Am 17. März will sich Kremlchef Putin als Präsident bestätigen lassen. Damit das überzeugend aussieht, soll für eine hohe Wahlbeteiligung gesorgt werden - laut Wahlbeobachtern mittels Druck auf die Wähler.
Wenn der Druck nur darin besteht, zur Wahl zu gehen, kann man das doch nicht schlecht heißen. Ich würde mir einen solchen "Druck" auch für unsere Wähler wünschen. Denn wenn "Nichtteilnahme" als Protest gegen aktuell Regierende zu werten ist, steht ein gutes Drittel der Deutschen gegen alle Parteien. Was nicht geht, ist die Kontrolle der Stimmabgabe, um bestimmte Politiker wählen zu lassen. Aber denke, es ist durchaus möglich auch gegen einen Kandidaten Putin zu stimmen.
Andere Länder haben Wahlpflicht, der Zwang führt aber nicht dazu, Protest zu verhindern, im Gegenteil, dass würde den wahrscheinlich noch erhöhen.
Druck auf die Wähler auszuüben, nachdem zuvor alle ernsthaften Gegenkandidaten von der Wahl ausgeschlossen wurden und nur noch Putin und einige Staffagefiguren übrig geblieben sind: Das geht Ihrer Ansicht nach? Interessant, Ihr Demokratieverständnis.
Nichts Besonderes. Ich denke dabei an ein großes Land, in dem auch Wahlen anstehen...
Mein Demokratieverständnis wäre ein auch in diesem Fall anderes. Was mich hier in der Diskussion stört, ist, dass zu viele Foristen den Splitter im Auge Russlands sehen, während die großen Balken in weiten Teilen (auch der westlichen) Welt nicht wehrgenommen werden.
Sie wissen doch: Opposition ist nicht zugelassen.
Nicht wählen zu gehen ist im Prinzip auch eine Möglichkeit sein Wille auszudrücken. Alternativ ginge auch ungültig zu wählen. Aber man darf nicht gezwungen werden für etwas zu stimmen.
| "Denn wenn "Nichtteilnahme" als Protest gegen aktuell Regierende zu werten ist, steht ein gutes Drittel der Deutschen gegen alle Parteien. " |
Das finden ich irgendwie wirr. Einerseits stellen Sie Nichtwählen als Protest gegen Regierende in den Raum und gleichzeitig sind die Nichtwählenden nicht nur gegen die Regierung, sondern gegen alle Parteien.
Und wieso ist Nichtwählen mit Protest gleichzusetzen? Es gibt viele Menschen, die sind schlichtweg politisch uninteressiert, leider.
In Deutschland haben wir ein WahlRECHT. Ein Recht auf freie, faire und geheime Wahlen. Das beinhaltet auch, sich zu enthaltenzu können. Ja - Nichtwählen kann auch schlicht eine Enthaltung sein.
Das finden ich irgendwie wirr. Einerseits stellen Sie Nichtwählen als Protest gegen Regierende in den Raum und gleichzeitig sind die Nichtwählenden nicht nur gegen die Regierung, sondern gegen alle Parteien.
Was ist daran wirr? Beides hängt doch unmittelbar zusammen: Wer nicht wählt, sieht keine Partei, die seine/ihre Interessen vertritt. Der/diejenige ist gegen alle Parteien. Einfache Logik.
Und wieso ist Nichtwählen mit Protest gleichzusetzen?
Diese Vorstellung entspricht doch dem Hintergrund des Artikels. Ich bin dagegen der Überzeugung, dass Nichtwählen ein Fehler ist, der gerade den "falschen" Parteien hilft.
Sie haben in Ihrem Beitrag klammheimlich die Situation in D eingeflochten und darauf bezieht sich meine Antwort. Ich denke, das wissen Sie.
"Und wieso ist Nichtwählen mit Protest gleichzusetzen?"
Das ist es nicht gleichzusetzen und es hat auch niemand behauptet, dass es gleichzusetzen wäre.
Putin bekommt scheinbar immer mehr Angst vor seinem eigenen Volk. Und wie es alle Diktatoren tun, schüchtert auch Putin immer mehr sein Volk ein. Und dass macht das eigene Volk immer unzufriedener und wie bei allen Diktaturen wird auch diese nicht ewig dem Druck gewachsen sein. So wird der Krieg nicht mehr nur nach außen sondern immer mehr nach innen getragen.
Diktatoren haben Angst vor Lustigkeit, Humor. Kritik, Demokratie und Menschen. Das einzige was sie zum lachen brachte war ihr Zynismus gegenüber Macht, Leben und Freiheit.
