Seit Beginn der russischen Invasion haben Ukraine und Moldau darauf gewartet: Die EU startet heute die Beitrittsgespräche. Dafür musste die Ukraine viele Reformen verabschieden - und hat weiter viel Arbeit vor sich. Von H. Schmidt.
„Ein Grund dafür ist das jetzige System der Agrarsubventionen für die großen Ackerflächen - davon hat die Ukraine mehr als alle anderen EU-Mitglieder.“
Wieviel vom ukrainischen Acker ist denn überhaupt noch nutzbar, ohne befürchten zu müssen, dass das dort wachsende Getreide durch Kriegsrückstände dermaßen belastet ist, dass es kaum aus der Ukraine exportiert werden darf? Das werden selbst die Länder, die durch Hungersnöte bedroht sind, kaum geschenkt haben wollen, zumal auch ohne die Ukraine genug Getreide vorhanden ist.
" ... Getreide durch Kriegsrückstände dermaßen belastet ... "
Die Russen fügen leider nicht "nur" ukrainischen militärischen Stellungen auf dem Terretorium der Ukraine Schaden zu, sondern bombadieren unschuldige Zivilisten (NB: auf der von Russland widerrechtlich besetzten Krim hat Russland es zu spüren bekommen, wie es ist, wenn Zivilisten zu Tode kommen, zudem noch durch eigene russische Hand bzw. deren maximal ungeschicktes Handeln).
Aber nicht nur zivile ukr. Einrichtungen zerstört Russland,sondern auch für andere Länder bestimmte, überlebenswichtige Nahrungmittel, also Getreidefelder.
ob die Länder wirklich in die EU passen
(wirtschaftlich, Korruptionsmässig, gesellschaftlich, passt doch eigentlich gar nicht)
klar der Ukraine Krieg wer darf vor dem Hintergrund schon Bedenken äußern !
Wenn ich nicht ganz "von der Rolle" bin, lese ich gerade Ihren Kommentar - inklusive Ihrer Bedenken!.
Was soll also der Quatsch?
Erinnere mich daran dass das Fell erst verteilt werden sollte wenn der Bär erlegt ist .
Was für ein absoluter Unsinn. Viele dieser Bedenken werden auch innerhalb der EU geäußert. Kann man auch im Artikel nachlesen….
Aber Hauptsache man meckert laut, dass man nichts mehr sagen darf. Mich nervt dieses weinerlich und offensichtlich falsche Gejammer. Geh mal nach Russland. Da lernt man, was es heißt, wenn man etwas wirklich nicht mehr sagen darf.
" ...gesellschaftlich, passt doch eigentlich gar nicht ..."
Das ist AfD-Gedönse. Der Rest aber auch.
Zu dieser Aussage habe ich Bedenken.
Wissen sie dsas, weil sie schon mal in der Ukraine waren?
Natürlich dürfen Sie Bedenken äußern und auch ich habe solche. Allerdings überwiegen für mich Chancen und Nutzen eines EU Beitritts. Die UKR verfügen über eine gute Bildung, vor allem aber haben sie gezeigt, dass sie mutig und entschlossen für ihre Freiheit, für Ihre Familien, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einstehen.
>>"Steht das nur auf dem Papier oder kontrolliert die Kommission auch die Umsetzung? Auf die Frage erklärte eine Sprecherin der von-der-Leyen-Kommission Anfang Juni etwas mehrdeutig, die Umsetzung der Reformgesetze sei natürlich wichtig. "Die Kommission wird die Umsetzung als Teil der regelmäßigen Erweiterungsberichte überwachen.""<<
Ungeachtet dieses schlimmen Krieges ist die Ukraine nach wie vor ein hochkoruppter Staat und ohne eine engmaschige Kontrolle wird da nichts gehen. Vor dem Hintergrund ist die Aussage v.d.L. alles andere als zufriedenstellend.
Sie "vergessen" bei Ihrer Kritik, das es sich um Verhandlungen handelt und der Beitritt vielleicht erst in 10 Jahren statt findet!
Da haben Sie natürlich recht.
Aha. Soso. Schauen Sie doch einmal nach Ungarn wenn es um Korruption und Veternwirtschaft geht. Ein Paradebeispiel für korrupt autoritäre Staatsführung und ein Regierungschef, der mit samt seiner gierigen Politikclique ein ganzes Land sein eigen nennen will.
Wenn ich mich recht erinnere findet Ihre Partei Orban doch als einen der "Richtigen". Und da ahnt man dann auch, wohin diese Reise mit dieser Partei so hingeht.........
