Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview Kürzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim Bürgergeld wünscht er sich aber mehr Treffsicherheit.
Scholz sollte einfach zurücktreten.
Nicht immer neue versprechungen , die doch nicht gehalten werden.
Bei Neuwahlen hätte man die Hoffnung das wir endlich von der FDP erlöst werden und die SPD nochmal mit einem blauen Auge davonkommt.
Das beste für Deutschland.
Nur weil Sie das persönlich wollen, sollte Scholz zurücktreten und das wäre das beste für Deutschland? Solange Sie keine bessere Lösung anbieten könnten sollten Sie sich mit ihrer Polemik zurüchalten!
Ach, wenn wir nur alle so wären wie wir es gerne von anderen hätten!
Gut Scholz tritt zurück und was dann?
Eine Ganz große Koalition von CxU, SPD und Grünen?
Eine Koalition von CxU und AfD oder gar BSW?
Da kann jeder nur verlieren.
Warum, was wird denn "an Versprechen nicht gehalten"?
Schon mal drüber Nachgedacht, das manches in der Umsetzung länger dauert, das Maßnahmen Zeit brauchen um eine Wirkung zu erzielen?
"Treffsicherheit", o nein! Ein Begriff, wörtlich kopiert aus dem Lindnerschen Wortschatz. Der fordert das nämlich auch immer.
Die Bereitschaft, den Sozialstaat zu erhalten oder gar auszubauen, ist nur noch im SPD-Wording vorhanden, Taten folgen dem schon längst micht mehr.
Der SPD laufen die Wähler weg. Sie tut das aus ihrer Sicht naheliegende: reden wir ein bisschen mehr wie die FDP, ein bisschen mehr wie die Union und ein bisschen mehr wie die AfD. Dann werden die Menschen merken, was sie an der SPD haben und werden uns wieder wählen.
Man muss kein Geschichtsprofessor sein, um vorauszusagen, wie nachhaltig und nützlich eine solche Strategie ist. Welche Parteistrategen reden Scholz so etwas ein?
"Die Bereitschaft, den Sozialstaat zu erhalten oder gar auszubauen, ist nur noch im SPD-Wording vorhanden, Taten folgen dem schon längst micht mehr."
Den Sozialstaat können wir aber nur erhalten, wenn es genügend Menschen gibt, die das Geld dafür erarbeiten und dabei nicht so reich sind, dass sie ihr Geld ins Ausland schaffen können. Und genau diese Menschen hat die SPD völlig aus den Augen verloren. Ohne die sind die Kassen aber bald leer.
Ich nehme an, der sehr linke frühere Chef der Jungsozialisten in der SPD und derzeit Generalsekretär der Partei und Bundestagsabgeordneter hat da ein wichtiges Wörtchen mitzureden. Ich habe ihn nämlich als einen der SPD-Hauptstrategen ausgemacht. Kann aber sein, man lässt ihn nur reden, weil gut klingt. Andere SPDler, z.B. Minister Lauterbach oder Frau Esken halte ich nicht für strategisch besonders stark. Kommt noch Herr Gabriel (früherer Außenminister, jetzt besseres Pöstchen, Herr Maas ebenfalls) in Frage, der macht es aber von Außen und die wichtigsten Hinweise und Ratschläge wahrscheinlich ganz unter vier Augen oder in kleiner Gruppe, kriegt man draußen nicht so mit.
"Ein AfD-Regierungschef "wäre sehr bedrückend","
Es ist klar, wenn man argumentativ den tollen Konzepten der AfD (außer AfD Basching) nichts entgegenzusetzen hat, dann ist das sehr bedrückend.
Es gibt ja keine tollen Konzepte sondern nur unausgegorene Aussagen und ein/e afd Kanzler/In wäre einfach verdammt rechtsextrem!
Mit starken Drall nach Russland/China..... Jetzt ist sowas nicht der Traum vieler Ihrer Mitbürger und Mitbürgerinnen!
Auch nicht unter Zwang.
Welche “tollen” Konzepte? Diese rechtsextreme Vaterlandsverräter-Partei hat keine tollen Konzepte, die zu Leuten passen, die weder rechtsextrem sind, noch Vaterlandsverräter sind.
