Fahrstuhl kaputt, Wände verschimmelt, Vorgarten vermüllt. Manche Vermieter lassen Wohnungen verkommen, wie etwa in einem Hochhaus in Dortmund. Für die zuständige Ministerin könnte Enteignung eine Option sein. Von N. Maurer und T. Schneider.
"Wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft seien, in einem Wohnungsbestand für haltbare Zustände zu sorgen, und es verbessere sich nichts, müsse man einen Weg zur Enteignung eröffnen können."
->
Und wer bekommt dann nach der Enteignung das Eigentum ?
Die Stadt,die nächste dubiose Firma oder die aktuellen Mieter,die völlig verzweifelt wegen ihrer Wohnsituation sind ?
Die könnten dann immerhin sich die Miete sparen und stattdessen in Renovierungsmaßnahmen investieren - immerhin wissen die ja am besten wie die da leben möchten und welche Schäden zu beheben sind...
Die derzeitigen Mieter werden in dieser Schrottimmobilie nie und nimmer eine Sanierung finanzieren können; ich sage voraus, dass bei einer Sanierung noch Schäden (v. a. in der Versorgungstechnik und in der Bausubstanz) ans Licht kommen, die man im ersten Schritt gar nicht sieht - die Kosten steigen ins Uferlose!
Weswegen hier wohl die öffentliche Hand einspringen muss. Denn kein profitorientiertes Wohnungsbauunternehmen wird sich einen solchen Klotz ans Bein binden wollen.
Abriss und Neubau käme wohl billiger.
Da bin ich Ihrer Meinung.
Genau das ist es. Die Immobilie läßt man bedacht kaputt gehen wegen dem Mammon und dann muß der Staat einspringen. Die immobilienfirmen reiben sich die Hände.
"... Abriss und Neubau käme wohl billiger ... "
Nee.
Kernsanierung und Modernisierung sind heute zu Tage günstiger. Die Praxis zeigt es.
"... Und wer bekommt dann nach der Enteignung das Eigentum ? ... "
Wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen wurden, dann kommt z.B. die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Frage. Ähnliche Immobilienvertretungen gibt es auch auf Landesebene.
Und wer bekommt dann nach der Enteignung das Eigentum ?
Mann sollte es nur privat an die Mieter verkaufen, Die letzten jahren habe immer wiede rgezeigt das Gemeinden oder staatliche Firmen es nicht wollemn. Alle diese zustände sind durch die Politik, platten Bauten in der DDR, neue Heiumt LEG usw, gefördert worden.
Nur Schaffung von privaten selbstgenutztem Wohneigentum kann hier helfen. Das fördert selbst und Eigenverantwortung und die Eigentümer kümmern sich dann auch un gehen anständig mit Ihrem Eigentum um.
Enteignung von Schrottimmobilien, als letztes Mittel fände ich angemessen. Denn der Eigentümer hat Pflichten auch gegenüber seinen Mietern. Der Vorstellung mancher Vermieter, man könne aus Vermietungen ohne wirtschaftliche Grundlage haushalten, würde mit solcher Maßnahme ein Riegel vorgeschoben.
Ja richtig 1 Jahr nicht die Heizung getauscht ,schrott und zum sozialwohl enteignet .Braucht man nur neue Heizungsvorschriften . Die Witwe lebenslang zusammengespart muss dergrossen Famielie weichen .Find ich gut .Der Hebel installiert ,danb kleines stellrad gedreht im besten de aller Zeiten .
'Eigentum verpflichtet'. In der Realität allerdings offensichtlich nicht. Und dagegen kann die Politik 'nichts machen' (oder will es nicht). Offensichtlich ist nur: An den Missständen und der Not dadurch ändert sich nichts.
Ich verstehe ihren Kommentar nicht. Der Artikel beschreibt doch, dass die Politik dagegen etwas machen kann und möchte, nämlich enteignen.
Man muss nicht immer in der Negativsicht stecken bleiben, erst recht nicht bei dem Anlass, wo gerade das Gegenteil berichtet wird.
