Bei Caren Miosga hat der CDU-Bundesvorsitzende Merz die Demonstrationen gegen die AfD begrüßt. Er weigerte sich aber, diese als "Nazi-Partei" zu bezeichnen. Stattdessen erklärte er, die AfD schüre gezielt Frust. Von Lukas Weyell.
Ich muss mich sehr wundern, dass manche Menschen andere als Pack bezeichnen. Pack” ist ein abwertender Ausdruck, der manchmal verwendet wird, um eine Gruppe von Menschen zu beschreiben. Es ist jedoch nicht klar, woher dieser Ausdruck stammt oder warum er verwendet wird. Es ist wichtig zu beachten, dass die Verwendung dieses Ausdrucks als Beleidigung oder abwertendes Verhalten angesehen werden kann und daher vermieden werden sollte.
Das ist meine Meinung zu der Bezeichnung "Pack".
Im übrigen fand das Gespräch mit Herrn Merz recht gut.
Seltsam "links-grün-versifft" stellt als Herabsetzung für AfD Angehörige u Wähler/Innen kein Problem dar!
Wer hier im Forum hat den Ausdruck "links-grün-versifft" denn in den letzten 90 Tagen benutzt?
Durchsuchen Sie entsprechende Fäden, dieses Beleidigungsbegriffs sind absolut verbreitet.
Mit anderen Worten: Sie können nix belegen.
Mit anderen Worten, Sie haben kein Interesse zu suchen und nachzulesen .......?
Nur dann stehen Sie doch einfach dazu.
Was will die CDU? Sie ist gegen die AfD! Sonst ist mir nichts aufgefallen was die Ampel (drei Meinungen) nicht auch will. Die Union und jetzt die Ampel machen die AfD stark - jeweils durch ihre grottenschlechte Politik. Also ist die AfD das Ergebnis der Altparteien und ihr Erstarken liegt in deren Verantwortung. Wenn Wähler in dieser Alternativlosigkeit AfD wählen, werden sie aufgerufen gegen Rechts zu demonstrieren. Ein genialer Trick der Altparteien von ihrem politischen Versagen abzulenken.
Rechtsextremismus Ist nicht neu und das giftige Gedankengut des Rechtsextremismus auch nicht.
Die AfD stark gemacht?
Echt?
Sie haben die hunderttausende Menschen bei den Demos nicht gesehen?
Für mich ist das KEINE grottenschlechte Politik, sondern die Politik , die gerade dringend erforderlich ist.
Und wer wurde von den Altparteien zu Demos aufgerufen? Wann?
Aus dem Bericht :
" >> .... CDU-Chef Merz: "Wir unterscheiden uns von der AfD fundamental" ... <<"
Das mag bundespolitisch und u.U. ggf. auch landespolitisch stimmen.
Der CDU-Chef hat aber im Interview zugegeben, dass es auf der komunalen Basis durchaus bei der AfD und der CDU Gemeinsamkeiten gäbe. Welche das genau sein sollen, das hat er nicht dazu gesagt ...
Herr Merz ist klug, er geht auf dem Bürgersteig an der Brandmauer vorbei.
Ihn interessiert nur die Macht - ein furchtbarer Jurist.
Ein Politiker, der keine Macht hat, kann nicht gestalten.
Warum ist er dann überhaupt Politiker geworden?
"Ein Politiker, der keine Macht hat, kann nicht gestalten." - Wozu gibt es dann die Opposition?
Es geht darum, wie man an die Macht kommt.
"Wir unterscheiden uns von der AfD fundamental"
Das ist kein Grund nicht gemeinsam zu regieren. Die Ampel Gruppen "unterscheiden sich auch fundamental". Die Folgen tragen gerade besonders die leistungsbereiten Arbeitnehmer und Rentner.
Sie begreifen die Demos nicht so ganz?
Demokratische Bürger/Innen wollen keine AfD (Mit) Regierung!
Das ist kein Grund nicht gemeinsam zu regieren.
