In Deutschland wächst nach Ansicht des Europarats die soziale Ungleichheit: In einem Bericht wird die Bundesregierung aufgefordert, mehr dagegen zu unternehmen. Der Europarat rückt dabei drei Tätigkeitsfelder in den Fokus.
Man hat ganz andere Prioritäten. Auch um Schwerbehinderte kümmert man sich zu wenig. DEU beschäftigt sich mit Außenpolitik. Egal was es koste....
Alter Brummbär, ich glaube in ihrer Aufstellung ist ein kleiner Fehler.
Das Finanzierungsdefizit des deutschen Staates betrug im ersten bis dritten Quartal 2023 insgesamt 91,5 Milliarden Euro. Dies bedeutet, dass die Ausgaben um 7,7 % höher waren als die Einnahmen im gleichen Zeitraum.
Dieses Defizit wurde doch mit ins Jahr 2024 genommen oder?
In der allseits Hilfe verweigernden Servicewüste Deutschland haben Schwerbehinderte vor allem eine Menge Arbeit damit, trotz alledem zu überleben.
Krokodilstränen und Instrumentalisierung
Glaubwürdig ist der Einsatz gegen soziale Schieflagen, wenn es um die betroffenen Menschen geht.
Unglaubwürdig, wenn er nur als Instrument gegen die eigentliche „Zieladresse“ vorgeschoben wird, also z.B. durch Aufrechnung gegen Verteidigungsausgaben oder Unterstützung der Ukraine.
Uebrigens ist die Ukraine ein Mietglied des Europarates.
Es ist wohl eher anders herum. Für Kriegsmittel werden spontan und ohne Widerworte Milliardenbeträge bewilligt. Aber wenn es Geld braucht, um den sozialen Frieden und damit dem wichtigsten Faktor unserer Sicherheit zu erhalten, dann wird lange diskutiert, blockiert, erpresst und am Ende der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein als großer Erfolg verkauft.
Hä ?
Also zum einen sind die Kasse soweit leer, dann sind Sie selbst sogar für noch weniger Steuereinnahmen ( siehe obigen Kommentar) und zeitgleich werden gerade SCHULDEN gemacht,die inkl. ZINSLAST, den Staatshaushalt noch mehr strapazieren.
Was ist denn Ihre Lösung ?
Obdachlose, Arbeitssuchende, Senioren und Behinderte in die Ukraine zum Fronteinsatz schicken um so die Armen - sorry Armut - in Deutschland zu bekämpfen und zugleich dem Personalmangel in der ukr. Armee entgegenzuwirken ?
ich weiß nicht wie es ihnen geht
aber meine finanziellen Mittel sind (wie bei den meisten) begrenzt
entweder ein größeres Auto, ne Halskette für die Frau, Fernreise oder das Studium der Kinder finanzieren .....
und wenn eine Gesellschaft bereit ist Mill Flüchtlingen Sicherheit zu bieten könnte es beim Wohnraum knapp werden ebenso beim Bürgergeld
übrigens fragte vor 80 Jahren schon mal "einer wollte ihr Kanonen oder Butter"
Deutschland will einen Nationalen Aktionsplan beschließen. Als erstes bitte ein Staatssekretariat schaffen mit 500 Beamtenstellen, die den Beschluss entsprechend vorbereiten können. Dann sind wir 2030 so weit, dass wir möglicherweise einen beschlussreifen Plan haben. Aber nur, wenn sich die Regierungsparteien nicht um die Posten streiten. Bei der Ausgestaltung eines Planes wird es eh keine Einigkeit geben.
Aber nur, wenn sich die Regierungsparteien nicht um die Posten streiten.
Das ist zu befürchten, falls die CSU wieder in die Regierung kommt
Ich muss mich korrigieren, die Aussage ist so etwas populistisch, nicht alle CSU politiker sind Amigos oder stellen ihre Ehepartner als Abgeordnetenmitarbeiterein. Generell funktioniert in der Demokratie mit unabhängiger Presse die Kontrolle der Vetternwirtschaft natürlich besser als in Autokratien
Es gibt viel zu viel Bürokratie..
