In Thüringen, Sachsen und Brandenburg hofft die AfD, ab Herbst regieren zu können. Längst laufen Vorbereitungen dafür. Das Ziel dürfte die Partei verpassen. Ihren Einfluss könnte sie aber entscheidend ausbauen. Von T. Vorreyer
h>>""Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach." Das sei ein Versprechen"<<
Ein sicherlich sehr vollmundiges Versprechen; aber eine gute Ansage und wenn der werte Autor dieser Aussage das dann noch auf die Flüchtlinge, die unter der Inanspruchnahme von "Asyl" gekommen sind, bezogen hat, hat er sicherlich recht. Der Asylstatus ist per Gesetz wie wir wissen eine temporärer Status und "Integration" ist dann auch die falsche Antwort darauf. Schon Merkel sagte 2015 das die alle schön nach Hause gehen wenn der Krieg rum ist. Die, die in der Zwischenzeit ein sozialversicherungspfllichtiges Arbeitsverhältnis aufgenommen und sich nichts zu Schulden lassen gekommen haben, können wieder als positiver Beitrag zu unserer Gesellschaft als Arbeitskräfte einreisen. Die, die sich nur in unserem Sozialsystem rumgelümmelt und keinen Beitrag geleistet haben, sollen bitte in Ihren Herkunftsländern glücklich werden.
gemeint waren deutsche Staatsangehörige mit und ohne Migrationshintergrund. Keiner soll sich mehr sicher fühlen, nicht in rechtlose nordafrikanische Deportationslager abgeschoben zu werden.
Wer "gemeint" war kann ich nicht sagen denn ich war bei diesem ominösen Treffen nicht dabei, Sie vielleicht? Nach der offiziellen Berichterstattung musste Correctiv bei dem Begriff "Deportation" zurückrudern, dieser wäre nicht gefallen. Die, oder besser das nordafrikanische Land in dem Asylanträge künftig geprüft werden sollen ist mittlerweile eine Gesprächsvariante auch anderer Parteien wenn Sie die Presse aufmerksam verfolgen. Zum Schluss eines; Deutsche Staatsbürger sollen nicht abgeschoben werden, egal welcher Herkunft und welcher Hautfarbe, Punkt. Nichts anderes sagt die AfD. Zur Diskussion steht dort aber die doppelte Staatsbürgerschaft.
Sie biegen sich die Aussagen aber schön zurecht
eine gute Ansage
Ich halte diese Ansage bezogen auf Millionen „Ausländer und Asylanten“ einfach nur für rassistisch
Ist die Rückführung abgelehnter Asylanten oder Menschen deren Asylstatus erloschen ist für Sie rassistisch?
Für mich schon - wenn dass, wie bei Ihnen - als Lösung von hausgemachten Problemen angepriesen wird. Nicht die Asylanten kosten das Geld - das Geld ist im Lande.
Sie wissen genau, dass nicht Rückführung sondern "ethnische Säuberung" gemeint ist!
Jede/r soll Angst haben unter einer AfD Regierung, Niemand ist sicher.
So wollen sie "regieren"!
"Schon Merkel sagte 2015 das die alle schön nach Hause gehen wenn der Krieg rum ist."
Nicht ihr einziger Riesenfehler, aber ein sehr schwerwiegender.
Was, wenn der Krieg nie aufhört?
Welcher Krieg denn?
Vertreibung von 30% der Menschen aus Deutschland, massiver Sozialabbau, weniger Steuern vor allem für Reiche, Zwang zur Arbeit, Frauen zurück an Wiege und Herd, Abbau von Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechten, Kniefall vor dem Raubmörder Putin, Abbau von Umwelt und Klimaschutz, alternative Geschichtsschreibung...
Wenn man sich die Forderungen der afd genau anschaut, wird klar, wer nicht davon profitieren wird - nämlich der allergrösste Teil derer, die die afd aus einer tief empfundenen Unzufriedenheit mit ihrer eigenen Situation heraus wählen.
Viele sind sich dessen nicht bewusst - weder der schlecht integrierte Russlanddeutsche, der sich bei Umsetzung der afd-Pläne irgendwann in einem Lager in Afrika wiederfinden wird, noch der kleine Arbeiter, dessen Lage sich noch mehr verschlechtert.
