Eine Lösung des Tarifstreits zwischen Bahn und GDL ist nicht in Sicht. Aber es deutet sich etwas anderes an: Wenn dieser Tarifstreit beendet ist, könnte das Streikrecht in Deutschland verschärft werden. Von Holger Schwesinger.
Kritische Infrastruktur gehört in stastliche Hände, je nach Verantwortlichkeit auch verbeamtet. Dann erübrigt sich eine Aufweichung des Streikrechts.
Eben. Alle Arbeitnehmer sollten verbeamtet sein. Es gibt keinen Grund dafür, dass nur eine bestimmte Gruppe Privilegien genießen kann.
nein, nur bei kritischer Infrastruktur. Unkritische Arbeitsplätze sollten weiterhin bestreikt werden dürfen
Wenn alle Arbeitnehmer auskömmlich bezahlt, der Staat dafür sorgt, dass die existenziellen Sorgen und Probleme gelöst werden und die Gewinne nicht in die Taschen Weniger fließen, braucht niemand streiken.
um nicht aneinander vorbeizureden, wir sprechen von den staatsbediensteten in der kritischen Infrastruktur ,
In einer kritischen Infrastruktur sollte das Streikrecht erst dann gelten, wenn eine doppelte Schlichtung gescheitert ist.
Und natürlich sollten die Gehälter der Vorstände mal gesenkt werden, denn für so eine miese Leistung kriegen die einfach zu viel Kohle !
Und sie solten auch in die Rentenkasse einzahlen.
Warum soll ein denn Mitarbeiter bei BMW, bei Siemens, der Allianz etc. verbeamtet werden?
Vielleicht überlassen Sie das den Menschen, welchen Beruf sie wählen, ob sie Beamte werden wollen, oder ob sie in die freie Wirtschaft einsteigen?
Also 100% Planwirtschaft?
Wenn es um die Bahn geht dann auf jeden Fall ja.
Die Schweiz hat aber das gLeiche System, nämlich einer AG in 100% Staatsbesitz und macht es trotzdem besser!
Die Schweizer sind uns halt in manchen Dingen wirklich voraus! Warum? Weil sie schauen, wie es dem Land insgesamt gut geht (ähnlich wie in Japan); in Deutschland habe ich nicht das Gefühl.
„Weil sie schauen, wie es dem Land insgesamt gut geht (ähnlich wie in Japan); in Deutschland habe ich nicht das Gefühl.“ Japan = Schweiz?
Deutschland hat Japan gerade im BIP überholt, so schlecht scheint es uns wirtschaftlich nicht zu gehen
"Deutschland hat Japan gerade im BIP überholt, so schlecht scheint es uns wirtschaftlich nicht zu gehen"
Ich schlage Ihnen vor, sich eher ueber Themen zu Aeussern, von denen Sie zumindest einen Hauch von Sachkenntniss haben. Sonst kommen Kommentare wie diese.
Ja, da sind die Schweizer halt wesentlich effektiver und besser, nicht erst seit heute, sondern schon lange. Bei uns sind an vielen Positionen die falschen Leute, die nur viel Geld kassieren, zu viel quasseln, aber nicht wirklich was auf die Reihe kriegen, wie in der hohen Politik !
je nach Verantwortlichkeit auch verbeamtet?
Und die bekommen dann sofort die 35 Std. Wochen und die Bezahlungen die nötig sind? Gibts denn schon eine Pflicht zu niedriegen Löhnen und schlechter Work-Life zu arbeiten bei uns?
Beamte kennen keine 35 Stundenwoche. Metaller schon...
Gibts denn schon eine Pflicht zu niedriegen Löhnen und schlechter Work-Life zu arbeiten bei uns?
Nein Sie dürfen gern auch mehr arbeiten, auch als Rentner, nennt sich zB Ehrenamt
Unsinn. Was würde dadurch besser? Wer würde sich zu solchen Konditionen denn verbeamten lassen?
Auch der Beamte gat nur ein Leben und eine Gesundheit. Auch der will nicht unendgeltlich Bereitschaft schieben und seine Freizeit zerstückelt wissen.
