Außenministerin Baerbock hat China angesichts der Aggressionen im Südchinesischen Meer aufgerufen, das Völkerrecht einzuhalten. Mit zusätzlicher Unterstützung der Philippinen beim Küstenschutz soll die Region stabilisiert werden.
Ist ja nett, dass Frau Baerbock, finanziert von unseren Steuergeldern, in der Welt umherreist, um den Politikern anderer Länder den mahnenden Zeigefinger entgegenzustrecken. Bewirken tut sie damit wenig bis nichts. Länder wie China verstehen Mahnungen als Aggression und sowieso nur eine Sprache, nämlich wenn man ihnen wirtschaftlichen Schaden zufügt. Viel sinnvoller wäre es, wenn Frau Baerbock sich stattdessen stärker in die Findung einer Neudefinition der europäischen Asyl-und Migrationspolitik einbringen würde. Dies Thema brennt uns nämlich viel stärker unter den Nägeln als die (zu verurteilenden) Verletzungen des internationalen Rechts durch China (das sowieso tut, was es im Eigeninteresse für richtig erachtet, Mahnungen hin oder her).
Die Welt besteht aber nun mal nicht nur aus Deutschland und Europa.
Das bedeutet aber nicht, dass D. sich weltweit um alle Probleme kümmern muss bzw. sollte.
Frau Baerbock ist die deutsche Außenministerin und wenn Sie immer wieder auf der Einhaltung des VölkerR insistiert, dann gehört dies zu ihren ureigenen Aufgaben, egal ob es um den martialischen Krieg Russlands gegen die UKR oder die Kriege in Nahost geht. Und natürlich weist Sie auch zu recht darauf hin. dass China die territorialen Grenzen im südchinesischen Meer zu respektieren hat. Wenn das VölkerR keine Beachtung mehr findet, werden wir in ein Zeitalter der Barbarei abgleiten. Deshalb braucht es kluge Köpfe wie Frau Baerbock.
Ja Ja sehr klug die Frau
Leider, wenn man sich so die derzeitigen Verhältnisse auf der Welt anschaut, ist das Zeitalter der Barbarei längst (wieder) da. Vermutlich war es nie weg. Und dagegen helfen leider keine noch so hehren Worte. Man für solche Worte ist in D. mE der Bundespräsident, die Minister sollten Taten sprechen lassen. China zB könnte, ja sollte, man durchaus mit Sanktionen/Zöllen für ihre Menschen- und Völkerrechtsverletzungen zumindest wirtschaftlich „bestrafen“. En Verlust des deutschen/ europäischen Marktes täte China durchaus weh.
Das stimmt grundsätzlich natürlich. Doch erweist sie Deutschland einen Bärendienst, wenn sie dabei permanent mit zweierlei Maß misst. Zu Ihrem letzten Satz kann ich nur sagen: Mögen uns alle Götter davor bewahren! Ansonsten Gute Nacht Deutschland.
"... Viel sinnvoller wäre es, wenn Frau Baerbock sich stattdessen stärker in die Findung einer Neudefinition der europäischen Asyl-und Migrationspolitik einbringen würde. Dies Thema brennt uns nämlich viel stärker unter den Nägeln als die (zu verurteilenden) Verletzungen des internationalen Rechts durch China (das sowieso tut, was es im Eigeninteresse für richtig erachtet, Mahnungen hin oder her)..."
Wer ist "uns" ?
Ganz ehrlich, das lässige Vergemeinschaften von Ungefragten zwischen Meinungsgattern der eigenen Ausrichtung wird hier langsam zu salonfähig und ich distanziere mich hiermit ausdrücklich, in egal welchen Stall getrieben zu werden. Uns gefällt das nämlich nicht, weil es einen Konsens erschleicht, den es niemals mehr geben sollte.
Inhaltlich macht er sich sich nämlich auf einer Spur groß, der an die finstersten Zeiten einer Epoche erinnert, in der es opportun war, sich nicht mit den Mächtigsten anzulegen, sondern noch Geschäfte mit ihnen zu machen.
