Paradoxes Brandenburg: Obwohl es der Wirtschaft besser geht als anderswo, droht Ministerpräsident Woidke und der SPD eine Klatsche bei der Landtagswahl im Herbst. Woidke setzt nun auch auf Distanz zu Berlin. Von Thomas Vorreyer.
Abstand zur Ampel zu halten, ist im Augenblick sowieso das Beste, was ein Landespolitiker zur Zeit tun kann. Die Bundesregierung ist zu zerstritten, als dass man sich da gerne dazu setzen würde.
Abstand zur Ampel? Ja, das ist wie, wenn man schon auf der Kreuzung steht wie die FDP und die Motorhaube aufgemacht hat. Da ist zwar nix drunter, aber alle sollen sehen, wie schnell sie die Richtung wechseln kann und vor allem, daß sie umsonst mitgenommen werden will.
Abstand zur Ampel zu halten ...
... ist doch normal. Eine Ampel zu umarmen wird im Straßenverkehr als merkwürdig wahrgenommen.
Zu spät Herr Woidke, am 23.09.24 sind Sie nur noch Geschichte. Und das ist GUT so.
Gz. Nie wieder Pax Domino
Nein, Woidke wird vermutlich die Wahl gewinnen.
Ich antworte mal mit den Worten von Rainald Grebe:
"In Berlin kann man soviel erleben
In Brandenburg soll es wieder Wölfe geben"
Am 23.9. ist der Traum der brandenburgischen Braunblauen, eine Regierungzu stellen, Geschichte. Und das ist GUT so, weil die Parteien des demokratischen Spektrums sich miteinander in einem harten, aber fairen respektvollen Wettstreit befinden. Faschisten und Rassisten werden draußen bleiben.
>>sich miteinander in einem harten, aber fairen respektvollen Wettstreit befinden.<<
finden sie die Ampel geht fair miteinander um ?
Die Erfolge von Parteien und Politikern, die AfD durch ihre eigene Politik oder den von Ihnen erwähnten respektvollen, fairen Umgang miteinander, klein zu halten, sind ja bisher eher mässig.
Ich mag ja diese aufgeregten Demokratie-Unetergangsprophezeiungen auch nicht, doch ihr Statement ist Einlullerei.
Sie haben eine Glaskugel? Oder ähnlich verlässliche Quellen?
Sie haben den Artikel gelesen?
Die Bürger im Lande bekommen medial einfach mehr mit von Bundespolitik. Die Infos zur Landespolitik muss man sich dann aus dem Kreisblatt holen.
Und da die Arbeitsergebnisse der Ampel nicht wirklich berauschend sind, setzt der Bürger pauschal den Stempel auch auf Landes- und teilweise Kommunalpolitiker.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfolgen-sie-die-regierungs…
Wenn der sich selbst informierende Bürger suchen würde, könnte er einiges finden, was die Umsetzung der Koalitionsziele betrifft. Die Ampel steht viel besser da, als sie schlechtgeschrieben wird.
Und da die Arbeitsergebnisse der Ampel nicht wirklich berauschend sind, setzt der Bürger pauschal den Stempel auch auf Landes- und teilweise Kommunalpolitiker.
Nicht die Arbeitsergebnisse sind wenig berauschend. Sie sind entschieden besser als ihr Ruf. Was nicht wirklich berauschend ist, das ist die Kommunikation derselben sowie die Tatsache, daß der kleinste Koalitionspartner, dem die Felle wegschwimmen, sein Heil in der Obstruktion sucht.
Dann wundert es mich, daß man so wenig von den Erfolgen der Ampel vernimmt. Tatsächlich hört und liest man immer nur von Fehlschlägen, unausgegorenen Vorhaben und merkt am eigenen Leib, wie der Alltag schwerer und nicht zuletzt teurer wird. Wo also sind die Erfolge der Ampel? Hier mal etwas Überzeugendes zu sehen, das wäre aktuell für dieses Land wohl bitter nötig.
Profitieren Sie denn nicht davon, dass die Strom- und Gaspreise wieder rasant gesunken sind ? dass man wieder günstiger Lebensmittel einkaufen kann, wenn man sich nicht gerade über den Tisch ziehhen lässt ? Noch eine kleine Annekdote: Ich sage neulich zu einem Handwerker mit dem ich zusammenarbeite "Das ist doch gut, dass Ihr jetzt auch wieder günstigere Strompreise habt". Antwort: "Och, wir verbrauchen ja kaum Strom, aber es gibt ja andere, etwa Bäcker". Die deutsche Wirtschaft besteht aus Bäckereien.
Leider nein. Sie sind immer noch deutlich höher, als zuvor.
