Schwieriger Besuch für den Kanzler: Der argentinische Präsident Javier Milei hat sich angekündigt. Ein Rechtspopulist, der politisch völlig andere Positionen als Olaf Scholz vertritt. Dennoch kann der Austausch wichtig sein. Von Oliver Neuroth.
Liebe Leute, akzeptiert das Milei mit 55% der Stimmen in einer demokratischen Wahl gewählt wurde. Das war kein Putsch oder sonst etwas, sondern eine reguläre Wahl.
Ich bezweifle, ob Argentinien angewiesen ist auf Ratschläge aus der grünen Ecke Deutschlands.
Klaar 12:43
| "Liebe Leute, akzeptiert das Milei mit 55% der Stimmen in einer demokratischen Wahl gewählt wurde" |
Lieber Klaartext, bitte akzepieren Sie, dass in einer demokratischen Gesellschaft auch Meinungen geäußert werden dürfen, die nicht der 55-prozentigen Mehrheit in einem anderen Land entprechen.
Wer respektiert denn die Wahl nicht?
Und selbst wenn es jemanden geben sollte, könnte der sich sonst was einfallen lassen und würde nichts an den Tatsachen ändern.
Aber meine Meinung lasse ich mir auch nicht verbieten - ob zu diesem oder jedem anderen Thema.
Ah hat M denn seinen Dolmetscher gebeten etwas von "der grünen Ecke Deutschlands" für ihn zu übersetzen, oder hat der Typ eher Null Ahnung davon?
Ratschläge aus der grünen Ecke? Was Sie da wünschen ist bisher nicht eingetreten.
Wer hat von Putsch gesprochen ? Nur Sie?
Sie wollen mir die Äußerung meiner Meinung verbieten?
Wie kommen Sie denn auf diese verblasene Idee?
Ich glaube, es hackt.
Milei beim Kanzler Scholz?
Das finde ich gut! Ich halte dessen Wirtschaftsreformen in Argentinien für erfolgversprechend! Es ist auch wichtig interessenbasierte Beziehungen zu knüpfen, zumal die Beziehungen zwischen Deutschland und Brasilien sich deutlich abgekühlt haben. Milei ist zwar Rechtspopulist, aber kein Antisemit. Zudem ist seine Ausrichtung dem Staat Israel zugetan zu sein. Von daher erscheint es richtig zu sein, die Beziehungen zu Argentinien auszubauen!
Sie finden also Rechtspopulismus ok?
>>Hardt verweist auf Umfragen, wonach die Zustimmung der Bevölkerung zu Mileis Politik weiterhin hoch ist. Nach seinen Worten versucht der Rechtspopulist, die vielen offenen Enden in der Wirtschafts- und Finanzpolitik des Landes endlich wieder zusammenzuführen - anders als seine Vorgänger. Was zur dramatischen Inflation in Argentinien und den massiven sozialen Problemen geführt habe.<<
Immerhin 10 Jahre lang (oder mehr?) konnte sein sozialistischer Vorgänger das Land Argentinien in Grund und Boden wirtschaften, bis hin zur höchsten Inflationsrate weltweit (!).
Ist es da so ungewöhnlich, dass die Bevölkerung einen drastischen Kurswechsel wählt?
Ist es da so unwahrscheinlich, dass es genau diesen braucht und die symbolische „Kettensäge“ zur Eindämmung eines sich hemmungslos selbst bedienenden Staatsapparates ein notwendiges Werkzeug ist?
Aber in unseren Hauptmedien wurde natürlich sofort reflexartig und im Chor skandiert „Rechtspopulist“, wie eine springende Schallplatte.
Och für Korruption im Staatsapperat zu bekämpfen, braucht er nicht Sozial u Gesundheitswesen restlos streichen zu wollen!
Und Jemand der sowas ernsthaft vor hat, ist schlimmer als jegliche Rechtspopulisten.
Milei ist ein demokratisch gewählter President eines präsidentielles Regierungssystems. Er ist zwar rechtspopulistisch aber nicht rechtsextrem. Er ist ultraliberal und ein erfahrener Ökonom. Was ist daran verwerflich das er versucht Argentinien wirtschaftlich zu stabilisieren?
Wenn Sie sich so aufregen, muss ja was dran sein!
