Nachdem am Samstag Hunderttausende Menschen in Deutschland gemeinsam für Toleranz und gegen Rechtsextremismus demonstriert haben, werden auch für den Sonntag wieder große Protestaktionen erwartet.
Demonstrationen und das Äußern seiner Meinung gehören doch eigentlich zur Demokratie
Ja, hat jemand das Gegenteil behauptet?
Aber: Hass und Hetze, Hintertreiben der Demokratie usw. ( eben Afd Sprech) sind keine Meinungsäußerung.
Sicher ist Hass eine Meinung. Nur gefällt sie Ihnen in ihrer linken Blase nicht.
"Aber: Hass und Hetze, Hintertreiben der Demokratie usw. ( eben Afd Sprech) sind keine Meinungsäußerung."
Und deswegen kann sich der CDU Vorsitzende Merz genau diese Bemerkung sparen "sehr ermutigend, dass tausende Menschen in ganz Deutschland friedlich gegen Rechtsextremismus demonstrieren". Diesem Menschen nehme ich das nicht ab.
Von ihm wäre eher eine Entschuldigung für seine "Pascha" und "Zahnarzt" Bemerkungen angebracht.
Wieso „eigentlich“, diese Demos sind Demokratie, deshalb wir der braune Sumpf keine Zukunft haben.
Augen auf schauen sie nach Europa und die Welt. Die paar tausend linke Demonstranten ändern nichts. In der Geschichte haben die linken immer verloren. Wir werden siegen. Früher oder später.
bei dem über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen wurde.
Liebe TS das ist beschönigend und Verharmlosung von verfassungsfeindlichen Plänen. Es ging um die Massendeportation von millionen deutschen Staatsbürgern in eine rechtsfreie nordafrikanische „Stadt“
Bitte nennt das auch Deportation, danke!
Danke für die Freischaltung und ein Nachtrag:
Früher nannte man solche rechtsfreien „Stadte“ Konzentrationslager
Wie sehr man den Holocaust doch verharmlosen kann und damit auch noch durch kommt.
Interessant.
Ja, auch die Medien haben eine Verantwortung - habe ich auch mehrfach angemahnt.
Aber die werden immer noch gepampert und das geht gar nicht.
waren sie bei der Veranstaltung dabei ..... wissen um was es ging
als in London wurde gerade beschlossen Asylverfahren irgendwo in Afrika durchzuführen
wie nennen sie das dann ?
und mal ganz nebenbei Zitat "Massendeportation von millionen deutschen Staatsbürgern"
wenn das jetzt keine Hetze ist und hier veröffentlicht werden darf wundert mich schon
Und die Umfragewerte steigen trotzdem.
Und nein ich wähle die nicht.
Und wenn die Regierenden nicht umdenken, werden es mehr, egal wie viele da Party machen.
>> Und die Umfragewerte steigen trotzdem.
Umfrageergebnisse ersetzen keine Stimmabgabe bei Wahlen.
>> Und wenn die Regierenden nicht umdenken,
Was für ein Umdenken? Etwa Übernehmen der rassistischen Programme der rechten Ecke?
>> werden es mehr, egal wie viele da Party machen.
Party?
Die " Wannseekonferenz" erinnert mich etwas an Strache Austria und ich bin der Meinung das es nie mehr eine Einparteienregierung geben wird .
Selbstverständlich wird es das nie wieder geben.
Altbackende „Nazi“-Vergleiche eignen sich aber eben nach wie vor wunderbar zur Stimmungsmache.
Selbst wenn diese noch so abstrus sind.
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Sie wählen sie nicht, aber Sie werben für sie mit Umfragewerten ?
Warten wir ab, ich sehe die Umfragewerte sinken.
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In ihren Träumen. Hier im Ruhrgebiet höre ich kaum mehr anderes als Zustimmung für die AFD.
da Party machen.
