Das Europaparlament hat mehrheitlich für eine Neuregelung von Haushaltsdefiziten und Staatsschulden votiert. Der Abstimmung waren monatelange Diskussionen vorausgegangen. Auch jetzt sind nicht alle zufrieden.
Zitat:
"Dem Europäischen Gewerkschaftsbund und der Denkfabrik New Economics Foundation zufolge wären bei Einhaltung des neuen Gesetzes ab 2027 nur noch Dänemark, Schweden und Irland in der Lage, die notwendigen Ausgaben zu stemmen."
Ich habe diesen zitierten Satz vielleicht nicht richtig verstanden, aber warum beschließt das europäische Parlament dann diese Regelung?
Lust am Untergang kann es ja nicht sein...
Lust am Untergang kann es ja nicht sein...
Welcher Untergang? Von wem oder was?
Im europäischen Parlament ist die größte Häufung von Vorteilsnahmeskandalen überhaupt. Da sitzen Menschen, die wären in einem Rechtstaat im Gericht auf einer Anklagebank.
Für diese Menschen läuft doch auch alles blendend.
Frau v.d.L. zum Beispiel. Dort wird vor Abstimmung zur Verfolgung und Aufbereitung der Vorfälle zum Thema Vergabe von Aufträgen an die Pharmaindustrie dem Redner das Mikro ausgeschaltet.
Für Europa kann sowas zum Untergang führen. Für v.d.L. ist das ihr Tagesgeschäft. Ihr geht es blendend.
Sie haben für Ihre Behauptungen sicher auch Quellen?
Warum beschließt das europäische Parlament?
Gerade um Ihren befürchtet Untergang zu verhindern.
So geht die EU mit höheren Schulden um: Sie erlässt neue Regeln...
Haben Sie den Artikel gelesen? Ich befürchte nein.
Ja, wie die Amis. Jetzt müssen wir uns dazu endlich auch so weit voranbringen, dass wir Dispute hoch manipulieren, um Verkaufszahlen unserer dann notwendigen Waffentechniken und Produktionszahlen hoch zu fahren, um uns immer wieder fett sanieren zu können. Zwischenzeitliche Lieferstops erhöhen dann die Einnahmepreise weiter.
Ich verstehe Ihren Post nicht.
“Ich verstehe Ihren Post nicht.“
Trösten Sie sich. Das ist keine Frage ihrer Intelligenz, das hat nur etwas mit Wollen zu tun.
Jamais rétour
Nach der EU Wahl werden bestimm gut neue Mehrheiten viele bisherigen Fehler korrigieren müssen. Das "Zeitalter" der rlinks/grünen Ausbeutung und Bevormundung geht bei uns und in vielen andern EU Ländern zu Ende.
Welches Land in der EU wird von Links und Grün bzw. von Grün oder Links regiert? Es müsste sich ja um eine Diktatur handeln, zumindest eine Minderheitenregierung, die von Mitte und Rechts bis Extremrechts toleriert wird. Kenne ich gar nicht. Wann ist dieses "Zeitalter" eigentlich angebrochen?
Also bei uns ist die SPD ja links,
Aber nein, Oskar Lafontaine und andere SPDler sind da nicht mehr. Seine Ehefrau macht ihr eigenes Ding. Und in Deutschland ist die KPD seit langem verboten, der KBW von Trittin und Ministerpräsident Kretschmann hat sich vor fast 40 Jahren aufgelöst, die undogmatische Linke und die Spontis trinken nur noch Rotwein im Wochenendhaus oder in einer größeren Residenz, die anderen linken Splittergruppen kriegen gerade so noch ein Alten-WG zusammen. Nur die rechtsextremistische und rassistische AfD ist noch da bzw. fast noch neu und bedeutend und in Frankreich, Italien, Spanien und noch wo anders in der EU gibt es ebenfalls solche Rechten gut organisiert und in Parlamenten. Ich glaub, Sie sehen wahrscheinlich Gespenster. Wie sagten einst Karl Marx und Friedrich Engels: "ein Gespenst geht um...".
Also bei uns ist die SPD ja links,
Und wo ist sie das nicht?