Nein, das war kein Reflex, das war Analyse. Aber Rechtspopulist zu sein und mit der Kettensäge vor's Volk zu treten, das war schon neu.
Wenn der Staat, wie bei Milei geplant und in Angriff genommen, nur noch für Polizei, Militär und Justiz zuständig sein soll, ist Bildung, Rente, Umweltschutz, Gesundheitsvorsorge, Lebensunterhalt, Infrastruktur etc. ausschließlich Privatsache. Wer ko der ko und wer nicht ko, ko halt nicht.
Das ist dann die Abwesenheit von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, sozialer Teilhabe, Chancengleichheit, Recht auf Gesundheit und Leben. Macht einer kleinen „Elite“.
Der Traum aller Rechtsradikalen.
In einer funktionierenden Demokratie ist der Regierungs- und Politikwechsel bei einer versagenden Regierung sogar konstitutiv. In Argentinien hat die Demokratie und der Wechsel funktioniert. Respekt! Andernorts wehrt man sich mit unsäglichen Mitteln gegen diesen demokratischen Mechanismus.
Milei hat kein Interesse die Minderheiten seines Landes zu beachten, von Unterstützung und Solidarität keine Spur.
Von welchem sozialistischen Vorgänger reden Sie? Ich kenne keinen.
"der politisch völlig andere Positionen als Olaf Scholz vertritt"
So langsam werden die Gesprächspartner, die die gleichen Positionen wie Scholz vertreten, wirklich knapp...
Also ich glaube es gibt kaum ernsthafte Politiker, die sich um ihr Volk sorgen und dann ähnliche Positionen wie Milei vertreten. Das schliesst sich wohl aus
Nur zehn Tage nach Amtsantritt am 10. Dezember 2023 hatte Milei das erste Präsidialdekret angekündigt, um die Liberalisierung der Märkte weiter voranzutreiben. Unter anderem sah das Dekret weitreichende Reformen im Bereich des Arbeitsrechts, des Mietrechts sowie die freie Nutzung des Luftraums durch ausländische Militärs, die Deregulierung des Verkaufs von Ländereien an ausländische Investoren und umfangreiche Privatisierungen von strategischen Staatsunternehmen vor.
Ende Dezember 2023 legte die Regierung unter Milei dann den nächsten umfassenden Gesetzentwurf mit 664 Paragrafen vor, das sogenannte Ley Omnibus, ein im Wortsinne Ermächtigungsgesetz, das die Deregulierung weiter vorantreibt und dem Präsidenten Gesetzgebungsbefugnisse ohne Beteiligung des Parlaments einräumt.
Wer sich seinem Wahlvolk gegenüber so verhält, hat seinen Titel ohne Wenn und Aber verdient:
Nein – nicht Kettensägemann, sondern „LUPENREINER DIKTATOR“.
Was soll’s; er hat, was wir brauchen: Lithium
////Gesetzentwurf mit 664 Paragrafen////
Ha, ha, ha.
Also nichts mit "ohne Regeln, Gesetze usw."!
Was soll’s; er hat, was wir brauchen: Lithium
Bolivien hat entschieden mehr davon.
Und Lithium ist sowieso ein sehr häufiges Element auf der Erde.
Eine Abhängigkeit von Argentinien ist in dieser Beziehung nicht gegeben.
Argentinien ist einer der Staaten, die Deutschland wirtschaftlich in Zukunft überholen werden.
Scholz sollte langsam lernen zu betteln. Vielleicht bekommen wir auch ein Almosen.
Zitat: "Argentinien ist einer der Staaten, die Deutschland wirtschaftlich in Zukunft überholen werden."
Können Sie das mit irgend etwas begründen, einem Argument, einem Beleg, einem Hinweis? Ich kann mich ansonsten nicht daran erinnern, in letzter Zeit hier einen derartigen Nonsens gelesen zu haben.
Die Argentinische Wirtschaft ist am Boden, das Volk lebt in Armut. Wie schön, dass wir uns ein Heer an Daherschwurblern in Millionenstärke leisten können.
Nein das wird Argentinien nicht also Dt wirtschaftlich überholen!
Immer dieses komische Geschwurbel.
"Argentinien ist einer der Staaten, die Deutschland wirtschaftlich in Zukunft überholen werden.
