Daumen hoch: Ein Abgeordneter des EU-Parlaments stimmt für die Annahme des Gesetzes.

Ihre Meinung zu Stabilitäts- und Wachstumspakt: EU-Parlament stimmt für neue Schuldenregeln

Das Europaparlament hat mehrheitlich für eine Neuregelung von Haushaltsdefiziten und Staatsschulden votiert. Der Abstimmung waren monatelange Diskussionen vorausgegangen. Auch jetzt sind nicht alle zufrieden.

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161 Kommentare

Kommentare

saschamaus75

Hoffentlich wird dadurch endlich diese Schuldenbremse obsolet!

 

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Giselbert

Noch nicht gemerkt, dass die schon längst mit Sondervermögen und allerlei anderen Tricks aufgeweicht wurde.

wes

Wenn ein Schuldner seine Schulden (die er zurückzahlen muss) als Sondervermögen bezeichnet, ist nur noch lächerlich.

ich1961

Lesen Sie den Link!

saschamaus75

>> Noch nicht gemerkt, dass die schon längst mit Sondervermögen und allerlei anderen Tricks

>> aufgeweicht wurde.

 

Jepp, für Bankenrettung und Militär. -.-

Aber wie wäre es mal mit Schulen und Krankenhäusern und evl. noch a bisserl Infrastruktur? oO

 

werner1955

Wir haben schon genug Geld von den Bürger kassiert. Aktuell mehr als 1 Billion pro jahr. Sinnvoll eingesetzt ohne idiologische Subventioen oder unnötige Alimntierungen, Mrd an Großkonzerne sowie Industriestrom würde das vollkommen ausreichen. 

Account gelöscht

Was konkret meinen Sie mit unnötigen Alimentierungen und idiologischen Subventionen ? Wer ist gemeint ?

Wieder der alte afd Versuch von: "DIe Ampel hat Schuld "...... 

werner1955

Nicht die Ampel allein aber aktuell massiv. Schon mit Schröder/Fischer un den GROKS wurden massiv fehler gemacht. 
>>>unnötigen Alimentierungen und idiologischen Subventionen?
Bürgergeld, Subventioen für Reiche bei E-PKWs Heizungen, oder Solar. Alle deise Subventione sollten nur als Krdite gezahlt werden. 

R A D I O

Warum sollten Schulen und Krankenhäuser mehr bekommen? Einfach sich privat krankenversichern und die Kinder auf die Privatschule schicken. Das geht bei Banken und Militär - und einigen anderen Dingen - nicht. Banken und Militär sind auch viel systemrelevanter. Die neuen Schuldenregeln sind im Prinzip die alten, werden genauso gut funktionieren, wenn es darauf ankommt. Man wird die Begründung dafür schon rechtzeitig finden, wenn sie benötigt wird. Der Euro und die ungleichen Bilanzen der EU-Länder können es ja nicht sein.

pasmal

Sschuldenbremse gibt‘s nur für‘s eigene Volk

 

saschamaus75

>> Sschuldenbremse gibt‘s nur für‘s eigene Volk

 

Sie scheinen das Grundsystem noch nicht verstanden zu haben:

* Dtl. ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die dt. Staatsbürgerschaft

* Die Schweiz ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die schweizerische Staatsbürgerschaft

* Niederlande ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die niederländische Staatsbürgerschaft

* Dänemark. ist für jeden(!) Menschen ein 'Paradies', es sei denn, Sie haben die dänische Staatsbürgerschaft

* ...

 

pasmal

Ah so, Danke, jetzt hab‘ sogar ich das begriffen. Aber von dieser Regierung kann man so viel Verstehen nicht verlangen. Schließlich darf man Menschen nicht überfordern. Aber in die Oposition schicken, das darf man doch noch hoffentlich. Oder is man dann ein Nazi? Doch nur wenn man dazu die AfD zu Hilfe nimmt. Also Teufel mit Belzebub vertreiben will. Aber welche andere Wahl hat man denn sonst noch. Auch wenn letztere jetzt gerade, für unsere tolle Regierung so praktisch, immer mehr schlimme Dinge tun und die sogar entdecket werden, von unseren ach so fleißigen "Diensten"

Giselbert

Oje, zwar hat man nun vereinfacht, aber dafür hat man die strengen Regeln aufgeweicht. 

