Eine Gruppe Menschen mit Schildern.

Ihre Meinung zu Kabinett beschließt Schutz vor radikalen Abtreibungsgegnern

Immer wieder protestieren radikale Abtreibungsgegner in der Nähe von Beratungsstellen. Künftig sollen Frauen davor besser geschützt werden. Das Kabinett hat ein Gesetz gegen die sogenannte Gehsteigbelästigung gebilligt. Von K. Palzer.

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136 Kommentare

Kommentare

Lavoissier

Wieso braucht man überhaupt zum Wegmachen eInes Kindes eine Beratung?

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Thomas D.

Sagen wir mal so: Mit jemandem, der einen Schwangerschaftsabbruch als „Wegmachen“ bezeichnet, ist eine Diskussion vermutlich wenig sinnvoll. 

Silverfuxx

Wieso braucht man überhaupt zum Wegmachen eInes Kindes eine Beratung?

Damit stellen Sie die richtige Frage, wenn auch nicht ganz richtig formuliert  Der Grund ist schlicht Schikane, in Kombination mit Frauenfeindlichkeit insbesondere der katholischen Kirche. Nach deren Vorstellung können Frauen eben nicht frei und selbst entscheiden, sondern müssen erst 'beraten' werden. Wie neutral, kann ich nicht beurteilen, aber selbst wenn es neutral wäre.... einfach nur Schikane.

made in europe
Miauzi

Nicht die Beratung als solches ist die Schikane sondern die Pflicht zu dieser ... denn ohne darf ein Arzt den Fötus nicht entfernen.

Und natürlich ist das Ziel der Beratungsstellen der RKK die Frau zu "überzeugen" den Fötus auszutragen - das hat aber rein gar nichts mit dem Thema "Menschlichkeit" zu tun - sondern ist in ihren religiösen Dogmen begründet

Miauzi

man "macht" ja auch kein Kind weg ... sondern einen Fötus aus dem bei der Geburt ein Kind wird.

Darum heißt es auch "... Schatz - wir bekommen ein Kind..." und nicht "wir haben ein Kind - das muss aber noch 7 Monate in meinem Bauch bleiben"

flegar

Niemand regt sich darüber auf, dass es bei Verfassungsorganen eine Bannmeile gibt. Weshalb sollte es daher ein Problem darstellen, eine Bannmeile um Praxen oder Beratungsstellen einzuführen? Politiker wollen nicht belästigt werden. Ärzte und Beratungsstellen ebenso nicht.
Andererseits könnten die Kommunen diese Demonstrationen verbieten. Oder werden diese etwa nicht angemeldet? Dann wäre das ohnehin ein Straftatbestand.

CoronaWegMachen

Aus dem Bericht :
" ... >> ... "... Das Problem sieht auch Ministerin Paus: "Natürlich ist das nichts, was ein Mensch haben möchte, dass er auch selber und seine Beschäftigten durch einen Spießrutenlauf gehen muss." ... << ... "

Wie wäre es mal mit einem privaten Sicherheitsdienst vor den Türen der Beratungsstellen / Praxen ?

Die sorgen dann für Ordnung.

Ein zusätzliches Gesetz ist dafür nicht nötig.

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ich1961

Und Sie übernehmen die Kosten der Arztpraxen, Beratungsstellen und Krankenhäuser?

Wenn das nämlich die Krankenkassenbeiträge erhöhen würde, wäre das Geschrei auch wieder groß.

 

JM

Privater Sicherheitsdienst?

Was sollen die machen?

Einfach Leute festsetzen die Ihnen auf dem Bürgersteig nicht gefallen, oder eine Tüte mit der Aufschrift "du sollst nicht töten" festsetzen?

sebo5000

Doch ist es, offensichtlich haben Sie zu null Prozent verstanden, um was es bei dem Gesetzesvorhaben geht...nämlich dem Schutz der betroffenen Frauen.

 

Nochmal: Warum muss man Ihnen das erst x- mal erklären? 

Thomas D.

Solange diese Art Belästigung noch unter Versammlungs- und Meinungsfreiheit läuft, wird Ihr privater Sicherheitsdienst hier wenig ausrichten können, der - ganz nebenbei - ja auch bezahlt werden will. 

