Die EU-Staats- und Regierungschefs haben beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. Zudem sicherten sie der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu. Heute soll es nun um den eigentlichen Anlass ihres Treffens gehen.Von Sabrina Fritz.
Der Einfluss der EU auf die Krisen ist unbedeutend. Und da saust die Außenministerin von einer Konferenz zur anderen. Wie Nachhaltig sind diese Flüge? Was hat sie denn jemals erreicht, als auf schönen Fotos zu glänzen? Das zu fragen ist schon eine Provokation, denn wir müssen kriegstüchtig werden und das darf nicht in Zweifel gezogen werden.
Wir haben in dem Schulkeller noch Plakate mit der Friedenstaube. Diese werden nicht mehr herausgeholt. Das Lied, Kleine weiße Friedenstaube, wird nicht mehr gesungen. Das Druckmittel sind Sanktionen und die treffen nicht die Diktatoren. Leiden werden die Bürger.
Wer fragt eigentlich einmal nach dem Schaden, die die Kriege unserer Umwelt antun? Das blendet die Politik aus, es interessiert weder den Kanzler, noch der Umweltministerin.
So unbedeutend, scheint die EU nicht zu sein.-
Die kleine weiße Friedenstaube, ist damals schon abgestürzt.
Die Fragen nach den Kriegsschäden, müssen sie schon an die Verursacher richten.
"Die neuen Sanktionen sollen die Firmen treffen, die Drohnen und Raketen herstellen"
Auch wenn es schon zahlreiche Sanktionen gegen den Iran und seinem Mullah-Regime gibt: Sanktionen gegen Firmen, die Drohnen und Raketen herstellen, sind doch schon seit 2 Jahren überfällig.
Warum wurden diese Firmen nicht vollends sanktioniert, da man doch wusste, dass der Iran Russland mit Drohnen beliefert, die gegen die Ukraine eingesetzt werden?
Auf der einen Seite erfährt die Ukraine Unterstützung zu ihrer Verteidigung gegen die Angriffe Russlands, auf der anderen Seite wird ein Teil der Unterstützung aber durch fehlende Sanktionen unterlaufen, die dann möglicherweise durch ein zusätzliches Abwehrsystem wieder kompensiert werden müssen.
Die Logik erklär einer mal.
Ich warte noch auf Samktionen gegen Israel wg. der wiederholten Bombardierung fremder Länder und Ermordung, willkürliche Verhaftung Folter etc
Welche Länder meinen Sie denn?
Israel bombardiert Ziele in anderen Ländern, aus denen heraus Angriffe auf das Land koordiniert werden.
Das nennt man dann doch Präventivschlag - oder ? Und der setzt eine (gefühlte) Bedrohung voraus.
Mal abgesehen davon, dass so ein Präventivschlag nicht vom Völkerrecht gedeckt wird, wo ist der Unterschied zum Ukraine-Krieg ?
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Sanktionen von der EU, daß ist doch eine Lachnummer, genauso wie Sanktionen für Russland, die ihr Zeugs über östliche Länder verkaufen und somit die Sanktionen umgehen. Und genauso wird es der Iran auch machen und die EU Sanktionen umgehen. Und solange es Länder in der Weltgemeinschaft gibt die solche Länder wie den Iran immer wieder unterstützen sind die Sanktionen der EU völlig sinnlos!
Völlig richtig, Symbolpolitik.
Israel dringlich aufzufordern, keine Reaktion auf den Drohnenangriff des Iran auszulösen, aber selbst mit Sanktionen - die zwar ohnehin nichts bewirken - gegen den Iran zu agieren. Ja, ich weiß, ein militärischer Gegenschlag ist etwas anderes als diese "zivilen" Sanktionen. Das Grundprinzip aber doch das Gleiche - Reaktion!
"beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. "
Es dürfte da überhaupt keinen Spielraum für Verschärfungen von Sanktionen mehr geben! Also ein längst überfälliger Schritt. Schon in seiner Amtszeit hat Trump das wahre Gesicht des Irans erkannt und härtere Sanktionen angeordnet.