"Der Artikel beschreibt doch, dass die Politik dagegen etwas machen kann und möchte, nämlich enteignen."
Selbst wenn sie das möchte, kann sie das aufgrund der (von der Politik 'gegebenen') Regularien offensichtlich nicht:
„Doch ein Kontakt zu dem Eigentümer bestünde nicht, sagt die Ministerin von der CDU im Interview mit dem ARD-Politikmagazin Report Mainz: Der Name und die Handelsregistereinträge würden regelmäßig erneuert. "Da gibt es keine Kontakte." Auch Marco Krieg vom "Mieter Netzwerk Dortmund e.V." bewertet die Eigentümerstrukturen kritisch: "Als Mieter an die Eigentümer ranzukommen ist utopisch. Es ist eine Suche ins Leere. Selbst die Städte haben immer wieder ein Problem, da hinterher zu stöbern, weil die Verschleierungstaktik halt sehr gut ist."“
"da hinterher zu stöbern, weil die Verschleierungstaktik halt sehr gut ist"
Jeder Nullachtfuffzehn Immobilienspekulant kennt diese Methoden via Strohmann/insel. Dazu brahct es schon eine Sonderkommission wie bei Mord o.ä. ,um das aufzudröseln. Und das wissen die üblichen Verdächtigen.
Aber ungeachtet dessen gibts auch ein Vollzugsdefizit. Ratet mal wann die erfolgreiche Abstimmung bzgl. Enteignunvgen in Berlin Wirklichkeit wird.
Genau: nicht in diesem Leben. Jedenfalls solange Grosskotze auf Groko spekulieren können ;-)
Ich würde sagen: Nicht solange 'Großkotze' und ihre Adjuvanten auf irgendwas 'spekulieren' können. Insbesondere auf 'Gewinne' (finanzielle bzw. Macht-).
Die Frage ist doch, ob das, was die Politik möchte, rechtlich in vertretbarer Zeit umsetzbar ist.
Maximalforderungen verschleiern den Blick auf andere Möglichkeiten (Gegenwehr der Mieter, Gesundsheitsamt, was gibt es für andere Möglichkeiten an das Geld (Ordnungsstrafen etc) des Vermieters zu kommen.
Dann kommt später die Nachricht:
Wir wollten das ja machen, können es aber leider nicht.
Da kann man nichts machen.
Und die Immobilie ist bis dahin nicht mehr zu retten und die Eigentümer sind bereits Vergangenheit.
Wenn die Wohnungen da wären die der Staat in den vergangenen Jahren/Jahrzehnten schon gebaut haben wollte, wäre das heut kein Thema hier ...
Es ist aber kein Grund Wohnungen gar ganze Häuser verkommen zu lassen, wo sich Ratten und Schimmel vermehren. Gestern im TV Bericht gesehen und es ist ist erschreckend, wie abgezockt die Verwalter sind mit Firmengeflechte usw..
Ich geb Ihnen ja Recht, aber die Gesetze in der EU/D lassen diese "moralischen Grauzonen" eben zu. Das Kapital findet immer Wege und Möglichkeiten. Und bei jeder geschlossenen Lücke tun sich hundert neue auf ...
Der Staat hat doch nichts mit solchen Schrottimmobilien zu tun. Der Staat sollte auch keine Wohnimmobilien bauen lassen, sondern Bauvorschriften entschärfen und preiswerten Wohnraum steuerlich fördern.
... wenn genug Wohnraum da wäre, würden diese Schrottimobilien schlicht leer stehen. Solche Zustände entstehen durch Mangel. Diese Buden werden zu Abschöpfgesellschaften. Wenn nix mehr geht ... Konkurs und unter neuem Namen das/die nächsten Objekte betreiben. Nennt sich schlicht Marktwirtschaft...die schlechte Seite halt ...
Das ändert doch nichts an den kriminellen Machenschaften von "Eigentumsgesellschaften", die Leute abzocken und das Kapital nach Liechtenstein oder Luxemburg verschieben.
Ich finde Ihr Rechtsverständnis sehr bedenklich.