„Die unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation Golos befürchtet einen wachsenden Druck auf Wähler und Wählerinnen zur Teilnahme an der Präsidentenwahl am 17. März. Vor allem durch die Stimmabgabe von Menschen, die vom Staat abhängig sind, solle die Wahlbeteiligung hochgetrieben werden, schrieb die Organisation auf ihrem Telegram-Kanal. Dies betreffe Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Behörden und anderen staatlichen Einrichtungen, die Belegschaft staatlicher Unternehmen oder großer kremlnaher Firmen.“
Klar. Wer von Geldzahlungen seinen Lebensunterhalt bestreitet, ist noch leichter unter Druck zu setzen (und zu überwachen) als die ‚normalen‘ Bürger.
Richtig. Wobei man sagen muss, dass die große Mehrheit der Russen im Grunde Transfereinkommensbezieher sind.
Neben allen Staatsangestellten, allen Sozialhilfe und Rentenbeiziehern, sind das alle Angestellten von Rüstungsindustrie (ein Drittel des russischen Staatshaushalts), alle Angestellten der Öl- und Gasindustrie, etc.
Nachtrag eines versehentlich ausgelassenen Worts (fett):
Wer von staatlichen Geldzahlungen (…)
"Wer von staatlichen Geldzahlungen seinen Lebensunterhalt bestreitet, ist noch leichter unter Druck zu setzen (und zu überwachen) als die ‚normalen‘ Bürger."
Inwiefern lässt sich ein Staatsbediensteter leichter überwachen als ein anderer Bürger? Und meinen Sie, dass die Zahlung eingestellt werden, wenn jemand nicht wählen war?
Ich glaube nicht, dass irgendjemand diesen bürokratischen Aufwand betreiben möchte.
Unverständlich -
Da ich mal ganz unverblümt vermute, dass die Wahlsimulation in Russland sowieso ein gefälschtes Ergebnis bringen wird, verstehe ich nicht, wieso es den Machthabenden nicht auch gelingen sollte, die Wahlbeteiligung wunschgemäß zu "gestalten", ohne die Bevölkerung mit einer Wahl zu behelligen, die ihnen keine Wahl lässt.
1.) Es würde auffallen wenn die Wahlbüros ziemlich leer bleiben und es später heißt, dass die Beteiligung 75% war.
2.) In einem totalitären Regime genügt es nicht, sich aus der Politik herauszuhalten. Man muss zeigen, dass man den Führer unterstützt. Am Wahltag zuhause zu bleiben ist da schon ein Zeichen von Disloyalität.
Darum ist der Aufruf um Punkt 12 am Wahllokal zu sein so ein intelligenter Protest. Sehr clever.
Ich bin mir sicher, dass dieser Protest in den Staatsmedien als großen Andrang vermarktet wird. Mit den geeigneten Bildern lässt sich dann auch die Wahlbeteiligung beliebig hochkorrigieren.
Muss Ihnen meine Antwort schuldig bleiben - blockiert.
Es geht wohl um schöne Bilder für das TV. Lange Schlangen vor den Wahllokalen….
Bilder können mit KI generiert werden.
Da wird man ja sehen, wie viele Wählerstimmen Nikolai Charitonow, Kandidat der KPRF erkämpfen kann. Außer ihm kandidieren noch Leonid Slatzki von der LDPR und Wladislaw Dawankow von der Partei Neue Leute. Einer eher wirtschaftsliberalen Partei, für einen "schlanken Staat".
Besonders prowestlich ist eigentlich keiner der Kandidaten und Parteien.
Wobei zwei weitere Kandidaten nicht zur Wahl antreten konnten, weil sie nicht genügend Unterschriften sammeln konnten. Einer davon war von der Partei "Kommunisten Russlands".
Alle genannten, sind äusserst Putinfreundlich und bekommen bestimmt einen schönen Posten
Wie auch immer. Und wie sollten sie sein. Es gibt auch neoliberale prowestliche Parteien dort (Jabloko). Aber die bekommen schon seit Jahrzehnten kaum 10 Prozent.
Wenn die meisten im Gefängnis sitzen, von Putin eingesperrt, stimmt das natürlich.
Es geht bei vielen Foristen oft genug unter, dass es neben Putin noch andere Kandidaten gibt. Mag sein, dass das Propagandainstrumentarium komplett auf Putin eingestellt ist, aber immerhin können die russischen Bürger zwischen mehreren Personen wählen. Oder mit einem Strich alle streichen.
Putin Lakaien sind keine Alternative. Opposition istnicht zugelassen.
Bei Ihnen müsste man eigentlich fragen, was für eine Alternative sollte das denn sein ?
Dass weitere Kandidaten "nicht zur Wahl antreten konnten, weil sie nicht genügend Unterschriften sammeln konnten", war die offizielle Begründung. Der wahre Grund war das wohl kaum.
