Außenministerin Baerbock hat China angesichts der Aggressionen im Südchinesischen Meer aufgerufen, das Völkerrecht einzuhalten. Mit zusätzlicher Unterstützung der Philippinen beim Küstenschutz soll die Region stabilisiert werden.
das Völkerrecht einzuhalten?
Und wie wirds China darauf reagieren? Vermutlich so wie Putin, die Hams oder die Hutis. Solange wir nicht entschieden gegen Mörder. Aggressoren und landräuber vorgehen ändert sich nicht in der Welt.
Im Prinzip haben Sie ja Recht, nur muss man sich ja nicht wundern wenn man nicht für vollgenommen wird wenn mann alles mit zweierlei Maß bemisst.
Wenn Frau Baerbock Chinas Expansionspolitik kritisiert, warum stellt die Ampel-Regierung nicht endlich mal die Entwicklungshilfe-Zahlungen an China ein. Immerhin ist das ein dreistelliger Millionenbetrag. China braucht sind nicht zu entwickeln- der Prozess ist längst am Laufen bzw. China hat Deutschland längst überholt.
Welche Entwicklungshilfe? Gibt es die noch? Bitte seriöse und aktuelle Quellen.
Offiziell gibts seit 2010 keine mehr.
Heute sind das Einzelmasnamen, Stipendien usw. die teilweise über zinslose Darlehn usw. gefördert werden.
"Wenn Frau Baerbock Chinas Expansionspolitik kritisiert, warum stellt die Ampel-Regierung nicht endlich mal die Entwicklungshilfe-Zahlungen an China ein. Immerhin ist das ein dreistelliger Millionenbetrag. China braucht sind nicht zu entwickeln- der Prozess ist längst am Laufen bzw. China hat Deutschland längst überholt."
Deutschland zahlt seit 2009 keine klassische Entwicklungshilfe mehr an China.
Das meiste Geld, das jetzt noch aus Deutschland fließt, sind zu üblichen Konditionen verzinste KfW-Kredite, die natürlich zweckgebunden und zurückzuzahlen sind. Hinzu kommen Kosten für Studienplätze in Deutschland.
Fakten - um Himmels willen ;-))
Baerbock und die gesamte Aussenpolitik ist ein Scherbenhaufen: kein Ziel, keine Ideen, von nichts, garnichts. Baerbock ist nur die Galeonsfigur für das Scheitern Deutschlands, und das Scheitern wird mit Aktionismus und grossen Worten kaschiert.
Könnten Sie Ihren Behauptungen Details folgen lassen?
Die Details erkennen sie daran, dass Frau Baerbock mit moralisch erhobenen Zeigefinger durch die Welt reist und gestandenen Staatsmännern erklärt, was sie in ihren Ländern alles falsch machen ; belehrt mit westlichen Werten und spart auch - wie in China- nicht mit diplomatiebefreite Ehrverletzungen. Kann natürlich schwierig werden, wenn deutsche Wirtschaftsbosse, Interessen von Deutschland vertreten wollen....
Gibt es für diese merkwürdigen Anschuldigungen auch Quellenangaben?
kein Ziel, keine Ideen?
Das stimmt so nicht. Nur Lieder immer die falschen Ziel, Ideen.
Diese Behalsten durch weg nur die Bürger in unserem Land. Hohe Zahlung an China oder andern Länder sind nicht das was zielführend und wirksam gegen solle Aggressoren ist.
Oh je, soviel "Wahrheit" vertrage ich nicht mehr.
Nee.
Die Bundesaußenministerin kann nur bei der internationalen Diplomatie mithelfen / mitwirken, sodass für Konflikte eine Lösung gefunden werden kann. Aber so ein Mitwirken ist kein Scherbenhaufen.
Das Einbestellen des deutschen Botschafter in China und süffisante Reaktionen aus Russland über eine 360 Grad Drehung und die süffisante Antwort aus Russland auf eine "Kriegserklärung" und, und, und sind keine Scherbenhaufen? Wir können froh sein mit Baerbock international politisch nicht mehr für voll genommen zu werden, sonst hätten wir da ganz andere Probleme.