Doch fundamental heistt ddmokratisch vs antidemokratisch. Die Rassisten der AFD wollen die Demokratie abschaffen, die Union nicht
Schauen Sie eigentlich keine Bachrichten die Mehrheit und Mitte der Gesellschaft, einschliesslich die anständigen Bürger und Rentner, möchte die Rassisten der AFD nicht, schon garnicht in der Regierung. Nur Rassisten und Rechtsextremisten und fehlgeleitete Gemüter und die sind alle in der Minderheit wollen die Rassisten
Wir unterscheiden uns von der AfD fundamental" Das ist kein Grund nicht gemeinsam zu regieren.
Doch das ist ein ganz fundamentaler Grund, weil die AFD rechtsextreme, menschenverachtende und antidemokratische Vorstellungen hat, die kein Fundament für eine anständige mehrheitliche demokratische Gesellschaft ermöglicht!
"Es komme nun darauf an, dass die politische Mitte zusammenstehe, so Merz"
Erstaunlich, wo doch neben der AfD und der CSU vor allem Merz und seine Getreuen hart an einer Spaltung gearbeitet haben mit rechtspopulistischen Sprüchen, die genauso hätten aus der AfD kommen können. Gerade in Situationen, wo es wichtig gewesen wäre, dass alle demokratischen Parteien zusammenstehen, haben Merz und Söder genau das Gegenteil gemacht.
Weil Merz/Söder ihre eigenen Machtbestrebungen über ALLES stellen.
Wie eigentlich unschwer zu bemerken ist, nun sehen sie sich quasi gezwungen, sich pro Anti Rechts Proteste zu stellen!
Auf einer der großen Demonstrationen mit hunderttausenden Teilnehmenden trug jemand das Plakat:
"Wenn afd die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage?"
Das macht deutlich, welche Strategie die Braunblauen fahren: das Verführungspotential von Dummheit fördern und nutzen.
Ganz einfach.
Die Frage lautet: "Warum gibt es seit 2015 eine unkontrollierte Massenmigration nach Europa?"
Ich finde diese Frage nicht dumm.
ich auch nicht.
Aber gerade die Antwortn von links/grünen machen die AFD stark.
Die Antwort kann aber jeder in den diversen Nachrichten sehen, hören, lesen.
Da gab es schon einige interessante Plakate.
"Fundamental" wohl nicht. Ein Großteil der AfD Wähler kommen ja stets von der AfD. Die CDU war eben das Sammelbecken für alle, die Rechts wählen wollten, aber eben nicht extrem, weil das eben nicht ging.
Mit der AfD ist das jetzt anders - und wir sehen eindrucksvoll, dass die CDU eher die Ampel kritisiert, als die AfD. Das ist insofern interessant, als der eigentliche "Feind" schon auch rechts sitzt und nicht links. Wer links ist, wird niemals die CDU wählen, wer die AfD wählt ... wahrscheinlich schon eher.
Es ist aber eben auch erschreckend, dass der CDU nichts anderes einfällt, als populistischen Nonsens zu verbreiten und nicht inhaltichlich die AfD platt zu machen. Das müssen jetzt wieder die anderen übernehmen. Also diejenigen, die eben wahrscheinlich auch nicht die CDU wählen.
Daß die AfD Frust schürt halte ich eher zwiespaltig. Die ganze Politik erzeugt momentan den Frust unter den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes. Vieles ist einfach nicht richtig durchgeplant in letzter Zeit. MIr persönlich scheint vieles in einem heillosen Durcheinander zu sein, was ich aber in der ganzen momentanen politischen Lage weltweit mit verantwortlich mache. Schließlich ist man auch wirtschaftlich von einigen Ländern abhängig, die zur Zeit ja auch mit vielem zum kämpfen haben.
Daß die Demos gegen Rechts jetzt aber mit so vielen Menschen stattfinden ist ein Zeichen an die Politik unseres Land, "Hallo ihr in Berlin, wir sind noch da und wir wollen weiterhin eine Demokratie. Jetzt liegt es an euch, erfüllt euren Amtseid und wir unterstützen euch!"
