Segment der Nationalsozialisten und Postfaschisten" und will nun mit Parteien kooperieren, "auf deren Märschen noch vor 15 Jahren Hakenkreuzfahnen gehisst wurden". Weiterhin mit der Konfederacja, "deren Leute den Chanukka-Leuchter mit dem Feuerlöscher ausmachen und behaupten, Frauen gehören ausschließlich an den Herd". https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-06/afd-europaparlament-rechtsf…

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Ich denke wichtig ist vor allem das Ihre Grünen an Bedeutung massiv verloren haben.

gelassenbleiben

das geht an TS-artikel vorbei, aber ohne Grüne zu bashen fehlt Ihnen etwas, oder?

Alter Brummbär

Also das steht im Bericht und das braucht man nicht weiter kommentieren.

>Was die rechten Parteien erreichen wollen, sei nicht die Zerstörung Europas, so der Österreicher Kickl. Vielmehr geht es offenbar um ein Zurückstutzen der EU zu einem losen Staatenbund. So soll etwa europäisches Recht geschwächt werden, Volksentscheide sollen es aushebeln können.<

ich1961

Eine Absage an die AfD habe ich nicht gelesen. 

Und die AfD überlegt ja noch.

 

Mauersegler

Kay Gottschalk hat erst vor wenigen Tagen betont, wie eng befreundet die AfD mit der FPÖ ist.

gelassenbleiben

Überlegen kann sie ja lange, aber die anderen müssten sie ja auch noch wollen. Die Auswahl ist bescheidener: In der AfD wird nun aber wild diskutiert, wie sinnvoll es ist, sich deshalb mit der "rechtsextremen Resterampe" zu vereinigen. Denn für die mögliche Fraktion der Souveränisten kommen neben den 15 AfD-Abgeordneten in erster Linie Gewählte von rechtsradikalen und -extremistischen Parteien infrage,  zum Beispiel mit der rechtsextremistischen Konfederacja aus Polen, die zur Wahl fünf oder sechs Mandate errang, zusammentun. Jeweils ein bis drei weitere Abgeordnete könnten von Parteien aus Rumänien, Bulgarien, der Slowakei, Spanien und Frankreich."Gründet die AfD diese Fraktion, wechselt sie ins politische Segment der Nationalsozialisten und Postfaschisten" und will nun mit Parteien kooperieren, "auf deren Märschen noch vor 15 Jahren Hakenkreuzfahnen gehisst wurden". https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-06/afd-europaparlament-rechtsf…

neuer_name

Das steht aber im Bericht ganz anders und Sie verwechseln das mit dem Le Pen-Bündnis.

melancholeriker

Ohne das Wissen um den Nationalsozialismus wirken solche Oden an die Gemütlichkeit von deutscher Provinienz (also die wo man ganz "unter sich" ist) wie die Ihren an die AfD und gegen alle "Fremden" wie der Austausch unter Kaninchenzüchtern über Rassereinhaltung. 

Von der dunklen Wiederholungskatastrophe aus gesehen, auf die wir uns zubewegen mit den korrupten nationalistischen Sammlungen in Europa mit den kreidespuckenden Halunken in Deutschland, Österreich, Ungarn, Frankreich und Italien, empfiehlt es sich bereits jetzt, die Spuren zu den Verursachern zu sichern für die Zeit der Aufarbeitung. 

Sehenden Auges erneut auf die Katastrophe zu setzen in der Hoffnung, daß es diesmal besser läuft mit der 2. "Festung Europa" kann ich nur für verrückt halten. 

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Wir werden gar nicht umher kommen an der Festung Europa weiterzubauen angesichts der Bevölkerungsentwicklung auf der Welt.