Richtig, da muss sich der Arbeitgeber bewegen
Warum, das war die Ausgangsfrage sollte also das Streikrecht dann eingeschränkt werden?
Interessant, wie widersprüchlich gedacht und geschrieben werden kann. Es ist halt sehr kompliziert...
Die Verbeamtung wurde im alten Preussen eingeführt mit dem Ziel, eine Befehlsstruktur einzurichten. Es ging um nicht weniger als die Kontrolle der Bevölkerung. Lehrer beispielsweise waren bevorzugt "ausgediente" Unteroffiziere.
Infolge verbeamteten die Nazis die Eisenbahner vor allem, um eine Befehlsstruktur durchzusetzen und so "unerwünschte Aktivitäten" wie Streiks zu vehindern. Das sollte Jeder wissen, wenn er eine Verbeamtung von Eisenbahner fordert.
In anderen Fällen wird mit Regelmäßigkeit die Notwendigkeit einer Beamtung von Lehrern infragegestellt. Man sieht diese "Wohltat" als überflüssig an und fordert somit indirekt ein Streikrecht auch in diesem Bereich. Hinzu kommt das Infragestellen der Beamtenversorgung. Die vergleichsweise niedrigen Gehälter des öffentlichen Dienstes sieht man nicht. Es würde also ohne Beamte teurer für den Steuerzahler.
es kommt darsauf an, welche Dienstleistung der Staat gesichert bedient haben will ( —> kritische Infrastruktur?)
Da kann er nicht einfach das Streikrecht stattdessen einschränken
Komisch pivatindustrie scheint in den letzten Jahren nicht so Probleme mit Gewerkschaften zu haben ( ausser vielleicht Lufthansa?)
Schön und gut, dass er ein geschriebens Gesetz möchte, aber wie kommt es dann zu Blockaden von bereits geschriebenen Gesetzen in Europa, die von der FDP mitgestaltet wurden? Einmal mehr zeigt die FDP ihr Problem mit ihrer eigenen Glaubwürdigkeit auf.
Wirtschaftsliberale ist eben etwas ganz anderes als Liberal.
"Schön und gut, dass er ein geschriebens Gesetz möchte, aber wie kommt es dann zu Blockaden von bereits geschriebenen Gesetzen in Europa, die von der FDP mitgestaltet wurden?"
Ich habe das so verstanden, dass ein nationales Gesetz dirkutiert wird und nicht ein europäisches.
Habe ich auch so verstanden. Ich bezog mich auf das europäische Lieferkettengesetz und CO2-Flottengrenzwerte.
Das ist vielleicht eine etwas unzulässige Vermischung, aber es zeigt mir den Wesenskern der FDP.
ein geschriebens Gesetz
Ist erstmal keine "Gesetzt" solange es nicht demokratisch mit Mehrheiten beschlossen un din Karft gesetztet wird.
Danke für die Aufklärung, Werner.
Bitte.
Gerne erkläre ich die funktinonsweisen unserer Demokratie. Das Schütz und hilft vor "Fake".
Auf dem Gebiet sind Sie gewiss eine Koryphäe.
Da hat selbst Cäcilie längst aufgegeben bei ihm ;-)
Gesetze in Europa umgesetzt ???
Um den diskrimminierungsfreien Eisenbahnverkehr und um das Bahn Monopol zu behalten
Schiene und Infrastruktur getrennt , hatte Mutti extra Profalla nach Brüssel gesetzt und anschließend in den Bahnvorstand :-)
Nur wenn beide Gewerkschaften die Infrastruktur vertreten dürften wäre dieses geschaffen
Aber dieses Monopol mit seiner Pseudo EVG Gewerkschaft will der Bahnvorstand nicht zulassen
Sie haben mich missverstanden. Die FDP kann sich tagesaktuell profilieren, indem sie die Reformierung des Streikrechts in den Diskussionsring wirft, aber wer kann schon sagen wie sie am Ende votieren wird? Der Wind könnte sich wieder gedreht haben und man möchte dann doch nicht mehr. Dieses Bild transportiert die FDP für mich.