Silverfuxx

Privater Sicherheitsdienst vielleicht nicht, weil den jemand bezahlen müsste, aber... private Initiative habe ich auch schon dran gedacht. Es müsste irgendwo veröffentlicht werden, wo die rumlungern, und dann könnte man sich darum kümmern.

Questia

Solche Idee hatte ich auch schon: Es müssten einfach zahlenmäßig so viele Schützerinnen und Schützer der Frauen diese Menschen durch Verwicklung in Diskussion und persönliche Ansprachen beschäftigen, dass die Frauen unbehelligt bleiben. Ganz friedlich und gewaltfrei.

 

Silverfuxx

Es müssten einfach zahlenmäßig so viele Schützerinnen und Schützer der Frauen diese Menschen durch Verwicklung in Diskussion und persönliche Ansprachen beschäftigen, dass die Frauen unbehelligt bleiben. Ganz friedlich und gewaltfrei.

 

Ähhh... ja. Genau so hatte ich das natürlich auch gemeint :)

Weiß jemand, ob in Köln oder Leverkusen sowas vorkommt ? So von wegen 'in Diskussionen' verwickeln.

Questia

Sie Schelm.

Nein, davon weiß ich nichts. Im Radio (DLF-Kultur) wurde gerade davon berichtet, dass diese Belästigungen hauptsächlich in Hessen und Süddeutschland vorkommen.

flegar

"und dann könnte man sich darum kümmern."

Wer ist man? Hooligans oder Rocker?

Wenn es endlich eine vernünftige "Bannmeile" gibt, sind diese Sicherheitsdienste oder Gegendienste eine unnötige Diskussion.

Sharky_ffm

Finde ich gut!

Und nach dem Verursacherprinzip müssen alle, die sich dort auf die Straße stellen, um Frauen verbal, emotional und psychisch unter Druck setzen/bedrohen, diesen bezahlen! Und auch alle Unterstützer dieser Weltfremden Menschen.

 

made in europe

Die Schwangere läuft dann durch ein Spalier von Security und Psychos, oder wie soll man sich das vorstellen?

JM

Schnell gemacht, sehr oft bereut.

Gerade für junge sehr, sehr wichtig.

Wie oft hört man dass man keine Kinder mehr bekommen kann

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Kei the Wooden Idol

"Man" bekommt eh keine Kinder. Das mindeste was unsereine verlangen kann ist, dass unsere Entscheidungen akzeptiert werden.

AuroRa

“Schnell gemacht, sehr oft bereut.” - Faktisch falsch. Die meisten bereuen es nicht. Denn sie haben selbstbestimmt gehandelt.

“Wie oft hört man dass man keine Kinder mehr bekommen kann” - Nicht sehr oft. Denn hier gibt es keinen kausalen Zusammenhang. 

Miauzi

Ja - das "liebe" Hören-Sagen ... aber genaues weiß man nicht.

Tino Winkler

Das wurde ja auch höchste Zeit, hoffentlich gilt das nicht wenn ich gegen den braunen AfD Sumpf bei deren Wahlständen in unserer Stadt demonstriere.

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ich1961

Sind die Wahlstände neuerdings Beratungsstellen?

mike4

Warum braucht diese Art von Belästigung ein extra Gesetz? Eine Belästigung ist eine Belästigung!

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falsa demonstratio

"Warum braucht diese Art von Belästigung ein extra Gesetz? Eine Belästigung ist eine Belästigung!"

Sind Belästigungen strafbar?

-Der Golem-

Nein - ein Fötus ist kein Kind.  Es ist ein Zellhaufen.  Und selbst nach 8 Wochen kann man - was das "körperliche Leiden" bei der Abtötung betrifft feststellen:  "No brain - no pain".  

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Grossinquisitor

Ihre Ansicht ist weder in rechtlicher noch in ethischer Hinsicht haltbar. Ein Mensch (auch nicht der "Nasciturus") ist niemals ein "Zellhaufen". Weder zu Beginn seiner Existenz noch an seinem Ende. 

-Der Golem-

Sie gehen davon aus, dass der Zellhaufen ein Mensch ist.  Er ist weder ein Kind noch ein Mensch.  Man könnte ja mit Herbert Grönemeyer die Frage stellen, "wann ist ein Mensch ein Mensch"?  Wäre der Zellhaufen ein Mensch, dann wäre die Abtreibung Mord.  Ist sie aber nicht.