„Uns“ als deutscher Gesellschaft, zu der ich Sie hoffentlich rechnen darf, brennt das Migrationsproblem sehr wohl unter den Nägeln. Ob Sie das wahrhaben wollen oder nicht.
Mir jedenfalls auch nicht - zumindest nicht so wie Ihnen und einigen anderen hier.
Schön für Sie ! Wie gesagt, das Migrationsproblem in der momentanen Ausprägung halte ich für kein individuelles, sondern ein gesamtgesellschaftliches.
Ich schließe mich Ihrem Kommentar gerne an.
Meiner Meinung nach schreiben Sie genau so wie es in Wirklichkeit ist. Die chinesische Regierung tut das was sie für richtig hält und lässt sich von niemanden etwas vorschreiben. Zu genau weiß sie das der größte TEil der Welt abhäng ist von China.
Warum sind Sie kein Politiker geworden - dann könnten Sie sich die Arien sparen.
Wenn wir hier schon beim Austausch solcher Nettigkeiten sind…dieses Forum ist also Ihrer Meinung nach nicht für die Abgabe persönlicher Meinungen gedacht ?
„Scharfe Kritik an Chinas Expansionspolitik“
Die wird Chinas Machthaber in keinster Weise beeindrucken. Oder gar von der Umsetzung seiner Pläne abhalten.
Das ist in etwa so, wenn ich die AFD kritisiere, sind die auch in keiner Weise beeindruckt. Nur seine Meinung darf man bei uns sagen. Alleine schon für die vielen Menschen die es nicht dürfen, ist es wichtig, dass es jemand tut.
Die elementare Frage dabei ist wohl: Rede ich um des Redens willen oder weil ich mich selbst gern reden höre oder will ich mit meinen Worten etwas erreichen? Im letzteren Fall setzt das zwingend ein Nachdenken vor dem Reden voraus.
Bleiben Sie bitte sachlich. Dies ist mal ein Thema ohne AfD.
Das geht nicht mehr. Die muß auf jeden Fall erwähnt werden, auch wenn sie gerade nichts mit dem Thema zu tun hat. Sei es um vom Thema abzulenken oder die Vertreter anderer Meinungen in gewisse Ecken zu stellen.
Mag sein. Sollen wir also nur mit den Schultern zucken und es hinnehmen?
Wir sind schwach, und die Welt weiß das. Wir können China weder militärisch noch wirtschaftlich viel entgegensetzen. Es ist also nur verschwendete Müh.
Das ist in der Jobbeschreibung für das Führen des Auswärtigen Amtes - Frau Baerbock muss ihren Job nun mal erfüllen.
Diese und andere "Aufforderungen" eInes wirtschaftlich abhängigen werden in China, wie in anderen Teilen der Welt, sicherlich einen bleibenden Eindruck hinterlassen.
Geehrte Frau Baerbock, überschätzen Sie hier nicht nur sich selbst, sondern auch die Rolle des zum Papiertigers mutierten Deutschlands? Wir benormen unseren "eigenen Laden" ja nicht einmal in den Griff ... eine Tatsache, die man mittlerweile auch im Rest der Welt kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen hat.
Dem momentanen Deutschland stünde etwas außenpolitische Zurückhaltung gut zu Gesicht.
Ist das jetzt Ironie, Sarkasmus o. ä. oder ernst gemeint?
Wenn ernst gemeint: ich bin enttäuscht.
"das Völkerrecht einzuhalten..." Wessen, das des Chinesischen Volkes auf nationale Integrität, oder das irgend eines anderen??
Seit wann gehöreb die Philippinen zu China?
Was meinen Sie mit nationaler Integrität bei Fragen zum Südchinesischen Meer?
Meinen Sie die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei gehören zu China?
Das Völkerrecht ist international und überall gleich.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/18430/voelkerrecht/
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag wies Chinas Gebietsansprüche 2016 zurück, doch Peking ignoriert das Urteil.
Es gibt nur ein Völkerrecht.