Scholz sollte langsam lernen zu betteln. Vielleicht bekommen wir auch ein Almosen."
Überholen? In der Bestattungszunft vielleicht oder im Bau von Gefängnissen. Hätten Sie evtl. ein paar Begründungen für Ihre Hoffnung auf den Niedergang der Deutschen Wirtschaft im Hinblick auf die Entfesselung von Kräften des nationalen Widerstands für Rache und Hetze?
Wunschträume?
Wenn ich richtig geschaut habe, ist Argentinien nicht mal unter den ersten 20:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157841/umfrage/ranking-d…
➢ Argentinien ist einer der Staaten, die Deutschland wirtschaftlich in Zukunft überholen werden.
So viele Rinder kann man in Argentinien gar nicht anbauen, zu wenige Gauchos.
➢ Scholz sollte langsam lernen zu betteln. Vielleicht bekommen wir auch ein Almosen.
Sie bekommen als Alimentierung eine Gaucho-Platte mit T-Bone Steak ein Kilogramm zum Frühstück. Dazu ein Kolben frischer Futtermais.
Wie kommen Sie auf so eine Einschätzung, wissen Sie mehr als alle anderen? Stammtisch Polemik ist in einer guten Diskussion einfach nicht angebracht und voll daneben!
„Einholen ohne zu überholen.“ Eine Phrase der SED um den Wohlstand der DDR Bevölkerung über den der Westdeutschen zu heben.
"Argentinien ist einer der Staaten, die Deutschland wirtschaftlich in Zukunft überholen werden."
Wann denn? In 2000 Jahren?
Würde aber nur funktionieren, weil Deutschland erheblich mehr Rassisten hat als Argentinien.
Das nennt man dann Realsatire.
Scholz hätte natürlich auch leider keinen Termin für den Libertären aus Argentinien finden können. Dann hatte der sich auch so über die Auszeichnung der „Hajek-Jünger“ in Hamburg freuen können.
Wenn die Rechen und Wohlhabenen in Argentinien unsere Reichen und Wohlhabenden in ihrem Reichtum überholen, geht mir das am Allerwertesten vorbei. Davon haben die jeweiligen Bevölkerungen nichts.
Sind die Menschen wirklich überall so beeinflussbar, manipulierbar oder .... ?
Ohne Gesetze, Vorgaben und Regeln funktioniert eine Gesellschaft nicht.
Dann geht es zurück in die Steinzeit und das "Recht des Stärkeren" übernimmt die Führungsrolle.
Das kann nicht im Sinne der Menschen sein.
Evtl. Übernimmt er den deutschen Heizhammer für Brasilien?
Was ist denn der deutsche Heizhammer? Oder meinen Sie Heizpilz?
Dagegen könnte Lula etwas einzuwenden haben, oder?
Argentinien, Brasilien - egal - Hauptsache Asien. /s
➢ Evtl. Übernimmt er den deutschen Heizhammer für Brasilien?
Ganz sicher tut er das, er ist ja Staatspräsident in Argentinien.
Und er heizt den Tropen-Brasilianern an der Copa Cabana so richtig ein.
Danke Sie zeigen sehr schön auf, auf welchem unterirdischen Niveau Merz und Spahn zum Schaden Deutschlands zusammen mit Doepfner/KKR die populistische Heizungshammer/Brechstange Schmutzkampagne green die Grünen gefahren haben. Das es ihm nie um die Sache ging sondern nur um taktische Manöver gegen den damals beliebten Habeck , sieht man ja daran das Merz die Wärmepumpe inzwischen gut findet. Merz hat nicht nur zum Schaden Deutschlands sondern auch noch von 800000 Haushalten gehandelt, die sich von ihm so verunsichern liessen, dass die eine neue Gsshrizung eingebaut gaben, die ihnen teuer zu stehen kommen wird. Das interessiert den Möchtegern Machiavelli aber nicht die Bohne, ebensowenig wie dich Milei für Argentinien interessiert.
Gar nicht so weit hergeholt. Säge und Hammer hat er schon, fehlt nur noch seine Zuständigkeit für Brasilien.
