Bundeskanzler Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Scholz bekräftigt Forderung nach Aufschlag bei Mindestlohn

Bundeskanzler Scholz hat erneut einen Aufschlag beim Mindestlohn gefordert: Er hält eine schrittweise Steigerung auf 15 Euro für nötig, erklärte er in einem Interview. SPD-Chefin Esken forderte die Arbeitgeber zum Einlenken auf.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
148 Kommentare

Kommentare

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Ich halte die Erhöhung des Mindeslohns auf 15€ in wenigen Schritten für richtig und wichtig!

Gegenwärtig läuft eine Kampagne von CDU/CSU, FDP und afd - um bei Arbeitnehmern den Neid auf Transferleistungsempfänger zu schüren und damit davon abzulenken, dass die Arbeitnehmer hauptsächliche die steigenden Gewinne der Reichen finanzieren und nebenher noch deren Steuervermeidung mitbezahlen.

Wenn wir solchen Kampagnen den Wind aus den Segeln nehmen wollen, müssen wir die Mindestlöhne erhöhen - statt Menschen, die arbeiten mit dem Existenzminimum abzupeisen und die, die nicht arbeiten können weit darunter zu drücken.

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
melancholeriker

Clever isser schon, der Herr Scholz. Erst die 40% RentnerInnen umschmeicheln als Anteil an den GesamtwählerInnen im laufenden Superwahljahr und jetzt noch die 19% NiedriglöhnerInnen. Da müsste doch was hängenbleiben. 

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Grossinquisitor

Die meisten der RentnerInnen und NiedriglohnsektorempfängerInnen werden aber wissen, dass das EU-Parlament und die Parlamente der Länder für die angesprochenen Themen unzuständig sind. Zuständig ist einzig das Parlament, in dem Herr Scholz selber mit Regierungsmehrheit sitzt. 

Mischa007

Ist so nicht ganz Richtig. Bei der EU ist man auch schon dabei sich um den Mindestlohn zu kümmern. Das dürfte auch nur noch eine Frage von 1-2 Jahren sein bis da ein EU weites Gesetz zum Mindestlohn erscheinen wird. Und das wäre dann bindend für alle EU Staaten. 

Ich bin der Meinung das man das innerhalb der EU schon viel zu lange versäumt hat. Es sollten generell EU weite Standarts eingeführt werden. Eine EU mit z.B. einem Standart für Deutschland und einen anderen für z.B. Rumänien bringt mir als EU Bürger nichts. Im Gegenteil es spaltet das Ganze Gebilde EU nur!

Lucinda_in_tenebris

Menschen integrieren. Kaufkraft erhöhen. Die Idee ist gut.

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Mischa007

Bis die 15 Euro kommen, werden diese von Inflation und Preissteigerung schon längst eingeholt sein. Am Ende wir sich die Kaufkraft wohl eher nicht erhöhen. 

CommanderData

15 Euro sind locker machbar - egal, was die Unternehmen jammern. Und das Geld dafür wird verdient. Man muss nur mal schauen, was am Ende als "Gewinn" bei den Unternehmen hängenbleibt (auch beim Mittelstand), weil man davor die Leute lohngedumpt hat. Geiz ist geil - jedem das seine, aber mir das meiste. Keine Milliarden für Milliardäre. Wenn fett gepolsterte Unternehmen wie Amazon, Tesla, VW etc. ständig nach staatlicher Unterstützung/Anfangsfinanzierung schreien ist das nichts anderes als ein bedingungsloses Grundeinkommen für reiche Unternehmen. Ohne die Bedingung Arbeitnehmer vernünftig zu bezahlen (denn deren Steuergelder sind die Subventionen) - der ROI (Renturn on Invest) für Arbeitnehmer blieb die letzten Jahre aus. Deutschland ist ein Selbstbedienungsladen geworden - für Unternehmen, Beamte, Politiker (die erhöhen sich gerade selbst wieder ihre Diät um 600 Euro). Welcher Arbeitnehmer kann sich selbst den Lohn erhöhen... es ist nur noch widerlich.  