Wir sehen ja, wie erfolgreich Trumps Anordnung war.
Trump ... der fehlte jetzt gerade noch: In der Missachtung von z.B. Frauenrechten muss er sich mit den Mullahs doch bestens verstehen.
Natürlich ist es gut, wenn man dem Iran Materialien nicht verkauft, mit denen man Waffen herstellen kann. Sanktionen geben uns das Gefühl, dass wir etwas tun können und dass wir in der Welt eine entscheidende Macht sind. Die Zeiten sind allerdings vorbei, aber unsere Politiker leben in einer Blase der Selbstüberschätzung. Wir sollten neue Wege der Diplomatie gehen mit etwas mehr Demut und weniger Selbstüberschätzung. Die Weltwirtschaft ist so vernetzt, dass wir uns mit Sanktionen in erster Linie nur selbst schaden.
aber unsere Politiker leben in einer Blase der Selbstüberschätzung.
Tun sie das? Nur unsere, oder auch eure Politiker?
"Sanktionen geben uns das Gefühl, dass wir etwas tun können und dass wir in der Welt eine entscheidende Macht sind."
Sie unterschätzen das. Auch wenn der Iran Wege findet, Sanktionen zu umgehen, so kann man sich nicht hinter einem Laissez-faire verstecken, wenn dadurch eine Beteiligung im Raum steht.
Deshalb ist es sowieso schon verwunderlich, dass überhaupt noch mögliche Sanktionen gegen (iranische) Herstellerfirmen von Drohnen und Raketen gezogen werden können. Die sind dann seit wenigstens 2 Jahren überfällig.
Sich also hier auf ein bloßes "Gefühl, wir können was tun" zu berufen, ist zu kurz gedacht.
"Wir sollten neue Wege der Diplomatie gehen mit etwas mehr Demut und weniger Selbstüberschätzung"
Immer, wenn jemand von "man sollte neue Wege gehen" spricht, steckt die Erwartung dahinter, dass derjenige davon auch eine etwaige Vorstellung hat. Haben Sie das?
Wo hier Demut seitens der EU angezeigt wäre, erschließt sich mir nicht.
Die EU weiß selber um ihren Einfluss.
der x.te Sanktionsbeschluss, der wieder nichts substanzielles bringt, der abermals erfolgreich umgangen wird, jedoch lediglich das Gewissen der EU beruhigt, etwas getan zu haben.
Die EU muss aus ihrer derzeitigen politischen und militärischen Schwäche endlich mal wegkommen
und eine internationale Führungsrolle übernehmen, was von der USA gewollt ist
und diese auch entlasten würde.
Diese europäische Schwäche wird sehr wohl in Asien, insbes. China, in Afrika,
in Südamerika und ganz besonders auch in den USA gesehen und dementsprechend
wird die EU auch so behandelt und bewertet.
Bezüglich der Ukraine ist festzustellen:
"z.B. 50 Sanktionen - 10.000 Generatoren und/oder 1 Million Krankenbetten, sowie zig Container Lebensmittel und sonstige Sachspenden, können nichts gegen die brutalen Attacken Russlands
und Zerstörungen von Heiz-Wasserkraftwerken, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Wohnhäuser
bewirken.
Ich möchte noch einmal versuchen, diesen Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus, über den sich hier einige Mitforisten so hellauf empören, aus der Kriegslogik dieses seit Jahrzehnten andauernden Konfliktes zu erklären. Denn es handelte sich ja nicht um den ersten Angriff Israels auf iranische Strukturen in Syrien. Der Iran führt seit langem einen hybriden Krieg gegen Israel, mittels Hamas und vor allem Hizbollah. Ich möchte die Moderation bitten, diesen Beitrag zu veröffentlichen. Er enthält keinerlei Falschbehauptungen, und mit keinem Wort heiße ich diesen Krieg gut. Ich möchte lediglich auf seine Logik hinweisen und darum bitten, mit der Empörung über Israel etwas vorsichtiger zu sein.