„Dennoch kann der Austausch wichtig sein.“
Genaugenommen ist der Austausch auf jeden Fall sinnvoll wenn nicht gar notwendig. In einer Zeit in der andere Mächte im Wesentlichen China und Russland ihren Einfluss in der Welt ausbauen, ist es das einzige Mittel nicht vom Rest der Welt isoliert zu werden. Vor allem darf man nicht vergessen, dass Milei demokratisch legitimiert ist und auch heute noch großen Rückhalt in der Bevölkerung hat.
Wer hier Milei für seinen 'Staatsabbau' feiert sollte sich fragen, wieso genau so jemand dafür ist, dass der Staat jegliche Abtreibungen verbietet. Der Widerspruch ist ohrenbetäubend und offenbart, worum es eigentlich geht: Die 'Freiheit' Macht anzuhäufen in den Händen von Patriarchen.
Würde Milei es ernst meinen, dann würde er liberale Ansichten vertreten und dazu stehen. Tut er aber nicht. Ich halte ihn für eine populistisch aufgebaute Marionette ganz anderer Interessen.
Die aktuelle Kamera brachte drei Arten von Nachrichten: Wahre, wahrscheinliche und unwahrscheinliche. Zu den wahren Nachrichten gehörte die Zeitangabe, zu den wahrscheinlichen der Wetterbericht, zu den unwahrscheinlichen der Rest. Bei ARD und ZDF kann man das heute genauso feststellen.
Weiter oben steht die Behauptung, Argentinien würde Deutschland bald wirtschaftlich überholen. Sie unterstellen, dass Nachrichtensendungen von der ARD und ZDF von einem Agitationsbüro, welches in der DDR der Einheitspartei unterstellt war, ihre Berichterstattung vorgegeben bekommen. Das war nämlich die Wirklichkeit für die Aktuelle Kamera.
Manchmal komme ich aus dem Staunen nicht heraus, dass es wirklich Menschen gibt, die das glauben.
Keine Pressekonferenz? Der Grund, so vermute ich:
Milei hat Angst vor den Fragen. Der Dialog ist nicht so sein Ding. Und sowas wie Kettensägenperformance ist auf Staatsbesuch nicht gut möglich.
Dass Koch-Marionette und Klimaleugner Frank Schäffler (FDP) mit Begeisterung eine "Rede gegen den Staat" des argentinischen Faschisten Milei auf TwiX teilt, wundert jetzt niemanden
Ich bin erleichtert, dass Deutschland konsequent ist beim Kampf um unsere Werte: Freiheit, Demokratie, Lithium. Oder hab ich da in der Reihenfolge was durcheinander gebracht?
Milei will keine Fragen von Journalisten beantworten, wieder ein deutliches Zeichen eines Rechtspopulisten seine „Wahrheit“ zu pflegen, weil alles andere die Unwahrheit ist.
Milei ist für mich das Musterbeispiel dafür, worauf es hinausläuft, wenn eine liberale Gesellschaft aus Angst vor der Meinung der Unvernünftigen zu viele Bereiche aus dem Elekturalen herausnimmt. Irgendwann wählen sich die Bürger die Populisten, die mit der Kettensäge alle konstitutionellen Beschränkungen zerschlagen.
>>>Irgendwann wählen sich die Bürger die Populisten, die mit der Kettensäge alle konstitutionellen Beschränkungen zerschlagen. >>>
Und immer, wirklich immer hat das Todesopfer zur Folge!
Tausende oder Millionen. (Wirklich immer)
„…mit der Kettensäge alle konstitutionellen Beschränkungen zerschlagen.“
+
Genau, nicht mal eine Kettensäge kann der Mann richtig bedienen.
Okay, Milei mag nicht jedermans Geschmack sein, aber wer ist das schon als Präsident? Wenn das Argentinische Volk mit ihm bisher klar kommt, dann finde ich ist das deren Sache. Auf alle Fälle könnte man Milei bei den X-Men als Beast gut gebrauchen, nur noch blau schminken!
@Sokrat 13:25
| "Milei mag nicht jedermans Geschmack sein, ... Wenn das Argentinische Volk mit ihm bisher klar kommt, dann finde ich ist das deren Sache." |
D a s argentinische "Volk" ist in der Frage des Klarkommens mit den Maßnahmen Mileis eher nicht so einig.
Die vielen eingebetteten Beiträge im zu kommentierenden Artikel sprechen Bände.