In der Ukraine ist bei weiten nicht alles so wie ich mir das wünsche, aber will soll das auch sein ? Die Ukraine braucht starke Partnerländer an Ihrer Seite, allein schon um den Wiederaufbau zu bewältigen und um Putin die Stirn zu bieten.
>>"Aha. Soso. Schauen Sie doch einmal nach Ungarn wenn es um Korruption und Veternwirtschaft geht. Ein Paradebeispiel für korrupt autoritäre Staatsführung und ein Regierungschef, der mit samt seiner gierigen Politikclique ein ganzes Land sein eigen nennen will."<<
Erstens sehe ich das nicht so denn die Ukraine ist, zumindest in der Asylpolitik, ein Vorzeigeland in der EU und wenn das, was Sie sagen denn stimmen würde, würde sich immer noch die Frage stellen was das Eine mir dem anderen zu tun hat? Müssten dann wir in der EU auch beispielsweise weitere Pleiteländer aufnehmen nur weil wir auch solche in der EU haben? Absurd, finden Sie nicht?
Sorry, anstatt Ukraine sollte da natürlich Ungarn stehen.
Ich stimme Ihnen vollinhaltlich zu.
"Schauen Sie doch einmal nach Ungarn wenn es um Korruption und Veternwirtschaft geht. Ein Paradebeispiel für korrupt autoritäre Staatsführung und ein Regierungschef, der mit samt seiner gierigen Politikclique ein ganzes Land sein eigen nennen will."
Um Ungarn geht es hier nicht. Und ich weiß auch nicht, wo der whataboutism hinführen soll. Wollen Sie Ungarn auf Platz 77 mit der Ukraine auf Platz 116 (Stand 2022) vergleichen?
Oder geht es wieder einmal darum nur auf den übliche Verdächtigen rumzuhacken?
Es ist bemerkenswert, dass bei jeglicher Kritik sofort zu jeglichen Mitteln der Relativierung gegriffen wird.
" ... Aussage v.d.L. alles andere als zufriedenstellend. ..."
Nein, das ist völlig ausreichend. Mehr, als dass die "Umsetzung als Teil der regelmäßigen Erweiterungsberichte überwacht[...]" werden, brauchen Sie nicht zu wissen. Daraus ergibt sich, dass die Ukraine noch einiges an Arbeit vor sich haben wird.
Die UKR ist auf einem guten Weg, gerade auch im Kampf gegen die Korruption.
Sollte das Land tatsächlich von dem hochkorrupten russischen Regime „geschluckt“ werden, würde sich diese Situation in der UKR wesentlich verschlimmern, ganz abgesehen davon, dass die Ukrainer dann massenhaft flüchten werden.
>>"Die UKR ist auf einem guten Weg, gerade auch im Kampf gegen die Korruption. "<<
Und woran machen Sie das fest?
Selenskyj hat in Dachen Korruption bereits „kräftig aufgeräumt“ und auch Gerichte/Staatsanwälte gehen konsequent gegen vorhandene Missstände vor.
„Die EU startet heute die Beitrittsgespräche. Dafür musste die Ukraine viele Reformen verabschieden - und hat noch immer viel Arbeit vor sich.“
Um die noch vor dem St.-Nimmerleinstag bewältigen zu können, braucht sie vor allem Überzeugungskraft.
Das gilt übrigens für die, die jetzt diese ‚Beitrittsgespräche‘ beginnen gleichermaßen. Mindestens genauso.
Fie Ukraine braucht dringend Änderungen, auf die bereits vor dem Krieg gewartet wurde, die bereits da gefordert wurden, jahrelang... "Überzeugungskraft" reicht da nicht aus.
Das wird teuer, vor allem für Deutschland!
Bei der Prüfung, ob die Länder schon die Beitrittskriterien erfüllen, wird es voraussichlich auf Grund des politischen Willens so zugehen, wie bei der Aufnahme von Griechenland in den Euro. Augen zu und durch . . .
Sehr teuer!
Wenn Putin es schafft das Land zu anexieren, dann wird es noch teurer, viel teurer schon alleine wegen den ukrainischen Flüchtlingen und den Grenzaufbau und, und, und...
Deutschland profitiert an meisten von der EU und dem Binnenmarkt
Vor allem der Wuederaufbau des geschundenen Landes wird Unsummen verschlingen, wobei diese Kodten wohl vom russischen Aggressor zu tragen sein werden. Wirtschaftlich bietet die UKR aber auch Mittel- und langfristig interessante Perspektiven innerhalb der EU.