Viele Linke würden übrigens widersprechen.
Linksgrüne Ausbeutung (!) und Bevormundung in vielen EU-Ländern... wovon reden Sie da bloß?
Wo genau gibt es links-grüne Mehrheiten in der EU?
Neue Schuldenregeln in der EU? Bestimmt dürfen wir dann jetzt endlich alle Schulden der EU-"Partner" übernehmen, weil wir ja so reich sind und diese Geschichte haben usw.
Artikel gelesen? Wohl eher nicht.
Artikel gelesen? Wohl eher nicht.
Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein.
@ich1961: Artikel gelesen? Wohl eher nicht.
"Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein"
Braucht man das denn bei diesem Thema noch?
Bilden Sie Ihre Meinungen nur aus Überschriften? Ich vermute ja, wie sonst kämen Sie zu diesem Schluss.
Natürlich. Ich lese wenn überhaupt was nuur Überschriften.
Natürlich. Ich lese wenn überhaupt was nuur Überschriften.
Dann lesen Sie auch den Inhalt keiner Bücher? Wahrscheinlich in der Schulzeit auch.
@ich1961: Artikel gelesen? Wohl eher nicht.
"Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein."
Das ist Ihr Offenbarungseid als Forist.
Neee, Sie müssen gar nichts lesen, bevor Sie kommentieren; würde aber Sinn machen, um sachgerecht etwas von sich zu geben - es sei denn, Sie schreiben nach dem Motto: Was interessieren mich Fakten? Brauch ich nicht, ich hab schon meine Meinung. Kann man machen...
Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein.
Stimmt. Wenn man einfach nur sattsam bekannte bläuliche Sprechblasen absondern will, dann ist das Lesen von Artikeln nicht nur unnötig, sondern eher hinderlich.
Wie kommen Sie zu dieser haltlosen Aussage? Es geht um Regeln nicht um Schuldenübernahme oder Kredite.
Wieder mal AFD Populismus. Symphatisanten dieser lesen oft nur Überschriften aber keine Inhalte! Warum auch, ist doch zu anstrengend für das Klientel.
https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Europa/Euro/Stabil…
Natürlich, ich bin ein Ur-AfD-ist. Weltbild OK?
Bestimmt dürfen wir dann jetzt endlich alle Schulden der EU-"Partner" übernehmen, weil wir ja so reich sind und diese Geschichte haben usw.
Nein, die anderen übernehmen unserer Schulden, weil die viel besser und reicher sind als wir. Ich zitiere nur Ihren Duktus.
Ich weiß nicht, warum sie so zynisch über unsere Geschichte sprechen. Die USA hat der BRD nach dem Krieg Billionen Hilfe zum Wiederaufbaiu geleistet (Marshall Plan). Das Solidaritätsprinzip ist selbstverständlich keine Einbahnstraße.
Ich weiß aber auch nicht, woher die Legende kommt, dass Deutschland in Europa doch nur drauf zahlt. Deutschland ist vermutlich das Land, das am meisten von der EU profetiert. Gehen sie mal im Ausland in ein Supermarkt oder Baumarkt. Beliebte deutsche Produkte in allen Regalen. Was hääten wir den davon, wenn der Wirtschaftsraum EU kaputt geht, weil ein paar Merkantilisten immer noch vom isolierten und autonomen Staat träumen. Es sind die Synergie Effekte des europäischen Handelsraum von den alle Europäer letztlich profitieren.
Nie ging es Deutschland besser als nach dem Krieg, den die EU hat bislang für Stabilität und Frieden in Europa gesorgt. Narren, die die EU abschaffen wollen!!!
Stimmt das, sind die Billionen nicht als Kredite vergeben worden? Und war das alles wirklich reiner Humanismus, oder war da nicht auch Vormachtstreben der eigentliche Antrieb? Wie auch immer, bin ich den Amis dankbar, dass wir hier nicht DDR erleben mußten. Allerdings kommt es mittlerweile vor, als wollte man genau da hin kommen. Aber das ist ein anderes Thema.