Dann wundert es mich, daß man so wenig von den Erfolgen der Ampel vernimmt.
Man sieht oft nur das, was man sehen will. Kommentator D.Hume hat um 12:29 hier in diesem Antwort-Subthread einen Link gepostet. Öffnen Sie den mal, dann wird Ihnen schon ein wenig weitergeholfen.
Vielen Menschen im Lande passt es nicht, daß die Welt nicht mehr dieselbe wie früher ist. Die Veränderungen verunsichern sie und machen ihnen Angst. Das lasten sie dann der Regierung an, von der sie erwarten, daß sie umfassend beschützt werden. Das ist die Mentalität eines kleinen Kindes, seine Erwartung den Eltern gegenüber.
Demokratisch ist das nicht, denn als Demokrat muss man erwachsen sein.
mir scheint dass allen Etablierten die Felle davon zu schwimmen scheinen
entsprechend die Hysterie in ihren Kreisen
Wer sind denn diese Etablierten, denen die Felle wegschwimmen? Und was hat Ihre Aussage mit meinem Kommentar, auf den Sie ja antworten, zu tun? Ich entdecke keinerlei Zusammenhang.
Die Bürger im Lande bekommen medial einfach ...
... nichts mit, wenn sie sich nicht informieren. Da hilft auch keine Medienschelte.
Richtig.
Scheingefechte gegen die eigene Scholz-SPD sind das von Woidke in Brandenburg. Weil, er möchte für die Brandenburger SPD möglichst viele Parlamentssitze mit Vollversorgung bis ins hohe Rentenalter retten. Angesichts des rasanten Niedergangs der SPD in den Wahlumfragen, insbesondere in Ostdeutschland, aber auch in ganz Deutschland.
Weil, er möchte für die Brandenburger SPD möglichst viele Parlamentssitze mit Vollversorgung bis ins hohe Rentenalter retten.
Nein, das stimmt nicht. Er möchte einfach nur die wenigsten Parlamentssitze mit Vollversorgung bis ins hohe Rentenalter für die AFD. Und das ist recht so.
"Weil, er möchte für die Brandenburger SPD möglichst viele Parlamentssitze mit Vollversorgung bis ins hohe Rentenalter retten."
Wollen wir einmal annehmen, Ihr Vorwurf sei berechtigt. Wäre das dann ein Alleinstellungsmerkmal der SPD und des MP?
Wie nervig und letztlich hämisches bashing doch dieses Gefasel von "Vollversorgung bis ins hohe Rentenalter retten" ist...
Dietmar Woidke hat 11 Jahre Einsatz für sein Bundesland auf dem Buckel. Das bescheinigen ihm auch die politischen Mitstreiter und Gegner im demokratischen Spektrum.
Die Häme und das Bashing kommt von denen, die die parlamentarische Demokratie verächtlich machen wollen. Auch da gilt:
Wehret den Anfängen.
Und: Nie wieder Faschismus und Rassismus ist jetzt.
besteht unser Land nur noch aus 2 Gruppen, den selbstlos auf Umwelt eingestellten Sozialisten und den Faschisten
Sie meinen, man muss Sozialist sein, um sich für Umweltbelange einzusetzen ? Etwas absurd Ihr Kommentar, wie Sie sicher nach etwas Nachdenken selbst bestätigen werden.
Es sind Genaugenommen 3. Die ersten beiden und die, die sie kommentieren.
Parlamentssitze mit Vollversorgung
Dasverwechseln Sie wohl gerade mit der Motivation vieler AFD Europawahlkandidaten
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1002455…
Weil, er möchte für die Brandenburger SPD möglichst viele Parlamentssitze mit Vollversorgung bis ins hohe Rentenalter retten.
Wird diese krachend populistische Erzählung nicht langsam langweilig? Haben Sie eigentlich den Artikel gelesen?
Weil, er möchte für die Brandenburger SPD möglichst viele Parlamentssitze mit Vollversorgung ...
Wer sich hauptamtlich oder ehrenamtlich für sein Land einsetzt, hat jederzeit eine faire Entlohnung verdient.
Daß man darauf noch hinweisen muss, ist erschütternd.
Nun, wer bindet sich beim Schwimmen einen Klotz ans Bein?
Ich wünsche viel Erfolg - es bietet sich ja nix anderes.
Nun, wer bindet sich beim Schwimmen einen Klotz ans Bein?
Wer würde schon jemanden vorm Ertrinken retten? Bringt doch nichts. Lieber Egoist sein.
>>>Wer würde schon jemanden vorm Ertrinken retten? Bringt doch nichts.>>>
Schon schwierig wenn der/die Etrinkende einen Klotz am Bein hat.