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Mischa007

Ich denke damit wäre eigentlich schon viel zum Thema gesagt. Aber längst noch nicht alles!

leider geil

@ Emil67

Wer grün wählt kann sich das auch leisten, wer es sich nicht leisten kann muss unter den Folgen leiden und.........

Ökologie kann sich jeder leisten. Die Vernichtung unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist nicht "billiger" als ihr Schutz. An die Zukunft zu denken spielt sich nicht in unserem Portmonnaie ab, sondern in unserem Kopf.

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Mischa007

Wenn es nur im Kopf wäre, dann wäre das OK. Leider spielt sich die Klimawende sehr wohl in den Brieftaschen der Menschen ab. Wer das negiert hat eventuell soviel Geld zur Verfügung das er es nicht merkt! 

Mich selbst betrifft das zum Glück auch nicht, aber ich kenne genügend Menschen, denen die Mehrkosten der diversen Regelungen jetzt schon über den Kopf wachsen. 

Wer das nicht wahrnimmt ist entweder sehr zynisch oder einfach nur dumm!

leider geil

Scholz steht für mehr Mindestlohn. Respekt. Der Kanzler steigt in meiner Achtung deutlich.

Marmarole

Wer selber 3.000 Euro Inflationsausgleich kassiert (sich selbst genehmigt), muss auch anderen was gönnen. Logisch

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
leider geil

Reden Sie vom Sicherheitspersonal an Flughäfen? Die kriegen wesentlich mehr Inflationsausgleich. Und das ist nicht mal ein Ausbildungsberuf.

leider geil

Ich denke, dass auch die FDP der Erhöhung zustimmen wird. Welchen Grund sollte sie haben, den Geringverdienern das nicht zu gönnen?

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
Bernd Kevesligeti

Weil sie eine Partei der Besserverdienenden ist. Per eigener Definition. Die setzt sich erfolgreich für Steuersenkungen ein, für ihr Klientel.

leider geil

Steuersenkungen sind ja für sich genommen nicht verkehrt.

Bernd Kevesligeti

Im Jahr 2023 wurde der Spitzensteuersatz von 42 Prozent für Bürger ab 62.810 Euro erhoben. In 2024 ist diese Grenze auf 66.760 Euro erhöht worden. Da brauch sich über Steuerlöcher nicht gewundert werden.

ich1961

Mir fällt da als erstes ein: die Gewinne der eigenen Wähler.

CommanderData

Weil die FDP niemandem etwas gönnt ... außer ihrer 4-Prozent Wählerklientel? 

Coachcoach

Die FDP will Profite maximieren - das kann man merken.

Account gelöscht

Olaf Scholz betreibt einen Wahlkampf der Dürftigkeit. Er hat die Chuzpe zu behaupten, dass er für 15 € Mindestlohn ist, obwohl jedermann genau weiß, dass die SPD eine Mehrheit dafür nie und nimmer zustande bekommt. Schlimmer: das was unter der Kanzlerschaft Scholz zusammengekommen ist, war letzten Jahr eine unzureichende Erhöhung des Mindestlohnes. Mehr hat ist es unter dem  SPD-Kanzler nicht geworden. Die SPD schiebt aber jetzt wieder mal die Schuld auf andere, nämlich die Mindestlohnkommission. Der Vorstoß des Bundeskanzlers ist billiger Wahlkampf nach dem Motto: "wählt mich, ich habe die  richtige Gesinnung." 

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
ich1961

Die "Mindestlohn Kommission" hat die letzte "Erhöhung" leider nicht so hoch gesetzt, wie sie sollte!

Da hat der Kanzler/die Regierung nicht reingeredet - und weil das nicht " der große Wurf war" kommen jetzt die Vorschläge vom Kanzler - vollkommen zu Recht!

 

wenigfahrer

Von den Ländern in der EU die Mindestlohn haben sind wir derzeit auf Platz 4, bei 15 Euro würden wir sofort auf Platz 1 noch vor Luxemburg kommen, hat sich jemand schon mal die Lebenshaltungskosten und Preise in Luxemburg angesehen.