Wenn man sich hauptsächlich um die eigene Bevölkerung kümmern würde und Sozialausgaben nur an wirklich bedürftige beschränken würde, bräuchte man keine Schuldenbremse aufweichen. Weltweite Entwicklungshilfe sollte komplett abgeschaft werden. Die EU hat genügend Länder die sich noch entwickeln müssen. Vor allen sollte man sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einmischen. Dem Aussenminister*in gehörte das Scheckbuch abgenommen. Für Finanzen gibt es in allenEU- Ländern ein eigenes Ministerium. Und endlich die illegale Migration stoppen, dann ist genügend Geld da.
Wo und von wem wird denn "die Schuldenbremse (welche) " aufgeweicht?
Und die Entwicklungshilfe - wieder und immer wieder die Armen gegen die noch Ärmeren ausspielen?
Und bilaterale Hilfen sind mindestens mal geeignet, kurzfristig zu helfen - und das wollen Sie auch unterbinden?
Ja, jedes EU Land hat einen eigenen Finanzminister und jedes Ministerium hat einen eigenen "Haushalt" zur Verfügung.
Und natürlich die Migration - die armen Schutzsuchenden werden noch weit mehr werden, wenn der Klimawandel nicht angegangen wird.
Ich habe nicht gelesen, dass die FDP Sozialleistungen erhält.
"Ich habe nicht gelesen, dass die FDP Sozialleistungen erhält."
😉 Das ist allerdings ein Punkt, der schnell geändert werden muss! Auch im Sinne unseres Schuldenstandes. Ich schlage daher großzügig vor, dass die FDP ab sofort auf Ein-Euro-Job-Basis bezahlt wird. Hatte sie ja jetzt selber vorgeschlagen, das wieder einzuführen (allerdings nicht für sich selbst😧)... Kleinvieh macht auch Mist und im Sinne unserer Schulden, könnte die FDP mit Diätenverzicht mit gutem Beispiel voran gehen und uns allen vormachen, wie sie sich das Leben damit so vorstellt...
Ihre ‚Vorschläge‘ sind nicht durchdacht und ich bin froh, dass kein ernstzunehmender Politiker ähnlich denkt
Wenn man sich hauptsächlich um die eigene Bevölkerung kümmern würde und Sozialausgaben nur an wirklich bedürftige beschränken würde
Und wer wirklich bedürftig ist, bestimmt wer?
Weltweite Entwicklungshilfe sollte komplett abgeschaft werden
Dann sollten Sie mal sehen, was dann passieren würde. Zum Glück ist es wirklich nur die AfD, die solch einen Unsinn fordert. Eine Forderung, die ich von Altnazi-Spießern aus der Nachbarschaft schon vor über fünfzig Jahren gehört habe: „Mit der Entwicklungshilfe ziehen wir uns doch nur die Feinde von morgen heran!“
Ich dachte, das Problem solcher Meinungen und ihrer Träger würde sich biologisch erledigen. Leider wurde und werde ich eines schlechteren belehrt.
Das übliche Sündenbock-Geschreibsel aus der rechten Ecke: weltweite Entwicklungshilfe und illegale Migration müssen für alles herhalten.
Gähn.
Ich hätte mir mehr Einfluss durch die Klimakrise gewünscht - das wird "ein teurer Spaß" für alle Länder. Ebenso ist der russische Krieg gegen die Ukraine noch nicht vorbei und wird weiter sehr kostenintensiv bleiben.
Da wäre es für die Staaten besser, noch etwas Flexibilität in der Hinterhand zu haben.
Da wäre es für die Staaten besser, noch etwas Flexibilität in der Hinterhand zu haben.
Die da wären?
Für "überraschende Vorkommnisse" - vielleicht oder anderes nicht vorherzusehendes.
Für "überraschende Vorkommnisse" - vielleicht oder anderes nicht vorherzusehendes.
Dazu braucht es aber Rücklagen. Privat legt man sich auch dafür was zurück.
Der Staat ist aber nicht privat!
Kann man nicht vergleichen.