Beispiel: Als Pflegekraft erlebe ich seit meiner Ausbildung in den 80-iger Jahren, dass die Stellen in der Verwaltung massiv zugenommen haben, während wir weniger werden..
Controller für alles mögliche, Abteilungsleiter, die sich Manager nennen..
Mehr Innenpolitik, weniger Außenpolitik. Deutsche Maßlosigkeit in schlimmster Form... Arme, Schwerbehinderte? Kein Interesse. Wir wollen die Welt retten und anderen Ländern helfen. Leider ist es nicht mäglich, mit dem Weltretten in DEU anzufangen.
Wir (wer ist "wir?) wollen "die Welt retten"? Das ist ein wording, dass den nationalistischen Einschlag kaum verbergen kann. Wir, d.h. nicht nur die gegenwärtige Bundesregierung sondern alle demokratischen Parteien stehen zu den internationalen Verpflichtungen und zur internationalen Verantwortung bis hinein in die Asylpolitik.
Und das muss richtig sein: Internationale Verpflichtungen und Verantwortung, trotz Armut in Deutschland, trotz Obdachlosigkeit und bestehenden Tafeln, die die Ärmsten füttern. Was heute richtig ist, kann doch morgen schon falsch sein. Nichts ändert sich in der heutigen Zeit so schnell, wie politische Ansichten. Vom Pazifisten zu Kriegsbefürtwortern. Raus einer Partei und rein in eine neue Partei.
Sie verdrehen hier einfache und berechtigte Forderungen von mic. Es ist nicht nur legitim sondern es ist geboten zuerst für die eigenen Leute im Land zu sorgen. Zumal die Bevölkerung Solidargemeinschaft ist und mit ihren Steuern auch für diese Leistung zahlt.
Außerdem, in meiner Familie sorge ich doch auch zuerst dafür, dass es meinen Familienmitgliedern gut geht.
Wie selektiv "wir" diese internationalen Verpflichtungen wahrnehmen, erkennen Sie an der Tatsache, dass "uns" manche Konflikte völlig egal sind, während andere derart wichtig scheinen, dass man gar keine Zeit findet, um die innenpolitischen Probleme anzugehen.
Ich glaube, Sie sehen die Welt nach Leibniz (wir leben in der besten aller möglichen Welten...)
sie meine also ?
zwei mal durchs eigene Haus gehen, bevor man dran geht die Welt ändern zu wollen !
Aber ehe man will selber was, da sind der Rest komplett unwichtig.
Schlimm ist die eigene Maßlosigkeit.
Ehrlich? Die Anspannung auf dem Wohnungsmarkt ist auch durch Zuzug von Flüchtlingen nicht besser geworden, und Sie verlangen weniger Außenpolitik?
Das ist so wie "Mein Strom kommt aus der Steckdose. Mehr interessiert mich nicht."
schwierig ne Diskussion zu führen bei der es um Binsenweisheiten geht !
wenn es nicht klar ist,
dass die Situation nicht besser wird, wenn bei gleichem Wohnungsangebot ne Mill Flüchtlinge dazu kommen oder bei gleichem Sozialetat es enger wird, wenn statt 10 Bedürftige jetzt 20 Bedürftige um den Futtertrog hocken, fragt man sich gelegentlich schon .....
entsprechend trifft ihr Steckdosenbeispiel die Sache genau
Da Sie "wir" schreiben. Aus Ihren bisherigen Beiträgen konnte ich nicht herauslesen, dass Sie und ihre Bekannten die Welt retten wollen.
Jede Mutter kümmert sich zuerst um die eigenen Kinder!
Die deutschen Bemühungen um die Nöte fremder Länder würden auch von den hiesigen notleidenden Einheimischen mehr akzeptiert und unterstützt, wenn der Fokus grundsätzlich zunächst auf die Probleme im eigenen Land gerichtet würde. Beispiele: Es ist einem Armutsrenter schwer zu vermitteln, warum er viel zu wenig Rente erhält, weil kein Geld da ist, gleichzeitig Deutschland jedoch aktuell den ukrainischen Haushalt inkl. deren Renten finanziert. Oder ein Sozialleistungsbezieher, der laut Sozialverbände 251,-€ zuwenig Leistungen monatlich erhält und das bei den aktuellen Preisen, weil angeblich zu wenig Geld da ist, welches aber zeitgleich zur Versorgung von Flüchtlingen doch vorhanden ist. Oder die Wohnungsnot, die nicht ausreichend in Angriff genommen wird, bei gleichzeitiger unbegrenzter Aufnahme weiterer Flüchtlinge. Auch, das jetzt öffentlich gemacht wurde, dass Deutschland in der Ukraine Schulen aufbauen will, aber kein Geld für die eigenen Schulen hat, ist fragwürdig.