Dieselbe Frage wollte ich auch gerade stellen.
"rechtsextreme Vaterlandsverräter-Partei"
Oje, was Sie da für ein vorurteilbehaftetes falsches Bild zeichen entbehrt jeder Grundlage, zumal in dieser Pauschalität.
"Welche “tollen” Konzepte?"
Eine Antwort spare ich mir, die vorzubringen scheinen mir bei Ihrer generellen Ablehnung gegenüber der AfD eh sinnlos. Wenn Sie ernsthaft interessiert sind, dann informieren Sie sich einfach mal selbst unvoreingenommen ... Quellen gibt es zuhauf.
"rechtsextreme Vaterlandsverräter-Partei" - basiert auf aktueller Fakten-Lage
Eine Antwort spare ich mir, die vorzubringen scheinen mir bei Ihrer generellen Ablehnung gegenüber der AfD eh sinnlos.
Ja das sagen alle, die keine Argumente haben.
Quellen gibt es zuhauf. - Ja klar, Telegram hm?
Das Parteiprogramm kann es nicht sein, denn das bestätigt lediglich meine Annahme.
„Eine Antwort spare ich mir, die vorzubringen scheinen mir bei Ihrer generellen Ablehnung gegenüber der AfD eh sinnlos. Wenn Sie ernsthaft interessiert sind, dann informieren Sie sich einfach mal selbst unvoreingenommen ... Quellen gibt es zuhauf.“
M.a.W.: Sie wissen es selbst nicht.
Diese Quellen zeigen immer, diese Partei ist zum großen Teil rechtsextrem, auch die eigenen Quellen und Parteimitglieder Aussagen en Masse!
Und Nu?
"Partei hat keine tollen Konzepte, die zu Leuten passen, die weder rechtsextrem sind, noch Vaterlandsverräter sind."
Das ist auch nicht so einfach zu finden, wenn man sich ueber die Partei aus Schlagzeilenwissen informiert.
Keine Angst dies habe ich. Das ist Ansichtssache, ich finde es sehr erbauend und dass es Hoffnung macht.
Es ist klar, wenn man argumentativ den tollen Konzepten der AfD (außer AfD Basching) nichts entgegenzusetzen hat, dann ist das sehr bedrückend.
"Den tollen Konzepten der AfD"? Noch mehr als die AfD selbst bedrückt mich, dass es Menschen gibt, die wegen deren tumben Parolen Spendenabgreifer und Landesverräter in die Parlamente wählen.
Nazis sind Nazis sind Nazis. Noch Fragen ?????
Wie passend - ein Zitat, dass an Gertrude Stein anlehnt. Immerhin musste sie vor Nazis fliehen.
"Nazis sind Nazis sind Nazis. Noch Fragen ?????"
Ja. Wissen Sie überhaupt, wer die Nazis waren? Der inflationäre Gebrauch, dieser Beschimpfung ist eine ungeheure Verhamlosung dessen, was Nazis im Dritten Reich angerichtet haben. Selbst die Tatsache, dass es auch heute noch Menschen gibt, denen ich solche Taten durchaus zutrauen würde, ist nichts anderes als eine Vermutung. Deshalb sollte man mit solchen Beschuldigungen etwas sparsamer umgehen.
"Nazis sind Nazis sind Nazis. Noch Fragen ?????."
Ja ich noch fragen, haben Sie außer Diffamierungen auch noch Argumente? Wenn Sie eine demokratisch gewählte, gewaltlose, neuzeitlich Partei mit den Nazis vergleichen ist dies eine Verharmlosung der Naziverbrechen, denken Sie mal darüber nach.
Giselbert: Keine Mehrheit will diese Rassisten noch nicht mal im Osten, sehen Sie das endlich ein
Dexit und Deportationen sind eine Katastrophe
Ein AfD-Regierungschef auf Bundesebene bleibt jedoch nur ein feuchter Traum der Rechtsextremen - bei pippepalle 16% kein Wunder
➢ Es ist klar, wenn man argumentativ den tollen Konzepten der AfD (außer AfD Basching) nichts entgegenzusetzen hat,
Wofür soll die AfD im Märchen denn «Konzepte» haben, und dann noch «tolle».
