In Deutschland wächst nach Ansicht des Europarats die soziale Ungleichheit: In einem Bericht wird die Bundesregierung aufgefordert, mehr dagegen zu unternehmen. Der Europarat rückt dabei drei Tätigkeitsfelder in den Fokus.
Der Europarat hat auch nicht vor, uns zu helfen. Oder? Er würde aber noch vehementer jammern, würden wir die angesprochenen Probleme konsequent beseitigen.
Dann gäbe es keine Milliarden für Brüssel, Uno, Nato, etc mehr. Ui, auf einmal könnte man hier investieren und Steuern senken. Es wäre Geld für Eigenvorsorge da. Der Wohnungsbau würde explodieren.
Leider würde das den Nutznießern der EU nicht schnecken. Gewinne nach Unten verteilen geht gar nicht.
Also bleibt es, wie es ist.
Europarat und EU Rat sind zwei voellig unterschiedliche Gremien. Was die Regierungen der EU-Laender im EU Rat beschliessen hat ueberhaupt nichts damit zu tun, was der Europarat macht und sagt.
Sie haben leider 100% Recht.
Um die Steuern zu senken würde es ja ausreichen, die Steuern einzutreiben, die dem Staat sowieso schon gehören, die er sich aber aus absolut unerklärlichen Gründen in Höhe von 150 Milliarden Euro jedes Jahr erneut in Form von Steuerhinterziehungen stehlen lässt.
Als erste Maßnahme wäre vielleicht eine prozentuale Beteiligung der Steuerfahnder am eingetriebenen Steuervermögen zielführend. Angesichts der unfassbaren Summen reicht wahrscheinlich sogar eine Beteiligung im Promillebereich aus.
Liegt das daran das es in D zwei Arten von Demokratie gibt?
Also DIE Demokratie und DIE Demokratie der Regierenden?
Wirtschaftspolitisch haben Sie nicht viel Ahnung, oder? Deutschland profitiert enorm von der EU, alle in Deutschland, auch Sie
Darüber sollte die CDU/CSU noch mal nachdenken was sie mit ihren Bürgergeld Reformen
noch verstärken möchte. Hauptsache ein neuer Feind auf dem man mit den Finger zeigen kann.
meinen sie es findet jeder cool wenn er für ein bisschen mehr Auskommen morgens um 7:00 aufsteht um zu arbeiten und bei der Rente später auf Aufstockung angewiesen ist um auf den selben Satz zu kommen wie einer der nie was tat ?
Vielleicht wäre mal ein Umdenken in der Gesellschaft gefordert was jeder für Aufgaben hat ?
Vielleicht wäre mal ein Umdenken in der Gesellschaft gefordert was jeder für Aufgaben hat ?
Den letzten Satz finde ich auch gut, der von Kapitalerträgen lebt soll bitte wenigstens soviel steuern zahlen wie jemand der von Lohneinkommen lebt. Dann können auch notwendige Massnahmen zur Verringerung der Armut finanziert werden
Ich merke, wir zwei sind uns einig, man darf nicht arm gegen ärmer ausspielen
Warum muss der, der gearbeitet hat, später seine Rente aufstocken?
Im übrigen gibt es heute, endlich einen Freibetrag von der Rente für Grundsicherungsempfänger
Wobei 33 Jahre als Vorraussetzung noch zu ändern wäre.
Nein, das Bürgergeld gehört bereits jetzt auf den Prüfstand. Soziale Schieflage ergibt sich nämlich auch durch das Missverhältnis zwischen Niedriglöhnen und geschenktem Geld in Form überhöhter Sozialleistungen.
Die CDU/CSU kann sowieso nur meckern und stänkern! Beide Parteien können es nicht besser machen wie die jetzige Regierung, egal mit was auch immer! Und Sanktionen gegen über Bürgergeldempfänger zu verstärken weil sie angeblich keine Arbeit annehmen wollen ist totaler Blödsinn. Viele wollen arbeiten, bekommen aber nichts weil die Arbeitgeber zu hohe Ansprüche und Anforderungen stellen und weil die Agenturen für Arbeit und Jobcenter auch Arbeitssuchende nicht zielgeführter vermitteln können weil die Angestellten sich wenig mit Berufsbildern auskennen. Natürlich gibt es Menschen im Bürgergeldbezug die nicht mehr, bzw. noch nie arbeiten wollten, aber wer denkt gegen die wird nichts getan, täuscht sich da gewaltig, gegen diese werden schon Sanktionen vorgenommen.