Ich will auch weiterhin eine Demokratie.
In der Parteien mit den besten Argumenten ihren politischen Gegner besiegen.
Nicht mit Verboten.
Das Herr Merz fundamentale Unterschiede sieht ist nur logisch. Doch so wie in der AfD nicht nur Rechtsextremisten sind so hat die CDU nicht nur links-grüne Engel in den Reihen. Viele führende AfD-Mitglieder waren vorher in der CDU (wie auch anderen Parteien) und wurden dort nicht ausgeschlossen sondern sind freiwillig gegangen. Auch CDU Mitglieder haben in Potsdam teilgenommen. Insofern gibt es solche auch bei der CDU und man kann lediglich über die Anzahl und den Einfluss diskutieren, was er natürlich nicht macht. Eine Werteunion mit mittlerweile 6000 überwiegend CDU-Parteimitgliedern ist nun mal nicht einfach wegzureden und hat ja Gründe. Das man diese nicht ernst nimmt macht es nicht besser.
1.) In einem Punkt hat Herr Merz recht. Der Begriff Nazi wird ohne Differenzierung inflationär verwendet. Da wird nicht unterschieden, ob jemand einfach nur fremdenfeindlich, islamfeindlich, Verschwörungsanhänger, usw. ist oder wirklich wieder eine völkische Diktatur unter einem Führer haben will. Die AfD ist keine reine Nazi-Partei.
2.) Wer Hessen unter einem Roland Koch kannte, der kannte auch die Fremdenfeindlichkeit, als Wahlkampfargument der CDU. Zu jeder Landtagswahl wurde irgend ein Thema mit Ausländern aus dem Hut gezogen. In der Praxis war dann die CDU nicht so fremdenfeindlich, wie sie sich in der Wahl gab. Die Kompetenz für Fremdenfeindlichkeit hat die CDU an die AfD abgegeben und wird sie auch nicht wiedererlangen, auch wenn Herr Merz gelegentlich Sprüche in diese Richtung bringt.
Und worin soll jetzt der Unterschied zur AFD bestehen?
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Vorweg: Weder "Pack" noch andere Begriffe, die die Hetze der afd - wenn auch milde - kopieren, finde ich zielführend.
Die Hetze ist ein braunblaues Markenzeichen: "Wir werden sie jagen!" - Gauland provoziert mit einem Bild, das Kanzlerin Merkel zum Freiwild macht. AfD-Mitglied Fest ging noch weiter und wollte Kanzlerin Merkel gleich „erlegen“. Und der damalige Vize-Fraktionschef der AfD in MV Arppe wollte die Gegner der AfD „an die Wand stellen“. Die Ermordung des Kassler CDU-Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeigt, wohin solche Hetze führen kann.
Der selbe Gauland wollte die Integrationsbeauftragte Özoguz „in Anatolien entsorgen", bezeichnete sie also als "Müll".
Da ist der Begriff "Pack" (Duden: "Gruppe von Menschen, die als asozial, verkommen o. Ä. verachtet, abgelehnt wird") nun wirklich harmlos. Als Synonym bietet der Duden "Brut" an.
Demokratie bewahren?!
Die Demokratie ist eine Staatsform mit einer Verfassung, die allgemeine persönliche und politische Rechte garantiert, mit fairen Wahlen und unabhängigen Gerichten.
Was da zum Teil auf Plakaten aufgerufen wird, bewahrt nicht die Demokratie, sondern führt zur Spaltung der Gesellschaft. Da steht einiges im Widerspruch zu den hehren und moralischen Ansprüchen und Motiven.
Einfach mal in den Spiegel schauen, da wird der Schreck zum Schrecken und aus der Geschichte nichts gelernt.