Zum Thema Sozialstaat applaudieren die Muppets,
wenn die AfD «sozial» ohne Rechts-Schreibfehler schreibt,
und nicht «sotial» wie bei «national».
Es gibt aber keine „tollen Konzepte“ der AfD.
Argumentativ kommt von der blaubraunen Ecke ausser ausländerfeindlichen Aussagen wenig, wirtschaftspolitisch etwa auf der Linie des argentinischen Präsidenten, dass jeder für sich selber sorgen soll, wissenschaftsfeindlich bzgl. Klimawandelprävention und Klimawandelfolgenanpassung, Nichtanerkennung der Menschenrechte und demokratiefeindlich, da nur für das eigene Klientel gesorgt werden soll (und viele werden sich dann wundern, dass sie, obwohl sie die AfD wählten, gar nicht das Klientel sind).
Die Aussicht, das ein Faschist Minusterpräsident werden könnte, ist tatsächlich sehr bedrückend.
Darf ich deutlicher werden?
Das wäre die Katastrophe schlechthin.
Für die Arbeitgeber, die Arbeitnehmer, die Frauen, die Kinder, usw.!
Aber lassen Sie Ihre Augen und Ohren ruhig weiter zu. Das Ergebnis würde Ihnen sicher nicht gefallen.
https://verfassungsblog.de/wp-content/uploads/2024/05/Zwischenbericht-T…
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/ ((alle von der AfD selber veröffentlicht oder aus Interviews!))
https://www.volksverpetzer.de/video/redereifm/ ((alle von der AfD selber veröffentlicht oder aus Interviews!))
"Finanzminister Christian Lindner (FDP) pocht darauf, dass die Schuldenbremse eingehalten wird"
Hier im Forum scheint oft das Missverstaendniss zu rotieren, dass Lindner die Schuldenbremse nicht lockern will.
Nochmal zum Verstaendniss: Die Schuldenbremse wurde demokratisch vom Parlament beschlossen. Und ja, die Mehrheit befuerwortet sie. Andernfalls waere/wuerde sie auf einem demokratischen Weg abgeschaft oder geaendert.
Und die Schuldenbremse "bearbeiten" zu müssen, wird Aufgabe der nächsten Regierung sein.... Vermutlich demokratisch.
Klar macht ja auch Sinn, Geld bis zum Staatsbankrott zu leihen, macht ja schlieslich jeder so.
Wo Sie Recht haben, haben Sie Recht. Ich wundere mich auch etwas.
Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass die Schuldenbremse nur mit Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat abgeschafft werden kann.
"Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass die Schuldenbremse nur mit Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat abgeschafft werden kann. "
Weil es aus gutem Grund demokratisch so beschlossen wurde.
Sie haben ja recht - aber eine Regierung sollte auch in der Lage sein, auf Veränderungen sowohl in der Weltlage - Krieg Ukraine, vorher Pandemie, Inflation usw. - als auch in Deutschland einzugehen. An einem Dogma festhalten muss nicht immer die beste Lösung sein. Wenn wir die Wirtschaft jetzt in den Sand setzen, nützt es nichts zu sagen, dass unsere Kinder keine zusätzlichen Schulden zurückzahlen sollen. Wenn wir später sehr schwach sind in der Wirtschaft, werden unsere Kinder nicht sagen, schön, dass ihr keine weiteren Schulden gemacht habt, sondern schade, dass ihr die Zeichen der Zeit nicht erkannt habt und dogmatisch an der Schuldenbremse festgehalten habt. Wenn wir nicht weiter in Bildung und Wissenschaft, in die Wirtschaft, Klima und Infrastruktur investieren, gibt es in einigen Jahren nichts mehr, worin irgendwer investieren könnte, ausser in Arbeitslosengeld und Bürgergeld.
Dann erklaeren Sie das den Politikern, die das dann demokratisch abstimmen koennen.