Ich bin für höheren Mindestlohn und Rente nach Österreichischen Modell und Höhe, nur das mich jetzt niemand falsch versteht, aber das der Lohn Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens hat ist ja unbestritten und sollte jedem klar sein.

Es müssen dann auch andere Dinge angeglichen werden, macht der Handel und Industrie so wie so, am Ende bleibt dann nicht viel von der Erhöhung übrig, und die hinten runter fallen werden immer mehr.

Es ist gut wenn der Lohn steigt, aber das ist nicht die einzige Schraube an der gedreht werden muss.

Als Beispiel die Rente, 15 Euro mal 170 Stunden sind 2550, falls jemand noch voll arbeitet.

Für einen Rentenpunkt braucht man 2024 laut Tabelle 45.358 €, aber 15 € Stundenlohn ergeben 30600 €, macht ungefähr 31 Rentenpunkte, viel Spaß.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
leider geil

Von den Ländern in der EU die Mindestlohn haben sind wir derzeit auf Platz 4, bei 15 Euro würden wir sofort auf Platz 1 noch vor Luxemburg kommen, hat sich jemand schon mal die Lebenshaltungskosten und Preise in Luxemburg angesehen.

Ja, ich bin öfter dort, weil ich da auch Aufträge habe. So hoch sind die Lebenshaltungskosten dort gar nicht, denn jeder Luxemburger kann relativ leicht alles was er möchte im Ausland kaufen. Da muss man nicht mal weit fahren.

CommanderData

"Es müssen dann auch andere Dinge angeglichen werden, macht der Handel und Industrie so wie so, am Ende bleibt dann nicht viel von der Erhöhung übrig, und die hinten runter fallen werden immer mehr"

Man muss nur das Steuermodell reformieren und zwar so, dass es für Unternehmen vorteilhafter ist, ihre Arbeitnehmer besser zu bezahlen. Was würde wohl passieren, wenn man Teile der Unternehmens-Gewinne einfach abschöpfen würde? 

Ganz schnell würden Arbeitgeber ihre Beschäftigten besser bezahlen, weil sie dann zumindest von deren Arbeitsmoral, Loyalität, Einsatzbereitschaft und weniger Kranktage profitieren würde. Man sieht ja, was passiert, wenn man seine Arbeitnehmer gut behandelt (4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich) - gibt es zuhauf positive Erfahrungsberichte im Internet (seitens der Unternehmer). Aber rückwärtsgewandte Anzugträger schmettern dann ja immer schon gleich ihre unbewiesenen Bedenken lauthals in die hörigen Echoblasen... 

leider geil

Mit 15 € pro Stunde kann man keine großen Sprünge machen. Bei 40 Stunden in der Woche sind das gerade mal 600 € und im Monat dann etwas mehr als 2.400 € brutto. Dafür würden die meisten Handwerker nicht arbeiten gehen.

PeterK

"Natürlich müssen diejenigen, die hart arbeiten und wenig verdienen, bessere Löhne haben." ..., "dass jemand, der sich anstrengt, ordentlich behandelt werden muss - und ein ordentlicher Lohn gehört dazu", sagte Scholz .... Selbst mit diesen Beträgen falle es schwer, das Leben zu bestreiten: "Und ehrlicherweise, 14 oder 15 Euro sind auch nicht die Welt. Da kann man auch nicht weit kommen."

Dem ist meines Erachtens nicht viel hinzuzufügen! 

Außer, dass ein Mindestlohn mindestens so hoch sein muss, dass ein Arbeitnehmer in Vollzeit davon so leben kann, dass er nicht mehr auf Kosten von Steuergeld "aufstocken" muss.

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Sisyphos3

dass ein Arbeitnehmer in Vollzeit davon so leben kann,

 

was tun, wenn er nicht bereit ist in Vollzeit zu arbeiten

PeterK

Warum arbeitet jemand nicht Vollzeit? 