Der Staat/die öffentliche Hand soll alles richten, damit sich der Einzelne benehmen kann wie im rechtsfreien Wilden Westen??
Eins ist klar, Liechtenstein und Luxemburg mögen das Kapital, aber solche Schrottburgen/geplant heruntergekommene Wohnanlagen würden natürlich nicht ins eigene kleine aber feine Ländchen passen, und es wären dort schon längst die Bagger angerückt.
Frau Geywitz SPD ist hier die kompetente Ansprechpartnerin.
Wäre doch dann würden halt 10000 pro Monat eingeflogen aus Afganistan statt wie jetzt 4000.Das Problem ist die Politik des versagens seit Merkel .
Die Frage wird sein, ab welchem Renovierungs-/Sanierungsstau eine Enteignung droht. Hier wären der Willkür Tür und Tor geöffnet. Grundsätzlich finde ich eine solche Massnahme in Fällen, wie sie bereits in mehreren TV-Beiträgen vorgestellt wurden, für richtig. Meist sind es große Immobilienkonzerne, die vor allem in Brennpunktvierteln Immobilien verwahrlosen lassen.
Es gibt genug Urteile, die z.B. die Unbewohnbarkeit einer Wohnung, beurteilen.
Die Gerichte werden auch hier den Einzelfall prüfen und Kriterien herausarbeiten.
Richtig die Usa Investoren wo nur Kapital ziehen enteignen .Na ja zum doppeltem Marktpreis machen sie da mit .Berlin und de weit wurden die whg ihne vor paar jahren überlassen ,ja bei rot grün war es und jetzt ?
"... Die Frage wird sein, ab welchem Renovierungs-/Sanierungsstau eine Enteignung droht ... "
Das wäre immer dann der Fall wenn die Immobilienbesitzer/innen (Unternehmen) auf Anfrage (hier z.B. durch die Landesregierung NRW ) nicht erreichbar sind.
Allen, die gegen diese Möglichkeit der Enteignung wettern, mögen sich die Absätze 2) und 3) in Art. 14 des GG vor Augen führen. Hier der zentrale Text:
"2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig."
zum Wohle der Allgemeinheit zulässig?
Ich würde diese Wohnunge jetzt den Mieter schenken. Sie können dann mit den massiven hohen Mieten bestimmt einfach schnell und richtig diese bauten übernehmen und perfekt sanieren.
Ein guter Vorschlag, das Schenken.
Wenn sich die Mieter einig wären, könnten sie gemeinsam vielleicht sogar die notwendigen Gelder für die Sanierung beschaffen.
den Mieter fehlen wohl die Mittel oder die Bonität zur Sanierung
Können nicht alle reiche Eltern mit Häuschen und Einliegerwohnung haben
Das Enteignung zum Wohl der Allgemeinheit grundgesetzlich abgesichert ist, gehört zum Grundbestand unserer Verfassung. Ihr Fragezeichen ist überflüssig.
Haben Sie zufällig eine annähernde Vorstellung von dem organisatorischen, zeitlichen und finanziellen Aufwand für ein derartiges Unterfangen?
Illusorisch!
Wichtiger, oft uebersehener Punkt kommt hinzu: Das gilt nur wenn das Eigentum von sozialer Relevanz ist. Was hier natuerlich der Fall ist.
Ich glaube, viele kriegen Muffensausen weil sie glauben, es geht ihnen an den Kragen. Also konkret an das Hemd als Eigentum.
Das trifft derzeit in vielen Städten zu.
Es fehlt an Wohnraum oder an Wohnraum der auch bewohnbar ist.
Gammelwohnungen gelten als nicht bewohnbar.
Der Zwang einer Enteignung bringt den Eigentümer entweder zum investieren oder zum verkaufen, die einzige Möglichkeit zum sinnvollen Umgang mit solchen Immobilien.
Also los zum Gesetzentwurf und ab zur Abstimmung in den BT.
Oder es droht die Insolvenz des Wohnungsunternehmen.
