Die Flüchtlingssiedlung Gorom in Juba, Südsudan

Ihre Meinung zu Koalitionsziel verfehlt: Entwicklungshilfe an ärmste Länder gesunken

Die Ampel-Regierung wollte mehr Geld in die Entwicklungshilfe der ärmsten Länder stecken. Nun sind die Ausgaben erneut gesunken. Wegen des Streits um den Haushalt könnte es noch weniger werden.

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108 Kommentare

Kommentare

Sisyphos3

Koalitionsziel verfehlt: Entwicklungshilfe an ärmste Länder gesunken

.

 

denke es wurden viele Ziele der Ampel nicht erreicht

dieses Ziel nicht zu erreichen, erscheint mir zumindest ein eher zu verschmerzendes

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De Paelzer

Das kommt wohl darauf an, von welcher Seite man es sieht. Aus unserer Sicht vieleicht, zumindenst bei einem Teil unserer Mitbürger. Aus Sicht der bedürftigen Völker, sieht es wohl anders aus

Sisyphos3

Das kommt wohl darauf an, von welcher Seite man es sieht.

....................

da haben sie wohl recht

wenn meine Familie hungert ist es was anderes als wenn der Nachbar hungert

und ganz was anderes wenn einer im Land XY hungert, wo ich nicht mal weiß wo das jetzt liegt

Adeo60

Und wenn andere hungern, die als Billiglöhner dafür sorgen, dass unser Wohlstand gewahrt wird und wenn diese Menschen dann etwas vom großen Kuchen abhaben wollen und zu uns strömen, dann haben wir wohl alles richtig gemacht. Entwicklungshilfe dient auch unseren Inzeressen.

rolato

wenn meine Familie hungert ist es was anderes als wenn der Nachbar hungert

Jammer auf allerhöchstem und unvergleichbarem Niveau kann ich da nur sagen!

Lucinda_in_tenebris

" dieses Ziel nicht zu erreichen, erscheint mir zumindest ein eher zu verschmerzendes" (siehe Kom. Sis.)

Da denken sie zu einfach. Deutschland ist eine fortschrittliche Industrienation, die eine Verantwortung gegenüber der Weltentwicklung hat, die letztlich auch unser eigenen status quo sichert.  Bleibt es bei dem Gefälle zwischen Entwicklungsländer und Industrienationen, dann wirken weiter die bekannten Push-Pull Mechanismen.

Ich fände es vielmehr an der Zeit, zu überlegen, ob Entwicklungshilfe immer in Form von Überweisungschecks stattfinden muss. Ich könnte mir z.B. Kooperationen zwischen Universitäten vorstellen, die nachhaltige und langwirkende Projekte planen etc. Geld ist oft ein grobes Lenkungsmittel, dass den Nachteil hat, dass es sich, ähnlich dem Wasser, verflüchtigt oder seine eigenen Wege sucht.

fathaland slim

Informieren Sie sich doch bitte, wie deutsche Entwicklungshilfe jetzt schon stattfindet.

Lucinda_in_tenebris

Eventuell sind meine Überlegungen missverständlich. Mir geht es nicht um eine Reduzierung der Entwicklungshilfe, sondern um eine Verbesserung der 'Entwicklungshilfe trotz geringerer Mittel. Weil wir weniger Geld zur Verfügung haben, heißt es nicht, dass wir nicht trotzdem mehr leisten können.  Digitale Vernetzungen, Partnerprojekte in der Wirtschaft etc. etc.

Sisyphos3

schrieb ich nicht ?

eher zu verschmerzendes

oder wie hat einer mal Entwicklungshilfe formuliert

damit unterstützen arme Menschen aus reichen Ländern,  reiche Menschen in armen Ländern  


 

 

Lucinda_in_tenebris

Kennen sie das Lied "Don't let me be misunderstood" von Eric Burdon?  Also es ist eben nicht zu verschmerzen, wenn Entwicklungshilfe ausbleibt.  Diese zu leisten, gehört schlicht zu den Aufgaben einer Industrienation.

Aber selbst wenn der Haushalt einen geringen Posten vorschlägt, heißt das nicht, dass wir schlechtere oder weniger Entwicklungshilfe leisten können.   Ich habe oft beobachten können, dass kreative und innovative Menschen aus reichen Ländern sehr gut mit kreativen und innovativen Menschen aus armen Ländern zusammenarbeiten können.