"In den jüngsten Jahren waren die EU-Defizitverfahren, ... ausgesetzt worden"

Und dies wird sich m.E. auch nicht ändern, es wird ein zahnloser Tiger ohne Konsequenzen bleiben.

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ich1961

////Und dies wird sich m.E. auch nicht ändern, es wird ein zahnloser Tiger ohne Konsequenzen bleiben.////

Artikel lesen soll helfen!

****Weiterhin darf der Schuldenstand eines EU-Staats nicht 60 Prozent seiner Wirtschaftsleistung überschreiten, das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit soll unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleiben.  ....

....    Ab diesem Frühjahr sollen wieder Defizitverfahren eingeleitet werden können.****

 

Giselbert

"Artikel lesen soll helfen!"

Danke für Ihren führsorglichen Hinweis, aber dies habe ich schon gelesen! 

"Ab diesem Frühjahr sollen wieder Defizitverfahren eingeleitet werden können"

Nur glauben tue ich es nicht, weil es in der Vergangenheit auch Ausnahmen gab und die wird man auch in Zukunft finden.

ich1961

Das Glauben gehört in die Kirche.

saschamaus75

>> Oje, zwar hat man nun vereinfacht, aber dafür hat man die strengen Regeln aufgeweicht. 

 

Oje, bei den derzeitigen Zinssätzen würde selbst der letzte BWLer sagen:"Schulden machen! Schulden machen! Schulden machen!".

AUßER BWLer, die politische(!) Absichten verfolgen...

 

John Koenig

Ich glaube eher jeder vernünftige BWLer würde einen Einnahmen-Ausgabenvergleich machen und dann drastische Verschlankungen und Einsparungen im Staatshauhalt empfehlen , in Deutschland besonders im aufgeblähten Sozialetat .

Denn das Problem ist nicht die Einnahmenseite sondern die Ausgabenseite , und da würde jeder vernünftige BWLer empfindlich verschlanken so wie es in einem gut geführten Unternehmen üblich ist .

Oberlehrer

Wer zwischen BWL und VWL nicht zu unterscheiden weiß, sollte das mit der Vernunft nochmals überdenken 

John Koenig

Und Wem nicht bewusst ist dass VWL und BWL verzahnt miteinander , sich ergänzen und gegenseitig aufbauend sind der sollte mal über Niknames nachdenken .

VWL basiert auf den Grundsätzen der BWL , die Vorgehensweisen sind vielleicht bezogen auf Staaten und Unternehmen etwas unterschiedlich , die Grundsätze sind jedoch dieselben .

Außerdem sprach ja der Forist dem ich antwortete auch vom " letzten BWLer " .....

Oberlehrer

LlLeider sind Ihre Aussagen bezüglich VWL und BWL falsch.

Ich empfehle zum Einstieg mal die entsprechenden Artikel bei Wikipedia.

VWL hat zum Beispiel nicht das Ziel einer Gewinnerwirtschaftung . Der zentrale Aspekt bei VWL ist die Wirtschaftspolitik (magisches Viereck) etc. Erst informieren, dann kritisieren..

John Koenig

Zitat Beginn :

Allgemeines

Wie ihre Schwesterdisziplin, die Volkswirtschaftslehre (VWL) (englisch national economy), basiert die BWL auf der Annahme, dass Güter und Dienstleistungen grundsätzlich knapp sind und dementsprechend einen wirtschaftlichen Umgang erfordern. Im Unterschied zur abstrakteren Volkswirtschaftslehre nimmt die BWL zumeist dabei die Perspektive von einzelnen Betrieben ein. Ziele sind die Beschreibung, Analyse und Erklärung sowie die konkrete Unterstützung der zumeist von mehreren Personen getragenen Entscheidungsprozesse in Unternehmen. Erkenntnisobjekt ist der Betrieb als Wirtschaftssubjekt und Entscheidungseinheit mit seinen betrieblichen Funktionen und allen wirtschaftlichen Vorgängen.[1]

Zitat Ende .

Quelle : Wikipedia / Betriebswirtschaftskehre 

Damit wäre alles gesagt .

NieWiederAfd

Mag sein, dass Sie rudimentär mal ein paar BWL-Begriffe aufgeschnappt haben. Dass sich staatliche Verantwortung für Investitionen in Infrastruktur und gesetzliche Verpflichtungen mitnichten mit einem Unternehmen und dessen Finanzplanung vergleichen lässt, scheint bisher an Ihnen vorbeigegangen zu sein.