Die Philippinen sind nun auch nicht der Hort der Demokratie. Das scheint keine Rolle zu spielen - sie sind fest an der Seite der USA (die da auch nicht nur Murmeln spielen).
Die Chinesen machen da Machtpolitik - andere auch. D ist weit weg - so what?
Die Sicherheit der Seewege ist wichtig - aber kein Grund, dass die NATO auch im Südchinesischen Meer tätig wird, oder die Bundesmarine sich einmischt.
Die Sicherheit der Seeweg sichert auch den Handel. Spätestens wenn bei uns die Regale dauerhaft leer bleiben, werden die Forderungen nach Einmischung der Marin laut.
Die ist, soweit ich informiert bin, schon mit einer Fregatte vor Ort.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-china-suedchinesisches-m…
https://www.handelsblatt.com/politik/international/asien-deutschland-sc…
////Die Sicherheit der Seewege ist wichtig - aber kein Grund, dass die NATO auch im Südchinesischen Meer tätig wird, oder die Bundesmarine sich einmischt.////
Wo steht denn das im Artikel?
Deutschland sollte aufhören sich überall einmischen zu müssen. Ernst genommen werden unsere Politiker sowieso nicht mehr. Gern gesehen wird nur wenn die Ampel überall großzügig Geld verteilt.
Was für eine krude Sichtweise.
Da sticht aber der Hafer. Man kann ihn nicht leiden, den wirtschaftlichen und geopolitischen Rivalen("Der Rivale", von Jörg Kronauer, konkret-Literatur-Verlag). Es wird ja fast schon so getan, als ob raumfremde Länder irgendwelche Ansprüche auf die Region erheben könnten. Und etwas grotesk wirkt auch der Satz, dass die USA vor der Militarisierung der Region warnen. Das Land mit dem größten Militärhaushalt und zig Stützpunkte gerade dort, wo es vor einer Militarisierung warnt.
Und die Aggressivität aber auch Selbstüberschätzung der grünen transatlantischen ethischen Imperialisten ist gerade abenteuerlich.
"Und die Aggressivität aber auch Selbstüberschätzung der grünen transatlantischen ethischen Imperialisten ist gerade abenteuerlich."
Wow, meine Hochachtung: Auf so einen Satz muss man erst einmal kommen.
Der Satz stammt aus dem Buch von Wolfram Elsner (Professor für Volkswirtschaftslehre in Bremen) "Die Zeitenwende", PapyRossa-Verlag.
"Der Satz stammt aus dem Buch von Wolfram Elsner (Professor für Volkswirtschaftslehre in Bremen) "Die Zeitenwende", PapyRossa-Verlag."
Wenn Sie zitieren ohne das deutlich zu machen und die Quelle zu benennen, schrumpft meine Hochachtung gegen Null, obwohl ich so etwas vermutet hatte.
Aber die Quelle wird doch deutlich gemacht. Aber es geht hier doch um Inhalte und nicht um Nebensächlichkeiten. Im übrigen geht es in dem Buch noch um viel mehr.
Wenn die Wirtschaft schrumpft (Rezession) und alle anderen relevanten Wirtschaften wie China wachsen, dann sind sie alle in Expansionspolitik.
Die Kritik an China zur Expansionspolitik ist absolut berechtigt. Diese kommt zwar sehr höflich daher, ist aber nichts Anderes, als Neokolonialismus. Dieser führt zu nichts Anderem, als zur Ausbeutung finanzschwacher Staaten!
Das einzige, was ich weit gehend aus vielen Beiträgen hier lese ist, das kaum Kenntnisse über Asien , explizit zu den Philippinen vorhanden sind. Es stellt sich für mich die Frage warum immer mehr Kontakte zu den größten Dikdaturen gesucht wird und diese dann auch noch unterstützt werden.
Das versteht man bei den Grünen glaub ich unter einer "wertebasierten feministischen Außenpolitik".
Und dafür stehen Sie?
Nee, ich stehe da eher für eine friedliche Koexistenz als ungefragte Bevormundung.
