Mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht tritt eine zentrale Reform der Ampel-Regierung in Kraft. Sie soll Einbürgerungen beschleunigen und doppelte Staatsbürgerschaften grundsätzlich ermöglichen. Die Kernpunkte im Überblick.
Es gibt viele, die die neue Regelung als „Verrammschung“ der deutschen Staatsbürgerschaft sehen, aber die deutsche Staatsbürgerschaft ist an viele Bedingungen geknüpft, wie Sprachkenntnisse, Selbstfinanzierung des Lebensunterhalts, Bekenntnis zum Grundgesetz und Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens.
Ich sehe dies daher als wichtigen Anreiz zur Integration.
Das sagt dir Jeder auf, der her möchte. Wie will man das denn prüfen?
Das frage ich mich auch. Die Sprachtests scheint sich ja mancher schon zu erschleichen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/gefaelschte-…
Vielleicht bräuchte es da besser nen mündlichen Test? Dafür fehlen dann aber wohl leider wieder die Prüfer.
In jedem fall sollte die Einbürgerung für all solche Fälle rückgängig gemacht werden.
Das ist richtig, wenn die Überprüfung gewissenhaft duchgeführt wird.
Aber daran zu glauben fällt schwer, weil da Personen beteiligt sind, die viele Gründe haben könnten einfach durchzuwinken.
////Aber daran zu glauben fällt schwer, weil da Personen beteiligt sind, die viele Gründe haben könnten einfach durchzuwinken.////
Wer denn?
Ach komm. Das kann man hier nicht präziser ausführen.
Ihr Kommentar ist unklar. Welche Personen meinen Sie denn?
Ich finde, dass Integration eigentlich die Voraussetzung für eine Einbürgerung und nicht erst deren Folge sein sollte. Wenn Bedingungen für eine Einbürgerung wegfallen, ist deren Aberkennung in der Regel kaum bzw. nur mit einem immensen bürokratischen Aufwand möglich.
Um es noch einmal deutlich zu sagen. Ich bin für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft für diejenigen, welche die Voraussetzungen dafür erfüllen. Dies sollte aber nicht einfach nach Lust und Laune, so wie der Kleiderwechsel, geschehen.
Das ist doch nicht so. Steht alles im Artikel.
Allerdings müsste bei diesen hohen Hürden zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft, auch die Möglichkeit des Widerruf der Staatsbürgerschaft bei Täuschung der Voraussetzungen geben. Das allerdings kann schwierig sein, falls der Antragsteller bislang keine andere Staatsbürgerschaft hat. Sicher ein Problem mit dem sich das Bundesverfassungsgericht noch wird beschäftigen müssen.
Jedenfalls finde ich die hohen Hürden wichtig. Ist jedenfalls besser, als dass man die deutsche Staatsbürgerschaft käuflich erwerben könnte. Das wäre dann allerdings, wie Sie es beschreiben, ein Verramschen der Staatsbürgerschaft.
"Um den deutschen Pass zu erhalten, müssen sich Ausländerinnen und Ausländer - wie bisher - zu der im deutschen Grundgesetz verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen"
"....Bekenntnis "zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ihren Folgen, insbesondere für den Schutz jüdischen Lebens"
wie soll das umgesetzt werden? reicht ein mündliches oder schriftliches Bekenntnis oder muss man eine eidesstattliche Erklärung abgeben? Wer dokumentiert das und wer überprüft 10 Jahre lang ob sich die Gesinnung des Eingebürgerten nicht geändert hat bzw. wer legt die Hemmschwelle fest, was ist akzeptabel und was nicht?
Für viele Ukrainer ist das vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und Diskussion DER Ausweg schlechthin, besonders für die die in Deutschland arbeiten. Die anderen müssen dann halt noch zwei Jahre warten …
Das in der Debatte immer die in Deutschland lebenden Türken vorgeschoben werden, liegt natürlich an deren großer Zahl. Aber diejenigen Türken die schon bisher BEIDE Pässe wollten, haben das in der Regel auch bekommen ..
"Das in der Debatte immer die in Deutschland lebenden Türken vorgeschoben werden ..."
Warum werden die Türken "vorgeschoben", vor allem "immer vorgeschoben?
Sie tun gerade so, als bräuchte es einer extra hinzugenommenen Erklärung, warum man dieses und jenes tut.
"Für viele Ukrainer ist das vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und Diskussion DER Ausweg schlechthin"
Ausweg wofür? Hört sich so ab, als ob Ihnen nur da was nicht schmeckt.
Dabei ist es ganz einfach: die doppelte Staatsbürgerschaft bezieht sich auf Ausländer. Der besondere Status gebührt der sogenannten Gastarbeitergeneration.
