Am fünften Tag der Proteste von Landwirten kam es bundesweit wieder zu Straßenblockaden. Tausende Bauern waren mit Traktoren unterwegs. Die AWO stellte Anzeige wegen einer am Montag blockierten Elbbrücke.
Die Bauern verlieren das Maß - falls sie es je gehabt haben. Sie sind schlimmer als alle Kleber. Sie blockieren Gesundheitsdienste - und Häfen. Einen ganzen Hafen, mit allen Betrieben - Millionenschäden.
Das gehört bestraft - hart betraft.
Und alles liegt daran, das sie ihren Berufsstand nicht auf die neuen Zeiten einstellen, als Einzelunternehmer lieber kaputt gehen als sich gemeinsam zu organisieren
Die bestrafen sich selber, da alle Subventionen jetzt auf den Prüftstand kommen
>> Das gehört bestraft - hart betraft.
Genau. "Lock them all up!" Am besten noch präventiv.
>> Und alles liegt daran, das sie ihren Berufsstand nicht auf die neuen Zeiten einstellen, als Einzelunternehmer lieber kaputt gehen als sich gemeinsam zu organisieren
Sie fordern die Zwangskollektivierung zum VEB 2.0? Was hilft das dem Berufsstand?
Ich fordere Vernunft. Genau den gleichen Mist habe schon als Kind gehört - auch damals habe ich Vernunft gefordert.
falls Sie darauf keine Lust haben - Ihre Sache.
Hilfreich ist das nicht - für niemenden.
Ich fordere Vernunft.
Ich fordere Vernunft. Genau, und zuerst bei der Politik der Ampel. Sie ist mit Ihrem 60 Mrd. Chaos Ursache dieser unvernunft.
➢ Sie fordern die Zwangskollektivierung zum VEB 2.0? Was hilft das dem Berufsstand?
Das hat er selbstverständlich nicht gefordert. So was wohnt nur in Ihrer Interpretationsanämie.
«Organisierungsgrad» könnte eine Bauerngewerkschaft sein. Die streiken dann für eine gewisse Zeit, und liefern keine Lebensmittel mehr aus, um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen. Nicht alle Lebensmittel, die Bauern produzieren, sind verderbliche Tagesware, die man wegwerfen müsste während eines Bauernstreiks.
Die Lokführer erbringen ihre Leistung nicht während eines Streiks. Es fahren keine Züge. Die Lokführer stellen keine Loks (oder ganze leere Züge) auf Bahnübergängen ab, und gehen dann nachhause. Drei oder vier Tage lang kann dann niemand mehr die Bahnübergänge überqueren.
Sie haben schlicht und einfach die ganze Problematik gar nicht verstanden.
"Einen ganzen Hafen, mit allen Betrieben - Millionenschäden."
Das ist nur ein winziger Bruchteil von dem Schaden, der durch diese Regierung angrichtet wird.
Wieso nur durch diese Regierung , KFZ Steuer kommt nicht und selbst die Dieselsubventions Hammer kommt nicht
Auch sind die vielen EU Sachen welche Jahre ausgesessen wurden , wofür der deutsche Steuerzahler die Strafen zahlen muss, auch noch nicht umgesetzt
Unsinn
Erschreckend finde ich, wie hier einige kommentieren, ohne sich genauer mit dem Thema auseinander zu setzten. Unterhalten sie sich doch mal mit einem Landwirt!
Habe ich oft, von 20-22 habe ich ein Projekt unterstützt, dass LM besser verfügbar machen wollte.
Und es ist so: Die Kleinen Bauern haben mit den Großen so viel gemein wie der Schrauber mit Frau Klatten oder Herrn Piech.
Nämlich nix.
Die Bauern verlieren ihre Existenz. Nur so kann man sich in diesem Land noch Gehör verschaffen. Gut, weiter so.
Seit Generationen, und finden immer falsche Antworten - und weitere verlieren sie...
Sie haben ein interessantes Demokratieverständnis
Ja, ausgeprägt.
Und ich finde es falsch, wen einer der die Existenz verliert, die des anderen gefährdet-
Sie sind nicht gerade Experte in Wirtschaft ?Ursache falsche Gesetze Wirkung ...
