Für Norwegen ist Palästina ab sofort ein eigener Staat - auch Irland und Spanien wollen es heute offiziell anerkennen. Israel hat als Reaktion bereits seine Botschafter abgezogen. Von Sofie Donges.
Norwegen und die anderen Staaten, zeigen den Weg für den Frieden.
Den muss man nun gehen. Das Problem ist nur, dass die israelische Regierung keinen Frieden haben will, denn damit hätten sie keine Ansprüche mehr für die Ressourcen in diesem Gebiet wie z.B. Öl und Gas.
Ich les' gerad' nur den Anfang, dass Norwegen mit der Anerkennung eines Palästina als Staat ein Zeichen setzen wolle. Es ist ein Zeichen für die Hamas und alle Antisemit*innen. Es reiht sich ein in den Genozid vom 7.10.23 und einer Fortsetzung zur Vernichtung Israels.
Anerkennung des Staates Palästina: Der richtige Weg!
Die heutige Anerkennung des Staates Palästina durch Norwegen ist der richtige Schritt zur Entschärfung des Palästina-Konfliktes. Unabhängig davon ist die Terrororganisation der Hamas zu betrachten. Und auch das haben Norwegen, Irland und Spanien klar gemacht! Aber leider wird das heruntergespielt, in dem man es erst gar nicht erwähnt! Wem nutzt das? Das sollten sich viele mal fragen! Die Hamas sind und bleiben islamfaschistische Terroristen! Die Realisierung der zwei Staaten-Lösung kann eigentlich zunächst nur durch die Anerkennung Palästinas als Staatsgebilde erfolgen und nicht zuerst durch Verhandlungen, die von faschistischen Hardlinern auf beiden Seiten, d.h. auf Seiten der Palästinenser und auf Seiten Israels, zum scheitern gebracht werden. Die Mehrheit der Menschen auf beiden Seiten wünschen sich im Grunde den Frieden. Dazu zählt die Anerkennung des Existenzrecht Israels als auch der Palästinenser!
Ein guter Schritt, sollte Deutschland auch machen, und das Land was über die vielen Jahre verlorengegangen ist muss auch wieder zurück, es braucht einen Neuanfang mit Beseitigung der Fehler von früher. Aber das ist wohl eher ein Traum der Menschen die dort leben.
"Ein guter Schritt, sollte Deutschland auch machen"
Das Aufbauen von Druck und Aufzeigen von roten Linien und Schranken gegen Israel halte ich durchaus für angebracht, die bloße Anerkennung eines Staates Palästinas ohne jegliche Forderungen der Auflösung oder Zerschlagung der Hamas jedoch nicht, wenngleich ich den Vorstoß Norwegens, Spaniens und Irlands trotz vieler ungeklärter Fragen für mindestens richtungsweisend und auch zum richtigen Zeitpunkt eröffnet halte.
Bravo! Bravo! Bravo!
Endlich ein paar Länder die Mumm in den Knochen haben und diesem Israel die Stirn bieten.
Was die sich erlauben ist haarsträubend, und das ein Großteil der Welt zuschaut noch viel mehr.
Nur weil vor 80 Jahren der Holocaust von den Nazi ausging muss das nicht bedeuten dass Israel für alle Zeit Sonderechte hat. Es war schlimm was passiert ist, nun passiert so etwas ähnliches in Palästina.
Die Indigenen in den USA oder in Australien hatten diesen Status nie, warum eigentlich? Es reicht was Israel bisher angerichtet hat!
Ich kann nur hoffen das Deutschland endlich auch den richtigen Schritt tut und Palästina enerkennt und somit hunderttausende Menschenleben zumindest versucht zu retten. Rafah war kein Zufal oder Unfall, so sehe zumindest ich dass.
Mumm?
Für der letzte Propalästinaresolution am 10.05.23 stimmten 143 Staaten, und nur 9 dagegen.
Internationale Recht anerkennen
Norwegen steht auf Seite der Mehrheit der Staatengemeinschaft, der UN und stützt das internationale Recht.
