Der Bund hat den rechtlichen Rahmen für schnellere Abschiebungen geschaffen. Jetzt seien die Länder am Zug, die Rückführungen auch durchzuführen, heißt es von FDP und SPD.
Titel: Abschiebungen nach Recht und Gesetz
Schutzsuchende haben in Deutschland ein Recht auf Asyl. Das entspricht unseren humanitären Prinzipien.
Wer ein ordentliches Asylverfahren durchlaufen hat und keine Berechtigung auf Asyl zugesprochen bekommen hat, verlässt das Land. Nur falls er das nicht macht, wird er auf der Basis der neuen Gesetzeslage abgeschoben. Das gehört zu einer vernünftigen Asylhandhabung dazu.
eigentlich verstehe ich das unter einem Rechtsstaat
wer die Kriterien erfüllt auch vor einem Gericht kann bleiben, der Rest geht alles andere wäre doch Willkür hat mit Rechtssicherheit nichts zu tun
Das es durchaus auch noch andere - internationale Gesetze gibt - ist Ihnen entgangen?
Das der Arbeits- und Fachkräftemangel die Wirtschaft stark behindert - egal?
"erst mal gelten meine Gesetze in meinem Land !" - Oh Sie sind Staatsoberhaupt?
Falsch, wenn die ratifiziert wurden gelten auch die.
Ihrer Ansicht nach muß man sich also nicht an geltendes Deutsches Recht halten. Das ist eine extrem Antidemokratische Sichtweise.
>>Das gehört zu einer vernünftigen Asylhandhabung dazu.<<
nur beim Asyl - Gerichtsurteile /Entscheidung konsequent umsetzen ?
Asyl hätten auch gern Julian Assange und Edward Snowden in Deutschland bekommen. Aber für echte Asylberechtigte taugt offenbar Deutschland nicht als Asylland.
➢ Asyl hätten auch gern Julian Assange und Edward Snowden in Deutschland bekommen.
Das hätten sie beide nicht, weil es in Deutschland zu viel USA gibt. E. Snowden wollte bewusst nach Russland, und J. Assange wollte kein Asyl in Großbritannien.
Über die Ausgestaltung muss man trotzdem streiten, dafür aber auch extrem gut informiert sein. Ist es beispielsweise wirklich so, das sich in der Praxis so viele der Abschiebung durch "Untertauchen" entziehen, das man meint sie präventiv inhaftieren zu müssen oder ist das wieder so ein Abschreckungsding als Gegengewicht zu den vermeintlichen Pull-Faktoren?
Wir demontieren das Asylrecht, eines der zentralen humanen Elemente unserer Verfassung, wie eine lästige Fliege, die wir verscheuchen. Und das ausschließlich, um dem Druck von rechts außen auszuweichen, anstatt ihm endlich etwas entgegen zu setzen, wie es eigentlich unsere demokratische Pflicht wäre.
Schämen muss man sich.
In dem Artikel geht es doch gar nicht um das Asylrecht, sondern um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, die, wenn sie nicht erfolgt, der AfD sicher noch mehr Zulauf bringt.
>> wenn sie [Abschiebung] nicht erfolgt, der AfD sicher noch mehr Zulauf bringt.
Wie das denn? Durch Ausleben lassen diffuser xenophobischer Ängste?
also ich schäme mich mal nicht wenn Gesetze konsequent umgesetzt werden
Genau in diesem Sinne bin ich auch für ein AfD-Verbot.
Da haben Sie recht.
Haben sie eigentlich den Artikel gelesen und vor allem auch verstanden? Nein, nicht ansatzweise. Es soll ein gültiges Gesetz umgesetzt werden. sie plädieren doch stets so sehr dafür, dass man sich gefälligst an die Regeln zu halten hat. Wo ist denn jetzt ihr Problem?
Also noch mal lesen und versuchen zu begreifen.
Für sie beide gelten deutsche Gesetzze nicht. Schämen muß man sich über solche Demokratiefeinde wie sie.
Für die Demontage des Asylrechts sind aber nicht unsere rechtsradikalen Verbechensanwärter verantwortlich, sondern eine Politik, die in keinster Weise für die Aufnahme von Migranten vorgesorgt hat und damit die Munition liefert. Da könnte man schon in den 1960er Jahren anfangen.