Wissing sollte bei seinem Ressort bleiben. Für Wirtschaft und Arbeit ist er nicht zuständig.
Als Verkehrsminister könnte er auf den Bahnvorstand einwirken, damit dieser der GDL entgegenkommen kann.
Das wäre endlich mal eine gute Sache und im Sinne von allen. Ausser der FDP natürlich..
Das könnte er. Wird er aber nicht machen. Er wird eher das Streikrecht abschafen.
Das ist ja großartig. Nicht nur, dass man eine ganze Nation als Geiseln seiner Forderungen nimmt - mögen sie auch noch so berechtigt sein... 35 Stundenwoche ... bei vollem Lohnausgleich... +x+y+z - nein, das Streikrecht könnte verschärft werden.
Na herzlichen Glückwunsch! Das hat sich ja gelohnt.
Und in 3 Jahren kommt dann der nächste Streik - 20 Stunden bei 20 Prozent mehr Geld.
Eine Frage stellt niemand: Wie soll ein Unternehmen, das mehrere hunderte Millionen Euro Schulden hat, die Kosten denn stemmen? Stimmt. Gar nicht. Das geht zu Lasten der Steuerzahler. Also jenen, die 40 Stunden für den Mindestlohn arbeiten sollen. Und natürlich jenen, die in Unternehmen arbeiten, die keine kleine Gewerkschaft haben, die mit wenig Aufwand ein ganzes Land stillegen können.
Das nennt sich dann wohl pech.
"Wie soll ein Unternehmen, das mehrere hunderte Millionen Euro Schulden hat, die Kosten denn stemmen? ... Das geht zu Lasten der Steuerzahler"
Und die Alternative wäre dann: Das geht halt zu Lasten der Mitarbeiter des kaputt gewirtschafteten Unternehmens?
Nach dem Motto: Selbst Schuld wenn man in einem finanziell schlecht aufgestelltem Unternehmen arbeitet? Ok, die ehemaligen Schlecker-Verkäuferinnen haben ja schon ihre Erfahrungen gemacht. Aber dann heißt es dass zB Pflegekräfte sich besser einen anderen Job suchen sollten da sie idR auch in finaziell schlecht aufgestellten Unternehmen arbeiten.
einen anderen Job suchen sollten
oder gemeinsam mit starken Gewerkschaften für faire Löhne und Work-Life kämpfen.
"Gewerkschaftlich organisieren hilft da"
Das geht aber nicht, wenn das Unternehmen keiner Tarifbindung angehört.
"So arbeiten Vollzeitbeschäftigte in tariflosen Betrieben im bundesweiten Schnitt wöchentlich eine Stunde länger und verdienen gleichzeitig deutlich weniger als die Kollegen in Betrieben mit Tarifbindung" Rauskopiert aus einer Veröffentlichung der Hans-Böcklerstiftung aus 2020.
"Deutlich weniger" heißt dort minus 11%. Häufig auch weniger Urlaub ohne Tarifbindung. Für Sachsen-Anhalt bedeutete das 2020 sogar, "um auf ein volles Jahresgehalt ihrer Kollegen mit Tarifvertrag zu kommen, müssen Beschäftigte in tariflosen Betrieben dort also bis in den März des Folgejahres hinein arbeiten."
Wer also in Unternehmen ohne Tarifbindung arbeitet, hat da schon irgendwie Pech.
Deshalb habe ich nie etwas auf den Spruch gegeben, in großen Unternehmen sei man ja sowieso nur eine Nummer.
"Na herzlichen Glückwunsch! Das hat sich ja gelohnt. "
Herr Weselsky von der GDL hat es sicherlich nun bis zum Äußersten getrieben und sich den Ruf eines Unnachgiebigen erarbeitet.
Wie nun zu hören ist, dürfte das langfristige Konsequenzen auf die Ausführung künftiger von Streik bedrohter Tarifverhandlungen haben.
langfristige Konsequenzen?
Wo sollte un dwie sollten die kommen. tarifautonomie , GG und das BVG werden keine unnötigen Änderungen zulassen.