////Es stellt sich für mich die Frage warum immer mehr Kontakte zu den größten Dikdaturen gesucht wird und diese dann auch noch unterstützt werden. ////
Das dürfte ähnlich wie mit dem Trumpeltier sein - Macht macht sexy.
Hilfen beim Küstenschutz sind sicher willkommen auf den Philippinen. Große Teile der bevölkerungsreichen Inselwelt sind vom Anstieg des Meeresspiegels und von den lange andauernden Unwettern in dieser Region bedroht.
Und sich klar zu den chinesischen Ansprüchen in dieser Region (Formosa!) zu äußern halte ich ebenfalls für richtig. Auch wenn man seine Überzeugung nicht durchsetzen kann sollte man zu ihr stehen!
Gut gemacht Frau Baerbock!
Ich schließe mich sehr gerne an.
Was bringt das? Muss dann Baerbock wirklich überall in der Welt rumreisen und warum mischt Sie sich in die Belange aller möglichen Länder ein und was soll das bringen? Sollte Sie nicht lieber mal, besonders als Grüne, da auf die Bremse treten mit Ihrer abnormalen Vielfliegerei? Und wie sieht das angesichts leerer Haushaltskassen denn aus? Bearbock fröhnt ihrer Fliegerei und der Rest der Ampel weiss nicht wo Sie das Geld her nehmen soll. Sollte Baerbock nicht da ein Signal setzen und sich mit dem Rest der Ampel diesbezüglich solidarisieren?
Sie meinen also, sie soll zu hause bleiben?
Gibt ja in Berlin genug zu tun. Nur für was haben wir dann eine Innenministerin. Sie macht ihren Job und den macht sie gut. Meiner Meinung nach sind z.B. die Reisen in den Nahen Osten nicht gerade veknügungssteuer pflichtig. Sie macht den Menschen dort mut, auch den Palästinensern. Auch wenn diese nicht glauben, dass es hilft aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Die Wahrheit zuerst.
>>"Sie meinen also, sie soll zu hause bleiben?"<<
Umso weniger laufen wir Gefahr uns in der Welt zu blamieren.
Tatsächlich kann ich mir nicht vorstellen, das irgend eine Reise vergnügungssteuerpflichtig ist.
Aus den Pressemeldungen und youTube. Haben Sie mal den "Oblast Zommy"-Vortrag gehört?
Muss dann Baerbock wirklich überall in der Welt rumreisen
Zu Ihrer Kenntnis, Sie ist Aussenministerin
Was für ein 'blitzgescheiter Goldstandard Kommentar'. Ich kann vor soviel Naivität, Unwissen und Ignoranz nur den Kopf schütteln.
Selbstverständlich ist es DIE AUFGABE EINER AUßENMINISTERIN andere Länder weltweit zu besuchen und sich somit einzumischen und Stellung zu beziehen!
Das Frau Baerbock Ihren eigenen uns allen bekannten reichlich verquerten Ansichten nicht entspricht, ist ja wohl Ihr persönliches Problem, das Sie bitte hier nicht abladen müssen.
"Selbstverständlich ist es DIE AUFGABE EINER AUßENMINISTERIN andere Länder weltweit zu besuchen und sich somit einzumischen und Stellung zu beziehen!
Das Frau Baerbock Ihren eigenen uns allen bekannten reichlich verquerten Ansichten nicht entspricht, ist ja wohl Ihr persönliches Problem, das Sie bitte hier nicht abladen müssen."
Da irren Sie aber total. Die Unfähigkeit, diesen Posten klug und vernünftig auszuüben, ist doch nicht das persönliche Problem der Außenministerin - das ist das Problem des Leitliniengebers, d.h. des Bundeskanzlers.
Ich finde, es gibt nichts zu kritisieren an unserer Außenministerin. Sie macht den Job verdammt gut.
Danke und meine Zustimmung.