Teilweise aus Mangel an Betreuungsplätzen, teilweise wegen der Pflege von Angehörigen. Selbstverständlich ist hier eine staatliche Unterstützung notwendig, die aber geringer ausfallen muss, wenn z.b in Teilzeit 14 oder 15 Euro Mindestlohn gezahlt werden, als bei 12,41 Euro.

Teilweise wird in Lebenspartnerschaften/Ehen sicher auch in Teilzeit gearbeitet, weil man es sich "leisten kann", dass nur einer Vollzeit oder beide Teilzeit arbeitet. Hier fließen dann eh keine "Aufstockerleistungen".

Außerdem muss doch irgendeine Grundlage der Arbeitszeit für einen auskömmlichen Monatslohn/-gehalt angesetzt werden und da würde ich von einer Vollzeit Tätigkeit ausgehen.

Weltraumhausmeister

Da bist du der CDU auf den Leim gegangen. Keine Sorge, wir sprechen gerade mal von 0,25% aller Bürgergeldempfänger, die Saktionen durch Weigerung bekamen. Selbst wenn man Sanktionen wegen Versäumnissen hinzurechnet, sind es auch nur 3,6%. Das können wir als Gesellschaft aushalten und 0% zu erreichen ist sowieso utopisch. Das wär so als würde man sagen, man will 0% Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen in diesem Land haben. Da  wird zu sehr nach einer winzigen Gruppe nach unten getreten, da man als Partei offenbar kein besseres Programm hat, armselig. Als Gutverdiener sind mir diese 3,6% sch... egal, ich fütter ein paar mit durch, wenn dafür der soziale Friede besser bestehen bleibt als in manch anderem Land (hallo USA). Zu sagen, Bürgergeldempfänger wären alle faul ist der gleiche Quatsch, wie manche aktuell sagen, die Deutschen arbeiten zu wenig.

Ansonsten gebe ich PeterK vollkommen recht. Arbeit muss sich lohnen - und das kann nicht heißen, das Bürgergeld zu kürzen.

Verdachtsfallbeobachterin

Ich halte es lieber mit einschlägigen empirisch belegten Fakten: die Einführung des Mindestlohns, maßgeblich von der SPD in der Groko durchgesetzt, vor allem vom wackeren Hubertus Heil, hat "der Wirtschaft" nicht geschadet. 

Die Einkommen stärken die Binnennachfrage, weil diese Bevölkerungsgruppe das meiste ihres EInkommens sofort für den Konsum ausgibt.

Stein des Anstosses

Inhaltlich kann ich einer Erhöhung des Mindestlohns zustimmen, dennoch gefällt es mir überhaupt nicht, wie zunehmend beliebig der Kanzler (kurz vor der Europawahl) eigene Themen urplötzlich in den Vordergrund stellt.

Diese Planlosigkeit hat die FDP längst erkannt und lockt ihn ein ums andere Mal in die Falle. Wird hier nicht anders sein.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
leider geil

Inhaltlich kann ich einer Erhöhung des Mindestlohns zustimmen, dennoch gefällt es mir überhaupt nicht, wie zunehmend beliebig der Kanzler (kurz vor der Europawahl) eigene Themen urplötzlich in den Vordergrund stellt.

Also sowas, das ist doch unmöglich, da sagt doch der Kanzler einfach seine Meinung.

Stein des Anstosses

Also sowas, das ist doch unmöglich, da sagt doch der Kanzler einfach seine Meinung.

Ja, das trifft mich völlig unvorbereitet, nachdem er monatelang zu noch viel drängenderen Themen nichts gesagt, sondern nur vielsagend-pseudosouverän gelächelt hat.

Er sollte sich langsam mal für eine Linie entscheiden.

Berndt

was hält denn der Kanzler von Tarifautonomie?

Aus der Tariffindung sollten sich die Politiker raushalten. Das bringt nur Ärger und keine Stimmen

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
leider geil

was hält denn der Kanzler von Tarifautonomie?

Viel, nehme ich an.