Aber das steht doch schon alles da.
Sowas geht nur in Deutschland. Ich werde mal die Alternativen ausloten.
'Fachkräftemangel' wird es ja auch in anderen Ländern geben.
Und da wählen nichts ändert, kann ich auch im Ausland leben. Da bleibt dann sogar mehr von der deutschen Rente übrig.
Ob die Österreicher mir auch so einfach einen Pass geben? (Immerhin gibts da Verflechtungen) Oder doch nur den Laufpass?
Früher hiess es mal fordern und fördern. Heute gilt das sls menschenunwürdig. Heute gibts nur noch liefern.
Ohne Vorleistung oder Regeln.
////Heute gibts nur noch liefern.
Ohne Vorleistung oder Regeln. ////
Entweder haben Sie den Artikel nicht gelesen oder nicht verstanden.
Nichts ist mit "ohne Vorleistung und Regeln"!
Ein Schulkamerad von mit hatte zwei Pässe, da er zufällig in Urlaub in den USA geboren wurde. Wo ist das Problem? USA hatte keinWehrdienst, sodass er dort auch Urlaub machen konnte, ohne Angst zu haben eingezogen zu werden.
Sie werfen eine interessante Frage auf. Welcher Armee dient denn der Doppelstaatler bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland? Oder bei der verpflichtenden Einführung eines Sozialdienstes? Wenn man die Sache noch weiter denkt, kommt zwangsläufig auch die Frage, wie es sich bei der Bekleidung von politischen, staatlichen oder hoheitlichen Ämtern verhält. Also wie kann man sicherstellen das wichtige politische oder sicherheitsrelevante Entscheidungen ausschließlich im Interesse von Deutschland getroffen werden?
Dann alles Gute in Bolivien.
Im Ausland leben ist eine gute Idee. Mit einem Pass dort sieht es aber eher schlecht aus, höchstens ein Impfpass ist drin oder der von Ihnen genannte Laufpass. Es bleibt zwar mehr von der Rente übrig, aber man ist trotzdem von den Verhältnissen in Deutschland abhängig - Rentenerhöhungen oder Steigerung der KK- und PK-Beiträge...
Wenn jemand eine gewisse Zeit - eher 8 - 10 Jahre - in einem Land lebt, dort komplett für seinen Lebensunterhalt sorgt und für den seiner Angehörigen, die Landessprache gut spricht und sich mit dem Land, seiner Lebensweise, der Kultur identifiziert, sollte er natürlich die Staatsbürgerschaft bekommen. Ein Lippenbekenntnis nützt keinem etwas. Und die vielen Ausnahmen, die es im Gesetz oder in den Durchführungsbestimmungen oder im Ermessensspielraum der Sachbearbeiter geben wird, nützen noch viel weniger. Doppelte Staatsbürgerschaft nützt am wenigstens, weil da immer die Hintertür offengelassen werden kann - entweder oder.
>> kann ich auch im Ausland leben
Also Sie (als Deutscher) können Sich das Land, in dem Sie leben möchten, frei aussuchen? oO
DAS gilt aber nur für Deutsche, oder gilt das auch für z.B. Syrer? -.-
So richtig profitieren von der neuen Regelung die die bisher schon zwei oder drei Staatsbürgerschaften hatten … die bekommen jetzt ohne Probleme eben dann noch einen dritten oder vierten Pass hinzu … vor allem in der Wissenschaft und im Geschäftsleben betrifft das schon einige …
wo steht das und für wen ist dieser Strohmann wirklich relevant?
Inwiefern verbessert die Erleichterung der Einbürgerung das Leben der neu Eingebürgerten?
Was genau ändert der neue Status gegenüber dem alten Status?
Und ändert der neue Status so viel, dass diese Gesetzesänderung nötig war?
Es wird doch hier niemand gesetzlich benachteiligt, nur weil er keine deutsche Staatsbürgerschaft hat.
Es wird doch hier niemand gesetzlich benachteiligt, nur weil er keine deutsche Staatsbürgerschaft hat.
Warum geben Sie dann Ihre deutsche Staatsangehörigkeit nicht ab?
Wohl. Die dürfen ja nicht wählen. Also auch nicht mitbestimmen. Und werden eher Nichtchristen eine C Partei wählen?.
ich frage mich warum Christen eine der C Parteien wählen….
Naja. Religiöse Parteien sollten eigentlich gar keine Zulassung zu Wahlen bekommen.
