Charles Michel spricht nach dem EU-Gipfel mit Journalisten.

Ihre Meinung zu EU-Gipfel beschließt neue Iran-Sanktionen

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. Zudem sicherten sie der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu. Heute soll es nun um den eigentlichen Anlass ihres Treffens gehen.Von Sabrina Fritz.

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211 Kommentare

Kommentare

Nettie

"EU-Gipfel beschließt neue Iran-Sanktionen"

Deren Wirkung dürfte allerdings weitgehend 'symbolisch' sein - also ausbleiben. Denn Einfluss auf das Handeln des Regimes dürften sin kaum haben. Die werden auch weiterhin alle, die sie als Gefahr für ihren Machterhalt sehen mit aller Macht und Gewalt bekämpfen. Auch bzw. vor allem die, an die sie am leichtesten herankommen - die Menschen, die im Iran und seinen Nachbarländern leben.

"Bei dem Treffen sollte es eigentlich um die [Europa]Wahl und die Wirtschaft in der Gemeinschaft gehen."

Darum wird es da (in der Gemeinschaft und ihrer Wirtschaft) auch weiter gehen.

"Aber der Angriff des Iran auf Israel hat die Schwerpunkte verschoben. Beim gemeinsamen Abendessen standen die beiden Krisenherde - die Ukraine und der Nahen Osten - im Mittelpunkt.'

Dabei geraten die immer zahlreicheren nicht weniger akuten Krisen rund um die Welt leider 'zwangsläufig' aus dem Fokus bzw. Blickfeld der Politik.

Seebaer1

"Dazu gehört auch die Angst, dass Russland durch Falschinformationen die Europawahl in wenigen Wochen beeinflussen könnte".    Ich verstehe diesen Satz einfach nicht. Welche Art von Informationen sollen das denn sein? Könnte mir mal jemand ein Beispiel dafür nennen?     Oder geht es in Wirklichkeit einfach nur um "Angst vor der EU-Wahl"?

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FakeNews-Checker

Beispiel:   Putin  tritt  zur  Europawahl  an  und  keiner  merkt  es.  

D. Hume

Selbstverständlich verstehen Sie. Gerade die jüngsten Ereignisse  mit "Voice of Europe", zeigen die asymetrischen Kriegsbemühungen und Zersetzungsstrategien Russlands gegen den verhassten "Westen".

Seebaer1

Ich hatte ja nur um ein simples Beispiel gebeten. Und- können Sie liefern?

D. Hume

Das habe ich.

Alter Brummbär

Steht alles in der freien Presse.

Bernd Kevesligeti

"Der verhasste Westen". Nun, bei Ihnen und der Mehrheit hier ist der Westen doch nicht verhasst, sondern der Mittelpunkt der Welt um den sich alle zu drehen haben. Das das in zunehmenden Maße nicht so ist, wird kaum gesehen.

Tino Winkler

Demokratie hat nichts mit dem Mittelpunkt der Welt zu tun, fast alle Menschen wollen in Frieden und Demokratie leben, nur in Russland, Iran, China und einigen anderen Regimen ist das nicht möglich.

sosprach

Ob oder nicht wir würden soetwas niemals selbst machen. 

gelassenbleiben

"Dazu gehört auch die Angst, dass Russland durch Falschinformationen die Europawahl in wenigen Wochen beeinflussen könnte".

Wo leben Sie denn?

Seit Jahren versucht Russland mit seiner Trollarmee und den blaubraunen die Demokratie in Europa uu unterwandern. Was meinen Sie denn wer hinter Brexit steckte?

Faktenfinder zu aktuellen Beispielen: Wie Russland die EU-Bürger beeinflussen will

Stand: 12.04.2024 07:41 Uhr

Bereits seit Jahren versucht Russland, europäische Länder zu destabilisieren - mithilfe von Mediennetzwerken, Fake-Accounts und orchestrierten Kampagnen. Beobachter befürchten, dass das zur Europawahl noch einmal zunehmen könnte.https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/russland-desinformatiom-…

Dem AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, wird vorgeworfen, Geld aus Russland erhalten zu haben. Es ist nicht der einzige Fall. https://taz.de/!6001955/

АфД ind Putin: Brüder im Geiste

 

Seebaer1

OK! Also beeinflusst man die EU Wahl in dem man dem AfD Kandidaten Geld gibt. Und der macht dann damit genau was? Stimmen kaufen?

