Ein mutmaßlicher Linksextremist aus Deutschland, gegen den in Ungarn wegen Straftaten in Zusammenhang mit einem Neonazi-Marsch ermittelt wird, ist laut NDR und WDR heute dorthin ausgeliefert worden. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun, dass er zurückgeholt werden muss.
Es ist schön zu sehen wie gut die Zusammenarbeit mit unserem guten EU-Partner Ungarn funktioniert.
Bein dieser Gelegenheit möchte ich auf den korrupten Orban und seine Familie hinweisen.
Hat das etwas mit den veruebten Verbrechen zu tuen ?
Nicht wirklich....
Linksradikale gehen auch in D Andersdenkende aggressiv an.
Siehe die Causa Lina E.
Das die Opfer Rechtsradikale sind, bedeutet nicht, das eine Strafverfolgung zu unterbleiben hat.
Scheint Ihnen vielleicht so, ist aber falsch. Im Übrigen wundert es mich sehr, dass Sie das nicht stört, fließen doch auch Ihre Steuergelder (falls Sie welche zahlen) in die Taschen des Orban-Clans. Im Inland sind Sie immer äußerst empfindlich und stets vorn dabei, wenn es darum geht, Bedürftigen Faulheit zu unterstellen. Aber Orban stört Sie nicht.
Ein Artikel, der - laut manchem User - hier nicht stehen dürfte, weil es ja "nie um Linksextremismus geht".
Daher mein Dank an die Moderation.
Wie kommen Sie darauf, das es „nie um Linksextremismus geht“, nur weil der so selten vorkommt?
Schauen Sie sich die Zahlen im letzten Verfassungsschutzbericht an. Hilft bei dem Begriff selten.
Also erstens Linksextremismus kommt alles andere als selten vor (Verfassungsschutzbericht ) und weitens behaupten hier auch ziemlich viele Linke Foristen das es den gar nicht gibt
Sehe ich auch so. 100% zustimmung.
Gut so, dass kriminelle Gewalttäter innerhalb Europas ausgeliefert werden. Die Frau hat den politischen Gegner mit Gewalt bekämpft und eine Körperverletzung begangen. Hier gilt die Gleichung politisch radikal plus Gewalttat gleich Extremist; hier Linksextremist.
Warum aber bezeichnen fast alle Medien politisch rechte (auch radikale) Menschen als Rechtsextremist, auch wenn sie völlig gewaltfrei ihre vom Grundgesetz geschützte Meinung sagen wollen?
Rechtsextremist, auch wenn sie völlig gewaltfrei ihre vom Grundgesetz geschützte Meinung sagen wollen
Beispiel: völlig gewaltfrei Hitler gutheissen und ein analoges System trotz zig-millionenfachen Leid in Europa etablieren wollen ist rechtsextrem und nicht rechts
War Hitler ein Rechter? Oder ein linker Sozialist?
Er passt definitiv nicht in unser demokratisches rechts-mitte-links-Schemata. Er war ein Diktator, kein Demokrat und ist ein historischer Sonderfall.
"War Hitler ein Rechter? Oder ein linker Sozialist?"
Wow, Sie sind der erste Mensch, den ich kenne, der Hitler als links bezeichnet....mehr geistige Verblendung ist kaum möglich
jetzt wollen Sie auch noch Hitler verharmlosen? frei nach Höcke „Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird.“ (Verharmlosung und Relativierung Hitlers und des Dritten Reiches, Quelle)
Warum aber bezeichnen fast alle Medien politisch rechte (auch radikale) Menschen als Rechtsextremist, auch wenn sie völlig gewaltfrei ihre vom Grundgesetz geschützte Meinung sagen wollen?
Das Grundgesetz schützt keine Meinungen, sondern das Recht, diese zu äußern.
Und dass man Menschen, die nach eigenem Bekunden mit der Demokratie und den Menschenrechten nichts am Hut aben, sondern diese abschaffen wollen, dass man diese Menschen als Extremisten bezeichnet, ist völlig in Ordnung.
Ich kann nur empfehlen sich die Definitionen anzuschauen.
„Warum aber bezeichnen fast alle Medien politisch rechte (auch radikale) Menschen als Rechtsextremist, auch wenn sie völlig gewaltfrei ihre vom Grundgesetz geschützte Meinung sagen wollen?“
Weil extremistisch nicht gleich gewaltbereit heißt. Es reicht schon unser freiheitlich demokratisches System als Ganzes abzulehnen. Das gilt für Extremisten aller Art.