Rücklagen wären dann Sondervermögen? Doch darf man vergleichen. Ich kann nicht mehr Geld ausgeben als ich habe, außer wenn für Kredite auch Gegenwerte vorhanden sind. Ein Unternehmen bildet ja auch Rücklagen um zu investieren, außer es wird subventioniert. Der Staat ist keine eierlegende Wollmilchsau.
Wenn es nicht die „ Klimakrise“ ist oder der Ukrainekrieg, es werden sich immer Gründe für neue Schulden finden lassen.
Der Staat hat gefälligst mit dem Steuergeld seiner Bevölkerung auszukommen. Es müssen nur sinnvolle Prioritäten gesetzt werden.
Ach ja?
Was wären denn "sinnvolle Prioritäten"?
Für mich wäre dieses wichtig: der Wohnungsbau, die Verteidigungsfähigkeit (eigene und Ukraine), die Schutzsuchenden, die Schulen, Krankenhäuser, Kitas, Digitalausbau, Arztpraxen ....!
"Was wären denn "sinnvolle Prioritäten"?
Für mich wäre dieses wichtig: der Wohnungsbau, die Verteidigungsfähigkeit (eigene und Ukraine), die Schutzsuchenden, die Schulen, Krankenhäuser, Kitas, Digitalausbau, Arztpraxen ....!"
Sonst pochen Sie aber auch immer auf Klimaschutz. Würden Sie den jetzt etwa opfern?
Oh, war mein erster Gedanke und habe das dann vergessen zu schreiben!
Da bin ich Ihrer Meinung! Und was „sinnvoll“ ist, darüber darf dann heftig gestritten werden (wie in diesem Forum).
"ein teurer Spaß"
War die bisherige teure Reduzierung bei aus auf weniger als 700M/t für dei Bürger und Steuerzahler nicht. Leider produziert allein China jedes jahr 1Mrd/T auf jetzt 12 Mrd mehr.
Nichts tun wird noch kostspieliger!
"Weiterhin darf der Schuldenstand eines EU-Staats nicht 60 Prozent seiner Wirtschaftsleistung überschreiten, das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit soll unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleiben"
Die Regeln bleiben weiterhin unbefriedigend, solange bei der Ermittlung der 'Wirtschaftsleistung' die Gleichung Geldsumme = Wert zugrunde gelegt wird. Weil es dabei offenbar keine Rolle spielt, worauf auf welcher Art von Leistung genau sie beruht bzw. auf der Produktion oder Bereitstellung welcher Art von Wirtschafts- und Handelsgütern. Und erst recht keine, anhand welcher Kriterien deren Wert in Geld 'bemessen' wird.
Alles Makulatur.
Die bisherigen Schuldenregel wurden von den meisten Staaten nicht eingehalten, mit den neuen Regeln wird es das gleiche sein.
Die inzwischen angäuften Schulden werden nie zurück gezahlt, ein Crash mit Wärungsreform ist nur eine Frage der Zeit.
Ihre Meinung?
Oder gibt es da Quellenangaben für?
Übrigens wurden die Regeln nur ausgesetzt wegen Corona und dem russischen Krieg gegen die Ukraine.
Kann man dem Artikel entnehmen.
Dann wird unser Generation Z aber fassungslos sein von unsere Wohlstand dann noch erhalten bleibt.
Die Generation Z wird vor allem fassungslos sein über den Wahnsinn der Schwarzen-Null-Ideologie, der notwendige Investitionen ausbremst, die ihr teurer zu stehen kommen als wenn wir die jetzt anpacken würden.
Diesem simplen Gedanken verschließen sich die Austeritätsfanatiker mit aller Macht. Eine beachtliche ideologische Kraftanstrengung.
Da frage ich mich dann aber warum bei solch hohen Einnahmen des Staates durchgängig die letzten Jahre kein Geld mehr für Investitionen da ist .
Es ist ja nicht so dass Deutschland seit Jahren rückläufige Steuereinnahmen hätte und auch die Steuer und Abgabenlast der Bürger ist mit die höchste in der EU .
Also , wo ist das Geld hin ?