D. Hume

Politik kauft man damit. Warum tun Sie so naiv?

Seebaer1

Sie meinen jetzt Politiker, oder?

D. Hume

Ich meine das, was ich schreibe. Sie stellen sinnfreie rhetorische Fragen. 

Seebaer1

Das war keine rhetorische Frage. Das man Politiker kaufen kann ist hinlänglich bekannt. Daher dachte ich, Sie hätten sich verschrieben. Denn wie und wo um alles in der Welt kauft man Politik? Und ist da gute und schlechte im Angebot? Ich weiß es wirklich nicht.

HSchmidt

Was soll diese ständige Fragerei ? Wenn die Regierung und die Medien sagen, dass der Russe die Wahlen beeinflusst, dann ist das auch so. Wirklich sehr unanständig, dieses Rumgenörgel.

DeRus

Ach ja, natürlich. Wenn die Regierung und Medien das sagen dann gibt es überhaupt kein Grund das anzuzweifeln. Solche Bürger hat man gerne...

gelassenbleiben

Die Fakten lassen sich ja kaum noch leugnen, selbst von Hardcore-AFD Anhàngern nicht. Da hilft auch nicht Ihr ironischer Ablenkungsversuch zum Zweck der Delegitimierung der Fakten.

Seebaer1

Natürlich nicht. Aber ich wollte doch auch nur wissen, welche Fakten so "delegitimiert"! werden. Und das ist doch das Gegenteil von ablenken.

Seebaer1

Ich schäme mich ja auch. Aber die Fragen drängen sich mir einfach so auf. Was soll ich denn machen? 

HSchmidt
ich1961

Sich in den Medien - und ich meine nicht Russia today o.ä. - informieren.

Und Ihren "Humor" ein wenig unter Kontrolle bringen.

 

gelassenbleiben

„Und der macht dann damit genau was? Stimmen kaufen?“

Krah und Bystron stimmen dann im EU Parlament für Putin‘s Interessen ab.

Was die AFD sonst noch mit ihren (auch illegalen) Geldern macht: Propaganda und Desinformation verbreiten, vorbestrafte Rechtsextremisten finanzieren, in den eigenen Reihen: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/viel-wirres-irres-und-gef…, Gewalttaten, Volksverhetzung, Waffenbesitz: Correctiv-Recherchen zufolge sollen mindestens elf AfD-Mandatsträger verurteilte Gewalttäter sein, gegen weitere werde ermittelt, https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/steuerhinterziehung-korperverl… aber auch die Angestellten der Abgeordneten sind zT rechtsextrem https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-recht…

Alter Brummbär

Russland finanziert undemokratische Parteien in Europa.

Konnte sie alles in den letzten Jahren nachverfolgen.

Eistüte

Ja, der Satz steht ziemlich solitär im Artikel, gibt aber wohl wirklich die Befürchtung der meisten Regierungen wieder. Allerdings entstehen  nach meiner Meinung die meisten Falschinformationen in der politischen Diskussion von allein. Durch die kognitiven Defizite von Diskursteilnehmern, die irgendwas nachplappern, weil es ihnen emotional hilft. 

Manche, wie Verkehrsminister Wissing es mit seiner Sonntagsfahrverbotsgefahr, behaupten auch bewusst Dinge , die rechtlich gar nicht existieren. 

Aber das Leben ist unvollkommen. 

Mich würde es schon sehr freuen, wenn in Berlin  rein vom Organisatorischen her gesehen, die Europawahl gelingt. 

Janosch51

Ich verstehe es auch nicht, wir Russland unsere Wahlen beeinflussen kann, denn unsere Medien berichten ja ausführlich und objektiv. Könnte es sein, dass in unseren Medien die Sichtweisen Russlands auf viele Probleme nicht ausreichend dargestellt wird und diese Sichtweise dann argumentativ korrigiert wird? 

HSchmidt

Das sind aber wirklich böse Gedanken.

Seebaer1

Ja, das wäre eine Erklärung...

Glasbürger

Die Angst vor der kommenden EU Wahl ist sicher sehr groß. Nicht nur, weil den bisherigen politischen Eliten im EU Gebiet die bisherigen Anhänger weglaufen, sondern auch, weil die Kriege in der Ukraine und Gaza/Israel zur Unzeit kommen. Wie man seitens der EU/Deutschland "gezwungen" ist zu reagieren, wird sicher noch mehr potentielle Wähler abschrecken. 