Es ist in der Tat komplex. Wenn man Schuldzuweisung betreiben wollte, dann läge man bei den Geheimdiensten von USA und GB auch nicht falsch, die einen Mossadegh weggeputscht haben.
Ein Armutszeugnis für die Gerechtigkeit
"Die EU-Staats- und Regierungschefs haben beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten."
Israel bombardiert und zerstört die iranische Botschaft und tötet mehrere Diplomaten. Der Iran schießt mehrere Flugobjekte auf Israel, die keinen Schaden anrichten.
Die Folge: Israel wird weiter mit Waffen beliefert und der Iran sanktioniert.
Kann man seine Doppelmoral deutlicher zur Schau stellen?
"Der Iran schießt mehrere Flugobjekte auf Israel, die keinen Schaden anrichten" - Das ist so nicht richtig. Und selbst wenn der Iran selbst gibt doch an mit diesem 'Gegenschlag' erfolgreich gewesen zu sein.
"Israel wird weiter mit Waffen beliefert und der Iran sanktioniert" - Ihrer Vorstellung also Iran mit Waffen beliefern und Israel sanktionieren?
Der Iran beliefert nachweislich mehrere Terrororganisationen mit Waffen, sowie Drohnen an Russland für den Krieg gegen die Ukraine.
"Kann man seine Doppelmoral deutlicher zur Schau stellen? " - Die Welt kann manchmal so einfach sein. Der 'Westen' betreibt Doppelmoral, hingegen die anderen gar keine haben? Oder nennen Sie das was die Hamas am 07.10. getan haben eine moralische Haltung welche gut ist?
Diese Diplomaten, von denen Sie reden, waren Führungskader der so genannten Revolutionsgarden, die man mit Fug und Recht als terroristische Organisation bezeichnen kann. Die Koordination des Stellvertreterkrieges gegen Israel mittels der Hizbollah und wohl auch der Hamas läuft über diese Botschaft.
Bisher haben alle Sanktionen nur uns und Europa geschadet. Aber das merkt offensichtlich niemand. Vielleicht gäbe es weniger Konflikte wenn wir endlich aufhören würden andere zu belehren wie sie zu leben haben. Einfach akzeptieren auch wenn es weh tut.
Israel bedient sich zunehmend bedenkenlos auch solcher Mittel - wie den Drohnenangriff auf die diplomatische Vertretung des Iran in Damaskus - die den strikten Grundsätzen des Völkerrechts widersprechen. Diese Grundsätze sind aber deshalb so wichtig, weil sie auch in den verfahrendsten Situationen wenigstens noch einen letzten schmalen Weg bilden,um das finite Chaos zu verhindern.
Israel boxt seine nationalen Interessen ziemlich kompromisslos durch - in einer Welt, die eigentlich begriffen haben sollte, wohin das führt. UND : nicht zu vergessen - gerade angesichts der Aktivität des Gottesstaates IRAN : Israels Motivation basiert ebenfalls auf der Vorstellung eines gottgewollten Staates, getreu dem Alten Testament. Jedenfalls unter seiner heutigen Regierung.
Beide sehen sich natürlich in Handlungszwängen. ABER : natürlich muß die Frage beantwortet werden : Wo soll es enden ? Doch wohl nicht im Weltenbrand. DAS nur kann die einzige maßgebliche Position der EU sein.
Die Koordinierung von Angriffen gegen Israel aus dieser Botschaft in Syrien heraus lässt sich auch nicht unbedingt mit dem Völkerrecht in Einklang bringen.
Die Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran werden keine messbare Wirkung haben. Sie sind symbolischer Natur, sozusagen als Bekräftigung der Erklärung.
Zum Vergleich, "Der Bäcker schlägt immer seine Frau. Das finde ich mies." zu "Der Bäcker schlägt immer seine Frau. Bei dem kauf ich nicht mehr."