Ich mache normalerweise nicht bei Minusgraden Party und auch nicht all die uber 50zig jähreigen die zT das erste mal in ihrem Leben demonstriert haben
Es geht um eine klare Absage an Rassisten und Rechtsextremisten . Die Mehrheit der Bevölkerung will das nicht und macht dies deutlich
also nur ein Schönwetter Demokrat ?
woher wollen sie wissen was die Mehrheit will ?
also ich traue mir keine Aussage zu
Egal wie unzufrieden man ist - all das ist kein Grund Nazis zu wählen. Das müssen nur noch die „Ich wähle die AfD aber bin kein Rassist“-Personen verstehen
Ich hoffe ganz stark, das Sie und andere "Unker" sich irren.
Demokratiefeinde gehören nicht in eine Regierung!
Und ja ich wähle die doch weil ich noch etwas von einem früheren Deutschland bewahren möchte ,ohne Parallelgesellschaften , Poller für Fußgängerzonen , Sicherheit für Frauen ,ohne Containereinrichtungen und Sicherheit für jüdische Mittbürger denen unsere früheren Generationen unbeschreibliches Leid zugefügt haben .
Und ja ich wähle die doch weil ich noch etwas von einem früheren Deutschland bewahren möchte ,ohne Parallelgesellschaften ,
Früher ist bei Ihnen und der AFD offensichtlich 1933
Das kann ich nicht verstehen und da zeige ich auch keine Toleranz
Die Demonstrationen richten sich gegen oder an diejenigen, die aus ihrer eigenen Unzufriedenheit mit einer Regierungspolitik bzw. politischen Entscheidungen bzw. politischen Akteuren etc. etc. eine Unzufriedenheit über ein demokratisches System ableiten. Und dieses deshalb abschaffen wollen.
Sie gehören offensichtlich zu dieser Zielgruppe populistischer Rechtsparteien. Aber vielleicht sollten sie einfach mal hingehen. Ganz ganz ganz viele nette Leute dort. Garantiert!
Und die werden Ihnen gerne erklären, warum die Teilnahme an solchen Aktionen völlig unabhängig davon ist, wie man zu einzelnen Parteien oder der Regierung steht.
Sie wählen den Rechtsradikalismus als Ausdrucksformen von Protest. Wie geschichtsvergessen muss man sein, um einen solchen Preis zu bezahlen…? Nein, für Ihre Sichtweise habe ich keinerlei Verständnis.
Party? Dürfen die Demonstierenden nicht froh sein in Einigkeit über die Erkenntnis, daß eine entschlossene Revolte gegen Stillstand und die Angst vor der noch gehemmten Rachsucht der sich stets geprellt fühlenden "Kleinanleger" (in eine Zukunft der Abschottung) Mut macht und die Lebensfreude zurückbringt?
Hätte es diese "Parties"vor 90 Jahren gegeben, wären unseren Vorfahren die Bombennächte und die verlorenen oder seelisch gestorbenen Väter erspart geblieben und vieles mehr.
Ohne Rechtsextremem das Wort reden zu wollen: Wenn man sich die völlig entgrenzte Migrationspolitik der Ampel vor Augen führt, im Rahmen derer ein qualitativ fragwürdiger Einwanderungsrekord nach dem anderen gebrochen wird, muss man sich nicht wundern, dass das andere politische Extrem gestärkt wird. Das liegt in der Natur der Sache. Druck erzeugt Gegendruck.
Und wenn es immer wieder heißt, die Brandmauer gegen Rechts müssen stehen: Weil man immer nur nach rechts guckt, merkt man gar nicht, dass es links der Mauer schon längst lichterloh brennt!
Da brennt gar nix, denn da geht es um Menschrechte, gute Lebensbedingungen, Schutz der Menschen und der Welt.
>> Wenn man sich die völlig entgrenzte Migrationspolitik der Ampel vor Augen führt,
Welche "entgrenzte Migrationspolitik"? Aus welchen Quellen beziehen Sie so gewöhnlich Ihr Framing?