wer sich das Bild genauer anschaut (Wohnungsloser in Stuttgart)
also ne Schachtel Zigaretten und ein Aschenbecher gehören zu den wenigen Habseligkeiten der Person, vielleicht liegt es auch an der Prioritätensetzung für was die begrenzten Mittel verwendet werden, dafür scheint es ja zu reichen
Wenn man sich zu dem den Arbeitskräftemangel betrachtet, nicht nur an hochqualifizierten Quantenphysikern, fragt man sich schon, ob wirklich der Gesellschaft alle Unzulänglichkeiten zugeschrieben werden müssen nicht ein wenig fördern durch fordern ein Weg wäre
ohnehin denke ich bei so Zitaten : "die Sozialversicherungsleistungen zu erhöhen und mehr Ausbildungsmöglichkeiten für Arbeitslose anzubieten." was ist das Ziel solcher Vorschläge bzw. Artikel hier, zu provozieren ?
Keiner hierzulande ist gezwungen auf der Straße zu schlafen, wenn er es tut dann hat das andere Gründe, sei es das Unvermögen sich in einer Gemeinschaft und sei es nur zum Schlafen/Übernachten zu arrangieren
Arbeitslose werden nur verwaltet.
also bei unserem Aldi ist ein Schild "Kräfte gesucht 14,83 Euro/Std gesucht"
einfach den Filialleiter fragen, was ist da Verwaltung ?
ebenso gleichlautende Schilder auf Handwerker Transportern .... suchen Kollegen
und beim Aldi Beispiel kann es doch nicht die intellektuellen Fähigkeiten überfordern, Ware auszupacken und ins Regal zu stellen oder leere Kartons im Container zu entsorgen
Sie mögen wirtschaftlich gut ausgestattet und unabhängig sein und haben trotzdem immer wieder nach den Mitbürgern „zu treten“, die es weniger kommod getroffen haben und Hilfe benötigen. Woran, frag ich mich da, mangelt es Ihnen?
Keiner hierzulande ist gezwungen auf der Straße zu schlafen, wenn er es tut dann hat das andere Gründe, sei es das Unvermögen sich in einer Gemeinschaft und sei es nur zum Schlafen/Übernachten zu arrangieren
Wer psychisch das unvermögen hat, sich in die Gesellschaft einzugliedern ist, soll also gezwungen werden auf der Strasse zu schlafen? Das geht auch anders, googeln Sie mal bitte Finnland
Die Leute schlafen auf der Straße, weil in den engen Notunterkünften für Obdachlose meistens kein Platz mehr frei ist, oder aber auch, weil die Enge und die Gerüche dort unerträglich sind, weil es dort vermehrt zu Schlägereien oder Diebstählen kommt. Und es gibt auch Obdachlose, die sich einen Hund als Beschützer halten, die dürfen da auch nicht rein. Abgesehen davon, dass die Ein- und Austrittszeiten in solchen Notunterkünften so streng geregelt sind, da bleiben die Leute auch lieber auf der Straße, sie müssen ja sowieso den ganzen Tag dort verbringen.
Und Obdachlosen nun auch ihr Minimalvergnügen (Rauchen) zu neiden, das ist ja das allerletzte. Ich möchte Sie mal erleben, wie Sie in einer solchen Situation natürlich komplett suchtfrei bleiben würden. Abgesehen davon, dass viele Obdachlose sowieso auch psychisch krank sind (wenn sie es nicht schon vor de Obdachlosigkeit waren, dann löst diese prekäre Situation das sicher aus) und daher Betreuungshilfe brauchen.
"Keiner hierzulande ist gezwungen auf der Straße zu schlafen, wenn er es tut dann hat das andere Gründe,..."
ein oft zitiertes Märchen - aber trotzdem nur ein Märchen.
Ich habe mit einem Glas Champagner über Ihre Aussage nachgedacht.
Ich gönne es dem Wohnungslosen.
Das Geld regiert
Mit einer Politik, in der Reiche immer reicher werden, kann keine soziale Ungerechtigkeit bekämpft werden. Solange der politische Erfolg einer Regierung am BIP gemessen wird und Politiker lukrative Posten in Aufsichtsräten übernehmen dürfen, wird sich daran nichts ändern.
Deutschland wird vom Geld regiert. Das ist das Grundproblem.
Die ganze Welt wird vom Geld regiert.