Es kann ja nicht sein, dass wir uns von Deepfakes nicht beeinflussen lassen sollen und dass Medien spezielle Abteilung unterhalten, die Deepfakes entlarven wollen, aber Parteien, die daran festhalten, den demokratischen Diskurs beeinflussen dürfen.
Und werden eher Nichtchristen eine C Partei wählen?
Ja.
Nun ohne deutsche Staatsbürgerschaft kann man beispielsweise nicht bei den BT-Wahlen teilnehmen. Möglicherweise gibt es da Hoffnungen, dass aus Dankbarkeit dann die Altparteien gewählt werden - was bei den vielen jungen Erstwählern der EU-Wahl schon ein Irrglaube war.
Wenn das alles nichts ändert, warum regen Sie sich auf?
>>"Bei "besonderen Integrationsleistungen" soll eine Einbürgerung künftig sogar schon nach drei Jahren möglich sein"<<
In meine Augen (und denen aller konservativen Parteien) ein absolutes Unding. Hier wird künftig die deutsche Staatsbürgerschaft regelrecht verramscht.
So sieht´s aus! Vor allem auf bestimmte Statistiken wirkt sich das positiv aus.....
////Vor allem auf bestimmte Statistiken wirkt sich das positiv aus.....////
Und welche wären das?
Ach nein. Verramscht wird doch nichts. Wer nach 3 jahren den Pass bekommen kann, strengt sich doch extrem an, sprechen zu können und finanziell unabhängig zu sein. Wir werden gar nicht merken, wie viele Leute kommen, weil die sich so gut integrieren werden. Noch besser ginge das, gäbe es den Pass direkt bei Einreise.
Dem stimme ich zu. Die Deutsche Staatsbürgerschaft ist offenbar nicht viel wert
Für die progressiven Parteien sind aber triftige gründe ausschlaggebend .
Optimierung von Statistiken .
Gewinnung neuer Wählerschichten.
Die naive Hoffnung darauf dass eventuelle religiöse und sozialisierte Haltungen mit dem Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft und der damit verbundenen Erklärungen plötzlich verschwinden.
Alles Dinge die für progressive Politik eminent wichtig sind .
Wir werden sehen .....
Die naive Hoffnung darauf dass eventuelle religiöse und sozialisierte Haltungen mit dem Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft und der damit verbundenen Erklärungen plötzlich verschwinden.
Wer hofft so etwas?
Hier wird nichts "verramscht"!
Die Möglichkeit der Mehrfachstaatsangehörigkeit ist schon lange gegeben.
Oder wie erklären Sie sich (und mir) diese Zahlen:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/654839/umfrage/deutsche-….
Der User bedient sich halt der AfD Sprache, nix neues.
Ich sehe da nichts widersprüchliches oder entkräftendes. Bitte konkreter argumentieten.
Der Bezug liegt in diesem Kommentar auf den besagten drei Jahren, im Volksmund mittlerweile auch als "Turboeinbürgerung" bekannt und nicht auf der von Ihnen genannten Mehrfachstaatsangehörigkeit. Bitte erst lesen, dann scheiben.
Gähn langweilig
Sie meinen nicht konservative Parteien sondern rechtspopulistische und /oder rechtsradikaleParteien
Gähn langweilig. Du zählst grade alles rechts der SPD auf.
Der User läuft heute in Hochform auf, wenn es um Ausländer geht. Aber psssst, vieleicht ist er selber ein Ausländer und weiss es nicht, das seine Eltern evtl. geflüchtet sind.
>>"Gähn langweilig"
Konkrete Argumente gegen meine Ausführungen fallen Ihnen aber nicht ein oder wie?
Danke für diese Antwort!
Sehr richtig. Rechte Parteien sind für mich die Konservativen Gruppierungen, nicht aber rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Bewegungen. Hier sollte viel stärker differenziert werden.
Bereits gestern haben Sie diesen Unfug gepostet und ihre folgenden Kommentare zeigen, dass es Ihnen nicht um eine Diskussion („faktenbasiert“, Sie wissen schon …) geht sondern um das bloße absondern ihrer fremdenfeindlichen Ressentiments.
Meine Frau (geb. in Dakar/Senegal) hat über 8 Jahre lang alte, demente Menschen gepflegt, die stellvertretend Ihre oder auch meine Eltern hätten sein können und würde dabei nicht nur einmal rassistisch beleidigt.
Ein Bekenntnis zur Verantwortung gegenüber den Opfern des Nazi - Terrors konnte sie von diesen Bewohnerinnen der Einrichtung nicht erwarten. Das ist traurig, denn Ihr Großvater wurde schon 1941 vom Feld geholt von einem französischen Kommando, um in Frankreich gegen die deutschen Bestien zu kämpfen, mit denen er überhaupt nichts zu tun hatte.