Da wäre es ja mal interessant zu erfahren, welche Maßnahmen gegen Armut und Wohnungsnot die Politik in der aktuellen Legislaturperiode schon unternommen hat und wie erfolgreich diese sind?
Ebenso wie beim teilweise seit 40 Jahren bestehenden Fachkräftemangel scheint Abhilfe nicht Bestandteil der Politik zu sein.
Ich muss gerade an Geywitz und die 400.000 Wohnungen jährlich denken…
Leider weiß ich nicht, ob ihre Vorgänger im Amt ähnliche Bestrebungen verfolgt haben. Fest steht aber, dass die ähnlich versagt haben.
Das müssen sie dann auch die Politiker der letzten 40 Jahre fragen
Sogar der letzten 75 Jahre.
Egal, was da unternommen wird: Die FDP wird es blockieren.
Wohnungsnot - also die 1 Million Ukrainer wohnen nicht in Schlafsäcken auf der Straße
und ne Berufsausbildung zu kriegen oder nen Arbeitsplatz ist das wirklich so schwierig ?
immerhin wird behauptet es wird nach Auszubildenden und Arbeitskräften hängeringend gesucht
auch wäre interessant zu wissen wie denn der interessierte Leser hier Armut definiert
Miete täte er kriegen, genug zum Essen doch auch, Kleider, ärztliche Versorgung, ok einige Dinge sind beim Berechnen des Warenkorbs nicht drin
Es ist ein bürokratischer Marathon, ausländische Berufsabschlüsse anerkannt zu bekommen..viele Arbeitgeber scheinen diesen Aufwand zu scheuen
Aus meiner eigenen Erinnerung kann ich sagen, dass es in den 1970er Jahren sehr schwer war, einen Ausbildungsplatz zu finden. Ab ca 1980 hatten wir 2 Millionen Arbeitslosen und es war gesellschaftlicher, politischer und medialer Konsens, diese Situation „Massenarbeitslosigkeit“ und „Jugenndmassenarbeitslosigkeit“ zu nennen. Und die Folgen dieser Massenarbeitslosigkeit erleben wir bis heute.
Außer das diese Begriffe aus der Öffentlichkeit verschwunden sind, hat sich seitdem nichts geändert.
Wir haben jetzt sogar 2,6 Millionen Arbeitslose und das, obwohl es mehrere Änderungen zu deren Berechnung gegeben hat, um das ganze zu Beschönigen.
Mit den damaligen Berechnungsgrundlagen hätten wir heute wahrscheinlich 5 Millionen Arbeitslose.
Die Sozialverbände berufen sich auf Untersuchungen von unabhängigen Gutachtern (nicht staatlich mit Tricks klein gerechnet) und demnach müssten die Regelsätze um 251€ angehoben werden zuzüglich Strom. Also knapp 300€ pro Person zu wenig aktuell.
Die Miete bekommen Leistungsbezieher im übrigen nicht immer komplett bezahlt, nur bis zu einer Obergrenze, die allerdings unrealistisch niedrig angesetzt ist, so dass es bei der aktuellen Wohnungsnot ziemlich unrealistisch ist, solch eine Billighütte abzukriegen. Viele Leistungsempfänger müssen einen Teil der Miete vom Essen weg sparen, damit der Vermieter gestillt wird.
Die aktuelle Bundesregierung hat wesentlich mehr auf den Weg gebracht als die unionsgeführte Stillstandsregierung(en).
Dass das angestrebte Ziel von 400.000 Wohnungen jährlich nicht erreicht wurde, hat keine politischen sondern logistische Gründe, wie jeder weiß, der sich mit den Fakten von Lieferengpässen und Fachkräftemangel befasst.