Und nein, beim Konflikt zwischen Iran und Israel hat Israel nicht angefangen. Angefangen hat der Iran, der die Terrorgruppen Hisbollah und Hamas aufgebaut hat und stetig unterstützt.
Da wird also wieder mit Sanktionen hantiert. Gegen den Iran. Wegen dem Angriff auf Israel, nicht aber wegen Gaza und der Besatzungspolitik im Westjordanland und auch nicht wegen Bombardierungen im Libanon und Syrien.
Auch die deutsche Außenministerin redet einer Verschärfung des Sanktionsregimes gegen den Iran das Wort.
Keine konstruktive Position. Während sich China als Vermittler anbietet, um die Folgen des tödlichen Angriffs auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April und die daraus resultierende Eskalation auf diplomatischen Wege zu lösen (Xinhua).
Verzeihen Sie, aber China ist mit seinen diplomatischen Bemühungen noch erfolgloser als Europa mit seinem Sanktionsregime.
Die bereits bestehenden Sanktionen haben den Iran nicht auf die Knie zwingen koennen.
Diese werden es wohl auch nicht.
Wie mittlerweile jeder wissen sollte, koennen Sanktionen umgangen werden.
Insbesondere auch von Unternehmen westlicher Laender.
Wenn das Regime irgendwann beseitigt wird, dann durch die unzufriedene Bevoelkerung, die der Pfaffenherrschaft ein Ende macht.
Israel darf unbestrafft die Nachbarstaaten terrorisieren, Botschaften bombardieren, Kriegsverbrechen begehen aber wenn einer wagt darauf eine Antwort zu geben, der wird sofort sanktioniert. Unglaublich!
Sanktionen bis zum Sankt Nimmerleinstag.....?
Die einzige Lösung des Terror-Problems im Nahen Osten ist folgende: 1) Exilregierungen in Gaza, Libanon und Iran bilden (nach dem Vorbild Khomeinis 1979 in Paris) 2) radikale militärische Vorgehensweise Israels, der USA und anderer Verbündeter, um diesen Exilregierungen den Weg zu ebnen. Das beantwortet auch die Frage an Israel, wie z.B. Gaza nach dem Krieg aussehen soll.......
Mich wundert das überhaupt noch etwas frei ist was sanktioniert werden kann, und bedacht wird das es nicht eher unsere Wirtschaft trifft sondern den Iran. Ein weiteres Abwehrsystem wird geliefert, ist es das vor paar Tagen oder noch eins dazu, haben ja einen Stolzen Preis, auch jeder Rakete ist nicht ganz billig.
Beeinflussung der Wahl, da ich nicht in so genannten Medien bin und nur die 5 großen deutschen lese, kann ich mir nicht so richtig vorstellen wie das bei mir funktionieren sollte, außerdem steht schon seit letztem Jahr fest was ich wähle, so wie bei der letzten Wahl auch.
Was Israel machen wird kann wohl zur Zeit niemand abschätzen, laut Presseberichten wurden Politiker abgewiesen die dazu etwas sagten, mehr weiß man dazu jetzt leider nicht.
Israel fordert von allen Staaten frech Unterstützung ein. ABER: der erste Angriff erfolgte durch Israel - nämlich auf die Botschaft des Iran. Das ist hoheitliches Gebiet des Iran. Damit hat der Iran das Recht auf Selbstverteidigung - analog der Aktion Israels auf den Terror der Hamas. Mit dem gleichen Recht müsste die EU nicht nur auf den Iran Sanktionen verhängen, sondern auch auf Israel. Sind die was Besseres in der Staatengemeinschaft? Außer Guterres kritisiert niemand die humanitäre Katastrophe in Gaza - und Israel könnte das probemlos umsetzen, so man wollte. Aber warum nicht? Sind Palästinenser weniger wert? Die westliche Presse nimmt unisono diese einseitige Position ein. Das bringt letztlich keine Entspannung! Es wäre mir als Israeli Angst und Bange um die nächsten Jahrzehnte. Die Hamas ist SO nicht zu besiegen, das ist asymmetrisch. Die Intifada ist nicht weg. Viel Leid angerichtet, 10-20.000 Kollateral-Tote - das produziert lang anhaltenden Hass
Irgendwann schaden Sanktionen einen selbst, meistens sind sie jedoch völlig sinnfrei. Der Sanktionierte stellt "auf stur", der Sanktionierer, besser gesagt dessen Bevölkerung, zahlt die Zeche.