Als Dank der Franzosen an die Familie dieses irgendwo verscharrten Mannes wurde Geld und die französische Staatsangehörigkeit für die Witwe und ihre kleine Tochter verramscht, was dies jedoch ablehnte.
Alles für D....... —
Wenn das keine Integrationsleistung ist. Was wäre denn Ihre?
Meine Frau hat übrigens den Einbürgerungstest bestanden. Das hätten weder Sie noch ich geschafft.
Nach meinem Empfinden ist die 3-Jahresfrist grds. zu kurz bemessen. Bei hochqualifizierten Fachkräften könnte ich mir dies aber vorstellen, soweit auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Zuwanderung von Fachkräften ist für unsere Wirtschaft zwingend geboten. Das sollten auch diejenigen begreifen, die einer tumben Deutschtümelei nachhängen.
">>"Bei "besonderen Integrationsleistungen" ... schon nach drei Jahren möglich ..."<<
In meine Augen (und denen aller konservativen Parteien) ein absolutes Unding. Hier wird künftig die deutsche Staatsbürgerschaft regelrecht verramscht."
Als ausgewiesener Ausländerfeind unterstreichen Sie damit genau diese Haltung gegenüber integrationswilligen Menschen aus dem Ausland.
Für Sie gibt es zur schwer verdaulichen Kost da gleich noch eine "bittere Pille" zum Nachtisch: hatte der Migrant für den deutschen Pass seine ursprüngliche Staatszugehörigkeit aufgegeben müssen, kann er/sie nun diese nach aktuellem Gesetz zurückerlangen, ohne damit ihre deutsche Staatsangehörigkeit zu riskieren.
Es ergeben sich weitere Erleichterungen / Vorteile für Doppelstaatler: politische Mitbestimmung freie Berufswahl (Sie könnten neue Arbeitskollegen bekommen), Flexibilität bei der Wahl des Aufenthaltsortes (Sie könnten neue Nachbarn bekommen), uneingeschränkte Ein- und Ausreise ohne Visum.
Wer bereits längere Zeit in Deutschland lebt und arbeitet, voll integriert ist, sich zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und - aus meiner Sicht sehr wichtig - über deutsche Sprachkenntnisse verfügt, sollte eingebürgert werden können. Eine doppelt Staatsbürgerschaft sehe ich dagegen durchaus kritisch bzw. würde diese nur in Ausnahmefällen befürworten. Wer sich dafür entscheidet, dauerhaft in einem Land leben zu wollen, der sollte dies nach reiflicher Überlegung ohne Wenn und Aber tun. Man muss m.E. wissen, wo man herkommt und wo man hin gehört.
Komisch, ich habe gar nicht das Gefühl, hier "hin zu gehören", nur weil ich zufällig in einer deutschen Stadt oder als Sohn deutscher Eltern auf die Welt gekommen bin. Das führt höchstens dazu, dass ich auf die Erde "gehöre".
"Komisch, ich habe gar nicht das Gefühl, hier "hin zu gehören", nur weil ich zufällig in einer deutschen Stadt oder als Sohn deutscher Eltern auf die Welt gekommen bin."
Dann sollten Sie das rasch ändern. Nur so zur besseren Zufriedenheit, für's eigene gutes Karma halt.
So ist es. Als ich geboren wurde, war das Saarland nicht Teil Deutschlands, es stand unter französischer Verwaltung. Meine ersten Windeln mussten die Eltern mit Francs bezahlen. Erst Monate später wurde ich zum "richtigen" Deutschen.
Die französische Staatsangehörigkeit hätte ich genau so gerne genommen. Und ehrlich gesagt würde ich es klasse finden, wenn ich die deutsche und die französische Staatsangehörigkeit hätte.
Sie wissen, lieber User Frosthorn, dass ich mich als Weltbürger und Patriot sehe und meist auch aus dieser Sichtweise argumentiere. Natürlich sind wir Kraft der Geburt Bürger eines bestimmten Staates und dies ist nicht unser Verdienst. Aber dieser Staat verkörpert eine Ordnung, eine Kulturelle Einheit und Geschlossenheit, die insbesondere durch die Sprache geprägt ist. Und daraus schöpfe ich das Gefühl „hier zuhause“ zu sein, so sehr mich meine Neugierde als Erdenbürger auch immer wieder rund um die Welt geführt hat. Mitunter war es damals nach monatelanger Abwesenheit das geliebte Leberwurstbrot, auf das ich mich bei der Rückkehr gefreut habe…
Wir können und wollen nicht Zufluchtsort für alle Erdenbürger sein, denn es gibt eine staatliche Identität, die prägend ist. Oder, wie es ein CSU Politiker mal etwas flapsig formuliert hat: „Wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein“.