Schiebaer

Geld ist oft ein grobes Lenkungsmittel, dass den Nachteil hat, dass es sich, ähnlich dem Wasser, verflüchtigt oder seine eigenen Wege sucht.

Da gebe ich Ihnen Recht.Das muss auch prüfbar sein wohin das denn geht.Nicht das sich Einige daran bereichern und der Rest der es bitter nötig hat geht leer aus.

R A D I O

Ich kann mir eine Zusammenarbeit zwischen deutschen Universitäten und afghanischen oder syrischen nicht so richtig vorstellen. Im Jahr 2022 gingen an diese beiden Länder etwas mehr als 1 Milliarde Euro an öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen (ODA) von Deutschland. Mit solchen oder ähnlichen Institutionen in Somalia oder Mali kann ich es mir auch nicht vorstellen. Nicht nur weil es ja auch Reisewarnungen vom Auswärtigen Amt gibt.

Lucinda_in_tenebris

Afghanistan ist nun das traurigste aller Beispiele. Da geht es ja nicht einmal um Entwicklungshilfe, sondern um humanitäre Hilfe und selbst die wird von den Taliban direkt oder indirekt blockiert. 

Sie müssen natürlich zu einem Land schauen, in dem schon gute Fortschritte gemacht wurden. Kamerun z.B ist ein Land mit viel Potential.  Die Deutschen haben immer latent Angst, dass die Kameruner Reparationszahlungen für hunderttausende ermorderte und vertreibene Hereros fordern. Aber ich glaube das Verhältnis hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert. Dort gibt es Universitäten, die sicher für einen geistigen Austausch sehr offen wären. Das Land hat immer noch ein Korruptionsproblem, aber seit deutsche Firmen im Ausland gezahltes Schmiergeld nicht mehr von der Steuer absetzen können, hat sich auch das verbessert. (Das ist keine Satire! Die entsprechende Gesetzgebung wurde erst vor etwa 20 Jahren geändert)

fathaland slim

dieses Ziel nicht zu erreichen, erscheint mir zumindest ein eher zu verschmerzendes

Für Sie persönlich mag das stimmen. Aber denken Sie wirklich nie über den eigenen Tellerrand hinaus?

Sisyphos3

ich schrieb ja:  mir zumindest

wenn sie anders darüber denken, habe ich  kein Problem damit

"eigener Tellerrand" und sie werden es nicht glauben, ich komme sehr weit in der Welt rum ......

vielleicht liegt es auch daran dass ich manches anders sehe als sie

Claus

Ich würde das nicht nur in die Vergangenheit terminieren, ich würde sagen, es wurden und werden noch viele Ziele nicht erreicht werden.

Die Länder die unterstützt werden sollten, sehen dies wohl anders.

Rachel05

Klar, Sie gehören in Deutschland ja wohl auch eher zu den reicheren Menschen. Natürlich können Sie das dann verschmerzen. Bei solchen Kommentaren wird es mir schlecht! 

Olivia59

Man kann nicht auf der einen Seite jammern, das so viele Flüchtende ankommen und man doch besser kosteneffizienter die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen soll und dann an dieser Stelle streichen. An dieser Stelle kann man mit wenig wirklich mal viel für Menschen bewirken. Allein schon mit dem was so ein 20 Jahre Afghanistaneinsatz alle zusammen kostete hätte man auf der ganzen Welt ein für alle mal die Hungerproblematik beseitigen können, denn Essen ist den Leuten echt wichtiger als das wir ihnen die Demokratie bringen.

Sisyphos3

Allein schon mit dem was so ein 20 Jahre Afghanistaneinsatz alle zusammen kostete hätte

 

so Vergleiche sind uralt ...

in meiner Jugend wurde ausgerechnet, statt des Vietnamkriegs zu führen hätte man auch jedem Vietnamesen ein schickes Einfamilienhaus schenken können, nebst Pool

Olivia59

"so Vergleiche sind uralt"

Man muss sie trotzdem anstellen weil man es eben noch immer nicht gelernt hat, in der schwachen Hoffnung auf Vernunft und Erkenntnis.

R A D I O

Mir fällt spontan kein "Entwicklungsland" Land ein, dem wir Demokratie gebracht hätten. Deshalb denke ich, das ist nicht das Ziel von Entwicklungsleistungen, zumindest nicht eins, dass operationabel formuliert und entsprechend kontrolliert (Soll/Ist) wird.