>> im Rahmen derer ein qualitativ fragwürdiger Einwanderungsrekord nach dem anderen gebrochen wird, muss man sich nicht wundern, dass das andere politische Extrem gestärkt wird.
Noch mehr Framing. Was für "fragwürdige Einwanderungsrekorde"? Und Sie bezeichnen ernsthaft die Bundesregierung als "extremistisch"?
>> Das liegt in der Natur der Sache. Druck erzeugt Gegendruck.
Sie rechtfertigen also diese kruden und verfassungsfeindlichen Pläne, die da neulich in der Nähe von Potsdam klandestin erörtert wurden?
Eine große Aufbauschung der Abhöraktion , es wird nie mehr eine Einparteienregierung geben, für die Zukunft sehe ich vier die versuchen die Geschicke des Staates zu lenken .
Die Brandmauer muß endlich mal in den Köpfen rein, Gerede hilft da nix. Wenn Menschen Faschisten oder Nazis wählen, dann ist ihre Gesinnung auch nicht weit weg, denn sie werden ja nicht gezwungen solche zu wählen.
Es wir keiner gezwungen zu wählen , auch nicht wählen kann nicht bestraft werden und in Zukunft werden noch mehr Möglichkeiten angeboten ,das Parteienspektrum erweitert sich weil die Wünsche der Bürger durch das jetzige nicht mehr ausreichen .
Ohne Rechtsextremem das Wort reden zu wollen:
Genau das machen Sie aber in Ihrem Beitrag. Faktisch falsch! Und nach links braucht es zur Zeit krine Brandmauer, da sind keine Verfassungsfeinde in den Parlamenten
Das ist nur eines: AfD Propaganda.
Niemand muss eine rechtsextreme Partei wählen. Das hatten wir gestern erst hier. Es gibt ca. 53 Parteien auf den Wahlzetteln - da findet sich eine andere Möglichkeit.
Und wer die dennoch wählt, weiß ganz genau, was er/sie tut.
Das liegt in der Natur der Sache. Druck erzeugt Gegendruck.
In der Natur wird Druck (z.B. Luftdruck) nicht mit Gegendruck begegnet. Der Rest des Kommentars ist ähnlich fragwürdig.
Ich bleibebei der Natur , da hat der stärkere die größten Überlebungschancen .
Die katastrophale Migrationspolitik der letzten Jahre ist hauptverantwortlich für das Erstarken des rechten und auch nun aktuell des linken Randes.
Es braucht nun eine konservativ geprägte Regierungspolitik die die Themen Migration , Energie und Wirtschaft pragmatisch und vor Allem mit machbaren Konzepten angeht.
Remigrationskonzepte werden mittlerweile in ganz Europa entwickelt und diskutiert und das ganz ohne rechtsradikalen Unsinn .
Nur bei uns hat dieses Wort durch dieses unsägliche Treffen von rechtsradikalen einen negativen Einschlag .
Wenn wieder eine vernünftige Politik gemacht wird dann wird auch die AFD auf ihren Kernwähler Wert von 10%zurückgehen .
Denn die Ampel kann aus diesen berechtigten Protesten kein Kapital ziehen wie Umfragen zeigen .
Außer vielleicht dass ihre Politiker auf diesen Demos ausnahmsweise nicht ausgepfiffen werden.
Trotzdem ist es gut dass so viele Menschen auf die Straße gehen , das zeigt dass unsere Demokratie noch nicht eingeschlafen ist .
++ Das ganze Land mobilisiert gegen Rechtsextreme ++
Die deutsche Zivilgesellschaft setzt landauf, landab in großer Zahl ein deutliches Zeichen gegen den Angriff auf ihre freiheitlichen Werte durch rechte Umtriebe.
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Die ‚Potsdam-Konferenz‘ war ein Weckruf und nun versammeln sich republikweit Hunderttausende für unsere freiheitliche Grundordnung.