Wer sich dafür entscheidet, dauerhaft in einem Land leben zu wollen, der sollte dies nach reiflicher Überlegung ohne Wenn und Aber tun.
Es gibt evtl im Eintelfall praktische Erwägungen, die dagegen sprechen zB wenn im Herkunftsland das Erbrecht an die Staatsangehörigkeit gekoppelt ist
Da stimme ich Ihnen vollkommen zu. Ausnahmen bestimmen insoweit die Regel.
Das ist ja alles richtig was Sie sagen und dafür war die alte Bemessungsgrenze mit 8 Jahren eine sehr gute Grundlage um über einen längeren Beurteilungszeitraum eine valide Aussage treffen zu können.
Ganz so einfach sehe ich das nicht. Meine Frau verfügt schon lange über die deutsche als thailändische Stastsangehörigkeit. Hätte sie letztere aufgegeben, dann hätten wir hier kein Baugrundstück kaufen können. Auch bein KV- Kosten sparen wir richtig Geld. Das sind in unserem Alter schon mal €300 im Monat. Es gibt auch Länder, in welchem die Leute Erbschaften in Form von Immobilien nicht erhalten, wenn sie den entprechenden Pass nicht mehr haben.
Und wenn man sich entscheidet, dauerhaft in zwei oder drei Staaten leben zu wollen ? Es gibt Künstler, Wissenschaftler etc. die sich als Kosmopoliten verstehen und nicht in der herkömmlichen Form einen Wohnsitz haben. Nehmen Sie den Journalisteen di Lorenze. Italienische und deutsche Staatsbürgerschaft. Soll die deutsche ihm entzogen werden. Wirklich wichtig scheint mir zu sein, dass bei entsprechenden Wahlen sichergestellt ist, dass nur eine Stimme abgegeben wird.
Genau, ohne wenn und aber deutsch oder nichts. Sonst wüssten die noch wo sie herkommen und nicht mehr wo sie hingehören.
Das genau zeichnet die Inhaber des deutschen Passes aus, dass sie häufig nicht zu wissen scheinen, wo sie herkommen, aber sie kennen ihren Namen, Geburtsdatum, Wohnort, Augenfarbe, Größe und wo sie verwaltet werden. Steht nämlich alles im Pass drin. Ansonsten geht da nichts bewegendes aus dem Dokument hervor.
Muss man also auch nichts reininterpretieren. Wovor haben Sie Angst?
>>"Künftig soll grundsätzlich die Mehrstaatigkeit möglich sein - also der Besitz zweier Pässe."<<
Und die Radikalislamisten unter uns wird das freuen.
Wieso ?
Die erklären doch dass sie die freiheitliche Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland anerkennen .
Dann ist doch Alles bestens , die Integration gelungen und auch sonst keine Probleme zu erwarten .
Oder glauben Sie das nicht ?
ich auch nicht .
So mancher "Deutscher" kann sich ja nicht einmal integrieren, sie sind teilweise sogar Geschichtsvergesslich.
",Radikalislamisten" werden wohl keinen deutschen Pass bekommen, wenn Sie sich die neuen im Artikel genannten gesetzlichen Bedingungen anschauen.
Echt naiv Ihre Aussage, sorry. Wie alt sind Sie nochmal?
Warum sollten die keine bekommen können?
Die gestellten Fragen beantwortet doch jeder so, wie es genehm ist. Nicht nach persönlicher überzeugung.
Sind sie Terrorist? Wer antwortet da schon mit JA?
Was haben die damit zu tun, ausser das Sie partout aus rassistischen Motiven Terroristen mit Migranten vermengen wollen?
Im Artikel steht:
"Die Einbürgerung kann binnen zehn Jahren aber auch wieder entzogen werden. Die deutsche Staatsangehörigkeit kann etwa bei arglistiger Täuschung oder unrichtigen Angaben widerrufen werden. Mit der Reform können künftig auch unrichtige Erklärungen zum Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zur Rücknahme führen."
Das ist nun aber wirklich süss.
Die Praxis war bisher so dass man auch bei Einbürgerung aus einem nicht EU Land (zB Russland, Ukraine) seine bisherige Staatsbürgerschaft behalten durfte wenn man dies geeignet begründet hat.
Da Deutschland keinen Einfluss hat auf ausländische Staatsbürgerschaften, ist der Hebel hier die Vergabe des deutschen Passes. Wer keinen Druck hat(te) diesen annehmen zu MÜSSEN, behielt einfach auch seine bisherige Staatsbürgerschaft.