Es geht um Respektierung der territorialen Grenzen eines jeden Landes. Dies ist der Kerninhalt des VölkerR.
Es geht bei dem Streit im Südchinesischen Mehr aber nicht um die 3-Meilen-Zone - sondern um die wesentlich weiter reichenden WIRTSCHAFTS-Zonen ... und strenggenommen greift da kein Völkerrecht - das sie NICHT Bestandteil eines Stadtsgebietes sind.
Ich kann mich noch an die Tagesschau-Meldungen aus den 1970er Jahren erinnern - als Island sich einer Wirtschaftszone gab und den Fischern aus GB dort den Fang verbot.
Anschließend kam es zu Konfrontationen zwischen Schiffen der britische Kriegsflotte und denen der isländischen Küstenwache ... die Bilder zu heute (China versus Philipinen) gleichen sich!
„Scharfe Kritik an Chinas Expansionspolitik“
Wieso folgen den leeren Worten keine Taten. Allem voran sollte man mal die Zahlungen nach China einstellen.
Sie plädieren für Vertragsbruch?
"Sie plädieren für Vertragsbruch?"
Seit wann sind freiwillige Entwicklungshilfen an Verträge gebunden. Und sollte dies wirklich im Einzelfall geschehen sein, dann ist dies nur ein zusätzlich begangener Fehler.
Die Taten, die bereits erfolgten und die, die noch folgen werden, sind in dem Artikel dargestellt.
Welche Zahlungen fließen denn an China? Meine Suche im www ergab, dass es sich um Kredite handelt.
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anton-hofreiter/fragen-antwort…
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/marie-agnes-strack-zimmermann/…
Aussagen von zwei Menschen, die per Parteizughörigkeit nicht im Verdacht stehen, unter einem Hut zu stecken.
Leider sind wir von China abhängig, mehr als von Russland.
Da haben Sie wahrscheinlich nicht richtig gesucht, da wird man quasi mit Ergebnissen überhäuft.
Zum Beispiel aus erster Hand und einer Quelle die wahrscheinlich auch Sie anerkennen: Bundestag.de
Am 18. Januar 2023, stand auf der Tagesordnung des Bundestages ein Antrag, China den Status als Entwicklungsland zu entziehen (dem die Altparteien leider nicht folgten).
3 Klicks habe ich gebraucht.
https://www.bmz.de/de/laender/china
Entwicklungszusammenarbeit seit 2010 beendet
Die klassische bilaterale deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China, mit regelmäßigen Zusagen aus dem Haushalt des BMZ, wurde bereits 2010 eingestellt. Seiher gibt es nur punktuelle Mittelzusagen, vorrangig für das Deutsch-Chinesische Zentrum für nachhaltige Entwicklung und ein Projekt zur Unterstützung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs. (Das Projekt ist Ende 2023 ausgelaufen.)
Auch die punktuellen Gelder läppern sich ...
Außerdem, warum hat man China nicht schon längst den Status des Entwicklungslandes entzogen?
Schön, dass Sie zugegeben meine Quellen nicht zu lesen.
Aus dem gleichen Link von oben:
Status als Entwicklungsland
Gemäß der Definition des Entwicklungsausschusses der OECD (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (DAC), die auf Weltbank-Daten zum Pro-Kopf-Einkommen basiert, gilt China noch als Entwicklungsland. Wahrscheinlich wird es diesen formalen Status aufgrund seiner wirtschaftlichen Entwicklung in einigen Jahren verlieren. China verfügt bereits jetzt über große politische, wirtschaftliche, militärische und technologische Ressourcen, die über die eines typischen Entwicklungslandes weit hinausgehen.
Das BMZ behandelt China bereits seit 2010 faktisch nicht mehr als Entwicklungsland und fordert von China die Übernahme von Verantwortung im Rahmen der internationalen Ordnung sowie Beiträge zur Lösung globaler Probleme.
Da drängt sich meine wiederholtes Fragen ja geradezu auf. Und warum hat man dann China nicht schon längst auch Formal den Status des Entwicklungslandes entzogen (wie oben schon zu erkennen, ich rede hier vom Statusentzug in Deutschland)?