Und "Querdenker" sind mit Sicherheit nicht mehr angesagt - in einer afd-Autokratie.
Egal - oder um Alfred aus "The Dark Knight" zu zitieren:
"Manche wollen die Welt einfach nur brennen sehen".
"Wenn man sich die Forderungen der afd genau anschaut, wird klar, wer nicht davon profitieren wird - nämlich der allergrösste Teil derer, die die afd aus einer tief empfundenen Unzufriedenheit mit ihrer eigenen Situation heraus wählen."
Es scheint eine masochistische Selbstveranlagung vieler Wähler zu geben. Die CDU erfreut sich ja auch seit jeher an einer hohen Beliebtheit, als es deren Sozialpolitik zulassen sollte.
Die wollen eine Sklavenhaltergesellschaft wie bei den Nazis, die wollen keine selbstbewussten Arbeitenden, und wer nicht pariert, kommt eben in ein Arbeitslager oder wird abgeschoben oder.....
Anstatt sich damit zu beschäftigen, wie man die Demokratie aushebeln kann, um die Demokratie zu "fördern" (genauso eine verwirrende Bezeichnung wie das Wort "Sondervermögen'), sollte man sich in Regierungskreisen mal damit beschäftigen, warum so ein großer Anteil der Bürger einer Partei wie der AfD in Verzweiflung seine Stimme auf den Wahlzettel zu drücken gedenkt. Schließlich haben sich die aktuell regierenden Politiker dem Wohl der Bürger verpflichtet. Offensichtlich fühlen sich aber viele nicht wohl, sondern sogar genötigt solch einen Schritt gehen zu wollen. Besser wäre es, den Menschen wieder zuzuhören und deren Probleme mit den aktuellen politischen Entscheidungen zu lösen. Dann wäre das Thema AfD auch schnell Geschichte. Was unsere Politik aber derzeitig unternimmt (das Volk spalten, andere Meinungen verbieten, Steuergeld und Wohnraum zweckentfremden usw.) wird die Probleme intensivieren und spielt rechten Parteien in die Hände. Meinungen lassen sich nicht verbieten!
wenn ne Regierung von Sondervermögen spricht statt ehrlich von Schuldenmachen
erwarten sie da dass die sich über die Beweggründe ihrer Bürger diese oder jene Partei zu wählen Gedanken macht ?
das sind doch in deren Augen (und beim Publikum hier) ohnehin irre geleitete Zeitgenossen
"Meinungen lassen sich nicht verbieten!"
Das nicht. Aber man kann politisch unerwünschte Meinungen öffentlich anprangern. Die resultierende Spaltung der Gesellschaft schiebt man dann jemand anderem in die Schuhe, um einfach weitermachen zu können.
Und dann wundert man sich kollektiv, warum Menschen die AfD wählen.
Inwiefern verbietet die Politik in Deutschland Meinungen?
Bitte werden Sie konkret.
Die Regierung ist doch - leider - dabei, den AfD Wählern zu geben, was sie wollen - oder bekommen Sie das nicht mehr mit?
Ich erwarte mir wirklich positive Impulse bei einem guten Abschneiden der AfD bei der kommenden Europawahl und den drei genannten Landtagswahlen denn so wie jetzt kann es meiner Meinung nach nicht weitergehen.
Die Migrationspolitik ist Bundessache. Erfolge bei den kommenden 3 Landtagswahlen können daher nur insofern wirken, dass die Ampel um ihre Wiederwahl fürchtet und deshalb handeln muss.
Aber Angst um die Wiederwahl dürfte die Ampel schon länger haben, und genützt hat es nicht viel.
Weit spannender ist die Europawahl, wo ein Rechtsruck tatsächlich eine Verbesserung der Grenzsicherung bewirken kann.
denn so wie jetzt kann es meiner Meinung nach nicht weitergehen
Sie wollen wahrscheinlich die Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaates
Wo nehmen Sie denn die positiven Impulse her?
In der Aussage, das Frauen wieder an den Herd zurück sollen, und für deutsche Kinder sorgen sollen?
Das die Wirtschaft stark geschwächt werden würde, scheint auch von denen keiner zu merken.