Der Schutz vor Kriegsverbrechen braucht staatliche Souveränität. Die Zivilbevölkerung in Gaza ist von einer planmäßigen Hungersnot bedroht. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt. Nach Angaben des UN-Generalsekretärs sind 1,1 Millionen Menschen von dem planmäßigen Aushungern bedroht. An keinem Ort und zu keiner Zeit sind so viele Menschen je vom Hunger Tod bedroht gewesen.
In dieser Situation muss nicht nur Norwegen Gesicht zeigen sondern alle Staaten die an das Lebensrecht der Menschen und das internationale Völkerrecht glauben.
Ich finde auch, dass eine Vorweg-Anerkennung eines palästinensischen Staates wichtig ist, um die 2-Staaten-Lösung voranzutreiben und das Geeiere der Bundesregierung hinsichtlich dieser Anerkennung ist kontraproduktiv. Es ist klar, dass die jetzige rechtsextr. und ultrarel. Regierung in Israel niemals bereit sein wird, Tatsachen zu schaffen, die zu dieser 2-Staatenlösung führen könnten, sodass sie auch D zu einer Anerkennung Palästinas bewegt. Die momentane israel. Regierung mauert und schwurbelt davon „keine Belohnung für den HAMAS-Terror“. Das ist so kurzsichtig gedacht, denn nur eine echte 2-Staatenlösung, ohne x Besatzerzonen und das Werkzeug, diesen Staat in ein „Freiluftgefängnis“(wie es Gaza ist) zu verwandeln, wird stabilen Frieden in die Region bringen. Ich wünsche mir, dass Netanyahu und seine Mitstreiter bald Geschichte sind und in Israel wieder eine Regierung arbeitet, die das Land wirklich nach vorne bringt. Mit Rabin wäre das alles nicht so passiert.
Israelische Botschafter werden auch nicht mehr benötigt: weder in Norwegen noch sonstwo, da der betreffende Staat völkerrechtlich keinerlei Legitimation besitzt! Außerdem wollen wir im 21. Jahrhundert auch grundsätzlich keine religiös definierten Staaten mehr: egal ob jüdisch, islamisch, christlich, hinduistisch oder wie auch immer sonst...
Mal abwarten, wann die Spitzen der Hamas mit allen protokollarischen Ehren in diesen Laendern empfangen werden.
Mit der jetzigen Israelischen Regierung wird es freiwillig keine Zwei-Staaten-Lösung geben. Die Demographie in Israel steuert zudem nicht auf eine linke Regierung zu. Demnach kann nur Druck von Außen eine Lösung herbeiführen. Die Anerkennung Palästinas als eigenen Staat ist hierbei eine leicht verzweifelte Aktion, da der Schlüssel in den USA liegt, deren rule base order jedoch internationales Recht mit Füßen tritt und zudem stark von der Israelischen Lobby in den USA bestimmt wird. Deutschland spielt auch keine konstruktive Rolle: außenpolitisch verzwergt das Land mit seiner Selbstgefälligkeit, die genau nur solange Anerkennung findet, solange die Gelder aus Deutschland ins Ausland abfließen.
Grds. bin ich für eine Zweistaatenlösung! Aber auf gar keinen Fall mit der Brechstange. Ich befürchte, dass ein hastig gegründeter oder anerkannter palästinensischer Staat nur dazu führt, dass sich andere Staaten wie Iran, Syrien oder Russland dort mit breitmachen würden. Und gerade der Iran, ob offiziell oder inoffiziell, direkt vor Israels Toren wäre ein Supergau.
Ein neuer Staat Palästina kann nur mit einer Übergangzeit sowie koordiniert und kontrolliert durch die UN funktionieren.
Und wer soll nun die Staatsführung Palästinas sein? Wer sind legitime Vertreter Palästinas?
Die Hamas? Die Terroristen die sowohl die israelische als auch palästinänsische Zivilisten als Geiseln nehmen?