Was aber nicht heißt, von irgendwo kommt doch noch ein gute/r Schwimmer/in nimmt ein Messer zwischen die Zähne, schneidet den/die Etrinkenden vom Klotz los und rettet........
Aber ohne Klotz sind Ertrikende dennoch besser zu retten.
Was für eine unsinnige Antwort!
Wer ertrinkt denn - wenn er schwimmen kann, ohne Klotz am Bein??
Nun, wer bindet sich beim Schwimmen einen Klotz ans Bein?
Wer legt sich im Fitnesstudio Gewichte auf die Schulter?
Auch für mich ganz klar das die Ampel nicht sehr beliebt ist und mit ihr auch die SPD. Und das macht Woidke Angst zu einer Wiederwahl.
Politiker sind Fähnchen im Wind. Und dann wundern sie sich, dass sie öfter mal Schnupfen bekommen. Wann kapieren sie mal, dass Wähler in flatterhafte Politiker kein Vertrauen haben und auf Leere Versprechungen nur einmal reinfallen? Im Osten macht gerade der AfD Mob zig Versprechungen, die allesamt heiße Luft sind, da sollten qualifizierte Politiker der etablierten Parteien nicht drauf anspringen, das fällt denen sonst vor die eigenen Füße.
"Politiker sind Fähnchen im Wind." Und als nächstes schreiben wir, dass Politiker doch mehr auf das Volk hören sollten.
Tja..
Klingt eigentlich eher nach Knieschuss wenn man die eigene Regierung dementieren hilft weil die Unbeliebt ist, aber gut.
Jeder nach seiner Facon
Wenn es der "Amtsinhaberbonus" ist, der helfen soll, dann gute Nacht Brandenburg! In meiner Naivität dachte ich immer, es ginge darum, was die jeweilige Person tut und was sie dabei erreicht. Tatsächlich traue ich Hrn. Woidke zu, es nochmal zu schaffen. Soweit sichtbar macht er ja keine schlechte Arbeit. Das Problem dabei ist, daß er wohl in der falschen Partei ist, was ihm womöglich zum Nachteil gereicht.
>>>falschen Partei ist... >>>
Tja krampfhaft in eine andere Partei zu wechseln, würde dem Herrn auch nix bringen!
Denn dann wäre er ja in einer ganz falschen Partei. Vllt sind ja Alle ganz falsch.... Herrjeh.
Wenn ich mir die Umfragen zur Wahl in Brandenburg anschaue, dann werde ich sowieso depressiv. Da will bald 1/3 der Wähler eine Partei wählen, die zwar perfekt darin ist, das allgemeine Gemotze zu befeuern und den Untergang Deutschlands herbeizureden, die aber keinerlei Lösungen anbietet. Dass Phrasen wie "Politik für das Volk machen", "mit Putin über Frieden reden" oder "weniger Ausländer" irgendeines unserer Probleme lösen können, glaubt nur, wer auch den Weihnachtsmann für real hält.
Ja, die Ampel macht keinen guten Job. Das sagen ja selbst die Beteiligten. Allen voran die FDP. Aber auch innerhalb der Grünen ist der Spass am regieren verschwunden und vermutlich können sich auch viele SPD-Wähler etwas Besseres vorstellen.
Die Frage ist nur was. Meckern ist einfach. Besser machen ist die Kunst.
Vielleicht muß es tatsächlich erst eine "blaue" Regierung geben? Entweder damit die Leute sehen, daß diese es auch nicht besser, gar schlechter macht und somit das, was sie haben mehr zu schätzen wissen oder aber auch, daß dann womöglich wider jeder Prognose doch etwas zum Besseren geändert wird? Wer weiß das schon?
Das Risiko, daß hernach Masken fallen ist indes immer groß, wenn man etwas neues wagt. Die Frage ist wohl, ob das jetzt Grund genug ist, davon Abstand zu nehmen oder eher die Frage wichtiger ist, was denn noch schlechter werden soll? Aber das wird dann die Wahl zeigen. So oder so.
"Vielleicht muß es tatsächlich erst eine "blaue" Regierung geben?"
Sie müssen den Wolf nicht zum Hütehund machen, um zu der Erkenntnis zu gelangen, dass das die Sicherheit der Herde minimieren würde.
"was denn noch schlechter gehen soll" ? Da kann man sich vieles vorstellen. Es muss ja allen schrecklich schlecht gehen bei den ganzen Arbeitszeitverkürzungen und zweistelligen Lohnerhöhungen. Ich kann auch Tipps für ordentlich bezahlte Jobs geben, wenn Sie einen suchen. Wo drückt denn Ihr Schuh ?