"Die AfD wartet auf den Durchbruch bei den Landtagswahlen"
Aber nur die. Alle, die um die Demokratie fürchten fürchten den.
Also für mich persönlich sind die größten Demokratiefeinde immer noch die Grünen.
Das wissen wir, ist aber unmaßgeblich, da falsch.
Die Ähnlichkeit der heutigen Situation mit dem Ende der Weimarer Republik sind leider sehr markant.
Die Ähnlichkeit der heutigen Situation mit dem Ende der Weimarer Republik sind leider sehr markant.
Das sehe ich schon längere Zeit.
Warum ist die Demokratie in Gefahr, wenn eine Partei 30% bekommt?
Weil die rechtsextreme Partei die Demokratie dann zu ihren Gunsten aushöhlen wird.
Wie zB die PiS in Polen es tat.
Mit 30% höhlt man in unserem Land genau gar nix aus.
Dann sollten Sie sich mal das Parteiprogramm der Partei durchlesen.
Die haben sehr genaue Vorstellungen, was, wann, wie etwas zu ist, damit sie den Umbruch/Umsturz schaffen.
"Mit 30% höhlt man in unserem Land genau gar nix aus."
Doch, selbstverständlich kann man das, wenn man will. Einige Beispiele sind im Artikel genannt, weitere finden Sie hier: https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/
Die Gefahr besteht in der Ausrichtung der Partei und ihrer Wähler.
Aber das wussten Sie ja schon.
Zu Springers zweitem Stellvertreter wurde Hans-Christoph Berndt gewählt. Er sieht Deutschland auf "dem Weg zur Parteiendiktatur", wie er in seiner Bewerbungsrede sagte.
Parteiendiktatur? So weit würde ich nicht gehen. Auf dem Weg zum Blockparteienstaat ohne nennenswerte Gewaltenteilung, wäre die passendere Beschreibung der Entwicklung.
hat der Andrang in die AfD nochmals zugenommen?
Das ist ja auch logisch.
Alle die Bürger die demokratischen alternative Veränderunegn wollen werden jetzt dafür sorgen das "Nazis" kein Macht in dieser demokratischen Partei erreichen.
So wie die Causa "Aiwanger" die grünen und die SPD viel Stimmen weniger bekommen haben und FW und AFD fast in gleichn Maße zugelegt haben.
Causa "Aiwanger"
der Schuß ging nach hinten los
nur kapiert haben die das (offiziell) nicht
das "Nazis" kein Macht in dieser demokratischen Partei erreichen.
schon zu spät der thürinische Führer der AFD ist ein Nazi und die AFD ist gesichert rechtsradikal also nicht demokratisch
Merke nur Rassisten und Rechtsextremisten wàhlen Rassisten und Rechtsextremisten
ist ein Nazi
Ok.
Und Er kann einfach demokratsich abgewählt werden. So wie in allen andern partein unbequeme Mitglieder austreten.
Palmer, Wagenknecht , Saranzin, Maaaßen usw, zeiegn wie das schnell das allen passieren kann.
Sollte ein Höcke gewählt werden, können Sie Gift darauf nehmen, dass er seine Abwahl zu verhindern wissen wird.
Nun denn, der Wähler ist letztlich der Souverän in einer lebendigen Demokratie und das ist gut so. Meine persönliche Hoffnung liegt im BSW, welches den blaubraunen einen Strich durch die Rechnung machen könnte. Und bevor die Beschimpfungen von AfD-Wählern losgeht: solange dieser Verein nicht verboten ist, ist es des Demokraten Pflicht dies auszuhalten. Auch wenn es schwer fällt. Oder möchte jemand amerikanische Verhältnisse, in welchen verblendete Bürger bereit dazu wären, einen Bürgerkrieg anzuzetteln? Intelligenz bedeutet Akzeptanz der Demokratie. Diese gilt es zu schützen. Hass und Hetze gegen AfD-Wähler sowie bewusste Ausgrenzung demokratisch gewählter Abgeordneter sind, wie man an den Umfrageergebnissen sieht, nicht zielführend. Der Wähler ist nicht dumm und wird hoffentlich bald erkennen, dass es seit Januar eine neue demokratische und soziale Alternative zu den verwirrten blaubraunen gibt.
"solange dieser Verein nicht verboten ist, ist es des Demokraten Pflicht dies auszuhalten."