Sie wurde durch die Groko mit 2/3 Mehrheit beschlossen und kann nur noch mit ebensolcher Mehrheit wieder verändert werden. So eine 2/3- Mehrheit wird es aber wohl nie wieder geben. Das ist in einer Sachfrage eher undemokratisch. Man kann zwar argumentieren, dass es ein Grundrecht zukünftiger Generationen ist, vor finanziellen Belastungen geschützt zu sein. Viel schwerer müsste aber der Schutz vor maroder Infrastruktur, fehlender Klimaanpassung und Begrenzung des Temperaturanstiegs wiegen. Dies mal als Grundlage für eine sachliche Diskussion des Themas.
Ich fürchte dass eine sachliche Diskussion hier schon lange nicht mehr möglich ist. Leider.
Aus meiner Sicht ist die Schuldenbremse sinnvoll. Denn Deutschland hat mit die höchsten Steuern und in meinen Augen kein Einnahmenproblem sondern ein Ausgabenproblem.
Ich hab mir grad das Interview großteils angehört. Wenn ich mir zB das Geeiere von Scholz beim Bürgergeld anhöre komme ich zu dem Schluss, dass zusätzliches Geld primär wieder nicht in die notwendige Sanierung von Infrastruktur oder in Bildung etc. investiert würde. Sondern es eher wahrscheinlich ist, dass dieses in einer weiteren Aufblähung des Sozialstaates versickern würde.
Wenn man erkennt, daß man einen Fehler gemacht hat, dann sollte man den korrigieren.
Lindner erkennt das aber nicht, und die Union verweigert sich aus parteitaktischen Gründen. Sie stellt damit das Parteiinteresse über die Interessen des Landes.
Warten Sie mal ab, wie rasch die Union die Schuldenbremse modifizieren wird, sollte sie an die Macht gewählt werden. Was ja leider wahrscheinlich ist.
"Herr Bundeskanzler, kennen Sie sich in Mallorca besser aus als in Ostdeutschland?"
Solche Fragen täuschen kritischen Journalismus nur vor. Das wird auch nicht dadurch besser, dass der Fragesteller oft energische Hackbewegungen mit seinen Unterarmen vollzieht.
Mit diesem aufgesetzen Interview haben sich alle Beteiligten selbst geschadet, die ARD, Olaf Scholz und der Moderator.
„…sowie die seiner Meinung nach stabile Rente.“
Wo hat er die Glaskugel her? So wie momentan um die Rente gerungen wird habe ich nur sehr wenig Hoffnung auf eine der Einzahlungen angemessene Rente für diejenigen, die in 10 oder 20 Jahren in Rente gehen werden.
Und Pläne wie der folgende ist ein Witz:
„Medienberichten zufolge will die SPD in solchen Fällen Bürgergeld-Beziehenden bei Schwarzarbeit den Regelsatz für zwei Monate streichen.“
Schwarzarbeit ist nichts anderes als Steuerhinterziehung. Das BG dafür läppische 2 Monate zu streichen finde ich als Strafe hier ehrlich gesagt lächerlich. Zumal sich das so liest als wäre das aktuell noch nicht mal „strafbar“.
Aber von ihrem früheren Kern als Partei für Arbeiter ist bei der SPD halt leider nichts mehr übrig.
Schwarzarbeit ist nichts anderes als Steuerhinterziehung.
Echte Steuerhinterziehung vermeiden und Steuerschlupflöcher bei Reichen und Kapitalerträgen schliessen könnten 60-80 Mrd bringen. Uns geht es gut, wir müssen nur den Priveligierten die Möglichkeit erleichtern ihren Beitrag zur Gesellschaft zu leisten.
Warum müssen Sie bei jeder Gelegenheit gegen Reiche bashen? Um die ging es hier nämlich nicht. Zudem fehlt immer die Definition, ab wann jemand denn reich ist?
Abgesehen davon liest sich Ihr Kommentar so, dass Schwarzarbeit für Sie bei BG-Empfängern nichts verwerfliches sondern ok ist - und das sehe ich definitiv anders!