Warum sollte Russland diese Kosten tragen? Das wird wohl leider nicht passieren.. wäre natürlich gerecht, aber wird nicht passieren.
Zunächst einmal werden ja die eingefrorenen Mittel der Oligarchen bzw. die Zunsertröge daraus für den Wiederaufbau herangezogen. Im Übrigen wird der völkerrechtswidrige Krieg eines Tages Gegenstand von Gerichtsverfahren sein und zu Reparationszahlungen führen, da bin ich mit sehr sicher.
Das würde für alle EU-Länder teuer werden! Entsprechend der EU-Regularien zur Verteilung der Beiträge würden auf Grund der EU-Subventionen für die Agrarflächen und die Kosten für den Wiederaufbau der Infrastruktur ALLE EU-Länder zu Netto-Zahlern werden und nur die Ukraine würde ein Netto-Empfänger werden. Ich kann mir nicht vorstellen das die osteuropäischen Länder (Polen, Ungarn, Slowakei, Tschechien, Rumänien, Bulgarien) solch einem Szenario zustimmen werden, zumal die Ukraine noch ein zusätzlicher Konkurrent für den hart umkämpften Binnenmarkt, speziell dem Agrarmarkt, wäre.
Moldau sieht das mehr als Belohnung für den Schwenk hin zu pro-westlicher Haltung.
Man erhofft sich in einem der ärmsten Länder Europas Hilfe vor allem bei Energielieferungen. Widerwillig ging Chisinau auf ein Angebot von Gazprom ein, obwohl man lieber von der EU gekauft hätte … das europäische Angebot für Erdgas war aber den Moldawiern zu teuer.
"Man" erhofft sich vor allem anderen den Schutz und Beistand gegen die "Sucht des Größenwahnsinnigen, Land zu erbeuten"!
https://www.rnd.de/politik/moldau-eu-beitrittskandidat-nicht-mehr-abhae…
In Transnistrien befürchtet man eher Provokationen und die versuchte Rückeroberung durch Moldau - übrigens auch ein ungeklärter Territorialkonflikt … derzeit bekommt Chisinau zB sogar noch Strom von Tiraspol …
"Moldau ... bekommt ... sogar noch Strom von Tiraspol"
Und braucht kaum etwas dafür zu bezahlen. Wirtschaftlich ein cleverer Deal.
Sollte das mal wegfallen, gäbe es andere Quellen.
Was ist daran "ungeklärt"?
Transnistrien ist nah dem Völkerrecht Staatsgebiet der Republik Moldau - ob der Größenwahnsinnige das anerkennt oder nicht!
Wenn weitere Ausreden nicht helfen, muß halt dafür Transnistrien herhalten.
Bzgl. Schutz und Beistand müsste Moldau in die NATO eintreten; ein Beitritt in die EU bringt da keine Sicherheit, meine ich.
Darüber hatte ich nicht nachgedacht ( wäre aber für mich auch kein Problem).
Es schein jedenfalls nicht so einfach zu sein. Gefunden habe ich folgendes:
****Die Regierung von Präsidentin Maia Sandu strebt einen baldigen Beitritt zur EU an, nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen, denn die Republik gilt als mögliches Ziel russischer Aggression****
https://www.digital.uni-passau.de/beitraege/2024/eu-beitritt-von-moldau
Ich hatte es auch so verstanden, auch wenn es nicht ausgesprochen wurde, dass die deutliche Abkehr von den sowjetischen Fantastereien Putins insgeheim auf einen NATO-Beitritt geblickt wird.
Wie realistisch das ist, kann ich freilich nicht beurteilen. Es wäre nochmal eine deutliche Ansage an Putin.
"Beistand" gibt es in der EU nicht wirklich, wenn es z.b. um einen Kriegseintritt geht. Bei finanziellen Hilfen schon. Aber die gibt es bereits (wie für die Ukraine) ohne EU Mitgliedschaft.
Beide Länder müssten der Nato angehören, um wirklich militärische Hilfe zu bekommen.
Noch wichtiger halte ich einen NATO-Beitritt Moldaus.
Hinsichtlich des EU-Beitrittes ist vorteilhafter Schritt sozusagen als Vorab-Leistung bereits geran: kein russisches Gas. Besonders überzeugend ist die Geschwindigkeit, in der dies geschah. Und "dank" Russlands bekommt Moldau zugekauften Strom noch ganz umsonst dazu, naja, fast.