Und der Fachkräftemangel hat u.a. mit zu hohen Hürden für Menschen mit Migrationsgeschichte in unseren Arbeitsmarkt zu tun - und damit, dass das hässliche abschreckende Gesicht der afd das seine tut, wie z.B. die Wirtschaftsfachleute in den östlichen Bundesländern klar benennen.
Tja, jetxt merkt man eben, dass wir ein seht armes Land sind, dass nur von der Hand in den Mund lebt. Rücklagen gibt es keine. Stillstand bedeutet sofirtige Armut.
Ohne Bodenschatze ist auch nicht mehr möglich.
Trotzdem bezahlen wir überall am Meisten. Da bleibt für Uns eben nichts übrig.
Ein absehbarer Vorgang. Und die EU hilft bei dieser Thematik auch nicht.
"dass wir ein seht armes Land sind" - Wie kommen Sie auf diese Einschätzung? Gefühl oder haben Sie Quellen eventuell im Vergleich mit anderen Ländern dieser Welt.
"Ohne Bodenschatze ist auch nicht mehr möglich. " - ´Sie wissen hoffentlich das Dt. ein Land ist welche Ressourcen aufarbeitet, Länder mit Bodenschätze, sehen Sie nach Afrika, sind nicht gerade Reich nur weil Sie Bodenschätze besitzen.
Es geht vielmehr um die Aufwertung der Grundressourcen und da sind wir noch gut dabei.
"Tja, jetxt merkt man eben, dass wir ein seht armes Land sind, dass nur von der Hand in den Mund lebt."
Es wird gerade beklagt, dass ein reiches Land wie Deutschland eine zu weit geöffnete soziale Schere hat.
Als driitgrößte Volkswirtschaft sind wir ganz arm.
Es bleibt nichts übrig, weil die Reichen immer reicher werden
Merkste was? Die Reichen sind reich. Das Land und die meusten Bewohner nicht.
Tja, jetxt merkt man eben, dass wir ein seht armes Land sind, dass nur von der Hand in den Mund lebt. Rücklagen gibt es keine. Stillstand bedeutet sofirtige Armut.
Satire bitte kennzeichnen
Wir haben ‚nur‘ ein Verteilungsboroblem des Vermögens in D, wenn die zwei reichsten Familien soviel haben wie 50% der ärmeren Bevölkerung
—> Nächste Regierung ohne FDP ( von der ultra-liberalen AFD mal ganz abgesehen)
Was soll da Satire sein? Wir sind arm. Deutschland ust arm. Ein paar reiche sind reich.
—> Nächste Regierung ohne FDP ( von der ultra-liberalen AFD mal ganz abgesehen)
Korrektur: —> Nächste Regierung ohne FDP ( von der ultra-wirtschaftsneoliberalen AFD mal ganz abgesehen) Gesellschaftlich ist die AFD natürlich alles andere als Liberal, ganz im Gegenteil
Entweder Arme und Behinderte oder Waffen und Milliarden für andere Länder. Als Begründung gilt das Märchen vom neuen Alexander den Großen, der entschieden habe, die ganze Welt zu erobern. Einfach so...
Wir haben verstanden, dass Sie kein Außenpolitik gen Osten wünschen.
Und keine Politik nach Pippi Langstrumpf (ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt)....
Wieso entweder, oder? Geht vielleicht auch beides?
Klar ginge beides: mit Sonderabgaben für Sondervermögen von Leuten,die besonders viel haben.
Aber das wollen die ja auch nicht.
In Gegenteil,die fordern sogar Steuerverringerung...
Wahrscheinlich geht beides nicht. Ich weiß auch nicht, warum
Es war zu erwarten, dass dieses "entweder - oder" kommt. Es ist sowohl ökonomisch Unsinn, denn unser Land braucht Investitionen in Infrastruktur und zur Bekämpfung von Armut und Wohnungsnot, als auch außenpolitisch Nonsens, denn es geht nicht um ein Märchen vom neuen Alexander den Großen, der entschieden habe, die ganze Welt zu erobern, sondern um einen realen brutalen Angriffskrieg putins mit Mord, Verschleppung, Folter, Vergewaltigung und Zerstörung von Infrastruktur und ganzen Dörfern, dem die zivilisierte Welt klar etwas entgegensetzen muss und weiter wird.