Klarstellung, gegen Schwarzarbeitende wird schon immer angegangen, daß kann heißen wie es möchte, Normal arbeitende Arbeitnehmer, Arbeitslosengeld 1 oder 2 -, Hartz 4 -, oder Neuerdings Bürgergeldempänger. Und wer jetzt glaubt daß Schwarzarbeit bisher nicht bestraft oder sanktioniert wurde, wenn man dabei erwischt wurde, dann frage ich mich wie naiv die Bürger:innen bisher in Deutschland gelebt haben? Das mit Schwarzarbeit und Streichung von Hartz 4, ALG oder jetzt Bürgergeld ist nicht neu, daß wurde in Härtefällen schon immer gemacht. Da hat die SPD einfach ihre Hausaufgaben nicht gemacht und sich nicht beim Bundesministerium für Arbeit, oder bei der Bundesarbeitsagentur in Nürnberg informiert!
Was ich bislang nicht verstanden habe, die 25Mrd. €, die eingespart werden sollen, sind das die , die Herr Lindner vor allem den Gutverdienenden zuschanzen will durch die Steuerreform oder kommen diese noch on Top?
Kanzlerkandidat Habeck steht bereit Scholz abzulösen
Bald sind Wahlen, dann hat sich das Thema Scholz und Habeck erledigt. Das EU Wahlergebnis zeigte in welche richtung es geht.
Bundestagswahlen finden in fünfzehn Monaten statt. Das ist nicht bald.
Haben Sie sich wieder verkopiert oder was aus 2021 gefunden?
Wohl kaum. Weder für Habeck noch für Scholz sieht es gegenwärtig so aus, als kämen Sie auch nur in die Nähe einer künftigen Kanzlerschaft.
"Wir werden den Sozialstaat verteidigen"
Dann bitte nicht den Sozialhaushalt kürzen und nur Miniinvestitionen tätigen: Die Schuldenbremse gehört modifiziert , sie ist ein Hemmschuh für Deutschland und Europa: https://perspective-daily.de/article/3186-2-sture-maenner-sparen-unsere…. Oder die Reicheren müssen wenigstens so besteuert werden wie Lohnempfänger oder Subventionen für klimazerstörende Gossilenergie muss gestrichen werden. Alles drei allein oder in Kombination würde reichen und uns (Europa) wieder in die Liga mit USA und China bringen
"Die Schuldenbremse gehört modifiziert , sie ist ein Hemmschuh für Deutschland und Europa"
Dann schlagen Sie doch Ihren Parteigenossen vor, dass die das demokratisch aendern sollen, soweit sich dafuer eine Mehrheit findet. Das hier im Forum dauernd zu verlangen nuetzt nichts.
Freut mich, dass Sie die Forderungen des BSW 1:1 übernehmen. Willkommen im Club der Vernünftigen :-)
1:1? Maximal eine Schnittmenge ;)
Nein, die Schuldenbremse gehört nicht „modifiziert“. Sie verhindert, dass D. schuldenstandsmässig in Regionen absteigt wie bereits zB bei Frankreich und Italien der Fall, die bereits von der EU deswegen ermahnt wurden und entsprechenden Strafverfahren entgegensehen. Der deutsche Staat muss einfach mit den (riesigen) Summen des Steueraufkommens auskommen.
Die SPD und Grünen haben nichts aus der EU Wahl gelernt, deshalb werden diese beiden Parteien es spüren, ich sage voraus das die SPD bundesweit unter 10% bekommen wird, genauso die Grünen.
Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.
Die Menschen wollen keine frauenverachtenden Antisemiten mehr ins Land lassen, auch keine mehr die ein Kalifat einrichten wollen!!!
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Was machen "wir" eigentlich mit den einheimischen frauenverachtenden Antisemiten u Rassisten ect.
Wohin "lässt" man die nur...?
Auch die eigenen sind ein Problem. Aber lange noch kein Grund fremde Frauenverachtende antisemiten ins Land zu lassen.
Hmhh vorher fragen beim Einreisen?
Wobei, würde ein einheimischer Neonazi sagen dass er einer ist, wenn er in ein anderes Land einreist u dabei gefragt wird?
In die AfD-Spitze. Ist doch klar.
Das Omen...... die Glaskugel...... Ich bin beeindruckt Ihrer "Weitsicht" und Weisheit.