Da frage ich mich dann aber warum bei solch hohen Einnahmen des Staates durchgängig die letzten Jahre kein Geld mehr für Investitionen da ist
Das ist der Ideologie der schwarzen Null geschuldet.
Es ist ja nicht so dass Deutschland seit Jahren rückläufige Steuereinnahmen hätte und auch die Steuer und Abgabenlast der Bürger ist mit die höchste in der EU .
Also , wo ist das Geld hin ?
Werfen Sie einen Blick in den Bundeshaushalt. Er ist öffentlich einsehbar.
Weltweit sind sämtliche Industriestaaten in ähnlichen und höheren Größenordnungen verschuldet. Es gäbe also, wenn Ihre Vorhersage zuträfe, einen weltweiten Crash und eine weltweite Reform sämtlicher relevanter Währungen.
Interessanter Gedanke.
Im Kontext dieser Meldung, kann ich nur die Ziele des BSW unterstützen. Beibehaltung der EU ja, aber mehr Freiheiten der Mitgliedsländer zu eigenen Entscheidungen und weg von der restriktiven Gängelung durch Brüssel bei vielen Entscheidungen. Übrigens stimmt das BSW hier explizit mit den Forderungen der Grünen und der SPD überein, die Schuldenbremse in der derzeitigen Form aufzulösen und zu überarbeiten, um neue, wichtige Investitionen in den Wirtschafts- und Bildungsstandort Deutschland tätigen zu können. Meine Stimme haben sie. Aber nicht nur aus diesem Grund..
Wer die notwendigen einheitlichen Regelungen der EU als restriktive Gängelung durch Brüssel etikettiert, trifft eindeutig NICHT die Linie der Grünen und der SPD. Und um gegen den Investitionsknebel der sog. Schuldenbremse zu sein, braucht man kein Bündnis Sahra Wagenknecht.
@ albexpress
Wenn man sich hauptsächlich um die eigene Bevölkerung kümmern würde
Meine Bevölkerung ist mindestens in ganz Europa zuhause und darüber hinaus liegt mir auch viel an einer Prosperität aller Menschen auf der Welt, insbesondere in den Entwicklungslänern.
Nationalismus und Kleinklein nervt doch nur.
Ich kann mich Ihrem Kommentar nur anschließen!
Richtig.
Deshalb macht Ihre gewünschte Prosperität ja auch alle unsere teuern Maßnahmen wirkungslos. Klima endet nicht an Grenzen.
Werner1955
bitte immer das Grosse Ganze nicht aus dem Blick verlieren, wir sollten unsere Aufgaben uum Klimaschutz bei uns erledigen und andere ihre Aufgaben bei sich und wir sind hier nicht unbedingt besser als andere, im Vergleich zu vielen anderen sogar ganz im Gegenteil
"Nationalismus und Kleinklein nervt doch nur."
Wäre fast schon schön, wenn es 'nur' nerven würde ...
Hoffentlich wird dadurch endlich diese Schuldenbremse obsolet!
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Sschuldenbremse gibt‘s nur für‘s eigene Volk
>> Sschuldenbremse gibt‘s nur für‘s eigene Volk
Sie scheinen das Grundsystem noch nicht verstanden zu haben:
* Dtl. ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die dt. Staatsbürgerschaft
* Die Schweiz ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die schweizerische Staatsbürgerschaft
* Niederlande ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die niederländische Staatsbürgerschaft
* Dänemark. ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die dänische Staatsbürgerschaft
* ...
Ah so, Danke, jetzt hab‘ sogar ich das begriffen. Aber von dieser Regierung kann man so viel Verstehen nicht verlangen. Schließlich darf man Menschen nicht überfordern. Aber in die Oposition schicken, das darf man doch noch hoffentlich. Oder is man dann ein Nazi? Doch nur wenn man dazu die AfD zu Hilfe nimmt. Also Teufel mit Belzebub vertreiben will. Aber welche andere Wahl hat man denn sonst noch. Auch wenn letztere jetzt gerade, für unsere tolle Regierung so praktisch, immer mehr schlimme Dinge tun und die sogar entdecket werden, von unseren ach so fleißigen "Diensten"