Nee - ich habe schon viele gute Arbeitsplätze durchgesetzt.
Die Protest- und Blockadeaktionen sind in meinen Augen nicht verhältnismäßig. Demos in für die Demos freigegebenen Räumen sind gut und richtig, aber willkürliche Blockaden sind keine rechtmäßigen Protestformen sondern Landfriedensbruch und sollten entsprechend geahndet werden. Diese Anarchie ist abzulehnen!
Die Landwirte können sich gerne in den Innenstädten auf den Marktplätzen versammeln und dort ihrem Unmut Luft verschaffen, wie es andere Interessensgruppen auch machen. Meine Unterstützung hätten sie hierfür. Gerade der ländliche Raum wird durch eine ausschließlich auf ein großstädtisches Klientel ausgerichtete Wirtschafts- und Energiepolitik zunehmend gegängelt. Ein politischer Misstand, wie es ihn seit ungefähr 30 Jahren in Deutschland gibt, wo Städte massiv bevorzugt und im ländlichen Raum quasi alles zusammengestrichen wurde.
nicht verhältnismäßig?
Ok. Das ist Ihre persönlich Meinung.
Gericht sehen das bisher aus guten Grund und wegen der in der Fassung geregelten Streik und demonstrations Recht aus guten Grund anders.
ich auch, Gut so, mehr davon.
>> Diese Anarchie ist abzulehnen!
Tja, was stellen dazu die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie Freizügigkeit fest?
>> Die Landwirte können sich gerne in den Innenstädten auf den Marktplätzen versammeln und dort ihrem Unmut Luft verschaffen, wie es andere Interessensgruppen auch machen.
Vorgegebene Orte für's Demonstrieren kenne ich aus diversen Autokratien, die sich pseudodemokratisch geben.
Das ist falsch. Genauso wie Ihre Behauptung, Demonstrationen müssten genehmigt werden.
Also: Demos müssen angemeldet werden. Es können von der Behörde allerdings bestimmte Auflagen erteilt werden. Dazu gehören z.B. der Demoverlauf oder Ort der Kundgebung. Demos können u.U. verboten werden. Etwa, wenn gewalttätige Ausschreitungen befürchtet werden oder wenn z.B. durch Blockaden Eingriffe in die Verkehrssicherheit zu befürchten sind.
“ Demos in für die Demos freigegebenen Räumen sind gut und richtig, aber willkürliche Blockaden sind keine rechtmäßigen Protestformen sondern Landfriedensbruch und sollten entsprechend geahndet werden. Diese Anarchie ist abzulehnen!”
Man koennte auch sage:
Politik in den dafuer freigegebenen Rahmen ist gut und richtig. Sollte es sich aber dabei um unwillkuerlichen Umgang mit den zu Verfuegung stehenden Mitteln und einer systematischen Zerstoerung der deutschen Wirtschaft handeln ist dies zu ahnden und muss abgelehnt werden. Mit passenden und wirksamen Protestformen.
Als Nicht-Landwirt vermag ich die Auswirkungen reduzierter Subventionen im Agrarbereich nicht seriös abschätzen. Selbstredend natürlich, dass das dann aber Auswirkungen auf die Verbraucherpreise und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte hat, was dann wiederum dazu führen könnte, doch wieder auf billige Auslandsprodukte aus dem Supermarkt zurückzugreifen, anstatt die regionalen Erzeuger zu unterstützen.
Wie auch immer.
Unfair ist es aber ganz sicher, dem Agrardiesel die Vergünstigung zu streichen. Der Traktor pflügt schließlich das Feld um und nicht die geteerten Straßen. Die übrigens mal wieder in einem auffällig noch schlechteren Zustand sind, als sie vorher schon waren.
Quasi eine Steuergeld subventionierte Demo :-) Oder wurde etwa ein Traktor an der Tankstelle betankt ?