Welch einfache Erklärung für so ganz und gar schwierige Themen.
Messerstecherei, Antisemiten, .....Kalifat.........
Sie haben noch die Neonazis, Rassisten, Spalter und Antidemokraten vergessen. Die wollen auch eine Art Kalifat. Ein Nationalsozialistisches nach Vorbild der 30ziger Jahre.
Aber ich glaube die haben Sie auch bewusst weggelassen.........
Was sollte uns die Europawahl denn lehren?
Menschenverachtender Rechtsruck?
Eine Flüchtlinkspolitik, auf die die CxU mit dem Satz, wir schaffen das geantwortet hat?
Die blaubraune oder stalinistische Polemik?
O ;-) Auch mal wieder da. Das wievielte blitzgescheite Kleidchen?
Michael O 05. Januar 2023 • 18:41 Uhr
Na klar
Von einer Partei die bis 2013 noch die Pädophilie wollte, ist ja nichts anderes zu erwarten, ich erinnere:
"Die SPD und Grünen haben nichts aus der EU Wahl gelernt, deshalb werden diese beiden Parteien es spüren, ich sage voraus das die SPD bundesweit unter 10% bekommen wird, genauso die Grünen."
Bevor das geschieht - und ich bin längst kein Grüner mehr - gewinn ich eher den EURO-Jackpot. Aber das weiss jeder, der Ihre Philippiken gegen alle linksgrünversifften lesen konnte
Ja, für Fremdenfeinde gibt es nur ein Thema: die bösen Fremden. Alles Messerstecher, alles Vergewaltiger. Bei uns sind es die Moslems, in den USA die Christen aus Mexiko.
Eigentlich ist diese Erzählung derart bescheuert, daß es jeder merken müsste. Aber geschürte Angst schaltet den Verstand aus. Und in unübersichtlichen, unsicheren Zeiten ist die Angstbereitschaft der Menschen hoch. Tolle Zeiten für Demagogen.
////Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.////
Könnten Sie das bitte mal mit Quellen untermauern - danke.
Experten sagen dieses:
https://web.de/magazine/panorama/thema/messerattacken-zahlen-eindeutig-…
////Die Menschen wollen keine frauenverachtenden Antisemiten mehr ins Land lassen, auch keine mehr die ein Kalifat einrichten wollen!!!////
Ich kenne niemanden, der das will. Wo stecken die bloß alle?
Die Menschen wollen keine frauenverachtenden Antisemiten mehr ins Land lassen, auch keine mehr die ein Kalifat einrichten wollen!!!
Auch das ist kein Grund Faschisten und Rechtsextreme zu wählen.
Wir werden international nur noch belächelt für unseren diversen Irrwege und wie wir hart an unserem Abstieg arbeiten.
>> Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt
>> die in den Nacheichten nicht auftauchen...
Statistisch betrachtet passieren in Dtl. täglich (also jeden(!) Tag) im Schnitt 9(!) Morde. Von wievielen davon hören Sie in den Nachrichten? oO
>> ...kann man schon verzweifeln.
Hää? oO
>>Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.<<
Eine schädliche Trias aus Politik, Medien und Kultur schaffen ein Narrativ, in das solche Tatsachen nicht hinein passen. Das
„…Wenn man sich die letzten Monate anschaut wie viele Messerstechereien es in Deutschland gibt die in den Nacheichten nicht auftauchen kann man schon verzweifeln.…“
+
Sie möchten also mehr über Messerstechereien in unseren Medien lesen, damit Sie nicht verzweifeln müssen. Offenbar haben Sie da aber eine Quelle gefunden, in der so viel über Messerstechereien steht, dass Sie nun doch nicht mehr verzweifeln müssen. Ansonsten wüssten Sie ja nicht, dass es da noch viel mehr Stechereien gibt, von denen Sie am liebsten in den letzen Monaten eigentlich noch mehr erfahren hätten.
Wo genau ist jetzt eigentlich Ihr Problem?
Früher gabs sicher auch genug Messerstechereien, allerdings hat man vor dem www nicht sofort davon erfahren..