Keine Stimmzettel, lange Schlangen: In Berlin herrschten bei der Bundestagswahl 2021 teilweise chaotische Zustände. Deshalb wird die Wahl heute in 455 Wahlbezirken wiederholt. Andre Kartschall über einen Wahlkampf und seine Merkwürdigkeiten.
Ach die arme AfD, welche in ihrer Partei sogar Leute haben, die mit braunen Anzug zeigen, das wurde auch gezeigt. Sowas brauchen wir nicht mehr und ich hoffe, das die Afd so absäuft, das sie aus dem bund verschwindet, oder besser überall. Wer diese Partei wählt, hat denn Sinn der Demokratie nicht erkannt.
Man kann die AFD zurecht unmöglich finden.
Aber entweder haben wir eine Demokratie oder nicht.
Und weil deren Wähler den Sinn der Demokratie anscheinend nicht verstanden haben gelten diese Stimmen nicht?
Oder wäre es Ihnen lieber wenn bei den hoffentlich zur Genüge vorhandenen Wahlzetteln das Kreuz bei den Grünen schon eingetragen ist?
Aber entweder haben wir eine Demokratie oder nicht. Und weil deren Wähler den Sinn der Demokratie anscheinend nicht verstanden haben gelten diese Stimmen nicht?
Wer hat denn sowas gefordert?
Na verstehe ich jetzt auch nicht, aber Hauptsache man hat was los gelassen.
Lesen Sie ihren Kommentar bitte nochmal ganz genau durch .
Man muss nicht Alles explizit schreiben , es reicht auch aus den Kontext zu verstehen .
Was würden Sie denn machen wenn 30% der Wähler die Demokratie nicht verstehen ?
Rückgängig machen ?
Vielleicht ist Berlin eben doch nicht mehr als die Summer seiner Probleme.
Die Tatsache, dass die Wahl nur in Berlin wiederholt wird, ist eindeutig verfassungswidrig!
Denn die Berliner können nun, angesichts der bisherigen "Leistung" der von ihnen ursprünglich gewählten Abgeordneten eine andere Wahl treffen. Allen anderen Bundesbürgen bleibt dieses Recht verwehrt.
Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der GLEICHEN Wahl! (Art. 38 GG)
Ach wenn es Verfassungswiedrig ist, warum dürfen sie es denn?
Weil bis jetzt noch niemand Verfassungsbeschwerde dagegen eingereicht hat.
>> Die Tatsache, dass die Wahl nur in Berlin wiederholt wird, ist eindeutig verfassungswidrig!
Warum? Und warum keine Klage von irgendjemanden vor dem Bundesverfassungsgericht?
>> Allen anderen Bundesbürgen bleibt dieses Recht verwehrt.
Bei der Bundestagswahl in Berlin wurde das Wahlrecht verwehrt. Darum allein geht's. Das wird nun korrigiert.
>> Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der GLEICHEN Wahl! (Art. 38 GG)
Ganz klar: nein.
Zusatz, lesen sie hier: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2021-wa…
Die Tatsache, dass die Wahl nur in Berlin wiederholt wird, ist eindeutig verfassungswidrig!
Was sollen denn solche Rabaukenurteile? Ein Wahlrecht ist immer ein abwägender Kompromiss zwischen mehreren Möglichkeiten. Und jede Wahl ist ihrer Natur nach ein einmaliges Ereignis. Deshalb ist nach einer Wahl immer vor einer Wahl. Und auch in Berlin wird es noch viele Wahlen geben und mit ihnen ganz ganz viele neue Kompromisse und neue Abwägungen.
Und: „Gleiche“ Wahl bedeutet den Grundsatz der Gleichgewichtung aller Wählerinnen und Wähler in dem Sinne, dass nicht einer aufgrund seines Standes, seines Berufes, seiner Herkunft usw. mehr Stimmen erhält als ein anderer.
Natürlich nicht, dass alle Stimmen überall und immer die gleiche „Wahl“ haben. Weil das nämlich überhaupt nicht möglich wäre.
Danke, sie haben es gut beschrieben.
Einer der Gründe, warum die Wahl wiederholt werden soll, ist:
"einige Wähler haben 2021 nach 18:00 Uhr in Kenntnis des Ergebnisses abgestimmt. "
Das ist mMn eben ein Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip.