Wenn man die Situation aber erst ab 2015 betrachtet, wurde sich, bis heute, vornehmlich auf Ehrenamtliche verlassen. Zusätzlich wurde in allen relevanten Bereichen, Whg, Kiga, Schulen, Verwaltung usw, eine Vorbereitung völlig vernachlässigt, bis heute. Eine mühselige Verharmlosung der allgegenwärtigen Probleme durch Politik und Medien leistete da einen Bärendienst und die Migranten, denen auch selber klar sein musste, dass sie keine rechtmäßigen Gründe auf Asyl haben, ebenfalls. Und es funktioniert in allen Gesellschaften weltweit auch heutzutage noch sehr gut, dass 1 einziger Mensch, der Fehler begeht, seine ganze eigene Gruppe in Mißkredit bringt.
Volle Zustimmung - es ist erbärmlich.
Sie haben vollkommen Recht. Und da alle Staaten weltweit, nicht jedermann uneingeschränkt Asyl gewähren und das Recht auf freie Wahl des Wohnsitzes einräumen, auch nicht überalk auskömmliche Sozialleistungen gewährt werden, gescgweigedenn einen schnellen Familiennachzug ermöglichen und die neuen Mitbürger die doopelte Staatsbürgerschaft verleihen, sie all diese Staaten faschistisch und rechtsextremistisch und sowieso undemokratisch regiert, so dass Sie sich für diese gleich mitschämen sollten. Ich unterstütze Sie dabei und fang schon mal mit dem Schämen an.
Ich denke schämen muss man sich nur dafür das unser Asylrecht zu Einwanderung durch die Hintertüt verkommen ist. Dafür war unser Asylgesetz nie gedacht. Es sollten ursprünglich Schutzbedürftige einen temporären Schutz bekommen.
Einiges hört sich für mich an, wie bei der AfD abgekupfert (z. B. Die Bundesregierung will prüfen, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind. - aus dem Parallelartikel https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asyl-beschluess…)
Und das alles "nur" weil es Menschen gibt, die Humanität, Menschenwürde usw. für überflüssig halten?
Oder eine diffuse Angst vor allem Fremden haben?
Und das alles "nur" weil es Menschen gibt, die Humanität, Menschenwürde usw. für überflüssig halten? Oder eine diffuse Angst vor allem Fremden haben?
Vielleicht auch, weil es einen extremen Druck auf den Wohnungsmarkt gibt, die Sozialausgaben immer weiter steigen und der Bildungssektor ächzt.
Das alles gab es schon vor Jahrzehnten - da wurde auch schon vom Untergang Deutschland fabuliert.
Und was ist passiert - Deutschland lebt noch.
man darf halt nicht zu sehr ins Detail gehen !
sie nannten die Wohnungsknappheit (die sich durch einen millonenfachen Zuzug nicht verbessert)
die Demos für Hamas wurde hier genannt
man könnte ja aus der Mottenkiste graben Silvester in Köln oder der allgemeine Wahnsinn in Berlin mit den Clans
nicht jeder ist eben bereit seine gewohnte/gefühlte Sicherheit aufs Spiel zu setzen
Humanität und Menschenwürde sind doch nicht die Grundlagen des Asylrechts. Und das wird bei der Durchsetzung von Abschiebungen leider verkannt.
Sämtliche Asylrechts - Verschärfungen, die ich erlebt habe, waren immer auf den Einfluss und die Initiative von Rechtsradikalen zurückzuführen.
In den 1990er Jahren waren es die Republikaner, glaube ich. Heute ist es eben die AfD. Und natürlich sind es auch immer die extrem rechtskonservativen Gestalten der Union gewesen, die den Rechtsradikalen zugearbeitet haben, indem sie solche Verschärfungen entsprechend abgestimmt haben.
Grundsätzlich könnte man sogar behaupten, dass die negative und rechtsextreme Entwicklung in der Türkei, hin zu und mit dem Diktator Erdogan, und mit vielen auch daraus resultierenden türkischen/kurdischen Migranten, hauptsächlich der antitürkischen Politik der Unionsgeführten BRD zu verdanken.
Das ist eine falsche Interpretation. Man kann auch außerhalb von Europa bei den Prüfverfahren Humanität und Menschenwürde sicherstellen.
++ Bund und Länder müssen kooperieren ++
Der Bund setzt die Rahmenrichtlinien, die Bundesländer führen aus.
++
Nur dieser abgestimmte Dreiklang führt zu einer effizienten Handhabung dieser neuen Regeln.
++
Das ist sowohl mit Blick auf das Asylrecht als auch für die Schaffung besserer Bedingungen zur qualifizierten Einwanderung, die wir dringend brauchen, angesagt.
++
bringen sie lieber mal die 3 Mill Bürgergeldbezieher in ein Beschäftigungsverhältnis lt Definition sind das Leute welche zum Arbeiten in der Lage sind dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen (im Gegensatz zu Sozialfeempfängern)
Sie wollen auch wieder Kinderarbeit in D. einführen?