Olivia59

Meine Kritik zielte auch eher auf die Verteilung der Gelder ab... peanuts für Entwicklungshilfe/Hunger aber big money für Auslandseinsätze mit nation building.

Ritchi

Der militärische Einsatz in Afghanistan hat etwa 1 Billion $ gekostet. Umgerechnet sind das etwa 1000 $ für jeden hungernden Menschen auf der Welt. Wie soll mit 1000 $ pro hungernder Person der Hunger ein für alle Mal beseitigt werden?

Juwa

Wenn dem Entwicklungsministerium die Mittel gekürzt werden, dann ist das doch zu erwarten.

Für nächstes Jahr gibt es noch weniger Mittel, wenn Lindner sich durchsetzt.

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Sisyphos3

wissen sie um die Priorisierung 

vielleicht spart man beim Sozialen weil man die Wichtigkeit bei der Entwicklungshilfe höher einschätzt

Klärungsbedarf

... als wenn Entwicklungshilfe keine soziale Tat wäre

gelassenbleiben

und wieder das kurzsichtige arm gegen ärmer, während das das Vermögen der Reichsten weiter wächst.

Olivia59

Das brauchen Sie aber nicht Sisyphos vorzuhalten, denn das war nur eine Einschätzung die gerade der FDP durchaus zuzutrauen ist. Steuererhöhungen für Sozialspass kommen mit Lindner jedenfalls nicht in Frage.

Questia

Olivia59 17. Mai 2024 • 19:03 Uhr - 

Was meinen Sie mit Sozialspaß? Kommt irgendwie zynisch bei mir an.

Olivia59

Wenn Sie erkennen das dieser Beitrag Lindner-kritisch ist, das erkennen Sie auch wie "Sozialspass" gemeint ist.

Juwa

Lindner hat dem Endwicklungsministerium strenge Sparvorschriften gemacht. Das Gleiche gilt für das Verteidigungsministerium, das aber am ehesten priorisiert wird, weshalb wo anders mehr gespart werden muss. Das könnte die Endwicklungshilfe noch zusätzlich treffen.

fathaland slim

vielleicht spart man beim Sozialen weil man die Wichtigkeit bei der Entwicklungshilfe höher einschätzt

Ganz gewiss nicht.

Bitte vergleichen Sie den Sozialetat mal mit den Ausgaben für Entwicklungshilfe. Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit beträgt 11,22 Milliarden Euro, der Sozialetat ziemlich genau das Hundertfache, nämlich 1123 Milliarden. Würde der gesamte Etat des BMZ dem Sozialetat zugeschlagen, würde der sich also um knapp ein Prozent erhöhen.

Vector-cal.45

Die gesamten Ausgaben für Entwicklungshilfe belaufen sich allerdings bei über 30 Milliarden Euro.

Sisyphos3

sie meine also 1 % weniger reißt es nicht raus ?

na dann kann der Lindner ja beim Sozialhaushalt 1 % sparen

 

Ritchi

Herr Lindner muss sich nicht durchsetzen. Das Budget ist endlich, das allein setzt sich durch.

Juwa

Bei der Entwicklungshilfe ist es nicht so endscheidend wie viel gezahlt wird, sondern wie hoch der Nutzen des Ganzen ist. Von daher muss eine leichte Senkung der Endwicklungshilfe nicht unbedingt schlecht sein, wenn sie hingegen effizienter eingesetzt wird.

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Sisyphos3

Bei der Entwicklungshilfe ist es nicht so endscheidend wie viel gezahlt wird, sondern wie hoch der Nutzen des Ganzen ist.

.....

 

ist das nicht bei allen Ausgaben so

selbst bei der Sozialhilfe und beim Militär könnte man so argumentieren

Adeo60

Dem stimme ich voll und ganz zu, gilt aber selbstverständlich auch für andere Bereiche  der Politik, ja auch für die private Haushaltsführung. Nachhaltigkeit und Effizienz sollten mehr Beachtung finden.

R A D I O

Wie effizient ist es, den ärmsten Ländern weniger als 10% der gesamten öffentlichen Entwicklungsleistungen zukommen zu lassen? Die öffentlichen Entwicklungsleistungen (Official Development Assistance, ODA) und die sonstigen öffentlichen und privaten Leistungen zugunsten von Entwicklungsländern Deutschlands beliefen sich im Jahr 2022 auf mehr als 52 Milliarden Euro (Quelle: Destatis). Warum erhielten z.B. in 2022 China 496 Mio. Euro, Indien 445 Mio., Türkei 257 Mio.? (Quelle: Statista) Was ist der Sinn und Zweck von Entwicklungshilfe? Herr Lindner darf ruhig konkreter werden.