Und nun stimmen die betreffenden Berliner ja wieder in Kenntnis des Ergebnisses ab. Geraten wir somit in eine Endlosschleife? Oder werden die Wähler nun vor der Stimmabgabe "geblitzdingst"?
>> Das ist mMn eben ein Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip.
Eben deshalb nun die Wiederholungswahlen.
>> Und nun stimmen die betreffenden Berliner ja wieder in Kenntnis des Ergebnisses ab.
Wie bei allen anderen Wahlen auch. Hinzu komen die zahlreichen Umfragen.
>> Geraten wir somit in eine Endlosschleife?
Voraussichtlich nicht.
>> Oder werden die Wähler nun vor der Stimmabgabe "geblitzdingst"?
Quatsch.
Hoffentlich sind genügend Wahlzettel vorhanden.
Sind es.
Woher wollen Sie das wissen ? Haben Sie nachgezählt ? :-)
nicht so einfach zu beantworten?
Doch. Jeder sollte klar zeigen was er von der aktuellen Ampelpolitik, den Belastungen von anständigen Bürger und nrurn Vorschriften und dem Verfassungsbruch halten.
Und was ist da jetzt einfacher für die anständigen Bürger?
<Könnten Sie nicht mal Ihre „anständigen Bürger“ runterschlucken. Die erinnern mich immer an ein „ehrenwertes Haus“ (Udo Jürgens) und lassen mich so gar nicht an tatsächliche Anständigkeit denken.
Nein. Haben Ampelwähler ein Recht darauf?d
>> Könnten Sie nicht mal Ihre „anständigen Bürger“ runterschlucken.
Nein. Da geht's rein um Provokation und wahrgenommen werden.
Och lassen sie ihn doch, ist doch Karnevall.
Hatten wir nicht schon, wo ich sie gefragt habe wer ist anständig und wer nicht? Diese antwort habe ich von ihnen noch nicht bekommen.
Genau.
Die klare Antwort würde mich auch einmal interessieren. Ich befürchte allerdings, diese klare Antwort wird von Werner 55 nicht kommen.
Anständig wählen tun alle anständigen Wählerinnen und anständigen Wähler, die bei den anständigen Kandidatinnen und anständigen Kandidaten der anständigen demokratischen Parteien ihr anständiges Kreuzchen machen und nicht bei den unanständigen Kandidatinnen und unanständigen Kandidaten der unanständigen rassistischen und faschistischen Braunblauen.
Nie wieder unanständig ist jetzt.
Ich kenne einige unanständige Leute die trotzdem anständig wählen …
Anständige Wählerinnen und anständige Wähler wählen keine unanständige Partei mit unanständigen Deportationsplänen für anständige Deutsche mit Flucht-/Migrationsgeschichte.
Dazu wird der anständige Demokrat werner1955 kaum eine anständige Antwort geben können.
Da wird also eine dilletantisch organisierte Wahl in kleinen Teilen wiederholt. Weil es durch die Schwächen der ersten Abstimmung zu kleinen Ungerechtigkeiten gekommen sein könnte. Die sind allerdings so klein, dass selbst ein komplett anderer Ausgang der Wiederholung nur geringe Auswirkungen auf das Gesamtergenis hätte.
Da wird beklagt, einige Wähler hätten 2021 nach 18:00 Uhr in Kenntnis des Ergebnesses abgestimmt. Na und? Heute kennen schon alle das Ergebnis und die Performance der Ampel. Ich weiß nicht, welcher Bias größer ist.
Einige Wähler hatten damals keine oder falsche Zettel. Heute gibt dafür z.T. ganz andere Wähler. Manche wählen jetzt gar nicht (Wegzug), andere 2x (Zuzug),
In meinen Augen ein sinnloses Spektakel.
Sie haben recht. Allerdings ist das „Spektakel“ nicht sinnlos, sondern absurd.
Es ist typisch „deutsch“, das Verwaltungsakte durch höhere Instanzen im Nachhinein als „von vornherein null und nichtig“ oder juristisch: „unwirksam“ erklärt werden können … zumindest kommt in diesem Fall niemand ernsthaft zu Schaden.