Mitnichten. Feinde der Demokratie kann man bekämpfen.
P.S. "Blaubraune" hört sich aber massiv nach Wählerbeschimpfung an, lieber Opa Klaus.
////Und bevor die Beschimpfungen von AfD-Wählern losgeht: solange dieser Verein nicht verboten ist, ist es des Demokraten Pflicht dies auszuhalten.////
Wie kommen Sie darauf? Wo steht das geschrieben?
Ich muss das nicht aushalten, wenn verfassungsfeindliche Menschen die Macht übernehmen wollen.
////Intelligenz bedeutet Akzeptanz der Demokratie. ////
Na, dann sollte die AfD und deren Wähler mal damit anfangen.
Aber die planen ja ganz anderes.
Übrigens ist das BSW m. M. n. auch nicht viel besser.
"solange dieser Verein nicht verboten ist, ist es des Demokraten Pflicht dies auszuhalten. Auch wenn es schwer fällt."
Keineswegs. Es ist von einer Demokratie nicht zu verlangen, sich ihr eigenes Grab zu schaufeln. Wir hatten das schon mal, das brauchen wir nicht wieder.
Ihr Vertrauen in die deutsche Demokratie scheint nicht sehr groß zu sein. Wir haben ein Grundgesetz, eine Verfassung, einen Verfassungsschutz und eine starke Judikative.
Ja. und da setzt die AfD doch auf eine Änderung (wie bei den Nazis):
Und die Union macht nun auch nicht mehr mit, das Verfassungsgericht usw. zu stärken.
Tritt das BSW bei den kommenden 4 Wahlen denn überhaupt an?
Ich bin da unsicher, und eine schnelle Recherche hat mich nicht schlauer gemacht.
>>"Jörg Urban, Spitzenkandidat in Sachsen, nennt die Demokratie-Demonstrationen eine "Demo-Karawane" der "versammelten Asyl- und Integrationsindustrie"."<<
Das sehe ich auch so und ich stehe da sicherlich nicht alleine da. Siehe:
https://www.focus.de/politik/schweizer-zeitung-mit-harter-analyse-schwe…
////>>"Jörg Urban, Spitzenkandidat in Sachsen, nennt die Demokratie-Demonstrationen eine "Demo-Karawane" der "versammelten Asyl- und Integrationsindustrie"."<<
Das sehe ich auch so und ich stehe da sicherlich nicht alleine da.////
Was für ein Blödsinn!
Und das es sich um gebildete Bürger handelt, die auf die Demos gehen, ist nichts verwerfliches.
Was für ein Blödsinn!
Es ist sicherlich kein Blödsinn, dass die Demoteilnehmer eine sehr homogene Gruppe waren, die keinesfalls "die Mitte" repräsentiert.
Sie nennen diese Menschen "homogene Gruppe"...... Witzig, da sind akademisch gebildete mit dabei und ne Menge "Normalos", ich weiß es da ich schon auf mittlerweile 5 Demos mitgeganen bin, ohne Akademiker/in zu sein!
Sie sind wohl auch der Taktik und der Rhetorik der AfD aufgesessen?
Sind Sie sich da so sicher mit dieser Ihrer absoluten Aussage "gebildet"? Schauen Sie sich mal an welches Klientel in dem angezogenen Bericht schwerpunktmäßig vertreten war.
"Seitdem das Potsdamer Treffen im Januar bekannt wurde, hat der Andrang in die AfD nochmals zugenommen."
Die einen demonstrieren gegen Rassismus und Rechtsextremismus, die anderen treten der AfD trotz - oder wegen? - dieser Enthüllungen bei.
Die Ursache sehe ich im geringen Vertrauen, das unserer aktuellen Regierung entgegengebracht wird. Dass die Ursache vieler Probleme bei anderen gesucht wird, mag zweckmäßig erscheinen. Doch damit zeigt die Regierung, dass sie von äußeren Umständen getrieben und selbst initiativ- und machtlos ist.
Diesen Eindruck gilt es zu verhindern.