Wir sollten uns mit Kritik anderen Ländern gegenüber etwas zurückhalten. Stattdessen sollten wir uns auf unsere eigenen Versäumnisse und Missstände konzentrieren und erstmal vor unserer eigenen Haustüre kehren. Die Zeit des Oberlehrer ist vorbei und wir sollten uns nicht in die Angelegenheit anderer Länder einmischen. Wir müssen nicht immer alles und jeden kritisieren. Manchmal ist Zurückhaltung der bessere Weg.
Nach dem Motto "still halten, dann tut es nicht so weh"?
Das ganze südchinesische Meer ist voll mit unbewohnten Eilanden die von allen möglichen Staaten beansprucht werden.
Kurze Auswahl: Japan, China, Vietnam, Philippinen, Taiwan, Indonesien …
Das ist ein generelles Problem.
Einfach den Chinesen den Schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben, greift zu kurz … ein Blick in einen Schulatlas könnte da schon helfen um zu sehen wer da alles was beansprucht (natürlich alles außerhalb der 12 Meilen Zone …)
Ich habe mal nachgeschaut. Unser Erdball hat so 200 Länder und ich frage mich wieviele davon Baercock in Ihrer Restamtszeit noch mit Besuchen "beglücken" will? Letzte Jahr war schon nach einem halben Jahr das Reisebudget wegen Baerbocks und Ihrem Jetset aufgebraucht wegen Baerbocks Vielfliegerei. Wurde das Budget jetzt vielleicht erhöht? Und wenn ja, wie steht das zu den Einsparnotwendigkeiten der Ampel?
Wie oft muss das noch gesagt werden?
Frau Baerbock ist Außenministerin von Deutschland und als solche ist das ihr Job.
Baerbock glaubt der Welt die Politik erklären zu müssen. Das finde ich eher zum Fremdschämen. In manchen Ländern hat das massive Verärgerung ausgelöst …
Zum Fremdschämen ist für mich was anderes.
So wichtig Kritik an Zuständen die nicht richtig sind ist, sollte man als Politiker der westlichen Welt dabei behutsam vorgehen. Denn niemand auf der Welt hat in punkto Völkerrecht soviel Dreck am Stecken wie die westliche Welt.
China interessiert sich nicht für Frau Baerbocks Meinung , was nichts mit Ihr zu tun hat, aber China macht das was denen zum Vorteil ist und n u r das.
Es wird immer nur hier das Völkerecht erwähnt, ist das eine Ablenkung von massiven Menschenrechtsverletzungen auf den Philipinnen seit vielen Jahrzehnten? Was sagte Frau Baerbock dazu?
Da wird China jetzt aber sicher seine Politik ändern, wo es doch nun ausgerechnet von der deutschen Außenministerin angehalten wurde, das zu tun. Gab es noch substanzielle Ergebnisse dieses Besuchs mit einer Relevanz für Deutschland?
Es ist einfach peinlich für Deutschland dass solche Personen den Außenamt besetzen können.
Aus dem Bericht :
"... Es geht ... um Fischgründe, Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas, sowie um die Sicherheit der Seewege. China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich ... "
So geht das mit China nicht.
Es gilt die 3Meilen-Zone.
Wieso China hier auf einmal abweicht, kann nur mit der max. Profitgier der wirtschaftlichen und politischen Elite in China zusammen hängen.
Es gibt schon lange nicht mehr diese " 3 meilenzone" abgelost oder ergänzt mit , wirtschaftszonen, 200 meilenzonen, festlandssockel etc.
Schon interessant sich damit zu beschäftigen und vor allem mit der Geschichte des kompletten Seerechts
Eine Außenministerin, die sich in großen Teilen der dritten Welt wegen ihrer parteiischen Haltung, z.B. im Gaza-Krieg unglaubwürdig gemacht hat, sollte nicht in der Welt herumreisen und anderen ihre "regelbasierte" Ordnung aufschwatzen. Was Frau B. an "Messen mit zweierlei Maß" an den Tag legt, macht nicht nur sie selbst total unglaubwürdig, sondern schadet auch der internationalen Reputation Deutschlands. Glaubt sie denn, das merkt niemand?