Auch müsste die Kraftfahrzeugsteuer für die benutzung der Straßen mittels Mautbox nachgereicht werden
Die Bauern hätten besser die Preis drückenden ALDI/LIDL & Co blockieren sollen
"....Steuergeld subventionierte Demo :-)"
Das ist ja auch wieder Unsinn. Oder wären Sie bereit, für deutsche Agrarprodukte mehr zu zahlen, damit der Staat seine Steuereinnahmen erhöhen kann?
Ich glaube, da gäbe es dann Proteste der Verbraucher, allen voran von denen, die die Bauernproteste durch die Bank ohne wenn und aber befürworten, eine Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung fordern und die Energiepreise am liebsten halbieren würden durch ein Wiederaufleben vom Import russischen Gas (wie auch sonst?).
"Als Nicht-Landwirt vermag ich die Auswirkungen reduzierter Subventionen im Agrarbereich nicht seriös abschätzen."
Ich auch nicht. Was man aber wohl als sicher annehmen darf, ist, dass ein Verdrängungswettbewerb zugunsten der Großen stattfindet, und das ist doch genau die Art Lanwirtschaft, die wir nicht wollen.
Soweit ich vernommen habe, haben die europäischen Länder fast alle eine vollständige Steuerbefreiung beim Agrardiesel; die deutsche Befreiung deckt ohnehin nur die halbe Steuer ab, und das auch noch als nachträgliche Rückvergütung. In einem europäischen Markt ist das vor allem eine Frage der Konkurrenzfähigkeit.
Behindern ist eine Sache. Keine Rettungsgasse möglich, alles steht im Stau, nichts geht mehr vor und zurück. Und das soll legitim sein?
Wenn ich behinderte, gehe ich ein halbes Jahr zu Fuß. Da fackelt die Polizei nicht lange.
Wenn Bauern es mit ihren Potenzmasc inen machen, ist das legitim?
Was kommt als nächstes?
Man hat den Eindruck, der Rechtsstaat verteilt gerade rechtsfreier Zonen für bestimmte Gruppen.
Und in den Städten werden Leute davon auch noch provoziert, dass Traktoren offensichtlich mehr Schonung bei Verstößen bekommen.
Welche Gruppe folgt als nächstes, die Narrenfreiheit hat,?
Das hat mir geordneter Demo nix zu tun, was heute abläuft.
Wann endlich pfeift der Präsident des Bauernverbandes seine Schafe zurück und demonstriert ohne Traktoren gegen die eigentlichen Kostentreiber? Nämlich gegen die Handelsketten, Saatgutlieferanten und Gesellschaften mit Investoren im Besitz von Agrarland die auch aus China kommen. Und zuletzt die Bauern gegen sich selbst, da sich nicht wenige keine Gedanken machen, oder Investitionen tätigen um wirtschaftlicher zu wirtschaften. Warum muss ein Obstbauer bis zu 30 mal in einer Saison durch seine Reihen fahren und das Obst mit Insektiziden zu bespritzen?
pfeift der Präsident des Bauernverband?
Warum sollte er das tun?
Hat die Ampel die berechtigten alternativlosen Forderungen der vollumfänglich erfüllt?
Warum sollte er das tun?
Hat die Ampel die berechtigten alternativlosen Forderungen der vollumfänglich erfüllt?
Warum sollte die Regierung die Forderungen erfüllen? Die Landwirte und ihr Präsi gehen doch nur den Weg des geringsten Widerstandes. Wären Sie denn bereit die Landwirte dahingehend zu unterstützen, und ihnen angemessene Preise für ihre Produkte zu zahlen statt Subventionen mit Ihrem Steuergeld?
Wie wäre es mit fairen Wettbewerbsbedingungen für unsere heimischen Landwirte - wie auch unsere heimischen Fuhrunternehmer uvm. die haben nämlich alle das selbe Problem.
Aber ich sehe schon, sie erkennen die Tragweite der Proteste noch nicht.
Applaus für Comedy!
fairen Wettbewerbsbedingungen?
Das hat seit 70 jahren schon mit Montan Union nicht funktioniert. Richtig wäre alle Subventionen abszuschaffen, 1:1 den Bürger direkt zurück zugen. Und alimntierungen oder notwendige Subventionen nur als kredit zu gewähren.