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1390183/umfrage/kinder-i…
Wir brauchen keine Einwanderung bei all der Wohnungsnot, sondern sollten besser die deutschen Fachkräfte durch anständige Lohn- und Arbeitsbedingungen von einer Auswanderung abhalten.
Haben Sie mal nachgezählt, wie viele Ärzte und Pfleger jedes Jahr aus Deutschland wegen miserabler Lohn- und Arbeitsbedingungen Deutschland verlassen ? Und das alles wollen Sie ausländischen Fachkräften in Deutschland zumuten ?
Das Asylrecht, gedacht für einzelne politisch Verfolgte, ist längst zum Automatismus, zur Drehtür für immer mehr Einwanderung geworden. Asyl ist das Zauberwort, Daueraufenthalt der große Preis.
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"Sternenkind 25. Oktober 2023 • 08:22 Uhr
Das Asylrecht, gedacht für einzelne politisch Verfolgte, ist längst zum Automatismus, zur Drehtür für immer mehr Einwanderung geworden. Asyl ist das Zauberwort, Daueraufenthalt der große Preis. Gewinner sind die sogenannten Wohlfahrtsorganisationen der großen Kirchen wie Caritas und Diakonie."
Schon damals haben Sie das direkt von Tichys Einblick herauskopiert. Sehr redlich...
++ Das ist die übliche Praxis ++
Ungekennzeichnete Plagiate. Nur nicht als Abschiebung sondern als Einschiebung ;-)
++
Schon damals haben Sie das direkt von Tichys Einblick herauskopiert. Sehr redlich...
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was ist daran unredlich ?
wenn Gerichtsurteile umgesetzt werden
"was ist daran unredlich ?"
Alles.
Der Text an sich ist Agitation von einer bekannten aktivistischen Website.
Dass das wörtliche (!) Zitieren ohne Kennzeichnung der Quelle unredlich ist, müssen wir wirklich diskutieren?
schreiben wir ne Doktorarbeit ?
im Gegensatz zu da, würde ich das nicht bei jedem hier verlangen dass er weiß was er woher hat, auf dem eigenen Mist gewachsen übernommen oder das etwas umgewandelt
Nö, weil belanglos. Richtig ist richtig. Asyĺ war anders gedacht.
++ Haben Sie den Kommentar von @D. Hume wirklich nicht verstanden ? ++
Der User @sternenkind kopiert wiederholt und 'unredlicherweise' ungekennzeichnete wörtliche Zitate hier rein.
Davon abgesehen, dass das keine eigene Geistesleistung zeigt, verstößt es gegen die Richtlinien des Forums, die auch er 'unterschrieben' hat.
++
Zum anderen: Es geht hier zuerstmal um Gesetze
++
Lesen Sie doch bitte mal die "Nettiquette".
Eine eigene Meinung zu entwickeln und zu kommunizieren, liegt halt nicht jedem.
gibt es in unserem Land 82 Mill Meinungen die sich unterscheiden müssen ?
Ist auch nicht nötig. Pro Asyl sagt auch immer das Gleiche und widerholt das in Dauerschleife.
Und immer noch richtig.
So viele "Fremde"?
Fremde Religionen, fremde Lebensweisen, fremde ???
Und das wir hier in Deutschland Arbeits- und Fachkräftemangel haben interessiert Sie nicht?
Wo sollen die denn her kommen? Und ja, nicht jeder ist Fachkraft - aber durchaus Arbeitskraft.
Das das alles die Wirtschaft ausbremst ist ja nicht so wichtig?
Ich lebe gerne in diesem wunderbaren, weltoffenen Land, mit all der Vielfalt, Buntheit, Fröhlichkeit usw. .
Und ich habe nicht vor, mir das von einigen "ewig gestrigen" kaputt machen zu lassen.
Wenn so viele Arbeitskräfte unter den Flüchtlingen sind, warum erhalten die meisten Bürgergeld? Oder arbeiten die schwarz und kosten den Staat somit über 400 Mrd. Steuern?
Der User hat recht, Asyl bezog sich ursprünglich auf politisch verfolgte. Heute wird es zusehends ausgedehnt.
>> Wenn so viele Arbeitskräfte unter den Flüchtlingen sind, warum erhalten die meisten Bürgergeld? Oder arbeiten die schwarz und kosten den Staat somit über 400 Mrd. Steuern?
Quelle? Nachweis? Auch hier Tichys Einblick oder ähnliches?
Statistisches Bundesamt gugeln
Das Bürgergeld ist dafür da, um existieren zu können. Wollen Sie den Menschen die Existenz absprechen?