StepHerm

Eine Schande, aber bei einem Finanzminister, der nicht bereit ist gegen Steuerhinterzieher vorzugehen und Leistungsloses Einkommen nicht angemessen besteuern will und stattdessen Flugtaxis unterstützen will ist wohl auch nicht mehr zu erwarten.

Wenn man den Ärmsten keine Perspektivenentwicklung im eigenen Land geben möchte, wundert es nicht, wenn sich diese auf den Weg nach Europa machen, so wie im 19. Jhrd. sehr viele Europäer nach Amerika, als  vor ca. 180 Jahren zu Hunderttausenden die Menschen verhungerten …

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Rachel05

Sie sprechen da eine ganz wichtige Konsequenz an. So entstehen Massen-Auswanderungen. Und auch die Bildung von Terrorgruppen wird gefördert, wenn die Menschen keine Perspektive mehr haben. 

Claus

Es liegt doch nicht an Steuerhinterziehern, daß Geld fehlt, sondern es liegt daran, daß Rot/Grün mit vollen Händen das Geld rauswirft.

Questia

Ihre Logik verfängt bei mir nicht, denn weniger Steuereinnahmen stellen genau das dar: Es fehlt Geld

StepHerm

Kapitalertragssteuer auf 42% und dann mit der Steuererklärung nach persönlichen Steuersatz ggf. Rückzahlung bekommen (es ist nicht einzusehen, dass einfache Arbeiter prozentual mehr Steuern zahlen müssen als MilliardärInnen, die von den Dividenden aus den durch die Arbeit der Arbeiter erwirtschafteten Gewinnen ihr Vermögen erhalten)


Mehr statt weniger Steuerfahnder erhöhen die Einnahmen des Staates. Es soll ein deutlich 3 stelliger Mrd. € Betrag nicht „eingetrieben“ werden - jährlich.

Wo gibt rot/grün das Geld mit vollen Händen aus und warum kommt in ihrer Auflistung nicht die 3. Regierungspartei fdp vor, die mit vollen Händen ein Flugtaxiunternehmen unterstützt und wo möglich staatliche Spielbanken privatisiert,….?
 

Questia

Vereinbar? - 

Ich frage mich, wie die Einsparungsforderungen Seitens Lindner mit dem 0,2%-Ziel der Regierung vereinbar sind.

Ich schrieb es schon gestern: Das Ministerium äußert keine Wünsche ...

(wie Lindern es ja gerne verniedlichend nennt, als hätte er es mit Kindern zu tun, die Weihnachtsmann, Osterhasen, Geburtstagsfee ihre Wunschlisten vorfantasieren ),

....sondern sieht sich in der Verantwortung der Pflichterfüllung seines Ressorts.

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Mass Effect

Der Finanzinister sieht sich in der Verantwortung und der Pflichterfüllung seines Ressorts. Das ist gut so.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Leben retten nicht Radwege bauen

Der IWF und die WHO haben im Zuge der Globalisierung den ärmsten Ländern die Öffnung der Binnenmärkte aufgezwungen. Zugleich schotten die Industrieländer wie Deutschland den heimischen Agrarmarkt mit Subventionen ab. Die ärmsten Länder können also keine eigene konkurrenzfähige Industrie gegen die globalen Konzerne entwickeln. Zugleich werden die günstig produzierten Agrarprodukte der ärmsten Länder durch die hohen Subventionen in der EU und Deutschland nicht auf unseren Märkten handelbar.

Hunger und Kindersterblichkeit in den ärmsten Ländern muss von der deutschen Bundesregierung aktiv bekämpft werden. Geschlechtergerechtigkeit und die Mobilität der Radfahrer in Peru kann allerdings nicht vom deutschen Steuerzahler gestemmt werden. Dieses Geld fehlt dort wo auch aufgrund der Abschottung der deutschen Märkte durch Subventionen Armut und Hunger entsteht.

 

 

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fathaland slim

Ihnen ist aber schon klar, daß die Verminderung von CO2-Emissionen eine globale Aufgabe darstellt? Bitte sehen Sie die von rechts hochgejazzte Radwege-Anekdote doch mal in diesem Lichte.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Lindner ist jetzt auch schon rechts? 