Es gab auch schon Fälle wo Leuten eine Baugenehmigung erteilt worden ist, die dann im eigenen Häuschen viele Jahre lang unbeschwert gelebt haben bis dann eine höhere Instanz die Genehmigung nachträglich für „unwirksam“ erklärte und das Eigenheim abgerissen werden sollte … :-(
>> Es ist typisch „deutsch“, das Verwaltungsakte durch höhere Instanzen im Nachhinein als „von vornherein null und nichtig“ oder juristisch: „unwirksam“ erklärt werden können …
Warum ist jetzt wieder einmal nicht überraschend, dass Sie gegen das Rechtsstaatsprinzip agitieren?
Weil der „Rechtsstaat“ seinem Wesen nach nicht mit Gerechtigkeit gleichzusetzen ist. Deshalb.
>> Weil der „Rechtsstaat“ seinem Wesen nach nicht mit Gerechtigkeit gleichzusetzen ist. Deshalb.
Wer hat Ihnen denn diese krude Behautpung aufgeschrieben? Also: Quelle? Belege?
Es ist eine juristische Binsenweisheit das „Recht“ und „Gerechtigkeit“ zwei sehr verschiedene Begriffe sind … wussten Sie das nicht ?
Das denke ich, seit das BVerfG dieses auf demokratischen Grundsätzen basierende Urteil gesprochen hat, das aus meiner Sicht ein gewisse Hilfslosigkeit erkennen lässt.
Also ein Urteil des höchsten Geeicht und die notwendigen demokratischen Folgen sind sinnloses Spektakel?
Werden Sie diese Frage auch stellen, sollte das höchste Gericht möglicherweise dereinst die AfD, mit der Sie offen liebäugeln, verbieten?
Es geht nicht um die arme AfD. Mauscheleien bei Wahlen sind generelk nicht in Ordnung, darum geht es.
Als Mauscheleien würde ich das überhaupt nicht bezeichnen, denn die tätigt man doch eher im Verborgenen.
Das in Berlin war ein Sammelsurium von Unfähigkeiten/Dämlichkeiten, u. z. gänzlich öffentlich zelebriert.
Diese Wiederholung ist eine Blamage für Deutschland die auch den jahrelangen desolaten Zustand Berlins widerspiegelt.
Dies ist ebenso eine nachträgliche Bankrott Erklärung der Berliner Verwaltung und gleichzeitig der dafür verantwortlichen RRG Regierung.
Man kann nur hoffen dass diese Wahlwiederholung wenigstens die Richtigen abstraft.
Wissen sie was eine Blage für Deutschand ist? Ich kann es ihnen sagen: Die blaue Partei AfD, daran sollten wir uns messen und gut ist, das viele auf die Strasse gehen und gegen den blau-braunen Sumpf demonstrieren. Da schaut das Ausland hin, nicht wegen einer Wahlwiederholung in Teilen von Berlin.
Sie sollten ihre Themen breiter fächern und Kommentare auf das beziehen um was es explizit geht .
Ihre Konzentration nur auf die blaue Partei ist ja schon panisch .
Die blaue Partei wird wieder umso schwächer umso bessere Politik die Anderen Farben machen .
Wilde Empörung ist da wenig hilfreich und geht an den meisten Themen vorbei …
In Berlin ist ALLES möglich!
Da kann es auch passieren das bei der nächsten Wahl Walter Momper 120% der Stimmen erhält :-)
In Putins Russland ist alles möglich, was nicht passt wird aus dem Weg geräumt. Meinen sie das damit?
Bei der Senats wahl wiederholung haben die demokratischen Bürger deshalb besonders die RRG Regierung ab gestraft.
Und was wollen sie uns damit sagen?
"In meinen Augen ein sinnloses Spektakel" - das mag Ihnen so vorkommen. Aber freie Wahlen sind nun mal ein Grundpfeiler unserer Demokratie.
Die WählerInnen verlassen sich darauf, dass Wahlen korrekt und ehrlich ablaufen. Unehrliche Wahlen sind sinnlos. Würden Sie noch zur Wahl gehen, wenn Sie von Wahlbetrug ausgehen müssten? Oder wenn Ihre Stimme evtl. nicht gezählt würde?