Früher gab es mal die Unterscheidung in links und linksradikal sowie in rechts und rechtsradikal. Alle dies Begriffe meinen ein gewaltfreie Meinungsäußerung, wobei das Wort "radikal" bereits abwerten soll.
Extremismus setzt ein gewaltsames Durchsetzen seiner Ziele voraus. Herr/Frau Maja T. hat Gewalt gegen politische Gegner zu durchsetzung ihrer/seiner Ziele angewandt. Hier liegt eindeutig Linksextremismus vor.
Die Demonstranten auf dem "Tag der Ehre" waren friedlich; man könnte sicherlich über das Thema streiten. Insofern trifft auf sie rechts oder rechtsradikal zu.
Wenn wir jeglich friedlich Andersdenkenden (Politik, Religion, Sexualität) mit Extremismus titulieren, geben wir diese Andersdenkenden frei für Gewalt ("Vogelfreie"), weil wir sie, obwohl freidlich, als Gewalttäter brandmarken. Dieses Handlungsmuster hat seit Frau Merkel ganz böse Ausmaße angenommen und dient offensichtlich dazu, den (verbrecherischen) politischen Gegner mit Gewalt bekämpfen zu dürfen, weil man der Gute ist.
"Wenn wir jeglich friedlich Andersdenkenden (Politik, Religion, Sexualität) mit Extremismus titulieren, geben wir diese Andersdenkenden frei für Gewalt ("Vogelfreie"), weil wir sie, obwohl freidlich, als Gewalttäter brandmarken. Dieses Handlungsmuster hat seit Frau Merkel ganz böse Ausmaße angenommen und dient offensichtlich dazu, den (verbrecherischen) politischen Gegner mit Gewalt bekämpfen zu dürfen, weil man der Gute ist."
Bitte positionieren Sie sich doch mal zur der Coleur, die am "Tag der Ehre" der Waffen SS und ungarischen Nazikollaborateuren, unter Duldung der momentanen ungarischen Staatsmacht,huldigt.
Ist das nicht eine rein ungarische Angelegenheit?
Mit Sicherheit werden auch bei uns Dinge geduldet, über die die Menschen in Ungarn wiederum absolut fassungslos sind.
Bitte verschonen Sie uns mit Ihrer Privatdefinition, die aufgrund ihrer Privatheit vollkommen irrelevant ist.
Extremismus ist definiert durch entsprechendes Gedankengut, nicht durch Gewaltausübung. Das BMI schreibt dazu: „Bestrebungen, die den demokratischen Verfassungsstaat und seine fundamentalen Werte, seine Normen und Regeln ablehnen, werden als Extremismus bezeichnet. Extremisten wollen die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen und sie durch eine ihren jeweiligen Vorstellungen entsprechende Ordnung ersetzen.“
Wenn diese Vorstellungen mit Gewalt durchgesetzt werden sollen, befinden wir uns im Bereich des Terrorismus.
Eine differenzierte Darstellung finden Sie und Ihre Vernebelungsmitstreiter hier: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system…
"Die Frau hat den politischen Gegner mit Gewalt bekämpft"
Welche Frau? Von welchem Fall schreiben Sie?
"Warum aber bezeichnen fast alle Medien politisch rechte (auch radikale) Menschen als Rechtsextremist, auch wenn sie völlig gewaltfrei ihre vom Grundgesetz geschützte Meinung sagen wollen?"
Weil Medien dazu da sind, Dinge beim Namen zu nennen. Im Übrigen irren Sie (nein, Sie wollen vernebeln, denn Sie wissen es ja besser): Rechtsextremistische Meinungen sind keineswegs vom Grundgesetz geschützt, egal, ob sie mit oder ohne Gewalt vorgetragen werden. In Ungarn, worum es hier geht, gilt das Grundgesetz aber ohnehin nicht.
Ich weiß also nicht, was Sie hier überhaupt kommentieren.
Ich habe auch kurz gestutzt - wegen dem Vornamen Maja. Allerdings steht dann ja auch "der Deutsche" im Artikel.
Weil es überhaupt nicht von Bedeutung ist,ob jemand gewaltfrei vorgeht oder gewaltbereit ist, um die Bezeichnung "Extremist" zu erhalten.