Lucinda_in_tenebris

Ja, aber da müssen sie jetzt schon mal auch den Afd Kurs ernst nehmen. Der steht ja aussenpolitisch eher in der Tradition Bismarcks. Also Österreich und Ungarn sind aus dieser Perspektive natürliche Partner und die Piefke stören da eher. Für Deutschland wären eigentlich die Briten legitimer Partner . Aber die sind in der Enteuropärisierung ja schon ein Schritt weiter, d.h. die Afd steht da ein wenig isoliert und muss wohl zunächst den Dexit durchführen, damit sie überhaupt wieder auf Augenhöhe mit den Briten sind.

neuer_name

Von Dexit ist bekanntlich keine Rede und wenn nicht damals versucht worden wäre die Briten zur Aufnahme von illegalen Migranten zu nötigen (sogenannte Kontigente), wären die Briten noch in der EU.

gelassenbleiben

"Patrioten für Europa"

In dem Fall ist Patriot wohl eher die Kurzform von Patriach und Idiot.

Ein neues Bündnis für eine Schwächung der EU zur Freude Putin’s der für seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg international gesucht wird. Bis zu einem Europa der Vaterländer, wie es der von Russland und China gekauften AFD vorschwebt, ist es nicht mehr weit. Wohin dies führt unter europäischen Patrioten konnten wir 1914 und 1939 sehen.

Immerhin die Nazi-anhänger von der AFD dürfen selbst dort nicht mitspielen, obwohl FPÖs Nähe zum Nazi Sellner ( der mit den Deportationsplänen) wohl ähnlich eng ist wie die der rassistischen und rechtsextremistischenAFD. Armes Europa! 

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ich1961

Lesen Sie doch den blauen Kasten im Artikel - da steht, das die AfD sich noch nicht entschieden hat!

Der erste Satz ist jedenfalls klasse.

 

Alter Brummbär

Ich fände Klasse wenn die AfD keiner haben will.

ich1961

Da bin ich voll dabei.

neuer_name

Ich denke wichtig ist nur, das Ihre Grünen in der EU gehörig zusammengestutzt wurden.

Alter Brummbär

Sie meinen wie ihre Partei, durch die Justiz.

Nettie

„In dem Fall ist Patriot wohl eher die Kurzform von Patriach und Idiot.“

Sowohl vom Wortlaut her als auch inhaltlich ist diese Ableitung jedenfalls stimmig.

gelassenbleiben

ist nicht von mir sondern glaube ich Volker Pispers

tias

In dem Fall ist Patriot wohl eher die Kurzform von Patriach und Idiot.

"" sie nerven nur noch ,bitte nachschlagen was sie da so schreiben .Ach ja Nichtexperten also ... dürfen das schreiben 

gelassenbleiben

bitte keine Beleidigungen im Forum ich bin einer Zukunft eines demokratischen Deutschlands, in dem die Lebens -und Wirtschaftsgrundlagen erhalten bleiben  sehr patriotisch eingestellt

gelassenbleiben

zu Ihrer Info: Die AFD Mentalität im Brennglas. Gilt such für Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit, Wissenserwerb, sucht Euch was aus. Via Jens Clasen: In der 💩fD brüsten sich Leute damit, keine Spiele der DFB-Elf mehr zu schauen.

Kannst du dir nicht ausdenken: Deutsche Nationalisten verachten die deutsche Nationalmannschaft - aufgrund von deren Vielfalt

Diese Leute "lieben" ihr Land so sehr, sie würden sich lieber mit einer reinrassig-arischen Truppe ans Ende der FIFA-Weltrangliste schießen lassen, als die Stärke durch Diversity zu akzeptieren.

Und weil sie diese Vielfalt nirgends ertragen, wäre mit ihnen der Absturz des Landes sicher.

Sparer

Etwas weniger EU-Regulierungswahn könnte nicht schaden, ebensowenig wie ein verstärktes Zulassen nationaler Eigenheiten, Sichtweisen und Bedürfnisse. Schlussendlich dürfte das sogar zu größerer Akzeptanz der EU in den Mitgliedsstaaten führen.