Schwarzarbeitende Geflüchtete kosten den Staat 400 Mrd. Euro an Steuern? Wo haben Sie das denn her?
////Wenn so viele Arbeitskräfte unter den Flüchtlingen sind, warum erhalten die meisten Bürgergeld?////
Vielleicht, weil die Regeln so sind/waren - z.B. die Arbeitserlaubnis.
////Oder arbeiten die schwarz und kosten den Staat somit über 400 Mrd. Steuern?////
Wohl eher nicht.
////Der User hat recht, Asyl bezog sich ursprünglich auf politisch verfolgte. Heute wird es zusehends ausgedehnt.////
Das stimmt so nicht. Asyl ist immer noch Asyl. Es gibt nur zu viele Krisenherde und damit auch Schutzsuchende.
Und es werden - aus Gründen der Klimakrise - noch viel mehr werden.
wenn jeder unserer 48 Mill Beschäftigter nur 1 Stunde mehr pro Woche arbeiten täte wären das locker zusätzliche1 Mill Fachkräfte, die wären sogar ausgebildet und integriert
Zitat : "Fremde Religionen, fremde Lebensweisen, fremde ???"
möchten sie die Errungenschaften der z.B. Aufklärung nochmals durchkauen Frauenrechte, Toleranz bei Religion bis Schwulen, mit Menschen die das etwas anders sehen ?
"Vielfalt, Buntheit, Fröhlichkeit" => und wenn es dem einen zu bunt wird wenn ich Multikulti erleben möchte fliege ich in ein exotisches Land
////wenn jeder unserer 48 Mill Beschäftigter nur 1 Stunde mehr pro Woche arbeiten täte wären das locker zusätzliche1 Mill Fachkräfte, die wären sogar ausgebildet und integriert////
Sie scheinen ja die Verantwortlichen für komplett bescheuert zu halten?
Zu dem Rest kann ich nur Kopfschütteln anbieten.
"Ich lebe gerne in diesem wunderbaren, weltoffenen Land, mit all der Vielfalt, Buntheit, Fröhlichkeit usw. ."
Das mögen Sie persönlich so sehen. Mit Abstand betrachtet halte ich es jedenfalls nicht für logisch zu denken, das wenn man viele Leute aus Gesellschaften aufnimmt, die ganz offensichtlich gescheitert sind, und das dort oft auch mit kulturellen soziologischen Aspekten zusammenhängt, man so das eigene Land indie richtige Richtung weiterentwickeln kann.
Schauen Sie doch allein was hier zuletzt mit Eritreern oder Hamas-Befürwortern kurz nach dem 07.10. lief.
Die ganz progressiven haben doch längst alle Hände voll zu tun den alten weissen Mann zivilisatorisch zu updaten. ;-)
Asyl ist aus humanitären Gründen gerechtfertigt, sonst nichts.
Warum sind denn die Schutzsuchenden "ganz offensichtlich gescheitert"?
////Asyl ist aus humanitären Gründen gerechtfertigt, sonst nichts.////
Und wer behauptet was anderes?
Trotzdem auch hier der Hinweis: es werden aus Klimakrisengründen auf jeden Fall - zu recht - mehr Schutzsuchende werden.
Was hat Asyl mit dem Fachkräftemangel zu tun? Die Fachkräfte kommen durch reguläre Einwanderung oder Anwerbung. Asyl ist temporär und eignet sich nicht dazu den Fachkräftemangel zu bekämpfen.
Das sieht die Pro Asylfraktion anders. Da ist jeder potentielle Fachkraft. Irgendwas kann jeder.
Das ist nur zum Teil richtig.
Die Schutzsuchenden können durchaus auch Aus/Weitergebildet werden.
Welche Fachkräfte, die über Asyl nach Deutschland eingewandert sind haben bisher zu einem Wachstum geführt?
Wo wird die Wirtschaft wirklich von Fachkräftemangel ausgebremst?
Für hochausgebildete Fachkräfte, gibt es schon heute keine Schranken.
Billige Hilfsarbeiter sollte die Wirtschaft aus den Bürgergeldempfängern genauso gewinnen können, wie billige Hilfsarbeiter aus Asylbewerbern.
Die Vermischung von Asyl und Fachkräftemangel ist realitätsfern.
Was bitte hat Weltoffenheit mit der illegalen Ausnutzung des überholten deutschen Asylsystems zu tun?
Ihre Ausblendung der Belastung Deutschlands durch den massiven Zuzug grenzt schon Realitätsverweigerung. Wenn Sie an diese Überforderung nicht glauben, empfehle ich Ihnen ein paar Wochen ganztags in einer Ausländerbehörde zu arbeiten.