Mir ist völlig unverständlich, warum solche Wohnungsgesellschaften nicht einen verantwortlichen Mitarbeiter vor Ort haben, den man bei solchem Geschäftsgebaren sofort haftbar machen kann. Ansonsten könnten doch die Mieter ihre Miete ab sofort auf ein Sperrkonto einzahlen und abwarten, was dann passiert. Irgendwann wird sich derjenige, der das Geld kassieren möchte melden. Wurde nicht in erfahrener gebracht, wie Gerichte in solchen Fällen urteilen?
"... Mir ist völlig unverständlich, warum solche nicht einen verantwortlichen Mitarbeiter vor Ort haben, den man bei solchem Geschäftsgebaren sofort haftbar machen kann ... "
Weil solche Wohnungsunternehmen z.B. auf Steuerabschreibung setzen.
Und mir ist unverständlich, dsss es Immobilien mit so vielen Besitzern geben kann, dsss man nicht mal die Grundsteuer eintreiben kann.
Solche Immobilien gehören auch sofort enteignet.
Hier fehlen ja wohl auch gesetzliche Vorschriften, um solche Vermieter überhaupt greifbar zu machen. Es kann ja wohl nicht sein, dass man als Mieter seinen Vermieter nicht erreichen kann, weil er gar nicht bekannt ist. Es geht um ein Grundbedürfnis, nämlich Wohnen.
Bei der Gesundheitsgefährdung gehören diese Leute außerdem vor Gericht wegen Körperverletzung.
Genau so sehe ich das auch. Dem Abzocken muß endlich mal ein Riegel vorgeschoben werden, denn letztendlich bezahlt es nachher der Steuerzahler.
Wenn die Bastion "Enteignung" einmal gebrochen ist, werden im Laufe der Zeit andere Gründe für eine Enteignung herhalten. Die Auflagen für eine Renovierung oder Sanierung werden verschärft. Wehe dem, ein Eigentümer kommt dem nicht nach, dann kassiert der Staat Besitz ein. Ich bin dagegen!
Wenn Frau Geyitz nicht in der Lage ist, anderweitig Wohnraum zu schaffen/bauen, sollte sie zurücktreten und dieses Amt jemand überlassen, der Kompetent ist.
31 Antworten einblenden 31 Antworten ausblenden
Eine „Schrottimmobilie“ lässt sich nicht sanieren, wird viel zu teuer. In dem in dem Artikel genannten Haus dürften eigentlich keine Menschen mehr wohnen, weil dies gesundheitsgefährdend ist. Ob hier eine Enteignung was bringt, vermag ich nicht zu beurteilen - aber eine Sanierung dieses Wohnblocks ist wirtschaftlich nicht darstellbar - es müsste abgerissen und neu gebaut werden (was leider derzeit auch sehr teuer ist). Wohin dann mit den derzeitigen Mietern? Ich weiß es nicht …
Naheliegend wäre ja zumindest eine angemessene finanzielle Entschädigung der BewohnerInnen. Und moralisch angebracht die Bereitstellung einer nicht gesundheitsgefährdenden Alternativwohnung für die MieterInnen - das könnte natürlich teuer werden. Aber versetzen Sie sich doch mal "einfach" in die Lage der betroffenen Menschen - was würden Sie dann für sich für richtig halten?
Da bin ich Ihrer Meinung; die Miete müsste sehr sehr niedrig sein.
Ich würde für die Mieter richtig finden, wenn der Vermieter kaum noch Miete für die Wohnungen erhält (wobei ich nicht weiß, wieviel Miete derzeit dort zu bezahlen ist) oder dass die Kommune einspringt und gegen Miete was vernünftiges zur Verfügung stellt (wobei ich vermute, dass dies wohl keinen Erfolg hat, weil den Kommunen Wohnraum ja fehlt).