Zur demokratisch freiheitlichen Grundordung gehört:
Die Grenzen der Freiheit setzt der Verfassungsstaat und nicht die Straße. Dort wo die Rechte anderer verletzt oder gegen Gesetze verstoßen wird, hat der Staat, die Staatsgewalt zu handeln. U.a. Art 18 GG!
Parteien gehören zur Demokratie, Art 21 GG zeigt die Rechtsgrundlage.
Gerade werden welche gegründet.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) wird einen nennenswerten Teil der AfD-Wähler beerben.
Danke!
Sie haben den Vertretern der "wir kämpfen gegen das Böse, deswegen sind uns alle Mittel erlaubt"-Ideologie kurz und knackig die tatsächliche Rechtslage erläutert.
Mir läuft es kalt den Rücken herunter, wenn ich sehe, welche Leute unsere Demokratie gekapert haben. Die Sprache, die Intoleranz, die Gnadenlosigkeit gegenüber anderen. Ich dachte immer „nie wieder“, aber wir sind schon wieder mitten drinnen.
Was mich immer wieder wundert: wenn es gegen die AfD geht, schreien die Anhänger "Verrat; linksgrün versifft, usw.": Ich möchte mal von Ihnen lesen, das Sie die Demonstranten auf einer AfD Demo so angehen.
Ich finde AfD und CDU/CSU unterscheiden sich in nichts!
Wenn sie das noch nähers begründen könnten, ansonsten ist es nur Stammtischsalbaderei!
Und für so eine substanzlose Parole, die obendrein eine Lüge ist, haben Sie sich hier angemeldet?
Die Unionsparteien unterscheiden sich sich schon ganz erheblich von der rechtsradikalen AfD. Hier sollten Sie schon Begründungen liefern, wenn Sie mitreden wollen. Sprüche kloppen kann jeder.
Herr Merz hat es noch immer nicht verstanden. Folglich hatte er auch etwas „Besseres“ zu tun.
Das ist ein erfreulich breites Bündnis gegen Rechts und damit neben vielen anderen auch der bürgerlichen Parteien der Mitte. Es ist aber kein Bündnis der Parteien der bürgerlichen Mitte gegen die AfD und beinhaltet damit keine allgemeine Zustimmung zu deren Politik.
Seine Aufforderung, jetzt diesen bürgerlichen Parteien beizutreten ist ein zurückzuweisender Versuch, dieses breite Bündnis für eigene Zwecke zu vereinnahmen. Und das von einem Politiker mit wiederholten, gezielten „Übertretungen“ nach Rechts und der nicht einmal dabei war. Merz ist da draußen vor.
Mein Pappschild lautete: ALLES AUSSER RECHTS, und war genau so gemeint.
Falsch, unser Grundgesetz schützt keinesfalls diejenigen, die es beseitigen wollen.
Rechts ist dort, wo Empathie und Respekt nicht mehr für jeden gilt.
Vergessen Sie nicht Abs. 2 des GG: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Der Deckmantel Meinungsfreiheit ist nicht unendlich.
Merz: "Wir unterscheiden uns von der AfD fundamental"
Das mag und wird hoffentich auf viele Mitglieder und Wähler der CDU zutreffen, aber ihm nehme ich nicht ab dass das seine Überzeugung ist.
„Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz begrüßte diese Proteste in der ARD-Talksendung Caren Miosga am Sonntagabend ausdrücklich: "Ich halte das für ein sehr, sehr ermutigendes Zeichen unserer lebendigen Demokratie."“
Und ich für Anbiederei aus ‚machtstrategischen‘ Gründen.
Und zu seiner Aussage "Dann machen wir uns von diesen Leuten völlig abhängig":
In einer wirklichen Demokratie sind die Rahmenbedingungen politisch so ‚eingestellt‘, dass es gar nicht möglich ist, sich von irgendwelchen Leuten abhängig machen lassen zu müssen. Und damit jedwelche "Abschottung von Migration oder Abschottung von einem Krieg von außen" sich erübrigt. Denn die steht in fundamentalem Widerspruch zur Basis jeder erfolgreichen Politik: Der un-bedingten Achtung und Umsetzung der allgemeinen Menschenrechte.