CommanderData

Politik und Wirtschaft müssen einen Mittelweg finden, wenn sie nicht wollen, dass die Gesellschaft noch weiter auseinander driftet. M. E. ist das, was die Wutbürger umtreibt nicht Fremdenhass oder Bürgergeld-Neid, sondern die soziale Ungerechtigkeit. Unverständnis darauf, wie manche so obszön viel verdienen dürfen (und nein, deren Arbeit rechtfertigt das Salär nicht) und andere mit so obszön wenig ( 12,81) Euro) auskommen müssen, trotz harter Arbeit. 
In den 70er, 80er und 90er Jahren war der Sozialstaat ausgeufert. In den Nuller Jahren bis jetzt kippte das Pendel zu radikalem Raubtierkapitalismus und ausbluten des Sozialstaates. Warum kann man in Deutschland eigentlich nicht "Mitte"? Warum fällt man hier so oft von einem Extrem ins nächste? Wir leben ja nicht in einer Diktatur oder Bananenrepublik - und die Dumping-Spirale (mit dem ewigen Blick nach China) endet dann am Ende wo für alle...? 

Buerger1001

Staatlich verordnete Inflation ist eine Form der Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Rentner. Bitte nicht weiter an der Lohn-Preisschraube drehen. Abschaffung der CO2 Belastung. Mietpreisstop. Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel. Drosselung des Wehretats. Weitere Erhöhung der Kerosinsteuer. Drohnen statt Panzer. Verstaatlichung der Rüstungsindustrie. Verstaatlichung der Energienetze. 

Tino Winkler

Das bedeutet dann aber, das jeder Arbeitnehmer der für den Unternehmer nicht mindestens den Ertrag von 15,- Euro + Nebenkosten, Gebühren, Beiträge und Ausfallzuschläge und Sozialabgaben pro Stunde nicht erwirtschaften kann, natürlich nicht beschäftigt wird.

Nach einer Kosten-und Leistungsrechnung muß der Arbeitnehmer bei einem Grundlohn von 15,- Euro wenigstens 30,- Euro erwirtschaften und da ist noch kein Gewinn für den Unternehmer eingerechnet, das ist natürlich nur ein Beispiel, je nach Branche und Art der Tätigkeit kann es da erhebliche Unterschiede geben.

Wer nicht beschäftigt werden kann, wird zum Glück von unseren sozialen Leistungen nicht abgeschnitten, nur die Einzahler in dieses soziale System werden weniger.

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
leider geil

Nach einer Kosten-und Leistungsrechnung muß der Arbeitnehmer bei einem Grundlohn von 15,- Euro wenigstens 30,- Euro erwirtschaften und da ist noch kein Gewinn für den Unternehmer eingerechnet

Ach, und wo sind die 15 Mäuse dann hin diffundiert?

Sokrates

Der Mindestlohn wird seitens der Arbeitgeber und der Leiharbeitsfirmen immer ein Reizthema bleiben. Je höher der Mindestlohn wird desto weniger können Arbeitgeber und Leiharbeitsfirmen an billigen Arbeitnehmer verdienen! Vielleicht wäre die Lösung besser wenn man Einheitslöhne einführen würde, dann würden auch die Erzeugerfirmen ihre Preise daran gezielter anpassen müssen und die Preistreibereien könnten dann vielleicht aufhören. Vor allem dann würden wohl auch die vielen Streikereien der Gewerkschaften überflüssig werden.

Welche Arbeitnehmer dann in welchen Berufsgruppen und Sparten dann wieviel verdienen sollen, bzw. dürften, daß müssen dann natürlich schlauere Köpfe als meiner durch diskutieren. Auf alle Fälle sollten Arbeitnehmer die körperlich antstrengender arbeiten, wie ein Verwaltungs- oder Büroarbeitnehmer, mehr verdienen! Denn oftmals haben Arbeitnehmer zum Bsp. im Öffentlichen Dienst einen höheren Lohn als Handwerker!