Will halt nicht jeder in Putins Reich leben und lieber in Freiheit, was ist daran falsch?
Auf Deutschland bezogen lehnt bei allen repräsentativen Meinungsumfragen der Großteil der Deutschen einen Beitritt der Ukraine zur EU ab. Ich gehöre auch dazu und das aus zweierlei Gründen. Es muss endlich Schluss damit sein, Nehmerländer die nur die Hand aufhalten in die EU aufzunehmen denn das geht zur Lasten der Geberländer und bekanntlich geht auch denen (siehe Deutschland) so langsam das Geld aus. Zweitens wäre das eine weitere Brüskierung Russlands, ungeachtet dieses schrecklichen Krieges den Russland begonnen hat und ich weiß nicht ob dies vor diesem Hintergrund sinnvoll wäre?
"Auf Deutschland bezogen lehnt bei allen repräsentativen Meinungsumfragen der Großteil der Deutschen einen Beitritt der Ukraine zur EU ab" - Interessant, habe mir gerade 5 Umfragen renommierter Institute angesehen. Bei allen war eine kleine Mehrheit für den Beitritt....
Also mal wieder eine Falschinformation von Ihnen zur Verbreitung Ihrer Meinungsmaschinerie.
Meine Angaben waren richtig, siehe beispielsweise:
https://www.welt.de/politik/ausland/article250090218/EU-Knappe-Mehrheit…
"lehnt bei allen repräsentativen Meinungsumfragen der Großteil der Deutschen" - Sie haben geschrieben allen, das stimmt schonmal nicht, dann noch der "Großteil", 2 %, wobei die genaue Verteilung von Dagegen und keine Angaben, was oftmals dann als ein dagegen genommen wird, nicht im Artikel aufgeschlüsselt wird. Alle Umfragen davor waren bei einen knappen Ja, nun ist es ein knappes Nein, ich würde einfach sagen, die Deutschen sind 50/50 bei der Frage ob Ukraine Mitglied werden sollte oder nicht. Von einem "Großteil" würde ich nicht sprechen.
Übrigens der Großteil der EU ist für den Beitritt der Ukraine.
52 % sind nicht der Großteil der Deutschen. Left420 hat das schon richtig eingeordnet.
die Welt gehört zur Springer Döpfnerpresse, von dem wissen wir, das er den Osten nicht leiden kann. Haben Sie auch vertrauenswürdige quellen? https://taz.de/Eine-Stiftung-regiert-im-Land/!5137745/
Was hat Ihr Kommentar mit dem Thema zu tun?
ich habe mich auf Ihre Quellenangabe bezogen, die finde ich nicht relevant und vertrauenswürdig
Das wissen Sie und ich und einige andere - aber das wird von wenigen anderen leider nicht so gesehen.
„In Österreich vertraten beispielsweise laut Umfrage des „European Council on Foreign Relations“ nur 28 Prozent der Befragten Ende vergangenen Jahres die Ansicht, dass die Ukraine EU-Mitglied werden soll, in Deutschland waren es immerhin 37 Prozent. Viele Menschen befürchten Folgen für die Sicherheit der EU und exorbitante Kosten.“ Zitat aus dem Artikel in der „Welt“ von heute: „Mindesten 75 Gelegenheiten, den EU-Beitritt zu stoppen“
Die Welt mal wieder.
Hier ist ein anderes Ergebnis (D: 52% dafür):
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1309716/umfrage/eu-beitr….
"Viele Menschen befürchten Folgen für die Sicherheit der EU"
Glaube ich kaum. Und wie viele sind denn "viele"? Da braucht's schon mehr Zahlen.
Für mehr Sicherheit kann natürlich auch gesorgt werden, die NATO dürfte sicherlich ein offenes Ohr dafür haben.
Eine Brüskierung Russlands kann und darf nicht der Grund sein um einen möglichen Beitritt der Ukraine abzulehnen. Aufgrund der ständigen Kriegsdrohungen Russlands sowie der bereits kriegsähnlichen Handlungen Russlands (Cyberangriffe) und Provokationen ist Standhaftigkeit seitens Europa gefordert. Gerade die Zögerlichkeit unseres Bundeskanzlers ermuntert Putin immer stärker seine Grenzen auszutesten.