"Vielleicht muß es tatsächlich erst eine "blaue" Regierung geben?" Ganz tolle Idee! Wer die Demokratie mit ihren Grundrechten dauerhaft aushebeln will braucht dafür nur eine gewonnene Wahl...
Auch deshalb muss die Verfassung geschützt werden, solange es noch möglich ist.
"... Dass Phrasen wie "Politik für das Volk machen", "mit Putin über Frieden reden" oder "weniger Ausländer" irgendeines unserer Probleme lösen können, glaubt nur, wer auch den Weihnachtsmann für real hält..."
Und das in Zeiten, in denen nicht Millionen vor Suppenküchen und Arbeitsämtern stehen und eine(e)jede(r) sich frei informieren kann. Einen qualitativen Unterschied zwischen gezügelter Hetze gegen MigrantInnen und den anfänglich noch flach flackernden Zündeleien gegen eine für die Kultur enorm wertvolle Volksgruppe im Deutschland der 20er und 30er Jahre sehe ich schon lange nicht mehr. Viele andere sichtbar auch nicht. Daß die Rechtsradikalen (auch die, die es garnicht merken und das für "gerechte Wut" halten) von Natur aus lauter sind und in weiten Teilen gewaltbereit, sollte vom realen Proporz nicht ablenken.
Auch viele klassische Nichtwähler kommen zu den Demos und werden hoffentlich ihren Teil zur Bestandsaufnahme zum Zustand unserer Demokratie beitragen.
... vor allem droht fast ein Drittel der Wählerschaft einer Partei die Srimme u zu geben, die sich offen zu den Remigrations-Plänen des sog. Potsdamer Treffens bekannt hat.
Insofern gilt leider: Nicht alle, die afd wählen, sind Neonazis, aber sie wählen Neonazis.
Nie wieder ist jetzt. Und nie wieder afd ist ein wesentlicher Teil davon.
Man muss erst mal das Wahlergebnis im Herbst abwarten und dann sehen, welche Koalitionen möglich sind. Z. B. bin ich mal gespannt, welches Ergebnis das BWS einfahren wird und von welchen Parteien sie ihre Stimmen bekommen wird. Dann muss man auch mal abwarten, wer denn mit dem BSW ggf. eine Regierungskoalition eingehen würde - derzeit ist das alles noch unklar. Klar ist nur, dass (außer AfD Wähler) niemand eine Regierung unter oder mit der AfD eingehen möchte.
Klar ist nur, dass (außer AfD Wähler) niemand eine Regierung unter oder mit der AfD eingehen möchte.
Ich muss leider eine kleine Korrektur anbringen, der wegen Rechtsextremismus vermerkte Herr Maassen und seine ‚Werteunion‘ schliessen ein mögliches Bündnis mit der rassistischen und rechtsextremen AFD explizit nicht aus.
Fazit, im Sinne der Brandmauer ist dieser Verein nicht wählbar.
>>>.... ‚Werteunion‘ schliessen ein mögliches Bündnis mit der rassistischen und rechtsextremen AfD explizit nicht aus.>>>
Nee die WU will ja Bindeglied zwischen CxU/AfD sein. Frage ist, wie (Willens)schwach ist die CxU wirklich wenn es um die "Wurst" geht?
Ach wissen Sie, was diese Werteunion anbetrifft, da mache ich mir überhaupt keine Sorgen. Ich sehe für diesen Verein gar keinen relevanten Platz in der deutschen Parteienlandschaft. Wer demokratisch rechts konservativ wählen möchte, der wird CDU wählen. Wer undemokratisch rechts-rechts wählen möchte, wird sich dem traurigen Original AfD zuwenden.
Das sehe ich so wie Sie.
Woidke setzt nun auch auf Distanz zu Berlin?
Danke. Gut so un dlogisch. Die Stimmung im Land ist gegen die Ampel,
17 Antworten einblenden 17 Antworten ausblenden
Die Stimmung im Land ist gegen die Ampel
Nein, das würde ich so nicht sagen, auch wenn viele das gern hätten. Die Ampelkoalition ist noch die am wenigsten schlechte Alternative.
sehe ich genauso, ohne die FDP könnte die Ampel wahrscheinlich sogar ziemlich gute Politik machen...
Aber Herr Lindner beerdigt ja lieber seine eigene Partei, bevor er seinen Koalitionspartner gönnt, dass auch nur eines ihrer Kernprojekte halbwegs gelingt...