Baerbock gibt ihr Bestes. Aber für mehr als Symbolpolitik wird es leider nicht reichen. Der Vorteil an Symbolpolitk ist, dass sie nicht zum scheitern verurteilt ist. Macht nach den Misserfolgen in Afganistan, Mali und Niger leider sinn.
Da wird sich China aber fürchten
Außenministerin Baerbock ist ein Hassbild der Rechten. Egal was sie macht, es ist verkehrt. Wenn sie berechtigte Kritik an China übt, ist sie undiplomatisch. Wenn sie den Völkermord-Vorwurf an Israel negiert, spricht sie keinen Klartext.
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Die beiden Folgekommentare bestätigen dies.
Zählen sie die Userin Nettie zu den rechten?
Frau und Grüne. Das reicht für unsachliches Bashing.
Da können Frau Roth, Frau Künast oder auch Frau Ganserer das ein oder andere Liedchen von singen.
Für mich ist Frau Baerbock eine der besseren Politikerinnen in dem Amt.
"Frau und Grüne. Das reicht für unsachliches Bashing."
Mit dieser pauschalen Diskriminierungsunterstellungen machen Sie es sich wirklich zu einfach und unterstellen vielen zu unrecht diese Haltung. Zudem haben die allermeisten Sachargumente die Sie mit solchen Floskeln nicht einfach wegwischen können. Egal ob Mann oder Frau, berechtigte Kritik ist immer zulässig.
"Zudem haben die allermeisten Sachargumente"
Dann mal los.
"Egal ob Mann oder Frau, berechtigte Kritik ist immer zulässig."
Das dürfte "D.Hume" wohl kaum bestreiten. Deshalb sprach er ja auch über "unsachliches Bashing."
Ja, ein recht einfacher Satz, wie ich finde.
Zudem haben die allermeisten Sachargumente die Sie mit solchen Floskeln nicht einfach wegwischen können.
Die (Sachargumente) hat man von Ihnen aber noch nicht gehört, die Betonung liegt auf Argumente nicht substanzloses bashing
Wirklich?
Frau Baerbock hat als Außenministerin aber noch nicht viel erreicht. Ihr Besuch auf den Philippinen kostet den Steuerzahler mal eben 20 Millionen Euro. Eine Woche unterwegs und knapp 250 Millionen Euro ohne Gegenleistung verschenkt.
"Frau Baerbock hat als Außenministerin aber noch nicht viel erreicht. Ihr Besuch auf den Philippinen kostet den Steuerzahler mal eben 20 Millionen Euro. Eine Woche unterwegs und knapp 250 Millionen Euro ohne Gegenleistung verschenkt"
Sie haben eine putzige Vorstellung, wie die Bundesrepublik Gelder verteilt.
Hat Frau Baerbock einen sog. Reptilienfond, dem sie nach eigenem Gutdünken Gelder entnehmen und sie verteilen kann?
Und woher haben Sie die "Erkenntnis"?
die Steuerhinterziehungen kosten den Steuerzahler Milliarden. Also auch Ihr geliebtes Geld.
>>"Frau und Grüne. Das reicht für unsachliches Bashing."<<
Das ist nun ein Vorurteil Ihrerseits was Sie hier jetzt dauernd anbringen. Könnte es nicht an was anderem liegen?
Das da wäre? Jeder hat ja angeblich so viele Sachargumente, nennt sie leider nur nie. Besonders Afd-Aktivisten, die ihre Accounts ändern, wie andere ihre Unterwäsche.
Das neue ist doch, das sie als undiplomatische Diplomatin auftritt. Da stellt sich die Frage ob dies modern ist und in die Zeit passt, in der man mitseinen "Rivalen" ringt oder nur zeigt, das es sich die Zivilisation im Rückwärtsgang befindet.
Hätte ein AfD Politiker einige ihrer Auftritte und Reden absolviert würde man ihn unumwunden als reaktionär bezeichnen.