>>Deutschland wird vom Geld regiert. Das ist das Grundproblem.<<
von was denn sonst ?
unsere Gesellschaft lebt doch von Menschen welche sich einbringen, je mehr das tun desto besser kann jeder leben, das Grundproblem scheint mir eher ein Bewußtsein zu sein, dass einem gebratene Tauben nicht in den Mund fliegen
Warum schreiben Sie speziell Deutschland? Das ist in der ganzen Welt so.
Nicht nur Deutschland wird vom Geld regiert. Das Geld ist die Triebfeder des Wachstums. Die Politiker, einschließlich der Beamten haben ihren eigenen Wohlstand geschaffen und bestimmen jetzt wie wir Bürger mit unserer Rente von 48 Prozent zurechtkommen müssen. Bei 72 Prozent Pension lässt sich gut über die Armut sprechen.
"Deutschland wird vom Geld regiert. Das ist das Grundproblem."
Die ganze Wellt wird vom Geld über Politiker..... regiert.
Und dieses ist um so leichter je mehr sich diese Politiker nebenher verdienen dürfen, ein Aufsichtsratsposten und schon hat man einen Politiker in der Tasche, hat man nicht genug Aufsichtsratsposten, stockt man auf mit Rednerhonoraren...... :-)
USW.
Gegen Armut und Wohnungsnot hilft jedenfalls nicht, dass die Union - mit Applaus aus der FDP, die sogar beklagt, die Union schreibe bei ihr ab - wieder mehr Kahlschlag in der Sozialpolitik plant.
Aber Ihre Grünen und diie Ampel erfüllen ja selbst nicht deren vollmundigen Versprechungen aus dem Koalitionsvertrag (400.000 Wohnungen per anno) womit die Wähler damals gelockt wurden.
Sie haben recht, insbesondere wenn die Kahlschläge ebenso wie irgendwelche skurrilen Obergrenzendiskussionen verfassungswidrig sind, ist das nicht nur kontraproduktiv sondern auch noch populistisch
was würde denn ihrer Meinung nach bei Wohnungsnot helfen oder gegen Armut
keine Wohnungen bauen und mehr Wohnungssuchende ins Land holen
und bei Armut ? statt Arbeitsfähige zu beschäftigen über Arbeitskräftemangel lamentieren ?
Das ist ein Ergebnis von 40+ Jahren Sozialabbau - in umfassender Koalition von CDUSPDFDPGrünen, angefangen bei Kohl und dann über Fischer/Schröder und Merkel bis zur Perversität weitergeführt, unterfüttert durch Rassismus in der Asylpolitik und mit dämlichen Richtlinien zur Dämmung weitergeführt.
Schulen und Unis sind kaputt, Erzieherinnen und Sozpäds weit unterbezahlt wie auch Grundschullehrerinnen, 25% der abgehenden können nicht ausreichend Lesen, Schreiben und Rechnen.
Das könnte ich weiterführen - nicht nötig:
Kaputtgespart ist das Ergebnis, auf Kosten des unteren Drittels wird das obere gepampert. und das oberste 1% mit Sondergewinnen, unanständigen Gewinnen immer superreicher.
"Das ist ein Ergebnis von 40+ Jahren Sozialabbau ........"
Oder das Zweckentfremden der Soziallkassen.
Es wird über Bürgergeld gesprochen und dahinter verbirgt sich Bürgergeld, Flüchtlingsgeld, Asylgeld........
Es wird über Wohngeld gesprochen und wo geht das meiste Wohngeld hin?!
UVM.
Aus dem Artikel:
"Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, begrüßte zwar die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen, etwa das Sozialsystem zu reformieren, um es zugänglicher zu machen, die Sozialversicherungsleistungen zu erhöhen und mehr Ausbildungsmöglichkeiten für Arbeitslose anzubieten. Es seien jedoch weitere Anstrengungen nötig, um die "wachsende Ungleichheit" zu bekämpfen." ... "Besondere Aufmerksamkeit sollte demnach auch dem wachsenden Rassismus gewidmet werden, der das Potenzial habe, den sozialen Zusammenhalt zu untergraben und demokratische Institutionen zu destabilisieren, ..."
Ich stimme der Analyse zu. Allerdings sind alle gesellschaftlichen Kräfte gefordert, die genannten Probleme anzugehen. Regierungen in demokratisch regierten Ländern können zwar Anreize setzen, die negativen Entwicklungen umzukehren, aber wenn man, wie in DEU, nicht einmal 40% der Wähler hinter sich hat (SPD, GRUENE), muss man leider auch Kompromisse eingehen.