Grossinquisitor

Das bestimmen weder Sie noch ich. Ich empfehle, die Urteile des BVerfG zu lesen und die Reflexionen zur Würde des Menschen. 

AuroRa

Es ist kein Kind, sondern eine Schwangerschaft, die abgebrochen wird. 

Die Zellen tragen humane DNA. Das tun meine Eizellen, meine Epithelzellen und mein Urin auch. 
Es ist nicht mal eine Person. 

Anna-Elisabeth

"Ihre Ansicht ist weder in rechtlicher noch in ethischer Hinsicht haltbar. Ein Mensch (auch nicht der "Nasciturus") ist niemals ein "Zellhaufen". Weder zu Beginn seiner Existenz noch an seinem Ende." 

Ist zwar schon ca. 30 Jahre her, dass zwei meiner Schwestern je eine Fehlgeburt im 5. Monat hatten. Da galten die Föten als "Sondermüll". Die Einzigen, die darunter gelitten hatten, waren die Frauen, die das ertragen mussten. Selbsternannte Lebensschützer hatten damit kein Problem. Was für eine elende Heuchelei.

Vector-cal.45

Das kann man so sehen.

Fremde Frauen auf offener Straße zu demütigen und zu schikanieren und ihnen die eigenen Moralvorstellungen aufnötigen zu wollen …. das geht ja mal gar nicht.

Ich bin mir ziemlich sicher, nahezu alle Frauen treffen so eine Entscheidung nicht leichtfertig.

Und sollte eine Frau dies wirklich so tun, leidet sie höchstwahrscheinlich an einer ausgeprägten psychischen Störung wie Borderline oder hat gar soziopathische Züge und sollte vielleicht besser gar kein Kind haben.

Es ist absolut nicht ok , sich da zum Richter aufzuschwingen.

Silverfuxx

Ein guter Anfang, aber ein Ordnungsgeld von 5000 ist viel zu wenig. Es müsste als schwere Nötigung gewertet werden. Und das nicht nach Anzeige, sondern einfach so kontrolliert. Immerhin weiß man ja offenbar, wo diese Typen andere belästigen. Hinfahren, Personalien aufnehmen, anzeigen, verurteilen.

Questia

Stalking? - 

"Stalking bedeutet, dass jemand eine andere Person gegen ihren Willen wiederholt verfolgt, ihr nachstellt und sie auf penetrante Art und Weise belästigt und sogar bedroht. [z.B. durch] ...ständiger Aufenthalt in der Nähe der gestalkten Person, Auflauern und Verfolgen . Beleidigung, Diffamierung, Verleumdung und falsche Beschuldigung"

Für die Menschen in den Beratungsstellen und den ärztlichen Praxen scheint dies zuzutreffen.

"Vielfach werden auch Praxen belagert, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Viele Mediziner wollen sich und ihre Mitarbeitenden nicht dem Zorn direkt vor der Eingangstür zu ihrer Praxis aussetzen....Ministerin Paus: "Natürlich ist das nichts, was ein Mensch haben möchte, dass er auch selber und seine Beschäftigten durch einen Spießrutenlauf gehen muss."

Auch das gilt als einer der Gründe, warum in den vergangenen Jahren immer weniger Ärztinnen und Ärzte überhaupt Schwangerschaftsabbrüche durchführen."

odiug

Man kann in Deutschland sicher Gegner bestimmter Themen sein, aber warum muss man sich da radikalisieren ? Gegen friedlichen Protest hat doch keiner was. Aber Belästigungen, Schreien, Ankleben, Beschmieren oder sogar mit Zerstörungen oder Tätlichkeiten zeugen von Unbeherrschtheit und ist einfach asozial.

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Sharky_ffm

Dem ist, außer Zustimmung, nichts hinzuzufügen.

 

w120

Wir haben Gesetze, die greifen, wenn Straftaten ausgeführt werden.

Beschmieren kann z.B. als Sachbeschädigung strafbewehrt sein usw..

 

Wenn Protest nur noch lieb, zu einer genehmen Tageszeit und lautlos, am Besten noch in einer abgelegenen Gegend, stattfinden darf, dann kann man ihn auch gleich sein lassen.