Radwege in Peru sind Luxus und retten nicht das Weltklima.

pieckser

Hunger und Kindersterblichkeit in den ärmsten Ländern muss von der deutschen Bundesregierung aktiv bekämpft werden.

Wie denn? Kondome verteilen hat ja schon mal nicht geklappt. Also, was tun?

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Kindersterblichkeit mit Kondomen bekämpfen? Ist das ihr ernst ?

Tada

Ich bin nicht der Meinung, dass man hier die komplette Schuld im Westen suchen soll. Was kann man hier für die Korruption und Misswirtschaft in anderen Ländern? 

Klar, beides gibt es hier auch, aber muss man das auch noch woanders finanzieren?

Ein Beispiel, das mich besonders geschockt hatte: Wir haben die Schulbücher für den Gazastreifen mitfinanziert, in denen Hass gegen Israel und Juden allgemein gepredigt wurde. Ich finde dadurch haben wir uns an dem Massaker in Israel und den Folgen, dem aktuellen Kampf, mitschuldig gemacht. Wir haben nicht geholfen, wir haben die Situation verschlimmbessert.

"Gut gemeint" ist halt die Steigerung von "schlecht gemacht".

Elliot Swan

„… dort wo auch aufgrund der Abschottung der deutschen Märkte durch Subventionen Armut und Hunger entsteht.“

Grund für die Armut in Entwicklungsländern ist unzureichende Bildung, ungleiche Verteilung von Ressourcen innerhalb des Landes und politische Instabilität / Korruption.

Aber Hauptsache Deutschland ist schuld …

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Die Industriestaaten dominieren die Globalisierungsinstanzen IWF und WTO und nutzen sie um ihre Interessen durchzusetzen. Nicht Deutschland sondern die neoliberale Ideologie und die Interessensvertreter der Superreichen sind verantwortlich.

 

franxinatra

Wer die Nachrichten regelmäßig verfolgt registriert auch, wie sehr sich Russland in die afrikanischen Staaten putscht; sicherlich ist Entwicklungshilfe wenig geignet, das zu verhindern.

Aber Entwicklungshilfe kann Bildung vermitteln, unabhängige Nachrichtenquellen unterstützen, und -aus Fehlern wurde gelernt: Hilfe zur Selbsthilfe leisten.

Ansonsten wird der Kontinent zwischen Islamisten und Militärdiktaturen zerrissen...

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Questia

@franxinatra 17. Mai 2024 • 18:27 Uhr

| "Wer die Nachrichten regelmäßig verfolgt registriert auch, wie sehr sich Russland in die afrikanischen Staaten putscht" |

Dieser Aspekt sollte nicht zu klein bewertet werden. Russland solidarisiert sich militärisch in Afrika mit dortigen Staatslenkern und China wählt den Weg der wirtschaftlichen Abhängigkeiten in Afrika.

In beiden Fällen birgt dieses Vorgehen das Potential, Fluchtgründe zu bewirken und Flüchtlingsströme zur Destabilisierung in die EU zu verstärken.

"China ... Russland bauen in den letzten Jahren ihren Einfluss auf dem afrik.. Kontinent stark aus.Im russischen Fall stößt man da in Lücken, die vor allem sicherheitspolitischer Natur sind und übernimmt militärische Aufgaben...China in Afrika verfolgt, viel breiter angelegt ist und vor allem auf wirtschaftliche Kooperation zielt. Da geht es um die Realisierung von Infrastrukturprojekten und Handelsbziehungen...."

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/putin-xi-china-russland-100.html

Tino Winkler

Afrika befindet sich heute in der Kneifzange von Russland und China, die vielen korrupten Regierungen wollen das so, was  sollten die ehemaligen „bösen“ Kolonialmächte da noch erreichen?

derkleineBürger

"Wer die Nachrichten regelmäßig verfolgt registriert auch, wie sehr sich Russland in die afrikanischen Staaten putscht"

->

Dachte Länder bzw. deren Regierungen dürfen sich aussuchen mit wem die kooperieren - oder gilt das nur für die,die mit uns (zT unter Zwang) kooperieren (wollen) ?

 

Questia

So wie es verstanden habe, geht es um die Folgen dieser Wahl (wenn es denn eine ist, unter Betrachtung der Kreditvergabe Chinas), die es für die EU haben könnte, nämlich Flüchtlingsströme

Adeo60

Entwicklungshilfe ist und bleibt ein wichtiger Teil der Politik, ich habe aber meine Zweifel, ob diese Mittel  immer richtig gewichtet wurden. Entwicklungshilfe für China, wenn es diese denn gab, wäre sicherlich verzichtbar. 