Welches Beitrittsterritorium und welche demographischen Daten werden denn für die Ukraine zugrundegelegt ? Das wird nicht einmal öffentlich gemacht. Deshalb halte ich die Beitrittsgespräche für noch VIEL symbolischer als die mit der Türkei damals (die daran scheiterten das die Vorstellung vom Staatswesen zu weit auseinander gingen).
Beim Beitritt Zyperns wurde wie selbstverständlich nur vom griechisch kontrollierten Teil ausgegangen, obwohl völkerrechtlich auch der türkisch besetzte Teil zu Zypern gehört (die Nationalflagge zeigt also nicht das EU-Mitglied Zypern sondern den Inselstaat in den Grenzen vor 1974).
Die Verhandlungen mit der Türkei, die bis ins Detail gingen sind übrigens ein Lehrbeispiel. Denn der Widerstand in Teilen der EU entzündete sich daran dass der Beitritt die Nettozahler zu „teuer“ käme … verglichen mit den Kosten des Ukraine-Beitritts waren das aber „peanuts“..
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////Welches Beitrittsterritorium und welche demographischen////
Was für eine Frage!
Die Ukraine in den Staatsgrenzen - ohne die rechtswidrigen Annexionen!
Ohne den Osten der Ukraine und die dort lagernden Bodenschätze ist die Ukraine für uns weniger wertvoll! Also wird man das wohl nicht so machen...
Die größten Rohstoffvorkommen sind die landwirtschaftlichen Anbauflächen der Ukraine. Gleichzeitig sind sie einer der Hauptkriegsgründe Putins. Die Kornkammer des Kontinents verspricht verloren gegangene Macht, die Putin für seine Neuauflage der Sowjetunion braucht.
Das "ohne die rechtswidrigen Staatsgrenzen" ist falsch ausgedrückt.
Ich meine die Staatsgrenzen inklusive der widerrechtlichen Annexionen!
Ich treibe es jetzt mal auf die Spitze! Vielleicht dann auch mit der Option eroberter Gebiete, die die Ukraine von der Russischen Föderation, teils durch Eroberung, oder Kriegsreparationen, oder aufgrund von Ergebnissen von Referenden in der Russischen Föderation, hinzugewinnt.
Ist nur eine mögliche Option.
Voraussetzung ist die völkerrechtliche Anerkennung - dann klar.
"Welches Beitrittsterritorium und welche demographischen Daten werden denn für die Ukraine zugrundegelegt ?"
Ich verstehe Ihre Frage nicht. Gibt es da ungeklärte terretoriale Fragen?
Ich hatte verstanden, dass die Ukraine Beitrittskandidat ist (neben Moldau).
Äh .. ja allerdings gibt es da strittige territoriale Fragen :-)
Nein!
Völkerrechtlich gehört die Krim genau so wie die östlichen besetzten Landesteile zur Ukraine - ob das jetzt jemandem passt oder nicht!
Da ist gar nichts strittig.
Die Grenzen vor 2014.
Die Verhandlungen mit der Türkei scheiterten nicht am Geld, sondern dass kluge Leute in Brüssel aufgewacht sind, dass die Wertvorstellungen der Menschen in der Türkei und die der Menschen in Europa nicht zur Deckung zu bringen sind. Man denke hier nur an die Rolle der Frau.
Was soll es denn in Sachen Beitrittsterritorium für die UKR festgelegt werden…? Selbstverständlich sind die völkerrechtlich anerkannten Grenzen, wie sie vor dem russischen Überfall bestanden, maßgebend.
Natürlich ist das die Krim unkrainisches Staatsgebiet. Entscheidend ist nicht die widerrechtliche russische Eroberung, sondern die völkerrechtliche Zuordnung. Und danach wird Russland niemals internationale Anerkennung für seine Raubzüge finden. Allein dies und die immensen Kosten des Wiederaufbaus machen deutlich, wie sinnlos dieser russische Krieg ist.
Welches Beitrittsterritorium und welche demographischen Daten werden denn für die Ukraine zugrundegelegt
Das völkerrechtlich annerkannte natürlich. Und wer sich dort widerrechtlich mit Militär oder als Bade-Tourist neben einer Militärbasis aufhält muss damit rechnen von der Ukraine mit Raketen beschossen zu werden.
Ja die Beitrittsverhandlungen, der freien demokratischen Ukraine, passen so gar nicht in das russische Konzept.
Und dies ist mit ein Grund, warum sie geführt werden. Russland spürt nicht nur den Wuderstabd der UKR, sondern auch der internationalen Staatengemeinschaft.