Es ist das zweite von drei großen Staatsschutzverfahren wegen mutmaßlicher Umsturzpläne der "Gruppe Reuß". In Frankfurt am Main stehen Prinz Reuß und acht seiner mutmaßlichen Mittäter vor Gericht. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.
++ Spinner mit Gefahrenpotenzial ++
Die Reichsbürger-Szene ist bewaffnet. Mehrfach wurden diese Waffen gegen die Polizei eingesetzt. In Georgensgmünd 2016 mit tödlicher Konsequenz für einen Polizisten.
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Die Helfershelfer des 'Prinzen' stellen also eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit da
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Wenn die Reichsbürger nicht die BED anerkennen, dann sollten sie bei jedem Verlassen des Hauses, Einkauf usw, ein Visum oder Antrag stellen lassen, genau so, wie man es mit Flüchtlinge macht. Leider hat die Politik in der Vergangenheit immer beide Augen zu gemacht.
Berichtigung: "Wenn die Reichsbürger nicht die BED anerkennen," BED = BRD
Warum nimmt die AfD die Reichsbürger eigentlich nicht in ihr Remigrationsprogramm auf…? Man hat doch bereits Locations in Afrika für die Versendung nicht assimilierte Bürger avisiert.
Das, was kaum einer weiß, ist doch, das die Reichsbürger sich eigene Währungen, Personalpapiere und, und, und ausstellen.
Eigenes Geld gibt es auch.
Ich weiß, und da könnte man ansetzen. Keine BRD, keine Nahrungsmittel zum Kaufen, denn hier gilt der EURO. Zu dem würde ich ein Schild vor jedem Haus stellen "Ausland, sie befinden sich nicht mehr in der BRD".
„Leider hat die Politik in der Vergangenheit immer beide Augen zu gemacht.“
Wir sind ein Rechtsstaat, und jeder darf jeden Schwachsinn denken und auch sagen bzw. leben. Und für einzelne Delikte sind solche Personen auch immer wieder belangt worden - im Widerspruch zu Ihrer obigen, falschen Aussage.
Er/sie darf dabei nur nicht rechtsstaatliche Normen verletzen - was jetzt ganz offenbar in extremer und gemeingefährlicher Weise vorgekommen ist. Deshalb wurde nun massiv reagiert.
Denken darf jeder was er will, aber wenn es zu Taten werden? Was alles bekannt wurde, wurde einiges verletzt.
➢ Wenn die Reichsbürger nicht die BRD anerkennen, dann sollten sie bei jedem Verlassen des Hauses, Einkauf usw, ein Visum oder Antrag stellen lassen …
Die Bekloppten von den Reichsbürgern können ihre Reisepässe & Personalausweise vernichten. Im Personal-Ausweis sehen sie eh nur die Bestätigung, dass sie ungefragt angestelltes Personal der BRD GmbH sind. Das ist gar kein Staat, ist ein Unternehmen zur Entmündigung der Bevölkerung.
Ihre Deutsche Staatsangehörigkeit können die Irren nicht abgeben, es sei denn, sie hätten eine zweite, und wären ohne die erste nicht staatenlos. Das hat, will, und macht von den Verpeilten aber niemand.
Ihre Grundstücke umzäunen sie selbst, leben auf ihrem Territorium Phantasialand nach ihren Regeln & Gesetzen von Halluzination & Fiebertraum.
Sehr schwierig, als Rechtsstaat mit solchen Charakter- & Berufsquerulanten umzugehen, solange es sich nur um Phantasieausweise & Reichsbürger-Führerscheine handelt.
Sie sind weiter Deutsche Staatsbürger.
Man hat immer von Verschwörungtheoretikern geredet. Endlich haben wir die Verschwörungspraktiker. Diese Praktiker sind sehr, sehr komisch. Wen vertreten sie? Wer solle sie nach dem Putsch unterstützrn? Sind sie überhaupt schuldfähig oder gehören sie doch zum forensisch-psychiatrischen Fachgebiet?
Sind sie überhaupt schuldfähig
ja mit allen Konsequenzen. Hier kann wohl keiner von zerütteter Kindheit oder ähnliches sprechen. Höchstens an eine Erziehung die am wirklichen Leben vorbei ging (ich bin was besseres).
Einer der Verschwörungstheoretiker, Wolfram S., hat ja angeblich von nichts so recht gewusst. Da ahnt man schon, wohin die Prozessreise gehen könnte.
Was für ein gefährlich geistesverwirrter Haufen, der da vor Gericht steht.