Die Lösung: Der fdp endlich klar machen, wie verheerend ihr Credo von der Schuldenbremse wirkt. Die letzte zdf-Anstalt ist sehr erhellend dazu!
Die zivilisierte Welt sagt, dass P. seine Armee abziehen soll, sich entschuldigen soll und Reparationen zahlen soll. Es wäre schön, aber es ist die Politik nach Pippi Langstrumpf (ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt). Solange der Westen keine für RU akzeptable Ausgangsstrategie hat, geht der Krieg weiter und das Geld geht nicht an Arme, sondern für den Ukraine-Krieg...
Mit Ihrer Märchenerzählung liegen Sie gleichauf mit einer deutschen Oppositionspartei die einen Kriegsverbrecher hofiert.
Glauben Sie denn nicht daran, dass Putin nach den "Erfolgen" in der Ukraine als Nächstes die NATO angreifen wird? Er hat sowas angedeutet und/oder abgestritten. Das ist der eindeutige Beweis.
Exakt der Kommentar, der von den Putin-geneigten vorhersehbarerweise zu erwarten war.
Deswegen mein Kommentar von oben
"Glaubwürdig ist der Einsatz gegen soziale Schieflagen, wenn es um die betroffenen Menschen geht.
Unglaubwürdig, wenn er nur als Instrument gegen die eigentliche „Zieladresse“ vorgeschoben wird, also z.B. durch Aufrechnung gegen Verteidigungsausgaben oder Unterstützung der Ukraine. "
Vielleicht sollten wir noch einmal 1 Millionen Flüchtlinge aus unserem Nachbarland Syrien aufnehmen, um unsere Wohnungsnot zu lindern. Ich will damit nicht sagen, dass den Menschen nicht geholfen werden soll, sondern dass die Verteilung in Europa besser geregelt werden muss.
So führt das nur dazu, dass die Reichen, nämlich die Immobilienbesitzer, immer reicher werden, weil sie selbst die letzte Bruchbude noch zu Wucherpreisen vermieten können. Und bezahlen können das alles die Steuerzahler, von denen 50% selber nur Mieter sind.
D.h. wir sorgen selbst für unsere Wohnungsnot und bezahlen sie sogar doppelt, indem wir den Wohnraum für so viele Menschen finanzieren und am Ende die eigenen gestiegenen Mieten bezahlen müssen.
"Vielleicht sollten wir noch einmal 1 Millionen Flüchtlinge aus unserem Nachbarland Syrien aufnehmen [...] So führt das nur dazu, dass die Reichen, nämlich die Immobilienbesitzer, immer reicher werden" - Wo liegt jetzt das Problem an den Flüchtlingen oder an Geldgierigen Immobielenbesitzer?
Ich glaube Sie haben selbst eigentlich ziemlich gut aufgezeigt, wer Schuld daran ist und das sind nicht die Flüchtlinge die ein Recht auf Schutz besitzen. Das problem der Wohnungsnot ist auch ein Problem der Regierungen der letzten Jahrzehnte die nicht genügend in soziale Wohnbauprojekte investiert haben, so wie es zu oft versprochen wurde.
Bitte richten Sie ihre Kritik an diejenigen, die den Immobilienmarkt vollstaendig privatisieren wollen (CDU/CSU, FDP, AfD). Wenn Gewinnstreben die einzige Triebkraft fuer Wirtschaft ist, auch wenn es um Grundbedurefnisse der Menschen geht, dann wird es halt schwierig mit der sozialen Ausgestaltung.
Vielleicht sollten wir mal die Politiker fragen, warum denn nicht spätestens ab 2015 für mehr Wohnungsbau gesorgt wurde?