Subvention kürzen und den Steuerzahlern und Rentnern direkt 1:1 erstatten ist ok.
Abe rhier geht es darum die 60 Mrd. der Ampel zu ersetzten um ander grüne/linke Subbentionen für Insdutriestrom, Migration, Solar und Heizungen zu finaziern.
Abe rhier geht es darum die 60 Mrd. der Ampel zu ersetzten um ander grüne/linke Subbentionen für Insdutriestrom, Migration, Solar und Heizungen zu finaziern.
Nein hier geht es um die Proteste der Bauern!
>> Hat die Ampel die berechtigten alternativlosen Forderungen der vollumfänglich erfüllt?
Warum sollte die Bundesregierung dies machen? Was ist an den Forderungen der Landwirte "alternativlos"?
Das mit den Handelsketten ist schon richtig , die müssen wie beim Tabak verplichtet werden das 50% von heimischen Agrarprodukten beigemischt sein muß
Weil es sonst das makellose Obst zu Billigpreisen im Discounter für Sie nicht gibt .
Und Bio Obst wird mindestens genausooft mit biologischen Pflanzenschutzmittel behandelt .
Weil das genauso makellos sein muss , mittlerweile auch zu Billigpreisen .
Weil es sonst das makellose Obst zu Billigpreisen im Discounter für Sie nicht gibt .
Da bin ich der falsche Adressat. Kaufe direkt beim Erzeuger!
Dann wissen Sie ja um die vielen Wettbewerbsverzerrungen und Probleme hiesiger Landwirtschaftsbetriebe .
Und Sie kennen bestimmt auch die Produktionsbedingungen für gute Lebensmittel .
Oder haben Sie mit dem Erzeuger nicht mal gesprochen ?
Demos bzw. Proteste mit Nutzfahrzeugen hätten untersagt werden müssen! Die Mengen an Kraftstoffen die in die Umwelt getragen werden und den Unfallgefahren, stehen in keinem Verhältnis
33 Antworten einblenden 33 Antworten ausblenden
Wie sollte das gehn? Einschränkungen des Verfasungsmässigen Demonstrations und Streikrecht werden unser Gericht nicht zulassen. Gut so.
Wie sollte das gehn?
Wieso wäre das eine Einschränkung? Wollen Sie mich veralbern? Zu Fuss, wie bei anderen Demos auch!-:)
Eben.
Andere Demos sind halt Demos.
Was hier stattfindet ist eine "Show of Force".
Inkl. der Verwendung von Fahrzeugen als Waffen.
Ich war ja auch schon auf einigen Demos.
Aber ich bin da nie mit Schwert und Schild rumgelaufen.
Im Gegensatz dazu verschanzen sich die Agrarunternehmer in einem fahrbaren Blechkleid samt montierter Forke.
>> Im Gegensatz dazu verschanzen sich die Agrarunternehmer in einem fahrbaren Blechkleid samt montierter Forke.
Jetzt kommt der zu erwartende Gegeschlag mit Anlauf und verbaler Aufrüstung. Hauptsache Empörung und Kriminalisierung des Unliebsamen, nicht anders Greifbaren: "Widerstand!!!"
Zu Fuss? Quelle?
Selbst die Kleber sind mit Mietwagen zur Demo gefahren. Ich konnte nichts lesen im Grundgesetzt das man nur zu Fuss nur demonstrieren darf.
>> Einschränkungen des Verfasungsmässigen Demonstrations und Streikrecht werden unser Gericht nicht zulassen.
Bitte ergänzen Sie noch den Verweis auf den Artikel des Grundgesetzes, der Meinungsfreiheit mittels Mitführen zehntonnenschwerer Landmaschinen garantiert.
"Bitte ergänzen Sie noch den Verweis auf den Artikel des Grundgesetzes, der Meinungsfreiheit mittels Mitführen zehntonnenschwerer Landmaschinen garantiert."
Das ist Art. 8 GG:
" (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden."