Die meisten Probleme dieser Art existieren doch schon seit Jahrzehnten. Auch schon zu Zeiten, als die Wahlergebnisse eindeutiger waren. Man muss der Politik und den Politikern der Nachkriegszeit und dann erst recht der Nachwendezeit unterstellen, dass das absichtliches und vorsätzliches Handeln u/o unterlassen von Handeln war und ist.
Besondere Aufmerksamkeit sollte demnach auch dem wachsenden Rassismus gewidmet werden,…
aber wenn man, wie in DEU, nicht einmal 40% der Wähler hinter sich hat (SPD, GRUENE), muss man leider auch Kompromisse eingehen.
Meinen Sie wirklich man muss Kompromisse mit Rassisten eingehen?
Kein Wunder das der Europarat zu solch einer Einschätzung kommt angesichts der lächerlichen Abschiebequoten in Deutschland.
Deutschland hatte schon einmal eine noch größere Wohnungsnot
verschuldet von denen welche auch schon mal Menschen abschoben
Haben Sie den TS-artikel nicht gelesen? Deutschland soll auch den Rassismus besser bekämpfen. Das ist auf dem Weg, eine juristische Stufe nach der anderen (rechtsextremer Verdachtsfall über gesichert rechtsextrem) bis zu einen Verbot der rassistischen AFD
Ja die Ausländer sind schuld. So einfach kann man sich die Welt in der braun-blauen Blase machen.
Zitat: "Besondere Aufmerksamkeit sollte demnach auch dem wachsenden Rassismus gewidmet werden, der das Potenzial habe, den sozialen Zusammenhalt zu untergraben und demokratische Institutionen zu destabilisieren, heißt es in dem Bericht."
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Belege für einen wachsenden "Rassismus" einfügen.
Für mich ist das Wort "Rassismus" immer mehr zu einem politischen Kampfbegriff geworden, um
1. eine Sachdebatte über die Migrationspolitik zu kontaminieren
2. Sonderrechte für bestimmte Migrantengruppen moralisch zu erpressen
3. einen bequemen Sündenbock für auf unterschiedliche Veranlagungen und Verhaltenswiesne resultierenden Unterschieden zu haben.
$. den Steuerzahler mundtot zu machen damit man dessen Steuern weiter für eigene Idiotologien verprassen kann.
Es wurde ja schon oft seitens der Politik behauptet der Bürger sei unmündig und darum darf es auch keine Volksabstimmungen geben usw.
"Sonderrechte" - Was für Sonderrechte?
"eine Sachdebatte" - Die kann es geben, aber ich verweise mal auf Art. 1 GG. Das ein Jeder Mensch auf Grund seines Daseins die gleiche Würde hat. Wer die Würde des anderen nicht akzeptiert und vielleicht sogar noch Menschengruppen pauschalisiert betreibt Rassismus.
Gerade der Rassismus einiger politischer Akteure verhindert die Sachdebatte ueber Migrationspolitik. Und mit den universalen Menschenrechten, die Schutz vor Verfolgung garantieren, hat Rassismus erst recht nichts am Hut.
>>wachsender Rassismus<<
Hauptsache man kann es behaupten kann Hetzen und die Aufmerksamkeit auf sich ziehen
"Das hohe Maß an Armut und sozialer Benachteiligung stehe in keinem Verhältnis zum Reichtum des Landes, heißt es in dem Bericht"des EU-Rates. Da passt ja die neue Initiative der CDU gar nicht gut in die Zeit sondern sät einmal mehr Neid und Missgunst nur um für diese"christliche" Partei zu punkten und gegen die Ampel zu bashen.Das ist ein Armutszeugnis!!Immer nach unten treten und nach oben buckeln.Bei Missbrauch des Bürgergeldes wird auch heute schon sanktioniert und leider brauchen viel zu viele Menschen diese Hilfe dringend.
Zitat: "Darin fordert der Europarat mehr Anstrengung bei der Bekämpfung von Armut, Wohnungslosigkeit und Ausgrenzung. Das hohe Maß an Armut und sozialer Benachteiligung stehe in keinem Verhältnis zum Reichtum des Landes, heißt es in dem Bericht."
Und über die URSACHEN spricht mal wieder keiner?!