So wie Sie können nur Menschen denken, die mit dem Thema nur theoretisch oder stundenweise auf Wohlfühlevents zu tun haben.
Immer wieder die Fachkräfte.
Dem einen wird vorgeworfen, Tichy zu kopieren und selber wiederholt man Merkels Fehler immer wieder?
So kommen die benötigten Kräfte nun mal nicht.das ist seit jahren bekannt.
„Ich lebe gerne in diesem wunderbaren, weltoffenen Land, mit all der Vielfalt, Buntheit,…“
Das ist Ihre Sicht, die aber auch nicht konsequent ist. Hatten Sie sich nicht auch an den Silvesterkrawallen gestört? Das passt für mich nicht zusammen, denn dass es an manchen Orten zu bunt geworden ist merkt man, wenn man sich vom Land dorthin begibt.
Vor 15 Jahren konnte man problemlos Silvester am Kölner Dom feiern - inzwischen ist das nur noch mit Sicherheitsaufgebot möglich. Von einem Spaziergang durch den Görli (ob tagsüber oder nachts) mag ich da gar nicht erst reden. Wenn man zu viele aus tendenziell frauenverachtenden Kulturen aufnimmt braucht man sich darüber leider nicht zu wundern. Freiheit ist den grenzenlosen Befürwortern aber scheinbar nicht so wichtig.
Gestern gab es auch einen interessanten Artikel:
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-muenchen/banden-baden-wue…
Das Asylrecht ist ein Grundrecht, der Missbrauch davon nicht.
So So , nur Politisch :-)
Krieg,Naturkatastrophenflüchtlinge müssen wohl bei ihnen draußen bleiben
"Asyl ist das Zauberwort, Daueraufenthalt der große Preis." - Das sagen Sie doch mal den Afgahnischen Ortskräften... Den Iranischen Frauen, dem Syrischen Homosexuellen, dem Ukrainischen Kind, dem palästinensischen Vater
Sie vereinfachen diese Thematik, welche viel leid mit sich bringt... Es ist beschämend immer nur das Schlechte in den Anderen zu sehen. "Der [Fremde] kommt hierher und will mir alles wegenehmen"
"Der [Fremde] kommt hierher und will mir alles wegenehmen"
und selbst wenn es so wäre
der kommt doch auch her um sich zu verbessern
weshalb bin ich schlecht wenn ich den Eindruck habe mich dadurch zu verschlechteren
handeln wir nicht beide aus Eigennutz ?
sagt die Gewinnerin einer Geburtslotterie
Asylrecht ist Menschenrecht
Na, ich weiß nicht, ob Deutschland bei jedem deutschen Bio-Kind „gewonnen“ hat.
Es wäre doch schöner, man bringt sich konstruktiv ein, anstatt nur bei Tichy abzuschreiben.
Na gut, einige Underperformer werden wir also mit durchbringen müssen. Man darf von Manchen nicht zu viel erwarten…
Aber nur in Deutschland ,andere Länder sehen das differenzierter .
"sagt die Gewinnerin einer Geburtslotterie, Asylrecht ist Menschenrecht"
Zu dieser Aussage, die ich selbst bestätige, tendieren allerdings hierzulande wiederum eher die Gewinner der Geburtslotterie, die genug erben bzw. von vorn herein sozial begünstigt sind. Das ist statistisch belegbar. Der Verteilungskampf um den begrenzten Sozialetat findet unten statt.
Ich kenne eine Partei, für die ist Deportation das große Zauberwort.
Die Abschieberegelungen wurden bekanntlich verschärft, es geht nur noch um die konsequente Umsetzung.
Klar muss aber auch sein, dass das AsylR verfassungsrechtlich verbrieft ist und dass die deutsche Wirtschaft händeringend Facharbeitskräfte aus dem Ausland sucht. Der demographische Faktor ist leider Realität, auch wenn Sie dies nicht wahrhaben wollen.
Mittlerweile möchte kaum noch jemand in ein Land kommen, in dem Ausländerhass gestreut wird, in dem selbst nicht assimilierte Bürger mit deutschen Pass, unsere Nachbarn, Freunde und Arbeitskollegen, deportiert - ja letztlich gegen ihren Willen entfernt - werden sollen.
Die Diskussion über das AsylR dient Ihnen und der AfD längst nicht dazu, seine Grenzen aufzuzeigen, sondern völkisch-natistisches Denken in die Tat umzusetzen. Die Massendemonstrationen dagegen sind ein ermutigendes Signal.
Und das kann nicht so weitergehen.