++ Nicht den Einzelfall sondern den Kontext sehen ++
Diese sonderbaren Verschwörer arbeiteten nicht im luftleeren Raum. Nicht die verstrahlten Einzelpersonen sind das Bild, sondern ihr Netzwerk.
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Ein tief in rechtsextreme Strukturen, Teile der AfD und andere Vorfeldorganisationen verankertes Netzwerk. Dazu Bundestagsabgeordnete wie Max Krah und Petr Bystron, die im Verdacht stehen, auf der Lohnliste ausländischer Mächte zu stehen.
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Da gibt es mehr als nur psychiatrische Befindlichkeiten zu durchleuchten.
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Direkte und indirekte Russlandkontakte ?
Bislang würde diese "Reichsbürger" Truppe eher zu einem Monty Python Sketch passen.
Aber die Thematisierung der Vernetzung und insbesondere die Nennung von Bundestagsabgeordneten Bystron und Krah mit möglicherweise bezahlten Kontakten in das geheimdienstliche Netzwerk von chinesischen und russischen Diensten gibt dem
„Prozess gegen Prinz Reuß – Umsturzpläne mit Russlands Hilfe“
https://www.welt.de/podcasts/article251606396/Prozess-gegen-Prinz-Reuss…
eine neue Dimension, die auch unsere Spionageabwehr hellhörig machen muss.
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Es verwundert mich in Ihrem Fall nicht wirklich, dass Sie erst ein ‚Russland-Bezug‘ bei dem Thema antriggert. Nur zu Ihrer Erhellung
__ Reichsbürger sind auch per se eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland
__ die Gefahr geht von einem weitgefächerten Netzwerk und Gewaltbereitschaft aus
__ Sie würden zudem überrascht sein, dass ein erklecklicher Teil der foristischen Putin-Unterstützung nicht nur in der Ecke zu lokalisieren ist, in der Sie für gewöhnlich nachschauen, sondern oft (wenn nicht mehrheitlich) aus dem rechtsrandständigen Milieu kommt.
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Ich frage mich, wo steckt die AfD mit ihren Abgeordneten nicht drin?
Die AFD steckt mit ihren Abgeordneten nicht in eine Regierungsverantwortung drin .
Und was hat das zu sagen?
Die Verbindungen sind da, der Geldfluss ist da - also warum verharmlosen?
"Die AFD steckt mit ihren Abgeordneten nicht in eine Regierungsverantwortung drin ."
Das ist dann wohl sehr gut so, angesichts der vielen zwielichtigen bis strafbaren Sachen, in denen Abgeordnete der afd sonst so stecken.
Das wäre ja auch noch schlimmer.
Also ich für meinen Teil kann es kaum erwarten, hoffe aber dass es sich auf z.b. Brandenburg beschränkt. Ich bin felsenfest überzeugt, dass die AfD in kürzester Zeit ihre Inkompetenz beweist und in Bedeutungslosigkeit versickert.
Gott sei Dank sind Verfassungsfeinden noch nicht an einer Regierung in unserem Land beteiligt und hoffentlich wird dies auch nicht geschehen.
Meinen Sie es ernst oder ist es ein neuer Putin-Scherz?
Meine Scherze beinhalten Humor. Das war ernst gemeint.
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/reichsbuerger-reuss-russland…
"Der Brief soll für Kreml-Sprecher Dimitri Peskow bestimmt gewesen sein. Heinrich Reuß sollte das Schreiben im November 2022 zu einem Treffen mit Nikolai U. mitbringen. Wenige Tage später wurde Reuß bei einer bundesweiten Großrazzia im "Reichsbürger"-Milieu verhaftet. Nikolai U. sollte den Brief an Peskow weitergeben. Laut Anklage soll Reuß darin nach einer Kooperation mit der russischen Föderation gefragt haben. Ob Peskow den Brief bekommen hat, ist unklar."
Jetzt müssten Sie mir mal erklären, was an den Vorwürfen und Taten denn so Komisch ist.
Die Reichsbürger haben da einiges "auf die Beine gestellt" (kann man wissen, wenn man sich informiert), das tatsächlich auch Gefahrenpotential hat.
Und ja, die sind schuldfähig.
Die Reichsbürger gehören wahrscheinlich auch zum forensisch-psychiatrischen Fachgebiet. Mindestens viele davon. Im Land, wo mindestens 10% der Bevölkerung psychisch krank ist (und in DEU ist es leider so), durchaus vorstellbar.
Nein, das ist eine Verharmlosung der - auch gewalttätigen - Handlungen!