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Gut so, dass trotz der klirrenden Kälte (hier in Oberbayern) so viele Menschen bei der heutigen Demo in München gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit dabei sind und das wahre Gesicht von Deutschland zeigen: Für Demokratie und für die freiheitliche Grundordnung in unserem Land. Das ist ein gutes Zeichen, das viele Menschen heute in den verschiedenen Städten in Deutschland geben, und zwar über die deutsche Grenze hinaus - auch im Ausland wird man dies zur Kenntnis nehmen.
++ Es gibt im modernen Deutschland keinen Platz mehr für ‚rechts‘ ++
Der Begriff ist durch die Schandtaten der Nazis verbrannt und für immer mit dem Holocaust verknüpft. Die Neue Rechte bestätigte in diesen Tagen, dass sie in dieser unheilvollen NS-Tradition steht.
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Die ursprüngliche Bedeutung des Begriffes, hergeleitet aus der Sitzordnung der ersten Demokraten in der Paulskirche, wurde dadurch hinfällig. Er ist unschwer ersetzbar durch ‚bürgerlich‘ oder ‚konservativ‘.
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Also ich kann ganz genau sagen, was ich mit konservativen Werten in Fragen von Familie, Wirtschaft, weniger Steuern und innerer Sicherheit verbinde. Dazu benötige ich das Wort „rechts“ nicht.
Andere klassifizieren Ihre konservativen Werte halt. Ist doch nicht schlimm. Und wenn dabei rechts oder Faschist herauskommt, dann stehen Sie einfach dazu.
Ich war noch nie auf einer politischen Demonstration. Aber in diesen Tagen werde ich mich den Leuten anschließen und für unsere demokratische Ordnung demonstrieren.
RESPEKT! Noch vor kurzem habe ich mich geärgert, dass offensichtlich die "schweigende Mehrheit" es hinnimmt, dass diese ekelhaften Rechtsextremen mit ihrer braunen Partei sich hier mehr und mehr in unserem Land ausbreiten und vielleicht sogar damit Erfolg haben, unsere Demokratie zu zerstören. Umso mehr freut es mich jetzt, dass die demokratische MEHRHEIT unseres Volkes aufsteht und diesem braunen Pöbel die rote Karte zeigt. Ich kann nur hoffen, dass sich dieses Verhalten auch bei den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen weiterhin zeigt und dieser braune Mob nirgendwo in die Regierungsverantwortung kommt. DANKE an alle Mitbürger, die jetzt auf die Straße gehen und dem Nazi Höcke und seiner braunen Soße zeigen, dass wir sie in UNSEREM Land nicht haben wollen. Sobald in meiner Nähe eine entsprechende Demo stattfindet, werde auch ich daran teilnehmen! NIE WIEDER ist JETZT!!!
Ich glaube nicht, dass durch diese Demonstrationen in den Köpfen der AfD-Unterstützer etwas ändert. Das Wichtigste ist aber, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen rechte Ideologien auf die Straße gehen. Verwunderlich ist nur, dass das jetzt erst passiert, nachdem 2 Monate davon nichts zu hören war. Ich glaube nicht, dass solche Spinner aus Österreich noch einmal Deutschland ins Verderben schicken. Dazu ist unsere Demokratie zu tief in den Bürgern verwurzelt.
Eine antifaschistische Haltung sollte man sich 365Tage im Jahr bewahren. Und diese dann auch demonstrieren, wenn Höcke und Co wieder ihr Gift versprühen.
Entscheidend sind nicht irgendwelche Demos, entscheidend ist was letztlich auf dem Stimmzettel steht. Und lt. Wahltrend ist die AfD mit 22% die 2-stärkste Kraft, Tenden steigend (+1%).
Irgendwann erkennen die AfD Wähler welchen braunen Sumpf sie ihre Stimme gegeben haben.
Warten Sie erst mal die Wahlen ab: wenn das Bündnis Sarah Wagenknecht und die WerteUnion mit auf den Stimmzetteln stehen sollten (was ja nicht ganz abwegig ist), wird die AfD ziemlich abrutschen - dann verteilen sich viele Protestwähler auf mehrere Parteien.