John Koenig

Staatliche Verantwortung bezieht sich nicht nur auf die Erbringung von Leistungen aus Steuergeldern sondern auch auf verantwortlichen Umgang mit diesen und auf Haushaltsführung bezogen auf die Schuldenlast kommender Generationen .

fathaland slim

Ja, ein neokonservativ-marktradikaler BWLer würde so argumentieren wie Sie.

Aber auch nur der.

John Koenig

Nach Ihrem Verständnis ist so ziemlich jeder BWLer neokonservativ und marktradikal weil BWL einen nüchternen Umgang mit Zahlen , Ergebnissen und den daraus entstehenden Konsequenzen bedeutet .

Sozialromantik linkerseits hat da wenig Platz .

fathaland slim

Ihnen ist aber schon aufgefallen, daß zahlreiche des sozialromantischen Linkstums völlig unverdächtige Wirtschaftswissenschaftler Austeritätspolitik für kontraproduktiv halten und auch die deutsche Schuldenbremse kritisieren?

pasmal

„ … es wird ein zahnloser Tiger ohne Konsequenzen bleiben.“

Nicht ganz ohne Konsequenzen. Ich denke zumindest die bisher für uns geltenden, die  werden bestimmt nicht aufgehoben

ich1961

Welche wären das denn?

KowaIski

Und dies wird sich m.E. auch nicht ändern, es wird ein zahnloser Tiger ohne Konsequenzen bleiben.

Lieber Streichelzoo als Amphitheater mit "Brot und Spiele".

Eistüte

Zitat:

"Dem Europäischen Gewerkschaftsbund und der Denkfabrik New Economics Foundation zufolge wären bei Einhaltung des neuen Gesetzes ab 2027 nur noch Dänemark, Schweden und Irland in der Lage, die notwendigen Ausgaben zu stemmen."

Ich habe diesen zitierten Satz vielleicht nicht richtig verstanden, aber warum beschließt das europäische Parlament dann diese Regelung? 

Lust am Untergang kann es ja nicht sein...

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pieckser

Lust am Untergang kann es ja nicht sein...

Welcher Untergang? Von wem oder was? 

Im europäischen Parlament ist die größte Häufung von Vorteilsnahmeskandalen überhaupt. Da sitzen Menschen, die wären in einem Rechtstaat im Gericht auf einer Anklagebank. 

Für diese Menschen läuft doch auch alles blendend. 

Frau v.d.L. zum Beispiel. Dort wird vor Abstimmung zur Verfolgung und Aufbereitung der Vorfälle zum Thema Vergabe von Aufträgen an die Pharmaindustrie dem Redner das Mikro ausgeschaltet. 

Für Europa kann sowas zum Untergang führen. Für v.d.L. ist das ihr Tagesgeschäft. Ihr geht es blendend.

ich1961

Sie haben für Ihre Behauptungen sicher auch Quellen?

werner1955

Warum beschließt das europäische Parlament?
Gerade um Ihren befürchtet Untergang zu verhindern. 

Seebaer1

So geht die EU mit höheren Schulden um: Sie erlässt neue Regeln...

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ich1961

Haben Sie den Artikel gelesen? Ich befürchte nein.

pasmal

Ja, wie die Amis. Jetzt müssen wir uns dazu endlich auch so weit voranbringen, dass wir Dispute hoch manipulieren, um  Verkaufszahlen unserer dann  notwendigen Waffentechniken und Produktionszahlen hoch zu fahren, um uns immer wieder fett sanieren zu können. Zwischenzeitliche Lieferstops erhöhen dann die Einnahmepreise weiter. 

fathaland slim

Ich verstehe Ihren Post nicht.

pasmal

“Ich verstehe Ihren Post nicht.“


Trösten Sie sich. Das ist keine Frage ihrer Intelligenz, das hat nur etwas mit Wollen zu tun.

Jamais rétour

werner1955

Nach der EU Wahl werden bestimm gut neue  Mehrheiten viele bisherigen Fehler korrigieren müssen. Das "Zeitalter" der rlinks/grünen Ausbeutung und Bevormundung geht bei uns und in vielen andern EU Ländern zu Ende. 