Ein AfD Politiker, der auf das Völkerecht verweist? Ich bitte Sie.
Nein, ist gezieltes Frauen und Grünenfeindliches Bashing.
"Für mich ist Frau Baerbock eine der besseren Politikerinnen in dem Amt. "
Liegt die Meßlatte für eine Qualifikation schon so niedrig?
Ja, das ist leider so.
Die verlangen Respekt, sind aber nicht bereit selber Respekt zu zeigen.
"Die verlangen Respekt, sind aber nicht bereit selber Respekt zu zeigen."
Vor etwas über hundert Jahren hat sich der Westen mit weniger Kriegsschiffen als heute im Südchinesischen Meer jedenfalls mehr Respekt verschafft. Da gibts nur eins, es braucht mehr deutsche Fregatten – sehr gute Politik.
Respekt muß man sich bekanntlich verdienen, nur Mittleid bekommt man geschenkt.
Respekt muss nicht "verdien" werden. Respekt ist Teil der Würde die jeden Mensch entgegengebracht werden sollte.
"Außenministerin Baerbock ist ein Hassbild der Rechten. Egal was sie macht, es ist verkehrt. Wenn sie berechtigte Kritik an China übt, ist sie undiplomatisch. Wenn sie den Völkermord-Vorwurf an Israel negiert, spricht sie keinen Klartext."
In Gaza sterben zehntausende Zivilisten und sie bekommt es noch nicht einmal hin für die schlimmen Zustände die sie beschreibt und eh jeder kennt einen Verantwortlichen zu benennen.
Im Südchinesischen Meer stellt jeder gegen jeden Ansprüche und da kommt die Aussenministerin einer ehemaligen Kolonialmacht und will dort Gebietsansprüche regeln?
Frau Baerbock ist nun mal Außenministerin und muss entsprechend für ihr Ressort, die Beziehungen mit ausländischen Ländern, agieren. Im Falle von Israel / Palästina kann sie Israel nicht direkt angehen (auch mit nachvollziehbaren Gründen wie z. B. der Siedlungspolitik Israels), denn das wäre das Ende ihrer Zuständigkeit (da würde sie abgesägt werden). Ihre Kritik an China ist ja nichts neues, das hört man immer wieder von ihr - für mich klingt das wie „Same procedure as every …“. Viel Bedeutung oder Beachtung muss man ihr da nicht schenken, finde ich.
Der entscheidende Punkt in der China-Politik von Frau Baerbock ist der Umstand -> keinerlei Selbstreflexion zur deutschen Vergangenheit als Kolonialmacht IN CHINA.
Deren Höhepunkt war nicht einmal die berüchtigte "Hunnenrede" vom Kaiser Wilhelm II - sondern das was anschließend seine Soldaten in China selbst angerichtet haben.
Gerade bei ihr habe ich immer den Eindruck das sie regelrecht "von oben" auf China herab sieht!
Ich weiß nicht wie es um ihre geschichtlichen Kenntnisse zur deutschen Kolonial-Ära bestellt ist ... also kann ich nicht entscheiden ob "sie es nicht besser weiß" oder "nicht besser wissen will"
Haben Sie die gute Frau reden hören? Egal ob Grün oder nicht, sie sollte nicht Ministerin sein.
Ein "Vökermordvorwurf" an Israel ist unbegründet und hier sollte Baerbock wirklich (und endlich mal) eindeutig Stellung beziehen. Das rumgeeiere der Grünen hier, wasch mich, aber mach mich nicht nass, muss endlich aufhören.
Haßbild der Rechten? Das klingt schon selbst nach einigem Haß. Erwiesen ist wohl eher, daß sie auf Grund nunmehr diverser Vorkommnisse kritisch gesehen wird. Es mag zwar einen gewissen Unterhaltungswert haben, etwas vom "Schinken der Hoffnung" oder mathematischen und geographischen Phänomenen zu erfahren, doch macht es das Geschäft eines Außenministers wohl nicht leichter. Und das Ansehen Deutschlands in der Welt sicher auch nicht besser.