Alles nur Spekulationen die ich nicht teile. Die AfD hat viele Überzeugungswähler, auch ich werde lieber das Original wählen, nur der AfD traue ich eine wirkliche Politikwende zu.
Sicherlich Spekulation - Sie spekulieren ja auch ganz gerne. Auf die wöchentlichen Umfragewerte gebe ich sowieso nicht viel: entscheidend ist der tatsächliche Wahltag, wo dann die Wähler ihr Kreuz machen und abends dann das Ergebnis feststeht.
Sie sollten sich mal Bundestagsdebatten anschauen, was da von den AfD „Abgeordneten“ an „Beiträgen“ oder Bernd Höcke zu den Demonstrationen kommt, ist eine Weg weg von der Demokratie.
Ok. Sie haben kein Problem Rassisten und Faschisten zu wählen. Dann ist das so.
>>>Politikwende>>>
Autokratie und nichts anderes schwebt der rechtsextremen AfD vor!
Das wissen Sie und auch andere Wähler/Innen ganz genau.
Eindeutig informiert gehören über-wütende Wähler/Innen welche ihr Lebtag noch nie ein Parteiprogramm gelesen haben!
Sie wollen es nicht verstehen. Umfragen sind keine Wahlergebnisse und 22% wären keine Mehrheit.
Die Mehrheit demonstriert und ist sich einig gegen die AfD und Konsorten. Das ist entscheidend.
Eine Partei, die darauf hofft, dass es Deutschland schlecht geht und die mit erschreckender Offenheit der Geschichte von 1933 folgt, kann und darf keine Zukunft haben.
++ Die Wannsee-Konferenz vom 20. Januar und die unheilvolle Parallele++
Die Potsdam-Konferenz von Rechtsextremisten, Identitären, AfD-Mitgliedern und rechten Großspendern liegt in zeitlicher Nähe zur Wannsee-Konferenz vom sich heute jährenden 20. Januar.
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Auch wenn die Wannsee-Konferenz als Organisation des Holocausts durch staatliche Stellen NS-Deutschlands nicht durch Gleichsetzung mit der Potsdam-Konferenz von Parteigängern der Rechtspopulisten runterskaliert werden darf, so machen doch die ‚Anklänge‘ betroffen.
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Das ist es, was aus meiner Sicht die Menschen zu Zehntausenden auf die Plätze und Straßen bewegt.
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„Nachdem am Samstag Hunderttausende Menschen in Deutschland gemeinsam für Toleranz und gegen Rechtsextremismus demonstriert haben, werden auch für den Sonntag wieder große Protestaktionen erwartet.“
Sehr gut. Da kann die AfD nicht mithalten. Die - bei weiten übertroffene - absolute Mehrheit wählt die AfD NICHT. Wir wollen keine Rechtsextremen in der Regierung.
Recht auf Versammlungsfreiheit
Das aiuch mit staatlichen Geld aufgebaute Netzwerk Correktiv wird von privaten Stiftungen finanziert. In Deutschland herrscht Versammluhgsfreiheit. Private Treffen müssen bei keiner staatlichen Stelle angemeldet oder genehmigt werden.
Martin Sellner hat einen Vortrag zum Thema Remigration gehalten. Diesen Vortrag hat er veröffentlicht. Er lehnt darin Miltanz ab. Sein Konzept braucht zur Umsetzung nach eigenen Worten eine mehrheitliche Unterstützung um in Kraft zu treten. Auch Sellner hat Rede und Meinungsfreiheit.
Faschismus ist keine Meinung.
>> Auch Sellner hat Rede und Meinungsfreiheit.
Wenn diese Meinungsfreiheit für verfassungsfeindliche Ziele missbraucht wird, dann sind auch die Pläne von Herrn Sellner, den Sie offenbar bewundern und dessen Absichten Sie verharmlosen, an geltende Gesetze gebunden. Aber spannend, dass die rechte Ecke in Deutschland wieder einmal nach den Direktiven eines Österreichers strebt.