Überhaupt sollten die Ausgaben  des Bundes und der Länder einmal grundlegend durchforstet werden. Ich bin sicher, dass einige Prestigeobjekte Steuermittel  binden, die besser anderer zu verwenden wären.  Man muss nicht immer gleich und überall den Rotstift ansetzen.

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MarDie

Wen wundert es???  Das Geld ist ja auch besser in Waffen für die Ukraine und für Israel angelegt.

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pieckser

Das ist wichtig und richtig. Vor allem da, wenn diese Waffen von unserem Partnerland USA - und auch nur dort - gekauft werden. Dann proftitieren die, die eigentlich immer von den letzten Kriegen profitiert haben.

Adeo60

Zumindest in Sachen UKR ist das Geld  für deren Verteidigung  sicherlich gut angelegt.

fathaland slim

Ich finde das Spiel, Ausgaben gegeneinander auszuspielen, milde ausgedrückt kontraproduktiv.

Mass Effect

Da bin ich mal ihrer Meinung.

Tada

Ihnen ist schon klar, dass sowohl Russland als auch Islamisten (u.a. durch den Iran unterstützte und finanzierte Hamas) Bedrohungen für EU-Länder sind?

Ich hätte denen auch lieber einfach ins Gewissen geredet, aber meinen Sie das würde ankommen?

SirTaki

Entwicklungshilfe wird seit Jahrzehnten gezahlt. Das kann ein Projekt zum Brunnenbau sein, eine Schule, Waisenhaus, Ausbildung von Frauen für eigenständige Arbeit und Lohn oder auch landwirtschaftliche oder technische Unterstützung - um nur mal ein paar Beispiele zu nennen.

Jedes Projekt, das hilfreich und wenn möglich noch erfolgreich und dauerhaft installiert werden kann, ist ein Gewinn. Dabei werden auch viele Zahlungen geleistet, die manchmal in dunklen Kanälen verschwinden, wenn unsauber und kriminelle andere Interessen umgesetzt wird. Zweckentfremdung oder Wirtschaften in die eigene private Tasche sind keine Ausnahmen. 

Wenn ein Staat weniger Einnahmen hat, muss er überall einsparen. Eben auch hier. Dabei soll man aber auch berücksichtigen, wieviele Geflüchtete und durch Krieg verwundete Leute hier aufgenommen, versorgt und untergebracht werden. 

Alles Kosten, die nicht aus der Portokasse bezahlt werden.

 

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Mass Effect

Stimmt genau.

JM

Jedes Projekt, das hilfreich und wenn möglich noch erfolgreich und dauerhaft installiert werden kann, ist ein Gewinn.

selber erlebt

Equador neue Markthalle gebaut alte wurde weiter genutzt, neue für Tanzveranstaltungen vermietet

Kenia 100erte Mülleimer installiert. dann waren sie voll, verschandelten die Stadt da nicht geleert

Gambia Brunnen gebohrt wurden super angenommen gestängaye abgebrochen keiner repariet. Frauen gehen wieder an den Fluss

  Könnte noch mehr aufzählen da ich bei meinen Reisen darauf achte

SirTaki

Der Streit um den Haushalt ist ein Basisstreit, weil jahrelang auch unter Unionsgeführten Regierungen, schlampig und am Gesetz vorbei Schulden, Kredite und andere Geldschatullen herhalten mussten, Lieblingsprojekte oder kostspielige politische Ziele zu bezahlen. Mit der Klage der Union ist der Kehrbesen der Justiz durchgegangen und hat die politischen Wunschpaläste und Gärten gereinigt. Im wahrsten Wortsinne wurde endlich der Hammer gezeigt, dass man nicht finanzieren und wurschteln kann, ohne sich um Bereiche von Sozialleistungen, Wohnungsbau, Verteidigungshaushalt usw. zu kümmern. Da gespart, heute nun fallen manche falsche Entscheidungen empfindlich auf die Zehen.

Der Ampelstreit ist ein Gewitter um die Richtung, den Weg und einen sauberen Haushalt. Der im übrigen von jeder Kommune verlangt wird. Da werden sich alle Parteien zusammenraufen müssen, um endlich mal die Hausaufgaben sauberer Finanzpolitik zu machen.