Lesen Sie den Artikel.
"langfristige Konsequenzen?
Wo sollte un dwie sollten die kommen..."
Ich erwarte für Deutschland freilich keine umsturzartigen Änderungen, aber gerade für systemrelevante Betriebe müssem Streiks für den Unternehmer planbar sein, ohne dass das Druckmittel "Streik" seine Wirkung verfehlt.
Auch sollten Unbeteiligte nicht durch die Folgen von Streiks in erhebliche Schwierigkeiten geraten.
Aber es steht ja angeblich heute noch ein weiteres Urteil zur aktuellen Streiklage bei der Bahn aus. Mal sehen, was dort entschieden wird.
ohne dass das Druckmittel "Streik" seine Wirkung verfehlt.
Richtig.
Besser wäre man würde möglichkeiten prüfen das Tarifverträge die seit 25 jahre in andern Bereichen erfolgreich waren auch für diese Betriebe verpflichteten werden.
Sie müssen schon genau definieren, welcher Teil des Unternehmens Schulden hat ( DB hat ca 500 Tochterunternehmen und die arbeiten alle Eigenwirtschaftlich) und wer dafür hauptsächlich verantwortlich ist.
Also jenen, die 40 Stunden für den Mindestlohn arbeiten?
Keine rmuss. Und mit guten Gewerkschaften baruchen schon sehr viel das nicht merh. Mettaller usw. haben das schon seit 25 Jahren.
Eine Frage stellt niemand: Wie kann ein Unternehmen, das mehrere hunderte Millionen Euro Schulden hat, Millionen an Boni an diejenigen zahlen, die das zu verantworten haben?
Eine Frage stellt niemand?
Doch. Die fleisigen anständigen 40.000 GDL haben das vor der Urabstimmung zu teilhabe und Work-Life gemacht und entschieden.
Propaganda. Absolut nicht belegbar.
Eine Notdienstverpflichtung wie z.B in Krankenhäuser kommt aber für Transportdienstleister, wie Bahn oder Lufthansa, sicher nicht in Frage - da hier keine Notfälle vorliegen. Es gibt kein Recht von A nach B zu reisen und auch Firmen haben idR noch Alternativen - und sei es nur dass man eines der 2 Dutzend anderer privaten Bahnunternehmen nimmt die mit der GDL schon einen Tarifvertrag über kürzere Arbeitszeit abgeschlossen haben.
Andererseits scheinen es nicht nur Politik, Wirtschaft und sogar der Normalbürger (v.a. wenn er/sie vom Streik betroffen sind) es nicht für problematisch zu halten dass sich zuvor die Manager hemmungslos selbst die Taschen voller Geld (Boni) geschaufelt haben und frech den MitarbeiterInnen sagen dass für sie nichts da wäre. Das sollte auch mal thematisiert werden - vor allem wenn man das Streikrecht für kritische Infrastruktur ändern möchte! Dann muss auch die ArbeitnehmerInnen eine finanzielle Regelung drin sein die dann automatisch zur Anwendung kommt!
Na endlich. Herr Weselsky hat sein Ziel, in die Geschichte einzugehen, hoffentlich bald erreicht. Aber hoffentlich anders als erträumt, nämlich als derjenige, der ein (einschränkendes) Streikgesetz notwendig gemacht hat.
der ein (einschränkendes) Streikgesetz notwendig gemacht hat?
Wie sollte das mit dem GG , dem BVG oder EGUH passieren?
Das Grundgesetz hat damit gar nichts zu tun. Lesen Sie doch bitte den Artikel.
habe ich.
Das Grundgesetz bietet dafür die Basis. In Art. 9, Abs. 3, Satz 1 GG
Lesen Sie mal bitte selber.
Zitat:
Nicht nur der autonome, also frei von staatlicher Einflussnahme vonstattengehende Abschluss von Tarifverträgen ist geschützt, zu den verfassungsrechtlich geschützten Mitteln zählen auch Arbeitskampfmaßnahmen, die auf den Abschluss von Tarifverträgen gerichtet sind.[2]
Kaum macht mal eine Gewerkschaft etwas für ihre Arbeitnehmer wird das Streikrecht verschärft. Klasse! Typisch SPD!