CommanderData

Würde man ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, wäre die Diskussion um einen Mindestlohn obsolet und die Wirtschaft würde ihres Erpresser-Potentials (Arbeitsplätze) beraubt, das ohnehin nur eine Mär ist. 
Deutschland hat keinen Fachkräftemangel, sondern einen Mangel an adäquater Bezahlung. Die Erfahrung z.B. bei älteren Arbeitnehmern zählt nur dann etwas, wenn sie bereit sind für ein Einsteigergehalt (weiter) zu arbeiten - und das orientiert sich meist etwas über dem Mindestlohn. Selbst Kommunen kategorisieren in den Gehaltsstufen sehr gerne, sehr weit unten ein - auch wenn Zeugnisse entsprechende Erfahrungen belegen. 
Junge Akademiker werden in befristeten Verträgen geknebelt (Lehrer im Angestellten-Verhältnis), 1-Jahres-Verträge, die dann verlängert werden oder auch nicht. Hire and fire und prekäre Arbeitsplätze treiben die psychischen Erkrankungen nicht umsonst so in die Höhe. Die Kosten dafür trägt die Allgemeinheit...   

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Sisyphos3

Würde man ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen,

 

..... dann wäre kein Anreiz vorhanden überhaupt was zu tun

CommanderData

Haben Sie schon mal versucht wochenlang nichts zu tun? Sollten Sie vielleicht mal tun. Dann würden Sie ganz schnell begreifen, dass alle Menschen etwas tun möchten. Langeweile kann tödlich sein...

Nur dass viele keinen Shit-Job mehr machen müssen ... Angesichts von KI und Robotik ist es sowieso nur noch eine Frage der Zeit bis das bedingungslose Grundeinkommen kommt . Ein Großteil der Menschen wird dann von Shit-JObs befreit sein und die Talente, die sie mitbekommen haben, zum Wohl der Mitmenschen einsetzen können. 
Ganz ohne Existenz-Druck... ohne Hass, Angst und Neid.  
 

 

leider geil

Junge Akademiker werden in befristeten Verträgen geknebelt (Lehrer im Angestellten-Verhältnis), 1-Jahres-Verträge

Das war unfair, ist aber Jahre her. Heute hat jede junge Lehrerin oder jeder junge Lehrer sofort eine Stelle sicher. Glauben Sie mir, ich hab davon gleich zwei im engen Verwandtenkreis.

Und wenn jemand auch nur im Entfernten was mit Technik oder Physik studiert hat, wird er oder sie von der Straße weg verhaftet und eingestellt. Und die Anfangsgehälter hätten wir uns früher nicht zu träumen gewagt.

leider geil

@ John Koenig

Dieselben die jetzt einen höheren Mindestlohn fordern beschweren sich dann wenn Lebensmittel teurer werden , wenn der Haarschnitt teurer wird , wenn die Gastronomischen Produkte teurer werden usw .

Es ist manchmal falsch, von sich auf andere zu schließen.

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Sokrates

Dann darf halt eben nichts teurer werden, auch das könnten die steuern und fordern die jetzt einen höheren Mindestlohn fordern! Denn wer mehr verdient kann auch mehr und besser einkaufen, daran verdienen dann die Erzeugerfirmen auch daran, also brauchen die Erzeugerpreise gar nicht teuerer werden!

leider geil

Quatsch. Ich weiß, dass meine Friseuse wenig verdient und ich weiß, dass mein Haarschnitt um ein paar Cent teurer wird. Na und. Dann ist es eben so.

Sokrates

Schade, Sie haben den Sinn und Hintergrund meines Kommentares leider nicht verstanden!

leider geil

@ CommanderData

Würde man ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, wäre die Diskussion um einen Mindestlohn obsolet

Ja, dann wäre vieles andere auch obsolet. Sowas wie ne funktionierende Wirtschaft.

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
CommanderData

Irrtum. Die Wirtschaft und die Gesellschaft würden besser funktionieren. Aber diese Diskussion würde hier zu weit führen. Ich empfehle einfach mal zu googeln und sich zu informieren. Danke. 

leider geil

Irrtum. Die Wirtschaft und die Gesellschaft würden besser funktionieren. 

Vielleicht so wie in Kuba?