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Ihre 'gutachterlichen' Einlassungen klingen wie vom psychiatrischen Experten der Verteidigung, der die politische Schuldfähigkeit der 'Angeklagten' und damit gleich der hinter ihnen stehenden politischen Richtung in Zweifel ziehen soll. Etwas zu deutlich.
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'Die Reichsbürger gehören wahrscheinlich auch zum forensisch-psychiatrischen Fachgebiet. Mindestens viele davon.'
Da gibt es einen partiellen Konsens. Viele der randständigen Akteure von rechten, linken und fundamentalistischen Sekten sind dort zu suchen. Aber nicht alle.
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Viele, viele, sehr viele...
m Land, wo mindestens 10% der Bevölkerung psychisch krank ist (und in DEU ist es leider so), durchaus vorstellbar.
Sie machen den Fehler psychische Erkrankung mit Schuldunfähigkeit gleichzusetzen. Aber die Relativierungen von Ihnen überraschen niemanden.
"Sie machen den Fehler psychische Erkrankung mit Schuldunfähigkeit gleichzusetzen. "
Das ist aber nur einer seiner Fehlschlüsse. Auch statistisch ist das an den Haaren herbeigezogen. Wenn 10 % der Bevölkerung psychisch krank ist, liegt die Vermutung nahe, dass der Prozentsatz unter Reichsbürgern ähnlich hoch ist, da sie keine homogene, vom Rest der Bevölkerung abgeschiedene Kohorte sind.
"Und ja, die sind schuldfähig."
Und das haben Sie einfach so festgestellt? Wenn es aber von Leuten mit anderen politischen Ansichten handeln würde, währen Sie bestimmt nicht so schnell mit ihren Verurteilungen.
"Und ja, die sind schuldfähig."
Und das haben Sie einfach so festgestellt? Wenn es aber von Leuten mit anderen politischen Ansichten handeln würde, währen Sie bestimmt nicht so schnell mit ihren Verurteilungen.
Das wird im Verfahren geprüft.
oder gehören sie doch zum forensisch-psychiatrischen Fachgebiet?
wie die AFD Bundestagsabgeordnete, die mal Richterin war
Ja bei tausenden Mitwissern ist diese Dame der ganz große Aufhänger .
Ist ja auch ziemlich pervers, wenn da jemand mitmacht, der mal im Parlament unsere Interessen vertreten sollte und dafür verantwortlich war, dass nach unseren Gesetzen Recht gesprochen wird - finden Sie nicht?
Ehemalige Bundestagsabgeordnete.
Aus Wiki:
//Bei der 2024 in mehreren Berliner Stimmbezirken durchgeführten Wiederholung der Bundestagswahl 2021 stand Malsack-Winkemann trotz des laufenden Strafverfahrens wiederum als Direktkandidatin im Wahlkreis 79 und auf Platz 5 der AfD-Landesliste zur Wahl, weil die Parteien bei Wiederholungswahlen keine neuen Kandidaten aufstellen dürfen. Ihr Wahlergebnis konnte sie um 0,2 Prozentpunkte leicht verbessern, obwohl sie weiter im Gefängnis sitzt und unter Terrorverdacht steht.[37]//
Erstaunlicherweise fühlen sich AfD-Anhänger durch so etwas überhaupt nicht gestört. Es irritiert sie gar nicht.
Sie ist trotzdem eine ehemalige Bundestagsabgeordnete.
➢ Ehemalige Bundestagsabgeordnete.
Zur Tatzeit Bundestagsabgeordnete.
Das einzige, was interessant und wichtig ist.
Das hätten manche gerne, diese politische Umsturztruppe zu psychiatrisieren.
Wie weit würde das dann gehen? Wären Sie dann auch so konsequent, das Unterstützerfeld bis hin in die parlamentarischen Arme der Braunblauen zu psychiatrisieren? Da haben zwar manche erschreckend buchstäblich einen Vogel (bzw. politisch formuliert Neigungen zum Flügel), man darf sie aber deshalb nicht politisch verharmlosen.
Sie brauchen sich auch nur einige AfD verantwortliche anhören, dann ist die Nähe zur „Politik“ gegeben.
++ Das Treibhaus der Umsturzfantasien im AfD Umfeld ++
'Dazu gehört zum Beispiel die 59-jährige Birgit Malsack-Winkemann, frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin außer Dienst im Land Berlin. Sie hätte laut Anklage eine Art Justizministerin werden sollen'
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Die Problematik daran ist, dass zwar nicht die ganze AfD hinter solchen Aktivitäten steht, aber dass die Vernetzung weiter Teile der Partei mit einem rechtsextremen Umfeld den Nährboden dafür bietet.