Das betraf die Kandidaten Sergei Malinkowitsch(Kommunisten Russlands) und Boris Nadeschdin (Bürgerinitiative). Sie mussten 105.000 Unterschriften sammeln, wahrscheinlich auch gestreut aus etlichen Regionen und haben es nicht geschafft.
Und es stimmt auch faktisch nicht. Es wurden einfach die gesammelten Unterschriften nicht anerkannt.
https://meta.tagesschau.de/id/170809/russland-kriegsgegner-nadeschdin-d…
Und dann wollte noch einer antreten, der auch die nötigen Unterschriften zusammenhatte, aber trotzdem von der Wahl ausgeschlossen wurde. Den unterschlagen Sie wohlweislich.
Natürlich ist von denen, die dürfen, keiner "prowestlich".
Wen, Sergei Malinkowski ?
Nein, Boris Nadeschdin natürlich. Er hatte über 200.000 Unterschriften.
Aber wenn man so über die Medien drüberguckt, von ORF, Zeit etc. heißt es, dass da auch ungültige Unterschriften drunter waren. Wie auch immer-weiß man nicht. Welche Chancen er gehabt hätte ?
Entweder Sie wissen es besser, dann verbreiten Sie Putinpropaganda, oder wissen es wirklich nicht besser. Aber wenn Sie sogar die Namen der offiziell zugelassenen Gegenkandidaten kennen (kannte ich nicht, da die interessanten sowieso nicht zugelassen wurden wegen "zu wenig Stimmen" oder "UnStimmigkeiten"), gehe ich davon aus, dass Sie es besser wissen.
"Druck ... soll für eine hohe Wahlbeteiligung gesorgt werden"
Ich befürwortet dies auch nicht, auch "Nichtwählen" ist eine Art der Wahl. Und eine Wahl sollte immer freiwillig bleiben.
Noch schlimmer finde ich eine Wahlpflicht. Z.B. in Österreich gab es zwischen 1929 und 1982 eine Wahlpflicht bei der Bundespräsidentenwahl. Und sogar für Deutschland diskutierte man so etwas schon.
>>Und sogar für Deutschland diskutierte man so etwas schon<<
in Baden Württemberg stehts in der Verfassung
Noch schlimmer ist, dass der Gewinner schon feststeht.
Putin hat im Vorfeld dafür gesorgt, dass es keine „unangenehmen“ Gegenkandidaten gibt. Jetzt will er den Wählern sogar die „Freiheit“ nehmen , nicht abzustimmen.
Ich bin überrascht , dass angesichts dieser Freiheitsberaubung die Mehrheit der Russen immer noch hinter diesem quasi-Diktator zu stehen scheinen.
wundert sie das
Venezuela wie war der Präsident umstritten
jetzt wo er wegen der Ölquellen seinen Nachbarstaat erobern möchte steht das Volk hinter ihm
Sie meinen putin hat seine Überfälle auf seine Nachbarn vor allem aus innenpolitischen Gründen gemacht?
Kann sein.
Ich würde mich freuen, wenn Sie nur ein einziges mal beim Thema bleiben würden, ohne den Versuch zu unternehmen irgendwelche Nebenschauplätze zu eröffnen.
Ihr Wunsch wird auf taube Ohren stoßen, leider.
Welches Volk?
Hat die Mehrheit der Russen denn ein Wahl?
Mal blöd gefragt: Wie möchten Sie angesichts der von Ihnen beschriebenen Verhältnisse im Querschnitt herauslesen, daß eine "Mehrheit der Russen" hinter Putin steht?
Vielleicht nicht hinter ihm, aber auch nicht gegen ihn sind, das bestätigen alle Russlandkenner!
Ja Moskau, ist weit weit weg.
>soll für eine hohe Wahlbeteiligung gesorgt werden - laut Wahlbeobachtern mittels Druck auf die Wähler <
Leute was soll das ?
Wahlpflicht in Italien in Luxemburg in Belgien, Griechenland (zumindest offiziell) in der Schweiz
und wer nicht so weit schauen möchte einfach die Verfassung (Art 26) von Baden Württemberg lesen
Stimmt, anderswo gibt es sogar Wahlpflicht. Aber in Italien, Luxemburg, Belgien, Griechenland und der Schweiz ist es eher unüblich, dass mit allen Mitteln dafür gesorgt wird, dass überhaupt nur ein ernsthafter Kandidat zur "Wahl" steht, der auch noch das Monopol auf die Propaganda-Ressourcen der Staatsmedien besitzt.
Es hat wenig Sinn, aufs Geratewohl Vergleiche mit anderen Weltgegenden anzustellen, wenn man dabei nicht das Gesamtbild im Blick behält..