Siehe Art. 5 Absatz 2 GG:
>> (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
umso mehr muss sich die bürgerliche Mitte davon abgrenzen..
Wehret den Anfängen!
Die Versammlung fand statt, er redete ohne Beschränkung, sein Vortrag wurde veröffentlicht.
Inhaltlich ist das natürlich übelste Nazipropaganda, menschenfeindlich ohne Ende, falsch in allen Begründungen. Es schließt an das widerlichste Kapitel österreichisch-deutscher Geschichte in ekelhafter Form an.
Jeder, Versuch, das ganz oder in Teilen umzusetzen, muss unterbunden werden.
Meinungsfreiheit hört da auf, wo Volksverhetzung anfängt.
////Das aiuch mit staatlichen Geld aufgebaute Netzwerk Correktiv wird von privaten Stiftungen finanziert.////
Belege?
////Auch Sellner hat Rede und Meinungsfreiheit. ////
Niemand, der Hass und Hetzte verbreitet, gegen die Demokratie arbeitet usw. hat "das Recht" auf Rede - und Meinungsfreiheit.
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Martin Sellner ist ein bekennender Neo-Nazi. Seine Vorschläge, deutsche Staatsbürger und Andersdenkende in Massen deportieren zu wollen, ist fast identisch mit dem Madagaskar-Plan der Nazis.
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Das ist keine Meinung, ebensowenig wie 'Mein Kampf', das zu recht verboten ist, eine Meinung ist. Es ist die Aufforderung zu Menschenrechtsverletzung und Verfassungsbruch.
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Ich finde es erhellend, wie die Potsdam-Konferenz die Sympathisanten der Extrem-Rechten zum öffentlichen Bekenntnis zwingt. ;-)
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Der Plan Sellners orientiert sich am aktuellen Ausländerecht. Auf der Seite der Werteunion können sie den Plan Maassens zur Migration lesen. Auch der Ex Verfassungsschutzpräsident und Migrationsrechtsexperte Maassen will nicht integrationsbereite oder fähige Migranten zurückführen.
Das auch mit staatlichen Geld aufgebaute Netzwerk Correktiv wird von privaten Stiftungen finanziert
Sie meinen, diese Stiftung wäre ein „ausländischer Agent“? So nennt man das doch in den Staaten, in denen die Autokraten die Meinungsfreiheit für sich selbst gepachtet haben. Oder?
Na, ob das die AfD mit gerechnet hat? Ich hoffe es wird nicht nur bei den Demonstrationen bleiben, sondern auch klar auf dem Wahlzettel zu sehen sein.
Erneut Zehntausende bei Demonstrationen gegen rechts erwartet
Ich denke es werden eher wieder 100000. Gestern waren es bundesweit 300000, die Mitte der Gesellschaft halt. Diese will keine Rassisten und Rechtsextremisten in Regierungsverantwortung. Die bürgerlichen Parteien sollten sich daran orientieren und sich glasklar gegen die Faschisten abgrenzen, auch in der Wortwahl. Keinen rechten demokratieaushöhlenden Populismus und natürlich keine Zusammenarbeit oder Zweifel an einer Brandmauer
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Die Betroffenheit der Menschen ist nach dem Potsdam-Eklat groß.
Das erfreuliche ist, dass sie das nicht schlucken, sondern für ihre Wertvorstellungen auf die Straße gehen.
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auch in der Wortwahl.
also sie meinen wenn die SPD über abgelehnte Asylanten spricht heißt es Abschiebung
bei der AfD nennt man es dann Vertreibung ?
Richtig, auch bei der Wortwahl.
Es heißt Asylbewerber:innen und nicht Asylanten.
Es geht hier aber um abgelehnte Asylbewerber.
Die millionenfache Deportation von deutschen Staatsbürgern in ein nordafrikanisches Theresionstadt 2.0 ist Vertreibung und keine Abschiebung