Auf diese Art funktionieren Sanktionen gegen Nord Korea, Russland, den Iran und viele weitere Staaten. Nach den Sanktionen der USA gegen die Herstellung bestimmter Hochleistungschips in China ist die Produktion dort um 40 % gestiegen, alle Sanktionen können/konnten die atomare Bewaffnung Pakistans, Nord Koreas oder den Iran nicht aufhalten. Auch Russland dürfte garnicht mehr In der Lage sein, "intelligentes" Waffenmaterial herzustellen ... aber man kann eben auch Technik aus Waschmaschinen, Trocknern, aus Kaffeevollautomaten oder Beatmungsgeräten zweckentfremden. Viele Firmen sind auch, des profanen Gewinnes wegen bereit, Sanktionen in allerlei Grauzonen zu umgehen ...
Heute hier zu lesen: die Sanktionen gegen Russand kosten jeden Deutschen rd. 2600,- Euro/Jahr ... hat's genützt?
Ich frage mich immer, was diese ewige Sanktioniererei bringen soll, weil die doch immer nur die kleinen Leute trifft. Die bekommen doch am Ende nicht mal mehr notwendige Medikamente für ihre kranken Kinder. Den Obermuftis und all den anderen Menschenfressern selber in diesen sanktionierten Regimen selbst fehlt es doch weiterhin an Nichts, ja sie werden weiterhin bevorzugt behandelt, ihrem Leben und Haushalten fehlt auch im Privatbereich nichts. Ab einer gewissen Höhe haben all die in Regierungsverantwortung stehen einen Beißverweigerung anderen in gleicher Position befindlichen und seien die noch so verbrecherich. Also, was soll diese Sanktioniererei? Glaubt man wirklich das Volk so unzufrieden zu machen, dass es endlich gegen das Regiem sich auflehnt und dafür in Sippenhaft totgeschlagen wird? Und wenn das nicht klappt, wirft man dem Volk dann vor, ja alles mitgemacht zu haben, so wie man es mit uns gemacht hat? Erbärmlich und menschenverachtend. Fiscus non erubescit
Wirtschaftssanktionen sind immer das einzige, was der EU bei internationalen Kriesen einfällt. Ist vielleicht gut gemeint , aber meistens wirkungslos, weil die Wirtschaftskraft der EU recht beschränkt ist und andere Länder in die Lücke springen und dann das Geschäft machen.
Somit dienen Sanktionen vorrangig als Feigenblatt, damit man sagen kann, man hat reagiert.
Viele Länder der Welt fordern übrigens inzwischen Sanktionen gegen Israel.
... und da sind sie wieder, die als "Allheilmittel" gelobten Sanktionen, welche natürlich vom Sanktionierten sofort "umgangen" werden... Mich erinnert dieses politische Vorgehen an den Spruch: "Wenn Du nur einen Hammer hast, wird jedes Problem zum Nagel!" aber auch Einstein sagte schon: "Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten".
„Die neuen Sanktionen sollen die Firmen treffen, die Drohnen und Raketen herstellen. Allerdings bestehen schon erhebliche Lieferverbote gegen das Land, die bislang recht erfolgreich umgangen wurden.“
+
Demnach ist es doch ein hausgemachtes Problem der EU. Wenn hiesige Firmen Zeug für Drohnen und Raketen liefern, müssen die Sanktionen hier gegen diese Firmen endlich durchgesetzt werden. Und wenn es nicht anders geht, die „Buden“ dicht machen. Das wäre gut und sicherlich nicht zu beanstanden. Aber andersrum hört sich das natürlich viel gefährlicher und konsequenter an.