Die autochtone Bevölkerung nimmt bekanntlich ab.
Wer oder was sorgt für die zusätzliche Nachfrage, die die Mietpreise explodieren lässt und für der Steuerzahler mal wieder zahlen "darf"?
Was genau soll "autochtone Bevölkerung" sein? Sind das die Leute in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen, oder sonst wo in Westdeutschland, die kurz nach '45 die deutschen Vertriebenen als "Pollacken" mit denen man nichts zu tun haben will, bezeichnet haben?
Deutschland ist eben ein reiches Land mit armen Menschen, im Gegensatz zu vielen armen Ländern mit reichen Menschen. In vielen Ländern, die wir finanziell unterstützen - z. B. durch EU Zahlungen - liegt die Immobilienquote viel höher liegt als hierzulande. Diese Länder nehmen nicht so viele Steuern ein, so dass sich deren Bürger Eigentum leisten können, während hier die Steuerzahler bis zum Anschlag ausgequetscht werden und nicht mal der Mittelstand sich noch ein Haus leisten kann.
Zitat: "Deutschland müsse alle zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, einschließlich Eingriffen in den Wohnungsmarkt und Änderungen des Mietrechts. "
Der Wohnungsmarkt ist bereits massiv reguliert.
Weitere Eingriffe und Vorschriften werden das Bauen nur noch verteuern und die Bereitschaft, in den Wohnungsbau zu investieren, sich verringern!
Wie wäre es einmal damit an die TATSÄCHLICHEN Ursachen der Preisexplosion zu gehen?!
Die Hauptfrage ist, Woher kommt die Soziale Ungleichheit? Wer ist daran beteiligt? Es sind die Menschen die wohlhabender leben können, die einen Job haben, die eine gut florierende Firma haben, die dicken Konzerne die sich einen riesen Reichtum erschaffen und nur noch die Elite Fachkräfte einstellen wollen und dabei die ganze Zeit jammern es gäbe Fachkräftemangel. Und dabei werden einfache Arbeitnehmer nicht mehr berücksichtigt und bleiben dann arbeitssuchend auf der Strecke und fallen in eine Resignation aus der sie nicht mehr raus kommen. Man kann ihnen nur noch mit dem Nötigsten helfen. Mit ihnen reden fällt dabei schwer weil sie sich soweit aufgegeben haben, daß man nicht mehr an sie rankommt.
Bildungschancen der Kinder erhöhen. Situation in Kindergärten, Grundschulen usw. nachhaltig verbessern. 1 verpflichtendes Vorschuljahr. Kinder zu selbständigem Denken und Handeln befähigen. Kindern Lesen, Schreiben, die Grundrechenarten und Grundwissen in den wichtigsten Bereichen beibringen. Allen Kindern gute Deutschkenntnisse vermitteln. (Damit alle gut dem Unterricht folgen können - von Tag 1 der Grundschule an.)
Mit solchen (übersichtlichen!) Maßnahmen würde man in vielen Fällen den Grundstein für gute Ausbildungsfähigkeit und für ein selbstbestimmtes Leben legen - ohne größere Brüche in Bildungs- und Berufskarriere.
Die allermeisten Kinder sind begabt und lernwillig, und lernen schnell. Warum investieren wir nicht mehr in die Förderung des Potentials von Kindern und Jugendlichen? (Und geben stattdessen lieber später viel Geld im sozialen Bereich aus?)
Gute Vorschlaege, die auch teilweise umgesetzt werden. Leider spielen da manchmal die Eltern nicht mit, manchmal die zustaendigen Politiker, und manchmal fehlt das Geld. Aber Sie haben voellig recht!
Man darf nicht vergessen: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Wieso die jetzige Bundesregierung inc. der Opposition CDU/CSU das Steuergeld für den Krieg gegen Russland verschwendet, statt im Innland wenigstens die großen Probleme zu lindern, verstehe ich nicht.
Man kann sich ja nicht um alles kümmern.
Sooooo viele Projekte der Politiker im in und Ausland Flüchtlinge, Kriegsgüter, Radwege auf der Anderen Seite der Erde.............
Die Wähler sollten sich ansehen was den Verschiedenen Parteien wichtig ist und dementsprechend wählen.
Das ist das Einzige was der Souverän in D darf.
"Das ist das Einzige was der Souverän in D darf."