Umgekehrt sollte es dem Arbeitgeber erlaubt sein Streikbrecher anzuheuern sofern es denn welche gibt.
Da muss was geändert werden. Vollkommen klar. Am besten mal Bonüsse und CEO Gehälter kürzen. Und das gesparte Geld an Beschäftigte weiterleiten. Dann gleiche Lohnsteigerungen für ALLE vorschreiben. Bekommt ein Schlipsträger 10% Bonus, müssen das Alle bekommen. Bekommt der Schlipsträger 20% mehr Patte, muss das JEDER bekommen. Usw usw.
Schon wird deutlich weniger gestreikt und der Fachkräftemangel ist in 3 Jahren beendet.
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Genau so!
"Dann gleiche Lohnsteigerungen für ALLE vorschreiben. Bekommt ein Schlipsträger 10% Bonus, müssen das Alle bekommen. Bekommt der Schlipsträger 20% mehr Patte, muss das JEDER bekommen."
->
So geht die Lohnschere auch weiter auf...
Bekommt ein Schlipsträger 500€ mehr im Monat,müssen das alle bekommen ,sind es 2000€,müssen das alle bekommen.
Dann wird wirklich weniger gestreikt.
Ich bin ja nicht oft Ihrer Meinung aber Ihr Vorschlag gefällt mir besser als der von Bender Rodriguez.
Echt? Dann lasst uns das mal präzise in Worte fassen.
Wer bekommt wann wie viel mehr.
Und ganz wichtig, es muss einstimmigkeit über Boni geben.
Alle werden gefragt. Wenn einer in der Firma nein sagt, ist der Bonus dahin.
Dann werden halt die Schlipsträger auch mal streiken, wenn sie merken, dass Geld nicht von alleine kommt. Und das man dafür echt was machen muss.
Guter Vorschlag!
Top-Idee, aber mit 'nem kleinen Haken: die Verteilung der Schlipsträger-Boni auf die niedere Belegschaft dürfte den zusätzlichen Salär für jeden auf einen Bruchteil salonfähiger Tariferhöhungen heruntertitrieren. Die Kürzung der CEO-Gehälter dürfte es unterm Strich auch nicht wirklich bringen.
Ich lasse mich da aber gerne eines Besseren belehren.
Ich wünschte wirklich, dass Deine einfachen Lösungen, die Du gerne präsentierst, funktionieren würden.
Leider ist meiner Erfahrung nach die Welt etwas komplexer.
Ja. Aber Politik wird doch gemacht, um die Welt zu verändern.
Weil sie gerne zu kompliziert gemacht wird. Das war nicht immer so.
Danke das ist ein parktischer und sofort umsetztbarer Vorschlag.
Super, wie Sie das nüchtern sehen!
Hier geht es aber ums Streikrecht!
Ja, darum, wie man Streiks vermeiden kann. Mit mehr Geld.
Allesandere wäre ein Verbot von Streiks und ungesetzlicher Eingriff in die Tarifautonomie
Haben Ihnen Menschen, die nicht im Jogginganzug rumlaufen etwas getan? Während der Pandemie gab es in meinem Konzern Gehaltssteigerung für die Belegschaft. Leitende Angestellte hatten 2 mal Null Runde. Wer seine Bezüge als „Patte“ bezeichnet, nun ja……
Im übrigen: der Plural von Bonus ist Boni. Ganz normale u-Deklination
Nuss-Nüsse. Noch gilt hier deutsche Grammatik. :-)
Und deutscher Humor.
Und ja, die Schlipsträger überspannen den Bogen deutlich.
Da muss man einschreiten.
Was verstehst du an Patte nicht?
Penuntze, Flocken,PinkePinke, ... besser?
"der Plural von Bonus ist Boni. Ganz normale u-Deklination"
Nö, o-Deklination. ;-) Sonst wären es ja Bonus mit langem u, so wie Status.