Grundgütiger hat bei bei dieser Entscheidung überhaupt jemand nachgedacht was das bedeutet?
Ich sehe nicht, dass Norwegen gemeinsam mit Spanien und Irland den falschen Zeitpunkt gewählt hat, Druck auf Israel auszuüben.
Netanjahu wurde mehrfach gewarnt, die humanitäre Lage in Gazastreifen nicht zu übersehen.
Jegliche Warnungen hat Netanjahu ignoriert und sich für Interventionen unzugänglich gegeben.
Für Israel besteht m.E. nun die Gefahr zunehmender Verluste seiner Unterstützer.
Ungeachtet dessen ist eine friedliche Lösung unter einer Existenz der Hamas undenkbar. Das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 23 darf nicht vergessen werden, denn die immer präsente "Forderung" der Terrorbande Hamas zur Vernichtung Israels und seiner Bewohner, welche durch das Hamas-Massaker mit 1200 getöteten Israelis jeglichen Alters, von Säugling bis zum Greis, noch einmal unterstrichen wurde, entbehrt jeglichen Friedenswillen.
Das sind genau die Signale die wir brauchen. Deutschland sollte sich ein Beispiel daran nehmen und nicht zaghaft drum herum reden, wie es gerade unsere Außenministerin gemacht hat. Im Moment schäme ich mich eher für dieses Verhalten und hoffe von ganzem Herzen, dass besonnenere Menschen mehr Mut und Courage beweisen als Frau Baerbock. So jedenfalls kann es nicht weitergehen mit diesem Land. Wir versinken in Zaghaftigkeit und Stagnation!
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Die USA dürften sich schwer tun. Denn m.W. wurde von USA die Annektion der Golanhöhen schon anerkannt, wie auch die von Ost-Jerusalem (nicht aber die des Westjordanlandes und auf Gaza erhebt Israel keine Ansprüche).
Interessant ist auch wie gespalten und isoliert der Westen in dieser Frage ist - global gesehen.
Ich persönlich bin übrigens gegen die Zweistaatenlösung. Ich hielte ein belgisches Modell (mit den beiden „Ländern“ Wallonien und Flandern unter einem gemeinsamen staatlichen Dach) für viel besser - zumal bereits etwa 900.000 Israelis Araber sind.
Norwegen erkennt die Palästinensische Führung, als Staat an?
Damit ist der Osloer Vertrag im Dunstkreis der Geschichte unter. Sie mögen es in Ihre Landkarten verzeichnen. Dieser Staat wird aber nicht existieren. Denn ohne Anerkennung Israels geht es eben nicht! Das werden Sie spätestens dann merken, wenn es praktisch gar nicht möglich ist, ein Palästinensisches Konsulat in Ostjerusalem zu eröffnen, bzw. wenn der Siedlungsplanungsrat zu Siedlungen wieder Entscheidungen trifft. Eine einseitige Anerkennung verstößt gegen internationales Recht, was offenkundig heute zu Grabe getragen wird!
Glaubt irgendjemand ernsthaft, die Anerkennung Palästinas -selbst wenn diese durch noch so viele Staaten erfolgt- ändert irgendetwas am Bestreben, den Staat Israel auszulöschen und natürlich auch alle Juden?
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Es wird zu keiner Zweistaaten Lösung kommen, nie. Israel hat die Welt mit seiner Politik, z. B. der Siedlungen, vor vollendete Tatsachen gestellt. Was bliebe den Palästinensern denn? Wüste ohne Wasser … und die Wüstensiedlungen selbst? Auch dem Erdboden gleichgemacht. Und da ist dann noch kein Wort über Jerusalem gefallen.
Sollte es dem Iran gelingen seine Atombombe fertigzustellen, wird die Welt vor die Frage gestellt werden, „Israel oder der Rest der Arabischen Welt“. Ein Angriff auf die Iraner dürfte ähnlich verheerende Folgen haben, wie ein Angriff auf Israel.