Sie können es drehen und mengen wie sie es wollen, es wird gewählt. Was meinen sie was alles ein "sinnloses Spektakel" die AfD vollzieht? Komisch, davon höre ich von ihnen nichts.
Das " sinnlose Spektakel" war nicht von mir, sondern bezog sich auf eine vorangegangenes Posting eine anderen Foristen.
>> Die WählerInnen verlassen sich darauf, dass Wahlen korrekt und ehrlich ablaufen.
Richtig. Tatsächlich alle Menschen im Land und in der EU.
>> Unehrliche Wahlen sind sinnlos.
Richtig. Aber so etwas gab's das letzte Mal 1989 im Land, dem damals östlichen, noch eigenständigen Teil namens "DDR".
>> Würden Sie noch zur Wahl gehen, wenn Sie von Wahlbetrug ausgehen müssten?
Wo geschieht Wahlbetrug im Land? Was wollen Sie hier für Narrative tradieren?
>> Oder wenn Ihre Stimme evtl. nicht gezählt würde?
Noch mehr Opferlegenden aus der ganz rechten Ecke? Waren Sie bereits ehrenamtliche Wahlhelfende und wissen um den Ablauf von Wahlen aus erster Hand?
Darum geht es doch garnicht. Es ist halt „dumm gelaufen“.
Aber anstatt einfach das Versagen zu konstatieren und nach dem Motto „Better Luck next Time“ zu verfahren (schließlich wird bereits im nächsten Jahr wieder gewählt), wird versucht die Wahl von 2021 zu wiederholen als wenn die deutsche Bürokratie sogar die Zeit zurückdrehen könnte …
Deshalb halte ich beides für eine Lachnummer: die ursprüngliche Wahlpanne - als auch der etwas hilflos anmutende Versuch das Problem aus der Welt zu schaffen um „Rechtssicherheit“ herzustellen.
Besser und billiger wäre eine Art „Amnestie“ gewesen …
Sie wissen ja, das Wort "Amnestie" kommt bei Putin nicht vor (warum bei ihnen), er beseitigt einfach seine politischen Gegener auf vieler Art un Weise.
>> Deshalb halte ich beides für eine Lachnummer: die ursprüngliche Wahlpanne - als auch der etwas hilflos anmutende Versuch das Problem aus der Welt zu schaffen um „Rechtssicherheit“ herzustellen.
Nun, dann können wir uns alle ja ganz entspannt zurücklehnen und verfolgen, wie in wenigen Wochen Herr Putin erneut als Präsident per mustergültiger "demokratischer, freier, fairer und geheimer" Wahl bestätigt wird, auch dank fehlender Gegenkandidaten oder überhaupt einer nennenswerten Opposition.
"Möbius", für dieses Thema fehlt in klar die Kompetenz.
Wieder ein Akt sinnloser Steuergeldverschwendung.
Ach ja und wie sehen sie es, wenn man nach dem Karnevallszug den Dreck weg kehren muß und der Steuerzahler zahlen soll? Die Kehrmaschiene fällt nicht vom Himmel. Da könnte ich viele aufzählen was Steuerverschwendung ist. Sogar in ihrem Haushalt.
>> Wieder ein Akt sinnloser Steuergeldverschwendung.
Sind Ihnen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Verfassung tatsächlich so wenig wert?
Klare Sache` - Scholz ist schuld!
Erst die Fehler und jetzt die Nachwahlen nicht verhindern. Diese Ampel blinkt mit allen Lichtern. Und das ohne Blau- und Schwarzlicht!
Schon geschriebener Artikel.
Zwar sehr Kühnert-lastig, aber es ist eben wohl ein Tag Begleitung dargestellt worden.
Dass sowas passieren kann, ist peinlich. Und sollte wirklich unmöglich sein, auch wenn wir in Deutschland von Digitalisierung keine Ahnung haben. Auch nicht gerade dazu geeignet, das Vertrauen in 'die Politik' zu erhöhen. Da könnte man allenfalls anführen, dass es ja 'aufgeklärt' worden ist und sogar neu gewählt wird. Dennoch glaube ich, dass Schaden entstanden sein wird.
Ablästern über Berlin ist ein wenig unfair….