LTO veröffentlich dazu am 08.01.2024 :
"Die Bauern können sich dabei auf das demonstratitionsrechtliche Selbstbestimmungsrecht berufen. Wer eine Kundgebung veranstaltet, kann grundsätzlich selbst entscheiden, wann, wo und wie demonstriert werden soll. Dass Bauern mit ihren Traktoren demonstrieren, ist also ihr gutes Recht, auch wenn das zu kilometerlangen Staus und massiven Verkehrsbehinderungen führt."
Danke für Ihre klare Demokratische Meinung und Aufklärung . 100% zustimmung.
"Danke für Ihre klare Demokratische Meinung und Aufklärung . 100% zustimmung."
Obacht: Ich hatte nicht genügend Platz das auszuführen. Ich bin dafür, dass jede im Zusammenhang mit den Bauerprotesten begangene Straftat und Ordnungswidrigkeit mit rechtstaatlichen Mittel geahndet wird.
Wozu?
Was nicht verboten ist ist erlaubt.
War doch bisser auch immer so. Oder habe ich was persönlich verpasst?
War doch bisser auch immer so. Oder habe ich was persönlich verpasst?
Ja eindeutig. Was erlaubt ist kann man auch verbieten wenn es die Grenzen übersteigt!
"Demos bzw. Proteste mit Nutzfahrzeugen hätten untersagt werden müssen! Die Mengen an Kraftstoffen die in die Umwelt getragen werden und den Unfallgefahren, stehen in keinem Verhältnis"
Dem stimme ich zu! Demonstrieren ist o.k., aber so wie alle anderen auch: zu Fuß! Das was hier bereits tagelang passiert ist schon Nötigung. Und es verstößt auch gegen die Straßenverkehrsordnung. Zudem die Abgase, die von dem subventioniertem Kraftstoff zweckentfremdet in die Umwelt geblasen werden. Es wird sicher auch die ein oder andere Straße durch die schweren Landmaschinen in Mitleidenschaft gezogen. Ich schlage vor, dass die Polizei die Führerscheine einkassiert, Zündschlüssel abnehmen, Maschinen beschlagnahmen und erst wieder freigeben, wenn angemessenes Bußgeld abgedrückt wurde. Das ist mittlerweile keine Demonstration mehr, vielmehr gleicht es Erpressung.
Volle und breite Zustimmung!!!
>> Das was hier bereits tagelang passiert ist schon Nötigung.
Wenn dann angemeldete und amtlich / gerichtlich genehmigte.
>> Das ist mittlerweile keine Demonstration mehr, vielmehr gleicht es Erpressung.
Dann müssten Sie aber praktisch jegliche Demonstration im Ansatz verbieten lassen, nicht wahr?
"Dann müssten Sie aber praktisch jegliche Demonstration im Ansatz verbieten lassen, nicht wahr?"
Nein. Wenn Sie meinen Post aufmerksam gelesen hätten, würden Sie für Ihre Antwort keinen unnötigen Platz vergeuden. Ihnen geht es offensichtlich überhaupt nicht darum, mit anderen Menschen konstruktiv zu diskutieren und mit Ihren Beiträgen etwas zum Positiven zu verändern, denn Sie pflügen sich zu jedwedem Thema durch die Threads und lassen an jedem Mitforisten Ihren Frust aus. Das ist bei jemandem mit Ihrer Intelligenz und Ihrem überdurchschnittlichem Allgemeinwissen mehr als schade. Statt in jedem Thread für alle sichtbar zur Schau zu stellen, wie maßlos unterfordert Sie sich mit uns anderen Primitivlingen fühlen müssen, könnten Sie durch gute Beiträge, die den Sinn haben etwas zum Positiven zu bewirken, etwas Sinnvolles beitragen - zumindest für die Gesellschaft, die Sie sich mit uns nun mal freiwillig ausgesucht haben. Danke!
mit anderen Menschen konstruktiv zu diskutieren?
Machen Sei das ?
Wer "unterfordert" und "Primitivlingen" in dei Diskusion einbringt zeigt das er selbst dazu nicht vollständig bereit ist.
"Wer "unterfordert" und "Primitivlingen" in dei Diskusion einbringt zeigt das er selbst dazu nicht vollständig bereit ist"
Ach, @werner1955, Sie waren damit doch gar nicht gemeint. Sie sind ein von mir sehr geschätzter Mitforist, und das wissen Sie auch!