Kritikunerwünscht

Es geht um die Angst der Anhänger der gegenwärtigen EU-Regierung vor dem Verlust ihres Einflusses, davor, dass konservative Strömungen stärkeren Einfluss gewinnen. Es gibt in der Welt nur noch Schwarz-Weiß, Gut-Böse und nichts mehr dazwischen.

Tino Winkler

Es sind russische „Infos“, wie sie von Ihnen kommen.

Nachfragerin

Das ist die Vorbereitung, um später möglicherweise unangenehme Wahlergebnisse erklären zu können. Falls irgendwelche Rechtspopulisten zu viele Stimmen bekommen, muss ja jemand Schuld sein. Wer sich selbst für unfehlbar hält, der sucht die Schuld im Ausland.

FakeNews-Checker

EU-Sanktionen  haben  bereits  gegen  Rußland  versagt.  Aber  die  EU  läßt  offenbar  keine  Gelegenheit  aus.  damit  Rußland,  China  und  der  Iran  näher  zusammenrücken.

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Jimi58

Ihren nicknamen in Ehren, aber das ist Blödsinn. Wenn Russlan nicht die Unterstützungen von den anderen Länder wie China bekommen würden, wären sie schon an der Wand. Hinzu kommt, es werden viele Sanktionen unterlaufen von verschiedenen Länder, daher ist es eben so schwer. Russland hat fertig und ist auf andere Länder angewiesen, welchen den Krieg gegen die Ukraine unterstützen sich aber noch nicht mal bekennen weil sie Spechellecker sind.

FakeNews-Checker

Habe  ich  etwas  anderes  behauptet  ?   Und  zu  begreifen,  daß  solche  Sanktionen  zum  Bumerang  werden,  dazu  fehlt  der  Ampel  das  nötige  Think  Big.   Nicht  mal  der  Spruch  "Aus  Schaden  wird  man  klug"   gilt  für  die  Ampel.

Jimi58

Wer wird denn klug? In der Vorherigen Regierung hat man auch weiter mit Putin gemacht als gäbe es kein Morgen.

Seebaer1

Diesen Eindruck muss man tatsächlich bekommen. Schon irre...

Parsec

Ich habe eher den Eindruck, dass man Sanktionen bisher eher zu lasch und viel zu zögerlich verhängt hat.

Wie sonst ist zu erklären, dass erst jetzt Sanktionen gegen iranische Firmen, die Drohnen und Raketen bauen, beschlossen werden, die auch die Lieferwege nach Russland finden?

Dass Russland sich immer tiefer in den Schoß Chinas zu vergraben versucht, verwundert natürlich nicht, ist aber aufgrund der abzusehenden Abhängigkeit Russlands von China äußerst kurzsichtig.

Alter Brummbär

China verfolgt nur die Interessen von China.

Die anderen interessieren sie gar nicht.

ich1961

////EU-Sanktionen  haben  bereits  gegen  Rußland  versagt. ////

Wer sagt das denn? Russland?

 

MargaretaK.

Nicht nur ARD lesen, auch ZDF xxx.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/russland-sanktion-wirtschaft-baerbock-ukraine-krieg-100.html#xtor=CS5-282

Adeo60

Insbesondere das russische Bankensystem spürt die Sanktionen sehr deutlich, nachdem die chinesischen Bsnken nicht mehr mit Russland kooperieren. China achtet vor allem auf seine wirtschaftliche Entwicklung. Russland spielt geopolitisch eine Rolle, ist aber wirtschaftlich, anders als die USA und die Eu, ohne große Bedeutung.

Glasbürger

Die EU hat doch keine Wahl. Offenbar hält man eine Allianz aus Rußland, China, dem Iran und wer weiß noch wem für das kleinere Übel, als das Stirnrunzeln in Washington, wenn man dortige "Wünsche" mißachtet. Ob das richtig ist oder uns noch böse auf die Füße fällt, wird sich zeigen. Ich erwarte letzteres.

Tino Winkler

Terrorregime passen eben bestens zusammen, zum Glück nur oberflächlich und ohne Bestand.