Eine gesetzliche Pflicht, wählen zu gehen und dann natürlich die Möglichkeit zu haben, sich zu enthalten ist etwas völlig anderes, als eine Überwachung von Bürgern einschließlich Bewegungsprofilen und Eingriffen in deren Smartphone Aktivität. Ich kann nicht glauben, dass Ihnen dieser Unterschied nicht einleuchtet. Und ich kann auch nicht glauben, das Sie das hier ernsthaft der Öffentlichkeit als equivalent verkaufen wollen.
Die Wahl in Russland ist weder frei was das passive noch was das aktive Wahlrecht betrifft. Also unterlassen Sie hier bitte diese Art von Relativierungen.
Sie haben offenbar noch nicht verstanden, was unser Sisyphos schon lange weiß, dass es eigentlich keinen wirklichen Unterschied zwischen Diktaturen und Demokratien gibt, fangen schließlich auch beide mit einem D an.
Außerdem: Don't feed the troll!
Ja, das Argument ist sogar etwas unlogisch.
Denn eine hohe Wahlbeteiligung dürfte Putin eher benachteiligen, da viele Wähler in Opposition zu Putin der Wahl bewusst fern bleiben.
Läge die Wahlbeteiligung bei 100%, müssten die 30%, die in Umfragen mit Putin nicht einverstanden sind, eigentlich gegen ihn stimmen. .
Eine Wahlpflicht bedeutet auch eine Einschränkung in die Freiheit des Wählers nicht wählen zu gehen. Denn keine Wahl ist immer auch eine Wahl, aber eine Wahl gegen alle zur Wahl antretenden Personen und Parteien. Das wird bei der russischen Präsidentschaftswahl ganz deutlich.
Ich vermute, dass Putin die Wahl mit einer komfortablen Mehrheit für sich entscheidet :-)
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Besser kann man nicht ausdrücken, wer die Entscheidungen bei der Wahl trifft.
Aber immerhin hat Russland stabile Verhältnisse …:-) niemand muss seine Entscheidung vom Wahlausgang abhängig machen…
Ich meine, er hat schon entschieden!
Amüsiert Sie diese Art von diktatorischer Autokratie oder was soll ihr Blinzelsmiley andeuten? Das, wovon hier berichtet wird ist nichts weniger als eine Katastrophe für die Freiheit und die Menschenrechte. Hier gibt es eher wenig, worüber man noch belustigt schmunzeln könnte.
Die Wahlen finden aber STATT. Unter den Umständen ist das schon bemerkenswert. Und es gibt durchaus die Möglichkeit GEGEN Putin zu stimmen wenn man das wollte. Einzig erklärte Kriegsgegner sucht man im Kandidatenfeld vergebens.
Ich war verblüfft das Putin als unabhängiger Kandidat antritt - und nicht etwa als Kandidat von Medwedjews Partei „Einiges Russland“.
Der SPIEGEL zitierte neulich von „Mediazona“ einem regierungskritischen unabhängigen Medium von russischen Investigativjournalisten - gegründet von „Pussy Riot“.
Die Journalisten weden zwar vom Staatsfernsehen ignoriert, aber sie sind frei und dürfen arbeiten. Wie passt das in Ihr Weltbild ?
>Die Journalisten weden zwar vom Staatsfernsehen ignoriert, aber sie sind frei und dürfen arbeiten. Wie passt das in Ihr Weltbild ? <
Frei auf 4 m²?
Sehr witzig. Googeln Sie doch mal nach „Mediazona“ und der Verbindung zu „Pussy Riot“. Seit ich davon weiß, sind die beiden Damen in meiner Achtung deutlich gestiegen.
Und Sie sollten den GANZEN Artikel in „Mediazona“ - aus dem der SPIEGEL nur auszugsweise und selektiv zitiert hat - sich aus dem russischen Original übersetzen lassen. Sehr informativ und zu empfehlen.
... aber sie sind frei und dürfen arbeiten.
Wollen Sie hier alle für dumm verkaufen? Wie man allenthalben lesen kann, gibt es in Russland keinen freien Journalismus mehr. Wer schreibt, was Wahrheit ist, hat die Fahrkarte ins Russische Lager gelöst. Was soll dieser Unsinn?
Das ist ja eine sehr gewagte Vermutung.
Es gibt das geflügelte Wort: In einer Demokratie kann man wählen, in einer Diktatur wird man allenfalls vor die Wahl gestellt...
Der Aufruf, zu einem bestimmten Termin vor den Wahllokalen zu erscheinen, ist eine clevere Form des Protests.
Wahrscheinlich braucht es diese Überlegungen, um Russland aus den zwanghaften Repressionen der Staatsführung zu lösen und derer Absurdität offenzulegen.
Ich möchte Ihnen nur eines sagen: egal wie „demokratisch“ Russland nach der Putin-Ära noch werden mag, „pro-westlich“ wird es meiner Meinung nach ganz sicher nicht werden.
Die Russen sind ziemlich gut informiert wie der Westen so agiert.