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Grossinquisitor

Dazu wären aber Mehrheitsentscheidungen auf allen Ebenen der EU erforderlich. Das maximale, was das rechte Bündnis erreichen könnte, ist, etwas Sand ins Getriebe zu streuen. 

das ding

Die EU ist nicht perfekt, sie spiegelt Kapitalismus, Machtbesessenheiten und Inkompentenzen Einzelner (von der Leyen z.B.) wieder, wie in jedem Betrieb, und sonstige Verirungen dieses Jahrtausends, die teils Wurzeln in den jahrzehnten davor haben, auch Versaeumnisse und Ingnoranzen gegenueber Sozialem (im Sinne sozialen, diversem, kulturellem Zusammenlebens in Vielfalt) und Umweltschutz.  Daraus entstehen Fehler die man nicht damit korrigiert, wenn man einen Rechtsschwenk macht - sondern sie verschaerft und neue Probleme hinzufuegt. Ich frage mich immer: Wieso ist das so schwer zu verstehen? Rechts waehlen ist in den Abgrund marschieren.

ich1961

Das sehen die Anhängsel dieser Parteien aber leider anders - durch eine rosarote Brille.

 

das ding

ja, manche sehen das anders. Aber - na und? Die sehen das falsch, ganz einfach.

Sparer

Der „Fehler“, dessen Berichtigung ich nicht schlecht fände (auch wenn Sie das nicht in der Lage sind, zu verstehen) wäre der, dass die EU sehr viele nationale Kompetenzen aufsaugt und noch aufsaugen wird, ohne auf (demokratisch eruierte) Wünsche des jeweiligen Landes Rücksicht zu nehmen. Ob diese Berichtigung nun vom linken oder rechten Spektrum verfolgt wird, ist mir dabei völlig egal. 

gelassenbleiben

Die EU ist ein absoluter Glücksfall für die europäischen Volker nach Jahrhunderten von Kriegen. Verbesserungsmöglichkeiten gibt es immer, ich wünsche mir die konsequentere Einführung des qualifizierten Mehrheitsprinzip und eine Stärkung des EU Parlaments 

Sparer

Das wäre zumindest demokratischer als es bisher abläuft.

Dass die EU der von Ihnen beschriebene Glücksfall ist, muss aber nicht bedeuten, dass die einzelnen Staaten notwendigerweise immer weitreichendere Souveränitätsrechte an die EU abtreten müssen. Der Glücksfall bliebe bestehen, wenn die Mitgliedsstaaten eigenständiger blieben.

das ding

"... wenn die Mitgliedsstaaten eigenständiger blieben."

Wobei denn? In der Auslegung der Menschenrechte? Der Gestaltung von Pressefreiheit? Wie die ganzen Juris- ,Legis und exeku(la)ativen frunktineren? So wie in Ungarn? Meinen sie Freiheiten dahingehend? Also wie man sie einschraenkt? Eigene Auslegunden ders Datenschutzes - ganz wie dem Machtherren vor Ort beliebt? Was ist denn ihrer Meinung nach die EU gut fuer?

Questia

@Sparer 15:26

| "ein verstärktes Zulassen nationaler Eigenheiten, Sichtweisen und Bedürfnisse." |

Ich verstehe diesen Satz so, als meinten Sie "nationaler Eigenheiten, Sichtweisen und Bedürfnisse" würden nicht zugelassen, also unterdrückt.

Wo sehen Sie denn das Nicht-Zulassen? 

So auf die Schnelle sehe ich zudem das Nicht-Zulassen von individuellen Eigenheiten, Sichtweisen und Bedürfnissen ausgerechnet bei den Parteien, die die neue Fraktion bilden wollen, als etwas, was sie ausmacht.

ich1961

////verstärktes Zulassen nationaler Eigenheiten, Sichtweisen und Bedürfnisse. ////

Was genau soll das denn sein?

Und wie könnten denn "Gefühle, gefühlte Wahrheiten usw."  umgesetzt werden?