Kennen Sie nicht die frühere Abstufung (des inzwischen politisierten) Verfassungsschutzes nicht?
links/rechts = auf der linken/rechten Seite des Parlaments
links-/rechtsradikal = auf der äußerst linken/rechten Seite des Parlaments
links-/rechtsextrem = durchsetzung der linken/rechten Ziele mit Gewalt
Aha, und weil der Neonazimarsch in Budapest an sich "friedlich" ist für Sie alles sauber gelaufen? Die sind ja nur rechtsradikal aber nicht rechtsextrem. Ab wann beginnt Gewalt? Da habe ich ein anderes Verständnis, wie man Faschismus begegnen muss.
Nein, die kenne ich nicht. Hätten Sie dafür einen Beleg? Ich habe Ihnen meine auch genannt.
Nein, diese angebliche Abstufung des Verfassungsschutzes ist ganz offensichtlich Ihre Erfindung.
Stutzig -
Das hat mich echt überrascht. Denn erst letzten las ich im GG, dass Deutsche nicht ans Ausland ausgeliefert werden dürfen.
Nun habe ich gelernt, dass für Auslieferungen ins EU-Ausland Ausnahmen gesetzlich festgelegt werden können.
Bedingung: Dabei müssen stets rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sein.
https://se-legal.de/rechtsanwalt/auslieferungsrecht/kann-ein-deutscher-…
Da gegen Ungarn von der EU Verfahren mangels Rechtsstaatlichkeit eingeleitet wurden, irritiert mich diese Entscheidung.
Die Beschwerde beim BVerfG steht noch aus. Mal sehen, wie das dort beurteilt wird.
Genau das Gleiche schoss mir auch den Kopf.
Steht ja auch im Artikel, dass es in ungarischen Gefängnissen menschenunfreundlich zu geht. Ich hätte eher vermutet, die Dame wird in D verurteilt und muss ihre Straße in einem deutschen Gefängnis absitzen. Vielleicht ist sie aber auch eine ungarische Staatsbürgerin... vielleicht habe ich da was überlesen?
"Die Beschwerde beim BVerfG steht noch aus. Mal sehen, wie das dort beurteilt wird." Das geht alles seinen realpolitischen Gang. Das Dumme nur, dass jetzt Fakten geschaffen wurden, bevor die Gerichte entschieden.
Bin wirklich gespannt, ob solche Fakten auch mal andersrum geschaffen werden. Die deutsche Einäugigkeit mal wieder.
@artist 11:36
| "Das geht alles seinen realpolitischen Gang." |
Schreiben Sie von der ungarischen Seite? Denn dort ist die Justiz nicht mehr unabhängig von der Politik.
In D sehe ich das anders - auch wenn ich Ihnen zustimme zur deutschen Einäugigkeit, die leider nicht so schnell zu beseitigt ist, wie einst die Augenklappe des Kanzlers überflüssig wurde. Seit Haldenwang bin ich aber zuversichtlich.
"Da gegen Ungarn von der EU Verfahren mangels Rechtsstaatlichkeit eingeleitet wurden, irritiert mich diese Entscheidung."
Mich auch.
Rechts- und Linksextremismus dürfen in Deutschland keine Heimat und keine Zukunft haben. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung nach Ungarn erfüllt sind, dann sehe ich in dieser kein Problem. Gewalttaten sind ein absolutes NO-GO, ganz egal, gegen wen diese adressiert sind.
Rechts- und Linksextremismus dürfen in Deutschland keine Heimat und keine Zukunft haben
Haben sie aber. Und blühen hier förmlich auf!
"Haben sie aber. Und blühen hier förmlich auf! " Und der Hauptbefruchter dieses Blühens ist der umtriebige Herr P. aus M. in seinem hybriden Krieg gegen alles was nach Demokratie aussieht.
Wieso bilden deutsche Staatsangehörige eine kriminelle Vereinigung, um in Ungarn extremistische Straftaten zu begehen? (Anstatt in Deutschland (oder in einem anderen Land ihrer Wahl) friedlich ihr Leben zu leben.)
Bei Sozialisierung, politischer Bildung usw. scheint da irgendetwas katastrophal schief gegangen zu sein.
vergessen sie bitte nicht
die tun ja (glauben zumindest) was Gutes zu tun
und das rechtfertigt offensichtlich einiges
ansonsten informieren sie sich mal über diese Leipziger Studentin Lina E. und vor allem ihre Unterstützer die scheinbar alle glauben zu den Guten zu gehören
"ansonsten informieren sie sich mal über diese Leipziger Studentin Lina E." Hilfreicher wäre es, Sie würden sich richtig informieren. Also ausnahmsweise mal beim Spiegel und nicht bei compact ;-)
Klar und deutlich der Vortrag der StA:
Die Taten bewegten sich im Grenzbereich zum Linksterrorismus, und mindestens ein Angriff komme einem versuchten Tötungsdelikt recht nahe, trug Oberstaatsanwältin Alexandra Geilhorn im April in ihrem Plädoyer vor. Eine Freiheitsstrafe von acht Jahren hat die Bundesanwaltschaft für Lina E.und ... gefordert.