Ob es nur ein Eindruck ist? Ich denke die Probleme in DE sind mannigfaltige, teilweise durch internationale Politik aufoktruiert, teilweise auch selbst gemacht. Letztlich - und das ist nur meine persönliche Meinung - sind die politischen Strukturen in DE versteinert und lassen keine Weiterentwicklung erkennen, bei welchen auch die Bürger mitgenommen werden. Für energietechnische - und soziale Probleme sind natürlich immer nur die anderen Schuld. Entweder Putin oder 16 Jahre Merkel. Aber so einfach lässt sich der Wähler nicht abspeisen. Wo ist denn die Selbstkritik der Verantwortlichen? Wo? Und ja, die Ampel hat einiges Gutes auf die Reihe gebracht, auch mit Zustimmung der Union ( welche ich aufgrund ihrer Kriegsrhetorik nicht mehr wiederwählen würde). Die Wähler suchen nach neuen Wegen. Viele haben sich aus Verzweiflung der AfD an den Hals geworfen,wohl wissend, dass die AfD alles nur noch verschlimmbessern würde. Ich sehe hier ein großes Frustpotential.
Die Menschen mit dem Frustpotential haben auch nicht den Überblick darüber, was die AFD ändern könnte.
Ich im Moment auch nicht.
Sie glauben, dass ihre Frustwahl mittelfristIg keine Spuren hinterlassen wird.
Aber auch ich bin mal wieder davon überzeugt worden, dass es keine nennenswerten Änderungen in der Regierungspolitik, die mir wichtig sind, geben wird und geben würde.
gilt es zu verhindern?
Hat Scholz ja versuch mit seien "massenhaften Abschiebungen" hat wie nicht anders zu erwarten nicht geklappt.
Die Abschiebungen ein teures Charterflug Vergnügen!
Teuer als die Menschen im Lande zu belassen...... Aber diese volkswirtschaftliche Tatsache ist eine, die nicht ins rechtsextreme Bild passt.
Schlimme Aussichten für unser Land.
Begründen Sie Ihre Aussage?
abwarten und Tee trinken
noch sieht es nicht danach aus dass denen ne Regierungsbeteiligung dort überall gelingt
aber wer weiß
34 % in Sachsen 30 % die CDU, die Wagenknecht 11 % der Rest kommt wohl gar nicht ins Parlament .....
soll die CDU mit der Wagenknecht koalieren ?
was solls der Wähler bestimmt (sollte man meinen)
bleibt natürlich die Option die AfD zu verbieten (1/3 das Wahlrecht zu verwehren) kommt den Bürgern im Osten bestimmt bekannt vor
"bleibt natürlich die Option die AfD zu verbieten (1/3 das Wahlrecht zu verwehren) kommt den Bürgern im Osten bestimmt bekannt vor"
Sie fremdeln mal wieder mit der Demokratie. Wenn eine Partei verboten ist, können deren Wähler immer noch die zur Wahl zugelassenen Parteien wählen. Das Verbot einer Parte berührt in keinster Weise das Wahlrecht der Bürger.
Sie verzapfen immer denselben Unsinn. Eine Partei zu verbieten nimmt niemandem das Wahlrecht.
Wenn die AfD verboten wird, bedeutet das nicht, dass den Wählern das Wahlrecht entzogen wird. Dafür stehen genug andere Parteien zur Wahl. In Sachsen hätten die Wähler z.B. die ebenfalls rechtsextremen Freien Sachsen als Alternative.
das Wahlrecht wurde in Ostdeutschland nicht verwehrt, schon gar nicht einem Drittel der Wähler, bekannt vorkommen würde, wenn man nur die Wahl zwischen SED und Blockparteien hätte, aber davon ist die Wählerschaft ja im Moment noch weit entfernt
bleibt natürlich die Option die AfD zu verbieten
Unser Rechtsstaat bietet dazu die Möglichkeit und als Notwehr durchaus legitim, wenn auch nicht schön
Dir BRD hat aus 1933 gelernt, als innerhalb von zwei Monaten von einer rechtsextremen Partei alle demokratischen Parteien verboten wurden
Wer die Afd wählt, will bewusst die Demokratie abwählen. Diese Partei steht in der Tradition faschistischer Ideologien und will die demokratische Grundordnung abschaffen.