R A D I O

Welches Land in der EU wird von Links und Grün bzw. von Grün oder Links regiert? Es müsste sich ja um eine Diktatur handeln, zumindest eine Minderheitenregierung, die von Mitte und Rechts bis Extremrechts toleriert wird. Kenne ich gar nicht. Wann ist dieses "Zeitalter" eigentlich angebrochen?

werner1955

Also bei uns ist die SPD ja links, 

R A D I O

Aber nein, Oskar Lafontaine und andere SPDler sind da nicht mehr. Seine Ehefrau macht ihr eigenes Ding. Und in Deutschland ist die KPD seit langem verboten, der KBW von Trittin und Ministerpräsident Kretschmann hat sich vor fast 40 Jahren aufgelöst, die undogmatische Linke und die Spontis trinken nur noch Rotwein im Wochenendhaus oder in einer größeren Residenz, die anderen linken Splittergruppen kriegen gerade so noch ein Alten-WG zusammen. Nur die rechtsextremistische und rassistische AfD ist noch da bzw. fast noch neu und bedeutend und in Frankreich, Italien, Spanien und noch wo anders in der EU gibt es ebenfalls solche Rechten gut organisiert und in Parlamenten. Ich glaub, Sie sehen wahrscheinlich Gespenster. Wie sagten einst Karl Marx und Friedrich Engels: "ein Gespenst geht um...".

fathaland slim

Also bei uns ist die SPD ja links,

Und wo ist sie das nicht? 

Viele Linke würden übrigens widersprechen.

 

NieWiederAfd

Linksgrüne Ausbeutung (!) und Bevormundung in vielen EU-Ländern... wovon reden Sie da bloß?

fathaland slim

Wo genau gibt es links-grüne Mehrheiten in der EU?

pasmal

Neue Schuldenregeln in der EU?  Bestimmt dürfen wir dann jetzt endlich alle Schulden der EU-"Partner" übernehmen, weil wir ja so reich sind und diese Geschichte haben usw.

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ich1961

Artikel gelesen? Wohl eher nicht.

pasmal

Artikel gelesen? Wohl eher nicht.

Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein.
 

falsa demonstratio

@ich1961: Artikel gelesen? Wohl eher nicht.

"Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein"

rolato

Braucht man das denn bei diesem Thema noch?

Bilden Sie Ihre Meinungen nur aus Überschriften? Ich vermute ja, wie sonst kämen Sie zu diesem Schluss.

pasmal

Natürlich. Ich lese wenn überhaupt was nuur Überschriften.

rolato

Natürlich. Ich lese wenn überhaupt was nuur Überschriften.

Dann lesen Sie auch den Inhalt keiner Bücher? Wahrscheinlich in der Schulzeit auch.

pasmal

Natürlich, so ist es. Darf ich auch noch a bisserl doofer sein, damit Sie Ihr Weltbild gerade zu halten können?

rolato

Natürlich, so ist es. Darf ich auch noch a bisserl doofer sein, damit Sie Ihr Weltbild gerade zu halten können?

Brauchen Sie nicht, Sie tun es doch selbst.

falsa demonstratio

@ich1961: Artikel gelesen? Wohl eher nicht.

"Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein."

Das ist Ihr Offenbarungseid als Forist.

NieWiederAfd

Neee, Sie müssen gar nichts lesen, bevor Sie kommentieren; würde aber Sinn machen, um sachgerecht etwas von sich zu geben - es sei denn, Sie schreiben nach dem Motto: Was interessieren mich Fakten? Brauch ich nicht, ich hab schon meine Meinung. Kann man machen... 

fathaland slim

Braucht man das denn bei diesem Thema noch? Nur weil da einige Vorgänge besser und tiefer versteckt sind, wird die Quintessenz am Ende die selbe sein.

Stimmt. Wenn man einfach nur sattsam bekannte bläuliche  Sprechblasen absondern will, dann ist das Lesen von Artikeln nicht nur unnötig, sondern eher hinderlich.

Giselbert

"Bestimmt dürfen wir dann jetzt endlich alle Schulden der EU-"Partner" übernehmen"

Das gab es ja alles schon in gewissem Ausmaß (Stichwort Coronahilfen), vielleicht auch deshalb, weil die deutschen Regierenden zu wenig Widerstand leisten.

pasmal

„ … weil die deutschen Regierenden zu wenig Widerstand leisten.“

Genau das befürchte ich. Da mag noch so viel sonst verändert sein in der neuesten Ausarbeitung. Die "Partner" sind es seit Jahren gewohnt, vor allem bei Finanzfragen, immer den selben heraus zu deuten, weil der immer wieder nachgegeben hat. Wäre dem nicht so, wäre der ganze EU-Laden schon längst geschlossen worden.