Aber diese Diskussion würde hier zu weit führen.

Glaube ich sofort, dass Sie daran kein Interesse haben.

CommanderData

Kuba ist eine Diktatur. Kommunismus und Sozialismus ein Wortmäntelchen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist kein Sozialismus und auch kein Kommunismus. Einfach googeln ... und sie wissen sofort, was der Unterschied ist. Danke. 

leider geil

Wenn Sie hier Argumente nennen wollten, stünde es Ihnen frei. Ich werde sie jedenfalls nicht bei Google suchen.

leider geil

@ Eistüte

Olaf Scholz betreibt einen Wahlkampf der Dürftigkeit.

Immerhin aufrichtiger als dieser Neid.

Bahnfahrerin

Die Augsburger Allgemeine hat das gestern schön auf den Punkt gebracht:

„Wenn der Staat den Mindestlohn regelmäßig überproportional erhöht und Gewerkschaften in Tarifverhandlungen für die unteren Lohngruppen nicht signifikant mehr als diese 14 oder 15 Euro herausverhandeln, dann schwächt das auf Dauer auch die Gewerkschaften.“

Noch dazu sollte die Mindestlohnkommission verhindern, dass der ML nicht zum Spielball politischer Interessen wird. Dafür braucht es auch keine einstimmigen Entscheidungen. 

Im TS-Artikel vermisse ich leider eine Einordnung der Aussagen von Scholz. Denn in meinen Augen - und offensichtlich auch in denen  einiger Redakteure - ist das vor allem Wahlkampfgetöse. 

leider geil

@ Buerger1001

Staatlich verordnete Inflation ist eine Form der Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Rentner.

Das wäre leider eine sehr bittere Form des Neides und der Kurzsichtigkeit, auf der Schiene höhere Mindeslöhne zu blockieren.

leider geil

@ Breitenfels

Der Bundeskanzler sollte das den Tarifparteien überlassen.

Nein, gerade nicht. Denn Tarif hat nichts mit Mindestlohn zu tun. In Tarifverhandlungen wird überhaupt nicht über Mindestlöhne gesprochen.

Weltraumhausmeister

Ich gehöre zu den Gutverdienern und ich finde das absolut richtig. Wie oft hört man, dass sich Arbeiten kaum lohnt für Leute, die im Mindestlohnbereich angesiedelt sind. Kein Wunder, wenn man plötzlich dank Abgaben genau so wenig oder weniger als Bürgergeld raus hat, z.B. ukrainische Flüchtlinge und auch Deutsche, die in schlecht bezahlten Berufen arbeiten. Da kann nicht die Konsequenz sein, das Bürgergeld zu kürzen, sondern dafür zu sorgen, dass Arbeit so entlohnt wird, dass man davon leben kann, sonst fehlt verständlicherweise die Motivation (ich würde auch nicht arbeiten gehen, wenn ich für meine 40h nicht genug dafür bekommen würde). Und die Lebenshaltungskosten sind eben für alle gestiegen. Das hat nichts mit Faulheit zu tun, wie die CDU immer nach unten tritt. Gerade mal weniger als 14.000 Fälle gab es 2023 - von 5,5 Millionen Empfängern, also 0,25% !. Selbst wenn man die mit einbezieht, die wegen Versäumnissen Sanktionen hatten, sind es gerade mal 3,6% .

leider geil

@ Vector-cal.45

Scholz sieht Felle und Amt davonschwimmen. Die nächste BT-Wahl rückt näher.

Ok, ich verstehe, das ist also Ihr Narrativ, wenn Scholz etwas Gutes vorschlägt. Jetzt würde mich Ihre Sprachregelung interessieren, wenn der Vorschlag des Kanzlers schlecht ist.

Ok, Spaß bei Seite, ich hasse jegliche Art von einseitiger Ideologisierung. Das hat mit Kritik an der Regierung schon gar nichts mehr zu tun.

wassolldas

Das schlimme an dieser erneuten gewaltigen Forderung ist, dass noch mehr mittelständische Unternehmen wie Bäcker, Obstbauern, Gastronomie schließen werden.