Und deswegen soll an sie wählen? Das kleinste Übel, was dennoch nur ein Übel ist? Wenn das die richtige Denk- und Vorgehensweise bei Wahlen sein soll, dann frage ich mich, wie die BRD es bis hierher schaffen konnte.
Ich zumindest habe mein Leben lang immer das für mich geringste Übel gewählt. Wahlberechtigt bin ich seit knapp fünfzig Jahren und habe so gut wie keine Wahl ausgelassen. Wer die Politik unter dem Aspekt der Heilserwartung betrachtet, hat die Demokratie nicht verstanden und wird leicht zum Opfer totalitärer Versprechungen.
Und deswegen soll an sie wählen? Das kleinste Übel, was dennoch nur ein Übel ist?
Sie dürfen auch das größere Übel wählen. Aber macht es Sinn?
Eigentlich möchte ich das wäheln, was Erfolg verspricht, respektive überzeugend ist. Ein Übel, ob groß oder klein ist das wohl eher nicht.
Das war schon die Rede meiner Eltern. Und Deutschland hat es geschafft.
Wohl eher, ist geschafft.
Die Stimmung ist deutlich sichtbar gegen die frechen, aus ihrem Traum vom gewaltsamen Umsturz der Demokratie mit Kater erwachten Rechtsextremen zusammen mit den dahinter sich scharenden sich noch undeutlich neutral sich dünkenden Mitläufern der konservativen Ermüdung wg. lästiger Anstrengungen für das Bewahren der Demokratie.
Aber generell führen "Stimmungen" nicht zu tragfähigen Strukturen, eher Bildung, Anstand und Maß (und das an bedingungsloser, reifer Menschlichkeit und nicht an wirtschaftlichen Gegebenheiten und Erwägungen).
Was in Deutschland und vielerorts fehlt, ist der Respekt vor dem politisch Andersdenkenden, hüben wie drüben! Menschen haben meist gute Gründe für ihre politische Haltung und sie bleiben Menschen, auch wenn mir diese Haltung nicht passt - unbesehen von ihrer politischen Farbe. Intoleranz gegenüber Menschen hat noch nie ein Problem gelöst, sondern nur vergrössert. Ausserdem hat Intoleranz für sich alleine keine politische Gestaltungsgrösse. Da fängt dann das Problem auch gleich wieder an - in einer Demokratie ohne Majoritätspartei müssen verschiedene politische Kräfte miteinander - ohne das gehts eben nicht!
Ein Kommentar mit Sachverstand! Danke dafür!
Und wenn dann noch die Erkenntnis dazu kommt, daß 1+1=2 bleibt, egal wer das sagt, dann ist wohl schon sehr viel gewonnen.
Man muss in der Lage sein, einen Menschen als Menschen zu respektieren, unabhängig von seiner politischen Haltung, die man nicht respektieren muss. Wohl aber das Recht eines Menschen, sie zu haben.
Für Viele ist das leider nicht zu verstehen.
Da haben Sie leider recht. Das gleiche Verhaltensmuster kann man bei dem Thema "Meinungsfreiheit" beobachten. Es ist sowieso erstaunlich, dass eigentlich eindeutige Begrifflichkeiten und Konzepte, am Ende doch sehr unterschiedlich interpretiert werden.
"... Was in Deutschland vielerorts fehlt, ist der Respekt vor dem politisch Andersdenkenden, hüben wie drüben!"
Was bedeutet "hüben wie drüben"? Hört sich an wie eine gesetzte polarisierte Gemengelage im politischen Denken. Das ist aber nicht so. Es gibt ja abertausende Schnittmengen zwischen den Erwartungen, Vorstellungen, Sichtweisen und Ideen für die Verwirklichung der Ziele, die sich daraus ableiten. Aus denen ergeben sich dann die Präferenzen. Die Polarisierung findet erst seit dem Einziehen der Populisten in den BT eingezogen sind.
Wenn nun aber diese Partei auftritt, für die die Respektlosigkeit gegenüber MigrantInnen und Muslime oder gegenüber dem Bundestag zum Grundton einer zustimmungserheischenden Darstellung ihrer Ziele ist und entsprechend in den "sozialen Medien" gefeiert wird, muß das Wort Respekt wohl neu definiert werden.
Aber generell führen "Stimmungen" nicht zu tragfähigen Strukturen
So isses.
Aber generell führen "Stimmungen" nicht zu tragfähigen Strukturen ..........
.........
wird wohl auch der Grund sein weshalb tragfähige Strukturen so selten zustande kommen
Die Stimmung im Land ist gegen die Ampel
Die Stimmung im Land ist gegen die sich bürgerlich gebenden Mitläufer der Rechtsextremen.