Nichts von diesem Populismus ist - auch nur irgendwie - richtig.

 

wolf 666

"Im EU-Parlament soll es künftig eine neue Rechtsaußen-Fraktion geben."                                                                Wie gehabt. Alles, was nicht EU-Kommissionskonform oder regierungskonform bezogen auf Deutschland ist, ist  rechtsradikal bzw. rechtsaußen. 

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ich1961

Quatsch.

Lesen Sie die Definitionen!

 

Grossinquisitor

Ich glaube, die so bezeichneten Politiker sehen kein Problem darin. "Rechtsradikal" oder "rechtsaußen" bedeutet ja nicht zwangsläufig "rechtsextremistisch". 

Mauersegler

Sie wollen bestreiten, dass FPÖ, Fidesz und ANO rechtsaußen positioniert sind? Dann bestreiten Sie also, dass es überhaupt Rechtsaußen-Parteien gibt.

neuer_name

Meiner Meinung nach bedarf es hier auch einer radikalen Änderung der diesbezüglichen EU-Vorgaben die aus einer Zeit stammen, wo diese illegale Migration keine Rolle gespielt hat. Mit dem erstarkten Rechtseinfluss werden diese Regeln zumindest schon mal öffentlich diskutiert werden.

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Grossinquisitor

Wie oft haben Sie schon eine Parlamentsdebatte im EU-Parlament verfolgt? Ich hab jedenfalls nur Zusammenfassungen in den Nachrichten gesehen. Sofern davon mal was auf Phönix übertragen wurde, ist es an mir vorbeigegangen. 

Alter Brummbär

Die werden auch ohne Einfluß von rechts diskutiert.

Die Rechten haben keine Lösungen, sie verschärfen das Problem

neuer_name

Natürlich haben die Rechten beim Migrationsthema Lösungen. Lösungen die man bisher aber nicht wollte, zu denen man aber immer mehr genötigt wird (unschöne Bilder an den Grenzen).

Jimi58

Lösungen hatte auch ein Mann vor 80 Jahren, da war sogar eine Endlösung. Die Lösungen der Braunen habe ich geschichtlich nachverfolgt und wundere mich immer wieder, das es noch Hetzer gegen andere Menschen gibt. Ajußer Migration haben sie eh nichts drauf, wie immer.

ich1961

Sie sind also für ein Abschaffen von Gesetzten, Verträge werden einfach abgeschafft, Vereinbarungen nicht eingehalten?

Dann willkommen im Russland 2.0.

 

ich1961

Und die vielen Änderungen - hin zu "Ihrer" AfD?

Die haben wohl nicht statt gefunden?

 

mispel

Und wir wollen die Kompetenzen von Brüssel zurück in unsere Heimatländer holen."

Puh dann bleibt Ursula von der Leyen zum Glück in Brüssel :D

odiug

Ich glaube, der Rechtsruck in Europa hat weniger mit den Beziehungen zwischen den europäischen Staaten zu tun. Ich bin davon überzeugt, die Freiheit und das Zusammenleben der Europäer ist für die meisten Menschen der EU ein hohes Gut. Trotzdem will man den großen Wasserkopf in Brüssel nicht weiter immer mehr Einfluss und Macht gewinnen lassen. Die Staaten wollen selbst über vieles bestimmen, was im eigenen Land geschieht. Und die Wahl der Rechten zeigt mir auch, dass die Europäer ein Abwehrverhalten zeigen. Viele haben in meinen Augen auch Angst vor immer mehr unkontrolliertem Einfluss durch andere Kulturen, vor allem durch den Islam. 

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gelassenbleiben

Viele haben in meinen Augen auch Angst vor immer mehr unkontrolliertem Einfluss durch andere Kulturen, vor allem durch den Islam.

Ich denke noch mehr Menschen haben zur Zeit mehr Angst vor gewissen deutschen Unkulturen, wie Rassismus, Rechtsradikalismus und Nazis, zumindest geht es mir so