Fühlen Sie sich angesprochen ?
Dem stimme ich Ihnen gerne zu.!
"Demonstrieren ist o.k., aber so wie alle anderen auch: zu Fuß!"
Ihr Statement widerspricht dem Grundgesetz und der ständigen Rechtsprechung.
"Ihr Statement widerspricht dem Grundgesetz und der ständigen Rechtsprechung."
Ja, danke für die Aufklärung! Ich habe gerade gelesen, dass Sie das weiter oben bereits einem anderen Teilnehmer im Detail erläutert haben. Interessant, hätte ich so nie vermutet. Besonders wegen der Straßenverkehrsordnung. Oder auch wg. Paragraph 13 Absatz 1 VersG NRW, welches Versammlungen auf Autobahnen untersagt. Ist ja gut, dass wir Sie haben!🙂
"Oder auch wg. Paragraph 13 Absatz 1 VersG NRW, welches Versammlungen auf Autobahnen untersagt"
Ich habe nicht den Überblick, ob es in NRW zu Autobahnblockaden kam und wie die Rechtslage in anderen Bundesländern ist.
Ich habe aber, in einem Artikel über einen schweren Auffahrunfall an einem Stauende bei Fulda, gelesen, dass in Hessen die A66 für eine angemeldete Schlepper-Fahrt von Traktoren voll gesperrt war. Da scheint es zu gehen.
"Die Mengen an Kraftstoffen die in die Umwelt getragen werden und den Unfallgefahren, stehen in keinem Verhältnis"
Zu was?
In welchem Verhältnis zu was? Können Sie das erläutern?
Warum stellen Sie eine Frage auf etwas völlig selbstverständliches!
Es ist schade, dass sie sich der Antwort verweigern. Ich habe mich mit dem Anliegen der Landwirte auseinander gesetzt und unterstütze dieses Vorhaben im vollen Umfang - da es hier um die heimische Lebensmittelversorgung geht.
Dann sind Sie auch bereit höhere Lebensmittelkosten den Landwirten direkt auch zu zahlen?
Ich beziehe große Teile meiner Lebensmittel vom örtlichen Hofladen/Bauernmarkt. Dort bezahle ich sogar teilweise weniger als im Supermarkt und der Landwirt bekommt einen angemessenen Anteil.
Ich subventioniere den Agrardiesel und das grüne Nummernschild mit meinen Steuerabgaben gern. Genauso umfahre ich gern auf dem Weg zur Arbeit die Blockaden der Bauern. Für mich ist es legitim und staastreu z. B. den ÖPNV, Versorgungsnetze, das Bildungssysthem, Kinderbetreuung, soziale Einrichtungen und auch das Gesundheitswesen mit meinen Steuerabgaben zu subventionieren. Kriege, Waffenlieferungen generell und Ausnutzung der Willkommenskultur möchte ich nicht unterstützen.
Dann zahlen Sie doch auch den Landwirten mehr für ihre Erzeugnisse statt Steuergeld für Subventionen!
Das tue ich natürlich sowieso. Ich kaufe grundsätzlich regionale und heimische Produkte und zahle schon aus Überzeugung und Verantwortung den teureren Preis an die regionalen Erzeuger.
Nee.
Die Maßnahmen / Vorgaben der Bundesregierungen gegen die kleinen mittelständischen landwirtschaftlichen Betriebe hätten untersagt werden müssen, weil dieses - völlig absurde neoliberale Verhalten der Bundesregierung - die kleinen mittelständischen landwirtschaftlichen Betriebe an den Rand des Ruins oder in die Insolvenz abgleiten lässt.
Dann aber bitte konsequent sein und auch die Straaßenblockadeaktionen der Klimakleber untersagen. 1. Ist es Nötigung. 2.Entstehen eine Menge an Kraftstoffen, die in die Umwelt getragen werden. 3. Behinderung von Rettungsfahrzeugen, Feuerwehr, Krankenwagen. Steht alles in keinem Verhältnis.