Bender Rodriguez

Grade bei diesem Thema hat keiner, zu protestieren, weil es niemanden was angeht. 

Man sollte also auch gemäßigte Gegner einschranken.  Die dürfen ja eine Meinung haben. Dürfen sie aber gerne für sich behalten.

Peter Kock

Da die Bevölkerung bei uns sich seltsam verhält ,müssen eben Gesetze her ...... denn letztendlich ist das deren Sache und nicht der allemeinen Bevölkerungs Sache. Das könnte doch wohl verstanden werden.

SirTaki

Stigmatisierung und Diskriminierung von Leuten gegen solche Einrichtungen und Klientinnen ist Mode geworden. Man will anderen die Meinung aufzwingen, übt Gewalt gegen die Betroffenen aus und stranguliert damit den Respekt und die Achtung vor dem anderen.

Ob Nazi, Einzeltäter oder Gruppe vor Häusern oder Wohnungen oder Einrichtungen - es ist ein Mob, der anprangert, bedroht, sich anmaßt Moral zu vertreten.

Es gibt andere Wege, seine Überzeugung zu zeigen.

Der Gesetzgeber muss sein Ordnungswesen nutzen, damit Betroffene Schutz und Recht auf eigene Entscheidungen haben.

Recht und Gesetz sind der Spielraum. Moralinsaure Eingriffe kleiner gesellschaftlicher Interessenvertreter gehören nicht dazu, Leute zu beschränken.

 

w120

Radikal bedeutet doch hier, dass die Abtreibungsgegner lautstark sind, Transparente hochhalten und permanent die Beratungsstellen umlagern.

Es wird nicht beschrieben, dass den Frauen der Zugang durch körperliche Gewalt verwehrt oder eingeschränkt worden ist.

 

Insofern kann ich der Argumentation der Gerichte und den Urteilen, dass die Meinungsfreiheit höher zu bewerten ist, folgen.

 

Auf der anderen Seite befinden sich die Frauen in einer Ausnahmesituatuion und werden durch die Menge eingeschüchtert.

 

Das ist eine unbefriedigende Situation.

 

Aber so berechtigt auch die Forderung ist, so muss man auch im Auge behalten, dass es immer mehr Forderungen nach Bannmeilen geben könnte.

 

Es wird sich zeigen, wenn das neue Gesetz kommt, ob es gerichtlich Bestand haben wird.

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schabernack

➢ Insofern kann ich der Argumentation der Gerichte und den Urteilen, dass die Meinungsfreiheit höher zu bewerten ist, folgen.

Das ist keine Meinungsfreiheit, sondern bandenmäßig organisierte Belästigung im Öffentlichen Straßenraum.

w120

Die Gerichte haben das anders beurteilt.

Es gibt auch Rechtsgutachten, die das Persönlichkeitsrecht der Frau höher einstufen.

 

 Jetzt soll es als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden.

 

Ich persönlich finde das auch nicht richtig.

Aber das zählt nicht.

Vector-cal.45

Völlig egal wie man zur Abtreibung steht… Niemand hat das Recht, andere zu schikanieren und zu nötigen. 

Meistens geht die größte Hetze von irgendwelchen Religiösen hardlinern aus, wie auch auf dem Bild zum Artikel unschwer zu erkennen. Was gehen die Lebenssituationen und Entscheidungen ihnen wildfremder Frauen diese, sorry, Witzfiguren denn überhaupt an?

Manche meinen eben, sie hätten irgendwie einen besseren Draht zum lieben Gott oder irgendsowas. Unfassbar.

Bender Rodriguez

Aber hallo. Das geht im Endeffekt nur die Frau was an. Da hat keiner reinzureden. 

Sollen sie doch einen Fond gründen, für mittellose Schwangere.

 

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Vector-cal.45

Volle Zustimmung meinerseits, gerade auch für ihren Vorschlag mit dem Fond.

morgentau19

Neben Heizungsgesetz, Lieferkettengesetz, Kindergrundsicherung und vielen anderen aus der Ampel Regierung nun ein weiteres: Gehsteigbelästigungs-Gesetz. 