aus: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ueberfaelle-auf-mutmassliche-neo…
natürlich ne Frage wo man die Grenze zieht - zugegeben
wer aber dem Adersdenkenden den Schädel einschlagen will, der finde ich zumindest, überschreitet die Grenze, also so kann ja ne Gesellschaft nicht funktionieren wenn die Gesetze des Dschungels zur Anwendung kommen
"Wieso bilden deutsche Staatsangehörige eine kriminelle Vereinigung,"
Eine kriminelle Vewreinigung ist doch kein eingetragener Verein.
Sie entsteht -bei bestimmten Verabredungen - quasi von selbst.
"Mutmaßlicher Linksextremist nach Ungarn ausgeliefert"
Sehr gut, Gewalt darf von keiner Seite geduldet werden! Gut, dass hier Ungarn auf dem linken Auge nicht blind ist.
Ungarn? Deutschland hat ausgeliefert!
Aber blind bei der Korruption durch Orban.
>>"Am Wochenende des Aufmarschs waren mehrere Rechtsextreme"<<
Waren das nun "Rechte" oder "Rechtsextreme" weil Letzere unwahrscheinlich in Ungarn "aufmarschieren" konnten oder können. Ein signifikanter Unterschied und sehr wichtig in einer Zeit wo bewusst normale Rechte, die eine völlig legitime und auf den geltenden Gesetzen basierende Meinung vertreten, mit Rechtsextremen, die außerhalb der gültigen Gesetzgebung agieren, in einen Topf geschmissen werden.
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Es gibt keine normalen Rechten, wenn sie ein demokratiefeindliches Welbild verfolgen.
Da hilft, das Haar in der Suppe auch nicht.
Unsinn. Früher fühlte ich mich als liberal-konservativ. Seitdem gegen alle Migration skeptischen Menschen als Nazis gehetzt wird, bezeichne ich mich als rechter. Für mich ist die Verfassung der Bundesrepublik maßgeblich.
Sie sind nicht gegen alle Migration skeptisch, sondern fahren hier eine dezidiert antimuslimische Agenda.
Weswegen ich Sie trotzdem noch lange nicht als Nazi bezeichnen würde.
warum sollten in Ungarn keine rechtsextreme aufmarschieren können? Und wieso könnten Sie als bekennender AFD-Wähler und hier bekannt mit rassistischen Äusserungen (Vermengung von Terroristen mit Migranten), überhaupt einen Unterschied zwischen rechts und rechtsextrem erkennen wollen?
Um Ihnen eine Differenzierung und Präzisierung der Begrifflichkeiten rechts, rechtsradikal, rechtsextrem, Neonazis, etc. etwas näher zu bringen, bitte ich Sie nachfolgenden Link aufzurufen (kann ich auch allen anderen Foristen empfehlen, die gern die Begriffe bewusst oder unbewusst vermischen).
https://katapult-mv.de/artikel/rechts-rechtsradikal-rechtsextrem-defini…
Vielleicht fällt es Ihnen dann zukünftig etwas leichter die korrekten Begrifflichkeiten zu verwenden (die verlinkte Seite gehört übrigens nicht zum rechten Medienspektrum).
Der Unterschied zwischen Radikalismus und Extremismus, der in Ihrer Quelle gemacht wird, entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft. Bessere Quelle: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system…
Wenn ein SS-Gedenkmarsch nicht rechtsextrem ist, dann gibt es keinen Rechtsextremismus.
Alle Daten, die Sie gebraucht hätten, um sich Ihre Frage selbst beantworten zu können, stehen im Artikel: Ungarn, rechtsextremer Gedenkmarsch, Februar 2023. Eine Suchmaschine Ihrer Wahl spukt dann aus: Gedenkmarsch zum Gedenken der SS. Und das dürfte nicht mal in Ungarn "normal rechts" sein. Betrachten Sie Ihren Verharmlosungsversuch als gescheitert.
Und bevor jemand fragt, für einen Freund, ich heiße Gewalt nicht gut. Auch nicht gegen eine Neonazitruppe.
"Und bevor jemand fragt, für einen Freund, ich heiße Gewalt nicht gut. Auch nicht gegen eine Neonazitruppe."