Sie hätten besser sich mal gestern im ARD Report Mainz anschauen sollen, dann würden sie anders reden. Informieren sie sich besser mal, warum da eine Enteignung von Nöten ist. Ich würde mal gerne sie erleben, wenn sie jahrelang zwischen Schimmel und Feuchtigkeit leben müßen und der Vermieter ist angeblich nicht auffindbar.
wenn sie jahrelang zwischen Schimmel und Feuchtigkeit leben müßen
also ich würde mir ne andere Bleibe suchen !
oder wollen sie behaupten auch nach jahrelanger Suche findet man nichts ?
und mal Nebenbei "ARD Report Mainz " lebt voraqllem davon Mißstände zu dokumentieren mit der Beschreibung eines Normalzustand lockt man keinen vor den Fernseher
also ich würde mir ne andere Bleibe suchen !
oder wollen sie behaupten auch nach jahrelanger Suche findet man nichts ?
Ich könnte mir bei den heutigen Mieten keine auch nur halbwegs akzeptable Mietwohnung in einer Großstadt mehr leisten.
"wenn sie jahrelang zwischen Schimmel und Feuchtigkeit leben müßen
also ich würde mir ne andere Bleibe suchen !"
Die verpflichtende Reparatur der Mängel durch den Vermieter wäre allerdings auch eine Option...
Ich finde nichtmal was innerhalb meiner Genossenschaft.
"und mal Nebenbei "ARD Report Mainz " lebt voraqllem davon Mißstände zu dokumentieren mit der Beschreibung eines Normalzustand lockt man keinen vor den Fernseher"
Was wollen Sie mit dieser Selbstverständlichkeit ausdrücken? Ihre schwammigen Kommentare sind für mich kaum zu verstehen.
Sie versuchen aber fast alles zu relativieren. Wo nix ist, kann nichts sein. Ich weiß, sie kann man nicht vor TV locken außer wenn es um die Reichen geht. Und was sie für ärmere Menschen übrig haben, haben sie ja schöfters gepostet.
„und mal Nebenbei "ARD Report Mainz " lebt voraqllem davon Mißstände zu dokumentieren mit der Beschreibung eines Normalzustand lockt man keinen vor den Fernseher“
Sie sagen es. Der Sinn derartiger Magazin- und Recherchesendungen ist es, Dinge aufzuzeigen, die nicht in Ordnung sind.
Wenn Sie gerne die Dokumentation des „Normalzustandes“ im Fernsehen sehen möchten, dann schauen Sie den „Fernsehgarten“ oder „Wetten, dass …“
Is doch super. Ein unauffindbarer Vermieter muss ja auch nicht entschädigt werden. Kurz dss Grundbuch geändert und fertig.
Enteignung gibt es vom ersten Tag der Bundesrepublik an, gesichert im Artikel 14 unseres Grundgesetzes, orientiert am Wohle der Allgemeinheit. Die Enteignung von Immobilien, die aus welchen Gründen auch immer vom Eigentümer dem Verfall überlassen werden, und dadurch der Nutzung entzogen werden, ist ein guter und rechtlich gedeckter Grund für Enteignung - mindestens so gedeckt wie die Enteignung von Grund und Boden für Kohleabbau oder Autobahnbau.
Eben.
Erst ein Baugebot aussprechen.
Dann gegen Strafzahlung enteignen. Nicht Entschädigen. Schliesslich hst man mit der Schrottimmobilie jede Menge Ärger
Eigentum verpflichtet, so einfach ist das!
Wer dieser Verpflichtung aus Gier oder Inkompetenz nicht nachkommen will/kann, sollte eine Art von Eigentum erwerben, bei der das Gemeinwohl nicht gefährdet werden kann - falls es das gibt.
Ja, am besten einem Generalbauunternehmen die kennen sich mit Wohnungsbau und Investition besser aus.
Und wie subtil, diese Art von skrupelloser Gewinnabschöpfung direkt Frau Geywitz anzulasten.
Ist doch klar, wenn man durch das AfD Blasrohr einen Ton raus haut, dann kommen solche Töne zu stande.
Was hat schon wieder die AfD mit dem Thema zu tun?
Ja, triste und schiefe Töne.
Und wie subtil, diese Art von skrupelloser Gewinnabschöpfung direkt Frau Geywitz anzulasten.
Um die es im Artikel nicht einmal geht.