Wer rechts am Rand fischt, geräht schnell in unruhiges Fahrwasser.
Ich glaube, die CDU hat deutlich bessere Leute als Merz. Kanzlerkandidat sollte Wüst werden.
"Ich glaube, die CDU hat deutlich bessere Leute als Merz. Kanzlerkandidat sollte Wüst werden."
Gutes Aussehen macht noch keine gute Politik - ich wohne in NRW. Ich wähle auch keine Schein-Christen, aber da hatte Laschet etwas mehr drauf - bis der dann im falschen Moment zu lustig war.
Was unsere Demokratie angeht ist Merz mindestens so destruktiv wie Höcke! Er und seine Linnemanns sind verantwortlich für den großen Zuwachs bei der AfD, mit Lügen über Paschas, Zahnarztwarteschlangen und offenem Hass gegenüber den Grünen!
Alternative
Inzwischen ist doch allgemein bekannt, daß ein erheblicher Teil der AfD-Wähler diese Partei nur aus Protest wählen.
Aus Protest gegen die Klüngelei und Korruption (und diverses anderes), die bei den sog. Altparteien vermutet werden.
Gegen das Erstarken solcher radikalen Parteien, die erwarten lassen, daß sich irgend etwas ändert, gäbe es eine Lösung: auf den Wahlzetteln zu den Parteien eine weitere Ankreuzoption hinzufügen.
Z.B. mit dem Text "Protest" oder "Ich bin mit den bestehenden Parteien nicht einverstanden."
Das würde zum Ausdruck bringen, daß man nicht wahlmüde ist, sich aber nicht vertreten fühlt.
Wenn dann 20% Protest wählen, ergeben sich ganz andere Möglichkeiten. Man könnte dann mal Tabula rasa machen und unser Gesellschaftssystem auf gesunde Beine stellen.
Vor allem wäre das dann mal eine wirklich demokratische Wahl.
Mal drüber nachdenken, ihr da oben und in den Zeitungsredaktionen.
„Wir unterscheiden uns fundamental von der AFD“
Als jemand der selbst konservativ ist, kann ich das nicht bestätigen. Grundzüge der AFD sind konservativ. Aber auch Grüne und Anhänger der SPD sind zur AFD übergelaufen. Das können Sie in jeder Auswertung der Wahlen so bestätigt finden. Bislang sind drei Landesverbände, als rechtsextrem eingestuft. Die ganze Partei zu dämonisieren ist falsch. Ich glaube nicht, dass die Strategie von Herrn Merz aufgeht.
Mit der AFD gibt es mit allen Parteien thematische Überschneidungen. Mit einer solchen Ansage von Merz ist der Zuspruch zur AFD nicht aufzuhalten. Solche Polarisierung führt nur zur größeren Spaltung in der Gesellschaft.
"„Wir unterscheiden uns fundamental von der AFD“
Als jemand der selbst konservativ ist, kann ich das nicht bestätigen."
Ihnen ist die Begrifflichkeit von "fundamental" geläufig?
"Die ganze Partei zu dämonisieren ist falsch"
Die rechtsradikale AfD wird nicht dämonisiert. Die Bürgerinnen und Bürger, die inzwischen in ganz Deutschland zu zig-Zehntausenden gegen den von der AfD vertretenen Rechtsextremismus und gegen die Demokratiefeindlichkeit dieser Partei demonstrieren, empören sich über den gewollten Rückfall der AfD-Politik. Das hat nichts mit Dämonisierung zu tun.
"Mit der AFD gibt es mit allen Parteien thematische Überschneidungen"
Sie täuschen sich, dass es Überschneidungen der demokratischen Parteien mit der faschistisch geprägten AfD geben soll. Welche sollen das sein??
Gesehen habe ich das in den Nachrichten durchaus - es interessiert mich nur nicht.