Ich will die EU, aber manchmal geriert sie sich als populistische Quaddelbude. Schade.
Solche Sanktionen interessieren den Iran genauso wenig wie Rußland. Aber 2000 Jahre Katholische Kirche haben in der EU ihre Spuren und ein EU-zentralistisches Weltbild hinterlassen.
neue Iran-Sanktionen?
Leider sind viel auch gegen Russland wirkungslos. Hartes direktes Vorgehen gegen die Verantwortlichen und Mörder würde wohl mehr wirkung zeigen.
Zitat: "Die Sorge über das aggressive Verhalten des Iran und Russlands in der EU wächst. Dazu gehört auch die Angst, dass Russland durch Falschinformationen die Europawahl in wenigen Wochen beeinflussen könnte."
Es dürfte nicht die Frage sein, dass der Kreml versucht, die Europawahl durch Falschinfos zu beeinflussen, sondern wie.
Das passiert schon.
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So, so, mal wieder Sanktionen. Es ist fraglich ob und was die bringen ausser der iranischen Bevölkerung zu schaden.
Ich sehe das als puren Aktionismus.
Die Bevölkerung erleidet den größten Schaden durch das eigene Mullah-Regime.
Zunächst sollte Israel sanktioniert werden. Die Gründe sind der ganzen Welt bekannt. Dann sollte die EU weder mit Russland, noch mit China, noch Iran irgend welchen Handel treiben. Null Handel bzw. Embargo. So ähnlich hat es der Westen z. B. mit Kuba wegen weniger gemacht.
Sowas kann doch kein Mensch mehr ernst nehmen.
Besänftigung der Gemüter und so tun als würde der Westen eine Reaktion zeigen.
Augenwischerei pur.
Ach wäre man genauso schnell mit Sanktionen bei anderen Staaten.z.B. Israel, der Türkei....und nein kein Freund der Mullahs.
Es ist wichtig, dass die EU hier eine Reaktion zeigt.
Einfach laufen lassen wäre das falsche Signal!
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Irgendwann hat sich die EU komplett kaputtsanktioniert. Aber sie geht wenigstens als moralischer Sieger in die Geschichte ein. Egal- Hauptsache sie geht bald in selbige ein...
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Oha. Der Nahostkonflikt als Hebel, um die EU aus den Angeln zu heben. Das ist ein Ansatz, den ich bisher nicht kannte…
... als Hebel, um die EU aus den Angeln zu heben.
Da ist wohl nicht mehr viel zu heben. Die außenpolitische Machtlosigkeit der EU hat man ja bei dem Versuch gesehen, den Iran zu unterstützen, als Trump das Atomabkommen kündigte.
Das nun gerade nicht. Aber vielleicht einer der Tropfen.....na, Sie wissen schon.
Auf diese Moral der EU kann ich persönlich verzichten! Eu Sanktionen zeigen mir persönlich auf, daß die EU ansonsten nicht weiß was Sie gegen ein Land wie den Iran im GRunde überhaupt tun sollen. So was nennt man Hilflosigkeit und Handlungsunfähig!
"Irgendwann hat sich die EU komplett kaputtsanktioniert. "
Die Gefahr sehe ich beim Iran nicht.
Aber in Summe...
Aber sie geht wenigstens als moralischer Sieger in die Geschichte ein.
Wenn es mal so wäre. Aber dieser Santionierungswahn hat wohl kaum etwas mit Moral zu tun.
Aber wenn die Sanktionen noch nicht einmal für die Moral gut sind, wofür um alles in der Welt denn dann? Will man damit etwa andere Staaten von seinem eigenen Weltbild überzeugen?
„Egal- Hauptsache sie geht bald in selbige ein...“
Das wäre der wirtschaftliche Ruin Deutschlands
Ich halte dagegen...