 

Warum fallen nicht die E-Roller darunter. Mehrfach wurde ich belästigt, wenn jemand mit hoher Geschwindigkeit an mir vorbeifährt. Greift das Gesetz auch bei aggressives Betteln, wenn ich mich auf dem Gehsteig befinde? 

Dabei sollte die Regel der Nötigung oder andere vorhandene Gesetze greifen. 

Bürokratieabbau?

Die Absurditäten in Deutschland nehmen zu. 

 

 

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sebo5000

Das einzige, was hier absurd ist, ist ihr Kommentar....

falsa demonstratio

"Warum fallen nicht die E-Roller darunter. Mehrfach wurde ich belästigt, wenn jemand mit hoher Geschwindigkeit an mir vorbeifährt. Greift das Gesetz auch bei aggressives Betteln, wenn ich mich auf dem Gehsteig befinde?"

Die Gleichsetzung Ihrer Beispiele mit der besonderen  emotionalen Situation schwangerer Frauen auf dem Weg zur Konfliktberatung ist empathielos.

AuroRa

Off topic! Was soll das? 

Grossinquisitor

Ein Gesetz, das einem seine Mitmenschen in Hör- und Sichtweite von sich fernhält, könnte auch in anderen Zusammenhängen von Vorteil sein. Vor unliebsamer Ansprache geschützt zu sein, hätte ich manchmal auch gerne. 

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Kristallin

>>> hätte ich manchmal auch gerne>>i

Wie oft wurden Sie denn schon vor ProFamilia oder einer Klinik/Arzt von radikalen Abtreibungsgegner/Innen belästigt? 

land_der_lemminge

Die Antwort auf diese Art der Nötigung ist eigentlich ganz einfach.

Es ist ein straftatbestand, der mit Haftstrafen belegt werden kann.

Ein Problem dürfte sein, das man heutzutage gerne darauf verzichtet, Leute einzusperren.

Auch Religiöse Fanatiker werden sich am Riemen reissen, wenn mehrjährige Haftstrafen und  ein durch eine Vorstrafe verpfuschtes Leben drohen.

 

 

 

 

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w120

Können Sie begründen, warum der Tatbestand der Nötigung erfüllt ist?

Wo liegt Drohung vor oder Gewalt vor?

 

Wenn dem so wäre, würden doch die Protestler verurteilt werden.

sebo5000

Wie naiv kann man eigentlich sein....oder tun Sie nur so?

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Demonstranten repräsentieren Schuldgefühle

Niemand muss sich vor Demonstranten als Schwangere vorstellen, mit ihnen reden oder ihre Parolen lesen. Wer selbst nicht sicher ist kann aber durch religiös und lebensbejahende Demonstranten erreicht werden. 

Abtreibungen schaden nicht nur dem ungeboren Baby sondern auch der Abtreibenden, ihrem Partner und den möglichen Geschwistern. Unsichere Abtreibende können von Demonstranten umgestimmt werden und so die mögliche eigene Traumatisierung  und die der anderen Familienmitglieder verhindern. Ein Leben wird der Gesellschaft geschenkt. 

Wer hingegen keinen Zwiespalt empfindet wird auch nicht von Demonstranten erreicht.

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sebo5000

Was für ein Bullsh.....Sie sprechen sich hier bewusst für die Bedrohung/ Belästigung von Frauen durch einen pöbelnden Mob aus!

 

Was stimmt eigentlich nicht mit Ihnen? 

 

Kristallin

Auch Frauen, falls Sie es noch nicht wussten haben ein Recht auf Ihre Gesundheit, auch die psychische. 

Und vorallem hat Sie das Menschenrecht auf selbstbestimmte Mutterschaft, und in beides haben sich beleidigende, radikale Mitmenschen nicht einzumischen! 

Das ist auch ohne körperliche Übergriffigkeit durch diese Leute schwere psychische Gewalt, Nötigung! 

AuroRa

Hach ja, die hysterischen “Abtreibungsgegner “-  wer sich “Lebensretter” nennt, müsste sich FÜR das Recht auf Abtreibungen einsetzen, denn leider sterben noch immer zu viele Frauen bei Pfuschern auf dem Tisch.

Professionelle Abtrennungen gehören endlich legalisiert und in die Medizinausbildung. Damit Frauen geschützt werden.

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