Denn so wie sich Deutschland bzw deutsche Politik heutzutage darstellt, ist nicht nur Berlin dysfunktional.
Ich hoffe mal für die Berliner, das ihr Verwaltungsapparat das mit dem wählen nun hin bekommt.
Und ich bin gespannt auf das Resultat.
Wertet man die aktuellen Demos als tatsächlichen Ausdruck des Volkswillens, müsste es ja wohl in den betroffenen Bezirken einen Erdrutschsieg des linksliberalen Parteienblocks (Linke,Grüne,sPD) geben.
Sie haben Recht, abwarten.
Große Verschiebungen im Bundestag wird es wegen der Begrenztheit der Wahl auch nicht geben. Schön wäre natürlich eine Klatsche, eine Antwort für die Parteien wegen der hohen Energiepreise und der Aufrüstung.
Was hat das jetzt mit der Wahl zu tun?
Es kandidieren doch die Parteien bei der "Nach"-Wahl zum Bundestag in Berlin, die für diese Politik verantwortlich sind. Also hat es damit zu tun.
Zu nennen wäre auch die unsoziale Wohnungspolitik. Vor einigen Jahren gab es eine Volksabstimmung zu Deutsche Wohnen. Das Ergebnis wurde von den Parteien ignoriert.
Im Grunde ist das alles so egal - so steht es im Artikel..
Dem Formalen wird Genüge getan - nun denn.
Es zeigt aber deutliche Schwächen des parlamentarischen Systems - 20% der BerlinerInnen wählen - ohne Auswirkung.
Also frei nach Brecht: 'Alle Gewalt geht vom Volke aus. Aber wo geht sie hin?'
Schönen Sonntag noch.
Bin mir nicht sicher ob die das im zweiten Anlauf hinbekommen, wäre für Berlin schon eine Leistung.
ich halte diese Stadt politisch völlig überfordert. Man hat ihr mit dem Titel Bundeshauptstadt keinen Gefallen getan. Besser, man wäre in Bonn geblieben.
War auch mein erster Gedanke, aber auch schon, bevor sie nach Berlin umgezogen sind.
Das Ganze halte ich für unsinnig. Ich verstehe schon wieso man es trotzdem macht, aber …
Wenn man wirklich KONSEQUENT sein wollte, müssten nicht nur Mandate widerrufen werden können, sondern auch deren Rechtsfolgen zB Beschlüsse an denen die „fälschlich“ gewählten Abgeordneten beteiligt waren bzw. die nun „richtig“ gewählten Abgeordneten die letzten 3 Jahre nicht mitentscheiden konnten. Außerdem müssen Diäten entweder zurückgezahlt oder nachgezahlt werden …
So aber bleibt die Inkonsistenz des Rechtszustands auch nach der Wiederholungswahl erhalten.
Die einzige wirklich KORREKTE Lösung wäre:
Ins Jahr 2021 mit einer Zeitmaschine reisen, die Berliner Wahl richtig organisieren und den „Webfehler in der Matrix“ korrigieren. Leider physikalisch unmöglich bzw außerhalb unserer technischen Möglichkeiten ..
>> Das Ganze halte ich für unsinnig.
Eine Feststellung, die Sie bei einer der von Herrn Putin orchestrierten Wahlen noch nie verwendet haben. Wieso eigentlich?
>> Wenn man wirklich KONSEQUENT sein wollte
Nun folgt die Desinformationsagenda: Leitmotiv, Werte und das Rechtsstaatsprinzip freiheitlicher westlicher Demokratien werden in Zweifel gezogen.
>> Leider physikalisch unmöglich bzw außerhalb unserer technischen Möglichkeiten
Eben, warum also Ihr Lamentieren?
Solche Unregelmäßigkeiten kommen nicht nur in Berlin vor. Sowohl nach den Wahlen am 10. Mai 2015 als auch 2019 wurde Ermittlungen wegen Wahlbetruges zum Nachteil der "Bürger in Wut" bzw AfD aufgenommen und auch amtlich dokumentiert.
Die kleinen Mauscheleien bevorzugten jeweils den hier seit 70 Jahren regierenden Platzhirsch SPD. Das geht einfach nicht!