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Beispielhaft zu nennen sind Reichsbürger, die Identitäre Bewegung, das ‚Institut für Staatspolitik‘ von Kubitschek und 100 rechtsextreme Assistenten von AfD-Bundestagsabgeordneten. Erst in diesem gärigen Treibhaus konnte Birgit Malsack-Winkemann ihre Umsturzfantasien kultivieren.
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Sie beschreiben die Verbindung zwischen AfD und Reichsbprgern sowie der übrigen rechtsextremistischen Szene zutreffend. Statt klarer Abgrenzung erlebt man bei der AfD immer nur Relativierung und Verharmlosung. Ein gefährliches Gebräu, das im Laufe der Jahre zusammengefunden hat und eine ernsthafte Bedrohung für unser Land geworden ist.
Ok, ich erwarte Verharmlosungen, Relativierungen, Diskreditierungen, Verächtlichmachungen usw. als Kommentare.
Aber wer nicht nur diesen Bericht liest, erfährt da mehr.
Es sind nun mal keine Spinner, keine Rollator Gang o.ä. sondern handfeste Kriminelle ( von mir aus auch mit Klops im Kopf), die Umsturzpläne hatten und sich teilweise mit Waffengewalt gewehrt haben.
Und die gehören - nach der Verhandlung und nach Gesetzeslage - verurteilt.
Mein Dank gilt den Einsatzkräften, die da regelmäßig ihr Leben riskieren.
Bezeichnend, dass aus bestimmten Kreisen auch versucht wird, die Schuldfähigkeit der Reichsbürger in Frage zu stellen, sie als Fall für die Psychiatrie zu etikettieren. Aber de facto handelt es sich um Terroristen, eiskalt planend und einer - wenn auch kruden - Ideologie folgend. Man der AfD verbindet sie der Wunsch, dass es Deutschland schlecht gehen möge, damit sue aus den Trümmer etwas Neues aufbauen können. Mit dem Austritt aus der EU und neuer Staatlichkeit gibt man sich als Reichsbürger nicht zufrieden.
Es gibt dazu verschiedene Dokus (phoenix, zdfinfo usw.).
Die sind einfach nur erschreckend und entlarvend.
Gerade Spinner und Bekloppte sollte man nie unterschätzen. Viele brauchen Aufmerksamkeit und bekommen diese nur durch spektakuläre Aktionen, die meist keineswegs harmlos und in diesem Fall sogar hochgefährlich sind.
>Ok, ich erwarte Verharmlosungen, Relativierungen, Diskreditierungen, Verächtlichmachungen<
Das dürfen sie spätetestens vor Gericht erwarten.
Die Zeiten "Lass sie mal machen, wir sind ja eine Demokratie, da darf jeder machen was er will" sind vorbei.
Auch die Afd gehört verboten.
Wer so sehr und wiederholt den rechtsextremen Kurs einschläg, begibt sich ausserhalb des Toleranzbereiches.
Die Reichsbürger, die nun vor Gericht stehen, wurden von der AfD verharmlosend als Rollator-Gruppe bezeichnet, wohl um davon abzulenken, dass zu deren Führungszirkel auch eine ehemalige AfD Bundestagsabgeordnete gehörte, die ihnen Zugang zum Bundestag verschaffen sollte.
Reichsbürger versuchen seit Jahren, den Staat zu destabilisieren, werden massiv bei Behörden vorstellig, fluten diese mit Anträgen, beschimpfen und drangsalieren. Zudem wurden Waffen gehortet, Umsturzpläne ausgearbeitet. Nein, hier waren und sind Terroristen am Werk. Und wiederum bewegt sich die AfD in ihrem Dunstkreis. Gemeinsam marschierte man schon auf den Corona Demos. Keine klare Distanzierung, wie so oft, wenn es um die Nähe zu rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Aktivitäten geht. Man erinnert sich: AfD Abgeordnete waren es, die pöbelnden Gruppen Zugang in das Reichstagsgeböude gewährten. Der Rechtsstaat handelt - gut so.
Zitat: "wurden von der AfD verharmlosend als Rollator-Gruppe bezeichnet"
Das ist nicht das einzige, was die afd derzeit zu verharmlosen versucht: Sie versucht es auch mit den Russland- und China-Schmierereien ihrer EU-Wahl-Spitzenkandidaten.