Aber es gibt ja alles günstig bei Lidl oder wird importiert. Kaum ein europäisches Land gönnt sich einen solchen Mindestlohn auskosten seiner Unternehmen.

Coachcoach

Es wird Zeit, dass der steigt - bei der Inflation.

Da macht der Scholz was richtig.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
leider geil

Die Inflation ist wieder unten. Noch nicht mitbekommen? Das Kirremachen mit dem Thema kommt zu spät.

Coachcoach

Die Preise sind oben geblieben - noch nicht mitgekriegt?

Was früher (2021)  4€ kostete, koste jetzt 6€ oder mehr - bei Lebensmitteln u.v.m.

Kauft Ihre Frau ein?

leider geil

@ odiug

Das war doch bei SPD regierten Zeiten immer schon so, dass die Firmen Deutschland den Rücken kehrten, weil in anderen Ländern billiger produziert wurde und wird.

Ja, das war immer so, und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute.

Mischa007

Bei den Preisen, allein für Wohnen und Energie, ist diese Forderung durchaus sinnvoll. Und eventuell schafft man es damit auch das nicht mehr aufgestockt werden muss. Was an sich schon entwürdigend ist. Das dies der FDP und auch der CDU/CSU nicht in das Konzept passt ist mir auch klar. Warum? Die Frage beantwortet sich von selbst. Und wenn man bei 15,00 Brutto angekommen ist, wird man sich schon nach der nächsten Untergrenze umsehen müssen. Die Preisteigerungen und die Inflation schlafen nämlich nicht, und machen auch keine Pause. Wer arbeitet sollte auch davon Leben können und nicht nur dahinvegetieren. Die großen Sprünge, wie es die FDP immer wieder beschreibt kann mann mit 15,00 Euro Brutto in Deutschland eh nicht machen. 

leider geil

@ wassolldas

Kaum ein europäisches Land gönnt sich einen solchen Mindestlohn auskosten seiner Unternehmen.

Ja, die armen Unternehmer. Schnief. Wenn der Mindestlohn so erhöht wird, könnte der Umsatz süddeutscher Luxuskarossen drastisch zurückgehen.

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
wassolldas

Ich bezweifle, dass Sie meinen Post richtig gelesen haben. Es geht nicht um luxuskarossenbauer, sonder um Kleinunternehmen. Die anderen zahlen sicher nicht nur Mindestlohn.

Im übrigen, ohne Ausbildung kann man eben keine superlöhne erwarten.

Sparer

Jetzt macht also der Kanzler die Vorgaben für die Höhe des Mindestlohns. Somit würde dieser nach politischen Kriterien (z.B. anstehende Wahlen) festgelegt werden, und nicht mehr nach ökonomischen. Dann können wir uns die Mindestlohnkommission ja zukünftig sparen.

Kaneel

Die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland arbeiten ohne Tarifvertragsbindung. Im Gegensatz zu vielen Nachbarländern mit Tarifvertragssystem gilt hier zudem keine Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen. 

Im Jahr 2022 wurden in Deutschland laut WSI 0,8 Prozent aller Branchentarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt, in den Nachbarländern Belgien und den Niederlanden dagegen "fast alle wichtigen Branchentarifverträge", schreibt der Wissenschaftler Schulten in einer Analyse.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/75-jahre-tarifvertrag…

Kaneel

Ein weiteres Problem, das die Regierung angehen will, ist:

[...], das sogenannte "Union Busting" - das systematische Herausdrängen von Gewerkschaften durch Arbeitgeber - zum Offizialdelikt zu erklären.

Ein Offizialdelikt ist eine Straftat, bei der Staatsanwaltschaften selbsttätig ermitteln müssen - etwa, wenn es einen Anfangsverdacht gibt, dass ein Betriebsrat vorsätzlich behindert oder gar zerschlagen wurde.

Dazu soll noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzentwurf vorgelegt werden. 

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/75-jahre-tarifvertrag…

Moderation

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe Community,

die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.

Danke für Ihre rege Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation