In Schweden, Finnland und Dänemark reüssieren bei der Europawahl linke Parteien. Dass Rechtspopulismus hier nicht recht verfangen wollte, hat laut Experten mehrere Gründe. Von Julia Wäschenbach.
In Ostdeutschland hat man hingegen eine AfD ganz bewusst gewählt. Obwohl sie im Parlament isoliert ist, also keine Rolle spielt. Obwohl sie nachweislich als faschistisch und rechtsradikale eingestuft ist. Unsere neuen Bundesländer wählen also grösstenteils rechtsradikale und faschistische Gesinnung. Das gibt mir zu denken. Ich frage mich ernsthaft, ob dafür die Mauer gefallen ist? Ich schäme mich dafür, dass das meine Landsleute sein sollen.
Ja, das geht mir genauso.
Ich möchte in diesem Zusammenhang, um allen relativierenden Kommentaren den Wind aus den Segeln zu nehmen, noch einmal auf den Landkreis Hildburghausen hinweisen. Dort hat der bekennende Neonazi und Hitlerverehrer Tommy Frenck in der gestrigen Stichwahl fast 30% der Stimmen bekommen.
Ich schreibe es noch einmal: der bekennende Neonazi und Hitlerverehrer.
Dafür gibt es absolut keine Erklärung, geschweige denn Entschuldigung.
ihn zum Bürgermeister seines Dorfs Kloster Veßra zu wählen. Am Ende verlor der 35-Jährige deutlich gegen Amtsinhaber Wolfgang Möller (parteilos) – bekam aber immerhin 29,1 Prozent der Stimmen.
https://taz.de/Tommy-Frenck-bei-Buergermeisterwahl/!5860503/
Einwohner ca. 280.
https://www.citypopulation.de/de/germany/thuringen/16069__hildburghause…
Das war 2022.
Diesmal trat er als Landratskandidat im Landkreis Hildburghausen an. Und erzielte in der Stichwahl ebenfalls nahezu dreißig Prozent.
Da haben Sie recht.
Aber auch diesmal wurde er abgelehnt und der Landkreis hat lediglich 63.000 Einwohner.
Gibt es dort etwas, Arbeitslosigkeit oder verwurzelte AFD, das für dieses Ergebnis maßgeblich sein kann?
Mit Verlaub, aber der Landkreis Hildburghausen und dieser Frenck interessieren mich eigentlich nicht mal am Rande und das dürfte allen (bis auf die Hildburghausener, wo immer das jetzt genau liegt) so ziemlich ebenso zweitrangig sein.
Vielleicht haben die Leute dort einfach aus Prinzip so gewählt, aus oppositionellem Verhalten gegenüber dem ganzen Ossi-Bashing, eben wie just in dem Eingangsbeitrag von @oduig
Mir doch wurscht.
Ihre Reaktion auf meinen Hinweis, daß fast dreißig Prozent der Wähler des Landkreises Hildburghausen einen bekennenden Hitlerverehrer gewählt haben, ist bezeichnender, als Sie vielleicht annehmen.
Ach, jetzt tun Sie aber ahnungslos. Der Kreis Hildburghausen sollte gerade Ihnen seit der Pandemie sogar sehr gut bekannt sein...
Das sie Hildburghausen nicht kennen verwundert mich.
Über lange Zeit war dieser Landkreis einer mit den niedrigsten Impfquoten und gleichzeitig Spitzenreiter an Coronaerkrankten.
"Mir doch wurscht."
Das überrascht hier sicher niemanden. Ihre Gesinnung ist bekannt.
Kann ich Ihnen Hoffnung machen? Der Nazi wird seine Kneipe verlieren.
Ein erster Schritt, den die 70% erreicht haben, die ihn nicht gewählt haben.
Das ist ein sehr, sehr schwacher Trost.
Dafür gibt es absolut keine Erklärung, geschweige denn Entschuldigung.
Es gibt eine Erklärung. Bei aller Aufregung sollte daran erinnert sein, das die Wahl demokratisch war auch wenn es unerträglich ist. Solange die Mehrheit demokratische Parteien wählt brauchen Sie sich nicht schämen.
Unsere neuen Bundesländer wählen also grösstenteils rechtsradikale und faschistische Gesinnung
Lassen Sie sich bitte nicht von der blau eingefärbten Karte täuschen, dargestellt ist die stärkste Einzelpartei, dh die relative Mehrheit. Die absolute Mehrheit haben die Rassisten und Rechtsextremisten nirgends. Trotzdem ist die Lage sehr besorgnisserregend. Hitler hatte auch nur keine absolute Mehrheit, als er an die Macht gehievt wurde und nach 2 Monaten waren alle anderen Parteien (inklusive der demokratischen) verboten
Natürlich haben ja auch nur die Menschen im Osten die Afd gewählt. Im Westen ist sowas ja nicht möglich, bei der Aufgeklärtheit. Ich schäme mich dafür, dass jemand so einen Hass auf andere haben kann. Schon spannend, war das nicht eine demokratische Wahl? Und jeder darf selbst entscheiden wen er wählt. Ist das nicht so in einer Demokratie? Die ist doch so Stark und Wehrhaft, wie alle immer erzählen. Dann müssen Sie sich wohl damit abfinden. Wird schon seine Gründe gehabt haben, warum die Wahl so ausging. Und bestimmt nicht wegen irgendeinem Rechtsextremismus
Im Westen ist die Demokratie stark und wehrhaft. Im Osten ist sie das nicht, wie wieder einmal eindeutig bewiesen wurde. Ich schäme mich jedenfalls, mich mal über den Mauerfall gefreut zu haben.
Im Westen ist die Demokratie stark und wehrhaft. Im Osten ist sie das nicht, wie wieder einmal eindeutig bewiesen wurde.
Ich denke, das Wahlergebnis zeigt genau das Gegenteil.
Ich schäme mich dafür, dass diese "Besserwessi" Mentalität immer noch nicht überwunden ist.
Und wenn Sie ab und an meine Kommentare hier verfolgt haben sollten Sie wissen, dass ich mit Faschisten so gar nix am Hut habe.
@PeterK 18:18
Das verstehe ich nicht. Der User hat 1. Sie gar nicht angesprochen (oder firmieren Sie auch unter @Zuschauer?) 2. in seinem ersten Beitrag für mich eher angedeutet, selbst "Ossi" zu sein.
Zur Richtigstellung, ich bin nicht "Zuschauer".
Nein, "odiug" hat mich nicht direkt angesprochen, es nervt mich maximal immer noch dieses platte gebashe auf Ostdeutsche zu lesen/zu hören, ohne Differenzierung. Für den Begriff "Besserwessei" entschuldige ich mich, bin manchmal zu übermotiviert.
Für meine Kritik daran sich für die Osrdeutschen undifferenziert zu schämen entschuldige ich mich nicht.
Ich stimme Ihnen hier unbedingt zu.
Schon spannend, war das nicht eine demokratische Wahl? Und jeder darf selbst entscheiden wen er wählt
Stimmt man darf sogar antidemokraten und Rassisten und Rechtsextremisten wählen. Man muss nur in Kauf nehmen, das Demokraten dann das auch so benennen
Es gibt halt nach aktuellster Zahl 15,9% rechtsextrem gesinnte Mitbürger/Innen in Deutschland.
Denen Nazis in einer Partei egal sind, oder sie finden es direkt gut.
So etwas wie in Hildburghausen gab es im Westen bisher nicht. Nicht einmal ansatzweise. Mein Lebenspartner ist Thüringer. Sie müssten mal sein Urteil über seine Heimat hören. Wenn ich es hier schrieb, würde es wohl gesperrt.
"Und bestimmt nicht wegen irgendeinem Rechtsextremismus"
Nein, nicht irgendeines, sondern des nachgewiesenen Rechtgsextremismus der AfD.
71 Prozent der Wähler:innen halten die AfD für eine rechtsextreme Partei. Aber 82 Prozent der Wähler:innen der AfD stimmen diesem Satz zu: "Es ist mir egal, dass sie in Teilen als rechtsextrem gilt, solange sie die richtigen Themen anspricht."
Da bleiben keine Fragen offen.
Ich schäme mich dafür, dass jemand so einen Hass auf andere haben kann.
Das geht mir ganz genauso, ich verstehe bloß nicht, warum die AfD so viel Hass auf andere hat.
Ich frage mich ernsthaft, ob dafür die Mauer gefallen ist? Ich schäme mich dafür, dass das meine Landsleute sein sollen.
Sehen Sie, und ich schäme mich für solche Kommentare.
Und ich schäme mich für dreißig Prozent der Bewohner des Landkreises Hildburghausen.
@fathaland 18:08
Da sollte m.E. eher mal ein Blick auf die Zulassung zur Wahl geblickt werden. Das ist für mich völlig unverständlich.
Dies wäre mal eine Möglichkeit gewesen, Art. 18 GG anzuwenden, auch als eine Art Übung bevor man sich Höcke diesbezüglich widmet.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html
Und ich habe auch noch einen Nachschlag, der den Trost etwas größer machen könnte
Es gibt Kräfte, die wirken: https://www.deutschlandfunkkultur.de/kulturarbeit-gegen-einen-nazi-die-…
Wo liegt denn das?
Autokratische Strukturen mögen den rechtsextrem Wähler/Innen im Osten verklärt "gemütlich" erscheinen, zurück zum "großen Bruder" Russland, Dank außerordentlich Russland freundlichen Politik der afd.
Und die andere Seite ist, "System sprengen" egal um welchen Preis, sollen die "Anderen" doch ruhig leiden. Ist ja eh egal Wennschon alles ätzend ist, dann für Alle.
Und eine erzwungen homogene Gesellschaft ist doch einfach.
> Obwohl sie nachweislich als faschistisch und rechtsradikale eingestuft ist.
Den Nachweis möchte ich gerne sehen.
Ich kenne bisher nur die Einstufung durch den Verfassungsschutz als (in Teilen) gesichert rechtsextrem.
Was ist denn der Unterschied zwischen rechtsextrem und rechtsradikal?
Den feinen Unterschied möchte ich gerne sehen.
Die AFD sind die „Rattenfänger zu Hameln“ der Neuzeit und Sie spielen das Lied der einfachen Lösungen. Schauen Sie wer Sie wählt… Menschen die sich abgehängt fühlen und allzu gerne der Sündenbocktheorie folgen…
Auch in der AfD-Wählerschaft überwog im Herbst 2021 die Zahl derer mehrheitlich, die ihre eigene wirtschaftliche Lage wohlwollend bewerteten. Angestellte waren zur Bundestagswahl auch in den AfD-Reihen am häufigsten vertreten, Arbeiter bildeten dort nur eine wenngleich größere Minderheit.
https://www.marktforschung.de/marktforschung/a/afd-waehler-herkunft-pro…
Würde dem Status "abgehängt" (zumindest finanziell) widersprechen.
Ich lege meine ganze Hoffnung in einen Volksentscheid, der die Geschichte zurückdreht.
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Wie ich es bisher wahrgenommen habe, sind die Parteien und ihre Ausrichtung nicht so richtig vergleichbar. Bspw. die in DK regierenden Sozialdemokraten machen eine deutliche restriktivere Migrationspolitik als alle linken Parteien in Deutschland. Und erst seither sind die Rechten in DK wieder klein(er) geworden. Und auch Schweden ist deutlich von der früheren Migrationspolitik abgerückt.
Insofern dürfte allein die Klimapolitik hier nicht ausschlaggebend sein, auch wenn der Artikel das so explizit nicht beleuchtet. Und somit ist das auch nicht so auf Deutschland übertragbar.
Ja, das vermute ich auch. Dann gäbe es ja noch Hoffnung. Allerdings wird immer bezweifelt, dass die Migrationspolitik der dänischen Sozialdemokraten auf Deutschland übertragbar ist.
Bspw. die in DK regierenden Sozialdemokraten machen eine deutliche restriktivere Migrationspolitik als alle linken Parteien in Deutschland.
Weshalb ja auch nicht die dänischen Sozialdemokraten, sondern die Sozialistische Volkspartei exorbitant zugelegt hat.
Der Sieg der dänischen Linken lässt sich nicht in einen Kryptosieg der Rechten umdeuten.
Ein Grund könnte auch die Nähe zu Russland sein, Autokratien will wirklich keiner haben. Es scheint auch an der Bildung zu liegen wer gebildet ist der kann sich seine eigene Meinung besser Bilden auch ohne Influenzer und einfachen Tik Tok Parolen.
"Ein Grund könnte auch die Nähe zu Russland sein, Autokratien will wirklich keiner haben." Besonders die, die eine lange Erfahrung mit den vorsichtig ausgedrückt: Doppelstandards von Russland haben.
Die Skandinavier haben sehr konkrete Sorge vor einem bewaffneten Konflikt mit Russland. Die strategisch wichtige Insel Gotland ist immer öfter Ziel russischer Povokationen. Auch in Skandinavien werden die Leute so langsam bewusst, dass dir Rechtsextremen Putins verlängerter Arm in unsere Parlamente und Sicherheitsgremien sind.
Der Erfolg linker Parteien in Nordeuropa ändert nur leider nichts am Gesamtergebnis. Rechtspopulistenparteien haben zugelegt und deren Wähler sich damit auch selbst geschädigt.
Warum sollte ich mir selbst geschädigt haben?
Vielleicht ist auch eine gewisse "Experimentierfreudigkeit" ursächlich ? Die Wähler möchten mal neue Gesichter sehen und andere Ideen kennenlernen.
>>“dass die Migrationspolitik kaum eine Rolle bei den Wählenden gespielt habe, meint Knutson.“<<
Weil die Schwedendemokraten hier für Ordnung gesorgt haben, sodass sich die Lage etwas entspannt hat (no go Areas in Schweden). Mal ganz nebenbei; Schweden schiebt nach Afghanistan ab.
„>>“dass die Migrationspolitik kaum eine Rolle bei den Wählenden gespielt habe, meint Knutson.“<<
Weil die Schwedendemokraten hier für Ordnung gesorgt haben, sodass sich die Lage etwas entspannt hat (no go Areas in Schweden). Mal ganz nebenbei; Schweden schiebt nach Afghanistan ab.“
+
Was Sie so unter Ordnung machen verstehen, sie kamen nur bis Usbekistan. Auf Druck der rechten Populisten, wollte Schweden im letzten Jahr 5 straffällig gewordene Afghanen dorthin zurückschicken. Da keine Flug- oder diplomatischen Verbindungen zwischen beiden Ländern bestehen, kamen die Afghanen nur bis Usbekistan. Faktisch sind solche Abschiebungen derzeit nicht durchführbar. (Handelsblatt, 7.6.24)
Mal ganz nebenbei, was diese „Expedition“ gekostet hat, ist unbekannt.
Aber eine Abschiebung nach Afghanistan ist bei den Schweden nach wie vor möglich.
>>“In Dänemark wurde die sozialistische Volkspartei bei der Wahl sogar stärkste Kraft“<<
Die dänischen Sozialisten fahren einen sehr harten Migrationskurs und eine knallharte Migrationspolitik ohne wenn und aber. Dadurch gelingt den dänischen Sozialisten die rechte Parteien klein zu halten.
Die dänischen Sozialisten und die dänischen Sozialdemokraten sind zwei paar Schuhe.
Nach fünf Wochen komplizierter Koalitionsverhandlungen wählte das schwedische Parlament am 18. Oktober 2022 die am weitesten rechtsstehende Regierung in der Geschichte des Landes.16.03.2023
Was Sie so alles als links ansehen….
(Quelle Handelsblatt)
„>>Schweden verfolgt seit Längerem eine sehr restriktive Asylpolitik“<<
Das gehört zur ganzen Wahrheit auch dazu.
„>>Schweden verfolgt seit Längerem eine sehr restriktive Asylpolitik“<<
Deswegen wird jetzt Links-grün gewählt, kann ich verstehen
Dass Rechtspopulismus hier nicht recht verfangen wollte
.............
wer weiß
vielleicht liegt es auch daran dass vermeintlich bürgerlichen und linke Parteien dort ein ähnliches Parteiprogramm haben wie hierzulande die Rechten/Bürgerlichen
nur mal so als Idee !
Nur mal so als Idee.
Warum sollte der Wähler links wählen, wenn die nur rechte Parteien kopieren würden?
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Die SPD ist seit Gerhard Schröder, dem Genossen der Bosse, keine Partei mehr für den einfacher „Malocher“. Sie sieht sich mehr in der Mitte, wo traditionell einfach die Union hingehört. Da man hier Wahlen gewinnt, verzichten die Sozis auf ihren Markenkern. Und genau das ist das Problem. Die großen Volksparteien wollen nur noch in die Mitte. Einzig und alleine die Grünen sind jetzt auf ihr Kernklientel zurückgefallen. Das ist natürlich bitter. Aber wenn man ehrlich ist, ist es genau der Platz, wo die Grünen hingehören. Die Union sitzt mit 30 % fest im Sattel und kann diese Position noch ausbauen. Aber die SPD sollte sich endlich fragen, was und wo ihre Wurzeln sind. Wenn ich aber heute schon wieder lese, dass Schulze vor allem mehr Geld für die Ukraine fordert, dann frage ich mich, ob genau diese gerade heute richtig platziert worden ist. Und wie störrisch an Scholz festgehalten wird, ohne ihn endlich mal parteiintern zu mehr „Dampf“ aufzufordern, ist gerade zu halsbrecherisch!
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Was ich für viel bemerkenswerter halte als der traditionell gleichbleibend hohe Zuspruch zu sozialdemokratischen Parteien in Skandinavien ist der dramatische Niedergang der Sozialdemokratie in grossen Ländern wie Frankreich oder Deutschland. Alles eine Frage des Blickwinkels ..
Ich sehe da übrigens schon deutliche Zusammenhänge zwischen der allmählichen Erosion des Sozialstaats in F und D und der Zuwanderung in die Unterschicht dieser Länder (Niedriglohnsektor!).
Deshalb sollte man sich m.E. fragen, wieso Skandinavien TROTZ massiver Zuwanderung auf den Sozialabbau verzichtet hat bzw. verzichten konnte. Vielleicht liegt’s am Fehlen eines echten Niedriglohnsektors ? Oder weil die strenge Regulierung des Arbeitsmarktes verhindert, dass sich ein Prekariat ausbildet ?
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Oder weil es nur ein zehntel der Bevölkerung gibt, Rohstoffe vorhanden sind, unendlich Wasserkraft, keine große Exportindustrie, Sie und Andere Schlechtredner vergleichen gerne Äpfel mit Birnen um D wie immer schlecht zu machen - wer befeuert gleich die Zuwanderung über Finnland und Belarus um die EU zu destabilisieren? Nicht jeder fällt darauf rein… erfreulicher Weise!
Das Russland oder Belarus „Zuwanderung“ in die EU fördern würden - noch dazu um diese zu „destabilisieren“ ist ein nicht einmal „gut erfundenes“ Narrativ.
Erstens ist doch angeblich alles ok mit Zuwanderung - deshalb: „welche Destabilisierung?“
Zweitens sind die Zahlen lächerlich im Vergleich mit der Zuwanderung über die Balkanroute oder das Mittelmeer ..
Und drittens ist mir nicht bekannt das die russische Regierung diese illegale Migration fördern würde. Man hat aber im Moment anderes zu tun als für die EU den „Hilfspolizisten“ zu spielen und die Menschen mit den Methoden an der Ausreise in die EU zu hindern die dieselben EU Politiker in anderen Zusammenhängen als „totalitär“ brandmarken - Heuchelei pur !
Dass Ihnen eine Abgefeimtheit der russischen Regierung "nicht bekannt" ist, ist für mich der beste Beweis für deren Existieren.
Deshalb sollte man sich m.E. fragen, wieso Skandinavien TROTZ massiver Zuwanderung auf den Sozialabbau verzichtet hat bzw. verzichten konnte.
Weil das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.
Schröders Agenda 2010 wurde nicht einmal um drei Ecken herum mit der Zuwanderung begründet. Sie war schlicht und ergreifend dem übermächtigen neoliberalen Zeitgeist geschuldet. Die Zuwanderung wurde dann Jahre später von der neoliberalen, also marktradikalen Rechten als durchaus publikumswirksames Pseudoargument hervorgekramt und benutzt.
Ja, richtig. Die Agenda 2010 wurde nicht mit der Migration begründet.
Die Kopplung zwischen Zuwanderung und Abbau des Sozialstaates ist zeitversetzt.
2015 warf ein französischer Minister - nicht ganz zu Unrecht - der deutschen Regierung vor, die Zuwanderung nur zugunsten des deutschen Niedriglohnsektors (des größten in Europa!) fördern zu wollen.
Der Zustrom an Migranten führte dann im NACHGANG zur relativen Reduzierung von Transferleistungen, zB für ärztliche Behandlung. Gleichzeitig schaute der Staat tatenlos zu wie immer mehr Zuwanderer mit sozial Schwachen „Alteingesessenen“ um die immer geringere Anzahl an Sozialwohnungen konkurriert …
Ich schrieb:
„Die Zuwanderung wurde dann Jahre später von der neoliberalen, also marktradikalen Rechten als durchaus publikumswirksames Pseudoargument hervorgekramt und benutzt.“
Sie antworten:
„Die Kopplung zwischen Zuwanderung und Abbau des Sozialstaates ist zeitversetzt.
(…)
Der Zustrom an Migranten führte dann im NACHGANG zur relativen Reduzierung von Transferleistungen, zB für ärztliche Behandlung. Gleichzeitig schaute der Staat tatenlos zu wie immer mehr Zuwanderer mit sozial Schwachen „Alteingesessenen“ um die immer geringere Anzahl an Sozialwohnungen konkurriert“
Und bestätigen damit, wahrscheinlich unbeabsichtigt, genau das, was ich schrieb. Das heißt, Sie tun genau das, was ich über die marktradikale Rechte sagte. Die Rechte ist übrigens immer marktradikal, tarnt sich aber gern.
Die Transferleistungen wurden übrigens nicht im Nachgang, wie Sie behaupten, reduziert. Sondern ganz im Gegenteil, die schlimmsten Härten wurden unter Merkel entschärft.
➢ Deshalb sollte man sich m.E. fragen, wieso Skandinavien TROTZ massiver Zuwanderung …
Es gibt keine massive Zuwanderung nach Skandinavien,
und schon dreimal keine nach Finnland.
Oh, dann sollten Sie mal mit Schweden oder Dänen sprechen oder sich die Ghettos in Kopenhagen oder Stockholm, Malmö mal anschauen …
Bei Finnland haben Sie recht.
Die Politik der nordischen Länder hat sich doch die Einwanderungspolitik wesentlich verschärft.
Schweden ca 8,9 % Anteil gegenüber Deutschland 15,2
(Quelle Statistika).
Dennoch ein guter Sozialstaat schafft Zuversicht und das Gefühl dazu zu gehören.
Ich bin auch der Meinung, dass das bei uns leider abgebaut wird.