Seit Beginn der russischen Invasion haben Ukraine und Moldau darauf gewartet: Die EU startet heute die Beitrittsgespräche. Dafür musste die Ukraine viele Reformen verabschieden - und hat weiter viel Arbeit vor sich. Von H. Schmidt.
EU Gegner, "besorgte" AFD Freunde und Nationalisten, Putin's Trolle und seine Tastenarmee in heller Aufruhr und angeblicher Sorge.
Die Ukraine will sich nicht ergeben und sogar in die EU eintreten ohne Putin zu fragen.
Also Falschinformationen und Antistimmung gegen die EU und die Ukraine machen.
Wie immer, wie neulich, wie bald wieder. Widerlich.
Sich darüber Sorgen zu machen und Bedenken haben, gilt selbstverständlich nicht nur für Bürger und Politiker, die weit rechts außen stehen. Was soll dieses andauernde Framing? Es gibt da durchaus realistische Punkte, eo man Bedenken haben kann. Hat man übrigens seit Jahrzehnten, deswegen ist die Ukraine bisher nicht in der EU.
Schon witzig ihr Denken. Jeder, der diesen Schritt kritisiert gehört also in die genannten Gruppen? Noch einfacher kann man sich die Welt echt nicht machen.
Sie verstehen die ganzen Beiträge offensichtlich nicht. Hier sind keine EU-Gegner, AfD-Freunde oder sonstwas am Werk. Hier agiert einfach der gesunde Menschenverstand und ein Stück weit die Frage nach Gerechtigkeit hinsichtlich der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.
Und ja vielleicht auch gesunder Egoismus, denn die Geberländer haben auch Probleme, die zu lösen sind. Es kann nicht nur Politik für ein Land, das noch nicht mal in der EU ist gemacht werden.
Ganz meine Meinung.
Wieviel Fußkranke wollen denn noch in die EU kommen und damit meine ich nicht nur die letzten beiden genannten sondern ALLE Kandidaten. Irgendwann fühlt sich plötzlich Marokko berufen, einen Antrag zu stellen oder Mali oder Südafrika...Irgendwo reicht es langsam. Wir haben jetzt schon teilweise extreme Schwierigkeiten überhaupt zu einem Kompromiss zu kommen weil jeder seine Interessen hat. Georgien schön und gut, warum nicht das islamische Aserbaidschan oder vielleicht doch Tschetschenien? Wir öffnen Beliebigkeiten Tür und Tor...
... und die Verteilkämpfe in Brüssel werden dann immer größer sein und die Versuche, die letzten liquiden Staaten in der EU anzuzapfen auch. Das wird sicherlich nicht lange gut gehen.
Na ja, nach der AfD würden wir noch das Rad erfinden und keine Staatengemeinschaft haben.
Kann man ein Land, welches den "Schwanensee" und den "Nussknacker" und "Krieg und Frieden" sanktioniert und verboten hat, in die EU aufnehmen?
Naja, das wird ein Fass ohne Boden, denn es KOSTET zunächst unheimlich viel Geld, die Ukr wieder auf einen passablen Stand zu bringen. Ob sich die Cyber-Kriminalität damit reduzieren lässt? Auch wird sich Putin dadurch wenig abschrecken lassen.
Man darf gespannt sein, wieviele Mrd der Orban für seine Blockade heraushandelt! Alle Nehmer-Länder werden mehr oder weniger dagegen sein, denn dann gibt es einen "Ärmeren", wo die Hilfen hinfließen werden.
Die EU müsste unbedingt zuerst ihre eigenen Reformen umsetzen, bevor es um neue Erweiterungen geht und ihre Bürger in den Entscheidungsprozess miteinbeziehen, denn sonst spielt die EU-Verwaltung mit dem Wohlergehen dieser Bürger, die ja schließlich immer die Zeche bezahlen müssen.
Die Ukraine ist genauso korrupt und Oligarchen-gespickt wie Russland - das ist auch kein Wunder: beim Zusammenbruch eines Weltreiches wie der UdSSR segnen sich die am besten, die nahe am Machtkern sind.
Für uns heißt das aber, dass diese Superreichen nichts zum Wiederaufbau der Ukraine beitragen werden, während die ukrainische Führungsschicht gut daran gewöhnt wurde, von der EU und speziell D fordern zu können und bedient zu werden. Und während geflüchtete ukrainische Oligarchen nachweislich in Istanbul, Zypern und London gemeinsam mit den russischen Geschäfte machen, wird die EU sich melken lassen, wie einst von Herrn Orban, der diese Riesenkonkurrenz natürlich fürchtet.
Dieser Politzirkus wird dazu führen, dass nach einem Beitritt der Ukraine ein gewaltiger monetärer Teil des EU-Budgets an die Ukraine gehen wird, dass in den anderen Mitgliedsländern dringend benötigt wird. Ob dieser Prozess in der Bevölkerung der einzelnen Länder auf großes Verständnis stoßen wird, ist aus meiner Sicht eher zweifelhaft. Vielmehr wird es letztlich die Gemeinschaft zerreiben und den rechten Teilen ein weiteres Argument in die Hand geben, das EU-Projekt als gescheitert darzustellen. Man kann sich mitunter nicht dem Eindruck erwehren, dass mit diesen Vorstößen genau dass beabsichtigt wird.
Ich halte das alles für viel zu früh. Keiner weiß wie der Krieg endet und wie sich die Machtverhältnisse in der Ukraine entwickeln.
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Von der Leyen möchte den Beitritt. Und es wird von Reformen gesprochen. Doch welche Reformen sind das ? Da sind die großen Firmen Monsanto, Cargill, DuPont, die im Südosten des Landes 17 Millionen Hektar Land besitzen ("Die strategische Falle", von G. Auernheimer).
Da gibt es, schon vor dem Krieg ein Arbeitsrecht, dass eigentlich kein Recht beinhaltet. Zero-Stunden-Verträge, kein Tarifrecht in Firmen unter 250 Beschäftigte, keine Begründungen für Entlassungen).
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Die Aufnahme beiden Länder wird aber echte Bereicherung für die EU sein . Ironie aus.
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Grundsätzlich stellt jeder Beitritt eine Bereicherung dar. Im Fall Ukraine jedoch auch eine sehr große und wichtige. Wenn Sie das nicht sehen, liegt es an Ihrem Blick, nicht an Ukraine. Dort gab es Unis, lange bevor es sie z.b in Moskau gab. Dort lag für die alten Griechen Elysium. Dort lagert das Gold der Skythen. Ukraine ist ein unwahrscheinlich reiches Fleckchen Kultur, was denken Sie warum sie so umkämpt wird?