Baerbock und die Welt
Reist von Land zu Land um mit erhobenen Zeigefinger die Welt zu mahnen, mehr ist es doch nicht.
Die Welt lacht über uns! Bracht jemand Geld fragt Deutschland. Die geben es. Bleib daheim und kümmere dich um unsere Probleme, ist zwar nicht ihr Ressort aber immer noch besser als sinnlos Geld ausgeben. Der Steuerzahler dankt
Hier meinen viele Forenteilnehmer/innen das die Bundesaußenministerin so gut wie nichts bewirke.
Diese Annahme ist falsch.
Richtig ist :
Die Bundesaußenministerin kann bei der internationalen Diplomatie mithelfen / mitwirken, sodass für Konflikte eine Lösung gefunden werden kann. Aber so ein Mitwirken ist kein Scherbenhaufen oder Versagen oder irgend so was.
Ok.
Und die „zusätzliche Unterstützung beim Küstenschutz“ der Philipinen zahlt letztendlich wer nochmal?
Vielleicht wird es auch mal wieder Zeit, die durch uns finanzierten Radwege in Peru zu sanieren, nachdem diese dort inzwischen natürlich marode sind.
Ist nur ein einzelnes Beispiel, Möglichkeiten unser ach so zahlreich vorhandenes Geld aus dem Fenster zu werfen, finden Leute wie Baerbock immer wieder.
Warum braucht es überhaupt noch eine Außenministerium mit Leuten, die um die welt fliegen? Steht das nicht diametral gegen solchen Aussagen wie, einheitliches Europa, einheitliche Außenpolitik etc? Fliegen die anderen europäischen Außenminister auch so viel oder nur unsere?.
Entweder wir sind ein Europa und sprechen mit einer Stimme oder sind es nicht. Dann reicht in Zeiten des Klimawandel auch ein europäischer Sprecher
Baerbocks ist nur noch peinlich ?
Der erhobene Zeigefinger erinnert mich an den Wackeldackel.
Will doch nur einen neuen Rekord für Auslandsreisen aufstellen.
Geld spielt keine Rolle, dafür gibt es ja Steuerzahler
Da wird sich China aber fürchten
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Frau Baerbock gibt dem VölkerR eine Stimme - und das ist gut so. China wird sie damit nicht das Fürchten lehren und das sollte auch nicht ihre Intention sein. Aber wer sich zu den Grundsätzen des VölkerR bekennt, handelt im Sinne der Weltgemeinschaft. Gut so.
Leider gibt Frau Bearbock des Völkerecht nur dort eine Stimme wo es in ihre persönliche Agenda passt.
Es wäre dann aber auch schön wenn Baerbock eine Kompetenz im Völkerrecht hätte? Bekanntlich hat Sie es aber nur bis zum Vordiplom geschafft und sonst ist da nichts reproduzierbar, auch nicht die Englandgeschichte.
Also jetzt wird es unfair.
Haben Sie mehr zu bieten?
Richtig.
Beispielsweise bei den Lieferungen der Eurofighter an Saudi-Arabien nimmt man es mit völker- oder menschenrechtlichen Bedenken da nicht so genau, im Gegenteil.
SA nimmt nach wie vor starken Einfluss auf den Bürgerkrieg im Jemen und mit den Menschenrechten im eigenen Land sieht es ja auch nicht so prickelnd aus.
Aber egal, das sind ja unsere neuen „Partner“. Mit der Regenbogen-Binde zur WM nach Qatar, überall einen von „Menschenrechten“ erzählen, aber Kriegsgerät an die Saudis liefern.
Grüne bei der Arbeit, genau mein Humor.
Sie ist gerade in Asien unterwegs - wen sollte Frau Baerbock denn sonst kritisieren?
Es muss doch bitte aber mal zuerst gefragt werden ob diese Völker die Stimme von Baerbock überhaupt wollen und da scheiden sich bekanntlich die Geister.
So wie Israel im Gaza-Streifen oder in der Westbank?
Sorry - aber diese Ministerin fällt vor allem durch eines auf -> sprichwörtlich hängt sie ihr Mäntelchen in den Wind