Die Afd hat längst den Kompass für rechtsstaatliches Denken und ein Wertebewusstsein verloren. Sie biedert sich Gruppen an, die unseren Staat und unsere Demokratie ablehnen. Russland und China sind das Modell der Zukunft für die AfD.
Dass die AfD überall so monothematisch erwähnt wird - liegt das auch in Ihrem Fall an den bevorstehenden Wahlen?
neuer_name • 08:14 Uhr
Sie haben den "Kopf" vergessen - immerhin ein Prinz.
endlich
es trifft auch Menschen die glauben etwas besseres zu sein.
Adel verpflichtet ist aber kein Freibrief.
Bitte um einen fairen, gerechten Prozess.
Für mich sind diese Reichsbürger Spinner, aber ehemaliger Polizist, Elite-KSK, Richterin... Das sind alles sehr hochkarätige Berufe.
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Kenn Sie das Buch "Der Untertan" von Heinrich Mann? Ihre Kommentare erinnern mich häufig an den Protagonisten Diederich Heßling. Erzählen Sie uns noch was die Berufe hier für eine Relevanz haben, ausser Ihrer Obrigkeitshörigkeit (gegenüber der AfD) ausdruck zu verleihen?
Die Relevanz der erwähnten Berufe liegt m.E. darin, dass es sich um Personen handelt, die sich irgendwann einmal mit unserem juristischen System auseinandergesetzt haben müssen und hierüber auch irgendwelche Leistungsnachweise erbracht haben.
Umso erstaunlicher, dass auch solche Personen in ein absolutes Spinnertum abgleiten. Wenn ich im Artikel lese, wovon diese Leute offenbar alle überzeugt waren, dann hielte ich die eigentlich für grenzdebil, aber das sind sie im klinischen Sinne wohl nicht. Seltsam, zu welchem völligen Unsinn Menschen fähig sind.
Selbst ernährende Blase. Nazi-Reich, Sekten, selbst in Rußland weigern sich viele, wie hier die Rußland-Deutschen, Realitäten zu sehen, und nur Staatsfernehen zu inhalieren. Meine Großeltern haben in den 1940gern BBC im Radio noch heimlich gehört. Dieses Denken wird, wenn man sich nur ein einer eigenen Blase bewegt, gefördert. Deswegen sehe ich die sozialen Netzwerke so kritisch, wenn Logaritmen grundsätzlich die eigene Meinung stützen, hat das nichts mehr mit unabhängigen Informationen zu tun. Für mich auch ein Grund für eine auseinanderdriftende deutsche Gesellschaft. Die Reichsbürger sind eine extreme Form, aber prinzipiell nur eine sich selbst bestärkende Blase. Wer sich so etwas hingibt, wird sich dann eben im Knast wiederfinden.
Aus Ihrer Sicht sind die Angeklagten also die Vertreter honorigem Berufsgruppen, darunter - nicht zu vergessen - auch eine ehemalige AfD Bundestagsabgeordnete…
Statt klarer Distanzierung wieder einmal Relativierung und Verharmlosung durch den angedachten Mix aus Spinnern und angesehenen Berufsgruppen.
Die gleiche Methode, mit der man aus Landesverrätern wichtige Gesprächskanäle zu Putin und Co. konstruieren möchte. Sehr durchschaubar, finden Sie nicht?
Ja und die AFD mit Ihrer ‚honorigen‘ Richtetin Malsack-Winkemann vorne mit dabei und alle AFD-fans hatten hier im Forum ihr und Frau Malsack- ‚Winkenann‘s ‚gutes‘ Abschneiden bei der berliner Nachwahl zur Bundestagswahl gefeiert.
Sie haben Recht. Unfassbar, welche Art von Politikern unserem Land ganz offenkundig zu schaden versuchen und dafür auch noch bejubelt werden.
… die wir für Spinner halten, sind oft die gefährlichsten. Und wie gefährlich sie sind stellt der „Durchschnitt“ der Sympathisanten (quer durch die Gesellschaft) und ihre Bewaffnung dar.
Und was schon ein einzelner anrichten kann, sieht man am Fall Fico.
Sehe ich auch so!
Ja, Verschwörungstheorien sind gefährlich, da diese mit der Angst der Leuten spielt!
Allerdings ist Angst niemals ein guter Ratgeber!
Es wundert sicherlich niemand dass Sie versuchen, Personen, die einen Umsturz in Deutschland planen, als "Spinner" zu verharmlosen. Getreu dem AfD-Motto "es muss Deutschland schlecht gehen ...".
Solche Spinner wie vor 100 Jahren?
Die haben auch so angefangen.