Wolfes74

Und was ist mit den längst fälligen Sanktionen gegen Israel, die ja neben ihren Verbrechen im Gaza, auch  mehrfach völkerrechtswidrig iran. Ziele angegriffen hat und dabei etliche Mensc´hen hinterhältig getötet hat?

 

Und wieder einmal zeigt der Westen bzw. die EU, das es nicht um Werte oder internationales Recht geht, sondern schlicht und einfach um Machtspielchen.

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krautbauer

Naja, machen die anderen ja genauso. Machtspielchen beherrschen alle Herrscher. 

Glasbürger

Da zeigt sich wieder einmal die herrschende Doppelmoral.

Schiebaer

Sanktionen sind oftmals unwirksam da es immer genug andere Wege gibt sie zu umgehen.

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Jimi58

Genau das ist das Problem, nicht die Sanktionen selber.

fathaland slim

Da haben Sie Recht. Sanktionen haben sich immer wieder als stumpfes Schwert erwiesen.

NeNeNe

Daran glauben Sie, aber nicht die führenden Politiker, die Sanktionen beantragen auch wenn diese dem eigenen Volk zum Nachteil gereichen.

Schiebaer

Sanktionen haben aber auch etwas mit politisch ,moralischer Drohung zu tun,nach dem Motto,wenn ihr nicht nachgibt,wir greifen dann zu anderen Mitteln.

Eistüte

Zitat: "Der erste Gipfeltag hat gezeigt, dass der Einfluss der EU bei den aktuellen Krisen klein, aber vorhanden ist." 

Diese Formulierung ist euphemistisch.  Nach dem Besuch von Frau Baerbock und ihrem Kollegen Cameron erklärte Benjamin Netanjahu gestern laut dem liveblog von tagesschau. de : "Ich danke unseren Freunden für ihre Unterstützung bei der Verteidigung Israels, in Worten und in Taten... Sie haben auch alle möglichen Vorschläge und Ratschläge. Ich schätze das, aber ich möchte klarstellen, dass wir unsere Entscheidungen selbst treffen werden. Der Staat Israel wird alles Notwendige tun, um sich selbst zu verteidigen."

Er stellte also ganz klar, dass Israel allein entscheidet ind allein agiert. 

Das deutsche Dogma, die Sicherheit Israels, sei deutsche Staatsräson etscheint dadurch nicht als gelebtes, auf kommunikativem Miteinander fußenden Konzept, sondern als monologisches Emblem einer überforderten deutschen Bundesregierung. 

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fathaland slim

Was ist ein monologisches Emblem?

Eistüte

Ein rethorisches Produkt von großer Hilflosigkeit und dem ehrlichen Willen, nach außen klarzustellen, dass man einen Plan hat. 

fathaland slim

Welchen Plan denn)

Miauzi

ich stelle mir nur die eine Frage:

Was macht eine deutsche Regierung wenn der Staat Israel mit einer einzigten Atom-Waffe ein Ziel in dieser Nah-Ost-Region angreift - egal welcher Staat und welches Ziel das ist.

Zählt dann immer noch dieser Spruch mit dem Existenzrecht - den man wie eine Monstranz vor sich her trägt ... und sich selbst somit von der Aufgabe befreit aus einer wirklich neutralen Position das ganze zu betrachten?

Alter Brummbär

Die deutsche Regierung, ist mit Sicherheit nicht überfordert, nur weil sie aus der Geschichte heraus, vorsichtig agiert.

Glasbürger

Eine Staatsräson ist das Eine, ob diese auch von den Leuten akzeptiert wird, etwas völlig anderes. Israel agiert leider gerade überaus töricht und verspielt mit seinem Vorgehen gegen Zivilisten und dem Bruch zwischenstaatlicher Gepflogenheiten, gar diplomatischer Gesetze, viele Sympatien.

wolf 666

Zur Richtigstellung: Zuerst hat Israel ohne Grund einen Raketenangriff auf die iranische Botschaft in Syrien vollzogen. Demnach eine gezielte Kriegshandlung gegen eine Botschaft des Irans. Und nach hiesigem Sprech bei herrschender Politik und Medien hätte solch ein angegriffenes Land das Recht zur Selbstverteidigung (Vergeltung). Warum wird allein nur Israel dieses Völker-Recht zugesprochen?