Insofern gilt hier wie dort "das Volk" als einheitliche Masse gibt es nicht und das ist eine der großen Herausforderungen in einer Demokratie.
Die Armen in Argentinien fragt eh Niemand mehr.
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Nur zur Erinnerung, nur weil sich jemand demokratisch wählen lässt, heißt das nicht, dass er alle demokratischen Prinzipien gut heißt. Die Demokratie kann auch von einer Mehrheit der Wähler abgeschafft werden.
Populismus = so tun, als spreche man für eine „schweigende Mehrheit“.
Populismusfail: Die „schweigende Mehrheit“ mit methodisch albernen Umfragen herzeigbar machen wollen, dabei aber auf die Nase fallen und ganz andere „schweigende Mehrheiten“ rauskriegen. der Spott der technischen Naivität für die CDU war groß. Populismus Teil 2: Man inszenierte sich als Opfer. Von „Manipulation“ wurde gesprochen, wie gesagt immer wieder von „krimineller Energie“. Die „kriminelle Energie“, in einer Umfrage anders abzustimmen, als man sich das wünscht? Und nur, damit das nicht untergeht: Natürlich ist nichts davon eine Straftat gewesen. Das ist extrem frech, denn hier versucht man das eigene Versagen der eigenen Manipulation politischen Gegnern in die Schuhe zu schieben und sich als Opfer von unfairen Wahlkampf-Methoden darzustellen. Klöckner erwähnt gar „Grüne“, um das rechte Feindbild weiter einzuheizen. https://www.volksverpetzer.de/analyse/umfrage-fail-cdu/?utm_source=mstdn
Populisten nahe Milei -Niveau, Wasser predigen, Wein trinken: Wenn Sachsen-MP Kretschmer eine Wärmepumpe nutzt und Merz die gut findet kann Volker Wissing privat auch E-Auto fahren und das. gut finden, aber aus Parteitataktischen Gründen Deutschland aufs Abstellgleis führen…
Was regen sich die Grünen auf? Habeck machte in Katar doch auch den Bückling.
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1) Habeck hat uns sicher durch einen drohdnden Dnefgiemangelwinter geführt und sich für Deutschland verdient gemacht, das glaube ich auch Ihr Vaterland ist, oder nicht mehr?
>>“„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.““<<
Wer sagte das nochmal?
Krah und Bystron? Auch wenn sie es nicht sagen, handeln die so. Vaterlandsverräter halt.
Ich sage das gerne, Danke für die stetige Auffrischung meiner Worte.
Ich will Ihnen mal was sagen:
Früher, als Vaterlandsliebe ein rechter Kampfbegriff war, dachte ich genauso darüber. Aber jetzt, wo das, wofür unser Land steht, von der Rechten angegriffen und niedergemacht wird, hat sich meine Haltung fundamental geändert. Das wird Robert Habeck nicht anders gehen.
Habeck hat uns sicher durch einen drohdnden Dnefgiemangelwinter geführt und sich für Deutschland verdient gemacht,
Aber nicht wegen Katar, dieses Gas wird laut Vertrag erst ab 2026 geliefert, und wird für den Energiebedarf eine untergeordnete Rolle spielen..
Während Bystron und Krah sich augenscheinlich von China und Russland bestechen lassen.
Was regen sich die Grünen auf?
Was regst du dich so auf? Die AfD machen doch vor Putin die Stiefellecker.
Wie schön wäre da doch eine Energiekomplettversorgung in Deutschland mit Energiegewinn rein in deutschen Landen!
Aus regeneretiven Energieformen ohne im "Ausland" einzukaufen oder Bücklinge zu machen.
Warum torpedieren manche Parteien diese patriotische Sache?
Bekanntlich wird bei Unterdeckung extern (sehr teuer) zugekauft, aber das ist hier nicht das Thema.
Herr Habeck hat den "Bückling" auch für Sie gemacht, damit Sie sich im Warmen über die Demokratie lustig machen können und einem gerichtsfest erklärten Faschisten die Daumen halten können.
Ein Begrüßungsritual hat nichts mit den folgenden ernsthaften Gesprächen zu tun, es war Höflichkeit.
Ohne Habeck, wäre ihre Gasrechung 10x höher.