 

Giselbert

"Es geht um Regeln nicht um Schuldenübernahme oder Kredite."

Ihre Kritik sehe ich völlig fehl am Platz, natürlich tangieren Schulden-Regeln auch das Thema Schulden oder Kredite.

"Wieder mal AFD Populismus. .. zu anstrengend für das Klientel."

Hauptsache sinnfreies AfD-Bashing.

rolato

Hauptsache sinnfreies AfD-Bashing.

@pasmal

Bestimmt dürfen wir dann jetzt endlich alle Schulden der EU-"Partner" übernehmen, weil wir ja so reich sind und diese Geschichte haben usw.

Hauptsache AFD Floskeln

pasmal

Ich hoffe ich habenIhre Meinung bestätigt, damit Sie auch gut schlafen können. Sie haben aber vergessen, mir auch Spionage für China und Putin zu unterstellen. Also, schnell noch was entsprechendes mailen.

rolato

Sie haben aber vergessen, mir auch Spionage für China und Putin zu unterstellen. Also, schnell noch was entsprechendes mailen.

Warum im Artikel geht es nicht darum, selbst wenn man nur die Überschrift liest! Sie bestätigen halt zum wiederholtenmal das Sie mit Inhalten Schwierigkeiten haben.

KowaIski

Hauptsache sinnfreies AfD-Bashing.

Das war eine durchaus sinnvolle Kritik.

KowaIski

Wer ausufernd kritisiert, sollte auch Kritik vertragen.

NieWiederAfd

Kein AfD-Bashing, sondern Entlarvung sinnfreier AfD-Worthülsen.

pasmal

Worthülsen drehen ist auch ständig mit AfD und Patriotismen zu beleidigen. Aber wem halt nix anderes einfallt…

pasmal

Natürlich, ich bin ein Ur-AfD-ist. Weltbild OK?

KowaIski

Bestimmt dürfen wir dann jetzt endlich alle Schulden der EU-"Partner" übernehmen, weil wir ja so reich sind und diese Geschichte haben usw.

Nein, die anderen übernehmen unserer Schulden, weil die viel besser und reicher sind als wir. Ich zitiere nur Ihren Duktus.

Lucinda_in_tenebris

Ich weiß nicht, warum sie so zynisch über unsere Geschichte sprechen. Die USA hat der BRD nach dem Krieg Billionen Hilfe zum Wiederaufbaiu geleistet (Marshall Plan). Das Solidaritätsprinzip ist selbstverständlich keine Einbahnstraße.

Ich weiß aber auch nicht, woher die Legende kommt, dass Deutschland in Europa doch nur drauf zahlt. Deutschland ist vermutlich das Land, das am meisten von der EU profetiert. Gehen sie mal im Ausland in ein Supermarkt oder Baumarkt. Beliebte deutsche Produkte in allen Regalen.  Was hääten wir den davon, wenn der Wirtschaftsraum EU kaputt geht, weil ein paar Merkantilisten immer noch vom isolierten und autonomen Staat träumen.  Es sind die Synergie Effekte des europäischen Handelsraum von den alle Europäer letztlich profitieren.

Nie ging es Deutschland besser als nach dem Krieg, den die EU hat bislang für Stabilität und Frieden in Europa gesorgt. Narren, die die EU abschaffen wollen!!!

pasmal

Stimmt das, sind die Billionen nicht als Kredite vergeben worden? Und war das alles wirklich reiner Humanismus, oder war da nicht auch Vormachtstreben der eigentliche Antrieb? Wie auch immer, bin ich den Amis dankbar, dass wir hier nicht DDR erleben mußten. Allerdings kommt es mittlerweile vor, als wollte man genau da hin kommen. Aber das ist ein anderes Thema.

albexpress

Wenn man sich hauptsächlich um die eigene Bevölkerung kümmern würde und Sozialausgaben nur an wirklich bedürftige beschränken würde, bräuchte man keine Schuldenbremse aufweichen. Weltweite Entwicklungshilfe sollte komplett abgeschaft werden.  Die EU hat genügend Länder die sich noch entwickeln müssen. Vor allen sollte man sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einmischen. Dem Aussenminister*in gehörte das Scheckbuch abgenommen. Für Finanzen gibt es in allenEU- Ländern ein eigenes Ministerium. Und endlich die illegale Migration stoppen, dann ist genügend Geld da.