Die Schweiz gilt als reiches Land, dennoch leben etwa 15 Prozent der Rentner unter der Armutsgrenze. Dem will eine Initiative entgegenwirken - mit einer 13. Monatsrente. Unter anderem darüber wird heute abgestimmt. Von Kathrin Hondl.
Die Formen direkter Büger:innenbeteiligung gibt es auch bei uns. Die Hürden für ein Bürger:innenbegehren ist aus guten Gründen hoch, denn unsere parlamentarische Demokratie hat viele Vorteile: Gerade in Zeiten von Klimakatastrophe, Krieg und großen Umwälzungen muss eine Regierung in einer Legislaturperiode auch unbequeme Entscheidungen treffen können.
Für die Stärkung der Demokratie halte ich Bürgerforen neben Volksentscheid für ein bisher noch zu wenig genutztes Element.
Wenn die Schweitzer auch für die Erhöhung des Renteneintrittsalter stimmen würden, dann ließe sich auch die 13 Monatsrente finanzieren.
Auch in diesem Bericht hätte die Chance zur Verfügung gestanden, dass soziale System der Schweiz etwas genauer darzustellen. Schade.
Machen Sie sich endlich mal selbst schlau, anstatt immer wieder mit dieser unangemessenen Forderung anzukommen....
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"Nach der offiziellen Armutsstatistik leben 15 Prozent der Schweizer Rentnerinnen und Rentner unter der Armutsgrenze. Im Kanton Genf gilt das sogar für ein Viertel [...]"
Und welche Maßnahme schlägt man vor?
Es wird wieder mal nach dem Gießkannenprinzip gehandelt ähnlich wie in Deutschland. Das allermeiste Geld das dafür benötigt wird fließt zu Denen die es garnicht brauchen. Teurer Spaß, und eher ein Steuergeschenk.
Bin gespannt wenn es um die Umsetzung geht dann immer noch eine Mehrheit hinter den Vorhaben steht oder ob man dann denkt, dass der Preis dafür zu hoch ist.
Besser wäre es wenn man gezielt denjenigen unter die Arme greift die es auch nötig hätten.
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Gab's da nicht eine Idee? Irgendwas mit bedingungslos und Grundeinkommen...?
Aber es ist wenigstens deutlich besser als garnichts