Alles nur eine Frage der "richtigen Zeit"! Die augenblicklich wirkenden Regierung ist der Katalysator für das Weiterwachsen der AFD. Dazu kommt, die Tatasache, dass in den oben angegebenen Ländern, anderen Vorstellungen vorherrschen als z.B. in Ostfriesland. Manchmal kann es auch in einer normal funktionierenden Demokratie zu einem Rammstoss kommen, wo dann die Korrekturen gegen derartige Parteien vorgenommen werden! Die Antwort lautet: Eine lebendige Demokratie repariert sich selber!
>>"Als solcher will Höcke den Bund wegen der Flüchtlingspolitik verklagen."<<
Ein sehr interessantes Vorhaben und ich würde mir sehnlichst wünschen das er damit Erfolgt hat. Zu viele "Unwägbarkeiten" in Bezug der Einhaltung unserer gültigen Gesetze sind mir da in Erinnerung. (Nichteinhaltung §16a Asylgesetz, Merkel hat damals nicht das Parlament informiert, Einreis ohne gültige Ausweispapiere war vor 2015 ein Straftatbestand, dann nicht mehr...).
Die Alternativen wären z.B. in Thüringen eine Koalition aus CDU, Die Linke und BSW. Wie wahrscheinlich ist das?
Das scheint mir unwahrscheinlich,dann kann Merz mit seiner CDU einpacken.
Mit Recht! Eine Koalition der CDU mit der Linken bzw. BSW wäre das allerletzte und der Niedergang unserer wichtigsten Volkspartei. Und von seinem Vorhaben, bei der nächsten BTW mit den Grünen koalieren zu wollen, muss Merz ebenfalls kategorisch abrücken.
Schaut man sich die letzten Umfragen an:
Thüringen: AfD 30%
Sachsen: AfD 32,6%
Brandenburg: 29,8%
In allen Bundesländern ist die AfD auf Platz 1.
Insbesondere in Thüringen läuft die Zusammenarbeit der CDU mit der AfD schon. Und die CDU im Osten hat keine wirklichen Berührungsängste mit der AfD.
Ich gehen fest davon aus, dass es Koalitionen aus AfD und CDU geben wird.
Die Alternativen wären z.B. in Thüringen eine Koalition aus CDU, Die Linke und BSW. Wie wahrscheinlich ist das?
In Brandenburg könnte alternativ eine Koalition aus SPD, CDU und BSW regieren.
Ebenso in Sachsen oder dort auch CDU, BSW und Grüne.
Ich würde mich über eine AfD Regierung in mindestens einem Bundesland freuen. Das wird ein Leuchtturmprojekt der politischen Unfähigkeit. AfD Bürgermeistern und de AfD Landrat haben das im Kleinen schon gezeigt.
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Und Ihre lieben Grünen haben ihre "politische Unfähigkeit" ja zu genüge bereits auf Bundesebene gezeigt. Ich würde die AfD einfach mal machen lassen denn viel schlechter als jetzt geht meiner Meinung nach kaum. Auf den Landes- und Kommunenebene werden notwendige Entscheidungen mehr sachbezogen, an den pragmatischen Erfordernissen vor Ort getroffen und deshalb ist eine etwaige Brandmauerdiskussion Union versus AfD obsolet. Wie sagte mal ein weiser Mann,"wer zuletzt kommt den bestraft das Leben".
Die AfD hat nichts sachbezogenes, sondern Scheinlösungen für Scheinprobleme und eine Menge Lügen für den nicht Parteiprogramme lesenden "Frust Bürger und Frust Bürgerin!"
Nun, wenn es der AfD ja nur um eine bessere Sachpolitik ginge, könnte man den Versuch tatsächlich einmal starten. Da würde die AfD dann krachend scheitern.
Aber kann man sie dann wieder abwählen, wenn der "Parteienstaat" erst einmal abgeschaft wurde? Welche Art einer Demokratie bleibt den, wenn die AfD an der Macht ist?
Je stärker die AfD wird, desto lieber werden mir die Grünen.
"Und Ihre lieben Grünen haben ihre 'politische Unfähigkeit' ja zu genüge bereits auf Bundesebene gezeigt."
Das gilt nur in der verzerrten Wahrnehmung von Rechtspopulisten und -extremisten, die in ihrer Logik Pippilotta Viktualia Rullgardina Krusmynta Efraimsdotter Långstrump folgen.