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krautbauer

Richtigstellung: Zuerst hat die - auch vom Iran unterstützte - Hamas am 7. Oktober 2023 Israel überfallen, ein Massaker angerichtet und Zivilisten entführt. Das, was wir jetzt sehen, sind die Nachbeben. 

ich1961

////Zur Richtigstellung: Zuerst hat Israel ohne Grund einen Raketenangriff auf die iranische Botschaft in Syrien vollzogen.////

Quelle?

Ich habe bisher keine eindeutigen Belege dafür gesehen/ gehört, das Israel die Botschaft angegriffen hat! Es ist immer von "mutmaßlich" die Rede! 

Woher haben Sie also die Info?

 

MargaretaK.

Der Angriff wurde von den  Golanhöhen aus geführt. Von Israel besetztes/annektiertes syrisches Gebiet. Da liegt die Wahrscheinlichkeit schon nahe, dass es Israel war.

Außerdem werden Angriffe von Israels Regierung nie/selten kommentiert. Auch nicht, wenn iranische Wissenschaftler im Iran auf Grund einer Autobombe ihr Leben lassen.

Israelische Regierungen, Geheimdienste, Militärs machen - ohne Konsequenzen fürchten zu müssen - was sie wollen. 

Wer könnte Ihrer Meinung nach noch für die Bombardierung der iranischen Botschaft in Syrien in Frage kommen?

Alter Brummbär

Vergeltung ist kein Völkerrecht und schon gar keine Selbstverteidigung

Parsec

"... Selbstverteidigung (Vergeltung) ..."

Nope!

Zwei grundlegend verschiedene Sachen.

Wolf1905

Es kommt darauf an, in welchem Bereich Sanktionen kommen. Es gibt ja schon Sanktionen gegen den Iran (beim Öl; die USA sanktionieren den Iran schon seit dem Sturz des Schah 1979), und im Iran selbst wird man das auch deutlich spüren. Aber der Eindruck ist doch, dass der Iran für seine Produkte weiterhin Abnehmer hat (Öl nach China, Waffen/Drohnen nach Russland) und auch mit den Sanktionen leben kann. Es zeigt mir nur, dass es keine Weltgemeinschaft gibt, die an einem Strang zieht (und die wird es auch nie geben). 

Bender Rodriguez

Das wird den Iran und seine Freunde überhaupt nicht stören. Der Iran ist bereits so schwer sanktioniert. Erreicht wird dadurch nichts. 

Vielleicht sollte man die Mullas msl fragen, was sie so von der Welt  wollen? 

Und warum wird nach 'Notwehr' sanktiiniert?  Immerhin hat Israel erst den Iran angegriffen.  Da gab es keine Sanktionen. 

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fathaland slim

Vielleicht sollte man die Mullas msl fragen, was sie so von der Welt  wollen?

Eine der großartigsten Ideen, die ich hier je lesen durfte.

wolf 666

Wolfes74  08:32 Uhr   "Und was ist mit den längst fälligen Sanktionen gegen Israel, die ja neben ihren Verbrechen im Gaza, auch  mehrfach völkerrechtswidrig iran. Ziele angegriffen hat und dabei etliche Mensc´hen hinterhältig getötet hat?"

Sehr richtig vermerkt. Zur Ergänzung: Neben ihren Verbrechen mit Bomben und Panzern in Gaza und der Besetzung von arab-paläst. Territorien des Westjordan und der Golanhöhen überfallen Israelis fast täglich  palast.-arab. Bewohner auf ihrem Grund und Boden und vertreiben sie mit Waffengewalt.      Siedlungspolitik nennt das Israel und die hiesige Politik sowie Medien des Wertewestens.   Ungeheuerlich !

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fathaland slim

Ja, die Wertewesten. Und ihre Medien. Sind sie doch einfach nicht bereit, Israel die Schuld für diesen seit weit mehr als einem halben Jahrhundert andauernden Konflikt zu geben. Diese Westen sind wirklich Jacke wie Hose…

Klärungsbedarf

Der Konflikt Israel - Iran ist keineswegs so alt. Wenn ich es richtig erinnere, dann waren Israel und die persische Monarchie nicht sonderlich verfeindet.

Seebaer1

Irgendwann hat sich die EU komplett kaputtsanktioniert. Aber sie geht wenigstens als moralischer Sieger in die Geschichte ein. Egal- Hauptsache sie geht bald in selbige ein...