Sie haben vermutlich die Reportsendung nicht gesehen - es ging ausschließlich um Eigentümer großer Wohnanlagen und kaum noch nachzuvollziehende Eigentumsverhältnisse. Die Eigentümer spekulierten mit den Schrottimmobilien nach dem Motto: Immobilien- und Grundstückspreise steigen und steigen, da kann man auch mit solchen Anlagen noch eine schöne Schnitte machen, speziell wenn man keinen Cent für Reparaturen/Sanierungen ausgibt.
Wenn Ihnen diese Multimillionäre mit ihrem Kapital in Liechtenstein oder Luxemburg mehr leid tun als die Mieter, die in Schwarzschimmel, Wassereintritt und/oder ohne funktionierende Heizung leben müssen und dafür Miete zahlen, dann müssen Sie daran erinnert werden, dass laut unserem Grundgesetz Eigentum verpflichtet, und in diesem Fall die Kommunen erst sehr spät eingegriffen haben (wenn überhaupt).
Und wenn in Zeiten der Wohnungsknappheit hundertfacher Leerstand in solchen Immobilien geduldet wird, kommen die Kommunen ihrem Auftrag nicht nach.
Über die Mzultimiionäre war gestern im ZDF eine Sendung, da dreht sich der Magen um.
Wenn Frau Geyitz nicht in der Lage ist, anderweitig Wohnraum zu schaffen/bauen, sollte sie zurücktreten und dieses Amt jemand überlassen, der Kompetent ist.
Die im Artikel erwähnte Bauministerin ist nicht Frau Geywitz, sondern die nordrhein-westfälische Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU).
"Wenn Frau Geyitz nicht in der Lage ist, anderweitig Wohnraum zu schaffen/bauen, sollte sie zurücktreten und dieses Amt jemand überlassen, der Kompetent ist."
Ist Ihnen entgangen, dass es in dem TS-Artikel nicht um Bundesministerin Geywitz geht, sondern um die Landesmisterin Ina Scharrenbach (CDU).
Nach meiner Erfahrung lohnt es sich immer, den TS-Artikel zu lesen, bevor man ihn kommentiert.
jemand überlassen, der Kompetent istß
NRW wurde ja gerade durch jahrzehnte SPD und Grüne Politik selbst mit linken Minderheitsrehierungen massiv falsch regiert. Jetzt sieht man die Folgen dieser jahrelangen Politik des wegschauen, leugen und tabuisieren.
Aha. Die Grünen und Linken sind also schuld.
Sie wissen aber schon, daß Armin Laschet und Jürgen Rüttgers nordrhein-westfälische Ministerpräsidenten der jüngeren Zeit waren? Und wollen Sie Per Steinbrück oder Wolfgang Clement wirklich als links bezeichnen?
Fast 70 jahre haben nur SPR, Grüne un dLinke regiert. Das könnenanständige konservative Regierungen nicht korriegieren. Un dzwichen links und SPD gabe es bis Schröder kaum unterschiede. Auch Kraft un dLöhrmann haben mit links regiert.
Ich könnte genau so gut sagen, die letzten 16 wurden falsch regiert und nur für die Wirtschaft investiert.
Seh ich nicht so.
Jeder der üpersönliche sich um Wohneigentum gekümmert und mit harter Arbeitern zusammengespart hatte konnt bis zu dem heizungsgesetzten der Ampel sicher wohnen. Auch das ist jetzt massiv gefährdet.
Richtig ,
Wenn Frau Geyitz nicht in der Lage ist, anderweitig Wohnraum zu schaffen/bauen, sollte sie zurücktreten und dieses Amt jemand überlassen, der Kompetent ist.
Die im Artikel erwähnte Bauministerin ist nicht Frau Geywitz, sondern die nordrhein-westfälische Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU).
Und ich bin voll dafür. Verwahrlosung um die Immobilie, zu entmieten, um dann Luxussanierung oder Neubau durchzuziehen , muss unterbunden werden.
Genau, wie Mietabzocke. Warum kostet eine wohnung im München mehr, als in Bautzen? Jogurth kostet auch überall gleich viel.