Nein,nicht nur. Sie duerfen auch selbst politisch aktiv werden und mit gestalten, was eine Partei will, z.B. durch Parteieintritt und Beteiligung an der politischen Willensbildung in der Partei.
Da weist das neu zu verabschiedende Grundsatzprogramm der CDU in genau die richtige Richtung: Mehr Eigenverantwortung wagen, Sozialstaat nur noch nach Haushaltslage, ein Meilenstein für unser Land.
"Mehr Eigenverantwortung wagen, Sozialstaat nur noch nach Haushaltslage, ein Meilenstein für unser Land." - Sehen sie in die USA, zeigt den "tollen" Erfolg von so etwas. Sozialstaat ist Daseinsfürsorge und sollte nicht gekürzt werden. "Eigenverantwortung" ist auch etwas tolles, wenn Sie schon als Kleinkind in Armut aufwachsen, geht dies eigenverantwortlich so weiter.
Wenn die CDU noch etwas Rest-Klima und -Umwelt zum Zerrödeln findet, dann nur drauf zu malocht. Danach ist hoffentlich die Menschheit befreit von solchen "Spezialisten", wie sie schon das 20. Jhd. mit Wachstum und Kriegen überzogen.
Arm und reich hat es immer schon gegeben. In DEU spitzt sich die Vermögensverteilung seit langem zu. Die Grenzen sind schwer definierbar. Keiner hält sich gerne für arm! Es muß doch einen geben der noch weniger besitzt. Das "nach oben schauen" wurde uns aberzogen.
Durch ehrliche Arbeit in DEU reich zu werden ist kaum möglich - Erbschaften helfen da schon eher.
Am einfachsten ist es wie immer, für unbequeme Wahrheiten die jeweilige Regierung verantwortlich zu machen. Die wird doch dafür bezahlt, Patenlösungen zur Zufriedenheit aller zu liefern! Wenn jemand wirklich etwas abgeben will und kann, dann weis der doch sicher wohin.
Ich meine, bei uns wird auf hohem Niveau gejammert. Wirklich arm sind die Menschen, die Hunger, Durst, Krieg und Vertreibung erdulden müssen.
Es ist verrückt, irgendwo auf der Welt über Fahrradwege sich Gedanken zu machen, und hier schlafen viele unter der Brücke.
Die Bekämpfung der Armut in der Bevölkerung obliegt hauptsächlich in der Politik- sie setzt die Rahmenbedingungen. Hier haben alle Parteien erfolgreich versagt. Jeder 5. ist arm.
Ein Grund für den Wohnungs-Rückgang ist, dass Sozialwohnungen nach einem bestimmten Zeitraum aus der Sozialbindung fallen und nach 15 oder max. 40 Jahren ohne staatliche Auflagen frei am Markt vermietet oder verkauft werden können. Die Zahl der Wohnungen, die aus der Sozialbindung fallen, ist derzeit höher als die Zahl neu entstandener Sozialbauwohnungen. (Bodenreformgesetz)
Von staatlicher Seite werden auch Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau geschaffen. Wird ein bundesweiter Mietpreisdeckel, dann Enteignungsdebatte auf Dauer als Exportschlager regelt, geschaffen, darf sich nicht wundern, wenn das Vertrauen der Investoren systematisch beschädigt wird und als Folge ein Rückgang der Neubauten und in diesem Zusammenhang immer mehr fehlende Wohnungen zu beklagen sind.
Ein echtes ARMUTSZEUGNIS !
Zitat: "Gleichzeitig wurde darauf verwiesen, dass erstmals beschlossen worden sei, einen Nationalen Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungslosigkeit zu verabschieden"
Mein "nationaler" (ist das nicht bububöse??) Aktionsplan zur Verringerung der Armut und Wohnungslosigkeit ist folgender:
1. Bürokratie und umweltrechtliche Auflage wie bspw. das GEG abschaffen/reduzieren
2. Steuerbelastung und damit auch Staatsausgaben massiv zurückfahren. Dringliche Investitionen in die Infrastruktur haben Vorrang
3. Künstliche Nachfrage infolge der Migrationspolitik zurückfahren bzw. Wohnungen natürlich nicht vom Steuerzahler finanzieren lassen
4. Geldpolitik neu justieren
Wir haben doch keine Armut und Wohnungsnot! Die Leute haben nur ein verringertes Einkommen und es werden keine Wohnungen gebaut...