Das gleiche Problem besteht ja auch bei Kindergärten und Schulen. Dort sogar noch einhergehend mit einem massiven Personalmangel, gegen den auch nichts unternommen wurde. Mittlerweile muss man eigentlich unterstellen, dass diese Mangelsituationen von der Politik vorsätzlich herbeigeführt wurden. Und all diese Probleme bestanden schon vor 2015, wenn auch nicht in dem aktuellen übergroßen Ausmaß.
interessanter Denkansatz
Bürger welche sich nicht zu schade dafür sind zu arbeiten mit ihren Steuern und Abgaben Bürgern das Auskommen zu sichern, weil die sich zu schade dafür sind bei dem "Hungerlohn" zu arbeiten, lieber die erste Gruppe ausbeuten
1 Millionen Flüchtlinge aus unserem Nachbarland Syrien aufnehmen
Wir sind nicht Jordanien, die nehmen wirklich viele Flüchtlinge auf
Es gibt in ländlichen Raum massigen Leerstand von Wohnraum. Wo ein Wille fehlt, ist kein Weg
Das beste Mittel gegen Armut sind Beschäftigung und Anerkennug von Leistung
Dazu braucht es eine leistungsfähige Wirtschaft, die frei von zuviel Bürokratie und zu hohen Steuerlasten ist. Sie kann den Menschen das Einkommen verschaffen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern und sich gesellschaftlich respektiert zu fühlen.
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Frei von Steuerlasten.
Wer bezahlt dann den Wohlfühlstaat?
Wer befreit und von Steuerlasten?
Es ist schon sehr zynisch es Wohlfühlstaat zu nennen wenn es um Armut und Wohnungsnot geht.
Ich spreche von zu hohen Steuerlasten, nicht von Besteuerung allgemein.
Wer bezahlt dann den Wohlfühlstaat?
vermute mal Leute die jeden Tag arbeiten gehen und ihre Steuern und Abgaben bezahlen
je mehr dazu bereit sind desto besser geht es uns als Gesamtheit
Was ist das beste Mittel gegen Armut? Man sollte sich fragen was fehlt den Armen? Ist das Geld? Dann ist die Lösung einem Jeden einfach Geld zu geben. (Stichwort: Bedingungsloses Grundeinkommen)
"zu hohen Steuerlasten" - Hier sehe ich eher das Problem der unfairen Verteilung dieser Lasten. Einkommen werden extrem hoch versteuert, dass trifft eher die untere und mittel Schicht, Steuern auf Vermögen (Aktienhandel etc.) sind hingegen sehr gering, diese würden eher obere Schichten treffen wo auch das Geld liegt.
Steuern sind ein Mittel der Umverteilung, aktuell wird aber nach oben und nicht nach unten umverteilt.
Sehe ich genau so ! Wenn einige Familienclans mehr besitzen als der Großteil der Bevölkerung insgesamt, dann ist da was faul.
wieviel Steuern auf Einkommen bezahlen denn untere Schichten ?
ist es so schwer sich bei Dr. Google nen Überblick zu verschaffen ?
und klar klingt es gut "Umverteilung von Oben nach Unten" fast populistisch
aber wer in unserer Gesellschaft sorgt denn für Steuereinnahmen ?
es geht um Armutsbekämpfung, nicht darum durch Steuergeschenke Reiche noch reicher zu machen
Wenn sämtliche Steuern und Abgaben (mit den Sozialabgaben als einzige Ausnahme) auf die Hälfte ihrer derzeitigen Sätze gesenkt werden würden und die CO2-Steuer ersatzlos abgeschafft wird wird das Leben für alle bezahlbarer. Es bleibt mehr netto vom brutto und Unternehmen sind nicht gezwungen die Preise für Produktion Lieferung und Verkauf zu erhöhen was gleichzeitig die Kosten senkt.
Klar, tolle Meinung aus dem vorigen Jahrhundert. Und etwas Rest-Klima gibt es ja auch noch zu zerrödeln.
Jawoll, erst müssen die Reichen noch viel reicher werden und dann werden die bestimmt mal schauen, ob sie den anderen (den Mehrheitsbürgern!) auch noch etwas abgeben wollen.
Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Flächendeckende Löhne, von denen die Arbeitenden auch wirklich LEBEN können, sind die Grundlage dafür. Dann wären auch viel mehr Leute bereit, ihre Arbeitskraft zu verkaufen.