Ich frage mal für einen Freund... ist es trotzdem ok, wenn man Respekt für Maja T. oder Lina E. zeigt?
In Bezug auf Staaten plädieren Sie uneingeschränkt für Pazifismus und gegen Waffenlieferungen, gleichzeitig äußern Sie Respekt für Menschen, die körperliche Angriffe gegen andere durchführen, sofern Ihnen die politische Richtung zusagt? Abschreckende Selbstjustiz heißen Sie gut, aber keine Verteidigung auf staatlicher Ebene? Finde ich irritierend.
Weil ich in meinem Leben bereits Erfahrungen mit gewaltbereiten Neonazis gemacht habe und danach nicht mehr bereit war auch noch die andere Wange hinzuhalten ist meine Sympathie und mein "Verständnis" möglicherweise etwas einseitig verteilt.
Ich kann verstehen, dass das möglicherweise "radikal" rüberkommt, entschuldigen werde ich mich dafür aber nicht.
Und warum sollte die Ukraine Putin die andere Wange hinhalten?
Selbstverteidigung ist eine Sache, Straßenkampf eine andere.
Nein.
sie meinen die auf eine Stufe mit den Geschwistern Scholl zu stellen ?
Sie wären der erste gewesen, der die Geschwister Scholl verpfiffen hätte!
Jemand wie Sie sollten deren Namen eigentlich gar nicht in den Mund nehmen dürfen.
Nein, meine ich nicht.
ch kann aber aus persönlicher Erfahrung berichten, dass es nicht gut ist, zu warten, bis eine Neonazi zuerst physische Gewalt anwendet.
Ich respektiere keine Gewalttäter.
Sie haben völlig Recht. Rechte, also konservative und Rechtsextremisten, also verfassungsfeindliche Gruppierungen, werden allzu oft in einem Topf geworfen. Beide haben nichts miteinander gemeinsam.
Wo sehen Sie den Unterschied zwischen "Rechten" und "Rechtsextremen", wenn es um körperliche Angriffe auf Menschen geht? Sind Angriff auf "Rechtsextreme" etwa von der Rechtsordnung gedeckt?
Nein.
Mit körperlichen Angriffen wird sicherlich eine nicht tolerierbare Grenze überschritten.
Ich weiß nicht, wie Sie Menschen bezeichnen, die an einem SS-Gedenkmarsch teilnehmen, dort fanden die Angriffe nämlich statt. Wie ich sie bezeichne, weiß ich: Neonazis.
Wenn das so ist wie Sie sagen, gebe ich Ihnen recht. Dann waren das keine normalen friedfertigen Rechten, sondern Rechtsextremisten.
Die Nazis haben ganz legal im Rahmen des Rechts die Macht übernommen und waren eindeutig Rechtsextrem...sorry, aber das ist wirklich nur noch der Versuch zu verwischen. Auch Orbans Ungarn weißt ganz klar Antidemokratische Tendenzen mit Hang zur radikalen, wenn auch nicht unbedingt extremen, rechten auf. Das soll wohlgemerkt die Angriffe nicht verteidigen, überhaupt nicht, aber das so getan wird als wäre das alles ja gar nicht so ist auch ein unding.
Rechte wollen die liberale Demokratie beibehalten und in dieser ihr meinetwegen sehr konservativen und fremdenfeindlichen Ideen umsetzen. Rechtsextreme wollen die liberale Demokratie durch ein Regierungssystem ersetzen, in dem ein Wechsel zu einer linken oder weniger rechten Regierung kaum möglich ist.
Nun, es handelt sich um einen Gedenkmarsch zum "Tag der Ehre", bei dem Gefallenen der Waffen-SS gedacht wird, organisiert seit über 20 Jahren vom Blood and Honor Netzwerk.
Wenn es quakt wie ein Rechtsextremer und watschelt wie ein Rechtsextremer...
Informieren Sie sich mal über den "Tag der Ehre" an dem Europas Neonaziszene dem (vergeblichen) Versuch der Waffen SS und ungarischer Nazi Kollaborateure huldigt die Blockade Budapests durch die Rote Armee zu durchbrechen.
Vielleicht klärt das Ihre Problem, welche Coleur da aufmarschiert.
>> oder "Rechtsextreme" weil Letzere unwahrscheinlich in Ungarn "aufmarschieren" konnten oder können
Warum "konnten oder können" in Ungarn bitteschön keine Rechtsextremen aufmarschieren? oO