Ich denke das hier die Abschaffung des Bürgergeldes in fer kommenden Legislaturperiode durch die Union ein richtiger und notwendiger Schritt in die richtige Richtung ist um solchen Missständen entgegenzuwirken.
Naja - das die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt eben den Fokus auf die Mehrung von Vermögen legt, ist ja nicht neu.
Nehmen wir einfach mal die sog. Energiewende als Beispiel: Wer profitiert? Diejeningen, die in einer 800 Euro 70qm Mietwohnung leben? Oder jene, die in einem Einfamilienhaus leben und Platz haben?
Letztere! Wieso?
Ganz klar - PV Anlagen brauchen Dachfläche. In einigen Bundesländern werden diese auch noch gefördert, bedeutet ... übersichtliche Investitionen, bei langfristig hoher Ersparnis. Kommt dann noch die geförderte Wärmepumpe hinzu ... WinWin. Und dann noch die "Umweltprämie" für das Elektroauto.
All das können sich nur bestimmte Haushalte leisten, werden aber deutlich profitieren. Andere werden dagegen immer mehr für Mobilität und Energie zahlen müssen. So ein Pech.
Wieso Haushalte mit 200.000 Euro noch Kindergeld bekommen... auch so ein Rätsel.
Der Deutsche Sozialstaat nützt eben vorrangig jenen, die schon viel haben! Aber nichts Neues!
Mir ist der Artikel viel zu undifferenziert. Deutschland hat im EU-Vergleich mit die höchsten Sozialleistungen und mit die höchsten Steuern. Wenn die Lage hier schon so misslich sein soll, wie sieht es dann im Rest der EU erst aus? Und wenn es dahingehend dort besser aussehen sollte, wäre es wichtig zu erfahren, was die Gründe dafür sind.
Immer noch mehr Sozialleistungen und höhere Steuern auf Leistung können in meinen Augen jedenfalls nicht die Lösung sein.
Mir ist zwar vollkommen klar, dass es an der aktuellen Situation nichts ändern wird, aber ausführliche Interviews zu diesem Thema, mit den Politikern, die schon in früheren Regierungen nichts getan haben um diese aktuelle Situation erst gar nicht entstehen zu lassen und was genau deren Beweggründe dafür waren, wären sicher aufschlussreich.
Übrigens auch für andere Fehlentwicklungen in der Politik.
Kaum zu glauben, dass die vom Europarat kritisierten Defizite nach mehr als zehnjähriger Regierungsbeteiligung der SPD überhaupt existieren.
Und jetzt soll erstmals ein "Nationaler Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungslosigkeit" beschlossen werden?
Ich lach mich schlapp, wie soll das den funktionieren, wenn man schon im Hier und Jetzt den staatlichen Bau von genügend Sozialwohnungen nicht hinbekommt?
Dieser Plan ist so, als würde man einem Ertrinkenden die Badehose hinterwerfen.
Der Europa-Rat hat - wenn man die statistischen Daten als aussagekräftig einordnet - vollkommen recht : In Deutschland gibt es zu viele Menschen, die nicht die finanziellen Mittel haben um an dem Lebensniveau teilzunehmen, welches der Durchschnitts-Deutsche heute beansprucht. Die Frage ist allerdings "Woran liegt es?" - und die Antwort ist klar : wir haben nicht die richtigen Prioritäten gesetzt. Will sagen : wir geben zuviel Geld für Angelegenheiten außerhalb Deutschlands aus - und da unterscheiden wir uns von den anderen EU-Staaten. Wenn wir das nicht konsequent ändern, werden wir zunehmend sozialen Sprenstoff anhäufen - und an DEN werden die Verfassungsgegener die Lunte anlegen. Wir sind gewarnt - dank sei dem EU-Rat.
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Der Europarat ist eine von der EU voellig getrennte Organisation mit 46 Mitgliedern (inkl. Tuerkei und Ukraine), gegruendet 1949.
Um das zu erkennen, braucht man nicht erst den EU Rat
Will sagen : wir geben zuviel Geld für Angelegenheiten außerhalb Deutschlands aus
Gut angelegtes Geld, Klima, Flüchtlings-, Wirtschafts-und Friedenspolitisch
Die Lunte legen hier nur Populisten, die den Diskurs in anti-demokratische Gefilde verschieben. Die dies an lautesten tun, sind gleichzeitig die wirtschaftspolitisch neo-liberalsten Antidemokraten
Europarat und EU sind 2 Paar Schuh!
Der Europarat ist kein EU-Rat.