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Lange durften/wurdenProbleme nicht benannt werden. Wie lassen sich Probleme lösen, die keinen Namen haben? Zwischenzeitlich ist man bei der Beschreibung angekommen, die Lösungen lassen auf sich warten. Danach käme theoretisch eine Umsetzung, wenn es die Zeit noch erlaubt.
Beispiel Zeitenwende vor 2 Jahren, heutige Dauer einer Abwehr eines Angriffs bis zu 2 Tagen.
Zitat: "Die tags zuvor vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) getroffene Aussage, die AfD sei eine Nazi-Partei, wollte sich Merz allerdings nicht zu eigen machen. "Natürlich gibt es dort richtige Nationalsozialisten. Aber deshalb sind die Wählerinnen und Wähler der AfD nicht alles Nazis. Wenn wir die zurückgewinnen wollen, dann dürfen wir die nicht alle beschimpfen."
Wenn man einem Neonazi wie dem Geschichtslehrer in Thüringen huldigt, wenn Mandatsträger sich als freundliches Gesicht des Nationalsozialismus bezeichnen, oder mit Hand auf dem Herzen an der Wolfsschanze possieren, dann liegt man absolut nicht falsch, wenn man diese Partei als Nazi-Partei - oder genauer als Neonazi-Partei bezeichnet.
Im Gegensatz zu Merz weigere ich mich, diese Partei nicht als Neonazi-Partei zu bezeichnen. Das bedeutet aber icht, daß Wähler dieser Partei als Neonazis bezeichnet würden. Aber diese Wähler wissen, daß sie Neonazis wählen und dafür gibt es keine Entschuldigung.
Danke
Man kann's ja mal behaupten. Gerade Merz hat diese "Unterscheidung" mehrfach kolportiert. Und das Gedankengut ist in beiden Parteien recht ähnlich. Wer von Remigration spricht, ist schon mitten in der Deportation von 1940 ff. Das sind keine Wölfe im Schafspelz, denn allmählich legen sie das Schaffell ab und zeigen die wirkliche Fratze. Und diese "Wölfe" sitzen auch in der CxU. Leider vermisse ich gerade hier bei den Kommentaren mehr Möglichkeiten, die AfD zu kritisieren - als hätten sie einen Schutzengel?
Herr Metz hat überall seine Brandmauern.
Brandmauer für die AFD, dann hat er seine Brandmauer für die Werteunion neulich bekundet, dann haben sie angeblich auch eine Brandmauer für die Grünen.
Was bleibt denn noch da übrig?
SPD und FDP? Mit Brandmauer kann die CDU/CSU nicht mehr regieren und wird sich so isolieren.
Wo unterscheiden sich CDU und AFD ? Die erstere besitzt mehr Aufsichtsratsmandate. Allein Merz war in mindestens 17. Aber beide sind für die militärische Aufrüstung. Zu Wirtschaft und soziales unterscheiden sich die Positionen kaum (Merz 2008, 132 Euro-Hartz sind genug).
Die AFD ist zuwanderungsfeindlich, die CDU will eventuell Arbeitskräfte für die Unternehmer holen.
"Wir unterscheiden uns von der AfD fundamental"
Meist um 12 Monate.
Dieser Aktionismus gegen die AFD, ähnelt dem Klatschen in der Pandemie.
Nein ich wähle nicht die AFD.
Ich finde es allerdings erbärmlich was hier konstruiert wird, es gibt solche Parteien in der gesamten EU, der Zulauf dieser hängt vom Regieren der anderen Parteien ab.
Und ja das nächst was jetzt kommt, das sich Spenderfirmen der Altparteien dementsprechend äußern war zu erwarten.
Bürgernah regieren und nicht um jeden Preis eigene Illusionen durchziehen würde da besser helfen.
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Liebe Community,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Allerdings habe der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine Demonstration in München begleitet.
Das hat mich gestern Abend schon gewundert. Die hiesigen Medien wissen davon nichts